e t, vielleibt weit üs Sitze k en éntfern efi. Betheirt lis L wm uro: 1 P13 Po ; zx r : : , : » ; : diee Dek, Velleust 5 [Ia Jem Bihs des ag mee yph erng n guf lv: Betheiligung des Reichs oder der Eluzclstaatèn zurü&lom- TELENN der Aftiengesellschasten könne er allerdings nicht Grundprinzip der Unfallversiherung, das korporative auf während eines Sturmes auf der See gelobt habe, eine Kerze | so ernst und wichtig seien, bedürften einer gründlichen Prüfung; ganisation vorgenomwzen werden, als sie bei der Unfallversicberung Meine Herren. Heute ist die Auffassung der verbündeten Ne- Res — e e egierung habe ja erst vor Kurzem noh Grundlage des Umlageverfahrens, billige er im Gegenfaße zu zu stiften so groß, wie der Mastbaum, und der dann \{ließlich | dieselbe dürfte sih aber namentlih bei den fozialpolitischen mögli ist. / = gierungen nech diefelbe, die sie damals war, und wenn Ihnen beute ole Aktiengeselischaften konzessionirt, ja sogar sür die Post- dem Vorredner. Dem Abg. Dr. Hirsch sei cs nit gelungen, | ein garz kleines Kerzchen in die Kirche getragen habe. Seine | Vorlagen ret shwierig gestalten; hieraus ergebe sih für ihn Aber, meine Herren, ich werde Ihnen noch glei aub cinige | in positiver Form vorgeschlagen wird, Jhre Zustiwmung dazu zu und die Eisenbahnbeamten in den Reichslanden mit den= darzuthun, daß die Unfallversiherung sich in anderer Weise | Partei wolle aber auch dieses Kerzchen nicht, weil sie Staats- | die Aufgabe, die Lösung dieser Sc@hwicrigkeiten zu suchen. ablen zu gebe im Stande sein, welhe darthun, daß das Maß der geben, daß 25 9% der Entschädigung von den Regierungen gezahlt wer- selben Verträge abgeschlossen. Schon jeßt hätten ja große: ebenso allgemein, wohlfeil und sier dur&führen lasse, als | hülfe im Allgemeinen perhorreszire, sontern weil sie in dieser Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, ihm scheine feine ie dew anden Falle g anm Mera ge eo D E (i, 1 T IEN E ien Merguoa gesehen, daß adi R E Ge, Bergbaugesellsaften, Porzellan- auf dem vorgeschlagenen Wege. Weder die Privatversicherung, Staatshülfe eine Entlastung der Industriellen und eine unge- Aussicht zu sein, die Vorlagen im Laufe des Sommers zu ungemein Verscbiedenes ist. Unsere Statistik ergiebt, daß auf 100 000 | im Stande eee. 4 f cite es En werden, An, en dle e E S l M F Te genen freien «Fnstitutionen. Die in. noch die weiter ausgebildete Haftpflicht mit Sicherstellung rechte Belastung der Steuerzahler erblicke, Nach der | erledigen; er müsse sich aber gegen eine permanente Konr- Arbeiter im Jahre 101 tödtlihe Unfälle, 86 Invaliditätsfä"e und 113 | weise in dieser Bezich f di : e eußis ö Volkswirtß\ch fts. G rag ge]{chlagenen Znstitute seien gar keine wahren könne diesen Zweck in gleich vortheilhaster Weise erreichen. | Statistik koste die Versicherung dur&s{nittlich nur 7 M per | missioa erklären, Bei den Justizgeseßen sei das etwas Unfälle mit mehr als 13wöbiger Erwerböunfähigkeit tonen das cth ae E auf die E E n Tae : E : Cn, Die Gefahrenklassen seien niht auf Beide würden der Jndustrie weit größere Lasten aufbürden, | Arbeiter und «Jahr. Diese Last könne die durch Schutzölle | anderes, weil es sich nahher um eine Enblokannahme gehan- mat also von denjenigen Unfällen, deren Grledigung nah dem Vor- | That, wie wir das au von den Freunden der anderen Anschauung ester rundlage aufgestellt die hierfür vorgenommene als die korporative Regelung. Ebenso vortheilhaft unterscheide | genugsam unterstüßte Jndustrie mit Leichtigkeit ertragen. | delt habe; bei diesen Vorlagen wolle aber jeder mitarbeiten. \s{lo.ge des Entwurfs den Unfallversiherungs-Verbänden anbeimfällt, | bäufia gehört baber fa eine mitiimale Belastung der Iebuitess Enquete sei eine übereilte gewesen, Diese Unsicher- sih das neue System von demjenigen der Neichs- oder | Nach seiner Ueberzeugung werde die Mehrheit des Reichstags | Bezüglih dee Tabackmonopols habe das Land ein Necht 300 Fälle auf 100 000 Arbeiter. Dagegen treffen na derselben Statistik | ihre Konkurrenzfähigkcit in dts: bedentitibewt Betrage becintes Gtigas heit sei auh in den Moliven mannigfah anerkannt. Staatéanstalten. Der Vergleih mit den Schulze-Delißshschen | ebensowenig den Reichszusuß bewilligen wie im vorigen Jahre. | eine baldige Entscheidung zu fordern, um von der Unruhe pi E Be a E, s nicht unter die Unfallversiherung | kann. Das wünschen wir zu vermciden, ih kann nur wiederholen, Wie komme man dazu, 750 M als Dur{hschnittêloyn von T Genossenschaften passe niht. Eines \chicke sich nicht für Alle. Die Privatversicherung, wie es der Entwurf wolle, mit cinem | befreit zu fein. Q TVe D L O S M Lab e Cle uon eiitezn T age E was id damals sagte: Wir wollen vorsichtig vorgeben auf diesem AEEReN deutscher Arbeiter hinzustellen. Er habe sich auch Er sei selbst ein warmer Anhänger des Genossenschastswesens, Federstriche zu beseitigen, halte er weder für gerecht, noch für Der Abg. Dr. Lasker betonte, in der Sizung des Ge- tinzelnen Unfälle t daß 8 lbe mitt Ee NN es fallen Lassen, gi NENe:. wie S Dees M Ans arti D U beschäftigt, eingehend und speziell be- müsse aber anerkemien, daß dasselbe, auf den Stand der Lohn- zweckmäßig. Die Gesellschaften und Vereine hätten Bedeutendes sammtvorstandes am Sonnabend habe der Abg. Windthorst 1 bis 14 Tagen 2473, an solben von 15 bis 28 Tagen 1001, und | Last voll tragen Pat, S werden dié verbündeten. bteriöotaden Welten erklä A Va jo 2 iris Mont sein werde, er müsse aber arbeiter angewendet, nicht diejenigen Erfolge aufzuweifen habe, geleistet. Man könne sie ebensoaut neben der korporativen | die Frage dieser Zwischenkommissionen angcregt, aber seines von folben von über 4 bis 13 Wochen 758 Fälle auf 100 009 Arbeiter | Augenbli act e Ta Reihecus@uß il T uten G va N aß er Niemanden in Deutschland für befähigt: wie bei den selbständigen Gewerbetreibenden. Er könne im | Versicherung zulassen , wie dies in verschiedenen Län- | Wissens nur für die beiden heute zur Berathung stehenden treffen. Während also von 2 Millionen Arbeitern jährli 6070 der | Herren, wie die Dinge DLE Teneir “Und nalueltlid e GSeiva Gta atte, hierüber etwas festzustellen; wolle man aber den Allgemeinen auch anerkennen, daß es ein richtiger Gedanke sei, | dern neben den staatlichen Feuersozietäten geschehe. Gesege. Wenn er(Redner)auch nur geahnt häite, daß das Taba- Unfallversicherung zur Last fallen werden, entfallen künftig auf die | des MebergangsaLUns Wenn id es fo nennen darf in dem wie mg wirkli stattgehabten Erhebungen und denen der deutschen einen Theil der Last, welhe nah dem früheren Entwurfe Zum mindesten müsse man den Gesellschaften, welche | monopol ebenfalls an eine folhe Kommission gehen sollte, hätte er Den L Fâlle, Das Maß der Belastung stellt si so, | bis zur vollen Entwickelung der neuen Institution bewegen, hat die über- Gewerkvereine _Glauben schenken, und als berichtigende Er- die Unfallversicherung tragen follte, auf die Krankenkassen zu | ja große, fkosispielige Organisationen geschaffen Hätten, | sofort widersprochen. Als heute dieser Gedanke hier aufgeidudit i tp ite A I fn Ga E O An erte gen Ne E der verbündeten Regierungen beschlossen, Ihnen von Lina die Statistik der Concordia, also _den Arbeitgeber, übertragen, womit er jedoch nicht im Voraus zugeben wolle, daß | eine Frist von 15 Jahren mit Normativbestimmungen seßen, | sei, habe er dies nur für eine Verdäthtigung des Abg. Windt- Mei wel Ae tebt bee AoboeaR Säle S M Pol min ie Dee E e S Umlage b YEO "be so ergebe sich ein Durclhschnittslohn nicht das in dem Umfange werde geschehen können, wie es die Vorlage | ähnli wie man es im Bankgesch bezüglich der Notenbanken | horst gehalten. Jeßt bestätige sich dies; man dürfe au nicht Hülfskassen gedeckt werden sollen, nur 32 bis 33 erforderlich sind. | die Betriebsverbänÿe 18% E CatsGsdigung der Rente. E, R Grundlage e s 2 bbauvi be A a E LDeS Det S Tue ée H f Be e en ‘Grie ae L ba A 0s e De bigen. ps S C A Meine Herren! Das scheint mir aub ein M Ah : R Die KRA ; E n ernan, u r € aogelegen, U i nicht zuiresfend, eine vie dente j ; e nit, daß de! 2ge er, die Ent1 eine Komm von 28 Mit- Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, man müsse den Kommis- nit ic i 14 Vleben f Bet Vér e ob E Ra de wi N Ber E O medr auf die Me e Ds L äußerlich einseitige und veränderlihe Sache, wi2 die bloße sreica Krankenkassen der Boden entzogen werde. Auch die | gliedern zu überweisen. Voraussichtlich werde die Kommission | sionen Zeit zur Berathung lassen, sie könnten ihre Berichte N ee E A Augen Mee Reform- | vertheilt werden. Es näre ja prinzipiell ritiger gewesen N E ae E Mio A Genossenschafts- Mule Sa as A E at E A, in E ah Paas Berathungen B 4 e e zu Ende dann in der nächsten orden!lihen Session vorlegen; er habe geseßgebung zu konstituiren. Wir sind, wie gesagt, zu der Ueberzeugung | dem Saße festzu alten, daß die Betriebe derselben Gefabr-nklafe O l : a abe ja der Staatssekretär- teser Hinsicht Lücken un unge! Yaoe, 10 muse die Kon: | Tommen Tönnen. Das vorige Mak habe die Berothung genau | dabci an alle Kommissionen gedacht. Es wäre wünschenswert Len, daß Me Unterschied zwischen Unfallversiche- A E m oder ale Reicbézuschuß die voile Ca L E Derselbe habe die Auffaffung, daß mission eben verbessern. Der Entwurf befreie die Arbeiter | 100 Tage gedauert, jet liege die Frage komplizirter. Der | die Monopolvorlage {chn-ll 4 tp {hon e Zon a E E de u Ce Oed E Behand- E Allein, meine Herren, wir mußten Vorsicht üben, und Vat Malen. der Träger der gesammten von jedem Beitrage zur „Unfallversicherung. Daher könnten | Reichstag würde deshalb bis in den September hinein tagen aus der Wahlagitation zu entfernen; aber der Verlauf werde L A E R E L Genet A: a und der einzel- t N i a N solle, für einen Jrrthum er- dieselben au einen verhältnißmäßigen Theil uer Krankenlast müssen, Entschieten müsse er sich jedoch dagegen erklären, daß zeigen, daß die Kommission gründlich arbeiten müsse. e M M o L pK A Versicherungsprinzip3 das Umlage- | der Festseßung der U biaungen e us Le E ü sation stattfinden 2 Es L E A ran U ie E rur Demmin A s e A nie tba Ql 6 c e E Sh L i eit verfahren geseßt haben. Man hat gesagt, es sei kein Grund erfindlich, | leisten find, zu lar und zu oberflählid verfabren würde, Wi sation 3 N 1 LGWeL genug eine Vrgani- z T j ; En ere Ç n agen E Ml nicht zweijelthast, Es handele nch darum, die Schwierigkeit weshalb die Regierungen dazu übergegangen seien, nit ebento wie Lies B NEOAS würde. Wir | sation zu schaffen, geshweige denn für jede derartige Aufgabe: den sollten, so stelle sih die Sache wesentlih anders, wenn | Schluß des Reichstags tagen solle. Dazu eigneten sich die Ent- | zu beseitigen, da bereits heute der 15. Mai ci, und der es bei jeder Versicherung gemacht witd. Tarife Augs u nun Vie u A L O O ae eine neue Organisation für ganz Deutschland noch, A a man die Entschädigungsbeträge ins Auge fasse. Von den- | würfe ihrer Natur nach niht. Die Belehrung, welche man hierbei Reichstag midt üver den uni hinaus tagen Doe "Mit dem dur die Grhebung der Prämien die nöthigen Deckungskapitalien für Meine Herren! Man hat nun weiter der gegenwärtigen Or- den territorialen Organisationen der Selbstverwaltung. Wohin selben entfielen 16 Proz. auf die Krankenkassen und | nöthig habe, müsse man sih im Lande holen, niht im Kom- | einfahen „Nein“ sei das Monopol nit beseitigt, es komme O anu siiauela, Die Gründe, welche die Regierungen | ganisation den Vorwurf gemaht — und gegen den möchte ih au solle das führen, nothwendig sci es nicht, darüber hätten die 84 Prozent auf die Un fallversiherung. Jn dieser Beziehung | missionszimmer. Er müsse gegen eine solhe Behandlung des darauf an, in welher Weise und mit welchen gründlich ge- O A e ies are O ale E N L n von vorn herein die verbündeten Regierungen verwahren — daß frei gebildeten Genossenschaften dem Minister belchren können. gebe diè provisorische Statistik interessante Anhaltspunkte, die | Entwurss für sich und seine Parteigenossen Verwahrung | prüsten Votiven der Reichstag das Monopol ablehne. S ver fabren cit De viel cinfabecs (f A e h E e E ein D von demjenigen Ziele, welches der vor- E in Deutschland in den Arbeitergewerkverbänden,. übrigens auch mit den Resultaten der Unfallversicherungs- einlegen. Noch {limmer wäre es, wenn man diese Frage, Zer Abg. Schröder (Lippstadt) sprah seine Verwunde- Bahre. IL, g S Mas e te E e von Unfallver- | den Gewerkvereinen und manchen anderen gerade solche Or- bank in Leipzig vielfach üvereinstimme. Bis jezt scheine ihm | die noch nicht spruchreif sei, mit dem Tabackmonopol in Zu- | rung darüber aus, daß man von dem Monopol gar nicht wie Das Versicherungsverfahren seßt voraus die Berechbnung von Prä- Unfallversicherung fbrig bleibe un Dee Da D Ver Etage ga atotten, wUGe de verschiedensten Aufgaben verfolgten, indessen der Prozentsaß der Beiträge, welche den Arbeitern | sammenhang bringen wollte, welhes spruchreif sei und | von einer ernsten Sache sprehe. Er sei für das Monopol E E A nue De De DINA Von E f be b be ay N Lgung O und umsassender als sie hier vorgesehen seien. für die Krankenkasse angesonnen würden (66?/2 Prozent), | dasselbe au auf diesem Wege an eine permanente Kommission | und halte cs für eine sehr ernsthafte SaGße. Wenn das Haus einer Reform, welche keinen Vorgang hat, und für die auch die beste | eine Unbilligkeit gegenüber dem Arbeiter, der zu den Krankenkassen eispielsweise die hohwitige Versicherung gegen Arbeits- zu hoch zu sein. Unbedingt geändert müsse auch derjenige | bringen wollte. Er hoffe, daß es, wenn auch nicht diesem, | sich vertage und inzwishen die Kommissionen säßen, warum Statistik uns keine vollstänvig zuverlässige Grundlage für dis Be: | zwei Drittheile der Beiteäqe «a bote haber du det Oa, losigkeit, gegen Krisen, der Arbeitsnachweis, die Bildungs- Theil des Entwurfs werden, welcher festseze, daß nicht | do dem nächsten Reichstag gelingen werde, die Entwürfe in solle dann die Monopolkommission allein nicht arbeiten ? rehnung der Tarife giebt. nicht rectfertigen, daß man, wenn man einmal das Unfallversiche- | Lestrebungen und vieles Andere, Alles das werde von der- die vollen Schäden, sondern nur das effettioe Jahres- | wesentlich verbesserter Gestalt zur Annahme zu bringen, und Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, diejenigen, welche Sodann handelt es sich hier in der That, oder soll es unga n Hu neue Scöpfungen organisire, diesen Organisationen N gemacht und zwar vollständig nah dem: bedürsniß von Ansang an eingelegt werden solle. „Von | daß damit ein erster wihtiger Schritt auf dem Gebiete der | für die Kommissionsberathung des Monopolentwurfes ge- siberung, fontern et oll eintrcen cine qua Bente vnlite fue: | Herren, nun fleht dle Sade bec det jo de: Ahat rie fo, dep’ | Grundlaten trug Gon, 4 Diese auf ungenügenden nur 950000 o zue Erhebung kommen. Mit wönigee | Dee Abg“ Krder, (auf ver Tribi ftänaua | Cte u be G E forge für den verunglüdckten Ardeites. Die Verbänbe denen diefe E h A entfallende Antheil an der deftiminiteh Unfalls Unfallversicherung E E e S 121/ Millionen Ven S Taae E wud 0 E E a ela S n his M A en 2 E04 ae vo E E ürsorge obliegen soll, sollen ir He lei 3, | versicherungslast der Haupttheil dieser Last ist. Es i ; S O : L - ¿= Î » R 3 A L E / L E On Us - j Die TUnDe UnD ne rilarung g. XWindthorii gesreut ; big And, G die Fürsorge A ‘Uefano, N richtig, daß nah den Ergebnissen Mee Unfallflatiftit fid in B A OL M U J V O ed L 0, 10 Jelon bes Ae Pera ere n N e e u he a siherungsgeses und den Krankengeseßentwurs jo ras als | bereits am Sonnabend Abend hätten ihm aber seine Freunde 7 brauchbar, Die Gefahrenklassen zusehen, wie sie nachträzlih einkommen solle. Er betrachte möglich, gleichviel auf welchem Wege, zu erledigen. Die par- erzählt, daß der Abg. Windthorst in der Vorstandssißung
können, und da wird man mir zugeben, wenn dies d at- | eines Jahres ereignen: 1986 tödtlicbe Unfälle, 1680 Unfälle mit “nbe t L Z S Î L : : ; O uin Ae Pont ¿ug ien E E N M dauernder Erwerbsunfähigkeit und 85 056 Unfälle mit A O E V dem Papier, sie hätten weiter nichts zu thun, diesen Theil des Entwurfs als absolut unannehmbar. Ein- | lamentarishen Verhandlungen dürften nicht dadureh illusorisch zwar niht vom Monopol, aber von allerlei wunder- besteht, daß es dann nicht nöthig ist, die Vorausansammlung von | Erwerbsunfähigkeit. Aber, meine Herren, wenn au hiernach etwa ie hohe Summe von 60 Proz. beizutragen. Diejtnigen verstanden fei er damit, daß ein großer Theil der Kassen: | gemacht werben, daß man anfange, nun das Begonnene auf | baren Dingen in Bezug auf die Kommissionen ge-
Dekungskapitalien ins Auge zu fassen, und daß es dann den Vor- | 2 Proz. aller Unfälle der Fürsorge der Krankenkasse anheimfallen, | Aber, welche am meisten Einwirkung auf die Verkbältnisse gebahrung der Post übertragen werden folle. Ein Haupt- | der Hälfte des Weges liegen zu lassen. Ec sei einverstanden n habe. Es scheine mit Rom eine W inzu- zug verdient, nah Maßgabe des eintretenden Bedarfs die Beiträge | [2 is doc von vornherein klar, daß nit die Zahl der Unfälle ent- | jedes einzelnen Falles hätten , die BetritbagenossenscWattei mangel sei für ihn, daß das Genossenshastsprinzip gar nicht ba paß in das R ARMnefel der Ra aR E nicht e e a 1e diese Fra E eln Ta bis in e t ¡vate u Dedung Pes „Bedarfs erforderli find. a E A ecidano E A A M E nur Fe el 6 zahlen. Jn der Vertheilung der D H A sei. Man errichte zahlreihe Verbände und Ge- | das “ System der Zwangskassen aufgenommen sei. Rom etwas passirt sei Heute sei das Küchlein ausgefrochen inanzpoliti ründe sind es gewesen, die davon ab- i i ; nzelnen Unfälle nah ihrer verschiede- elrievégenohjenshasten sei ohne Nücksicht auf die € nossenschaslen, ohne dieselben unter sih in Zusammenhang | W erselb idt di ändlihen Arbei Wenn di brheit of as S T “vf chalten haben, das Versi A ; A nen Natur erfordern, um den Schad A O El ( l uf die Grenzen G / |ELVEN 1 / ) arum derselbe nicht auch auf die ländüchen Arbeiter | Wenn die Mehrheit offenbar gegen das Monopol ich erklärt Uns klar gemacht, V U ns aue O daes E ju bemerfen: für die 85 026 Unfälle ‘mit b elilergehenver P H ben, 1a auf die Landegrenzen ver- fs Ad O M R E Kopf r | auegedehnt sei, könne er nit begreifen. Entbehrten do | habe, warum folie dann erst no eine über die Sefsionsdauer in Folge dieses Gesetzes eintreten wird, ganz kolossale Deckungs- | Srwerbsunfähigkeit sind nach zuverlässigen statistishen Erbebungen im ‘p, eserven vôlen das Bild einer bunten Musterkarte. onne nicht annehmen, daß dieser Theil der Vorlage | gerade diese Arbeiter jede Art von Krankenversicherung, da die | hinaus tagende K-mmission eingescht werden, die da prüfen kapitalien angesammelt werden, die dadurch dem Geldmarkte ent- | Ganzen 1649 577 Krankentage ermittelt worden; kei 300 Arbeits- sat O 6 E Kategorien der Krankengenossen- A Dr. Säle herrühren sollte. Unten im Lande Gulsbesiger es in der Regel den Leuten überließen, dafür zu | solle, aus welhen Grünten die Mehrheit das Monopol ver- zogen werden. Wir sind aub weiter der Meinung gewesen, daß si tagen zu 750 M4 Lohn und bei der Annahme, daß die Krankenunter- haften. E as die Verhütung von Unfällen betreffe, fo sei sie zerstreute Genossenschaften, oben bleibe die bureaufkratische sorgen, wie sie in Krankheitsfällen fortkämen. Mit dem Abg. werfe. Vielleicht werde der Abg. Windthorst erkennen, daß das Umlageprinzip aus dem Grunde empfehle, weil es eins allmälig stüßungen einschließli der Heilungskosten zwei Drittel des Lohnes be- | 9anz in das Belieben der Genossenschaften gestellt, diese würden Leitung der Sache. Jhn erinnere diese sogenannte Organisa- Sonnemann stimme er darin überein, daß die Arbeitaeber | der diplomatische Shactzug diesmal verfehlt sei E at n T A0 Ger Vlousirie mit R Lg es natur- ina O Si idGe Ie s A aus E UVeber- N ganz O können, die cine werde viel, die tion an den bekannten Schachautomaten Ayeb. Da werde nit für die Krankenkassen heranzuziehen seien. Ungünstig Der Abg Dr Windthorst erflärte, es handels si nist emaß, ersten Fahre des Eintritts der Wirksamkeit des Gesetze Gel rli 85 056 Unfälle eine Gesc - | andere wentg dafür thun, u ä ie Häuf inc i zes izi äd zei * die Besti il i : i Die Kao O R p A , / S die Umlagen nur geringe fein werden, denn sie een nur fen belastung von jährli 2 749 295 4 Dagegen stellt sich die Belastung der Unfälle Bi eiger Gendilensdaft cerhült ade E Eten E E E O Matten M Aa E A A S um diplomatische Shalhzüge; er habe nur einen Weg gesucht, s{affen haben für diejenigen Entschädigungen, welhe während dieses | der Unfallverficberungsverbände, die aus der Uebernahme der Fürsorge | als bei der andern, während dieselben, falls sie 8 m l js Ns Motive erkennten den Mangel einer Durchführung der Selbst: | G : die Ueberwei ‘an eine Kommi - L be fine Qartet. [Ul die Geschäfte ernst und gründlich zu erledigen, ohne daß Zahres zu leisten sind Für die folgenden Jahre werden neue Un- | na Ablauf der ersten 13 Wochen erwächst, für die Hinterbliebenen Gefabrenklasse seien, gleichmäßi „ 7aus hle in der gleichen lt A of e P , 4 Gegen die Ueberweisung an eine Kommission habe seine Partei | dey Neichstag genöthigt wäre, hier über den Juni hinaus fälle und neue Entschädigungen hinzutreten, und dadur steigt also | von jährlich 1986 Getödteten und für die jährlich 1680 dauernd Ein K elen, Meichmabig 60 Prozent zu zahlen hätten. Lerwacung na oben auch an. Die Motive meinten nur, das | nichts einzuwenden, nur dürfe es niht eine Begräbnißkom- zu sigen. Der Abg. Richter sei in Betreff des Monopols ortschreitend die Last, die der Industrie auferlegt wird; aber sie | erwerbsunfähig gewordenen auf jährlich 13 796 872 M Während alfo in Kennzeichen der Genossenschaften sei die Beaufsichtigung könne später nachgeholt werden. Er sei im Gegentheil der mission sein. L A E betretèrt= Kak Gene Das teigt allmälig, und wenn der Beharrungszustand eingetreten ist, d. h, | der Zahl nach zwar die Hülfskassen 95 Proz. sämmtlicher Unfälle | dur die Polizei, die hinten und vorn vor esehen sei, Di Meinung, daß die Vereinigung der Gefahrenklassen zu ; : ee 1a E c n nicht geneigt, diejen Weg zu betreten; das wisse er. Das S ya zustand eingetreten ist, d. h., t Born : allen S roz. Jâmmtliher Unfälle N : A L vorgelegen Jet, Die Y S 2 E L ee Hierauf ergriff der Staats-Minister von Boetticher | Centrum wolle aber aründlich prüfen und die Negierun Ben so viel ae an unterstüßten, Arbeitern vorkommen, wie S A haben, stellt Äh ihr Verhältniß in Bezug auf die | Vertheilung der Beiträge sei nicht gerecht ; die ganze Versiche- großen S mit Selbstverwaltung, und wieder | 4s Wort: überzeugen. Wie der Abg. Richter sih herbeilassen ane ugänge eintreten, erst dann wird die L i ; inanziele Belastung wie 2 Millionen 13 M | ) ; icse ¿rb i i i i d L c zeugen, ; : eiae gange c vird die Last cine konstante fein. g nen zu dieser Berbände unter einander gleich in das Geseg Der Hr. Abg. Sonnemann hat von der Absicht gesproben, welbe | von einer Wendung in Rom zu sprechen, sei ihm unver:
tillionen, und, pro- | rund sei auf einmal mitten durhgebrocen und in Unfall- und Meine Herren! Wir haben, was die Geschäftsführung der zentual ausgerechnet, beträgt der Antbeil der Krankenkassen 162 Pr Krankenversi i ¡ali Le ile. Offenb he rer ; f j ‘ : : : L : S E
i c, , „Dell [uh a A i / i 2 Proz. ran erficherung getheilt, ledialiG aus Bequ Pottas müsse. Offenbar habe der Verfasser des letzten Entwurfs sich | ; j T NEREA hs fon Gntwürfe der So Cg L “A. L E S Deiris e wes s die Feststellung der sf Bs “V ber Urtetloh Joe man die Last der Krankenkassen | rücksihten für die Verwaltung. Dadurch T L noch niht ganz von dem Gedanken der Neichsanstalt trennen Ha Reis E au O A As um | ändlich. N N N ALSITUNE müssen, / E E F J f inf 0 ÁA- e J YeYD 2 p A 2 , d "1 r J e .- . Di -, , E Ls d La S E Ey E, BY Len 2 I E 7 7 Ÿ S Lear Ibaen botäelladen. 8 R n Sd iaPeT 16 546 167 M ergicbt. N Antheil V Ubalies ines, auf ungemein stark belastet. Eine naue Last von 2/, Mill, Mark können. Zur Thüre weise man die Reichsanstalt hinaus, zum | jeder Mißdeutung zu begegnen, hier zu erklären, daß einer solchen daß vage Wan Fei 00 MLORRIOAS Bs E , Verfahren, gleihwo 7 t, ’e nur zwei | zu den Beiträgen für die alten und bestehenden Kassen eFenster spaziere sie als Neichs-Centralstele wieder herein. | Absiht die verbündeten Negierungen oder die Reichsregierung, in | Bingen ; 16% ; A : Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, die Fortschrit!spartei
die Garantie bietet, daß die bei rfte G H d At Drittel der Krankenkassenbeiträ i i ithi , Z ; ¿ ; : E m U Pom S de essellans der Cntiwädigung U Vtrbdan E gyase Is Besaumilatt ves eo eut i mithin sei ganz ungerehtfertigt. Dabei zahlten die Krankenkassen nur Dies möchten alle Diejenigen wohl beachten, welce voriges | deren Schoße davon no gar nit gesprochen worden ist, durchaus | : : ch
\ E í Zahr die Reichsanstalt um keinen Preis hätten haben wollen. | fernsteht. I weiß au nit, welde Aufnahme ein soicher Vor- | sei allerdings niht gewobnt zu handeln und zu sfeil\hen. Da
{lag eventuell finden würde. Der Wunsch der verbündeten Regie- sie hier aber {hon fo viel Handel und Feilschen gesehen habe,
Organisation der Genossenschaften ist die, daß ein Vo T , Nun, meine Herren, möchte ih mi nit weiter in Spezialitäten | die Hälfte des Lohnes als Entschädigun gen die - wird. Dieser Vorstand besteht hi ais Able ilt: va (oe einlassen; es wird ja bei der Spezialberathung dieses aiten fasse zwei Drittel desselben. Er ae NUeN e E Wolle man wirklich die korporative Selbstverwaltung haben, es : 45 «E S : i i c | uns zum Vorwurf gemacht, daß wir niht gleih bei der Bildung | Meinungkaustausch noch stattfinden müssen. Wir sind keineswegs | Maßregel finden zu müssen, der ein Prinzip zu Grunde liege dann müsse man die Genossenschaften nah oben ausbauen, rungen G n gerichtet, as die Borlage hintereinander berathen und so sei sie im Stande, den Handelsmann {hon von Weitem des Vorstandes au die Arbeiter hinzugezogen baben. Allein, meine | der Meinung, daß wir elwas vollständig Einwandfreies geliefert | das der Gerechtigkeit geradezu Hohn spreche In de Le sonst werde Niemand großes Verirauen zu denselben meg O A l LLEN E En Ls zu erkennen, Herren, wenn das Prinzip, daß der Arbeiter für die Unfallversicherung haben, und wir werden nah wie vor alle diejenigen Winke, Wünsche | Vorlage erkenn ine B i er Qukunf e DON haben N diesem W L Weiter- aria e L n S E S Der Aba. Dr. Windthorst f 2, ob er ctwa der Ge- außer jeder Beitragsleistung gelassen wird, Ihren Beifall findet, | Und Anträge, von denen wir, wenn auch vielleicht mit einiger S&wieria- 5 g e er cine Belastung der Zukunft zu Gunsten der aven, ur auf diesem ege sei eine eiter- | dahin sih verwirklichen sollte, daß das Haus die heute auf der Tages- „Der Aba. Dr. Windthorst fragte, ob er ctwa der Ge- dann werden Sie mir au weiter zugeben, ist es in der That ‘niet leit, erkennen können, daß sie eine Verbesserung der Brlata Keb Y egenwark, und doc könnten leiht Zeiten kommen, in denen cntwickelung der Genossenschasten zur Alkersversorgung | ordnung stehenden Vorlagen in eine Kommission verweist, aber dieser | \{äftsmann sein solle? Er sei kein Freund von Handeln und zu retfertigen, daß für die Verwaltung der Angelegenheiten der | balten, gern entgegennehmen und, so weit es thunlich ist berüdsichtigen es s{werer falle, größere Lasten zu tragen, als heute. mögli, die er im Gegensaßge zum Staats-Minister | Kommission von vornherein den Charakter einer Beerdigungskom- | habe auch kein Geschick dazu. Man solle ihn doch erst nach- Genossenschaft auch cine Betheiligung der Arbeiter eintritt. Nur da, | U werden bei diesen Verhandlungen der Kommission i und me Gebe nun aber eine Jndustrie zurü, welche die von Boetticher wünsche, und nicht für unmöglih halte | mission verleiht. Jch hoffe, daß diese Kommission um so mehr | weisen, daß er von seinen Grundsäßen abgewichen fei, fonst wo das Interesse des Arbciters mit im Spiele ist, da muß er zu- | Verren Kollegen noch die Ehre haben, Ihnen über die Detailvor- vollständige Versorgung der Hinterbliebenen \{uldig Ebenso sei nur auf diesem Wege ein Apparat zu verlangen, | ernstli an die Arbeit gehen und lhre Berathungen thunlichst fördern | müsse er eine solche Jnsinuation mit Entichiedenheit zuiÜück- gezogen werden, und diese Zuziehung s{lägt Ihnen der Gesezent- | |briften, deren Diskussion bei der ersten Berathung uns zu weit führen | geworden sei, dann werde nah der Vorla je die der wirklih auf die Verminderung der Unfälle hinzuwirken | vird, als aus dem Hause zu wiederholten Malen der dringende Wunsch weisen. Uebrigens gehe aus den Bemerkungen des Abg. wurf vor bei der Bildung des Schiedsgerih?s. würde, die nöthige Auskunft zu geben. Ich ließe deshalb und bitte | betreffende Genossenschaft einfach aufgelöst und mit einer an- im Stande sei. Die vereinzelten Kontrolen und Vorschristen oar Lad die Uf Ute been Ee is Richter zur Evidenz hervor, daß er zwischen den sozialpoliti- daß pp s rgen Meg Selelung e Entschädigung geht dahin, neh L e bez Beris “nd die Wibticfett CO ora L verbunden; reiner Kommunismus, was eine Jndustrie der Betriebsgemeinscafien nügten dazu wenig. Den Reichs- möge. Jch “raft be8Ralb nur bis dringende ite audtoreiben, daß hen Vorlagen und dem Monopol keinen Unterschied gemacht Dem verunglückten Arbeiter Di E portuneduien hat. ständig \{äßen — i bitte Sie. edie DBevoes Wérban Wie vie euie, verbrochen, werde auf eine andere übertragen. Die Kranken- zuschuß würden feine politischen ¿5xreunde ebenso wie im vorigen | man nit mit dem Gedanken an die Kommissionsbildung berantrete, habe, wie der Abg. Lasker meine, L s. g die Entscheidung des Vorstandes mitgetheilt E "Ua 7 R E mit uns in dieser Session ein Werk zu Stande zu bringen, das ein vertcpexung solle sih auf die bestehenden Kassen stüßen, und Jahre verwerfen, wenn derselbe in der neuen Vorlage auch | als ob es sih um das Todtmachen dieser Vorlage handeln sollte. Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, seine Freunde seien die Berufung auf sc{iedöriterlide Entscheidung, Diesen S Bedürfniß ist, und das dem Vaterlande hoffentlich zum Heile Ge mig enu weiter ausbauen. Dies beziehe sich aber nur auf aufadie Ziffer von 31/, Millionen jährlich herabgemindert sei, Ein Vertagungsantrag wurde angenommen. Zur Geschäfts: | {hon im Stande, den Abg. Windthorst rihtig zu verstehen, eriht ist zusammengeseßt aus einem Staatskommissarins wei reichen wird! : en Zwang. Dadurch, daß man dieses ganz sremdartige Ele- Wenn man sich der großen Versprehungen, die in dieser | ordnung bemerkte der Abg. Sonnemann, er wünschte wohl, | auch ehe derselbe noch genau gesagt have, was derselbe wolle. rbeitgebern und zwei Mitgliedern des versicherten A E Der Abg. Dr. Hirsch erklärte, er kön t 16 ment der Unfallversicherung hineingenomnten habe, sei geradezu Richtung bei den leßten Wahlen, und auch vom RNeichs- | daß aus den Konimissionsberathungen ein faßbares Resultat Damit {loß diese Geschäftsordnungsdebatte. Das Verfahren vor dem Sciedsgerichte wird also ausreichend a6 1 hes olen K res ñ / ne wohl im Namen ein s{ädlihes Ferment hineingekommen, welches die eigent: kanzler in diesem Hause gemacht worden seien, erinnere, so sei das | herauskäme, allein er befürchte, dies werde niht möglich sein. Hierauf vertagte sich das Haus um 51/, Uhr auf Dienstag 7“ anzen Yaujes versichern, daß von allen Parteien die | liche Organisation der Krankenversicherung zu sädigen allerdings blutwenig. Es komme ihm vor wie der Mann, der Der Abg. Þr. Windthorst erklärte, die Vorlagen, welche | 12 Uhr.
{ütt im Interesse des betheiligten Arbeiters. Ist die Entschädi ; ; ; : s festgestellt, so soll ihre Auszahlung durch Vermittelung der Pons Ueberzeugung getheilt werde, die Reichsregierung wolle mit geeignet sei, Es sei nämlich keine Karenzzeit gestattet und kein — E
ehen, das heißt, es soll cine Anweisung ertbeit werben 1 allem Ernste die Frage lösen. Seine Partei wolle auch mit- Eintrittsgeld beim i j «oi
Seiten des Betriebsverbandes oder der Betrieb8genossenscaft, E E helfen, hätte si die Aufgabe aber weniger {wer gewünscht. Arbeiterkassen unmögli fin s E O. Os enn lu ei én
Bezirk die Entschädigung festgestellt ist, an die Postanstalt, von welcher | E® scheine zur Methode geworden zu sein, Schwierigkeiten | werde das Resultat jahrelan Mi hu exiren, Hierdur Z g M
der Verunglückte resp. seine Hinterbliebenen die Entschädigung chen zu meen, indem man sie häufe. Man habe schon die Vertrauen der Arbeiter zur Selbsibülfe atà R nd cue ven haben. nd nun ießt a6 Ner- wierige Un si j M s Julteri,. ud) au ; : “ n rat T
eee auf Vertheilung der otabiea as Tar Vie die Reichsre ne e K ch3 Felpllight, und nun lege | diesen Vorlagen leuchte der Geist der Beschränkung wik Be- Ste@Xbriefe und Untersuchungs - Sachen. | bofen bei Donauwörth (Bayern), welcher flüchtig ist, | Uebertretung gegen 88. 21 5, 19, 305 des Feld- und Subhastationen, Aufgebote, Vor-
nteressirten Betriebsgenossenscaften und Verbände rafteristisd g d g noch 1e Kranten assen hinzu. Das Cha- vormundung, ein Mißtrauen gegen das Volk und insbeson- [22278] ift die Untersuchungs8haft wegen Betruges verhängt Forsipollzeigeieyes vom 1. April 1880, wofür als sladunager n. dergl.
Meine Herren ! Hierbei lassen Sie mi zunäst die Frage der | [i ean vem neuen Unfallentwurf sei die genossenschaft | dere gegen die Arbeiter. Daun solle man si aber nicht Der am 2. Juli 1877 den S&t (78 wird ersucht, denselben zu verhaften und in das | Beweitmittel bezeichnet sind: 1) Feldhüter Schäfer | [224201 Oeffentliche Zustellung, Betbeiligung, die Frage der Theilnahme an der Entschädigung ait Sihe Benisation; „ane mache aber wis ame orientalishe | wundern, wenn das Mißtrauen aus Beong ‘Volke iarlitorails haun Albert Schlatter, am K "Ste Pt 1A A n De E Moa N, zu Hersfeld, 2) Gärtner Magnus Becker zu Hers- | Der Adolph Ludwig, B BEE zu Biebrich, ver- elntgen t T7 4 ¿ er Ferne einen auten int S HYL- f j M 6 e Ls B Les ‘ O c E p i Q 2 4 a ulcTern, Z , en 9 La VOZ, | f ld, 3) F T C F raf y ine Gelde t dur d R dbtsanwali Ebel in Mies8bad k, Hei Pen früheren Berathanen “dn Hepeibama ber "Besp e ide nossenschaften seien in Deutschland nihts Neues 6 e Entfalt anders Bure My „sei Aufgabe der Gesebgebung, die i i geboren, erlafsene Steckbrief wird hiermit | Königliches Amtsgericht 1, Abtheilung 88, Be- itrafe 1 M bk Ae Falle dieselbe “nicht bei- lagt. gegen den Buchhändler Ernft Kleiner ‘wu gewesen ist, die Frage des Reichszuschusses. *preGungen | Motive anzunehmen schienen, alle anderen Nationen beneideten ait bnen a Delbslbethätigung des Arbeiterstandes nicht WBerlin, den 10. Mai 1882 Sti ace Bare de Smn 08 em, | getrieben werden fann, eine Haftftrafe von drei | Biebric-Mosbach, jept mit unbekanntem Aufenthalt
Meine Herren! Die Vorlage \{lägt Jh von N i Deutschland um die bewährten Genossenschaften Schulze- | bei , sondern zu fördern, Deswegen bitte er dringend, " Der Erste Staatsanwalt Statur rg Haare dunkeltlond, Stirn frei, | Tagen festgeset:t. Zuglei werden Ihnen die Kosten | abwesend, wegen fälligen Mietbzinses pro 1. Ja- Betbeiligung des Reicbs bei tee D icaelae e men Neiem étné Delizshs und auch auf dem Versicherungsgebiete bestäudes, F L bel D e Ser E i igFelt, beizutragen F N: : Mund Dae Aben voliftäadio Geste mit Les auferlegt. Geldstrafen und Kosten sind nuar c, Rest und pro L E c., mit dem An-
âdigungen vor, Wir haben die Gründe politi cher und wirth- | seit vielen Jahren ahlreihe und lebensfähige G l 7, gen Zustandekommen einer wirklichen Thielmann. Gesid b sund, Spra yeris lalekt, | Diese Strctbeftl erat f E e E [E 2 n Lee aftlicher Natur, welche bei den früheren Béralkomgen in diesem | haften, Hülfs- und Pensionskassen. Daß in 1 enossen | Unfallversiherung, alle diejenigen Bestimmungen abzulehnen — Sielichtöfarbe gesund, Sprache bayerischer Dialekt, | Dieser Strafbefehl wird vollstreckbar, wenn Sie | a. 41 4 25 43 nebst 5 ‘/o Zinsen vom 1. Januar f D e A e : : ahren, wie | welche die frei S ¡i p Kleidung kann nicht angegeben werden. Besondere | ni@t bi iner Woch H der a bei 1882 an au L reie » L L „Me n innen einer Woche na er Zustellung bei h D “Ug 756 Ba A a Sen einer reislichen Frpägun er, E j Minister angeführt habe, 880 Krankenkassen sih frei: | trä tigten. Bewegung des Volkes und der Arbeiter beein- Der ¡NOUsMann Karl Cen Knoblauch | Kennzeichen: hält den Kopf schief nah der reten | dem unterzeibneten Gericte \chriftlid oder zu Pro- | b, 197 #Æ 50 „§ nekst 5% Zinsen vom 1. Juli hnen damals dir Mgen: VIL wenn ad Maren, dIE bie Lebe e R ENter das Hülfskassengeseh gestellt hätten, sei geradezu Der Abg. Sonnemann erklärte, er und seine politischen Fenge zu vertreten E E E tokoll des Gerichtsschreibers Cinspruh erheden. Lde BE: 1 9 o , , , - è E . y E ; 5 Antalihea S 9 è 14 Bekla 1 indlichen Ner - Le eus merungen t viellei L R entshlieÿen könnten, den Reichs- Kassen etwas turiä I 10 fei das kein Wet badi Der reunde ständen der Vorlage nicht so feindlich gegenüber, wie „Ich ersudbe um Ermittelung und Bekanntgabe | [92048] Strafbefchl. cit, Abth L, E lung des Mechtostreits ror das, Köritlide Aus Helldorff gestellt hatte und der darau binaudlies die Sud trie mit | Virthschaftlichen und sozialpolitishen Verhältnissen zumal das Gs f orredner. Anerkennen müsse er allerdings, daß die Ent- feines J Ed d un elaunten Bufenthalts, „Auf den Antrag der Königlichen Staattanwalt- | An den Gärtnergesellen Karl Wilhelm Franz | geridt zu Wiesbaden, Marktstraße 2, Zimmer 15, der vollen Prämie zu belasten, Annahme gefunden “haben ‘näre Sozialistenge)2b eine Zahl bedeutender Kassen als Opfer gefordert ienen ME Sni gnd a ihm als unreif er- "Der Erste Staateanwalt ain Landgericht elo g nber 1881 M. s “ i bes 6 | 18 Gabte En au Eu Str R V Uhr S e O E atte aber d L ! . abe, om A Le : e - : . 1 er sei der jeßige Entwurf ei i L 999791 | am 29, Dezember 1881, Morgens zwischen 6 un ) Zabre alt —, c r. L R a Sutividiune des Ua geknüpft, daß, wenn im Pie libera!en Parteien seien weit davonentfernt, den Aftien- ortshritt gegen denjenigen, welcher den les iauei am Kirner. [22279] | 8 nbr, in Gemeinschaft mit zwei anderen Personen Vorstehender Strafbefehl wird bei unbekanntem Zum Zwele der öffentlichen Zustellung rwoird dieser 4eugung gewonnen werden sollte Das die Sun » rghe r Bag atel wrd haften irgen. welchen Vorzug zu gewähren, seine Partei | 5 rühjahre beschäftigt habe. Schwer sei es bitnta E E S von Fichten in der städtischen Anlage bezw. an der | Aufenthaltsort des 2c. Meucban hierdurch veröffent- | Auszug der Klage bekannt gemacht. is, die ihr dadurch aufgebürdefe Last u ‘tragen, das n Jn Gas 6. Firn B vai Ge den Geno AGalen non, früheren Entwurf in den jeßigen, dessen Grundgedanken des as E Mich La R s M g UP iblecgeeige ny Srvers bei Heréfeld 2 Trâchte | iht. Herdfeld, den 10. Mai 1882. Gerichts- | Wiesbaden, den 8. Mai 1882. , 9 , d De aver uver die nur auf Gewinn A, | L / E mm at eher oder Herter au - gerihtete aantlih von Dr, Schäffle herrühren , umzuarbeiten, Das lingen, geboren am 8. Dezember 1863 zu Opparts-
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Fichtenzweige und Spiyen mit 2 Sceeren abge- | reiberei des Königl. Amtzgerichts, Abth, T. Becher, chnitten und entwendet zu haben (S@aden ca. 4 H), ' Pfleging. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtéegericbte. 1L