749 E der diesjährigen Ausloosung von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 2. Fe- bruar 1880 ausgegebenen 4# prozentigen Kreis- anlciheschcinen 1V. Emission find folgende Num- mern gezogen worden: Litt. A. Nr. 14 178 234 à 1000 A = 3000 A Litt. B. Nr. 23 33 à 500 A. . . = 1000 A Litt. C. Nr. 59 79 à 200 M. . .= 400 M

4400 M Dieselben werden den Besihoea mit der E forderung gekündigt, den Kapitalbetrag gegen Rück- abe der Obligationen und der dazu gehörigen oupons und Talons bei der hiesigen Kreiskommu- nal-Kasse oder beim Schlesischen Bankverein - zu Breslau vom 1. Juli d. Js. ab fu erheben. Die Verzinsung hört mit dem gedachten Fälligkeits- termine auf. Der Betrag etwa fehlender Zins- coupons wird vom Kapitale gekürzt werden. Lublinitz, den 31. Januar 1882. Namens des Kreisauss\chusses. Königlicher Landrath : von Klitzing.

[201] Bekanntmachung.

Von den auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 1. März 1869, 9, September 1879 und 15. De- zember 1880 ausgegebenen

Coseler Kreis-Obligationen find für die diesjährige Tilgungsrate folgende Num- mern ausgeloost worden: EILL. Emission.

Lätt. A. über 1500 # Nr. 44.

Litt. B. über 300 4 Nr. 21 80 192 und 232.

Litt. C. über 150 Nr. 8 127 150 156

173 238 und 267. TV. Emission.

Ltt, B. über 1000 Æ Nr. 19.

Liïtt. C. über 509 M Nr. 78.

V. Emisfion.

FLitt. A. über 2009 M. Nr. 73 198.

Ltt. B. über 1000 Æ Nr. 6 17 25 123.

Litt. C. über 509 4 Nr. 223 275 304 458

631 677 691 698.

Litt. D. über 200 Æ. Nr. 3 328 980 1245 1337 1504 1544 1549 1672 1676 1733 1772 1789 1790 1831 1843 1856 1871 1947 1994. /

Die Inhaber dieser Apoints werden aufgefordert, deren Nominalbeträge gegen Rückgabe der Obliga- tionen und der zugehörigen Zinscoupons vom 1. Juli d. J. ab in der hiesigen Kreis-Kommunal- Xasse in Empfang zu nehmen. Mit diesem Tage hört der Zinsenlauf auf. : :

Für die etwa fehlenden Zinscoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Cosel, den 21. Januar 1882.

Der P A x

Adame ß. [151] BVekanntmahung.

Sämmtlihe auf Grund Privilegiums vom 22. Mai 1867 — Gesek - Sammlung für 1867 Seite 1184 — emittirten 5 %/«igen Braunsberger Stadt - Obligationen werden hierdurch zum 1. Juli 1882 zur Rückzahlung gekündigt.

ir fordern die Obligationen-Inhaber hierdurch auf, die Geldbeträge der gekündigten Obligationen von dem gedachten Termine an bei unserer Stadt- Hauptkasse in Empfang zu nehmen.

Mit den behufs Empfangnahme des Kapitals einzureichenden Schuldverschreibungen sind auc die dazu gehörigen Talons und Coupons zurüzuliefern,

Die Verzinsung der Obligationen hört mit dem 1. Juli 1882 auf. «

Braunsberg, den 27. März 1882.

Der Magistrat. Maraun.

123750) Bekanntmachung.

Bei der am heutigen Tage stattgehabten Aus3- loosung von Kreisobligationen Lauenburger Kreises sind ausgeloost und werden den JInhabera t TLiaBung am 2. Januar 1883 hiermit ge- ündigt :

A. die Obligationen X. Emission :

Litt. B. Nr. 94 über 600 4,

Litt. C. Nr. 73 88 108 171 187 191 197 229 245 247 249 251 257 280 284 295 301 320 323 326 327 über je 300 M,

Litt. D. Nr. 16 22 26 32 38 40 44 56 58 61 65 70 72 134 148 192 224 227 246 über je 150 M; B. die Obligationen Ax. Emission:

Litt. A. Nr. 9 über 600 M,

Litt. B. Nr. 1 25 über je 390 M

Die Rückzahlung erfolgt nur bei der hiesigen Kreis- Kommunalkasse gegen Nückgabe des Originals der Schuldverschreibung der dazu gehörigen nah dem 31, Dezember 1882 fällig werdenden Coupons und des Talons. : i

Aus früheren Ausloosungen sind bisher nit ab- gehoben die Obligationen :

C. Nr. 143 158 259 309, deren Beträge nicht mehr verzinst werden.

Laucnburg i. Pom., den 22, Mai 1882,

Der Krcisaus\chuß des Kreises Lauenburg i. Pom.

[473101 Bekanntmachung.

Nach den Beschlüssen der ftädtishen Behörden sollen sämmtlive noch im Umlauf befindliche, auf Grund der Allerhöchsten Privilegien

1) vom 21. Juni 1869,

2) vom 10. Juli 1874, ausgefertigte Stadtobligationen, Litt, B. und 111. Emission, eingezogen werden. i

Den Inhabern der bezeichneten Stadtobligationen werden diefe zur Zurückzahlung am 1. Juli 1882 hiermit gekündigt und dieselben aufgefordert, den Nennwerth mit 300 ( pro Stück gegen- Rückgabe der Obligationen, der Talons und der noch nicht älligen Sindcoupons vom 1. Juli 1882 ab bei der iesigen Kämmereikasse in Empfang zu nehmen. Die Verzinsung hört mit dem 1. Juli 1882 auf und wird der Betrag für etwa fehlende nit fällige Zinscoupons vom Kapital gekürzt.

Burg, den 16, Dezember 1881,

Der Magistrat. Dr, Mel bay.

[14727] Bekanntmahung,

betr. die Kündigung und BdEvertieung der 5°%/o Aulcihe des Kreises Salzwede

Nachdem von uns mit Zustimmung des Kreis- tages die Herabsetzung des Zinsfußes der Seitens des Kreises Salzwedel auf Grund des Privilegiums vom 2, Mai 1870 aufgenommenen Anleibe von 105 000 M von fünf Prozent auf vier Prozent bes{lossen worden ist, so werden die fünfprozentigen Obligationen obiger Anleihe, soweit solhe nicht bereits ausgeloost sind, auf Grund Allerhöchster Ge- debmigüung hiermit auf den 1. Juli d. J. ge- ündigt.

Dabei wird jedoch den Besißern der \o gekün- digten Obligationen an Stelle der Baareinlösung die Convertirung derselben in vierprozentigen Obligationen, deren Zinslauf mit dem 1. Zuli d. J. beginnt, angeboten und haben Diejenigen, welche die Convertirung wünschen, f\olches in der Zeit vom 1, bis 31. Mai cr. bei dem König- lichen Landrath anzumelden und bei demselben die Obligationen zur Abstempelung einzureichen. Den Obligationen find die Coupons und Talons beizu- fügen. Die Zinsen auf die convertirten Obliga- tionen werden bis 30. Juni 1882 noch zu 5% voll gewährt.

Alle diejenigen Besißer aber, welche von der an- gebotenen Convertirung keinen Gebrauch machen wollen und die Baareinlösung wünschen, haben dies bis spätestens 31. Mai d. J. dem Königlichen Landrath anzuzeigen und den Nominalbetrag der Obligationen gegen Rüklieferung derselben nebst allen nah dem 1. Juli 1882 fälligen Coupons und dem Talon vom 1. Juli d. J. ab bei dem Ban- quier Beschüß in Salzwedel in Empfang zu nehmen. .

Salzwedel, den 29. März 1882.

Der Kreis-Ausschuß des Kreises Salzwedel.

Bekanntmachung.

In der No ana ans vom 19, Dezember 1881 sind die nachstehenden Societäts-Obligationen, nämlich:

A. Aus der 1. Anleihe

ad 450,000 Mark.

1) Litt. A, Nr. 61 à 1500 M,

2) Litt. B. Nr. 333 157 679 178 192 821 587 767 510 561 223 776 454 173 597 316 137 319 à 300 M,

3) Litt. C. Nr. 1240 1395 996 952 1134 1455 1264 875 873 1309 1215 1275 1075 867 1283 1027 1187 871 1045 874 845 1379 à 150 M.

B. Aus der 2. Anleihe

ad 120,000 Marf. 4) Litt, A. Nr. 3 à 1500 M, 5) Litt. B. Nr. 154 155 162 167 und 80 à 300 4 ausgeloost worden.

Die Inhaber der gedaGten Obligationen werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß die Auszahlung derselben am 1. Juli 1882 in den Vormittagsstunden von 8 bis 12 Uhr gegen Rück- gabe der Dbligationen und der betreffenden Zins- coupons bei der Societäts-Kasse hierselbst erfolgen wird und von der Verfallzeit ab die Verzinsung aufhört.

Zugleich mache ih unter Bezugnahme auf meine Bekanntmachung vom 17. Dezember 1880 darauf aufinerksam, daß die Beträge für die bereits früher ausgeloosten Obligationen der 1. Anleihe:

Litt B. Nr. 122 308 682 805 à 300 Æ Litt. C. Nr. 894 1001 1167 1261 1322 1469 à 150 M bis jeßt niht abgehoben sind, Rahden, den 4. Januar 1882, Der Dircktor der Societät zur Regulirung der Gewässer im nördlichen Theile des Kreises Lübbecke. vou Oheimb, Königlicher Landrath.

94779 (2477?) Bekanntmachung.

Der Bankier Louis Galewski hierselbst hat auf Umschreibung der Schuldverschreibung der konsoli- dirten 4} prozentigen Staatsanleihe Litt. D. Nr. 45 257 über 200 Thlr. = 600 Æ, von wel(er die obere rechte Ee abgerissen ist, angetragen.

Nach Vorschrift des §. 3 des Gesetzes vom 4. Mai 1843 (Ges.-S. S. 177) wird Jeder, der an diesem Papier ein Anrecht zu haben vermeint, aufgefordert, dies binnen sech3 Monaten und spätestens am 1. Dezember d. J. uns \cchriftlich anzuzeigen, widrigenfalls die Kassation des bezeihneten Doku- ments erfolgen und dem Bankier Louis Galewski hierselbst cin neues kursfähigcs ausgehändigt werden wird.

Berlin, dea 27, Mai 1882,

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Sydow. Hering. Merleker. Michelly.

[24778] Bekanntmachung.

Die der verehelichten Postshaffner Louise Schulz, geb. Wegner, Schwedterstraße Nr. 45 hierselbst, Inhalts unserer Bekanntmachung vom 17. Mai 1878 verbrannten 43 %/9 Berliner Stadt - Obligationen Litt. E. Nr. 13028, 26561 und 27755 über je 300 M, Litt. F. Nr. 16394 und 16305 über je 150 M und Litt. G. Nr. 33252 und 35679 über je 75 M, sind gerichtlih für mortifizirt erklärt.

Berlin, den 26. Mai 1882.

__ Magistrat hiesiger NEnigte s B und Residenzstadt. under.

11568]

Bekanntmachung. Berlin - Hamburger Eisenbahn.

Ei Der Aus\{uß unserer Ge-

die für das Betriebéjahr 1881 zu zahlende Dividende auf 173% oder 105 X pro Aktie Litt. A. festgeseßt. Dieselbe kann gegen Rückgabe der Dividendenscheine Nr. 5 und gegen eine mit Quittung versehene, Namen und Wohnung dcs Jn- habers, sowie die Stücllzahl und den Gesammt- betrag der Dividendenscheine enthaltende Designation

vom 1, Mai er. ab bci unseren Haupt Ten zu Berlin und Hamburg in den Vormittagéstunden von 9 bis 1 Uhr erhoben werden, Formulare zu

den Designationen, in welchen die Aufführung der Nummern der Aktien nit erforderlich ift, können in unseren Haupt-Kassen zu Berlin und Hamburg unentgeltlid in Empfang genommen werden.

Gemäß S. 29 des Gesellschaftsstatuts sind die Dividenden, welGe 4 Jahre vom Ablauf des Jahres an, in welchem sie fällig werden, unerhoben bleiben, verjährt und der Gesellschaft verfallen.

Berlin uud Hamburg, den 28. April 1882.

Die Direcktiou.

Verschiedene Bekanntmachungen.

[24774] Halle-Sorau-Gubener Eisenbahn.

Auf Grund der 88. 27 u. 28 des Gefellschaft3- statuts werden die Herren Aktionäre der Halle- Sora ener Eisenbahn-Gesellschaft Hierdurch zu

er am

Donnerstag, den 6. Juli er., Nachmittags 4 Uhr, im Hotel „Stadt Hamburg“ zu Halle a. S. stattfindenden diesjährigen ordentlichen Genera!- versammlung ergebenst eingeladen. Tagesorduung.

1) Bericht der Königlichen Eisenbahn-Direktion über die Lage der Geschäfte und die Bilanz der Halle - Sorau - Gubener Eisenbahn-Gesellschaft pro 1881,

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Nevision der Betriebsrechnung und der Bilanz,

3) Ergänzungswahlen von Mitgliedern des Auf- fichtsraths,

4) Festseßung der den Mitgliedern des Aufsichts- raths zu gewährenden Nemuneration. — §8. 28 Nr. 6 des Gesellschaftsstatuts.

Indem wir bezüglich der Berechtigung zur Theil- nahme an der Generalversammlung auf die §8. 32 —35 des Gesellschaftsstatuts verweisen, bemerken wir, daß die Deposition der Aktien mindestens drei Tage vor der Generalversammlung bei:

1) der Hauptkasse der Königlichen Eisenbahn-Direk- tion hierselbst, Leipzigerplaßz 17,

2) bei der Kasse des Königlichen Eisenbahn-Be- trieb8amts Halle a. S., Frankenstraße 1,

3) dem Halle’shen Bankverein von Kulisch, Kaempf & Co. Halle a. S.,

4) dem Bankhause von Kade & Co. Sorau N. L.,

erfolgen muß.

Die Stelie der wirklichen Deposition bei den an- gegebenen Kassen; resp. bei einem der vorgenannten Bank-Institute vertreten nur amtlihe Bescheinigun- gen von Staats- und Kommunalbebörden über die bei ihnen erfolgte Depositon der Aktien.

Der im Druck erscheinende Bericht der König- lihen Eisenbahn-Direktion, sowie der ebenfalls im Druck erscheinende Bericht des Aufsichtsraths — efr. Nr. 1 und 2 der Tagesordnung — kann 3 Tage vor der Generalversammlung bei den vorstehend aufge- führten Depotstellen in Empfang genommen werden.

M ea e 2 1882,

er Aufssicht3ra , : j der Halle-Sorau-Gubener Ee ilen

Eisenbahn-Gesellschaft. } .

Die Herren Actionaire werden hierdurch zu der am 28. Juni 1882, | Vormittags 10 Uhr, in Berlin, Manerstraße 30, stattfindenden

ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Actionaire berechtigt, welche ihre Aktien wenigstens 30 Tage vorher auf ihren Namen haben einschreiben lassen und die Aktien zum Nach- weis des Besißes bis zum 20. Juni

bei der Deutsch-Belgischen La Plata-Bank

in Berlin deponirt haben. Tagesordnung : 1) Vorlegung der Bilanz per 31. Dezember 1881 und des darauf bezüglichen Geschäftsberichts, behufs Ertheilung der Genehmigungs-Er-

flärung,. 2) Wahlen von 5 Verwaltungsraths - Mit- gliedern, Berlin, den 31. Mai 1882. Die Direktion. DITRC .- (24753) MWerra-Eisenbahn.

Die ordentliche General-Versammlung der Aktionäre findet Donnerstag, den 22. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in Coburg im Locale zur Wilhelmshöhe statt.

Die Aktionäre haben ihre Aktien oder Beschei- nigungen von Staats- oder Gemeindebehörden oder Beamten darüber, daß diese Aktien bei ihnen depo- nirt sind, spätestens am Mittwoch, den 14, d. Mts. bei unserm Bureau hierselbst oder bei den Billet- expeditionen vorzulegen.

Als Bevollmächtigte werden nur Aktionäre zu- gelassen, welche mit \{riftliher von Gerichts-, Be- zirks- oder Gemeindebehörden beglaubigter Vollmacht verschen sind; für juristishe Personen aber auch deren Repräsentanten.

Gegeustäude der Verhandlung sind :

3 Geschäftsberiht auf 1881,

2) Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungsraths an Stelle der ausscheidenden aber wieder wähl- baren Herren Fabrikbesizer Geith und Kom- merzienrath Dr. Hoffmann.

Den Theilnehmern an der General-Versammlung wird freie Fahrt auf der Werrabahn gewährt, worüber \. Zt. die Anschläge auf den Stationen ein- zusehen sind,

Der Geschäftsbericht pro 1881 wird 14 Tage vor der General-Versammlung bei den Billeterpeditionen zum Verkauf aufliegen.

Meiningen, den 1, Juni 1882,

Der Verwaltungsrath der W eza Ciscpbalu-Ecsilisäl ast.

[24763]

[17766] Station Wahbern

bei Cassel,

päischen Hofe 2c. erledigt

Deutsh-Belgishe La Plata-Bank.

O N J

Gegen Einsend. von 45 Pfennig in Briefm. versenden wir franco das Juniheft der „Weltpost* nebst „Weltmarkt“ Nr. 2, 4 u. 5 mit der voll-

ständigen Namensliste aller deutschen

außereurop. Konsuln. Verlazserpedition d. „Weltpost“, Leipzig.

Erledigte Sreiswundarztsielle, Die seit Mitte September vorigen Jahres erledigte Kreiswundarzt- stelle des Kreises Osthavelland ist noch unbesetzt und werde ih Bewerbungen um dieselbe, mit welchen die Qualifikationszeugnisse und eine Lebensbe\{rej- bung cinzureichen sind, bis zum 1. August d. Js, entgegennehmen. Bezüglich des Amtssites wird auf die Wünsche der Bewerber möglihst Rücksicht ge- nommen werden. Potsdam, den 19. Mai 1882. Der Negierungs-Präsideut.

Königliches Soolbad ElMeN bei Groß-Salze.

(Eisenbahn-Stationen Schönebeck a. d. E. und Elmen bei Magdeburg.)

Die Saison des durch seine günstigen Heilerfolge bei Haut- und Drüsen-Krankheiten, Frauen-Krank- heiten, Sfropheln, Rhenmatismen, Gicht, Nervenleiden 2c. bewährten, durch den Neubau eines obe _Wannen-Badehauses, sowie neuer ‘Sool-

unstbäder kürzlid erweiterten und verschönerten Königlichen Soolbades Elmen dauert

vom 15. Mai bis 15. September.

Außer den aus einer sehr heilkräftigen Soole und aus bromreiben Mutterlaugen bereiteten Bädern werden Sooldunst-, Russische und kalte Sool- schwimm-Büäder gegeben, sowie neben der eigenen Trinkquelle alle gebräuchlichen natürlichen und künst- lihen Mineralwasser und frishe Schweizer Ziegen- molken in einer Drinkhalle verabreicht.

Die Promenade an dem 2 Kilometer langen, die gesundeste Luft ausströmenden Gradirwerk ist von besonders günstigem Einfluß auf die Rekon- vale8centen.

Auskunft über Wohnungen, Taxen, Pensionen für Kinder 2c. ertheilt die Königliche Bade-Inspektion.

Schönebeck a. d. Elbe, im März 1882.

Königliches Salzamt. [23863] Sigismund Fried, auti, Franklin, sämmtliche 3 Herren werden aufgefordert, ihre bei mir verseßten Sachen binnen 4 Wothen einzul öfen, widrigenfalls i dieselben verkaufen laffe.

Leopold3hal!l b. Staßfurt. M. Henke,

Speditionsgeschäft.

Holsteinishe Marschbahn-Gesellschaft.

Ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der Holsteinishen Marschbahn- Gesellschaft am 29. Juni 1882,

i Mittags 1 Uhr, in der Bahnhofshalle zu Glücstadt. / Tagesordnung :

1) Bericht der Direktion über die Lage des Unter- nehmens und die Bilanz des verflossenen Jahres,

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung und Dechargirung obiger Bilanz,

3) Antrag, betreffend Uebernahme der Kosten im Betrage von ungefähr 50 000 A für den Um- bau von hölzernen Brücken auf der Strecke Glückstadt-Elmshorn auf den Baufonds,

4) Neuwahl eines unbesoldeten Direktionsmitgliedes nach §. 34 des Statuts an Stelle des aus- geschiedenen Mitgliedes Herrn Bau-Inspektor Fulscher,

5) Neuwahl dreier Mitglieder des Aufsictsrathes an Stelle der ausscheidenden Herren Matthias Kahlcke in Elmshorn, Fulius Peters in Glück- stadt und Landesgevollmächtigten Wesselhöft in Meldorf.

Tur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach §. 21 Al. 2 des Statuts nur diejenigen Aktio- näre berechtigt, welche spätestens am dritten Kalender- tage vor der Versammlung ihre Aktien bei der Ge- sellshaftskasse in Glückstadt oder bei den nah- stehenden Anmeldestellen deponiren :

1) in Altona bei der Filiale der Vereinsbank in

Hamburg,

2) in Marne bei der Sparkaffe,

3) in Meldorf bei der Pfennigmeisterei,

4) in Jhchoe bei dem Kreditverein,

5) in Wilster bei der Sparkasse.

Im Uebrigen wird auf die weiteren im §, 21 des

Statuts enthaltenen Bestimmungen hingewiesen.

Die Formulare für Anmeldungen zur General- versammlung können von den sich legitimirenden

Aktionären bei den oben genannten Stellen vom

15. Juni cr. in Empfang genommen werden,

Glüstadt, den 25, Mai 1882. Der Vorfißende des Aufsichtsrathes, Wesselhöft.

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He Be.

Der Inhalt dieser Beilage, in welber au die im §8. vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.

Central-Handels-Register für das Deuts

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Auzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 1. Juni

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin au dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachunge

1882.

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6 des Gesetzes über den Martenschug, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffeud das Urheberrecht an Mustern und Modellen

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I. F. 1249, Maswine zum Zuschneiden von Kleidungsstücken und anderen Gegenständen. — John Fox in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

V. B. 3187. Vorrihtung zur Erzeugung ver- \ciedenfarbigen Lichtes für bhängende Theater- rampen. — Hugo Bähr, Beleuchtungs - In- spector am Königlichen Hoftheater in Dresden.

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„ 8, 1445. Neucrungen an Sturmlaternen. — Eduard Sommerfeld in Berlin, Sfa- lißerstr. 125.

V. D. 1222. Neuerungen an Sicherheitsbarrieren für faigere und tonnlägige Sbächte. — Hermann Dreikraus in Gelfenkircen.

VI. N. 722. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 10157 patentirten Läuteapparat für Brauereien. — Adam Nenbecker in Offen- bach a./M. und Emil Welz in Breslau, Bis- markstr. 21.

„ Seh. 1844. Hopfen-Verpackungs-Methode. — Hermann Sehramm in Hersbruck b. Nürn- bera. j

IK. H. 2812. Zusfammenscwiebbare Bürste, — Ad. Wey drich & Gothe in Berlin SW., Ritterstr. 75.

XEL. M. 1876. Neucrungen an dem dur P. R. 15 916 geshütten Verfahren und Apparat zum Raffiniren von Campher. — August Mailer in Berlin N., Baditr. 20 I.

XKVI. C. 856. Verfahren zur Darstellung ?von Dünger (Roßguano) aus dem mit Urin und Excrementen von Pferden durchtränkten Stroh. — Thomas Henry Cobley in ODunstable, Gngland; Vertreter: J. Braudt in Berlin W., Königgräterstr. 131.

XVIL. A. 673. Neuerungen an Eismaschinen, — Leicester Allem in New-York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

XVEIL. R. 1733. Neuerungen in der Verar- beitung phosphorhaltiger Metalls{hlacken. — Georges Rocour in Liège, Frankrei; Ver- treter: F, Edmund Thode & Knoop in Dres- den, Augustuestr. 3 I.

KXY. S. 1514, Verfahren zur Accumulation von Gleftuizität. — Léon Somzée in: Brüssel; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

XXLIZ. F. 1276. Verfahren zur Herstellung brauner Farbstoffe, Amidonapkhtalintetrabenzol- sulfosäuren. — Farbenfabriien vorn, Friedr. Bayer & Comp. in Elberfeld,

» M. 2744. Verfahren zur Herstellung dauer- hafter Ledersohlen. — Weller «& Atzler in Potschappel.

AMAXILL. M. 2121. Apparat zum Sch{melzen von RNohtalg und der Rückstände von der Mar- garintalgs{melze, unter Gewinnung von Talg- grieben obne Belästigung der Nacbbarschaft. — Karl Müller & Comp. in Stuttgart.

XXIV. Seh. 1928. Neuerungen an dem unter Nr. 16 839 patentirtea Feuerungêrost (Zusaß zu P. R. 16 839), — E. A. Sekhott in Kreiensen.

XXV. H. 2844, Strickmaschine. — Wilhelm Hauswärth in Barmen, Falkenstrafe 1, und Albert Johann in Barmen, Weststraße 4,

XXVI. W. 1849. Gaëélamve mit Vorwärmung von Gas und Luft. — B. Wendt in Oppeln.

XXVEIL. P. 1299. Regulator für Saug- und Stoßwinde. — FPhilippot, Schneider « Jaquet in Straßburg, Elsaß.

XXVEIL. L. 1991, Neuerunaen an Leder- \{leifmaschinen. — Christian Metzger «& Comp. in Homburg v./d. Höhe.

XXXT. A. 682. Vorrichtung zum gleiczeitigen Füllen mehrerer Gußformen. — F. Asthöwer «& Cie. in Annen.

XXX1IV. K. 2233, Bettboden mit Matrage. — C. Kuhmert in Berlin NW., Louisen- platz 11.

« K. 2234, RKleiderständer mit Wäschegestell und Bettsbirm — Uax Kessler in Ge- mündenu a./M. ¿

e T. 809, Trodenständer für Wäsche. — B, Tettweiler in Berlin.

XXXVIL. E. 807. Transportabler Parquet- fußboden, — C. Engelbrecht in Wisch.

« M. 2785. Neuerungen an Scherenläden. — Albrecht Hartmann und Herrmann Grille in Dresden, Serrestraße.

XXXIXK. R. 1835, Verfahren, vulkanisirten Kautschukstoffen, ein sammtartiges Aussehen ju geben, — Josef ReithoMTer’'s Söhne in Wien; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.

XL. Y. 444, I zur Gewinnung von Gold und Silber aus Antimon, Arsen, Schwefel und Tellur enthaltenden Erzen. — Charles de Vanuréal in Paris; Vertreter: Eugen Schultz in Berlin 8W., Jerusalemerstr. 60.

XLII. R. 1857. C. RukhnmukKe in Berlin 8,, Prinzenstr. 71,

BerlockWe-Zählapparat. — |

FKI1asse.

XLV. L. 1666. Neuerung an Getreidereini- gungêmaschinen. — 0. Lenz in Berlin W.,, Genthinerstraße 8.

«o _ W. 2037. CGentrifugal - Trieur. — R. Wagner in Soethen, Heinrichstr. 27.

XLVEIL. R. 1847. Berfahren, vegetabilische und sonstige organische Stoffe galvanoplastis{ mit Metall zu überziehen. — Wedlich & Ebel und J. Rückert in Berlin.

L. G. 1621, Furcenanordnung für die Mahl- flächen von Scheibenmühlen. — Louis Gath- mann in Chicago; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt «a./Main.

« S. 1446. Ningstcine mit Speisceapparat für vertikale Mablgänge. — Frankfurt a./O.

LI. B. 2869, Neuerungen an Harmonika's, Accordeons und anderen ähnlichen Instrumenten. — toswell Berry in Newcastle-on-Tyne, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin W., Königgräterstr. 107.

«„ W. 1280. Mechanismus, welcher den Zweck hat, Klavicren eine \{chwerere oder leichtere Spielart zu ertheilen. — dlax Förster, in Firma Angust Förster in Whau.

LEI. G. 1714. Seitli®de Nadelführung am Knopfloh-Näh- und Verriegelungs8apparat für Schiff{en-Nähmaschinen; Zusaß zu P. M. Nr. 16990. — Julius Gntmann in Berlin C., Aleranderstr. 1.

LV. Sch. 1887. Neuerung an dem unter P. N. Nr. 5427 patentirten Stofffängerz; Zusaß zu P. R. Nr. 5427. — Emil Sechkurieht in Siebenlehn, Sachsen.

LVI. G. 1676 Peferdeschoner mit Luftbuffer. — Franz Gottwald in Lauban.

LXI. N. 2153. Sicerheitsvorrichtungen, welcbe

bei auëbrechendem Feuer automatisch in Wirk-

samfeit treten. — Arnolà Masje in Zürich, Schweiz; Vertreter: Paul W, Doepner in Ber- lin SW , Königgrätzerstr. 116.

LXIL. T. 830. Neuerungen an Abdampfpfan- nen. —— Adolf Tedese® in Mügeln bei Pirna,

LXIEE. B. 3202. Neuerungen an Sätteln. — Th. Bernhardt. in Firma A. Bernhardt, in Breslau, Hummerei 46—47. z

LXVEII. B. 3256. Neuerungen an Vorhänge- \{löfsern mit ausziehbarem Bügel. — Jacob Bosa:4ckK in Haynau in Slesfien.

„ C. 895. Neuerungen an Fallens{löfsern. — Otto Conrad in Leipzig.

«„ W. 2022. Neuerungen an Fallens{löfsern. — Heinrich Eduard Wuensech in Coblenz a. Rh.

LXIX. H. 2873. Neuerungen in der Herstel- lung von Messern und Gabeln mit hohbien \stählernen oder eisernen Griffen. — FHadar Hallström in (Séfilstuna (Schweden); Ver- treter: C Kesseler in Berlin S8W., König- gräterstr. 47.

LXXITI. B. 3138. Neuerungen an Revolvern. — Edouard Bled in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräßerstr. 131.

LXXV. V. 455. Verfahren zur Darstellung von Calciumory{chlorid, zur Reirigung von Kalk und zur Anwendung des Calciumoryhlorids für Gewinnung von Magnesiumorydhvydrat aus Chlormagnesiumlöfung. — Vereinigte che- mische Fabriken zu Leopoläshall.

LXXVI. S. 1545. Vorrichtung an continuir- lih arbeitenden Streichgarn-Fcinspinnmascbinen zum Ausgleich der Spannung des in der Ver- \treckung begriffenen Fadens. — Säehsische Maschinensabrik in Chemniß.

LXXVIIL W. 2031. Neuerungen am Doe- bereiner’ichen Feuerzeug. — Wilke & Baass- ler in Sleiz.

LXXX. Z. 366. Neuerungen in dem Verfah- ren zur Herstellung von Schmirgelwerkzeugen. — Gnido Zisehe in Deuben bei Dresden.

LXXXV. K. 2335. Neuerungen an Garten- \sprißzen-Mundstückten.* — C. Koch in Saar- brüden.

Berlin, den 1. Juni 1882,

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

[24681]

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reich8-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen is ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

XITIIL. A. 5387. Verfahren zur Ueberhitzung von Wasserdampf. — Vom 31, Oktober 1881.

XXXI. B. 2739. Neuerungen in dem Ver- fahren zur Verteilung von Stablgüssen und an ee E gehörigen Formen. — Vom 22. August

XLVI. K. 2045, Neuerungen an Mascinen mit Fußbetrieb. — Vom 28. November 1881. LXXV. V. 389. Verfahren zur Darstellung von Potasche aus \{chwefelsaurem Kali, Schönit, oder einem Gemenge von Schönit unter Zusatz ausgelaugter und von S{hwefel befreiter Pot- asche-Rückstände. — Vom 29. Dezember 1881.

Berlin, den 1. Juni 1882. Naisertites Patentamt. tüve,

Otto Soldan in:

"a. T AA

* (2468) E mit trandparenter Malerei,

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die na{genannten Per- fonen übertragen worden.

FAIaSsSse.

L. Nr. 15951. Carl Lührig in Dresden. — Austragevorrihtung an Sezmaschinen. Vom 26. April 1881. ab.

XKAXITV. Nr. 14 846.’ G. F, Trübenbach und Reinhold Zirngiebel in Berlin. erfterer Landsbergerstr. 32, leßterer Gneisenaustr. 3. — Imitirter Stieinsarg. Vom 27. Februar 1881 ab.

XLIL. Nr. 15533. Hermann Zacharias in Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. — Turbinen-Flüssigkeitsmesser. Vom 29. Januar 1881 ab.

« Nr. 18481, Wilhelm Lambrecht in Göttingen. — Neuerungen an Apparaten zur Messung des Drucks und der Feuchtigkeit der Luft. Vom 6. Januar 1881 ah.

« Nr. 17835. Max Jüdel & Co. in Braunschweig. — Vorrichtung, welche die Durch- biegungen oder Erschütterungen der Eisenbahn- schienen auf einen elektrischen Contact überträgt. Vom 12. Juli 1881 ab.

LXTEL. Nr. 11777. Adolf Rüggeberg in Schwelm. — Heizvorrichtung für Droschken u. dergl, Vom 16. Januar 1880 ab. Berlin, den 1. Juni 1882.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Theilweise Nichtigkeits-Erklärung eines Patents.

Der Anspruch 4 des an Joseph Eck & Söbne in Düsseldorf auf einen Rollen-Calander zum Glätten von Rollenpapier ertheilten Patents Nr. 5416 ift dur rechtskräftig gewordene Entscheidung des Pa- n vom 29. September 1881 für nichtig er-

ärt.

Berlin, den 1. Juni 1882.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Exrlöschung von Patenten.

Die nacfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente, sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

EAIASSEC. TV. Ne. 8497. Transparent gemalte Lampen- \hirme; Zusatz zu P. R. 6691. „ Nr. 17 575. Neuerungen an Lampenbrennern. V. Nr. 17525. Neuerung in der Ventilation von Kohlengruben, Tunnels 2c. VIL. Nr. 16 400. Vorribtung zum Glühen, Härten und Anlafsen von Stahldraht. Verfahren zum Beizen, Fär- ben und Scblichten von Garn.

VETTL. Nr. 2503.

« Nr. 6346. Centrifuge, anwendbar in der Bleicherei und Färberei, worin man die Stoffe färben, bleihen, auswaschen, trocknen und aus- \{leudern kann, ohne sie dabei aus dem Apparat zu n2hmen.

XUEE. Nr. 10167. Condensations8waserableiter.

V. Nr. 8419. Lithbographische Reibervrese.

XIX. Nr, 7180. Eiserner Langschwellen-Ober- pi mit umdrehbarer Laufschiene für Eisen- bahnen.

XXK. Nr. 10 377. Schußvorrichtung für Lokomotiv- feuerbüsen.

« Nr. 14 464. Neuerungen an der Bewegungs- Vorrichtung von Bahnhofs-Abscblußsignalen.

«„ Nr. 17177. Apparat zur Rauchverbrennung an Lokomotiven und Lokomobilen.

« Nr. 17178. Gegliederier Rahmen für Loko- motiven und Tender.

XXIL. Nr. 16 431. Beleucbtuna.

X XIIT. Nr. 13 683. Pulveriges Sc{miermaterial für Aren, Wellen 2c. ; I. Zusatz zu P. R: 10 375.

XXITIII. Nr. 17 547. Anwendung von Gutta- perchapapier statt Pergamentpapier als trennende Membran bei der Osmosirung glycerinhaltiger Flüssigkeiten; I. Zusay zu P. R. 13 953.

XXVI. Nr. 14840. Apparat zur Darstellung A Leuchtgas auf kaltem Wege aus Ligroin und uft.

Nr. 17 532. Vorrihtung an Zweilocbren-

nern, um das Blasen derselben, namentlich bei Verwendung von s{chweren Leuchtgasen, zu ver-

meiden. XXVIL. Nr. 6419, Glas-Jalousie. : Nr. 8200. Puneumatishe Bohrmascine

[24683]

[24684]

Neuerungen in elektrischer

XAX., für zabnärztlihe Zwecke. i: « Nr. 10 9083. Neuerungen an Militär-Kranken- tranêportwagen. XXXTLL. Nr. 10109, Eissporn. XXXAITV. Nr. 14 385. Doppelkerzenhalter für Weihnachtsbäume. „ Nr. 15 677. Neucrungen an dem unter Nr. 9515 vatentirten Kohwaschtopf. . XXXVEI. Nr. 3452, inrihtung eines Ofen- rohrs zur Ausnüt:ang der abgehenden Rauchgas- wärme bei imer sev. 1 G. Regulirofen mit bewegbarem Rest und egliedertem Feuerkast:n, XLXVIL Ne. 8421, Hängegerüst für bau- tecchnisb» wee. r. 6694, Fenstervorscher aus Drahtgewebe XXIX. Nr,

6507, Verfahren zur Her-

Ta

stellung von gepreßten Gegenständen aus Stein- nuß und Bindemitteln.

Iilasse.

XAXXIXK. Nr. 15 074. Behandlung von Papier, und anderen Häuten, Kautschuk und anderen Leder Gummiarten, Schwamm, Fasern und analogen Stoffen.

XLLIZ. Nr. 17855. Hygro-Indicator.

XLILV. Nr. 14750. Cigarren-Einschneider.

XLV. Nr. 10246. Verstellbarer Handrechen.

XLVII. Nr. 2065. BVorrihtung zur Umwand- lung einer hinundhergehenden Bewegung in eine drehende. :

-_ Nr. 14316. Sicherheitskurbel.

LI. Nr. 12921. Zusfammenlegbarer ständer.

LIEL. Nr. 17286. Sónellpökelapparat.

LIX. Nr. 14 99i, Revetisirbare Rotations- maschine.

LXTLZ. Nr. 17343, Neuerungen an Sicherheits- apparaten für den Aufenthalt in Stickgasen. LXITII. Nr. 14812. Neuerungen an Wagen

mit Hebelzug; T. Zusatz zu P. R. 11029. LXITV. Nr. 10 430, Combinirter Gähr- und

Ventilspund. Sicherheits - Fallens{hloß

Noten=-

LXVEIZL. Nr. 1811. für Eisenbahn-Personenwagen.

« Nr. 11 811, Neuerungen an Thürs{löfern.

« Nr. 14 992. Neuerungen an Chubb-Schlöfsern, bei welchen die Zuhaltungen nicht direkt, sondern dur, unter Einwirkung des Schlüssels {stehende Hebel bewegt werden.

LXXV. Nr. 15 5138. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak oder Ammoniaksalz als Neben- produkt bei der Rübenzuckerproduktion.

LXXVII. Nr. 14 399. Neuerungen an der Bügelbefestigung und dem Schloß bei Arm- brüsten.

Nr. 15 613. Taschenschacbspiel. « Nr. 17 217. Kindermitrailleuse. - Nr. 17 327. Neuerungen an drehbaren Pup-

penköpfen. Nr. 13 302. Cigarettentaschen-

LXXTX. apparat. LAXXK. Nr. 13 391. Neuerungen an Ringöfen. LXXXI. Nr. 14 145. Verladevorritung. LXXXEL. Nr. 1418. Mecbhanisbe Malzdarre. LXXXVI. Nr. 10271. Schüßen für mecha- nische Webstühle. LXXXVIEL. Nr. 10 311. Hydraulis{er Motor. Berlin, den 1. Juni 1882. E Patentamt. [24685] üve.

Die Entwickelung des Musterregisters im Mai 1882,

¡m Monat Mai 1882 haben die nach- stehend aufgeführten Amtsgerichte Bekannt= machungen über neu geshüßte Muster bezw. Modelle im „Reichs-Anzeiger“ veröffentlicht :

Ur- Muster davon Amtsgericht heber. bz. Mod. plast. Flähenm. 1) Berlin 1... .- 60. 969 486 48 2) Leipzig n 115 O 25 3) Chemnitz . 84 10 74 ch4) DLERDE 31 6 25 0) Barmer 66 65 1 6) Frankfurt a. M. 51 46

7) Meerane 312 312 8) Offenbach 50 10 *) 9) Annaberg 45 44 10) Crefeld 57 — 11) Elberfeld . . 23 11 12) Hagen i. W. 212 188 13) Lüdenscheid. . . 32 — 14) München 1. 68 55*) 15) Pforzheim 78 16) Stuttgart ..…. 42 17) Düsseldorf... 4 18) Glauchau. . 292 19) A 6s 4 20

5

7 7 17 66

4 51 2 67

52 49 52

7*) 1 292

22) Bauzen. 23) Hof

25) Hamburg

26) Flmenau . . 2 Kaiserslautern . A0) I » eo. ° S0) E «e 30) Mainz . 31) Mülhausen i. E. 32) Nürnberg . «. 33) Plauen . (« , 34) Pulsni*, 35) Sao" orûden Br 07 r Bd. c 95) BOUR «C « 39) Arnstadt, 40) Augsbirg . 41) Ballenstedt... 1 18 18

*) Darunter, Grade von Schriften unter ¿f Nummer, i C

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pi jd pn jur DO DO TO D TO TO U VO O DO O LO LO UO O TO TO C C I Ha e R A R LAMUM O

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