1882 / 114 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

t, vi it wi À ite Frf î én t uer U én At 4 N ata F Ï wor me . - z an _ . Fd 9 e D M Ä é A un Ä E L L deim D E L L di Eefiifiea éctsunt auf elv: Betheiligung des Reichs oder der Elnzclstaatèn ¿zurücklom- Thätigkeit der Aktiengesellshasten könne er allerdings nitt Grundprinzip der Unfallversiherung, das fkorporative auf während eines Sturmes auf der See gelobt habe, eine Kerze | so ernst und wichtig seien, bedürften einer gründliden Prüfung; ganisation vorgeromwzen werden, als sie bei der Unfallversicberung Meine Herren! & if die Auffaî d bündeten Ne einstimmen. Die Regierung habe ja erst vor Kurzem noch Grun\lage des Umlageverfahrens, billige er im Gegensaße zu | zu stiften so groß, wie der Mastbaum, und der dann \{ließlich | dieselbe dürfte sich aber namentlih bei den sozialpolitishen möglich ist. Es y dra A S E f e Ey 1 E Si Lewis solhe Aktiengesellschaften konzessionirt, ja sogar sür die Post- dem Vorredner. Dem Abg. Dr. Hirsch sei es nicht gelungen, | ein ganz kleines Kerzchen in die Kirche getragen habe. Seine | Vorlagen recht s{wierig gestalten; hieraus ergebe sih für ihn

Aber, meine Herren, ich werde Ihnen noch glei au ciniche | in positiver Form? vorgeschlagen wird, Îhre Zustiwmung dazu zu und die Eisenbahnbeamten in den Reichslanden mit den= darzuthun, daß die Unfallversicherung sich in anderer Weise | Partei wolle aber auch dieses Kerzen nit, weil sie Staats- | die Aufgabe, die Lösung dieser Shwicrigkeiten zu suchen. Zablen zu gebe im Stande sein, welche darthun, daß das Maß: ‘der | geben, daß 25% der Entschädigung von den Regicrungen gezablt wer- | lben Verträge abgeschlossen. Schon jeßt hätten ja große: ebenso allgemein, wohlfeil und siher dur&führen lasse, als | hülfe im Allgemeinen perhorreszire, sontern weil sie in dieser Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, ihm scheine keine Veistungen, w-lche in dem einen Falle in der Unfallversicheruv g und | den sollen, so ist das in der reiflicen Erwägung geschehen, daß nit | Betriebe, große Eisenwerke, Bergbaugesellschaften Porzellan- auf dem vorgeshlagenen Wege. Weder die Privatversicherung, | Staatshülfe eine Entlastung der Industriellen und eine unge- | Aussicht zu sein, die Vorlagen im Laufe des Sommers zu E E E ti e F TERDeruna u prôfticen Lub, fn jede Sorge darüber bei Seite gefeßt werden kann, ob die Industrie | fabriken u. st. w. ihre eigenen freien Institutionen. Die in noch die weiter ausgebildete Haftpflicht mit Sicherstelung rehte Belastung der Stkeuerzahler erblide, Nah der erledigen ; er müsse sich aber gegen eine permanente Kon- egenen T cridie 101 tódtlibe Unfêlle Be Crgienh das ou C0000 im Stande sein vird, die woh U igunE u gzeisten. 6 ver a rage porgesGlagenen Gnstitute seien gar keine wahren könne diesen Zweck in glei vortheilhaster Weise erreichen. Statistik koste die Versicheruna dur&schnittlich nur 7 M per | missioa ertlären. _ Bei den Justizgeseßen sei das etwas Unfälle mit mehr als 13wöbiger Erwerbsunfähigkeit ommen, das | rath avon Verhanß E E, n E e f L E E enossen haften. Die Gefahrenklassen seien niht auf Beide würden der Jndustrie weit größere Lasten aufbürden, | Arbeiter und Jahr. Diese Last könne die durch Schutzölle | anderes, weil es sich na%her um eine Enblokannahme gehan- matt also von denjenigen Unfällen, deren Grledigung nah toe We | Lune sepflogenen Ve n Jngen D A Ee Var, DOY M e (ester Bat aufgestellt, die hierfür vorgenommene als die korporative Regelung. Ebenfo vortheilhaft unterscheide | genugsam unterstüßte Jndustrie mit Leichtigkeit ertragen. | delt habe; bei diefen Vorlagen wolle aber jeder mitarbeiten. s{lo.ge des Entwurfs den Unfallversicherung8-Verbärden anheimfällt, | häufig gehört haben, daß häufig cine minimale Belastung der Industrie E sei Es Übereiste gewesen. Diese Unsicher- sich das neue System von demjenigen der Neichs- oder | Nach seiner Ueberzeugun werde die Mehrheit des Neichstags Bezüglich deck Tabacmonopols habe das Land ein Recht, A SCE beitre 4230 m een L LERE Statistik | ihre Konkurrenzfäbigkeit in ganz betenklilhem Betrage beeinträchtigen A e aus L o Den etantigsad anerkannt. Rees. Der r E nit ern PEEYa S OIen E den Neichszus{uß gen wie im Boge Jahre. | eine baldige Entscheidung zu fordern, um von der Unruhe ar rbeiter 4232 Unfälle, die nicht unter die Unfallversicherun fann. Das ir zu vermciden, i is atelarka =vle lomne man dazu, 75 als Durch{schni h! enofssenschaften passe niht. Eines c{hicke sich nicht für Alle. | Die Privatversicherung, wie es der Entwurf wo e, mit einem | befreit zu fein.

Íallen, also Fälle, in denen Erwerb8unfähigkeit von einem Tage bis was ih darials Me Wie oes E R S Millionen deutscher Arbeiter ‘hinzustellen. M fid aud Er fei Feb cin at Anhänger E E ene Federstriche a et halte er weder E gerecht uod für | Der Abg. Dr. Lasfer betonte, in der Sizung des Ge- M 4 O aok R Ee E2 Ber die Zahl der | uns unbekannten Gebiete; wir können jederzeit deu Reichs-Zuschuß eiwas mit Lohnstatistik beschäftigt, eingehend und sp-ziell be- müsse aber anerkennen, daß dasselbe, auf den Stand der Lohn: zweckmäßig. Die Gesellsähaften und Vereine hätten Bedeutendes sammtvorstandes am Sonnabend "habe der Abg. Windthorst x Bis Au Taes 473 e soleben E 15 Es g mei r ri os En Les gew wir die AEELERA daß die Industrie die sciäftigt, wie dem Haufe bekannt sein werde, er müsse aber arbeiter angewendet, nicht diejenigen Erfolge aufzuweisen habe, | geleistet. Man könne sie ebensoaut neben der fkorporativen | die Frage dieser Zwischenkommissionen angeregt, aber seines bia Teliben Us bes 4 Lia I R Se Fälle auf et Saa A L anerden bie ver e ae keinen erllären, daß er Niemanden in Deutschland für befähigt: wie bei den selbständigen Gewerbetreibenden. Er könne im | Versicherung zulassen , wie dies in verschiedenen Län- | Wissens nur für die beiden heute zur Berathung stehenden treffen. Während also von 2 Millionen Arbeitern jährli 6070 der | Herren, wie kie ine ei “a E A n l g Bete A halte, hierüber etwas festzustellen; wolle man aber den Allgemeinen auch anerkennen, daß es ein richtiger Gedanke sei, | dern neben den staatlichen Feuersozietäten geschehe. | Geseße. Wenn er (Redner)auch nur geahnt hätte, daß das Tabae- Unfallversiherung zur Last fallen werden, entfallen künfüg auf die | bes McberäanasfaLe eut rige á c Aeg vei E s tag wirklih stattgehabten Erhebungen und denen der deutschen einen Theil der Last, welhe nah dem früheren Entwurfe | Zum mindesten müsee man den Gesellschaften, welche monopol ebenfalls an eine solche Kommission gehen sollte, hätte er Hülfskassen 84 640 Fälle, Das Maß der Belastung stellt si so, | bis zur vollen Entwikelun g der neuen Institution bewegen, hat die über- Gewerkvereine _Glauben schenken, und als berihtigende Er- die Unfallversicherung tragen folilte, auf die Krankenkassen zu | ja große, kostspielige Organisationen geschaffen Hätten, | sofort widersprochen. Als heute dieser Gedanke hier aufgeidudit Daß durbschnittlich jeder einzelne von den unter das Unfallversicbe- | wiegende Majorität der verbündeten Regierungen beschlossen, Ihnen von | Hänzung die Statistik der Concordia, also den Arbeitgeber, übertragen, womit er jedo nicht im Voraus zugeben wolle, daß | eine Frist von 15 Jahren mit Normativbestimmungen seben, | sei, habe er dies nur für eine Verdächtigung des Abg. Windt- TUngog s A E cine Gesammtkelastung „von 2330 M | Neuem diesen Vorscblag zu machen. Die weitere Vertheilung der Umlage hinzun:ehmen, so ergebe sich ein Durc&schnittslohn nit das in dem Umfange werde geschehen können, wie es die Vorlage | ähnlih wie man es im BVankgescß bezüglich der Notenbanken | horst gehalten. Jeßt bestätige sih dies; man dürfe au nicht hervorruft, während für jeden der anderen Fälle, welche durch die } soll nun in der Weise gesehen, daß die Betriebsgenossenschasten resp. | voi 750, sondern von 583 4 Von die er Unsicherheit der- verlange. Jn dieser Beziehung habe ver Vorredner manches | gethan habe. Was die formelle Behandlung betreffe, so bean- | das Vlinveste dazu beitragen, die Unsicherheit zu verlängern. Hülfskafsen gedeckt werden sollen, nur 32 bis 33 K erforderlich sind. | die Betrieb8verbände 15% der Entschädigung der Rente "übernehmen und | Grundlage abgesehen, sei es überhaupt nicht O “o gewichtige Bedenken vorgebraht. Auch er wolle nicht, daß den | trage er, die Eatwürse an eine Kommission von 28 Mit: Der Abg Dr. Windthorst erklärte 4E müsse den Komme cit R ice e Lei Ver n es h Betbäe de ei 0 Mnehr auf die e S alen so äußerlich einseitige und veränderliche Sale, E V ‘Linge freiea Krankenkassen der Boden entzogen werde. : ‘Auch die gliedern zu überweisen. Voraussichtlich werde die Kommission sionen Zeit zur Berathung lassen, sie fönnten ihre ‘Berichte Des ite dee sämmtlichen Aufgaben unserer Reform- vertheilt werden. Es n äre ja prinzipiell bte O A E U s A E E rinzip in Genossen schafts- t as Ie E Mär s O A A a es E Den Mi e t A fri E p 4 Ponmiflonen a S S s S E geseßgebung zu konstituiren. Wir sind, wie gesagt, zu der Ueberzeugung | dem Saße festzubalten, daß die Betri erselben Gefakrenklaïe l tellen. a ave ja der Staatssekretär tejeèr Hinscht Lücken un anger 9aoë, 10 mise die Rom: | Tommen Iönnen. Vas vorige Mal habe die Berothung genau | dabei an alle Kommissionen gedaht. Es wäre wünschenswert getommen, daß der charakteriftische Unterschied zwischen Unfallversiche- oleihvid, e E bne Nbeaubus Me u G selbsi zugestanden. Derselbe habe die Auffassune, daß mission eben verbessern. Der Entwurf befreie die Arbeiter | 100 Tage gedauert, jezt liege die Frage komplizirter. Der | die Monopolvorlage \chnell zu erledigen, {hon un diese Frage rung und zwischen Krankenversicherung auch eine differentielle Behand- | übernehmen. Allein, meine Herren, wir mußten Vorsicht üben, und das Genossenschaftawesen der Träger dex gesammten von jedem Beitrage zur Unfallversiherung. Daher könnten | Reichstag würde deshalb bis in den September hinein tagen | aus der Wahlagitation zu entfernen ; aber der Verlauf werde lung e E L (Malleiden Tedine E a mußten das Intercsse der einzelnen Betriebsverbände und der einzel- sozialen Reform sein folle, für einen Frrthum erz: dieselben au einen verhältnißmäßigen Theil der Krankenlast müssen. Entschieten müsse er sich jedoch dagegen erflären, daß zeigen, daß die Kommission gründlich arbeiten müsse. E: S y L N N a Se E dem Zweck engagiren, damit nicht etwa in klärt, es müßte für jede Funktion auch cine besondere Organi- überneßmen. Wenn es auch auf den ersten Bli überrasche, die Entwürfe, wie von einer Seite beabsichtigt zu werden seine, Daß eine Ablehnung der Monopolvorlage erfolae, sei “ihm R E E a ties g E Ent as rect droben Beutel zu A L L sci schon {wer genug eine Organi- 20s ltd r a E e C A een wer- S L A S N die na nicht zweifelhaft. Es handele sich darum, die Schwierigkeit weshalb die Regierungen dazu übergegangen scien, nit ebenso, wie laden L S N e. Wir | sa u IQasfen, geihweige denn für jede derartige Äufgabe- en jolllen, jo stelle sih die Sache wesentlih anders, wenn Muß des Neichsfags tagen solle. Dazu eigneten sich die Ent- zu beseitigen, da bereits heute der 15. Mai sei, und der es bei jeder Versicherung Ä Gt wird, Tarife aufzustellen e nun ee nd R E oel O Se aa eine neue Organisation Le ganz Deutschland noch, neben N man die Entschädigungsbeträge ins Auge fasse. Von den- würfe ihrer Natur nach nicht. Die Belehrung, welche man hierbei | Reichstag nit über den Juni hinaus tagen wolle. “Mit dem dur die Erhebung der Prämien die nöthigen Deckungskapitalien für Meine Herren! Man hat nun meiter der gegenwärtige, Or- den territorialen Organisationen der Selbstverwaltung. Wohin selben entfielen 16 Proz. auf die Krankenkassen und | nöthig habe, müsse man sich im Lande holen, nicht im Kom- | einfachen „Nein“ sei das Monopol nicht beseitigt, es komme die Entschädigung anzusammeln. Die Gründe, welche die Regierungen | ganisation den Vorwurf gemacht und gegen den möchte ih au solle das führen, nothwendig sei es nit, darüber hätten die 84 Prozent auf die Unfallversicherung. Jn dieser Beziehung | missionëzimmer. Er müsse gegen eine solche Behandlung des | darauf an, in welcher Weise und mit welchen gründlich ge- ah haben, zu dem R U a überzugeben, find fehr ver- | von vorn herein die verbündeten Regierungen verwahren dag | [kct gebildeten Genossenschaften dem Minister belchren können. gebe diè provisorische Statistik interessante Anhaltspunkte, die Entwurfs für sih und seine Parteigenossen Verwahrung | prüften Motiven der Reichstag das Monopol ablehne.

schieden gewesen. Zunäst werden Sie mir zugeben, daß das Um- cigentlih nur ein Minimum von demjenigen Ziele, welches der vor- | Man habe in Deutschland in den Arbeiter ewerkverbändo Übrigens auch mit den Resultaten der Unfallversicherungs- | einlegen. Noch shlimmer wäre es, wenn man diese Frage, Zer Avg. Schröder (Lippstadt rah seine Verwunde- Iageverfahren cin sehr viel einfacheres ist, als wie das Versich s h E ämli i i 6 Fuerbänden,. j ipzig vi i insti is j ine i i i if sei, mi in 2 j i Mon

Vetfabven: / e ersicyerungs- E ( E „nämli die Herstellung von Unfallver- | den Gewerkvereinen und manchen anderen gerade solche Or- bank in Leipzig vielfach üvereinstimme. Bis jezt scheine ihm | die noh nicht spruchreif sei, mit dem Tabackmonopol in Zu- | rung darüber aus, daß man von dem Monopol gar nicht wie

D D da idt net thus bie Bevdd L Unfalloefibarun H len A E E jeßt geplante aanifationen, welche die verschiedensten Aufgaben verfolgten,. indessen der Prozentsay der Beiträge, welche den Arbeitern | sammenhang bringen wollte, welches spruchrei} sei und | von einer ernsten Sache sprehe. Er sei für das Monopol mientarifen. Es is das ein nit unbedenkliches Ding ine auf die Krankenkasse Abgewälzt were, “Man hat I A vershiedener und umsassender als sie hiec vorgesehen seien. für die Krankenkasse angesonnen würden (66?/z Prozent), | dasselbe au auf diesem Wege an eine permanente Kommission | und halte cs für eine sehr ernsthafte Sahe. Wenn das Haus

geg . ar gesagt, das lei |} Beispielsweise die hochwichtige Versicherung gegen Arbeits- zu hoh zu sein. Unbedingt geändert müsse auch derjenige | bringen wollte. Er hoffe, daß es, wenn auch nicht diesem, | sich vertage und inzwischen die Kommissionen säßen, warum

einer Reform, welche keinen Vorgang hat, und für die auc die b eine Unbilligkeit gegenüber dem Arbeiter, d trankenkc : Paf ; : ; j Ff ; : ; ; H C Ga ra S ; ‘Tr; J ; Statistik uns keine vollständig zuverlässige Guten für bie Bee zwei Drittheile der Beiträge ju abn Mate, e A O losigkeit, gegen Krisen, der Arbeitsnachweis, die Bildungs- Theil des Entwurfs werden, welcher festseße, daß nicht | doch dem nächsten Reichstag gelingen werde, die Entwürfe in | solle dann die Monopolkommission allein nicht arbeiten?

rechnung der Tarife giebt. nicht rechtfertigen, daß man, wenn man einmal das Unfallversiche- bestrebungen und vieles Andere, Alles das werde von der- die s vollen Schäden, sondern nur das effffettioe Jahres- wesentlich verbesserter Gestalt zur Annahme zu bringen, und Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, diejenigen, wel{e Sodann handelt es \ich hier in der That, oder soll es U neue Sbpfungen organisire, diesen E B, aen gemacht und zwar vollständig nah dem: bedürfniß von Ansang an eingelegt werden solle. „Bon daß damit ein erster wihtiger Schritt auf dem Gebiete der für die Rom s des Mr dpolen ite po ering, ieten 1 Il ees moe mal M E De B: | Paret nan Uft M Sale bee Lat de La Dat M, Ie | Graben Le Dehentralisation, Diese auf unsenlgenden pur 950000, de jur Erhebung fommen. Nil winde Dee Ute Wte (auf ber Tuibine wer versnlig | Lrt Mlien, würden es viele jet don bedauern, die Jorge ffc den verunglückten Arbeites. Die Sas din Diese Le a be E an ver R Unfall Unfallversicherung B e A als 12!/, Millionen Mien nada oa S s E L as ate n s D G L Windtkor A n ; Q ; è ‘ungs [I i i j 14 A ; S h: c a » ; 4; G T! j / z Tae É f s ; s

Me fe tun Lie Elfen wae Me agi Madnd: | Malo l na Len Gee dure Walla f eing | Söritt weiter, efwa Jur Imvalitenversbrung. fo "eier io schn, wie fe nagind lit einfonmen Jol Ce vetencte | Aerumö8geseb und den Krankengefedentars fo ros als | bereits am Sonabend Abend hätten ihm aber seine Freunde Tönnen, und da wird man mir zugeben, wenn dieser Gedanke that- | cines Jahres ereignen: 1986 tödtlice Unfälle, 1680 Unfälle mit ständen N E, vrauhbar. Die Gefahrenklassen guschen,_ wie sie nahträ. ih einkommen solle, Er betrachte | möglich, gleichviel auf welchem Wege, zu erledigen. Die par- | erzählt, daß der Abg. Windthorst in der Borstandsfißung unden nur auf dem Papier, sie hätten weiter nichts zu thun,. diesen Theil des Entwurfs als absolut unannehmbar, Ein- | lamentarischen Verhandlungen dürften nicht dadureh illuforish | zwar niht vom Monopol, aber von allerlei wunder-

fäclih zum Atsdruck kommt, und die Leistungsfähigkeit thatfäcbli dauernder Erwerbsunfähigkeit und 85 056 Unfälle mit vorübergehender ; ; -; ; ; ; : c besteht, daß es dann niht nöthig ift, die at Erwerbsunfähigkeit. Aber, meine Herren, wenn auc hiernach etwa als die hohe Summe von 60 Proz. beizutragen. Diejtnigen verstanden sci er damit, daß ein großer Theil der Kassen- gemacht werden, daß man anfange, nun das Begonnene auf | baren Dingen in Bezug auf die Kommissionen ge-

Deckungskapitalien ins Auge zu fassen, und daß es dann den Vor- | 2 Proz. aller Unfälle der Fürsorge der Krankenkasse anheimfallen, | Aber, welche am meisten Einwirkung auf die Verbältnisse gebahrung der Post übertragen werden folle. Ein Haupt- | der Hälfte des Weges liegen zu lassen. Er sei einverstanden rohen habe. Es scheine mit Rom eine Wendung einzu- zug verdient, nah Maßgabe des eintretenden Bedarfs die Beiträge L e I E 18 O aB nicht die Zahl der Unfälle ent- | 1edes einzelnen Falles hätten , die Betriebsgenossenschaften, mangel sei für ihn, daß Das Genossenschastsprinzip gar nit | damit, daß in das Krankengeseß der Kassenzwang, nicht O und es solle diese Frage offen gehalten wetden bis A R E eue egan dieses Bedarfs erforderlich sind. die Nufwartsliume A en A, Mad der Belastung hätten nur 15 Proz. zu zahlen, Jn der Vertheilung der durchgeführt sei. Man errichte zahlreiche Verbände und Ge- | das System der Zwangskassen aufgenommen sei. | Nom etwas passirt sei. Heute sei das Küchlein ausgefrochen.

uch finanzpolitische Gründe sind es gewesen, die davon ab- neti-Matti® Ltforfeie L zenen Ansalle nach ihrer verschiede- | Betriebegenossenschasten sei ohne Nücksicht auf die Grenzen nossenschaften, ohne dieselben unter sih in Zusammenhang | Warum derselbe nicht auch auf die ländlichen Arbeiter | Wenn die Mehrheit offenbar gegen das Monopol sich erklärt gehalten haben, das Versicherungsprinzip beizubehalten. Wir baben Ñ ur erfordern, um den Schaden zu decken, und da habe ih denn | der Ober-Verwaltungsbehörden, ja auf die Landesgrenzen ver- zu bringen. Der Organisation fehle der Kopf. Er auêgedehnt sei, könne er nicht begreifen. Entbehrten doch | habe, warum solle dann erst noch eine über die Sessionsdauer

I A i Gef A rie E n Po Sea as Erwerbsuntäbigkelt sink at ¡uvrilifiger Nate Cie aeE Sh ieelbeRn bôten das Bild einer bunten Musterkarte. könne nicht annehmen, daß dieser Theil der Vorlage | gerade diese Arbeiter jede Art von Krankenversicherung, da die | hinaus tagende K-mmission eingescht werden, die da prüfen Tapitalien angefammelt werden, die dadurch dem Geldmarkte ent- | Ganzen 1649577 Krankentage ermittelt worden; kei 300 Arbeits- azu tamen nun noch die Kategorien der Krankengenossen- vom Dr. Schäffle herrühren sollte. Unten im . Lande Gulsbesißer es in der Regel den Leuten überließen, dafür zu | folle, aus welhen Grünten die Mehrheit das Monopol ver-

zogen werden. Wir sind auch weiter der Meinung gewesen, daß sich | tagen zu 750 K Lohn und bei der Annahme, daß die Krankenunter- | \Vasten. Was die Verhütung von Unfällen betreffe, fo sei sie zerstreute Genossenschaften, oben bleibe die bureaukratishe | sorgen, wie sie in Krankheitsfällen fortkämen. Mit dem Ubg. | werfe. Vielleiht werde der Abg. Windthorst erkennen, daß das Umlageprinzip aus dem Grunde empfehle, weil es eine allmälig | [bungen einschließlich der Heilungskosten zwei Drittel des Lohnes be- | ganz in das Belieben der Genossenschaften gestellt, diese würden Leitung der Sache. Zhn erinnere diese sogenannte Organisa- | Sonnemann stimme er darin überein, daß die Arbeitgeber | der diplomatische Schachzug diesmal verfehlt sei. fortschreitende Belastung der Industrie mit si führt. Es ist natur- trägt, E, ih danach für die Krankenkassen aus der Ueber- also ganz verschieden verfahren können, die cine werde viel, die tion an den bekannten Schachautomaten Ayeb. Da werde nicht für die Krankenkassen heranzuziehen seien. Ungünstig Der Abg. Dr, Windthorst erklärte, es handele sih nit gemäß, Ab im ersten Jahre des Eintritts der Wirksamkeit des Gesches bela ftug e Se R dôhrlich 85 056 Unfälle eine Gesammt- | andere wenig dafür thun, und demgemäß werde auch die Häufung einem auch ein ganzes komplizirtes Räderwerk gezeigt, | halte er die Bestimmungen über die Karenzzeit. Die Kassen | zz di lomatische Schalzü ze; er habe uur einen Weg gesucht O gon nue geringe sein L n sie werden nur Deckung zu Ee U Mlverfiberunasverbänbe: ti See O E Belastung | derUnfälle bei einer Genossenschaft verhältnißmäßig geringer sein, der wahre Schachspieler siße aver hinten im Kasten. Die müßten sofort eintreten, wenn ein Krankheitsfall eintrete. u u Geschäfte ernst Uno arius zu erledigen ohne dds Lbres zu litten find Vür die flo Kae de brend dieses | nach Ablauf der cer 13 Woge corg ch Uebernahme ber Fürsorge | als bei der andern, während dieselben, falls sie tze Li Motive erkennten den Mangel einer Durhführung der Selbst- | Gegen die Ueberweisung ‘an eine Kommission habe seine Partei | 12 pie e et 0 Srindlich zu erledigen, ohne daß fälle und neue Entschädigungen hinzutreten, und dadurch steigt also | von jährlih 1986 Getödteten und für die jährli 1680 dauernd h renllasse seien, gleichmäßig 60 Prozent zu zahlen hätten. verwaltung nach oben auch an. Die Motive meinten nur, das nichts einzuwenden, nur dürfe es nicht eine Begräbnißkorn- zu sißen. Der Abg. Niter sei in Betreff des Monopols fortsbreitend die Laft, die der Industrie auferlegt wird; aber sie O0 bordénen guf orn 13 796 872 « Während also burb bie Mile die LUIEGNEen sei die Beaufsichtigung D S sei Gef O A i der | mission sein. nicht geneigt, diesen Weg zu betreten; das wisse er. Das eigt allmälig, und wenn der Beharrungszustand eingetreten ist, d. h., | der Zahl nah zwar die Hülfskassen 95 Proz. sämmtlicher Unfälle | dur „1e nien und vorn vorgesehen sei. Die ennig , Lay Die Dereinigung. der Gesahrentlajjen zu ic if der Staats-Minis on Boetticher | ( y [le aber gründli life! ie Regieru wenn so viel Abgänge an unterstützten Arbeitern eia wie | U nelle Ba haben, stellt fi ihr Berhäliniß in Bezug auf die | Vertheilung der Beiträge sei nit gerecht ; die ganze Versiche- großen Verbänden mit Selbstverwaltung, und wieder | tag tee S Maas Wte 0 Aba. Richter sich ‘verbeilalsen Hane V Vijfcine Herren! Wir baben, was die“ GUHa lng der | ¿entual ausgerednet beirágt der Ache Le FrSanionen, Und, pro- | rund sei auf einmal geiheilt, 1E dn Unfall- und müsse. Offenbar habe rer Beine Beth e208 Geleb | Der Hr. Aba. Sonnemann hat von ber AbsiLt gesproben, welche | von einer Wendung in Rom zu sprechen. sei thm unver Q ! j e eshäftsführung der 4 ' } ) 2 en 16x Proz. 1 ng getyelll, ledigli aus Bequemlichkeits- uNe. Yfsenvar have der Verfasser des lezten Entwurfs si in diesem Hause dabin besteht, die großen Entwürfe der Session an enth Sot z 140 iberzeuaen müßen genossenschaftlihen Betriebe und was namentlich di ¿x | der Gesammtlast, welche sib, wenn man die Last der K i ür die V dtr pt h ni ; 5 Neichsan : ; ¿dei iff erweisen A t E ständlich. Seine Erklärungen hätten denselben überzeugen müssen Eigen fie drunolldie Uebeee beboii “dldfnaes | U e fast Ke falleifenin ecbante tamen L | codsuhten je die Verwaltung, Daburt werde ter Arteiter tünnen. gur Thüre weise man die Reicjgansialt hinaus zum | (eee Meni g e jy eee S Msarla pon | dass ene Verbindung - des Monopols mit firchenpo/iisher n J » in Ve i C ) 546 167 M. ergiebt. [nthei i \ iet e, u Ss ge e U, Zar s ; : As A _ ; " “064 D ASPSR: Lide : N: i in Phan sei die Garanie bietet. bah bie bet dec Fesrapren welches gleiHwohl Drittel ber Krankenkaffenbeiitäge, faden hter, tellt fb mee zu den Beiträgen für die alten und bestehenden Kassen Fenster spaziere fie als Neihs-Centralstelle wieder herein. | Absicht die verbündeten Regierungen oder die Reichsregierung, in B L P e emerkte die Fortschrit!8partei in Betracht kommenden Interessen auß zum Worte gelangen. Die | auf überhaupt 11 Proz, dieser Gesammtlast von 16546167 | fei ganz ungerechtfertigt. Dabei zahlten die Krankenkassen nur- Dies möcten alle Diejenigen wohl beachten, welcte voriges | deren Soße davon nod gar nit gesprohen worden ift, durchaus | Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, die Forts E Organisation der Genossenschaften ist die, daß ein Vorstand gebildet U, meine Herren, möchte ih mich nicht weiter in Spezialitäten die Hälfte bes Lohnes als Entschädigung, dagegen die Unfall- Iahr die Neichéanstalt um feinen Preis hätten haben wollen. L arg 2A wes aus Mv E Ane i it ff tel S Le gee a E ere d e Ds wird. Dieser Vorstand besteht nur aus Arbeitgebern. Man hat eg | einlassen; es wird ja bei der Spezialberathung dieses Entwurfs mancher | fasse zwei Drittel desselben. Er bedaure, auch hierin eine Wolle man wirklich die korporative Selbstverwaltung haben, M UC Eci GBE, Il vie Vorlags Aiileoeitenker beratben unk ne E Se L Ta y R Cnigs Ge ae A aus uns zum Vorwurf gemacht, daß wir nicht gleih bei der Bildung e aietauêlau}d noch stattfinden müssen. Wir sind keineswegs | Maßregel finden zu müssen, der ein Prinzip zu Grunde liege dann müsse man die Genossenschaften nah oben ausbauen, möglichst bald fertig gestellt werbe: und diesem Wunsch witidees-þ 10 ELIE LNt Sannde, Me MOIELNEAIE F I RERAE Ee N L DA fe BORN bnaugezogen haben. Allein, meine My bi M n Nie A vollständig Einwandfreies geliefert das der Gerechtigkeit geradezu Hohn sprehe. Jn der ganzen sonst werde Niemand „großes Vertrauen zu denselben | \Hnurstracks zuwiderlaufen, wenn die Absicht des Abg. Sonnemann | s! erkennen, E E A außer jeder Beitragslelftung gelassen wirk, Que : Beifall feunp und Anträge, von denen wir, win id vielleidt it einen b eunlive Vorlage erkenne er eine Belastung der Zukunft zu Gunsten der haben, Nur auf diesem Wege sei eine Weiter- dahin sih verwirklichen sollte, daß das Haus die heute auf der Tages- „Der Aba. Dr. Windthorst sragte, ob er ctwa „der Ge- dann werden Sie mir au weiter zugeben, ist es E d Tb nes keit, erkennen können, daß sie eine Verbesserun D ver L, wierig- | Gegenwart, und doch könnten leiht Zeiten kommen, in denen cutwickelung der Genossenshasten zur Altersversorgung ordnung stehenden Vorlagen in eine Kommission verweist, aber dieser | \{äftsmann sein solle? Er sei kein Freund von Handeln und geben, ist es in der That nicht / L g der Vorlage ent- | es \{werer falle, größere Lasten zu tragen, als heute. mögli, die er im Gegensage zum Staats-Minister | Kommission von vornherein den Charakter einer Beertigungskom- habe auch kein Geschick dazu. Man solle ihn doch erst nach-

zu re{tfertigen, daß für die Verwaltung der Angelegenheiten de halten, gern entgegennehmen und, fo weit es thunlich ist, berücksichtiae ct 1, ; ; . ; Cer “1 T T of F iese K in n : ; F; f i foi Genossenschaft auc eine Betbeiliguna de Art ter ngetege “e pes wi au werden bei diefen Verhandlungen der Kommission ich Und aden, Gehe nun aber eine Jndustrie zurück, welche die von Boetticher wünsche, und niht für unmöglich halte men e A josfe, R E Mun non E I eye weisen, daß er von seinen Grundsäßen abgewichen fei, sonst wo das Interesse des : Arbeiters mit im Spiele E bx mut ev. 0 Herren Kollegen noch_ die Ehre haben, Ihnen über die Detailvor- vollständige Versorgung der Hinterbliebenen \{uldig Ebenso sei nur aus diesem Wege ein Apparat zu verlangen, L Tao D E. ge N un rholta Mae s un i Tr (n müsse er eine solche Jnsinuation mit Entichiedenheit zuilüc- gezogen werden, und diese Zuziehung s{lägt Ihnen der Gesezent- | !briften, deren Diskussion bei der ersten Berathung uns zu weit führen | Keworden sei, dann werde nah der Vorlage die der wirllih auf die Verminderung der Unfälle hinzuwirken | vérsGievenen Seiten betont worden ist, daß endlich einmal und | Weisen. Uebrigens gehe aus den Bemerkungen des Abg. : s e N tellt werden | Richter zur Evider:z hervor, daß er zwischen den sozialpoliti-

wurf vor bei der Bildung des Schiedsgerichts. würde, die nöthige Auskunft zu geben. Ic \chließe deshalb und bitte | betreffende Genossenschaft einfach aufgelöst und mit einer an- im Stande sei. Die vereinzelten Kontrolen und Vorschristen | ; öglibst die Unfallversicherungsvorlage bergestellt werde

daß Das erfahren bei der Feststellung der Entschädigung geht dahin, | fete at are Weril “and die Widtieket Li voraus- dern verbunden; reiner Kommunismus, was eine Industrie der Betriebsgemein schaften nüßten dazu wenig. Den Reichs- AE, "VE As vabk me “Ne drigdeabt Witte andrren, dal shen Vorlagen und dem Monopol keinen Unterschied gemacht f ti Gg ctONn Be Feststellung vorzumebmen bat. | ständig s{äßen i bitte Sie, M SA, werben Se l verbrochen, werde auf eine andere übertragen. Die Kranken- zus{huß würden jeine politischen Freunde ebenso wie um vorigen | man nicht mit dem Gedanken an die Kommissionsbildung herantrete, | habe, wie der Abg. Lasker meine. L s

die Entscheidung des Vorstandes mitcetbeilt Bus liebenen wird | mit uns in dieser Session ein Werk zu Stande zu fige p versicherung solle sih auf die bestehenden Kassen stüßen, und Jahre verwerfen, wenn derselbe in der neuen Vorlage auch | als ob es sih um das Todtmachen dieser Vorlage handeln sollte. Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, seine Freunde seien

bie Berufung auf schicddricterlide Sea Diesen el „E Bedürfniß ist, und das dem Vaterlande bofentli 4 ta Hue a dieselben weiter ausbauen. Dies beziehe sich aber nur auf aufadie Ziffer von 31/, Millionen jährlich herabgemindert sei. Ein Vertagungsantrag wurde angenommen. Zur Geschäfts: | {hon im Stande, den Abg. Windthorst rihtig zu verstehen,

eriht ist zusammengeseßt aus einem SieateGa mifsa E Se: reichen wird! | ? den Zwang. Dadurch, daß man dieses ganz fremdartige Ele- Wenn man si der großen Versprehungen, die in dieser | ordnung bemerkte der Abg. Sonnemann, er wünschte wohl, | auch ehe derselbe noch genau gesagt have, was derseibe wolle. rbeitgebern und zwei Mitgliedern des versicherten Arbeitertar(s Der Abg. Dr, Hirsch erklärt ks [i ment der Unfallversiherung hineingenomnen habe, sei geradezu Richtung bei den lehten Wahlen, und auch vom Reichs- | daß aus den Konmissionsberathungen ein faßbares Resultat Damit {loß diese Geschäftsordnungsdebatte.

f A s b ch) erllurte, er fônne wohl im Namen | ein s{hädlihes Ferment hineingekommen, welches die eigent- kanzler in diesem Hause gemacht worden seien, erinnere, so sei das | herauskäme, allein er besürchte , dies werde niht möglich sein. Hierauf vertagte sich das Haus um 51/, Uhr auf Dienstag

Das Verfahren vor dem Sciedsgerichte wird [\ i U o C: : e y : L ird aljo ausreichend ge- | des ganzen Hauses versichern, daß von allen Parteien die lihe Organisation der Krankenversicherung zu schädigen allerdings blutwenig. Es komme ihm vor wie der Mann, der Der Abg. Þr. Windthorst erklärte, die Vorlagen, welche | 12 Uhr.

{ütt im Interesse des betheiligten Arbeiters. Ist die Entschädi ; ; : : : estgestellt, so soll ihre Auszahlung durch Vermittelung dee Pol n Ueberzeugung getheilt werde, die Reichsregierung wolle mit geeignet sei, Es sei nämlich keine Karenzzeit gestattet und kein : i s s E

y L 5 is F z Min s ; : N i ehen, das heißt, es soll eine Anweisung ertbeit werben A a allem Ernste die &Frage lösen. Seine Partei wolle auch mit- Eintrittsgeld beim Beitritt. Hier e? Seiten des Betriebsverbandes oder der Betriebsgenofsenscaft, in deren Stett, hätte sih die Aufgabe aber weniger {wer gewünscht. | Arbeiterkassen unmöglich sein g t e é v ei aae Anzeigen Bezirk die Entschädigung festgestellt ist, an die Postanstalt, von welcher | 2 scheine zur Methode geworden zu sein, Schwierigkeiten | werde das Resultat jahrelanger Mühe ar tet “1 ur + E E, resp. seine Hinterbliebenen die Entschädigung ee zu wollen, indem man sie häufe. Man habe {on die | Vertrauen der Arbeiter zur Selbsthülfe ette ap E E pie Verih O n ließt sich daran an das Ver- schwierige Unfalloersicherung mit der Haftpflicht, und nun lege | diesen Vorlagen leute der Geist der B \ E a Hy E Ste@Xbriefe und Untersuchungs - Sachen. | bofen bei Donauwörth (Bayern), welcher flüchtig ist, | Uebertretung gegen 88. 21 5, 19, 305 des Feld- und Subhastationen, Aufgebote, Vor- twe aeoe É s s e ung der gezahlten Entschädigungen auf die | die Reichsregierung noch die Krankenkassen hinzu. Das Cha- vormundung, ein Mißtra On Ung und Be- 978 * | ift die Untersuchungshaft wegen Betruges verhängt Forstpolizeigesetzes vom 1 Aptil 1880, wofür als sadunaer n. dergl. Meine Herren ! Dierbel Teer Sie ry die Frage der e e E dem dieselb Eee sei die genossenschaft- | dere gegen die Arbeiter "Din 004 de Ie a Ep, P De L 2. Juli 1877 gegen den Schlosser Jo Unt Bs ets B Peel ea t Mo bit, Beweitmitel bezeichnet sind: 1) Feldhüter Säfer De T Aria Foimeas S Bichal Betheiligung, die Frage der Theilnahme an der Entschädigung mi rgantjalion,; dieselbe mache aber wie eine orientalishe | wundern wenn das Mi Wf et Sli R N Vin [ cntersudungégefängniß zu. Berlin, Alt - Moabit, | ¡u Hersfeld, 2) Gärtner Magnus Beer zu Hers- | Der Adolph Ludwig, Kaufmann zu Biebricb, ver- / an 5 g mit | Stadt nu : z nDern, as Mißtrauen aus dem Volke zurückpralle aun Albert Schlatter, am 5. Oktober 1837 in 11/12, abzuliefern. Berlin, den 9. Mai 1882 3) Feldhii G eraf tis z ali Ebel in Wiezbad einigen Worten behandeln und vorzugsweise die Frage, welce ja #ch r aus der Ferne einen auten Eintruck. Ge- auf die andere Seite E ; F ( ; erlin geboren, erlassene Steckbrief wird hiermit i aa O. E ' s Ss * | feld, 3) Feldhüter Frank zu Hersfeld, eine Geld- | treten durch den Rechtsanwal1 Ebe in Wiesbaden, Dei d ib | , be j on | nossenschaften seien in eut, : k s o s sei Aufgabe der Gesetzgebung die un g , 6 rod Hiermil | Königliches Amtsgericht 1, Abtheilung 88, Be- | strafe von 15 A und im Falle dieselbe nit bei- ; klagt geaen den Buchhändler Ernft Kleiner zu en früheren Berathungen ein Hauptthema der Besprechungen Ÿ \ Deutschland nichts Neues, wie die Entfaltung und Selbstbethätigung des Arbeiterstandes nicht zurücgenommen, schreibung: Alter 17 Jahre, Größe 1 m 66 em, getrieben werden Dim, H Haftstrafe von drei | Biebri-Mosbach, jeßt mit unbekanntem Aufenthalt

gewesen ift, di i j Motive anzunehmen \{i i j z L Mai 188 ; y z JCB 10elanr sen ist, die Frage des Reichszuschusses. zunehmen schienen, alle anderen Nationen beneideten zu hemmen, sondern zu fördern. Deswegen bitte er dringend, Berlin, D R L Statur L Haare dunkeltlond, Stirn frei, | Tagen festgesetzt. Zuglei werden Ihnen die Kosten | abwesend, wegen fälligen Mietbzinses pro 1. Ja- i, ug | M +

- eut i : : 5 ; ; Betbeiligung Pes Reb ‘bei beri Lvl Hie a8 alem Q Delibsds “und Aus it ‘dem Versiderungdacdiete, bestürtea e fp Ta orge E: Bereitwilligkeit, beizutragen Bart fehlt, enbrauen dunkelblond, Nase und | mit 1,10 # auferlegt. Geldstrafen und Kosten sind | nuar c., Nest und pro 1. April c., mit dem An- ia e Ie j r zu zah Ent- | Lit vielen , zev z m möglichst baldigen Zustandekommen einer wirklichen Thîelmann., f je baveris i : ; aftlider Natur, welche bei den feüeren Berathungen in diefen | schaften, Hü: und Pensiongfassen, Daf ih 4 Gag er ofene | Unfallverficherung, alle diejenigen Bestimmungen abgulehnen En Kleidung fann nd angegeben werden: Besondere | Ul“ bier Mit, Vol redbar, in | Hef iy 30 bitte ms 15. Junt d R gangenen ahres p Ehre, will Tie angeführt habe, 880 Krankenkassen sih frei- träctigten reie Dewegung des Volkes und der Arbeiter beein- df gasmann Qa na L m O Kennzeichen: hält den Kopf schief nah der reten | dem unterzeineten Gerichte {riftli oder ¡u Pro- | b, 197 & 50 S nekst 5 %/% Zinsen vom 1. Zuli ° n e ergangenen Jahres die re, | w un G , : 0 au eisnig in einer Untersuhungsjahe als | Seite. Seri i Fin\y ) 882 hnen damals zu dagen, daf, wenn au ungern, do die verbünde- | ein M unan s an iger g A inge oge or M e geradezu 2, Der Abg. Sonnemann erklärte, er und seine politischen Zenge zu vernehmen. D Gecdfel A S1 ‘Ma Tee onialiches Amis: wnd Tbe Mi Beklagten zur mündlicen Verhant- tet Regierungen ch vielleiht dazu entschließen könnten, den Reichs- Kassen etwas zurück e , sei, so sei das kein W dés zah der | Freunde ständen der Vorlage nit so feindlih gegenüber, wie „Ich ersude um Ermittelung und Bekanntgabe [22048] Strafbefchl. gericht E E 4 lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts- zus@uß aufzugeben, wenn damals der Antrag, den der Hr, Abg. von wirthschaftliche gegangen jet, o Jei das fein Wunder unterden | der Vorredner. Anerkennen müsse er allerdings, daß die Ent- seines derzeitigen unbekannten Aufenthalts, Auf den Antrag der Königlicen Staattanwalt- | An den Gärtnergesellen Karl Wilkelm Franz | geribt zu Wiesbaden Marktstraße 2, Zimmer 15, Helldorf gestellt hatte und der darauf hinauslief, die Industrie mit Id en und sozialpolitishen Verhältnissen, zumal das | würfe in mehr als einer Bezi Í E L Rudolstadt, den 8. Mai 1882. f wird gegen Sie w 9 Bärwalde, Rea. Lez. Cöslin | auf 26 2, B der vollen Prämie zu belasten, Anni gd efunden baber ke | Sozialistengezeh eine Zahl bedeutender Kassen als Opfer gefordert | ci sei iner Beziehung auch ihm als unreif er- Der Erste Staattanwalt am Landgerit {aft wird gegen Sie wegen der Beschuldigung, | Meuchan aus Bärwalde, Reg. Vez. Cöglin auf Montag, den 26. Juni 1882, Vormittags ch hatte aber daran aub den Gb tefunden L a Mepers habe, Die libera!en Parteien seien weit davonentfernt des Atti N een, Jedenfalls aber sei der jebige Entwurf ein Kirchner. g [22279] qu 29, Dezember 1881, Morgens zwischen 6 und | 18 O, alt —, i L E, 9 Uhr. de der eatiGen: Sufitie LETT, ufe der Entwicklung des Unfallversiberungswesens die Ucber- | gesellschaften irgend welchen Vorzug zu gewähren, feine Partei rh ritt gegen denjenigen, welcher den Reichstag im leßten L) N L nr en e ber Aaltiske e E Ee ai deg enl Ee er aus aa g, Zum Ge d d ay en D ung wird dieser “eugung g werden sollte, daß die Industrie nicht im Stande | würde einen solhen viel eher den Geno enschaften gönnen z Ñ E beschäftigt habe, n Schwer sei es allerdings, den Steckbrief. Gegen den unten beschriebenen Tanga aud Seianbes bei Hersfeld 9 Trächte licht, Hersfeld, ton 10. Mai 1882. Gericht8- Wiesbaden den 8 Mai 1882 is, die ihr dadurch aufgebürdefe Last zu tragen, daß man dann ) Jn das Geschrei aber jber die nur auf Gewinn gerichtete anti Ur M ‘Schäl hel, dessen Grundgedanken be- Commis Richard Heher oder Heryer aus Eß- | Fichtenzweige und Spiyen mit 2 Steeren abge- | schreiberei des Königl. Amt2gerichts, Abth, I. ) Becher, j e e herrühren, umzuarbeiten, Das lingen, geboren am 8. Dezember 1863 zu Opparts- * s{hnitten und entwendet zu haben (Schaden ca. 4 6), Pfleging. * Gerichtsschreiber des Königlichen Amtégericbts. 11

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Mund gewöhnlich, Zähne vollständig, Gesicht rund, an das Königl. Untersteueramt ju Hersfeld zu zahlen. | trage auf Verurtheilung zur Zablung von:

treckbar, wenn Sie | a. 41 M 25 3 nebst 5°%/9 Zinsen vom 1. Januar