1882 / 110 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Subhaflationen, Aufgebote, Vor=- ladungen u. dergl.

[21437] Bekauntmachung. s

Dur Ausf{lußuribeil vom 28. April 1882 sind

die Sparkassenbücher der städtishen Sparkasse zu

Königskerg: a. Nr. 47872 über 308,58 F E. 22, Ne 113329 . 389 ,

für fraftlos erflärt. i:

Königsberg i. Pr., den 28. April 1882.

Königliches Amtêgericht VII.

[21446] Ocffentliche Zustellung. é

Der Handelêmann Moses Abraham zu Lük, als

íSFnhaber der Rechte der daselbst bestehenden Firma „Gebrüder Abraham“, klagt gegen die Erben und Rechtêénacbfolger des zu Zilshausen verlebten Ackerers Johann Peter Ketter, dieser in seiner Eigenschaft als Solidarbürge des Stuhlmachers Johann Ketter, früher zu Zilshausen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, nämlich:

1) Katharina Ketiter zu Zilshaufen, Ehefrau von Theodor Morsch, Tagelöhner, sowie deren ge- nannten Chemann, ebenfalls zu Zilshausfen,

2) Joßann Ketter, Stuhlmacer, früher ¿zu Zils- haufen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Muf- enthalt8ort, i

3) Elisabeth Ketter, Ehefrau von Peter Scharting, sowie deren genannten Ghemann, ebenfalls ohne bekannten Wobn- und Aufenthaltsort,

4) Peter Ketter, Schreiner zu Zilshausen,

5) Barbara Ketter, Dienstmagd zu Gotteshäuser- Hof, Bürgermeisterei Freis, /

6) Anna Maria Ketter, minderjährig, vertreten durch ihren Hauptvormnund Joseph Ketter zu Zilshausen, l wegen Forderung aus einem Schein vom

15, Februar 1877, mit dem Antrage: „die Beklagten zur Zahlung von 106 A 94 Z nebst Zinsen seit dem 20. Oktober 1889 von der Summe von 96,64 Á und von 10,30 seit dem Klagetage zu verurtheilen und das Ur- theil für vorläufig vollstreckbar zu erklären," und ladet die Beklagten zur mündli®en Verhand- lung des Rechlsfstreits vor das Königliche Amts- gericht zu Castellaun auf den 15. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Dohm, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[21460] Oeffentliche Zusiellung.

Die verchelihte Marie Elieger, geborene Schade zu Magdeburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Martinius zu Erfurt, klagt gegen ihren Ehe- mann, den Arbeiter Theodor Elieger zu Erfurt, jeßt in unbekannter Abwesenheit, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien be- stehende Ebe dem Bande nach zu trennen und Be- Tlagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Nechtsftreits vor die 11, Civilklammer des Königlichen Landgerichts zu Erfurt auf den 27. September 1882, Vormittags 11 Uhr, mit der Ausforderung, cinen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. i

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Erfurt, den 8, Mai 1882,

Bendleb,

Gerichtsschreiber dcs Königlichen Landgerichts.

Civilkammer I].

[21465] Oeffentliche Ladung. l

In der Zwangsversteigerungssache des den Ehe- Leuten Metzger Jacob Kleinböhl und Elise. geb, Dörr, von Hanau, gehörigen Grundstücks, K. K. 80, 33 Ar 65 Qudr.-Mtr. Wiese im obecsten Bruch hiesiger Flur, sind folgende Forderungen mit Antrag auf Liquidsprehung und Befriedigung aus dem Erlöse des zu versteigernden Grundstücks angemeldet von: i a. dem Bierbrauer Peter Wilhelm Gerhardt zu

Hanau 685,71 #6 Kaufgeld mit 5 %/ Zinsen seit dem 1. Oktober 1881, laut Kaufvertrag vom 23. März 1870,

b. dem Bierbrauereibesizer Wilhelm Orschler zu Hanau 3000 6 Darlehn mit 5 °/9 Zinsen seit dem 27. Januar 1879, laut Hypothekenbrief vom 31. Januar 1879,

Auf Anordnung des Königlihen Amtsgerichts werdcn hiermit zur Erklärung über diese Anmel- dungen bei Strafe der Ausschlicßung mit Einwen- dungen die mit unbekanntem Aufenthalte abwesenden Eheleute Metzger Jacob Kleinböhl und Elise, Keb. Dörr, vou Hanau, auf den 7. Juli d. J., Vormittags 10 Uhr, an Königliches Amtsgeriht, Abth. 4, zu Hanau Bangert 2 vorgeladen.

Hauau, 3. Mai 1882.

Eger, ) Gerichtéschreiber des Königl. Amtsgerichts, Abth. 11,

[21471] Oeffentliche Zustellung.

Der in Cöln wohnende Kaufmann Philipp Fleck, vertreten dur Rechtsanwalt Berndorff, i klagt gegen den Kaufmann Gustav Fleck, zuletzt in Marseille wohnend, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, und Genosse, E auz einm S{huld- und Bürgschafts\s{heine unter Priratunterschrift de dato Côln, den 25, Februar 1878, mit dem Antrage: „Das Königlidbe LandgeriWt wolle die Ver- klagten solidarisch verurtheilen, anu den Kläger zu zablen die Summe von 2045 46 nebst Zinsen zu 4% von 2625 M vom 1. Januar 1882 und von 420 M vom Tage der Klagezustellung ab van den Verklagten die Prozeßkosten zur Last egen”, und ladet die Beklagten zur mündliwen Verhard- lung des Rechtsstreites vor die L Civillammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln auf den 28. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Ausg der Klage bekannt gemacht. Cölu, den 8. Mai 1882, Verbeeck, Gerichtss{hreiber des Königliden Landzerichts.

21482 Oeffentliche Zustellung. 5 l G den mit unbekanntem Ausenthaltsort in Amerika abwesenden E Schuhmacher Friedri Wagner von Winnenden i klagen mit dem Antrag auf kostenfällige Verurthei- lung mittelst vorläufig vollstreckbarer Urtheile: 1) Rothgerber Gotilob Seiz in Winnenden auf Bezablung von 75 A für erkauftes Leder und Geliehene®, 2) Rothbgerber Ferdinand Schlehner von da auf Bezahlung von 54 46.10 &Z für erkauftes A E L 3) Nagelshmied Karl Veiîz von da + ) t Bezahlung von 139 4 Darlehen, nebst 5 0/0 Zins hieraus vom 23. November 1881 an. Diese Kläger laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung der Rechtsfachen vor das Königliche Amtsgeriht Waiblingen auf Freitag. den 14. Juli d. J., Vormittags 8 Uhr. S Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klagen bekannt gemacht. Waiblingen, den 9. Mai 1882. i: Gerich1s\c{hreiberei dés E Württ. Amtsgerichts. Löble.

[21447] Beschluß. :

Nach Anhörung des Berichtes des Landgerichts- raths Burguburu, sowie na Einsicht des Antrags der Kaiserlichen Staatsanwaltschaft

Verfügt die Strafkammer | des Kaiserlichen Land- gerichts unter Mitwirkung des Landgerichtsdirektors Wachter und der Landgerichtsräthe Burguburu und Poehn, für den Fiskus und bis auf die Höhe von 3000 die Beschlagnahme des Vermögens des abwesenden Rekruten Johann Baptist Stein- mes, geboren zu Hegeney, Kreis Weißenburg, am 23, Junt 18959; ;

Straßburg, den 8. April 1882,

Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. (gez) Wachter. Burguburu. Poehn.

[21304] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Dr. jur, Dtto Wolfgang Speyer hier ist auf scinen Anirag in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Ober-Laudesgerichte gelöscht worden.

Frankfurt a. M., den 4. Mai 1882,

Königliches Ober-Lande8gericht.

[21431] Bekanntmachung.

Die Eintragung des MRechtéanwalts Johann Winter in der Liste des k. b. Landgerichts Kempten ist wegen Aufgebung der Zulassung unterm Heutigen gelöscht worden. j

Kempten, den 6. Mai 1882,

Der Präsident des k. b. Landgerichts Kempten : v. Stubenrauch.

[21480] Bekanutmahun Der Rechtsanwalt Neubaur dahier ist in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Homburg v. d. H,, den 6, Mai 1882, Königliches Amtsgericht.

Verkäufe, Berpachiunget, Submissionen 2e.

Bekanntmachung.

Domaincn-Verpachtung.

Die im Kreise Oschersleben, ca. 37 km von Magdeburg, 16 km von Halberstadt, 17 km von Oschersleben und 9 km von Wegeleben (nätste Eisenbahnstation) belegene Königliche Domaine Hete- boru, enthaltend ein Gcsammtarcal von 617,3488 ha, worunter 555,0922 ha Aker, soll von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre öffentlich meistbietend ver- pachtet werden. :

Zu diesem Behufe haben wir auf

Sonnabend, den 3. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr,

in unserem Sigungssaale, Domplaß Nr. 3, hier- selbs Termin anberaumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pacbtgelderminimum auf 26 000 6 festgeseßt ist und die Bewerber sich vor dem Termin dem Depar- temnentsrath, Rezierungs-Rath von Hausen, gegenüber über den eigenthümliwen Besitz eines diéponiblen Vermögens von 150000 4 sowie über ihre Quali- fifation als Landwirth auszuweisen haben.

Die Verpachtungsbedingungen sind sowobl in unserer Registratur, als auh bei dem Domainen- pächter Herrn Baentsh auf der Domaine Heteborn einzusehen.

Auf Verlangen wird. gegen Erstattung der Copia- lien und Druckkosten Abschrift dersclben von unserer Negistratur ertheilt.

GREELRE, den 31. März 1882.

önigliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Brenning.

20465] Bekanntmachung,

Bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot soll die Lieferung von 28951 ke Schwefel in Stangen oter Kuchen im Wege der öffentlihen Submission ver- geben werden. l

Hierzu ift ein Termin auf

Mittwoch, den 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr in unserem Bureau, Junkerstraße Nr. 14, anbe- raumt, wozu Fe Offerten, mit entsvrechender Aufschrift versehen, versiegelt einzureichen sind.

Die Bedingungen liegen in dem genannten Bureau zur Einsicht aus,

Stettin, den 3. Mai 1882,

Artillerie-Depot.

Submission. Für die Werft sollen Schrauben eiserne, verzinfte mit Muttern und Unterlegescheiben beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift: „Submission auf Schrauben“ sind zu dem am 20. Mai 1882, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Bedingungen liegen in der Werftregistratur aus und sind für M 1,50 zu bezichen, auch bei dem allge- meinen Submisfionsanzeiger in Stuttgart einzusehen. Auch können Zeichnungen gegen Tatiung der Her- stellungskosten bezogen werden. Kiel, den 5, Mai 1882, Kaiserlihe Werft, Verwaltungs - Ab-

[16674]

[21414]

Das 2. Garde-Feld-Artikterie-Regiment beab- sichtigt, den Ba au Scheibenmaterial für die diesjährige Scbießübung in Submission zu geben.

Es sind zu liefern: i

Kieferne Scheibenbretter, 5 m lang, 25 em breit, 2 ecm stark, L: Ï Dathlatten, 6,3 m lang, 8 ecm breit, 26 mm ftarf, s ren etzer, 6,3 m lang, 15 bis 16 gem

tark. Schriftlice Offerten sind postmäßig verlosen bis zum 1. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, auf dem Regimentsbureau Kaserne am Kupfer- graben einzureichen. :

Adresse: Submission auf die Lieferung von Scheibenmaterial für das 2. Garde-Feld-Artillérie- Regiment. ; 5 i

Die Lieferungsbedingungen sind auf dem Negi- mentsbureau einzusehen.

[21422]

Die Lieferung nachstehend für das Etatsjahr 1882/83 erforderliben Materialien 2c., als:

886 m Zuttercallicot,

130 m \{warzes Futter,

608 m Drillich zu Hosen,

385 m Drillih zu Jacken,

231 Dk. tombachene Waffenrocksknöpfe,

20 D. tombachene Taillenknöpfe, j 267 Di. zinnerne Knöpfe zu Jaken und Hosen, 173 Db. große Hornknöpfe zu Reithosen,

37 Ob. {{chwarzlackirte Knöpfe,

71 m goldene Trefien,

207 Paar [ee } Stiefeleisen mit Nägel,

200 Mille Sokt.lennägel,

102 Paar Lederhandschuhe,

399 Stück Halsbinden, j soll im Wege der Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen, auf Grund deren der Gontracts\{Gluß erfolgt, liegen im Zahlmeister-

Büreau in der Traiukaserne hier zur Ginsicht aus;

au werden dieselben auf Verlangen gegen Erstattung von 50 Pfg. Copialien abscriftlih zugesandt.

Proben jd bis zum 16. Mai cr. erten bis zum 19, Mai er., Vormittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Kommission einzusenden.

Die eingesandten Proben werden nur auf aus- drücklihes Verlangen portopflihtig zurückgescbickt, Diejenigen Offerten, welhe in den auf den Sub- missionstermin folgenden 10 Tagen nicht beant- wortet werden, sind als unberücksichtigt zu betrachten...

Caffel, den 9. Mai 1882.

Die Bekleidungs-Commission des hessishen Train-Bataillous Nr. 11. [21424]

E Bekanntmachung.

A nrr Et Der Betrieb der Bahn-- S. hofs-Restauration Halber--

Sre? 4 stadt soll. vom 1. Oktober cr.

r ee ab anderweit verpachtet werden. gsbedingungen liegen in unsern

selben gegen Erstattung von 20 Z Kopialien be- zogen werden. Pachtliebhaber fordern wir auf, ihre Offerten versiegelt und portofrei mit der Aufschrift :- „Submission auf Pachtung dex Bahunhofs- - Restauration Halbersiadt,“ bis zum 3. Juni cr, Vormittags 10 Uhr, an uns- einzusenden. : Halberstadt, den 6. Mai 1882. Königliches Eisenbahn-Betricb3-Amt.

E Ein Gut,

unmittelbar an der Chaussee und Spreefluß gelegen,.. 17 Stunden von der Bahn, mit einem Areal von- 1140 Mrg., wovon 900 M. unter Pflug, 60 M... Wiesen, das Uebrige Forst und Lupinenland, mit completem lebenden und todten Inventarium und Gebäuden in gutem Zustande, soll wegen Todesfall des Besißers verkauft werden. Í

Offerten sub J. G. 4599 befördert Rudolf Mosse, Berlin SW.

[21310]

Transailantische Feuer-Versicherungs-Äctien-vegellschalt

in Mandurg. Zehnte Jahresrechnung.

Für das Verwaltungsjahr 1881.

' Einuahmenu: Neberträge aus 1880: Prämien-Reserve Schaden-Reserve 1881 : M 574,454,673. Zinsen, Hausrevenüen und

In Gebühren

Ausgaben: D SP n a L N Schaden-Reserve .

Prämien für rüversicherte A 967,301 592 PYrämien-Reserve ..

Davon:

5 % auf baar eingezahlte A 1,200,000 16 % von restirenden 4 75,009 . .

e, Gewinn-Reserve.

Prämien - Einnahme (abzüglich Nistorni) für versicherte

Provision, Allgemeine Berwaltungs- und. Agenturkosten Ab: Zur Abrundung, und der Prämien-Reserve pro 1882 hinzugefügt

a. zur Capital-Reserve (§. 21 des Statuts) 10%

ordentlichen Dividende (8. 21 des Statuts): ce, y Tantième des Aufsichtsrathes und der Direktion (8. 21 des Statuts) :

d. Superdividende 3 09/9 auf baar eingezahlte o 1,200,000 E A é

Bilanz pro 38, Dezember 1SWl._

M E) 689,820/77 114,635|—

3,424,887|26 S 114,447/22

4,343,790

855,007 55 229,205 1,845,778 88 811,991 05

4,193,224/93

150,665|32 565 32

Subtésgen 150,000|—

Zur Vertheilung

4 15,000 60,000 e 12,000 36,000 v BTDOD Summa M.

150,000

—_————— 1 Ï

Wesel der Actionaire Bank E (Cassa

E s e Effecten und Depositen . Immobilien , abzüglih Beschwerung

575 512/61

157/000|— M 350,000 | . 915/500 |

E 1RLOOO

517,026|— |

Diverse Debitoren

8,495,688 80 Hamburg, 28. März 1882.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes : M. Meyersberg.

Hamburg, den 13, April 1882.

Activa: [9 4,800,000|—

2,189 03} 2,309,461/16

F 6,000,000! 812556 37 929,205 350,631 63 50,000—

| Passiva: |

| Grund-Caypital

Prämien-Reserve .

| Schaden-Reserve .

| Capital-Reserve

O A

Divivende für 1881. . X 96,000

unerbobene Coupons für | I b O. 40 |

| 96,411|—

12,000

944,884 80

Tantième für 1881 . Diverse Creditoren .

Friedr. Brauss.

Transautlantishe Feuer-Versiherungs-Actien-Gesellshaft in Hamburg.

Abschluß des Geschäfts im Königreich Preußen pro 1881.

8,495,688 80

Transatlautishe Feuer-Versiherungs-Actien-Gesellschaft.

Der Direktor : W. Jacobsen.

Nawgesehen und mit den Büchern und Belägen übereir stimmend befunden.

Die Nevisoren:

Wmm. Iuseke. A. E. Schmidt.

Einuahmen:

1) Aus 1880: s a, Schaden-Reserve b, Prämien-Reserve 2) Jn 1881 : a. Prämien - Einnahme 6 69,585 310 . o 0 b, Policekosten und Schildergewinn .

c, Gewinn- und Verlust-Conto .

4 Ausgaben:

1) Bezablte Brandschäden T Ls a

3) Prâmie für rükversicherte 4 35,388,333!

5 E s a 5 ovision, allgemeine Verwaltungs-Agentur- und

Berlin, am 26. April 1882.

theilung.

(abzüglio Ristorni) für versicherte

Organisationskoften j

M. - | l. s

4,850|— 17,296/50

193,375/27 2,125/17| 217,646 : 47,613

—765,360!83

33,778/73 24,990 111,377¡86 41818114 53,296/10)

F]

265,260/83 265,260[83

ädchtigt das Köuigrei Der Generalbevolmäge igte me Dai d uigreich Preußen.

a E 2A D E D E

zum Deutschen Reich

é 190.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Vtodelien von 11. Januar 1876, und die im

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 11. Mai

auch die im §. 6 des Gesezes über den Markeushuy, vom 30. November 1874 atentgeseß, vom 25. Mai 1877, vorgeschricbenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in eixeim besonderen Blatte unter dem Titel

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalte; Berlin au pen die Königliche Expedition des Deutschen Reih3- und Forth Prakt Siaats:

Anzeigers, SW.,

R

ilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

Patent-Anmeldungen,

Für die egen Gegenstände haben die Nach- enannten die i ves nes Patentes nachgesucht. Her Gegenstand der Anmeldung i} einst oëtien gegen unbefugte Benußung ges{chüßt.

Klasse.

T. B. 3197. Versc{hlußeinrichtung für Ga- maschen. Gabriel Blumenthal in Berlin.

xV. D. 1241. Selbstthätig wirkendes Absperr- ventil im Abfallrohr bei Schiebelampen ; Zusaß zu P. R. Nr. 16 583. W. Dette in Berlin, Grimmstr. 39.

St. 669. Befestigungs8art der Vasen an Petroleumlampen. Fr. Stübgen & Co. in Erfurt.

St. 675, Verbesserungen an der unter P. R. Nr. 1431 patentirten Lampe; Zusaß zu P. R. Nr. 1431, Gustay Stobwasser, König- licher Kommerzien-Rath in Berlin W.,, Wil- helmstr. 98.

VI. C. 891. Verfahren und Apparat zur Er- zeugung von Schaumweine und Eis, Prof. Dr. Antoin Carpené in Conegliano in Jtalien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8SW., Gneisenaustr. 109/110.

VIII. B. 3135. Neuerung an Färbe- und Wasch- kufen für Strähnen von Garn, Kordel und Band. Edwin Boden in Mantester; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

B. 3190, Neuerungen an Apparaten zum Waschen, Dämpfen, Färben oder zu ähnlichen Arbeiten. William Bireh in Salford, Grafschaft Lancaster; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

XIIL. W. 1966. Speiserufer für Dampfent- wickler. Vitus Wagener in Wattenscheid.

XX. W. 2778. Sperrvorrihtung für Eisen- bahngleise. Theodor Wenning in Bruhfal.

«„ M. 2094, Neuerungen an Luftdruckbremsen für Cisenbahnfahrzeuge. Paul Benoit Michel in Arles, Frankreich ; Vertreter: F, Engel in Hamburg.

XXKXL. A. 639. Neuerungen an elektrischen Lampen. George Guillaume André in Dorking, England; Vertreter: T. Brandt & 6. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.

D. 1162. Neuerungen an Ringinductoren für dynamo-elektrishe Maschinen. Charles Dion in Montreal (Canada); Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47.

G. 1702. Elektromagnetische Differentialaus- rücckvorrichtung. Alphonse Isidore Gravier in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustus\tr. 3 I.

T. S801. Neuerungen im Verfahren und an den Apparaten zur Regulirung elektrischer Ströme. William Thomson, Dr. jur. und Professor in Glasgow, Schottland; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

XXX1I. 2. 364, Neuerung an einer Form- maschine zum Formen von Schiffs\{rauben. H, Zinz in Duisburg-Hocbfeld,

AXXXV. W. 2696. Vorrichtung ¿zum Herab- lassen von Personen und Gegenständen und dazu gehöriger Kran. C. H. Höhmann in Caffel.

XXXVIIL. W. 2825, Kreisfägens{Güßzer mit Parallelogrammführung. Carl Wossmann in Aue i./Sachsen.

XLII. K. 2229. Neuerungen an den „Camera Iucida“ genannten Instrumenten, TJohann Keinath in München,

» U. 164, Oberschalige Neigungswaage. E Ms in Berlin-Moabit, Flensburger- raße 15.

XLIV. K. 2243. Neuerungen an Büsen für Zündhölzer, Cigaretten u. \ w. C, Kaurs- mann in Berlin,

XLV. D. 1224, Dampfpflug-Svstem. Paul Dietrich in Berlin, Nordufer 3.

« L. 1705, Vorshubmechanismus für die Transportwalzen an Häselshneidemaschinen. 0. Lenz in Berlin W., Genthbinerstr. 8.

« Sch. 1835. Neuerung an Cultivatoren. Ed. Schwartz & Sohn in Berlinchen.

« V. 437. Neuerung an den Swlagleisten für Dreschmaschinen. Ernst Vogt in Ottmachau.

XLYVII. C. 890. Schmiergefäß. William 8, C00per in Philadelphia ; Vertreter: Robert R. Sehmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

C. 905, Zusammengeseßte Treibriemen mit quadratishem Querschnitt. Arthur Craven in Bradford, Grafschaft York ; Vertreter: Hein- rich Raetke in Berlin, Gartenstr. 14.

E. 678. Selbstthätige Reibungskuppelungen. J. C. Eckardt, in Firma: J. C, Eckardt & Co in Stuttgart.

_E. 769. Regulirbares Druckreducirventil. Eduard Eickhoff]! in Grefeld.

G. 1674. Drahtseil mit Hohlraum. F. C. Guilleaume, Kommerzienrath in Cöln a./Rh.

M. 2824, Neuerungen an Absperrventilen. Jobn Addy Mopkinson unb Joseph HopKkimson in Huddersfield in England;

Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8.W., Gnei- senaustr. 110,

K. 2269. SWmiergefä mit fstellbarem Dochtrohr. Auguss KlimkHarae in Löbtau b. Dresden, Pulvermühle.

K. 2290, Verbindung conaxialer Kolben-

stangen. Job. Klein, in Firma Klei Schwanzlin & Becker in Frankenthal. N

Klasse.

XLVIL. L. 1771. Neuerungen an Metall-Liderun- gen für Kolben. Philipp Langenstein in Prag; Vertreter: J. Brandt u. G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

M. 2030. Lösbare Reibungskupplung ohne Keilbefestigung. Emanuel Möller, in Firma Möller & Blum in Berlin.

P. 1304. Neuerungen an Karabinerhaken. Gustay Pannster in Plagwibß-Leipzig.

R. 1716. Sicherheitskupplung. Roussille Bernard in Caverdun, Arriège, Frankreich ; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

_Z. 376. Neuerung an ciner Metallliderung für Kolben; Zusatz zu P. R. Nr. 17174. Carl A. Zirn in Hamburg.

LI. O. 368. Neuerungen an Pianofortes, Edmund Outram in Greetland, in the county of York, England; Vertreter: Eugen Sehultz in Berlin SW,, Jerusalemerstr. 60.

LIZ. F. 1238. Apparat zum Färben von Hand- \huhnähten. Fouillon Bordat «& Co., in Lyon; Vertreter: L. Patzrath in Berlin SW., Kochstr. 20.

LVI. K. 23238. Reit- und Fahrstange mit Sicherheitsvorrichtung. J. F. Krone in

Doppelhebelbremse.

Hamburg. LXTIE. B. 32153.

Heinrich Bäthmann in Hornburg.

« K. 2244. Bremsbaen aus Papier. L. Kathe «& Sohn in Halle a. Saale.

K. 2282. Neuerungen an den Vorrichtungen zum plößlihen Lösen der Pferde vom Wagen. Heinrich Kniep in Clauen bei Hannover.

6. 2284, Neuerungen an beweglichen Vorderachsen. Eugen Klotz in Stuttgart.

P. 1266, FSederanordnung für Fuhrwerke. Friedrich Peterhauser in Eßlingen, Württemberg.

LXITV. P. 1295. Neuerungen an einem Bier- Kontrol-Apparate; Zusaß zu P. R. 17 693, Aurel Polster in Dreéden, Seidniterstr. 19, und Ottomar Jummel in Leipzig, Petersstr. 27.

LXV. E. 747. Neuerungen in der Herstellung von Compound-Panzerplatten. John Devonsbire Ellis in Sheffield, Grafschaft York, England ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei-

senaustr. 109/110.

Berlin, den 11, Mai 1882,

MRHEENEO Patentamt. [21525]

Uve,

_ Versagung cines Patents.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. . XLVII. D. 1105. Neuerungen an gekehlten

Führungswalzen für Triebseile und Ketten. Zu-

sat zu P. R. 8712. Vom 17. Oktober 1881.

Berlin, den 11, Mai 1882.

Kaiserliches Patentamt. [21526] Stüve.

i Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten atent-Ertheilungen sind auf die nagenannten Per- onen übertragen worden.

KIaAsse,.

VI. Nr. 18168, Alexander Walker in Edinburgh, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. Verfahren und Apparat, Hopfen mittelst Waschens zu reinigen. Vom 21. Oktober 1881 ab.

VEIL. Nr. 16 524, Franz Müller in München- Gladbah. Rauhmascinenwalze. Vom 3. Mai 1881 ab.

XXUL. Nr. 8764, Aktiengesellscharst sür Anilin-Fabrikation in Berlin. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren des Rosanilins, der aus leßteren sich ableitenden Farbstoffe, sowie des Alizarins und Purpurins durch (Einwirkung des Schwefelsäure - Mono- chlorhydrins (S0zCIH) auf genannte Verbindungen. Vom 1 März 1879 ab.

Nr. 17 847. Carl Meyenuberg in Ham- burg. Verfahren zur Herstellung einer wasser- festen Anstrihmasse. Vom 13, August 1881 ab.

XXXITV. Nr. 14799, Emil Martin in Duisburg. Washmaschine. Vom 12. Dezem- ber 1880 ab.

LVIII. Nr. 6199, Selwig & Lange in Braunschweig. Continuirlich arbeitende Kegel- presse zum Auspressen flüssigkeithaltender Körper. Vom 25. September 1878 ab.

LXTII. Nr. 16 877. Charles Richard Rinney in London, Nr. 5 Hakney-road, in der Graf- {haft Middleser (England); Vertreter: 6. Ditt- mar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. Neuerungen an Velocipeden. Vom 16, Juli

1881 ab,

LXXXVI. Nr. 12 862, Alexander Marzin

in Chemnitz. Jacquard-Karten-Bindemaschine.

Vom 5. August 1880 ab.

Berlin, den 11. Mai 1882,

Va Patentamt, üve. Leritigung,

Der Titel des unter Nr. 17 831 ertheilten Patents

ist dahin abgeändert worden, daß Gasfenerung

statt „Gasfeuer* zu lesen ift,

Berlin, den 11. Mai 1882,

[21527]

Kaiserliches Patentamt,

[21528] tüve,

das Deuts

s-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1882.

, sowie die in dem Gesey, betreffend das Urheberrechi an Mustern und

he Reich. (Nr. 110.)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Das

Abonnement beträgt 1 4 50.4 Insertionspreis für den Raum einer Druczeile

Aenderung iu der Person des Vertreters eines nicht im d tve aa aa Patent- nhabers.

In der Patentrolle ist bei den nafolgenden Nummern vermerkt worden, daß zum Vertreter

bestellt ift:

Nr. 2714.

« 4451,

« 7691.

An Stelle von I. Brandt & G. D N Aen! in “N C; esgeler in Berlin SW., König- L A7 gräßerstr. 47. s Berlin, den 11. Mai 1882. Ae Patentamt. Üve.

Nichtigkeitserklärung von Patenten. Das an Dick & Kirschten in Offenbach a

[21529]

auf eine Wagenahsbücse ertheilte Patent Nr. 159 j

ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts

vom 26. Januar 1882 für nichtig E Das an Johann Philipp Streng in Sürth auf ein Verfahren zur Herstellung von gerublosem Brauer- pech ertheilte Patent Nr. 12811 is durch rechts- kräftige Entscheidung des Patentamts vom 2. Februar

1882 für nichtig erklärt.

Berlin, den 11. Mai 1882, Ae Patentamt.

üve.

i Erlöshung von Patenten. Die nacfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des §. 9 des E 1877 erloschen. E es Geseßes vom 25. Mai

nee

VI. Nr. 4681. Vorkocher und Schlempenabfluß-

Vorrichtung an Spiritus-Destillations-Apparaten.

VEIE. Nr. 1430. Maschine zum Sthlagen und Waschen von Garn in Strähnen.

Nr. 7590. Verfahren zur Bereitung von Steinkohlenbriquetts unter Verwendung von Papiermasse als Bindemittel.

Nr. 17873. Neuerungen an Kokes-Oefen mit Gewinnung der Nebenprodukte.

XEL. Nr. 2983. Verfahren zur Aufarbeitung und Wiederverwerthung der bei der Anilinroth- Erzeugung entstehenden Rückstände.

« Nr. 6896. Verfahren zur direkten Gewin- nung aller in dem Varek enthaltenen nußbaren Salze, hauptsächlih des Jods und Broms.

XTV. Nr. 10646. Erpansionsapparat Damypfmascinen.

XV. Nr. 3146. Maschine Numeriren und Zershneiden von Papierstreifen.

XVI. Nr. 12349, Neuerungen in der Behand- lung von Fischen oder Fischabfällen behufs Nutz- barmachung der festen, flüssigen und luftförmigen

rodukte derselben und die hierzu benußten pparate.

XTX. Nr. 7089, Neuerungen am Oberbau von Pferdeeisenbahnen.

«„ Nr. 8726. Verbesserungen am Oberbau von Pferdeeisenbahnen; Zusaß zu P. R. 7089.

«„ Nr. 14141. Sandstreukarren.

Nr. 14 742, Neuerungen in der Herstellung von Pflaster.

Ks r. 15 049, Centralbuffer für Eisenbahn- vagen.

XXIL. Nr. 7991. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen durch Einwirkung von Nitrobenzol resp. Nitrotoluol auf Gemenge von Anilin oder einem Homologe desselben und Metalldoppel- chloride.

XXITV. Nr. 1649, Raucverbrennungsvorri{- tung auf dem Rofte von Feuerungsanlagen. XXXKEI. Nr. 14772, Gußform zur Herstellung

von Stiefeleisen.

XXXIL. Nr. 16 096, Verfahren zur Darstel- lung von hohthonerdehaltigem Glas aus vulka- nischen Alkali-Silikat-Gesteinen

E Nr. 14 296. Auswe{selbarer Schirm- czug.

Nr. 14957, Feldbett.

XXXITV. Nr. 1654, Kaffeemascine.

Nr. 2931, Konstruktion von Schulsubsellien.

Nr. 7178, Waschs{ü}sel mit mechanischer Regulirung des Zu- und Abflusses.

Nr. 14 431. Wasserkessel für Petroleum- und andere Kochapparate.

XXXYV. Nr, 14139, Salbebevorcihtung.

XAXXVE. Nr. 14 388, Luftdihte Ofenthür mit dreifahem Verschluß.

XXXATX. Nr. 14657, Verfahren zur Her- stellung fkonsistenter Hornsubstanz aus Horn- spähnen.

XLIL. Nr. 14 483. Neuerungen an Leeren und ähnlichen Meßinstrumenten.

XLY. Nr. 2064, Kartoffelgrabemasbine mit Sicbt- und Ablegevorrihtung.

e. Ne L Neuerungen an S{leudermaschinen ¡um Abrahmen der Mil.

« Nr. 7531. Neuerungen an S{leudermascinen zum Abrahmen der Milch; Zusatz zu P. R. 3795.

« Nr. 10 947, Neuerungen an Dibbelvorrich- E für fünstlihen Dünger.

r. 14 481. Neuerungen an Bienenkasten. Nr. 14688, Bienen- häusern.

XLVI. Nr. 7397. Neuerungen an Motoren, welche mittelst komprimirter Luft oder einex, an-

deren elasti Fen Flüssigkeit bewegt werden.

XLIX. Nr. 3217. Neuerungen an der Allen- schen Nietmaschine.

« Nr. 11057. Walzmaschine zur Erzeugung voir. 11 688. Mastin

r. ashine zum Biegen von pro- filirten Eisenstäben.

[21530]

X.

für

zum Bedrucken,

Neuerungen an

für das Vierte

D Einzelne Nummern kosten 20 H.

e

Klasse. :

ALTX. Nr. 17480. Sägenkluppen.

L. Nr. 10689, Sthrotwalzenstuh[.

LIL. Nr. 17282. Reuerungen an mechanischen Orgelwerken.

E r. 17 512. Neuerungen an Pianino's.

LISI. Nr. 5914. Nadeleinsay an Sthiffchen- Ama Garn, L

ë L . inrichtung an Nähmaschinen zum Hoch- und Tiefstellen des Stoffrückers wäh- rend des Nähens.

LIX. Nr. 14805. Sthiffs-Lenzapparat.

LXTIT. Nr. 10 587, Compensir- und Regulir- Reitbügel.

LXITV. Nr. 14342. Kohlensäure-Entwicklungs- __ apparat zum Ausschenken und Spunden des Bieres. LAVIEL. Nr. 14 536. - Thürdrüterbefestigung mit vom Schlosse unabhängiger Drückernuß. LXXK. Nr. 9883, Neuerungen an Federhaltern und P

LXXTL. Nr. 6101. Neuerungen in der Herstellung von Schuhwerk.

L. E XITL. Nr. 1924, Gewehr mit Blockoers{luß

Nr. 1925. Gewehr mit Cylinderverschluß.

« Nr. 11199, Neuerungen an einem Gewehr mit Cylindervershluß; Zusaß zu P R. 1925.

« Nr. 13 829. Herstellung \{werer Geschüß- rohre durch Umeinandergießen und Verschweißen einzelner Stahlrohre.

LXXTV. Nr. 14223. Neuerungen an dem Töpffer & Schädel’\{chen pneumatishen Noth-

signal.

LAXVI. Nr 14598, Neuerung an Water- Feinspinnmaschinen mit Glockenspindeln.

LXXXZE. Nr. 10 585. Eine aus Röhren oder hohlen Doppelwänden bestehende bewegliche Shnecke als Trocken- und Darrapparat.

LXXXITIL. Nr. 16 868, Freie Pendelaufhängung.

LXXXV. Nr. 14 873. Strahlrohr-Mundstück.

LXXXVIE. Nr. 15 611. Einrihtungen zur Auf- hebung der Kettenspannung an mechanischen Webstühlen bei mangelhaftem Schüßenlauf. Berlin, den 11. Mat 1882.

Kaiserlihes Patentamt. [21531] Stüve,

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Köniar

Sachsen, dem Königreich Württemk E R

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezo. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöcentlib, die leßteren monatli.

Altona. Bekanntmachung. [21490]

Bei Nr. 1624 resp. sub Nr. 1701 des Firmen- registers ift heute eingetragen worden, daß nach dem am 12, Februar d. Is. erfolgten Ableben der Wittwe Anna Friederike Catharina Sörgel, geb. Lüttjohann, zu Altona das von derselben unter der Firma E, A. Sörgel hier betriebene Geschäft auf den Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona über- gegangen ist, welcher dafselbe unter der alten Firma fortführt. :

Ferner is bei Nr. 319 unseres Prokurenregisters eingetragen worden, daß die von oben genannter Firma \. Zt. dem Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona ertheilte ureruea erloschen ift.

Altona, den 2, Mai 1882,

Königliches Amtsgericht. Abth. 11] a.

Altona. Bekanntmathung. [21489] In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 754 die Firma: __ Kallmeyer & Blom zu Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Die Gesellschafter sind die Kaufleute : 1) Carl Detlef Gustav Adolf Kallmeyer zu Ottensen, , 2) Georg Blom zu Lübe. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Mai 1882. Altona, den 4. Mai 1882, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11 a.

Altona. Bekanntmathung. [21491] In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 1704 eingetragen: der Kaufmann Otto Wilhelm Matthias Sarnau zu Altona, Ort der Niederlassung: Altona, Firma: Otto Sarnanu. Altona, den 5, Mai 1882, Königliches Amtsgericht. Abtbeilung 11] a.

[21502]

Boizenburg. Jn das biesige Handelêre ist zufolge Verfügung vom 6. Mai 1882 am 6. Mai s Fol. 6 Nr. 11 zur Firma M. Cohn einge- ragen:

Die Handlung is mit Activis und Passivis von dem bisherigen Inhaber Marcus Cohn auf dessen Sohn Bernhard Cohn übergegangen.

Boizenburg, den 6. Mai 1882.

Großherzogliches Amtsgericht.

21 Boizenburg. Jn das hiesige andels ite ist zufolge Verfügung vom 3. Mal 1882 am 6.

O Fol. 26 Nr. 43 zur Firma J. Wulf} einge- agen:

Der Kaufmann J. Wulff ist gestorben und die

Handlung in Folge Abtretung der Miterben

auf die Wittwe desselben Frau Eleonore Chris.