1882 / 110 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

437 Bekanntmachung. 2

D ard Auss{lußuribeil vom 28. April 1882 sind

die Spark¿\enbücher der städtischen Sparkafe zu önigsterg: NnigGbers r. 47872 über 308,58 ke O. 6 Ar T1320 A340

ür fraftlos erslärt.

' Königsberg i. Pr., den 28. April 1882. Königliches Amtêgericht VIk.

[21446] Ocffentlicthe Zustellung. L

Der Handelêmann Moses Abraham zu Lüt, als íInhaber der Rechte der daselbst bestehenden Firma „Gebrüder Abraham“, klagt gegen die Erben und: Rechténacbfolger des zu Zilshausen verlebten Ackerers Sohann Peter Ketter, dieser in seiner Eigenschaft als Solidarbürge des Stuhlmachers Johann Ketter, früber zu Zilshaufen, jest ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, nämlich:

1) Katharina Ketter zu Zilshaufen, Ehefrau von Theodor Morsch, Tagelößner, sowie deren ge- nannten Ehemann, ebenfalls zu Zilshausen, Iobann Ketter, Stuhlmacber, früher ¿u Zils- haufen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Auf- enthalt2ort, | Elisabeth Ketter, Chefrau von Peter Scharting, sowie deren genannten Ghemann, ebenfalls ohne bekannten Wobn- und Aufenthaltêort,

Peter Ketter, Schreiner zu Zilshausen, Barbara Ketter, Dienstmagd zu Gotteshäuser- Hof, Bürgermeisterei Freis, Anna Maria Kekter, minderjährig, vertreten dur< ihren Hauptvormund Joseph Ketter zu

il8hausfen, : S Forderung aus einem Schein vom

15, Februar 1877, uit dem Antrage: r „die Beklagten zur Zahlung von 106 4 94 nebst Zinsen seit dem 20. Dktober 1889 von der Summe von 96,64 4 und von 10,30 4 seit dem Klagetage zu verurtheilen und das Ur- theil für vorläufig vollstre>bar zu erklären," und ladet die Beklagten zur mündlichen VBerhand- lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amits- gericht zu Castellaun auf deu 15, Juni 1882, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Dohm, E Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,

[21460] Oeffentliche Zusiellung.

Die verchelihte Marie Elieger, geborene Schade zu Magdeburg, vertreten dur< den Rechtsanwalt Dr. Martinius zu Erfurt, klagt gegen ihren Ehe- mann, den Arbeiter Theodor Elieger zu Erfurt, jeßt in unbekannter Abwesenheit, wegen Chescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien be- stehende Ehe dem Bande nach zu trennen und Bes Úagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Nechtsf\treits vor die 11, Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Erfurt auf den 27. Scptember 1882, Vormittags 11 Uhr, mit der Ausforderung, cinen bei dem gedachten Ge- richte zugelassencn Anwalt zu bestellen. a

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Erfurt, den 8, Mai 1882,

Bendleb, Gerichtsschreiber dcs Königlichen Landgerichts. Civilkammer II. [21465] Oeffeutliche Ladung. i

In der Zwangsversteigerungssache des den Ehe- [leuten Metzger Jacob Kleinböhl und Elise. geb. Dörr, von Hanau, gehörigen Grundstücks, K. K. 80, 33 Ar 65 Qudr.-Mtr. Wiese im obecsten Bruch hiesiger Flur, sind folgende Forderungen mit Antrag auf Liquidsprehung und Befriedigung aus dem Erlöse des zu versteigernden Grundstü>s angemeldet von: i a. dem Bierbrauer Peter Wilhelm Gerhardt zu

Hanau 685,71 #4 Kaufgeld mit 5 °%/9 Zinsen seit dein 1. Oktober 1881, laut Kaufvertrag vom 23, März 1870,

b. dem Bierbrauereibesizer Wilhelm Orschler zu Hanau 3000 F Darlehn mit 5 °%/4 Zinsen seit dem 27, Januar 1879, laut Hypothekenbrief vom 31. Januar 1879.

Auf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts werdcn hbiecmit zur Erklärung über diese Anmel- dungen bei Strafe der Ausschlicßung mit Einwen- dungen die mit unbekanntem Aufenthalte abwesenden Eheleute Meyger Jacob Klceinböhl und Elise, geb. Dörr, vou Hanau, auf den 7. guli d. J., Vormittags 10 Uhr, an Königliches Amtsgericht, Abth. 4, zu Hanau Bangert 2 vorgeladen,

Hauau, 3. Mai 1882.

Eger, S Gerichtéschreiber des Königl. Amtsgerichts, Abth. 11.

[21471] Oeffentliche Zustellung.

Der in Cöln wohnende Kaufmann Pp vertreten dur< Necbtsanwalt VBerndorff, : klagt gegen den Kaufmann Gustav Fle>, zuletzt in Marseille wohnend, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, und Genoffe, L E auz einm Sc{uld- und Bürgschaftssheine unter Priratuntershrift de dato Côln, den 25. Februar 1878, mit dem Antrage: 5 „Das Königlidbe Landgeriht wolle die Ver- klagten solidaris<h verurtheilen, au den Kläger zu zablen die Summe von 2045 4 nebst Zinsen zu 4% von 2625 M vom 1. Januar 1882 und von 420 M vom Tage der Klagezustellung ab und den Verklagten die Prozeßkosten zur Last egen", und ladet die Beklagten zur mündliden Verhard- lung des Recbtóstreites vor die L. Civillammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln auf den 28, Zuni 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ridte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Züm Zwe>e der öffentlichen Zustellung wird dieser Auvsyng der Klage bekannt gemacht. Cöln, den 8, Mai 1882,

Verbee>, i Gerichtsschreiber des Königliden Landzerichts.

Fled,

21482 Oeffentliche Zustellung. i x Se den mit unbekanntem Aufenthaltsort in Amerika abwesenden E Schuhmacher Friedri Wagner von Winnenden : flagen mit dem Antrag auf kostenfällige VerurtHei- lung mittelst vorläufig vollstre>barer Urtheile: 1) Rothgerber Gotilob Seiz in Winnenden auf Bezahlung von 75 A für erkauftes Leder und Geliehene®, 2) Rothgerber Ferdinand Schlehner von da auf Bezahlung von 54 46 10 $ für erkauftes E 4 Vei L 3) Nagelshmied Karl Veiz von da ) a Bezahlung von 139 4 Darlehen, nebst 5 9/9 Zins hieraus von! 23. November 1881 an. Diese Kläger laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung der Ren vor das Königliche Amtsgericht Waiblingen au N Freitag. den 14. Juli d. J., Vormittags 8 Uhr. a Zum Zwe>e der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen bekannt gemacht. Waiblingen, den 9. Mai 1882. : Gerichtsschreiberei des O Württ. Amtsgerichts. Löble.

21447 Beschluß. i : Stad Anhörung des Berichtes des Landgerichts- raths Burguburu, sowie nah Einsicht des Antrags der Kaiserlichen Staatsanwaltschaft

Verfügt die Strafkammer des Kaiserlichen Land- gerichts unter Mitwirkung des Landgerichtsdirektors Wachter und der Landgerichtsräthe Burguburu und Poehn, für den Fiskus und bis auf die Höhe von 3000 Æ die Beschlagnahme des Vermögens des abwesenden Rekruten Johann Baptist Stein- mes, geboren zu Hegeney, Kreis Weißenburg, am 23. Juni 1859. :

Straßburg, den 8. April 1882,

Kaiserliches Landgericht, Strafkammer. (gez) Wachter. Burguburu. Poehn.

21304! Bekanutmachung. l O Rechtsanwalt Der. jur, Dtto Wolfgang Speyer hier ist auf seinen Anirag in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Ober-Landesgerichte gelöscht worden. j Frankfurt a. M., den 4. Mai 1882, Königliches Ober-Landesgericht.

[21431] Bekanntmachung.

Die Eintragung des Rechtéanwalts Johann Winter in der Liste des k. b. Landgerichts Kempten ist wegen Ns der Zulassung unterm Heutigen

els\s<t worden. ; 9 Kempten, den 6. Mai 1882. Der Präsident des k. b. Landgerichts Kempten : v. Stubenrau ch. [21480] Bekanutmachun

Der Nectsanwalt Neubaur dahier ist in der Liste der bei T P N Nees zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Homburg v. d. H,, den 6, Mai 1882,

Königliches Amtsgericht.

WBerkäufe, Berpachiungetz, Submissionen 22€.

Bekanntmachung.

Domainucn-BVerpachtung.

Die im Kreise Oschersleben, ca. 37 km von Magdeburg, 16 km von Halberstadt, 17 km von Oschersleben und 9 km von Wegeleben (näcste Eisenbahnstation) belegene Königliche Domaine Hete- boru, enthaltend ein Gcsammtarcal von 617,3488 ha, worunter 555,0922 ha Ader, soll von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre öffentlich meistbietend ver- pachtet werden. :

Zu diesem Behufe haben wir auf

Sonnabend, den 3. Juni d. J., Vormittags 11 Uhr, i

in unserem Sißungssaale, Domplaß Nr. 3, hier- selbst Termin anberaumt, zu welchem Pacbtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß das Pachtgelderminimum auf 26 000 6 festgesetzt ist und die Bewerber sih vor dem Termin dem Depar- temnentsrath, Rezierungs-Rath von Hausen, gegenüber über den eigenthümlicwen Besitz eines diéponiblen Vermögens von 150000 4 sowie über ihre Quali- fifation als Landwirth auszuweisen haben.

Die Verpachtungsbedingungen sind sowobl in unserer Registratur, als au< bei dem Domainen- pächter Herrn Baentsch auf der Domaine Heteborn einzusehen.

Auf Verlangen wird. gegen Erstattung der Copia- lien und Druckkosten Abschrift dersclben von unserer Negistratur ertheilt.

Magdcburg, den 31. März 1882.

Königliche Regierung, Abtheilung sür direkte Steuern, Domainen und Forsten.

Brenning.

[16674]

[20465] Bekanutmachung.

Bei dem unterzeichneten Artillerie-Depot soll die Lieferung von 28 951 kg Schwefel in Stangen oter Kuchen im Wege der öffentlihen Submission ver- geben werden. 5

Hierzu ift ein Termin auf

Mittwoch, den 17, Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, in unserem Bureau, Junkerstraße Nr. 14, anbe- raumt, wozu s{riftlide Offerten, mit entsprechender Aufschrist verschen, versiegelt einzureichen sind.

Die Bedingungen liegen in dem genannten Bureau zur Einsicht aus,

Stettin, den 3. Mai 1882,

Artillerie-Depot,

Submission. Für die Werft sollen Schrauben eiserne, verzinfkte mit Muttern und Unterlegescheiben beschafft werden. Gescblossene Offerten mit der Aufschrist: „Submission auf Schrauben“ sind zu dem am 20, Mai 1882, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Bedingungen liegen in der Werftregistratur aus und sind für M 1,50 zu beziehen, au< bei dem allge- meinen Submisfionsanzeiger in Stuttgart einzusehen. Auch können Zeichnungen gegen Erstattung der Her- stellungskosten bezogen werden. Kicl, den 5. Mai 1882, Kaiserli<he Werft, Verwaltungs - Ab-

[21414] Das 2. Garde-Feld-Artikterie-Regiment beab- sichtigt, den Da au Scheibenmaterial für die diesjährige Scbießübuag in Submission zu geben. Es sind zu liefern: 2 i Kieferne Scheibenbreiter, 5 m lang, 25 em breit, 2 ecm stark, S Ï Dalatten, 6,3 m lang, 8 cm breit, 26 mm ftarf, E Z Kacazolier, 6,3 m lang, 15 bis 16 gem ark. Schriftlice Offerten sind postmäßig verï<lossen bis zum 1. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, auf dem Regimentsbureau Kaserne am Kupfer- graben einzureichen. ¿ i Adresse: Submission auf die Lieferung von Scheibenmaterial für das 2. Garde-Feld-Artillérie- Regiment. : i Die Lieferungsbedingungen sind auf dem Regi- mentsbureau einzusehen.

[21422] Í |

Die Lieferung nachstehend für das Etatsjahr 1882/83 erforderlichen Materialien 2c., als:

886 m Futtercallicot,

130 m \{warzes Futter,

608 m Drillich zu Hosen,

385 m Drillih zu Jacken, f

231 Dk. tombachene Waffenro>sknöpfe,

20 Db. tombachene Taillenknöpfe,

267 Dg. zinnerne Knöpfe zu Ja>ken und Hosen,

173 D. große Hornknöpfe zu Reithosen,

37 Db. {{warzla>irte Knöpfe,

71 m goldene Trefjen,

307 Paar lie | Stiefeleifen mit Nägel,

200 Mille Sol;.lennägel,

102 Paar Lederhandschuhe,

399 Stück Halsbinden, soll im Wege der Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen, auf Grund deren der Gontractsf{luß erfolgt, liegen im HBZahlmeister- Büreau in der Trainkaserne hier zur Einsicht aus;

au werden dieselben auf Verlangen gegen Erstattung von 50 Pfg. Copialien abs{riftlih zugesandt.

Proben fd bis zum 16. Mai cr. Offerten bis zum 19, Mai cer., Vormittags 10 Uhr, an die unterzeichnete Kommission einzusenden.

Die eingesandten Proben werden nur auf aus- drüclihes Verlangen portopflihtig zurü>gesci>t, Diejenigen Dfferten, welche in den auf den Sub- missionstermin folgenden 10 Tagen nicht beant- wortet werden, find als unberü>sichtigt zu betrachten.

Cassel, den 9. Mai 1882.

Die Bekleivungs-Commission des hessishen Train-Bataiïlous Nr. 11.

[21424]

Ea Bekanntmachung.

E 2A pee E: Der Betrieb der Bahn-- L : hofs-Restauration Halber-- 754 stadt soll vom 1. Oktober cr.

oe ab anderweit verpachtet werden. Die Verpachtungsbedingungen liegen in unsern: Büreau zur Einsicht aus und können au von dem- selben gegen Erstaltung von 50 Z Kopialien be- zogen werden, Pachtliebhaber fordern wir auf, ihre Offerten versiegelt und portofrei mit der Aufschrift :- „Submission auf Pachtung dex Bahnhofs-- Restauration Halbersiadt,“ bis zum 3. Juni cr, Vormittags 10 Uhr, an uns- einzusenden. : Halberstadt, den 6. Mai 1882. Königliches Eisenbahn-Betricb3-Amt.

210) in Gut,

unmittelbar an der Chaussee und Spreefluß gelegen, 15 Stunden von der Bahn, mit einem Areal von- 1140 Mrg., wovon 909 M. unter Pflug, 60 M...

completem lebenden und todten Inventarium und Gebäuden in gutem des Besißers verkauft werden.

Offerten sub I. G. 4599 befördert Rudolf

Mosse, Berlin SW.

[21310]

Transatlantische Feuer-Versicherungs-Äctien-Gegelischaft :

in Uamhurg.

Zehnte Sahlhresrechnung. Für das Verwaltungs3jahr 1881.

Einuahmen: Neberträge aus 1880: Prämien-Reserve Schaden-Reserve Sn 1881: M6 L e L E E Zinsen, Hausrevenüen und Gebühren Ausgaben: Deb s N Schäden Reserve s Prämien für rü>versicherte 46 267,301,592 Prämien-Reserve ..

Davon:

5 9% auf baar eingezahlte 4A 1,200,000 16 9% von reftirenden 4 75,000 . .

Tenn Rae, «e 4

Prämien - Einnahme (abzügli< Nistorni) für versicherte

Provision, Allgemeine Verwaltungs- und Agenturkosten Ab: Zur Abrundung, und der Prämien-Reserve pro 1882 hinzugefügt .

a. zur Capital-Reserve ($. 21 des Statuts) 10% « ordentlichen Dividende (8. 21 des Statuts): « Tantième des Aufsichtsrathes und der Direktion (8. 21 des Statuts) :

Superdividende 3 9/6 auf baar eingezahlte M. 1,200,000 E 28

M 4 689,820 77 - 114,635|—

3,424,887/26

11444722] 4 343,790

855,007 55 229,205 1,845,778 88 811/991 05 451,242 45

150,665/32 565! 32 159,000|—

Jahresgewinn

Zur Vertheilung

M 15,000 60,000 e 12,000 36,000 ¿v STOOO Summa M.

Dezember B81,

150,000

Bilauz Þro Bl.

Wesel der Actionaire Bank s (Sassa

a a4 Effecten und Depositen . Immobilien

abzüglih Beschwerung

M 350,000

1 | M j . 215,500

Diverse Debitoren |

Hamburg, 28. März 1882.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes : M. Meyersberg. Hamburg, den 13, April 1882,

Friedr.

Activa: E

4,800,000|— |}| 575,512'61 2,189 03} 157,000! 2,309,461/16 }|

134,500 517,026|—

S 495,688 80

M E 6,000,090 812,556 37

Passiva: | Grund-Capital Prämien-Reserve . Schaden-Reserve . | Capital-Reserve E a-o Divivende für 1881. . 1. 96,000 unerhobene Coupons für

I A O s 411

Tantième für 1881 , Diverse Creditoren .

Transailantishe Feuer-Versicherungs-Actien-Gesellschaft.

Der Direktor : W. JFacobsen.

Na@gesehen und mit den Büchern und Belägen übereinstimmend befunden.

Die Nevisoren :

BRrauss. Wmm. I(useke.

Einuahmen:

1) Aus 1880: 5 a, Schaden-Reserve b, Prämien-Reserve 2) In 1881 : a. Prämien - Einnahme L b, Policekoslten und Scbildergewinn .

c, Gewinn- und Verlust-Conto .

Ó Ausgaben: 1) Bezablte Brandschäden E E, 3) Prâmie für rü>versicherte M 35,388,333! 5 rämien-Reserve

O)

Berlin, am 26. April 1882. Der Generalbevollmädhti Carl

theilung.

(abzüglio Ristorni) für versicherte

ovision, allgemeine Verwaltungs-Agentur- und Organisationékosten

a I D D A

4,850/— 17,296/50!

193,875)2 |

7 2,125) T

33,778/73 24,990 —| 11 1,377/86 41818/14 53,296/10

[7

te für das NLöuigreih Preußen.

uterbach.,

A E

Wiesen, das Uebrige Forst und Lupinenland, mit: ustande, soll wegen Todesfall.

4,193,224/93

929,205 350,631'63 50,000|—

96,411|— 12,000|— 944,884 80

3,495,658 50

A. E. Schmidt...

Transautlantishe Feuer-Versiherungs-Actien-Gesellshaft in Hamburg.

Abschluß des Geschäfts im Königreich Preußen pro 1881.

17| 217,646/94 47,613/89 | —265,260/83

zum Deutschen Reichs-

A¿ 190.

Vierte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 11. Mai

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Viodellen vo# 11. Januar 1876, und die im

auch die im $8. des Gese8cs über den atentgeset,

Reich kann dur alle Poft - Anstalten, für

Berlin au e die Königliche Expedition des Deutschen Retchs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeiger, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

Patent-Anmeldungen,

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung is} einst oeilen gegen unbefugte Benußung ges{<ütt.

Kilasse.

FIL. B. 3197. Verschlußeinrihtung für Ga- maschen. Gabriel Blumenthal in Berlin.

ÆXV. D. 1241. Selbstthätig wirkeudes Absperr- ventil im Abfallrohr bei Schiebelampen ; Zusaß zu P. R. Nr. 16 583, W. Dette in Berlin, Grimmstr. 39.

„«„ St. 669. Befestigungsart der Vasen an Petroleumlampen. Fr. Stübgen & Co. in Erfurt.

« St. 675. Verbesserungen an der unter P. R. Nr. 1431 patentirten Lampe; Zusaß zu P. R. Nr. 1431, Gustay Stobwasser, K&önig- licher Kommerzien-Rath in Berlin W., Wil- helmstr. 98.

VI. C. 891. Verfahren und Apparat zur Er- zeugung von Schaumweine und Eis, Prof. Dr. Antoin Carpené in CGonegliano in Italien; Vertretec: Carl Pieper in Berlin 8W,, Gneisenaustr, 109/110.

VIII. B. 3135. Neuerung an Färbe- und Wasch- kufen für Strähnen von Garn, Kordel und Band. Edwin Boden in Mancwester; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

E. 3190. Neuerungen an Apparaten zum Waschen, Dämpfen, Färben oder zu ähnlichen Arbeiten. William Bireh in Salferd, Grafschaft Lancaster; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

XIII. W. 1966. Speiserufer für Dampfent- wi>ler, Vitus Wagener in Wattenscheid.

XX. H. 2778. Sperrvorrihtung für Eisen- bahngleise. Theodor Wenning in Bruchsal.

« M. 2094. Neuerungen an Luftdru>bremsen für Eisfenbahnfahrzeuge. Paul Benoit Michel in Arles, Frankreich; Vertreter: F, Engel in Hamburg.

XXxL. A. 639, Neuerungen an elektrischen Lampen. George Guillaume André in Dorking, England; Vertreter: I. Brandt & 6. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.

D. 1162. Neuerungen an Ringinductoren für dynamo-elektrishe Maschinen. Charles Dion in Montreal (Canada); Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgräterstr. 47.

G. 1702. Elektromagnetische Differentialaus- rüc>vorri<htung. Alphonse Isidore Gravier in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3 I.

T. 801, Neuerungen im Verfahren und an den Apparaten zur Regulirung elektrischer Ströme. Willian 'Thomson, Dr. jur. und Professor in Glasgow, Schottland; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

XXX1I. 2. 364, Neuerung an einer Form- maschine zum Formen von Schiffs\{rauben. H, Zinz in Duisburg-Hocbfeld,

XAXXV. W. 2696. Vorrichtung zum Herab- lassen von Personen und Gegenständen und dazu gerariger Kran. C. H. Möhmann in Safsel.

XXXVIIL. H. 2825, Kreisfägens{büßer mit Parallelogrammführung. Carl Wossmann in Aue i./Sachsen.

XLIIL. K. 2229. Neuerungen an den „Camera lucida“ genannten Instrumenten, Johann Keinath in München.

» U. 164, Oberschalige Neigungswaage. Emil Ubrig in Berlin-Moabit, Flensburger- straße 15,

XLIV. K. 2243. Neuerungen an Büsen für Zündhölzer, Cigaretten u. f, w. C, Kaur- mann in Berlin.

XLV. D. 1224, Dampfpflug-System. Paul Dietrich in Berlin, Nordufer 3.

« L. 1705, Vorshubmechaniêsmus für die Transportwalzen an Häselshneidemaschinen. 0, Lenz in Berlin W., Gentbinerstr. 8.

«„ Seh. 1835. Neuerung an Cultivatoren. Ed. Schwartz & Sohn in Berlincen.

« V. 437. Neuerung an den Swlagleisten für Dreschmaschinen. Ernst Vogt in Ottmachau.

AXLYVII. C. 890. Shmiergefäß. William 8, Cooper in Philadelphia ; Vertreter: Robert R. Sehmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

«„ C. 905, Zusammengeseßte Treibriemen mit quadratishem Querschnitt. Arthur Craven in Bradford, Grafschaft York ; Vertreter: Hein- rich Raetke in Berlin, Gartenstr. 14.

« E. 678. Selbstthätige Reibungskuppelungen. J. C, Eckardt, in Firma: J, C, Eckardt & Co in Stuttgart.

E. 769. Regulirbares Dru>reducirventil, Eduard Eickhof]ÌI in Grefeld.

G. 1674. Drahftseil mit Hohlraum. F. C, Guilleaume, Kommerzienrath in Cöln a./Rb.

M. 2824. Neuerungen an Absperrventilen. Jobn Addy Mopkinson und Joseph HopKkinsom in Hudderêfield in England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8.W., Gnei- senaustr. 110.

o R M SGentergefih mit s\tellbarem Dochtrohr. Augus: K ardt in Löbtau b, Dresden, Pulvermüble.

- K. 2290, Verbindung conaxialer Kolben-

Firma Klein,

stangen. Joh, Klein, in Schwanzlin & Becker in Frankenthal.

Klasse.

XLVIL. L.1771. Neuerungen an Metall-Liderun - gen für Kolben. Philipp Langenstein in Prag; Vertreter: J. Brandt u. G. W, v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

M. 2030. Lösbare Reibungskupplung ohne Keilbefestigung. Emanuel Möller, in Firma Möller & Blum in Berlin.

P. 1304. Neuerungen an Karabinerhaken. Gustavy Pannster in Plagwiß-Leipzig.

R. 1716. Sicherheitskupplung. Roussille Bernard in Saverdun, Arriège, Frankreich ; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.

Z. 376. Neuerung an einer Metallliderung für Kolben; Zusatz zu P. R. Nr. 17 174. Carl A. Zirn in Hamburg.

LI. O. 368. Neuerungen an Pianofortes. Edmund Onutram in Greetland, in the county of York, England; Vertreter: Eugen Sehultz in Berlin SW., Jerusalemerstr. 60.

LZZ. F. 1238. Apparat zum Färben von Hand- s{uhnähten. Fouillon Bordat & Co., in Lyon ; Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW., Kochstr. 20.

LVI. K. 23238. NReit- und Fahrstange mit Sicherheitsvorrichtung. J. F. Krone in Hamburg.

LXTIL. B. 3215. Doppelhebelbremse. Heinrich Bäthmann in Hornburg.

«„ K. 2244, Bremsbaen aus Papier. L. Kathe & Sohn in Halle a. Saale.

K. 2282. Neuerungen an den Vorrichtungen zum plößliben Lösen der Pferde vom Wagen, Heinrich Kniep in Clauen bei Hannover.

K. 2284, Neuerungen an beweglichen Vorderahsen, Eugen Klotz in Stuttgart.

P. 1266, Sederanordnung für Fuhrwerke. Friedrich Peterhauser in Eßlingen, Württemberg.

LXIV. P. 1295. Neuerungen an einem Bier- Kontrol-Apparate; Zusaß zu P. N. 17 693. Aurel Polster in Dreêden, Seidniterstr. 19, und Ottomar Jummel in Leipzig, Peters\tr. 27.

LXV. E. 747. Neuerungen in der Herstellung von Compound-Panzerplatten. John Devonshire Elllis in Sheffield, Grafschaft York, England ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei- senoustr. 109/110.

Berlin, den 11, Mai 1882, A Patentamt,

tüve, _ Versagung cines Patents, Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte

Anmeldung is ein Patent versagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit

eingetreten.

Klasse.

AXLVII. D. 1105. Neuerungen an gekehlten Führungswalzen für Triebseile und Ketten. Zu- saß zu P. R. 8712. Vom 17. Oktober 1881.

Berlin, den 11. Mai 1882.

Kaiserliches Patentamt. [21526] Stüve.

___ Vebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

Ben toe im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten

atent-Grtheilungen sind auf die nahgenannten Per- sonen übertragen worden.

KIaAsse,

VI. Nr. 18168, Alexander Walker in Edinburgh, Schottland; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin. Verfahren und Apparat, Hopfen mittelst Waschens zu reinigen. Vom 21. Oktober 1881 ab.

VEITL. Nr. 16 524, Franz Müller in München- Gladbah. MRauhmascinenwalze. Vom 3. Mai 1881 ab.

XXTIL. Nr. 8764, AkKtiengesellscharst sür Anilin-Fabrikation in Berlin. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren des Rosanilins, der aus leßteren si< ableitenden Farbstoffe, sowie des Alizarins und Purpurins dur< Einwirkung des Schwefelsäure - Mono- <lorhydrins (803C1H) auf genannte Verbindungen. Vom 1 März 1879 ab.

Nr. 17 847. Carl Meyenberg in Ham- burg. Verfahren zur Herstellung einer wasser- festen Anstrihmasse. Vom 13. August 1881 ab.

XXXITV. Nr. 14799, Emil Martin in Duisburg. Waschmaschine. Vom 12. Dezem- ber 1880 ab,

LVIII. Nr. 6199, Selwig «& Lange in Braunschweig. Continuirlich arbeitende Kegel- prejsje zum Ausprefssen flüssigkeithaltender Körper. Vom 25. September 1878 ab.

LXTIT. Nr. 16 877. Charles Richard Rinney in London, Nr. 5 Hakney-road, in der Graf- {aft Middleser (England); Vertreter: 6. Ditt- mar in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1. Neuerungen an Velocipeden. Vom 16. Juli

1881 ab, Nr. 12 862, Alexander Marzin

[21525]

LXXXVI, in Chemniß. Jacquard-Karten-Bindemaschine. Vom 5. August 1880 ab.

Berlin, den 11, Mai 1882,

Sens Patentamt, üve. z SeriMtigung,

Der Titel des unter Nr. 17 831 ertheilten Patents

ist dahin abgeändert worden, daß Gasfenerung

statt „Gasfeuer* zu lesen ift.

Berlin, den 11, Mai 1882.

Kaiserliches Patentamt,

[21527]

[21528]

tüve,

Markenschuy, vom 30. November 1874

-

Abonnement beträgt 1 M 50 S

Aenderung iu der Person des Vertreters eines ni<ht im M FEREAeR Patent- nhabers,

In der Patentrolle ist bei den nafolgenden Nummern vermerkt worden, daß zum Vertreter

bestellt ift:

Nr. 2714.

« 4451,

« 7691.

An Stelle von I. Brandt & (. S L A , “A C. N esgeler in Berlin SW., König-

t E gräßerstr. 47.

Berlin, den 11, Mai 1882.

Kaiserliches Patentamt. Stüve. Nithtigkeitserklärung von Patenten.

Das an Dick & Kirschten in O enba< a. M. auf eine Wagenachsbüse ertheilte Patent Nr. 159 ist dur< rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 26. Januar 1882 für nichtig erklärt.

Das an Johann Philipp Streng in Fürth auf ein Verfahren zur Herstellung von gerublosem Brauer- E C gdtent e E e dur<h re<ts-

raslige Gnlscetdung des Patentamts vom 2. Februar

1882 für ni<htig erklärt. s \

Berlin, den 11. Mai 1882,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

| Erlöschung von Patenten. Die na<folgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

sind auf Grund des $. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen. d 9 E

Klasse.

VI. Nr. 4681. Vorkocher und Schlempenabfluß- Vorrichtung an Spiritus-Destillations-Apparaten.

VIEIZ. Nr. 1430. Maschine zum Sthlagen und Waschen von Garn in Strähnen.

X. Nr. 7590. Verfahren zur Bereitung von

Steinkohlenbriquetts unter Verwendung von

Papiermasse als Bindemittel.

Nr. 17873, Neuerungen an Kokes-Oefen mit Gewinnung der Nebenprodukte.

XEL. Nr. 2983, Verfahren zur Aufarbeitung und Wiederverwerthung der bei der Anilinroth- Erzeugung entstehenden Rü>stände.

«„ Nr. 6896, Verfahren zur direkten Gewin- nung aller in dem Varek enthaltenen nußbaren Salze, hauptsählih des Jods und Broms.

XTIV. Nr. 10646. Erpansionsapparat Damvfmascinen.

XV. Nr. 3146. Maschine Numeriren und Zerschneiden von Papierstreifen.

XVI. Nr. 12349. Neuerungen in der Behand- lung von Fischen oder Fischabfällen behufs Nut- barmachung der festen, flüssigen und luftförmigen

rodukte derselben und die hierzu benutzten pparate.

XTXK. Nr. 7089, Pferdeeisenbahnen.

Nr. 8726. Verbesserungen am Oberbau von Pferdeeisenbahnen; Zusaß zu P. R. 7089.

«„ Nr. 14141. Sandstreukarren.

«„ Nr. 14742. Neuerungen in der Herstellung von Pflaster.

XXK. Nr. 15 049, Centralbuffer für Eisenbahn- wagen.

XXIL. Nr. 7991. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen dur< Einwirkung von Nitrobenzol resp. Nitrotoluol auf Gemenge von Anilin oder oem Homologe desselben und Metalldoppel-

oride.

XXITV. Nr. 1649, Rauverbrennungsvorri{- tung auf dem Roste von Feuerungsanlagen. AXXXAHL. Nr. 14772. Gußform zur Herstellung

von Stiefeleisen.

XXXIL. Nr. 16 096, Verfahren zur Darstel- lung von hochthonerdehaltigem Glas aus vulka- nischen Alkali-Silikat-Gesteinen

RETE Nr. 14 296. Auswe<{selbarer Scirm-

ezug.

«„ Nr. 14957. Feldbett.

XXXITV. Nr. 1654, Kaffeemascine.

Nr. 2931, Konstruktion von Schulsubsellien.

Nr. 7178. Wasbs{hüssel mit mecaniscer Regulirung des Zu- und Abflusses.

Nr. 14 431, Wasserkessel für Petroleum- und andere Kochapparate.

XXXV. Nr. 14139, Salbebevorci{tung.

XXXVE. Nr. 14 388, Luftdihte Ofenthür mit dreifachem Vers{luß.

XXXAITX. Nr. 14 657, Verfahren zur Her- stellung fkonsistenter Hornsubstanz aus Horn- \pähnen.

XLIIL. Nr. 14 483. Neuerungen an Leeren und ähnlihen Meßinstrumenten.

XLV. Nr. 2064. Kartoffelgrabemas{ine mit Sicht- und Ablegevorrihtung.

e Ne L Neuerungen an S{leudermaschinen ¡um Abrahmen der Mil.

« Nr. 7531. Neuerungen an S{leudernmas<inen zum Abrahmen der Mil; Zusatz zu P. R. 3795.

« Nr. 10 947. Neuerungen an Dibbelvorrich-

s für fünstlihen Dünger.

Nr. 14 481. Neuerungen an Bienenkasten.

« Nr. 14688, Bienen-

bäusern,

XLYVI. Nr. 7397. Neuerungen an Motoren, welche mittelst komprimirter Luft oder einex. an- deren elastischen Flüssigkeit bewegt werden.

XL 17. N

X. Nr. 32 euerungen an der Allen- {en Nietmaschine.

« Nr. 11057. Walzmaschine zur Erzeugun von Straubengewinden., : j N

[21529]

[21530]

für

zum Bedru>en,

Neuerungen am Oberbau von

Neuerungen an

. Nr. 11 658, M in i S filicten Eisensläben e zum Biegen von pro

3 Be 1 l , sowie die in dem Gesetz, betreffend das vom 25. Mai 18377, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht ReA erscheint au in s E Blatte unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deuts

Das Central - Handels - Register für das Deutsche

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1882.

Urheberre<i an Mustern uud

he Reich. (x. 110,

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Das

für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 4. Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 E ä mern kosten D

Klasse.

XLIX. Nr. 17 480. Sägenkluppen.

L. Nr. 10 689. Schrotwalzenftuhl.

LI. Nr. 17282, Neuerungen an Orgelwerken.

L r. 17 512. Neuerungen an Pianino's.

LEL. Nr. 5914. Nadeleinfaß an Schiffcen- Nähmaschinen.

« Nr. 5916. Einrichtung an Nähmaschinen zum Hoch- und Tiefstellen des Stoffrü>kers wäh- rend des Nähens.

LIX. Nr. 14805. Stwiffs-Lenzapparat.

LXTIL. Nr. 10 587, Compensir- und Regulir- Reitbügel.

LXTV. Nr. 14342, Kohlensäure-Entwi>klungs- apparat zum Ausschenken und Spunden des Bieres.

LXVIIZ. Nr. 14 536. Thürdrüerbefestigung mit vom Schlosse unabhängiger Drüernuß.

LXXK. Nr. 9883, Neuerungen an Federhaltern und Bes

LXXT. Nr. 6101. Neuerungen in der Herstellung von Schuhwerk.

LXXII. Nr. 1924. Gewehr mit Blo>oers{luß

« Nr. 1925. Gewehr mit Cylindervers{luß.

« Nr. 11199. Neuerungen an einem Gewehr mit Cylindervers{luß; Zusaß zu P R. 1925.

« Nr. 13 829. Herstellung s{werer Geschüt- rohre dur< Umeinandergießen und Verschweißen einzelner Stahlrohre.

LXXTV. Nr. 14223. Neuerungen an dem Töpffer & Sechädel’s{hen pneumatishen Noth-

fignal.

LXXVI. Nr 14598, Neuerung an Water- Feinspinnmaschinen mit Glo>enspindeln.

LXXXHTZ. Nr. 10585. Eine aus Röhren oder hohlen Doppelwänden bestehende bewegliche Schnee als Tro>en- und Darrapparat.

LXXXILIL. Nr. 16 868, Freie Pendelaufhängung.

LXXXYV. Nr. 14 873. Strahlrohr-Mundstü>.

LXXXVE. Nr. 15 611. Einrichtungen zur Auf- hebung der Kettenspannung an mechanischen Webstühlen bei mangelhaftem Schügßenlauf. Berlin, den 11. Mai 1882.

Kaiserliches Patentamt, [21531] Stüve,

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezro. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöbentlib, die leßteren monatli.

Altona. Bekanntmachung. [21490]

Bei Nr. 1624 resp. sub Nr. 1701 des Firmen- registers ift heute eingetragen worden, daß na< dem am 12. Februar d. Is. erfolgten Ableben der Wittwe Anna Friederike Catharina Sörgel, geb. Lüttjohann, zu Altona das von derselben unter der Firma E. A. Sérgel hier betriebene Geschäft auf den Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona über- gegangen ift, welcher daselbe unter der alten Firma fortführt. i

, Ferner is bei Nr. 319 unseres Prokurenregisters eingetragen worden, daß die von oben genannter Firma f. Zt. dem Kaufmann Ernst Johann Sörgel zu Altona ertheilte gsrorura erloschen ift.

Altona, den 2. Mai 1882.

Königliches Amtsgericht. Abth. 11 a.

Altona. Bekanntmathung. [21489] In unser Gesellschaftsregister ift heute unter Nr. 754 die Firma: __ NKallmeyer & Blom zu Ottensen eingetragen worden. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind die Kaufleute : 1) Carl Detlef Gustav Adolf Kallmeyer zu Ottensen, 2) Georg Blom zu Lübe>. Die Gesellschaft hat begonnen am 1. Mai 1882. Altona, den 4. Mai 1882, Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il a.

Altona. Bekanntmathung. [21491] In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 1704 eingetragen: der Kaufmann Otto Wilhelm Matthias Sarnau zu Altona, Ort der Niederlassung: Altona, Firma: Otto Sarnanu. Altona, den 5, Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11] a.

[21502] Boizenburg. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 6. Mai 1882 am 6. Mai e Fol. 6 Nr. 11 zur Firma M, Cohn einge- ragen :

Die Handlung is mit Activis und Passivis von dem bisherigen Snhaber Marcus Cohn auf dessen Sohn Bernhard Cohn übergegangen.

Boizenburg, den 6. Mai 1882.

Großherzogliches Amtsgericht.

anr

mechanischen

Boizenburg. Jn das hiesige Handelsre ift zufolge ersügung vom 3, Maî 1882 am 6. o Fol. 26 Nr. 43 zur Firma J. Wulf} einge- ragen: Der Kaufmann I. Wulff ift gestorben und die Handlung in Folge Abtretung der Miterben auf die Wittwe desselben Frau Eleonore Chris.

[21503] ai