1882 / 113 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 15 May 1882 18:00:01 GMT) scan diff

ferner al8 Prokurist dieser Firma: der Lithograph Heinri Klinger daselbft. Münden, dea 9. Mai 1882. Königlibes Amtsgericht. T. Cramèer.

Wreschen. Befanntmahung. In das Firmenregister des unterzeichneten ist unter Nr. 190 die Firma: S. Joachimczyk mit dem Siß in Zerfów und als deren Inhaber der Kaufmann Samuel Joachimczyk in Zerköw zu- folge Verfügung vom 5. Mai 1882 an demselben Tage eingetragen worden. Wreschen, den 5. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.

21934] | [21955] a Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Handelsgesellsshaft Bromberger Buch- druckerei Fiscchzer-Mischke und das Privatvermögen des Faufmaunus Conrad Fischer in Bromberg ist zur Prüfung der nahträglich angemeldeten For- derungen Termin auf den 1. Juni 1882, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst im Landgerichtsgebäude, Zimmer tr. 9, anberaumt. Bromberg, den 2. Mai 1882.

in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Segen- stände auf den 2. Juni 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Korderunzen auf den 21. Zuli 1882, Vormittags 11 Uhr, oor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. Ik,, Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmafe ges Föôrige Sache in Besiß haben oder zur Konkursmasse etwas f{uldig sind, wird aufgegeben, ni&ts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu keiten, au die Verpflichtung auferlegt, von dem Besize der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Ansprub nebmen, dem Konkursverwalter bis zum 25. Mai 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Hoyerswerda.

Wierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Mh 1s

M 9143. Berlin, Montag, den 15. Mai :

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht an Mrsteru und Modellen vom 11. Sa 1876, A die e G E 25. Mai 1877, R Ebi Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in cinem esonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (a. 134)

Das Central - dels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post - Anstalten, für Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. Das Berlin n Vet die Soriolite Sibitioa des Detiitta Reichs - und Königlih Preußischen Staats- Abonnement beträgt 1 Æ 50 9 für das erte. Einzelne Nummern kosten 20 Z. Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

Prenzlan. Bekanntmathung. [21926] In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Verfü- aung vom 28. April 1882 eingetragen am 8. Mai 1882: 1) Nr. 54. 5 2) Firma der Gesellschaft: Siegfricd Löwenthal & Co. Hamburger En gros Lager. 3) Siß der Gesellschaft : Prenzlau. 4) Recbtsverbältnisse der Gesellschaft : : Die Gesellschaft ift eine Kommanditgesell- \caft. Persönlich haftender Gesellschafter ist der Kaufmann Siegfried Löwentbal hierselbst. Die Gescllshaft hat am 25. März 1882 be- gonnen- i Prenzlau, den 28. April 1882.

Staats-Anzeiger.

MELELNA, DOanutma ans, i N Freytag

I 8 Firmenregi ¿s unterzei ichts L i C S De, Z (funde ie. Dl be Fiema u erzeihneten Geri Gerichtssreiber des Königlichen Amtsgerichts. . Nauhudt S R E

mit dem Sitz in Wreschen und als deren Inhaber | [22078] Konkursverfahren. der Müblenbesiter Eduard Rauhudt in Wreschen | eber das Vermögen der Erben der am 26 zufolge Verfügung vom 5. Mai 1882 an demselben August 1879 zu Coerlin verstorbenen vereheliten Lage CRITIeaqE Po. 1689 z Kaufmann S*irschfeld, Ernestine, geb, Scefeldt, Pia da Königlich s A 1tögeriht (in Firma: E. Hirschfeld) ist heute, am 12. vomgelmes Amtegerit. Mai 1882, Nachmittags 6 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet.

(2206) Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des

Vet

Königliches Amtsgericht.

[21927]

Rostock. Zum hicsigen Handelsregister ist in

Folge Verfügung vom heutigen Tage zur Firma

„Bernhard Linck“ Fol. 222 sub Nr. 490 einge-

tragen :

Col. 3. Die Firma ift erloschen. Rostock, den 11. Mai 1882. /

Großherzogliches Amtsgericht.

Stypmann.

Siegen. Handelsregister [22058] des Königlichen Amtsgerichts zu Siegen. In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 233

bei der Firma Wm. Flender zu Sieghütte am

9, Mai 1882 in Col. 4 Folgendes eingetragen : ;

Laut Protokolls vom 17. April 1882 ift die Gesellschaft dur das Ableben des Gesellschaf- ters Wilhelm Flender zu Sieghütte aufgelöst und das Handelsgeschäft nebst Firma seit dem 31, März 1882 auf den Gesellschafter Fabri» kant Cberhard Münker zu Sieghütte allein übergegangen.

Ferner ist in das Firmenregister unter Nr. 375 die Firma Wm. Flender zu Si ‘ghütte bei Siegen und als deren Inhaber der Fabrikant Eberhard Münker daselbst am gleichen Tage eingetragen.

Zöhrlaut, :

Geri(tsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[21930] | Sommerfeld. Gelöst ift: / i Firmenregister Nr. 294 (Sorauer Registers) die

Firma: H. Seipke. Sommerfeld, den 10. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.

[21929] Spremberg. Die im Firmenregister unter Nr. 295 eingetragene Firma „Emma Römmler“ sowie die dem Kaufmann Hermann Römmler ertheilte, im Prokurenregister unter Nr. 32 ein- getragene Prokura, ift erloschen.

Spremberg, den 9. Mai 1882. Königliches Amt3gericht.

[21928] Spremberg. Die im Firmenregister unter Nr. 257 eingetragene Firma „Herrmanu Würfel“ ift erloschen. Spremberg, den 10. Mai 1882, Königliches Amtsgericht.

Stargard î./Pom. Bekanntmachung. [21931] I. In unser Gesellschaftsregister ist auf Ver- fügung vom 5. d. M. eingetragen: Nr. 45. Firma der Gesellschaft : Naumaunu et Ninke. Siß der Gesellschaft : Stargard i./Pom. Rechtsverhältnisse der Gesellschast : Die Gesellschafter sind: 1) der Pfefferküchler Albert Naumann, 2) der Pfefferküchler Carl Rinke. Die Gesellshaft hat am 1. April 1882 be- gonnen. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht jedem Gesellschafter zu. 11, In unser Firmenregister ist auf Verfügung vom 5, d. M. cingetragen : a, Nr, 444 als Firmeninhaber: de Kaufmann Gustav Luhde zu Stargard 1./Pom., als Ort der Niederlassung: Stardgard i./Pom. als Firma: Gustav Luhde. . Nr. 445 als Firmeninhaber: der Wagenfabrikant Hermann Pflug zu Star- gard i./Pom., als Ort der Niederlassung: Stargard i./Pom.,

als Firma: H. Pflug. [22068]

. Nr. 446 als Firmeninhaber : der Kaufmann Theodor Hinz i./Pom.,

als Ort der Niederlassung: Stargard i./Pom,, als Firma: Theodor Hinz. d. bei Nr. 439 der Firma Gustav Schewe: Die Firma ist erloschen. Stargard i./Pom,., den 5. Mai 1882, Königliches Amtsgericht. I. G

[21932] Thorn Kaufmanns nter der Firma:

zu Stargard

Thorn. Bekanntmachung.

Zufolge Verfügung von beute ist die in bestehende Handelsniederla\sung des Bernhard Bernhard ebendaselbst u C D SORNRTO" in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 646 ein- | d

getragen. Termin zur Abnahme

vers,

Thorn, den 12, Mai 1882. Königliches Amtsgericht. V. v

Ü 21933 Wehen. Heute ist in das Firmenregister a del Amtégerichtébezirk Wehen unter Nr. 14 ein etragen worden, daß die Firma Reinhard Schueider zu Weben erloschen ift. Wehen, den 6, Mai 1882,

Kaufmann

des Spinnereibesitzers Aloys Debcy in Aachen ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche termin auf

vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe- raumt.

[21964]

der Firma Rosenbach & Glaser in A deren Theilhaber Zsaac Rosenbach und Simon Glaser, Kaufleute in Aachen, wurde am 11. Mai 1882, Mittags 12 Uhr, eröffnet.

Konkursverwalter ernannt. bei dem Gerichte anzumelden.

eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\chusses i Gegenstände auf

und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer V., Termin anberaumt.

hôrige Sache in Besitz etwas s{uldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflihtung auferlegt Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Ansvruch nehmen, dem Konkursverwalter bis 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht zu Aachen, Abtheilung V.

s{uldner gemachten Zwangsvergleihsvorschlag sowie zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen wird Termin auf

[21971]

Wreschken. Befanntmachung. [21936]

In unser Genossenschaftéregister is zufolge Ver- fügung vom heutigen Tage bei Nr. 3, woselbst die Genossenschaft :

Vorschußverein zu Wreschen aufgefüßrt ist, in Colonne 4 Folgendes eingetragen worden :

In der Generalversammlung des hiesigen Vor- s{ußvereins (cingetragene Genossenschaft) ist am 29. April d. J. an Stelle des verstorbenen Kreisphysikus Dr. Paradies der Kaufmann Hugo Seiffert von hier in den Vorstand gewählt worden. Wreschen, den 6. Mai 1882. Königliches Amtsgeri ht. [22031] Waldenburs. Befanntmachung. In unserem Gesellschaftsregister is die unter Nr. 114 eingetragene, durch den Austritt des Kauf- manns Carl Friedrich Emil Bartels auf- gelöste Handelsgefellshaft F. Bartels Wwe. & Sohn zu Friedland in Schlesien heute gelöst und in unserem Firmenregister unter Nr. 569 die Firma F. Bartels Wwe. & Sohn zu Fried- land, Rgb. Breslau, und als deren Inhaber der Adolph Ferdinand Louis Bartels daselbst heute neu eingetragen worden.

LÆWalDdenburg, den 8. Mai 1882. Königliches Amtsgericht.

Konkurse. (21%) Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vertnögen

emachten ergleich8-

den 7. Juni 1882, Vormittags 10 Vhr,

Aachen, den 11. Mat 1882. : Maaßen, Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts.

Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft unter l achen und

das Konkursverfahren Der Rechtsanwalt Schmitz in Aachen wurde zum Konkursforderungen sind bis zum 15, Juni 1882

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl

und eintretenden Falls iber die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten

Dienstag, den 6. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr,

Dienstag, den 4. Zuli 1882, Vormittags 10 Uhr,

Allen Personen, wel{e eine zur Konkursmasse ge- haben oder zur Konkursmasse

, von dem Besitze der

zum 15, Juni

Bekanntmachung.

Betreff Konkurs über das Vermögen des Schneidermeisters Andreas Zipprich dahier. Zur Beschlußfassung über den vom Gemein-

Dienstag, den 30, Mai d. Js. Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaal Nr. L, nberaumt.

Augsburg, den 10, Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Wolfgruber, K. Amtsrichter.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen er Firma E, Paffendorf & Comp. zu Boun ist ( der S{hlußrechnung, zur von Einwendungen gegen das Sc{bluß- und zur Beschlußfassung der Gläubiger Vermögensstücke be- Freitag, den 9, Juni 1882, Vor- im hiesigen Gerichtsgebäude,

erzeichn

ber die nicht ta stimmt auf mittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 13, wozu alle Interessenten hiermit vor- geladen werden. 1882 bei dem Gerichte anzumelden,

Bonn, den 11, Mai 1882.

Königliches Amtsgericht,

[22059]

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers E. F. Hcin zu Dillenbu nach erfolgter Abhaltung des Schluß dur aufgehoben.

Carl Johann Diedrich Meyer groden ist am 11. 1 Uhr, das Koukursverfahren erzfinet. walter: Recbnungssteller Reiners meldefrist bis zum 3. Zuni 1882.

bigerversammlung am 3, Juni 1882, Vormit: tags 10 Uhr. J

17. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr. Arrest mit

vor dem Königlichen stimmt.

Baue hierselbst wir Mittags 12 Uhr, eröffuct.

wird zum Konkursverroalter

Konkursverwalter ernannt.

bei dem Gerichte anzumelden.

flände auf

Allen P etwas schuldig sind, wird die Verpflichtung auferlegt, Saché und von den F 1882 Anzeige zu macben.

Coerlin, den 12. Mai 1882.

Schulz.

(21999) Konkursverfahren. Wirth eröffnet. hier. Offener Mai 1882, Uhr. Beg [22076]

Konkursverfahren.

Einwendungen der Vertheilun und zur B verwerthbaren Bermögens

Crimmitschau, den 12, Mai 1882.

Konkursverfahren.

Dillenburg, den 8, Mai 1882. Königliches Amtsgericht. I.

[21961]

Ueber das Vermögen des

Mai 1882,

Allgemeiner Prüfungstermin

Ellwürden, 1882, Mai 11. Großherzoglih Oldenburgisches Amtsgericht Butjadingen, Abth. T1. gez. Ellerhorst.

12196 Konkursverfahren.

Robert Blaschke

zu Abnahme der

Scblußrechnung des

Freiburg i./S{l., den 9, Mai 1882, Königliches Amtsgericht. gez. Krihning.

[21953] Konkursverfahren.

Der Kaufmann C. F,

ernannt. Konkursforderungen sind bis

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl

anderen Verwalters, sowie über die Bestellun

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 111.

Gläubigeraus\chusses und

eintretenden Falls ü

Der Gerichts-Sekretär Tietz hierselbst ist zum Konkursforderungen sind bis zum 10. Juni 1882

G8 wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, fowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen-

den 1. Juni 1882, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 20. Zuni 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. len Personen, welche eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz baben oder zur Konkursmasse 4 aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch von dem Besitze der orderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Ansvrue® nehmen, dem: Konkursverwalter bis zuz 1.

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Ueber das Vermögen des Eduard Schmitt, und Tapezierer in Colmar, ist am 11, Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, Konkurs Verwalter: Geschäftsmann Hesselbacher Arrest und Anmeld frist den 29, i Erste Gläubigerversammlung und 2 funoalermin 1. Juni 1882, Nachmittags

eres Amtsgeribt Colmar im Elsaß. aubigt : Schönbrod, Amtsgerichts\chreiber.

In dem Koukursverfalzren über das hinterlassene Vermögen des Korbmachers Friedrich August Schulze zu Crimmitschau ift zur Abnahme der Stwlußrechnung des Verwalters, zur CGrhebung von gegen das Schlußverzeichniß der- bei g zu berücksichtigenden Forderungen es{hlußfassung der Gläubiger über die nicht stücke der Schlußtermin auf den 13. Juni 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, handlungsfaal, bestimmt.

Rabe, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

rg wird termins bier-

Schustermeisters zu Esenshammer- Nachmittags

zu Seefeld. An- Erste Gläu-

-, Vo ' Offener Anzeigefrist bis zum 3, Juni 1882,

Beglaubigt: Diekmanu, Gerichts\hreiber-Geh.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Handelsmanns burg ift zur walters, zur Erhebung von Schlußverzeichniß der bei der rücksichtigenden Forderungen und der Gläubiger über die nicht verwerthbaren mögensstücke der Schlußtermin auf

den 2. Zuni 1882, Vormittags 114 Uhr, Amtsgerichte hierselbst be-

Frei- Einwendungen gegen das

Vertheilung zu be- zur Beschlußfassung

Ueber das Vermögen des Klempners Rudolf d heute, am 11, Mai 1832,

das Koukfursverfahren Schimann hierselbst

zum 10, Juli

Juni

Ver-

Ver-

am

Ber-

Ver-

eines eines

verstorbenen Oberförsters Carl Grohue zu JFes- berg wird nah erfolgter Abhaltung des S{luß- termins hierdurch aufgehoben. Jesberg (Neg. Bez. Cassel), den 6. Mai 1882. Königliches Amtsgericht. Wach3muth.

[22077]

In der Konkurssache der Firma Gebr. Jonas3 hierselbst soll die Schlußvertheilung stattfinden. Nachdem auf der Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts, Abth. T11., hierselbst niedergelegtem Verzeichnisse sind hierzu, na Abzug der im Dezbr. D vertheilten 3187 4. 59 - glei 122 9%, sowie Berichtigung der mit Vorrecht angemeldeten Fordee- rungen, an vorhandener Masse 1069 4 31 Z dis- pontbel. Die angemeldeten ‘Forderungen ohne Vor- recht betragen 25,500 Æ 77 , Mithin gelangt noch eine Dividende von circa 4°/6 zu Vertheilung.

Kiel, den 12. Mai 1882,

C. As3mussen, Konkursverwalter.

(1%7] Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmauns B. Choyk?e hierselbst, ist zur E der Shlußrechnung des Verwalters Ter- min au

den 5, Juni 1882, Vormittags 93 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, auf der Neustadt, Zimmer Nr. 9, bestimmt, wozu alle Be- theiligten bierdur vorgeladen werden.

Die Schlußrechnung nebst Belägen ist auf der Gerichts\reiberei ITI. einzusehen.

Landsberg a. W,, den 9, Mai 1882.

Königliches Amtsgericht.

(21%) Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des zu Malmedy wohnenden Lederfabrikauten Emil Steisel wird heute, am 10. Mai 1882, Nachmittags 6} Uhr, das Koukursverfahren eröffnet.

Der zu Malmedy wohnende Lederfabrikant Nesfstor Villers wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis 27. Juni 1882 bei dem Gerichte anzumelden,

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{husses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen- stände auf

Freitag, den 2. Juni 1882, Nachmittags 5 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 5. Juli 1882, Nachmittags 4 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Abtei-Gebäude, Sitzungssaal Zimmer 1V,, Termin anberaumt.

Allen Personen, welcbe eine zur Konkursmasse ge- hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas sculdig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 25. Mai 1882 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgeriht zu Malmedy.

Zur Beglaubigung: Krings, Gerichtsschreiber. [21958]

Ueber das Vermögen des Papierwaaren-Fabri- fanten Adolph Emichen hier ist heute, am 11. Mai 1882, Nachmittags 5 Uhr, Konkurs eröffnet. Berwalter: Kaufmann Moritz Klinge- beil hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 27. Mai 1882. Anmeldefrist bis 6. Zuni 1882 einschließli. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 13, Juni 1882, Bormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Zimmer

Vir: G. Königl. Amtsgericht zu Merseburg. Zur Beglaubigung: Schmidt, Gerichtsschreiber.

(22070) Konkursverfahren. =

Ueber das Vermögen des Fabrikant Friedrich August preita, alleinigen Inhabers der Firma „Friedrih Beißig“ in Mittweida ift hente, am 13, Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffuct worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Schneider in Mittweida.

gal zur Forderungsanmeldung bis zum 24, Zuni

Erste Gläubigerversammlung Montag, 12. Juni 1882, Vormittags 10 Uhr. Termin zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen Donnerstag, deu 17. August 1882, Vor- mittags 10 Uhr.

1 gi ener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juni Mittweida, am 13 Mai 1882.

: Zähnig, Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts daselbft. Redacteur: Riedel.

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Berlin: Verlag der Gr edition (Ke ss el). d: B. Els ner. 9

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LXXVIIL. St. 652, euerungen an Sclitt- schuhen, Zusaß zu St. 616. Albert und Richard Steinbach in Hasten-Nemscheid.

LXXX. M. 2076. Anwendung von ev. präpa- rirten Papierblättern zur Verhinderung des An- haftens von feuchtem Thon an metallenen Formen und zum Glasiren. F, Moebus in Elbing.

LXXXITIL. E. 764. Neuerung an Taschen- uhren. Ed. EpPpner sen. in Silberberg in Schlesien.

LXXXV. B. 3063. Spülvorrihtung für

Closets mit bemessener Wassermenge. B.

Baltzer & Sohn in Berlin, Alte Jacob-

straße 2.

R. 1745, Pifoir Aemil F, J. Ritter burg, Patriotisher Weg. - LXXXIX. D. 1239. Verfabren zur Klärung

von Syrup und anderen Flüssigkeiten und nach- folgender Reinigung des Klärmittels. George

Alexander Drummond in Montreal, Quebec,

Canada; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher

Kommissions-Rath in Berlin 8W,, Lindenstr. 80.

F.1193. Filtration8apparat. Paul Fliess- bach in Kurow bei Zelasen in Pommern.

K. 2216. Automatisher Signalapparat an Montejus, August Knauer in Butau bei Magdeburg. / j

R. 1770. Einsaßkasten für Centrifugen bei der Stärkefabrikation; Zusatz zu P. A. 49 540/81. C. Rudolph «& Co. in Neustadt-Magde- burg.

W. 1846. dampf - Apparaten. Halle a. Saale.

W.1871. Apparat und Verfabren zur Dar- stellung von Zudcker in Platten, Stäben und anderen ähnlihen Formen. Moriz Weinrich in Wien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

Berlin, den 15. Mai 1882,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten , im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt roorden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

IKlasse. VIIL. B. 2614, Neuerungen am Appretur- Steif - Glanz - Tüll. Vom 1.

verfahren von August 1881, E 2 LXXXVI. H. 2282. Sdaftmascbine für mecanishe Webstühle. Vom 8. August 1881, Berlin, den 15, Mai 1882. / Kaiserli es Patentamt. [22082] üve,

Ertheilung von Patenten. h: Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 18 561—18 630.

mit Oelspülung. in Rostock in Mecklen-

Neuerungen an vertikalen Ver- A, Wernicke in

J

[22081]

& Sohn in Chemnit.

Klasse.

Sclauchdoht mit Saugesträhnen. Wild &

Wessel in Berlin 8., Prinzenstr. 26. Vom

8. Dezember 1881 ab. 2

TV. Nr. 18 605. Petroleum-Freibrenner mit in

der Längsrichtung der Dochtscheide verschiebbarer

Brennerkappe. A. 0. Jonssonm in Stock-

holm; Vertreter : C. Kesseler in Berlin 8W.,

Königgrägterstr. 47. Vom 23. Dezember 1881 ab.

V. Nr. 18588. Neuerung an continuirlichen

Sördereinribtungen bei Bremsbergen. F.

Loch und Deiehsel in Zaborze O. S.

Vom 1. Oktober 1881 ab,

VIL. Nr. 18565. Neuerungen an Gefäßen zum

Transport kohlensäurehaltiger Flüssigkeiten, be-

sonders Bier. A. NityKowsKi, Brauerei-

Direktor in Schoeneberg bei Berlin, Sloß-

brauerei. Vom 2. November 1881 ab.

Nr. 18 569. Preßhefegewinnung, nicht aus- gedämpften Kartoffeln, sondern aus Kartoffeln im rohen Zustande gerieben. J. Wehmer in Hankensbuettel. Vom 26. November 1881 ab.

18 575, Einmaischverfahren zur Fabrikation von Preßhefe aus Kartoffeln und Mais. E. Burow in Preeß. Vom 9. Dezember 1881 ab. VIIL. Nr. 18582, Neuerung an Mascinen zum Waschen und S{lagen von Gespinnsten in Strähnen. J. B. Straub in Mülhausen V4 T Didenheimerstraße 32. Vom 24. Juni

ab. s

« Nr. 18591. Appretur-Mascine für Sammet und ähnlihe Stoffe. J. Worrall in Ordsall, Salford, Lancaster, England, Vertreter : F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 21, Oktober 1881 ab.

XL. Nr. 18875. Geschäftsbücher-Einband mit geripptem Rücken. C. F. Schubert in Zürich, Schweiz ; Vertreter: C. Pieper in Berlin E O, 109/110. Vom 8. Januar

2 ab.

XITLL. Nr. 18 568, Selbstthätige Kesselspeise- pumpe. Volpp, Schwarz «& Co. in Greiburg i. Br. Vom 19, November 1881 ab.

« Nr. 18589, Dampfkessel für Heizung mit Pétroleumgas. J, Spiel in Berlin. Vom 5, Oktober 1881 ab.

« Nr. 18601. Leuhhtender Schwimmer zur Anzeige des Kesselwasserstandes, genannt „Licht- Magnet-Shwimmer.“ Schlaz & Be- remd in Berlin, Aleranderstr. 70. Vom 4. Dezember 1881 ab.

XTV. Nr. 18 583. Vorrichtung zur Verstellung der beiden Erpansionsplatten einer Meyer’schen Steuerung durch den Regulator. F. W. Erdmann und H, Ruperti in Wismar. Vom 9. August 1881 ab.

XV. Nr. 18594, Neuerungen an Gummihaut- Pantographen. C. Pieper in Altona, Allee Nr. 158, Nom 8. November 1881 ab.

« Nr. 18 597, Bewegungsvorrihtung für das Fundament der Buchdruck-Schnellpressen. 0. 0. Fink in Brandenburg, Havel. Vom 10, November 1881 ab.

XIXK. Nr. 18 570. Verankerung der Bordsteine bei Straßen. F, C. Kürten in Aachen. Vom 27. November 1881 ab.

«„ Nr. 18616. Sneeshmelzmaschine mit Ven- tilator. A. Chechong in Berlin W,, Scböneberger Ufer 29, Vom 8. Oktober 1881 ab.

«„ Nr. 18 617. Neueuerungen an Schneeshmelz- maschinen. A. Chechong in Berlin W,, Schöneberger Ufer 29. Vom 8. Oktober 1881 ab.

XXK. Nr. 18 564, Neuerungen an Gebirgsbahn- Lokomotiven. Ph. A, Lemmer in Wies- baden, Karls\tr. 32 I Vom 22. September 1881 ab. F

Nr. 18573. Vorrihtung zum Bewegen eines doppelten Drahtzuges in demselben Sinne durch mehrere Signalhebel. Th. Wenning in Bruchsal. Von 2. Dezember 1881 ab. z

« Nr. 18 613, Seitenkuppelung für Eisenbahn- fahrzeuge. H. Thielens und J, Faber in Barmen. Vom 6. September 1881 ab.

XXL. Nr. 18 606. Neuerungen an magneto- elektrishen und dynamoelektrishen Mascinen. D. 6. Fitz-Gerald in London; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König- gräßzerstr. 107. Vom 19. September 1880 ab.

XXIL. Nr. 18 579. Verfahren zur Darstellung eines blauen Farbstoffes. AKtiengesell- schast r Aníilinsfabrikation in Berlin 80. vor dem Schlesiscben Thore, an der Treptower Brücke. Vom 1. Januar 1881 ab.

« Nr. 18628. Verfahren zur Herstellung vio- letter und blauer Farbstoffe dur Orxpdation „eines Gemisches der Sulfonsäuren aromatischer Diamine mit Phbenolen in neutraler Lösung. Dr, W. Majert in Heidelberg, Bergheimer- straße 85. Vom 13, Juli 1881 ab.

XXV. Nr. 18585. Verfahren und Apparat zur willkürlihen Firirung der Flechtpunkte und zur Aufnahme des Fabrikates an Spitzenklöppel- maschinen. Wwe, Ed. Büsche in Schwelm. Vom 13, September 1881 ab,

« Nr. 18612. Neuerung an den Aus- und Einrückungen der Flügelräder an Flechtmasch{inen. Wwe, Ed. Büsche in Sdwelm. Vom 4, September 1881 ab.

XXIX. Nr. 18600. Maschine zum Zerfasern von seidenen Lumpen. R. Weller und Fr, Roeber in Berlin, Aleranderstr. 26, Vom 29, September 1881 ab.

V. Nr. 18574, Petroleumrundbrenner für

und Pußmaschinen, Zusaß zu P. R. 17503. 0. Pellikan in Wien II., Praterstr. 78; Vertreter: P, W. Doepner in Berlin 8W., Königgräßerstr. 116. Vom 29. Oktober 1881 ab.

Nr. 18 593. Neuerungen an Füll- \chachtfeuerungen. Gebrüder Buderus in Hirzenhainer Hütte, Oberhessen. Vom 4. No- vember 1881 ab.

KKIasse. KXXVE.

XXXIX. Nr. 18 595. Verfahren und Apparate

zur mechanischen Formerei von Gliederpuppen aus Papierbrei und ähnlichen Stoffen. F. F. Bastier in Paris; Vertreter: L. Maschmann in Bockenheim bei Frankfurt a./M. Vom 8. No- vember 1881 ab.

XL. Nr. 18 603. Verfahren zur Darstellung von

Phosphor und Eisen enthaltenden Kupfer-Zinn- und Küpfer-Zink-Legirungen mit oder ohne Zusaß von Blei. (6. A. Dieck in London; Ver- treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin S§W., Lindenstr. 80. Vom 9. Dezem- ber 1881 ab.

XLII. Nr. 18576. Sicherheitsvorrihtung für

Centesimalwaagen. J. Oestreich, Kgl. Eisenbahn-Maschinen-Inspektor in Fulda. Vom 12. August 1881 ab. i -

» Nr, 18006, Sicherheitsvorrihtung für Cen- tesimalwaagen mit Windevorrichtung ; Zusaß zut P. R. 18576. J. Gestreich, Kgl. Eisen- bahn-Mascinen-Inspektor in Fulda. Vom 28. Dezember 1881 ab.

Nr. 18 610. Neuerungen an Wassermessern. J. Stoll in Düsseldorf. Vom 1. Septem- ber 1881 ab. :

Nr. 18 611, Verstellbares Kurvenlineal. W. Ohnesorge in Stralsund, Bleiftr. 1. Vom 2. September 1881 ab. L

Nr. 18 614, Neuerungen an Flüssigkeits- messern; Zusaß zu P. R. 14632. C. WMelI- bing in Emmendingen (Baden). Vom 25. Sep- tember 1881 ab. J

Nr. 18 621. Neuerungen an Schrotmühlen mit Meßapparat und Kontroluhr. M. Rössler in Abensberg, Bayern. Vom 24. November 1881 ab. :

Nr. 18622. Federgehäuse - Vershluß mit Plombensiherung für Plattenfeder-Manometer. Halle’she Maschinen- und Dampfkessel= Armaturen-Fabrik in Halle a. S. om 29, November 1881 ab.

«„ Nr. 18623. FIndikator zur Untersuhung von Dampfmaschinen. (6. MWambruck in Berlin, Vom 1. Dezember 1881 ab.

«e Nr. 18624. Wassermesser. C. OIldem- burg in Hannover, Parkstr. 4. Vom 25. De- zember 1881 ab.

«„ Nr. 18625. Submarinegucker. H, Wae- dicKe in Hagen, Westfalen. Vom 5. Ja- nuar 1882 ab.

« Nr. 18 626. Manometer-Probirapparat. E. Ruchholz in Wr. Neustadt; Vertreter : F. zur Nedden in Berlin SW., Großbeeren- straße 71. Vom 19. Januar 1882 ab.

XLV. Nr. 18563. Selbsts{huß-Vorribtung zur Vertilgung von Raubthieren, 6, E. Böhmer in Dresden N,, Hechtstr. 588, Vom 17. August 1881 ab.

«N 18 086:

Verfahren und Apparat zum fünnstlihen Ausbrüten von Eiern. Pa Michaelis in Luremburg; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräterstr. 47. Vom 11. August 1881 ab. J

«„ Nr. 18 602. Selbstthätig wirkendes Bewässe- rungsventil. L, Cavarroc in Lavalade, Frankrei; Vertreter: C. Gronert in Berlin C., Alexanderstraße 25. Vom 4. Dezember 1881 ab.

«„ Nr. 18 620. Neuerungen an Stiften-Dresch- maschinen. C. Dornbusceh in Sihlottwißz bei Weesenstein, Königreih Sachsen. Vom 16. November 1881 ab.

L. Nr. 18 598, Neuerungen an Apparaten zur Ausscheidung von Eisen aus \taubförmigen oder aus flüssigen und halbflüssigen Substanzen. D, M. Eachran in Greenock, Renfrew, Eng- land; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Grneisenaustr. 109/110. Vom 19. November

1881 ab.

LI. Nr. 18 590, Neuerungen an Klavieren mit Klanggabeln. W. Fischer in Dresden. Vom 6. Oktober 1881 ab. L j

LIZ. Nr. 18 580. Doppel-Steppstib-Nähmaschine mit rotirendem Sch{iffchen. Th. Chadwick, Th. Sugden und Ch, Shaw, in Firma Bradbury & Co. Limited in Oldham, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter : Robert R. Schmidt, in R W,, Potsdamerstr. 141. Vom 12. März 1881 ab.

Nr. 18 587. Neuerung an Festonnir-Apparaten für die Heilmann'’she Stickmaschine. Säüeh- Ssîsche Stickmaschinenfsabrik in Kappel Vom 18, September 1881 ab.

LV. Nr. 18567. Mas(ine zum Auftragen von Klebstoff und Anfeucbten von Papier und Pappe in Bogen H. Pitzler in Birkesdorf bei Düren. Vom 16. November 1881 ab.

Nr. 18 571, Reinigen von Sieben, Filzen u. \. w. bei Papiermaschinen u. . 0. Kleinlogel in Wildbad. Vom 29. Novem- ber 1881 ab.

Nr. 18 572. Querschneidemaschine für recht- winkligen und s{hrägen Schnitt. Vereinigte

bei Chemniy.

XXXIYV. Nr. 18 618, Neuerungen an Schleif-

WerKkstätten zum Bruderhaus ix