[23605] Aufgebot.
Der Colon Johaun Christian Schamel zu Powe hot dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines ihm aus der Landes-Kreditanstalt in Hannover ¿u bewilligenden Darlehns von 15 000 Æ Hypothek mit seinem im Bezirke des unterzeichneten Amts-
erichts zu Powe, Haus Nr. 13 belegenen Hofe zu bestellen beabsichtige.
Derselbe besteht:
a. gus den Gebäuden unter Hausnummer 13 zu
owe,
b. aus den Grundftücken, welche in der Grund-
euer Muiterrotle der Gemeinde Powe unter rtikel Nr. 13 zu 33,6393 ha beschrieben find.
Nacdem der Provokant als verfügungsfähiger Eigenthümer des zu verpfändenden Grundbesitzes sich Mille vorläufig ausgewiesen hat, so werden unter Bezugnahme auf die 88. 25 und 26 der Verord- nung vom 18. Juni 1842 und den §,. 18 des Ge- seßes vom 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche irgend einer Art erheben zu können glauben, mögen diese in Eigenthums- oder Obereigenthumsrechten, in hypothekarishen und sfonft bevorzugten Forde- rungen, in Reallasten, Abfindungs-, Dotal- oder Leibzuchtsansprüchen oder anderen Verhaftungen und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, folche Ansprüche in dem dazu auf
Mittwoch, den 12. Juli 1882, Morgens 11 Uhr, angeseßten Termine anzumelden.
Durch die Nichtanmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der Landes-Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Einer Anmeldung - bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landes-Kreditanstalt zu bestellenden Hypo- thek niht eingeräumt werden soll. E
Von der Anmeldungspflicht sind nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direk- tion der Hannoverschen Landes-Kreditanstalt Certi- fikate ausgestellt werden.
Osnabrück, 19. Mai 1882,
Königliches Amtsgericht. TII. B. Schreiber.
[23602] Aufgebot.
Auf den Antrag des Schmiedemeisters Ernst Prepons in Stablacken werden zum Zwecke der UAn- egung eines neuen Grundbuchblatts alle Diejenigen unbekannten Interessenten, welche auf die von Paetzoldt durch Vertrag vom 22. März 1882 von der Wittwe Caroline Wolk, geb. Selke, käuflih erworbenen, in Stablacken belegenen, in der Grundsteuermutterrolle mit 277/147, 279/147 und 281/147 bezeichneten 3 Haien von 0,11,70 ha Eigenthums- oder sonstige dingliche Rechte geltend machen, aufgefordert, ihre Ansprüche spätestens im Aufgebotstermine
den 20. September 1882, Mittags 12 Uhr, zus erheben, widrigenfalls sie mit denselben aus- geschlossen werden würden.
Insterburg, den 16. Mai 1882,
Königliches Amtsgericht.
bés Aufgebot.
Der Besißer Joseph Ertmann aus Lokau hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen Hypo- then-Dokuments über die in Abtheilung III. Nr. 1 des Grundbuchs von Derz Nr. 5 für die Landshöpp Elisabeth Brieskorn’she Kuratelmasse eingetragenen 225 Thlr., gebildet aus Ausfertigungen der Obli- gationen vom 6. und 8. Dezember 1834, einer Aus- fertigung des Hypothekenscheines vom 25, März 1835 und dem Eintragungsvermerk von demselben Datum beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 7. Juli 1882, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Terminszimmer Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- ee die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Wartenburg, den 17. Mai 1882,
Königliches Amtsgericht. Austen.
[23603] Aufgebot,
Auf den Antrag des Nachlaßpflegers, Rechtsanwalt Prengel, werden die unbekannten Rechtönacfolger des Kaufmanns Otto Gramaßki, welcher am 7. No- vember 1880 zu Georgenburg verstorben ist, und nach- dem dessen nächste Erben, nämlich die Eltern und Ge- \{hwister, der Erbschaft gültig entsagt haben, aufge- fordert, ihre Ansprüche auf den 122 M 56 ,\ be- tragenden Nachlaß spätestens im Aufgebotstermine
den 13. März 1883, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeihneten Gerichte (Zimmer 23) gel- tend zu machen, widrigenfalls der Nachlaß als herren- loses Gut dem landesherrlichen Fiskus zugesprochen werden wird.
SROESREE, den 17, Mai 1882
öniglihes Amtsgericht.
[23597]
In dem Verfahren, betreffend die Vertheilung des Erlöses der am 27. Juni 1881 auf Anstehen der ledigen Rentnerin Agathe Berbett zu Bettendorf als Gläubigerin, gegen den Wagner Sebastian Raeders- dorf und besen Ehefrau Marie Periat, früher zun Bendorf, jeßt ohne bekannten Aufenthaltsort, als Schuldner, und dem Mehlbändler Marx Levy, S. von Moses, in Dürmenach, als Drittbesitßer, durch den Versteigerungsbeamten Notar Be zu Hirsingen vor- genommenen Wiederverkaufes und des Erlöses der am 6. Oktober 1880 durch die Eheleute Raedersdorf an den genannten Marx Levy vor Notar Hortmani zu Pfirt ven Grundstücke is der Em Eptan auf der Gerichtsschreiberei des Kaiserlichen mts- gerichts dahier offen gelegt und Termin zur Erklä- rung über denselben auf Samstag, den 15. Juli 1882, erte mittaga Uhr, im Geschäftelokale des Amtsgerichts hierselbst be-
mm
Die genannten Eheleute Raederédorf werden auf- gefordert, von dem Theilungsplan Einsicht zu nehmen,
mnächst in dem Termine behufs Erklärung über den Theilungsplan ju erscheinen und spätestens in diesem Termine bei Vermeidung des Ausschlusses etwaige Widersprüche gegen den Plan zu erheben.
Pfirt, den 22. Mai 1882.
Kaiserlicbes Emibgericht. äuser.
! [23612 Geschehen Amtsgeriht Achim, Abtheilung II., den 22. Mai 1882. Offentliche Sitzung.
rä. Amts8gerihtsrath von Hahn. Referendar Wellenkamp. L In Sachen, betreffend das vom Bürger Johann Hartmann in Ottersberg wegen der an den Anbauer arsten Gerdts in Otitersberg und Anbauer Hinrich Windler in Stapel verkauften Grundstücke bean- tragte Aufgebot ; : erschienen in dem durch die gehörig bekannt ge- machte Verfügung vom 25. März 1882 auf heute angeseßten Termine nach Aufruf der Sache um 10 Uhr : . E
2.
Als weitere Anmeldungen nicht erfolgten, wurde nach vorgelesenem und genehmigtem Protokolle fol- gender Aus\{lußbescheid beschlossen und sofort ver-
kündet: In Sachen 2c. werden alle Diejenigen, welhe dem Aufgebot vom 25. März 1882 zuwider ihre dinglichen Rechte an den in dem Aufgebot näher beschriebenen Grund- stücken bis zum eutigen Termine nit angemeldet haben, dieser ihrer Rechte im Verhältniß zu den Käufern Gerdts und Windler für verlustig damit erklärt. e O0 Zur Beglaubigung : gez. von Hahn. Wellenkamp. Ausgefertigt: Athim, 23. Mai 1882, Der Gerichtsschreiber : Sergel, A.-G.-Sekretär.
Im Namen des Königs! Verkündet am 8, Mai 1882,
Referendar Laugowski,
als Gerichtsschreiber.
In der Albertine Dinglershen Aufgebotssache F. 1/82, hat das Königliche Amtsgericht zu Berent, Abtheilung Il1. für Civilsachen, am 8, Mai 1882 durch den Amtsrichter BVlance erkannt:
1) Die Rechtsnachfolger des angeblich zu Ober- hütte verstorbenen Schneiders Carl Bartsch aus Niederhoelle werden mit ihren Ansprüchen auf die Hypothekenpost von 61 Thaler 4 Sgr. 3 Pf. nebst 5 9% Zinsen seit dem 10. Mai 1860, 17 Sgr. 6 Pf. und 1 Thaler 10 Sgr. Kosten und Gebühren, ein- getragen für den Schneider Carl Bartsch zu Nieder- hoelle in Abtheilung 3 Nr. 6 des der Eigenthü- merin Albertine Dingler, gebor. Reet, gehörigen Grundstücks Niederhoelle Nr. 12 auf Requisition des Prozeßrichters vom 21. Juni 1860, zufolge Ver- fügung vom 25. August 1860, hiermit ausge\{lo}sen.
2) Die Kosten des Aufgebotdverfahrens werden der Albertine Dingler zur Last gelegt.
Von Rechts Wegen, gez. Blance.
Verkündet
am 8. Mai 1882. Referend. Laugowsfki,
als Gerichts\chreiber. m Namen des Königs!
In der Johann Przytarskischen Aufgebots\ach{è F. 3/82 hat das Königliche Amtsgeriht zu Berent, Abtheilung 11]. für Civilsachen, am 8. Mai 1882 durch den Amtsrichter Blance erkannt :
1) Die vier Gebrüder Lilla — Jacob, Johann, Mathias und Thomas — resy. deren Rechtsnach- folger werden mit ihren Ansprüben auf die Hypo- thekenpost von 427 Thlr. und 20 Sgr. Erbgelder- forderung und zwar für jeden 106 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf. aus dem Rezesse vom 4, Juli 1833, ohne Zinsen und zahlbar bei erreihter Großjährigkeit, eingetragen für die vier minderjährigen Geschwister Jacob, Johann, Mathias und Thomas Lilla in Ab- theilung I1I. Nr. 1 des dem Besißer Johann Przytarski gehörigen Grundstückes Schülzen Nr. 15 hiermit ausges{lo}sen.
2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Johann Przytarski zur Last gelegt.
Von Rechts Wegen. gez. Blance.
[23591] Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann J. Mittas zu Breslau, vertreten durch den Rechtsanwalt Glaser daselbst, klagt gegen den Kohlerhändler J. Hoenscher, früher zu Breslau, jeßt unbekannten Aufenthalts, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen : sich gefallen zu lassen, daß die vom Rechts- anwalt Glaser II. für den Kläger am 3. Fe- bruar 1882 behufs Erwirkung der vorläufigen Vollstreckbarkeit des in Sachen Mittas c./a. Hoenscher VIII. 0. 18/82 des Königlichen Land- gerihts, 11. Kammer für Handelssachen, zu Breslau ergangenen Urtheils bei der amts- gerichtlihen Verwahrungsstelle hier eingezahlten und unter Nr. 959 eingetragenen 150 A von der Verwahrungsstelle, oder, Falls dieser Betrag inzwischen zur sollte, mit den aufgelaufenen Fsen von der Königliben Regierungs-Hauptkasse als Hinter- legungsstelle an den Str ausgezahlt werde, auch das ergehende Urtheil für vorläufig voll- streckbar zu erklären
und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhand-
lung des Rechtsstreits vor das Königlihe Amts-
eriht zu Breslau, Schweidnißer Stadtgraben 2/3,
immer Nr. 2, auf den 14. Juli 1882, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breslau, den 22, Mai 1882,
Wolff, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[23624] Bekanntmachung Dur Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 10. Mai cr. sind die Sparkassenbücher des Kreises Marienwerder: a, Nr. 3838 über 300 M, ausgefertigt für Maria Magdalene Kaufmann, b, Nr. 4331 über 150 K, ausgefertigt für Jo- hanna Emilie Kaufmann, für kraftlos erklärt. Marienwerder, den 15. Mai 1882, Königliches Amtsgericht. 1,
[23623]
[23622]
S AONEOA abgeführt sein
In der Czaika’schen Aufgebotssache F. 1/82 hat das Königliche Amtsgericht zu Goldap am 20. Mai 1882 durch den Amtsrichter Schmidt erkannt:
1) Die etwaigen Berechtigten der Hypothekenpost von 150 Thlr. Kaufgelderrest, eingetragen für die Michael-Annorthe, geb. Czypareck, Czaika’shen Ehe- leute auf dem Grundstücke Grabowen Nr. 20 Abth. 111. Nr. 1 aus dem Kaufvertrage vom 8. Fe- bruar und 23. März 1832 gemäß Verfügung vom 16, Mai 1844 werden mit ihren Ansprüchen auf die Post ausges{lofsen,
2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Besitzer des Pfandgrundstüks , Wirth Johann Ro-
galsfi, auferlegt. . R. V. [23621] Schmidt.
[23586] Oeffentlihe Zustellung.
Der Kaufmann O. A. Wolff zu Berlin, Rosenthalerstr. 45, vertreten durch den Rechtsanwalt Steinschneider daselbst, klagt gegen den Kaufmann Saaling Jacoby, zuleßt zu Berlin, Werdersche Malenite: 2, gegenwärtig ohne bekannten Wohnsiß und Aufenthalt, aus folgenden Wechseln:
1) vom 27./9. 81, fällig am 27./1. 82 über 1200 A, 2 19/11/81, 19/2, 02. 2100 12/2. 82, 23./2. 82 3000 12./2. 82, 25./2. 82 4000 12/2 82 26./2. 82 3000 12/2. 82; 28./2. 82 4000 12/2, 82 E 4000 25./10. 81, ./3. 82 3000 1./12. 81, 82 760 1/200 . 82 815 12/2 52 82 4000 1./12, 81, . 82 844 12/2. 82, . 82 3000 12/2, 82, . 82 5000 8,/12. 81, . 82 672,25, 6./1. 82, ./4. 82 3 6./1. 82, . 82 8./1. 82, . 82 2500 9,/12, 81, 92 335 20./12. 81, . 82 1500 17./12. 81, . 82 956,80, 10./12. 81, . 89 365 18./2. 82, .82 „ 4000 16./1. 82, . 82 3000 20,/12, 81, ‘ 268 H/182, 3000 14./1. 82, 2000 14./1. 82, 3000 20./1. 82, 1900 22/12, 81, 3500 22/0. 82, 3000 23./12. 81, 485 30./1. 82, 3000
3000 100
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10./2. 82, v 10/9, 82 35) London.
A2 A 20/282 : D A « 1/282 1500 M, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 82 501 M 5 S nebst 69/0 Zinsen: von 1200 M seit dem 28 /1. 82, O U 2 1500 24/2. 82,
4000 28./2. 82; 3000 28,/2. 82, 4000 28./2. 82, 4000 (,/0, 82; 3000 (./8. 82, 760 (3. 82, 815 „0: 02, 4000 3. 82, 844 89: 3000 82, 5000 82, 672,25 82, 3000 82, 5000 82, 2500 82, 335 82, 1500 82, 256,80 82, 365 12./4. 82, 4000 15./4. 82, 3000 17./4, 82, 268 21./4. 82, 3000 22./4. 82, 2000 20./4, 82, 3000 22./4. 82, 1900 22,/4. 82, 3500 24./4. 82, 3000 24,/4. 82, 485 25./4, 82, 3000 4./9, 82, 3000 10./5, 82, 1500 Tage der Klage- _zustellung, ferner 100 L = 2000 ( nebst 69% Zinsen seit dem 30. März 1882, außerdem 136 A 60 „Z Wechselunkosten und 281 # 65 Perron und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 7. Kammer für Handels- sahen des Königlichen Landgerichts I, zu Berlin, Jüdenstraße 59, Zimmer 75, auf den 14, Juli 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte sugSasenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 22, Mai 1882, Kluts\ch, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I.
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M: Wi: Q. D: T T. 9 T. P E R — O D O S — 00° 00 — 00 —J C
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Verkündet am 15 Mai 1882, Hartmann. Nachstehendes Urtheil : Im Namen des Königs !
In der Ottilie Amalie und Dorothea Rasp- schen Aufgebotssache erkennt das Königliche Amts- geriht zu Jnowrazlaw durch den Amtsrichter Piltz am 15, März 1882 für Recht :
Die am 28, April 1846 zu Reinau geborene
Ottilie Amalie Rasp und deren Mutter, die
Wittwe Dorothea Rasp, geborene Stachelroth,
Beide aus Reinau, werden für todt erklärt,
die Kosten des Aufgebotsverfahrens sind aus dem
Nawlaß derselben zu entnehmen.
gez, eE wird hiermit zur öffentlihen Kenntniß gebracht. Woiura law, den 15, Mai 1882, erihts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[23614]
[23626] Bekanntmachung. e Die durch Rechtsanwalt Neele vertretene Elise, geb. Dopheide, in Barmen, Ehefrau des Wirthes Albert Sauerzapp daselbs, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberie d Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genann- ten Ehemanne bestehende chelihe Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage für auf- gelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 28. September cr., Vor- mittags 9 Uhr, im Sitkungs\aale der II. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld
anberaumt. L Der Landgerichts-Sekretär : Jansen.
[23609] Oeffentliche Zustellung. L
Frau Amalie Kuny, ohne Gewerbe, zur Zeit in Straßburg sich aufhaltend, Ehefrau von Ambrosius Kunz, Fabrikarbeiter, vertreten durch Herrn Rechts- anwalt Dr. Reinach, klagt gegen ihren Ehemann, den genannten Ambrosius Kunß, früher zu Mül- hausen, zur Zeit ohne bekannten Wohnort, auf Ehe- scheidung: mit dem Antrage: die zwischen den Par- teien bestehende Che für aufgelöst zu erklären und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlihen Ver andlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiser- lichen Landgerichts zu Mülhausen auf den 3. Oktober 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, cinen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwedckte der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der E bekannt gemacht.
tahl, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
[23631] S enan ala
Frau Anton Fischer, geborene Maria Beljean, ohne besonderes Gewerbe zu Mülhausen i. E. woh- nend, hat am Kaiserlicben Landgerichte zu Mülhausen i. E. durch Herrn Rechtsanwalt Bertelé eine Gütertrennungsklage gegen ihren Ehemann Anton Fischer, Kaufmann, in Mülhausen i. E. wohnend, eingereiht.
Termin zur mündlichen Verhandlung i} auf Dienstag, den 4. Juli 1882, Vormittags 9 Uhr, im Civilsitßungsfaale des genannten Gerichts anberaumt. |
Mülhausen, den 20. Mai 1882.
Der M ette: ahl.
[23630]
Durch Urtheil der 2. Civilkammer des K. Land- gerichts zu Düsseldorf vom 27. April 1882 ift zwischen den Eheleuten Alerander Walh, Schuh- macher, und Catharina, geb. Raß, ohne Geschäft, Beide zu M.-Gladbah, die Gütertrennung mit Wirkung vom 17. März 1882 an ausgesprochen und de beklagten Ebemann die Kosten zur Last gelegt worden.
Düsseldorf, den 24, Mai 1882.
Holz, Gerichtsschreiber des K. Landgerichts. [23611] Fatma Mng,
Nr. 10007. Nachdem Paul Bacher von Forst auf die an ihn ergangene öffentlihe Aufforderung vom 22, April 1881 keine Nachriht von sich gege- ben hat, wird derselbe für verschollen erklärt und sein Vermögen den Antragstellern Ludwig Bacher, vertreten durch Franz Luft, Franz Deer, vertreten durch Karl Niemlin, und Karl Friedrich Decker von Forst in fürsorgliben Besitz übergeben.
Bruchsal, den 11. Mai 1882.
Der Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts. Rittelmann.
[23625] Bekanntmathung. i Durch Urtheil der 11. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld vom 29, April 1882 ift die zwischen den Eheleuten Bäcker Albert Penner zu Barmen und der geschäftslosen Julie, geb. Zipp- mann daselbst, bisher bestandene eheclide Güter- emeinshaft mit Wirkung vom Tage der Klagezu- Meiaa, dem 6. März 1882, für aufgelöst erklärt worden. Der Landgerichts-Sekretär : Jansen.
[23628] /
Durch rechtskräftiges Urtheil der T. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 24. April 1882 i} zwischen den Eheleuten Lorenz Baumann, Kaufmann und Klara, geborene Junker, ohne Geschäft, Beide zu Düsseldorf wohnend, die Gütertrennung mit Wirkung vom 6. März 1882 ausgesprochben worden.
Der Gerichts\{reiber des Kgl. Landgerichts : Steinhäuser.
Durch Urtheil der 2, Civilkammer des K. Land- gerihts zu Düsseldorf vom 28. April 1882 ist zwischen den Eheleuten Johann Joseph Hubert Bau- meister, Bäcker, und Christine, geb. Seeger, ohne Geschäft, Beide zu Neuß, die Gütertrennung mit Wirkung vom 9, März 1882 an ausgesprochen worden. [23629]
Düsseldorf, den 24, Mai 1882.
iet Holz, Gerichts\{reiber des K. Landgerichts.
[23582 Bekauntmachung.
In Folge seines Ablebens is der Rechtsanwalt Wrede hierselbst in der Liste der Anwälte bei dem hiesigen Landgerichte gelö\{t worden.
Bonn, den 22. Mai 1882,
Der Landgerichts-Präsident.
[23581] O RURLIKRRg,
In der Liste der beim hiesigen Königlichen Land- gericht pugelalenen Rechtsanwalte ist der Name des verstorbenen Rechtsanwalts, Justiz-Nath Schocuau hierselb gelö\s{t worden.
Danzig, den 22. Mai 1882,
Königliches Landgericht.
[23610] Bekanntmachung.
In die Liste der bei uns zugelassenen Recbts- anwälte ift unterm i Tage eingetragen der Rechtsanwalt Dr, jur, Carl Scchmidt-Polex in Frankfurt a./Main.
Frankfurt a./Main, den 19, Mai 1882,
Königliches Landgericht.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger
¿ 12H.
Wierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 25. Mai
und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
1882.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Pat
au die im §. 6 des Gesetzes über den Marken eutgeseg, vom 25. Mai 1877, vorgescrieb ns,
Sentral-Handels-Regist
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur alle t - Anstalt Berlin auch durch die Königliche Son des Deutschen Reichs- und It Sih Siaais
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
: Vatente.
Patent-Anmeldungen,
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nack- genannten die Ertheilung eines Patentes nagesut. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst veilen gegen unbefugte Benußung geschÜBt.
TCIasSe.
H. B. 3162. Hofengurt. — R. Bergfelda und 6. Seydel in Göppingen, Württemberg.
V. H. 2769. Sierheitsvershluß an Benzin- [euchtern. — Ernst Heinrich Mäckel in Breslau, Berlinerstr. 69.
Sch. 1925. Verbesserungen an der unter P. N. Nr. 16779 patentirten Kolbendictung für Petroleumlampen; Zusaß zu P. R. 16 779. — Bennett B. Sehneider in Orange in New- Jersey (V. St. A.) und W. Dettos in Berlin 8., Grimms\tr. 39; Vertreter: Lens & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8.
VIIE. J. 619. Neuerungen im Bleichen vege- tabilischer und animalisher Substanzen. — Dr. Emil JFacoksen und Richard Jacobsen in Berlin.
XV. M. 2031. Verfahren zum Kopiren von Drucksachen. — F. Mikowetz & Co. in Wienz Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstr. 25.
XIXK. G. 1658. Selbstthätige Zungenweiche für Straßenbahnen. — H. Grengel in Berlin.
« P. 1175. Neuerungen an Straßenpflaste- rungen. — Antonio Peltetier in Washington und Tranquilino Lumza in Los Lunas, Neu- Mexico, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 47.
« W. 2016, Neuerungen an den unter P. R. Nr. 555 patentirten Schwellenschienen für Straßenbahnen. — Edmund Weusinger von Waldegg in Hannover.
AX. R. 1680, Neuerungen an Dampfwagen A Eisenbahnen. — W. R. Rowan in Hams- urg.
« _W. 1379. Neuerungen an Luftdruckbremsen für Cisenbahnwagen. — Adolph Wenger in Paris ; Vertreter: I, Brandt & G. W. y. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXEIV. K. 2274. Neuerungen an Gasfeuerungs8- dUsen; Zusaß zum D. R. P. Nr. 17810, — Adolf Knaudt in Gen, Ruhr.
XXV. H. 2823. Borrihtung an Klöppel- maschinen zur Erzielung" einer gleihmäßigen Fadenspannung. — A. WenKkeIls, E. HWen- Kels und W, Heätmann in Langerfeld- Barmen.
L. 1686. Neuerungen an Strickmaschinen. — Laue & Timacus in Loebtau-Dresden.
T. 771. Maschine zur Herstellung überspon- nencr Knöpfe. — Wilh. Tittel in Saalfeld in Thüringen.
XAXXAIIL. S. 1531, Schirm, dessen Stock als Behälter für eine Pfeife dient und auch als Spazierstock benußt werden kann. — Carl Sondermann in Niederseßmar, Nhein- provinz.
AXXVIL. H. 25341, Regulir - Füllofen. — Friedrich Hahn in Amalienbütte bei Laaëphe.
XXXVEIIL. K. 2266, Stußvorribtung für Kreis\ägen. — Ernst Wilbelm Kunze in Zwickau, Marienstr. 16 T.
« Sch. 1918, Scußvorrichtung für Holzhobel- mascbinen und Kreis]|ägen. — Schätker & Budenberg in BuÆfau-Magdeburg.
XLV. G. 1682, Neuerungen an Heurechen. — C. Grossmannun in Namslau.
« H. 2847. Neuerung an Handhackmascbinen zum Behacken von Feldfrüchten. — August Wuth in Gröbzig i. Anhalt.
«» P, 1247, Neuerungen .an Kartoffelernte- pflügen. — Richard Pohl in Pulverkrug bei Frankfurt a./Oder.
« V. 422. Keimapparat für Sämercien. — E. Vogt in Möhnersdorf bei Freiburg i /Schlesien.
XLVI. R. 1659. Neuerungen an dem unter Nr. 532 patentirten Gasmotor. — James Robson in Birmingham, Englandz Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Rommissionsrath in Berlin SW,, Lindenstr. 80.
XLIX. D. 1248, Neuerungen an der unter Nr. 16615 patentirten, Drehbank zum selbst- thätigen Schneiden von Gewinden; Zusatz- Patent zu P. R. Nr. 16 615. — Emil Diehl in Chemnitz.
« M. 2008. Staußmaschine. — Michael Wil- pom MeckKel in Herborn, Reg. Bez. Wies- aden.
L. J. 613. Neuerung an den Griffflächen von Brechwalzen. — Carl Joachim in Schwein- furt a./M.
e T. 802. Getreidereinigungêverfahren nebst dazu gehöriger Scäl- und Puß-Maschine. — William L, Teter in Philadelphia, Pennsyl- vanien, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W,, Potsdamerstr. 141,
LI, 13. 3260, Mundbarmonika in Flötenform. — Anton Rickard Bremtl in Graëélitz (Böb- men) ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., J negoräßerstr. 47,
LII. €. 80, Neuerungen an der dur Patent Nr. 3150 geschützten Nähmaschine; Zusay zu P. N. Nr, 3150. — José Ribeiro Vieira de Casúro in Porto, Portugal; Vertreter: Wirth
& Co. in Frankfurt a./M.
LIV. F. i282. Adreßkarten-Vermittler. — Hein- rich Faas in Mannheim.
ECI1aAasse.
LEV. L. 1668. Neucrungen an Pressen zur Her- stellung von Fässern aus Papiermafse. — George Washington Laraway in Hartford, Amerika ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
« R. 1825, Cylinder zur Aufnahme von An- zeigen, welcher auf einem Wagen angebracht und durch diesen in Drehung verseßt wird, — Gustay Riehter in Altona, Allee 63.
LXTEL. Seh. 1924, Neuerungen an abnehm- baren Verdecken für Kinderwagen 2e — Louis Schmetzer in Rothenburg a. d. Tauber.
LXUV. B. 3087, RannenversGluß. — C, Bolle in Berlin.
« B. 3088, Kannenvershluß. — C. Bolle in Berlin.
« L. 1798. Neuerungen an Flaschenvershlüssen für gasthaltige Aen — J. Lippmann in Berlin C., Neue Schönhauserstr. 2.
LXVIE. N. 2129. Neuerungen an Fleischwiege- maschinen. — K. Wünzennaier in Rennen- burg bci Eßlingen.
LXXUI. E. 3137. Neuerungen an Revolvern. Edonard Bled und Jean Warnant in Paris; Vertreter: J, Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
L. 1751, Neuerungen an Gewehrstüten. — J. Leerbech und T. D. Volkersen in Helsingör, Dänemark; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.
Fg. 1672. Neuerungen an Nepctirgewehren mit Cyulindervershluß und in Kolben liegendem Magazinrohrbündel.— Ferdinand Wannlicher in Wien; Vertreter: Julius Moeller in Würz- burg, Domstr. 34,
Wr. 1817. Neuerungen an Revolvern. — Joseph Hawes Wessenm in Springfield, Maff. V. St. A.; Vertretec: Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenauftr. 109/110. s
Z. 369, Apparat zum Füllen von Gewehr- patronen mit Pulver. — Ch, Zander in Waren, Mecklenburg.
LXXV. S. 1420. Neuerungen in der Behand- lung von Abfuhrstoffen. — Société anoumyme des Produits chimignes du Snud- Quest in Paris; Vertreter: T. Brandt & (G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
LXKXVI. B. 2252. SESelbftständig bewegte Ringe an Ringspinnmascßinen. — J. J, Bour- eart in Züri; Vertreter: Dr. H. Grothe in Berlin SW., Alte Jakobstr: 172.
LXXVEIL B. 3259. Neuerung an Slitt- \chubbefestigungen mittels Riemen. — Joh. Peter Becker jr. in Remscheid.
LXXXIZ. P. 1260. Trodenappyarat mit theilweiser zVentilation und Cirkulation unter Ug stets warmer Luft; Zusaß zu P. R. Nr. 14 489, — Aurel Polster in Dresden, Seidnitzerstr. 19.
Berlin, den 25, Mai 1882,
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Beschränkung cines Vatents.
In dem Patentanspruh des dem Physiker Armin Tenner in Berlin gehörigen Patents Nr. 4000, be- treffend „Aufgabe-Apparate und Nelais für elektrische Fernspre-Einrihtungen“, sind im Nichtigkeitsver- fahren durch rechtskräftig gewordene Entscheidung des Patentamts vom 12, Januar 1882 die Worte „cleftrisch leitender fester Körper“ erseßt worden durch die Worte „metallisher Körper“.
Berlin, den 25, Mai 1882.
Kaiserliches Pateutamt. [23662] Stüve.
[23661]
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemacten Patent-Ertheilungen sind auf die nabgenannten Per- sonen übertragen worden.
FKIasse.
VIIE. Nr. 38390. Friedrich Gebauer, Stadtrath in Charlottenburg, Berlinerstr. 24/25. — Sengemaschine mit Gasluft-Brenner und eigenthümliher Führungswalzen-Anordnung für Gewebe aller Art. Vom 27. April 1878 ab.
XXEL. Nr. 6715. Société anonyme des matières colorantes et pro- duiîts chimiques de Saint Denis; Ver- treter: J. Brandt & G. W. v, Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. — Verfahren zur Darstellung von rothen und gelben Farbstoffen mittelst der Diazoverbindungen des Nitranilins. Vom 19. November 1878 ab.
XLIZ. Nr. 1284, Firma Escher, Wyss «& Co. in Navensburg, Württemberg. — Selbstthätige Wägemascbine für fkleinkörnige Materialien. Vom 29, November 1877 ab.
Nr. 5167. Firma Esecher, Wyss & C0. in Ravensburg, Württemberg. — Selbst- thâtiger Meß- und Wägeapparat für fkörnige und pulverifirte Materialien. Vom 22, Sep- tember 1878 ab.
Nr. 5805. Firma Æscher, Wyss & C0. in Ravensburg, Württemberg. — Verbes- serter Ein- und Auslaufmehanismus an einem felbstthätigen reis und Wägeapparat für kör- nige und pulverisirte Materialien; Zusatz zu P. R, 5167, Vom 3, Dezember 1878 ab.
Nr. 11164, Firma Escher, Wyss & C0. in Ravensburg, Württemberg, — Verbes- serungen an einem selbstthätigen Meß- und Wüägeapparat für körnige und pulverisirte Mate- rialien; 11. Zusatz zu P. R. §5167. Vom 21. März 1880 ab.
enen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
er für das Deuts
vom 30. November 1874, sowie
Abonnement beträgi 1 #4 50
FÂlasse.
XLVEIIE. Nr. 5239. Société A’Inoxy-
dation in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. — Neue- rungen in der Behandlung von Gegenständen aus Eisen und Stahl, um dieselben gegen Verrosten zu {üßen. Vom 8. Oktober 1878 ab. Nr. 14196, Société d’Inoxydation in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. — Neuerungen in der Erzeugung einer gegen Nost \{hütenden Dee auf Gegenständen aus Eisen und Stabl, nebst den dazu verwendeten Oefen. Vom 10. Oftober 1880 ab.
LXALE. Nr. 18652, Gg. Rall in Neut- lingen. — Neuerungen an Stocfflinten. Vom 28. Dezember 1881 ab.
Berlin, den 25. Mai 1882. Kaiserlices Patentamt, Stüve.
i Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer îin die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes voin 25, Mai 1877 erloschen.
KIassge,
EILE. Nr. 16 858, Einrichtung zum Trennen der Federfahnen von dem Kiel.
V. Nr. 4991. Hydrosftatische Sicherheits-Petro- leumlamye.
e Nr. 15 051. Neuerungen an Vorrichtungen zum Auslösc{en von Petroleumlampen.
VE. Nr. 7133. Neuerungen an dem Steinecker?- \chen Mälz-Apparat.
«- Nr. 7658. Maischmühle.
Nr, 14 909, Neuerungen an Apyaraten zur Herstellung von Essig.
VIEIL. Nr. 14776. Holzmaserir-Apyparat.
X. Nr. 7825. Coaksofen-Conftruction.
X13. Nr. 15 959, Neuerungen an Papierschneide- Mascbinen.
MAA Nr. 15 678, Apparat zur Erzeugung von
zon.
X. Nr. 10203. Kuüurzer Cylinderkessel mit innerer Feuerung unter Benußung cines rauch- verzehrenden Negenerators, in Combination mit einem System von Walzenkesseln.
XEV. Nr. 7093. Erxpansions-Swhicbersteuerung für Dampfmaschinen.
« Nr. 8399, Erpansions-Schiebersteucrung für Dainpfmaschinén; Zusatz zu P. R. 70933.
« Nr. 8950, Neuerungen an einfach wirkenden Woolf’schen Dampfmotoren mit vollkommener Erpansion.
XV. Nr. 14777. Apparat zum Aufdrucken eines Netzes für Stickereien.
XVI. Nr. 10720. Verfahren zur Darstellung von Calciumbiphosphat und von Superphosphat aus demselben.
XITX. Nr. 14837. Neuerungen in der Kon- struktion von Weichen und Kreuzungen für Eisen- bahnen.
XXI. Nr. 11159, Neuerungen in den Mitteln, N auf große Entfernungen überzu- eiten.
XXUL. Nr. 12497. Neuerungen in der Her- stellung von Gopalextract.
XXVI. Nr. 14602. Bewegliches Eintauchrohr zum Absperren von Gasen.
« Nr. 12264. Neuerungen in der Herstellung von Wassergas.
XXIXK. Nr. 6645. Karbonisirmascine.
XXXIL. Nr. 14317. Neuerungen in der Her- stellung von Metallgußzgegenständen und den da- zu gehörigen Vorrichtungen.
« Nr. 14486. Verfahren zum Herstellen von Oliven, Drückern und Knöpfen für Thüren und Fenster.
AXXIL. Nr. 15937. Universal-Flas{enform mit variablen Einsäten zur Herfitellung von Flacons und Medizingläfern.
XAXITIL. Nr. 2823. Patronenbehälter.
XAXAIV. Nr. 17463. Neuerungen an ceineta Kaffeefilter; Zusatz zu P. R. 15 170.
XXXYV. Nr. 10 490, Schrotleiter mit Winde.
« Nr. 12 030. Neuerungen an einer Schrot- leiter mit Winde; Zusatz zu P. R. 10 490.
XXXVII. Nr. 6452. Gefaltete Bleckträger.
XXXVIIL. Nr. 10 609, Zinkens{neidma\cine für gerade Zinken.
XLIL. Nr. 4608, Zeigerwaage für Eisenbahn- Passagiergut.
Nr. 6343.
Nr. 10 667.
Nr. 10 668, mefssern. ;
Nr. 11 214. Apparat, wel{er die Ges{windig- keit eines Gas- oder Flüssigkeitéftromes anzeigt, genannt „Vaporimeter*®.
Nr. 11451. Tranéportable Sonnenuhr.
Nr. 14 485. Scaltwerk für Hubzähler bezw. Additionêmaschinen mit variablem Aus\{lag des oscillirenden Hebels.
« Nr. 16 56569, Telethermoindicator.
XLIV. Nr. 10949, Pfeifen mit wandigen Röbren.
XLV. Nr. 15 714, Auslcsemashine mit ex- centrish rotirendem Cylinder. 5
e« Nr. 16 964, Mehrschariger Pflug mit drei Rädern.
XLVIL. Nr. 6290. Herstellung von Zähnen aus Leder für Zahnräder und Getriebe. / XLVIIL. Nr. 15373, Verfahren zur Her- stellung von Email in verschiedenen Farben auf Gold- und Silbergegenständen ohne Scheidewand.
[23663]
Zählwaage. S Neuerungen an Wassermessern. Neuerungen an Flüssigkeits-
doppel-
die in dem Geseg, erscheint auch in einem besonderen Blatte unter den: Titel
e Reich. (Nr. 121.)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich g s für das- Vierteljahr. Insertionspreis für den Naum einer Drudtzeile 30 S.
betreffend das Urheberrecht an Mustern und
erscheint in der Regel täglih. — Das — Einzelne Nummern kosten 20 ck§. —
Klasse,.
XLIX. Nr. 14539, RNohrwandbohrer.
L. Nr. 3067, Ventilirte Scblagstiftenmaschine zur Mehlerzeugung.
«„ Nr. 10408. Selbstthätig zählender und regulirbarer Aufschütter für Mahlmaschinen. LIV. Nr. 11215. Presse zur Herstellung von
Gegenständen aus Faserstoffen.
LVAZL. Nr. 15 901. Verfahren, Bilder und Ab- zÜge auf photographischem und graph:schem Wege berzustellen.
LXTFER Nr. 10 847,
Schützenbach'’sdbe Kasten. LXUV. Nr. 14314. Zapfhahn mit Zählvor-
richtung. Zapfhahn mit Zähl- und Meß-
Transportwagen für
“u M 19 212. vorribtung; Zusaß zu P. N. 14314.
LXVEIL. Nr. 7540. Neuerungen an Vor- hängeschlö}sern.
« Nr. 14815, Einrichtungen an Thüren und Genera, um dieselben von beiden Seiten zu öffnen.
LXXKFEL. Nr. 15727. Hülfsapparat zur An- fertigung von Drakhtsfeilen.
LAXVYI. Nr. 14878. Regulator für felbst- thätige Mule-Feinspinnmaschinen.
LAXKVIE. Nr. 10 289, Eishobel.
LXXHTK. Nr. 1564. Apparat und Verfahren zum Auflockern und Anfeucbten von Rohtabak. LXXKX. Nr. 2871. Herstellung unshmelzbarer
Kapseln zum Brennen von Porzellap.
« Nr. 10589, Mischapparat zur Bereitung von Mörtel.
LXXX14UL. Nr. 11082, Verfahren zur Besei- tigung der übershüssigen \{wefligen Säure in Hopfendarren.
LXXXTIL. Nr. 14710. Vorrißtung an Uhren zum Kontroliren dcs Aufziehens der Feder.
« Nr. 17519, Vorrihtung an Ühren zum Kontroliren des Aufziehens der Feder, Zusatz zu P. M. 14 (10;
LXXXV. Nr. 10 520. Apparat zum selbst- thätigen Entleeren von Wasserleitungen bef Froft.
LAXXVE. Nr. 109 901,
Spindeln der Webscbüßen.
LXXXVEZ. Nr. 2067. Füllmaschine für Ci- chorienvadchete.
LXXXEX. Nr. 10456. Halter für Nüben- \{nitzelmeFßer.
« Nr, 16 112. Sortirmaschine für zerkleinerten
Zucker.
Berlin, den 25. Mai 1882, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Neuerung an den
[23664]
Während des Jahres 1881 verkehrten nach dem «Deutschen Handels8ardbiv“ im Hafen von Santo Domingo 5 deutsche Segelschiffe von zusam- men netto 1333,46 t, 4 dersclben kamen in Ballast an; diesclben gingen sämmtlih beladen ab, 3 nah Falmouth für Ordre.
Im Hafen von Tindad Bolivar (Venezuela) verfehrten nah dem „Deutschen Handel8archiv®" im Jahre 1881 8 deutsche Segelschiffe von 1643,11 Reg.-Tonnen. Dieselben brahten Stückgut aus Hamburg; 6 derselben nahmen Landesprodukte in Ladung, 2 liefen in Ballast aus.
Allgemeine Brauer- und Hopfen-Zei- tung. Nr. 41. — Inhalt: Bayerischer Brauer- bund. — Bayerische Landesauëstellung zu Nürnberg. — Die Errichtung eines Lehrinstituts für Gährungs- gewerbe an der Königlichen landwirthschaftlichen Hoscule zu Berlin. — Die mechanische Mälzerei. IIT. —-- Die Bierbrauerci Bayerns. 11. — Berichte Über Hopfen und Getreide. — Literatur. — Kleinere Mittheilungen: Selbstthätiger Wasser- druckapparat zum Ausschank von Bier und anderen Flüssigkeiten. — Handelsregistereinträge. — Scbiefers bottide. -—— Hopfenein- und Ausfuhr Groß- britanniens. — Eis8expcrt Norwegens nach Nord- deutshland. — Ueber milde Winter und deren Folgen. — Verunreinigung der Wasserläufe durch Abwässer. — Konkurseröffnungen. — Nachtrag zum I. Bericht über die Nürnberger Ausstellung. — Brauindustrieverein für das Königreid Böhmen. — Patentertheilungen für das Deutsche Reih. — Steuereinnahmen der Vereinigten Staaten. — Brauerei zum Faberbräu in Müncen. — Meth- Brauerci, — Opiumgenuß. — Anzeigen.
HanunDdels-Negifter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezo. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung. [23635] Bei der snb Nr. 496 unseres Gesellsaftsregisters verzeichneten Firma Hüffler Gcbr. in Liquidation zu Altona ist heute eingetragen worden: Die Liquidation ist beendet und die Vollmact des Liquidators Kaufmanus Conrad Wilhelm August Hüffler von hier erloschen. Altona, den 19, Mai 1882, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 111. a.
Altona. Bekanntmathung. [23634
Bei Nr. 1124 unseres Firmenregisters, woselbs die Firma F, H. Ziegenbcin zu Ottensen und als