1882 / 132 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 08 Jun 1882 18:00:01 GMT) scan diff

Bekanntmachungen Luf Grund des Reichsgeseßes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund der 88. 11 und 12 des Reichsgeseßes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oftober 1878 ist das- im Verlage von A. Herter zu æoottingen-Zürich (Schweiz) erschienene, in der dasigen Schwei- zerishen Vereinsbuchdruckerei gedruckte Flugblatt: :

ERERA die Sozialdemokraten sind und was sie

wollen“ von der unterzeihneten Landespolizeibehörde verboten worden.

Cassel, den 7. Juni 1882.

Königliche Regierung. Abtheilung des Innern. Alfhaus, i. V.

Die Nummer 22 der Geseßz-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter i

Nr. 8870 das Geseb, betreffend die Aufhebung der Ver- bote gegen das sogenannte Schäfervorvieh und die besonderen Kündigungsfristen und Uwzugstermine für Schäfer und deren Gesinde. Vom 17. Mai 1882; unter |

Nr. 8871 das Gesetz, ra ey Abänderungen der kirchen- politischen Geseze. Vom 31. Mai 1882; unter :

Nr. 8872 den Allerhöchsten Erlaß vom 31. Mai 1882, betreffend den Bau und demnächstigen Betrieb der durch die Geseße vom 28. März und 15. Mai 1882 (Geseß-Samml. S. 21, 280) zur Ausführung genehmigten Eisenbahnen, und unter

Nr. 8873 die Verfügung des Justiz-Ministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Theil der Bezirke D AUGI0 erie Münden und Bremervörde. Vom 23. Mai

1882. Berlin, den 8. Juni 1882. Königliches Geseß-Sammlungs-Amt, Didden.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 8. Juni. Se, Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Besuch des auf der Durchreise hier anwesenden Großfürsten Wladimir von N, Kaiserliche Hoheit, und erwiderten denselben gleich

rauf.

Später hörten Se. Majestät den Vortrag des Chefs des Militär- Kabinets, General-Adjutanten von Albedyll.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin traf, über Hanau und Nordhausen kommend, gestern Nacht 11% Uhr von Baden hier ein und empfing heute Morgen den Besuch Jhrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin sowie Sr. Kaiserlichen Hoheit des Großfürsten Wladimir von Rußland.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Morgen nach Charlottenburg Und besuchte daselbs mit Sr. Majestät dem Kaiser und König anläßlih des Todestages weiland König Friedrih Wilhelms II1. das Mausoleum. Demnächst begleitete Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz Se. Majestät den Kaiser auf der Rückfahrt durch den Thiergarten nah den Denkmälern des Königs Friedrih Wilhelm III. und der Königin Luise.

Nach einem Besuch des Ateliers des Bildhauers Pro- fessor Reinhold Begas kehrte Se. Kaiserliche Hoheit mit dem 11 Vhr-Zuge nah Potsdam zurü.

Heute Vormittag 10!/, Ühr kamen Jhre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin mit Zhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Victoria zu einem mehrstündigen Aufenthalt nah Berlin.

Ueber das Befinden Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl ist heute folgendes Bulletin ausgegeben worden :

__ Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl hat im Ganzen eine ruhige Nacht gehabt. Allgemeinbefinden günstiger. Be- wußtsein freier. Keine Schmerzen in der Bruchstelle.

Cassel, den 8. Juni, früh 10 Uhr.

von Langenbeck. Valentini. Roclkwiß. Krause.

DEL Schlußbericht über die gestrige Sizung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

Nachdem nah erfolgter Zustimmung der Staats- regierung durch Päpstlihes Breve vom 24. März d. J. der seitherige Domherr, Kapitular-Vikar Dr. Franz Caspar Drobe in Paderborn zum Bischof von Paderborn er- nannt und von demselben die zur Uebernahme seines Amtes erforderliche Anerkennung S r. Majestät des Königs nac- gesucht worden ist, hat die Aushändigung der vom 17. Mai d. F. datirten Landesherrlichen Anerkennungsurkunde an den Bischof Dr. Drobe am 7, Zuni d. J. dur den Ober-Prä- sidenten der Provinz Westfalen stattgefunden.

Be Schüler höherer und niederer Schulen an solhen Orten, an welchen Schwimmanstalten sih nicht befinden, können nah cinem Erlaß des Ministers der öffent- lihen Arbeiten, vom 24. v. M., zum Zwecke erleihterten Ge- brauchs benachbarter Fluß- oder Seebäder in der Zeit vom 15. Juni bis zum 15. September Abonnementsbillets mit Gültigkeit je für eine zehnmalige Hin- und Rückfahrt zu Militärfahrpreisen Auen, auch kann die gleihe Ver- ünstigung denjenigen Lehrern gewährt werden, welche die

ler bei den Fahrten beaufsichtigen.

Vit der Uebertragung der preußishen Staats- Gu seen vom Fiskus auf die Provinzialverbände durch das vom 1. Zuli 1875 sind nah einem Urtheil des RNeichs- gerihts, 11, Civilsenats, vom 4, April d, J, niht ohne Weiteres die Verbände als Universalsuccessoren des Fiskus in alle aus früherer Zeit demselben etwa noch obliegenden be- en Verbindlichkeiten eingetreten, und es können \o- mit Gläubiger, welhen aus früherer S Ansprüche gegen den sfus als den 4 geste Inhaber zustanden, auch nach dem krafttreten jenes Geseßes noch immer diese Ansprüche im ewege gegen den Fiskus geltend machen. Vei, der

Zustellung von Prozeß-S rift- sücken durch den Gerichtsvollzieher ist nah 8. 173 mo Civil-

prozeßordnung dem Empfänger eine beglaubigte Abschrift der

(12 Anschlußversäumnisse auf die Eutin - Lübecker Eisenbahn (3 Anschlußversäumnisse auf 3 Verspätungen), die Dels-Gnesener Eisenbahn (2 Anschluß- versäumnisse auf 2 Verspätungen) und die Berlin-Görlißer Eisenbahn je 1,0 pCt., während Frankfurt a. M. (2 Anschlußversäumni}se auf 19 Verspätungen) mit 9,5 pCt,, Ansclußversäumnisse auf 40 Verspätungen) mit 10,0 pCt., und die Bergish:Märkische Eisenbahn (2 Anschlußversäumnifse auf 93 Verspätungen) mit 46,5 pCt. die leßten Stellen ein- nehmen und bei 6 berichtet haben, Anschlußversäumnisse nicht eingetreten sind.

Königlichen Hofbuchhandlung von E. S, (Berlin SW., Kochstraße 69) die im Reichs-Eisenbahn- Amt bearbeitete Deutschlands,

höchsten Hofe, Graf von Lerchenfeld-Köfering, Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

des allgemeinen Sportelgeseßes und durch die neue gaben von Erbschaften und Schenkungen erhöht,

Malzsteuer gelang es, den Staatsbedarf direkten Steuern zu decken.

keinen Anlaß zu Besorgnissen. auf dem Gebiete des H gelungene Landesgewerbe-Ausstellung des vorigen Jahres ein erfreu- lies Zeugniß gegeben hat, cine dauernde sein werde. Landwirthschaft ift trol einzelner vellagenêwerther Beschädigungen die Aussicht auf ein fruchtbares, die 2

handen. Möge diese Aussicht unter dem ferneren Segen des Himmels in volle Erfüllung geben !

Zustellungsurkunde mitzuübergeben. Zst dies aber verabsäumt worden, ohne daß dadurh dem Empfänger ein Nachtheil ent- standen ist, so wird dur diesen Mangel nah einem Urtheil des Reichsgerichts, V. Civilsenats, vom 15. März d. J., die Zustellung selbst nicht wirkungslos.

Na der im Reichs-Eisenbahn-Amt aufgestellten, in der Zweiten Beilage veröffentlichten Nachweisung über die im Monat April 1882 auf deutschen Bahnen (aus- \{ließlih der bayerischen) beförderten Züge und deren Verspätungen wurden auf 46 größeren asen beziehungs- weise tem mit einer Gesammtbetriebslänge von 29 319,42 km befördert an fahrplanmäßigen Zügen: 11 940 Courier- und Schnellzüge, 88 614 Personenzü e, 51716 gemischte Züge und 77 958 Güterzüge; an außerfahrp anmäßigen Zügen : 2306 Courier-, Schnell-, Personen- und gemischte Züge und 26 523 Güter-, Materialien- und Arbeitszüge. Jm Ganzen wurden 617 695 890 Awskilometer bewegt, von denen 190 338 944 auf die fahrplanmäßigen Züge mit Personenbeför- derung entfallen. Es verspäteten von den 152 270 ahrplan- mäßigen Courier-, Schnell-, Personen- und gemischten Zügen im Ganzen 1088 oder 0,71 pCt., (gegen 1,00 pCt. in demselben Monat des Vorjahres, und 0,34 pCt. im Vormonat). Von diesen Ver- spätungen wurden jedoch 459 dur das Abwarten verspäteter Anschlußzüge hervorgerufen, so daß den aufgeführten Bahnen nur 629 Verspätungen (= 0,41 pCt.) zur Lajt fallen (gegen 0,26 pCt. im Vormonat). Jn demselben Monat des Vorjahres verspäteten auf den eigenen Strecken der in Vergleich zu ziehenden Bahnen von 142814 beförderten fahrplanmäßi- gen Zügen mit Personenbeförderung 800 oder 0,56 pCt., mithin 0,15 pCt. mehr. Jn Folge der Verspätungen wurden 250 Anschlüsse versäumt (gegen 271 in demselben Mona: des Vorjahres und 125 im Vormonat).

Wird eine Gruppirung der Verwaltungen nah dem Ver- hältniß der auf je eine Anschlußpersäumniß entfallenden Zugverspätungen vorgenommen, so kommen in erster Reihe die Oberhessishen Eisenbahnen (2 Anschlußversäumnisse auf 1 Verspätung) mit 0,5 pCt., die Märkisch-Posener Eisenbahn 1 Verspätung) mit 0,75 pCt.,

(2 Anschlußversäumnisse auf 2 Verspätungen) mit

die Königliche Eisenbahn-Direktion zu die Württembergischen Staats:Eisenbahnen (4

Verwaltungen, welche Zugverspätungen

Soeben erschien in neuer Auflage im Verlage der

Mittler & Sohn Uebersichtskarte der Eisenbahnen

¡Gegen das VoYViahx hat die Karte dur Aufnahme der

seitdem neu eröffneten Liñien und Stati#nen sowie derjenigen Eisenbahnprojekte, welche inzwischen durch Landesgeseßze be- ziehungsweise durch Konzessionen worden sind, eine Erweiterung erfahren. aen preußischen und sächsischen en gegangen sind, deutung erklärten bisherigen Hauptbahnen veränderter Form zur Darstellung gebracht worden.

zum Ausbau genehmigt Außerdem sind die- Privatbahnen, welche in Besiß beziehungsweise Betrieb dieser Staaten über- sowie die zu Bahnen untergeordneter Be- in entsprechend

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesigen Aller-

ist nah

Der Hanseatishe Minister-Resident Dr. Krüger ist

nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Han- seatishen Gesandtschaft wieder übernommen.

S. M S. Hertha! 19 Geschüße, Kommdt, Kpt.

¿. S. von Kall, ist am 2. Mai cr. in Singapore eingetroffen.

Württemberg. Stuttgart, 7. Juni. (St.-A. f. W.) Der

König hat heute Vormittag 10 Uhr die Ständeversamms- [lung mit folgender

| Thronrede geschlossen : Liebe Getreue! Indem Ich zum Schlusse des Landtags in Ihre

Mitte trete, gedenke Jch vor Allem des {weren Verlustes, welcher Mein Haus und das Land durch das Prinzessin Marie, Gemahlin Meines vielgeliebten Neffen, des König- lihen Prinzen Wilhelm, betroffen hat, diesem \chmerzlicen Ereigniß,

Landes kundgab, hat als ein hänglihkeit Meines Volkes Meinem Herzen besonders wohlgethan.

allzufrübe Hinscheiden der Die lebhafte Theilnahtne an welche sich aus allen Theilen des neuer Beweis der treuen An- Mit Befriedigung blicke Ich

Troß des gesteigerten Staatsbedarfs und des

auf Ihre nunmehr beendigten

Arbeiten zurü.

verminderten Er-

trags ciniger Einnahmequellen ist es mit Ihrer Unterstüßung gelungen, das Gleichgewicht zwischen den Ausgaben und Einnahmen des Staats ohne Beeinträchtigung der Grundsätze einer geordneten Etatswirth- {haft herzustellen.

Entsprechend den allgemeinen Verhältnissen wurde ein namhafter

Theil der Staatsschuld dur Ausftellung neuer Schuldverschreibungen mit ermäßigter Verzinsung umgewandelt. kein erbebliher Wechsel Abänderung der geseßlihen Vorschriften über die Tilgung der neuen, Staatsschuld wurde es mögli gemacht, diesen Theil des Staatsauf- wands den jeweiligen Bedürfnissen der Etatsperioden anzupassen.

elt. Erfreulicherweise ist dabei der Staatsgläubiger eingetreten. Durch die

Die Einnahmen des Staats wurden dur die Verabschiedung

Regelung der Ab-

Durch diese Maßregeln in Verbindung mit einer Erhöhung der ohne eine Steigerung der

Auch auf anderen Gebieten des Staatslebens ist die Gesetzgebung

thätig gewesen. Jh erwähne das Geseß über die Landtagêwahlen und die beiden Gesetze, durch welche die Interessen der Landwirth- schaft in wichtigen Beziehungen

efôörtert wurden,

ie allgemeinen wirthshaftlihen Zustände des Landes bieten Wir dürfen hoffen, Ds die Besserung

andels und Gewerbes, von we cher die wohl-

Auch für die

rbeit lohnendes Jahr vor-

Bei dem herannahenden Ende der Wahlperiode können Sie mit

berechtigter Genugthuung auf Ihre erfolgreiche Arbeit zurückblicken,

Für die wohlwollende Unterstüßung, welche Sie den Vorlagen

Meiner Regierung angedeihen ließen und für Ihre gesammte bin- gebende Thätigkeit sprehe ich Ihnen Meinen Königlichen Dank aus, Ich erkläre den Landtag für ges{lossen.

Mecklenburg- Schwerin. Schwerin, 7. Juni. Die „Meckl. Anz.“ melden: Nachrichten aus Palermo zufolge beabsichtigten die Erbgroßherzoglichen Herrschaften gestern, Morgens 10 Uhr, mit einem Dampfer der fran- zöfishen Messagerie Maritime Palermo zu verlassen, um sich zunächst nah Marseille zu begeben, wo Zhre Königlichen Hoheiten am 8. Zuni Nachmittags einzutreffen gedenken. Von da wird die Reise über Lyon und Straßburg nach Baden-Baden fortgeseßt werden. Die Ankunft in Baden-Baden is auf den 10. Juni in Aussicht genommen ; daselbst wird des klimatischen Ueberganges wegen ein Auf- enthalt von etwa einer Woche genommen werden, bevor die Rückkehr der Erlauchten Reisenden in die Heimath erfolgt. Das Befinden der Erbgroßherzoglichen Familie ist durhweg ein vorzügliches,

Oesterreich-Ungarn. Lemberg, 4. Juni. (W. Ztg.) Die politische Landesbehörde Ealiziens sah sich in den leßten Tagen veranlaßt, energischere Verfügungen zu treffen, um den unaufhörlichen massenhaften Uebertritt russischer Juden über die Grenze in einer den Landes- und Staatsinteressen entsprehenden Weise zu regeln. Selbstverständlich treffen diese Verfügungen zunächst nur jene Juden, welche ohne einen Grund zwingender Natur Und nebstdenr ohne NReisepässe und Subsistenzmittel nah Galizien ziehen. Gegen Humanitätsrücksichten wird ja keine dieser Verfügungen verstoßen ; wiewohl nämlich fortan in der Regel der Uebeitritt der Grenze nur gegen Vorweisung legaler Reisepässe gestattet ist, werden dennoch Ausnahmen in besonders rücksichtswürdigen Fällen ausdrüdcklich vorgesehen und vorgeschrieben. Gegen Deserteure werden keine Verfügungen getroffen, welche bei dem Umstande, daß die Auslieferung der- jelben durch kein Kartell mit Rußland verabredet ist, als Akte inhumaner Strenge betrachtet werden könnten. Die eventuelle Ausweisung jener Juden, welche in den troß Aufhebung der Paßrevision bestehenden Vorschriften vom Jahre 1865 und 1867 begründet i, wird in der Weise erfolgen, daß jeder Schein einer Auslieferung an die russishen Behörden entfalle. Die oben erwähnten Vor- schriften gestatten die Ausweisung, resp. die Zurückweisung an der Grenze rüdsichtlih aller für das Land schädlichen Elemente, zumal wenn dieselben keine ausreichende Legitimation und keine genügenden Subsistenzmittel vorweisen können. Zur Handhabung der verschärften Vorschriften sind die Gensd'ar- mezieposten und die Finanzorgane unter Leitung der politischen Behörden berufen. Gemeinde-Obrigkeiten dürfen bei Aus- weisungen niht zur Mitwirkung herangezogen werden. R hat diese Maßregel auf Reisende keine An- wendung.

Pest, 6. Juni. (Wien. Ztg.) In der heutigen Sißzung des Abgeordnetenhauses legte der Präsident die Zuschrift des Minister-Präsidenten vor, welche die Enthebung Szlavy’s von der Stelle des gemeinsamen Finanz-Ministers und die Ernen- nung Kallay's auf diesen Posten zur Kenntniß des Hauses bringt. Referent Hegedüs unterbreitete den Bericht des Finanz- ausschusses in Betreff des Geseßzentwurfs über die Steuer- manipulation, welchen der Ausschuß gänzlich umgearbeitet und neu texirt hat. Nach fortgesezter Verhandlung des Geseßentwurss über die Gründung von 120 Stiftungs- plágen an den gemeinsamen Offiziers - Bildunge- anstalten für ungarische Jünglinge, wurde der Geseß- entwurf unter Ablehnung sämmtlicher Beschlußanträge mit überwiegender Majorität im Allgemeinen angenom- men. Jn der Spezialdebatte beanstandeten Lazar und Alex. Csanady den Titel des Gefeßentwurfes, welcher jedo mit 68 gegen 64 Stimmen acceptirt wurde. Die S8. 4, 5 und 7 wurden mit unwesentlichen stylistischen Modifikationen, die übrigen Paragraphen ohne Bemerkung angenommen. Auch der Geseßentwurf über die im Interesse der Entwässerung des zwishen der Donau, Theiß und Maroß liegen- den FJnundationsgebietes zu treffenden Verfügungen wurde im Allgemeinen und Speziellen acceptirt. Schließlih beantwortete der Justiz - Minister Pauler die Jnterpellation Lanczy's, betreffend die Verordnung des Ober- Staatsanwaltes an die Staatsanwälte über das Vorgehen in Fällen von gegen Verwaltun;;sbeamte gerihteten Strafanzei- gen. Diese Anweisung sei auf Grund einer in aller Form erlassenen Ministerialrerordnung ausgegeben worden und verstoße niht nur nit gegen die bestehende geseßliche Praxis, sondern ergänze dieselbe vielmehr und \{üße die betreffenden Beamten gegen ungercchte Vexationen. Dadurch, daß über die Frage, ob die Anklage begründet oder unbegründet sei, der Gerichtshof beschließe, sei jeder Willkür vorgebeugt. Er bitte, die Antwort zur Kenntniß zu nehmen. Das Haus nahm die Antwort des Ministers zur Kenntniß.

(Pr.) Die General-Kongregation des Budapester Komitats beschloß eine Petition an das Abgeordnetenhaus gegen die Einwanderung russisher Juden und be- hufs Ausweisung der bereits eingewanderten Familien mit dem Zusaßantrag Halasz, daß die Regierung auf diplomati- {hem Wege Rußland zum Ersatz der aus der JZudenemigration für Ungarn erwachsenden Kosten verhalte. L

Pest, 7. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Unterhauses beantragte bei der Berathung der Petition des Szathmarer Komitats gegen die Einwanderung der russishen Juden der Ausschuß, die Aufmerksamkeit der Regierung auf eventuell nöthig werdende polizeilihe und sanitäre Verfügungen zu lenken. Von Seiten der unabh- hängigen Partei wurde beantragt, die nöthigen Verfügungen auf Kosten Rußlands zu treffen, Der Minister-Präsident Tisza erklärte im Laufe der Debatte, daß die Regierung den Antrag des Ausschusses acceptire, da außer- ordentliche Verfügungen unnöthig, eine Aufforderung an Rußland, die Flüchtlinge zu versorgen, unthun- lih und von einer massenhaften Einwanderung von Juden nach Ungarn bisher keine Rede sei. Sollte dies künftig der Fall sein, so werde eine staatlihe Jntervention auch im Jnter- esse der Verfolgten eintreten. Onody führte angeblihe Fälle von Christenmorden durch Juden an; er wurde von dem Prä- sidenten im Jnteresse der Würde des Parlaments und des Landes wiederholt aufgefordert, die Redefreiheit nicht zu miß- brauhen. Somsih brandmarkte die Rede Onody's, welche nicht einmal die Geseße der Moralität beachtet habe, Auch Tisza tadelte die Rede Onody's und erklärte im Namen des Geseßes, daß wenn, was übrigens bei der Nüchternheit des

Nolkes unwahrscheinli

ch sei, solche Reden wirken sollten, die strengsten Maßregeln

ergriffen werden würden, vergossenes Blut auf die Urheber zurückfallen

Großbritannien und JFrland. (Allg. Corr.) Die Berichte aus viel freundliheren Ton an. Kraft verloren. Mehr als a sihten auf eine gute Ernte dazu gethan. mild gewesen, das Frühjahr hat \ich für das günstig erwiesen, und wenn die Erntezeit nicht durch dorben wird, so hat die Landwirthschaft seit langer Zei so erfreulichen Lohn für ihre Thätigkeit zu erwarten. daß die s{chlimmste Zeit überstanden ist. haben sih in die neue durch die Landakt funden und die Pacht den Entscheidunge «eßi wird auch wieder agrarischen Verbrechen nehmen ab, und sucht werden, stoßen sie auf energischen zur Verhütung von Verbrech auf diese Wandelung gewesen. i rücfständigen Pachtgelder befriedi ) hoffen, daß die Ausnahmebestimmungen jenes Gesetz oder gar niht in Anwendung kommen werden.

Atalien. Nom, 7. Juni. mittag um 3 Uhr ging ein Sond von Genua, den Ministern Z den Repräsentanten des Senats,

Zeitungsftinmmen.

erklärt, daß sie dem sachlihen Theile rigen „Provinzial-Corr.“

Edikts vom 15. Novembe 1856, 1857 und 1869. vom 30. März Behandlung der Fundsachen betreffend, Erkenntniß des Ober-Verw treffend die (für begründet einen Beamten,

Dienstbebs

r 1811 und Präjudifate von 1853, 1854, Cifular, den Vertrieb von Lotterieloosen Cirkular, die vom 21. April 1882. altungsgerichts vom 4. Februar 1882, be- erachtete) Konflikteerhebung in einer gegen dessen polizeilihe Anordnung von der rde reprobirt worden war, digungéklage. Untec ciner Verfügung im Sinne des eine solche zu verstehen, welche den nibt entsprocen hat. tende Vorsicht bei Handhabung des fr {ließt noch keineswegs eine Pflichtwid die Behandlung der Beur treffend, vom 23. Dezen Ausführung von Forfstb treffend, vom 18. Mär ;

Eisenbahn-Verordnungs-Blatt. Nr. 9. Staatsvertrag zwischen Preußen, Rudolstadt wegen Herstellung einer E zwischen Eichiht und Stockheim. Vom 21. VFanu betr. den Erwerb des Berlin-Anhaltif Vom 13. Mai 1882. Vervollständigung und bessere Ausr Vom 15. Mai 1882, Einseßung einer Ks durch das Gesetz

und daß etwa Die „Germania“

der Ausführung der gest und Krankenversiherung Wort für Wort Der Anfang des Artikels knüpft an ein früheren Reichsgerichts - Raths und Abgeo an, welder in der Delbrückschen geurtheilt hatte:

Der neue Entwurf eines Berbindung mit dem gleichzeiti über Krankenver

lizeiliche über Unfall- P

zustimmen könne. e Aeußerung des rdneten O. Bähr Politishen Wochenschrift“

Geseßes über Unfallversicherung, in g vorgelegten Entw siberung eine Verbindung, glückliwen Gedanken bezeihnen fönnen i Fülle des Stoffes bewältigt, wie ; und diese Arbeit war um so s{chwie- ubauen hatte.

London, 6. Juni. Jrland nehmen einen Die Agitation hat zusehends an [les Andere haben wohl die Aus- Der Winter ist thum sehr Regen ver- t nicht einen Man hofft, Die Landeigenthümer e geschaffene Lage ge- n der Gerichte gemäß die Pacht gezahlt, die wo dieselben noch ver- Widerstand. Die Bill en ist wohl niht ohne Einfluß Wird die Regelung der noch gend durchgeführt,

vorgeseßten anhängig gematen Entschädi- geseßwidrigen oder un:ulässigen polizeilichen 11, Mai 1842 ift nit au Rücksichten bloßer Zweckmäßigkeit des unerläßlichen überschrei- eien polizeiliben Ermessens, rigkeit in sich. Erlaß, laubungêgesuche der Strafgefangenen be- iber 1881. Cirkular, die Uebertragung der auten durch qualifizirte Revier-Oberförster be-

& 6 Ges. v.

twurf eines Gesetzes die wir nur als einen st an Arbeit ein

Eine das Maß

Es ist darin eine kaum in einem anderen Gesetz riger, als man völlig neu aufz

Diesem anerkennenden Urtheile,

sagt die „Germania“, stellt die das kurz vor

her abgegebene wegwerfende Urtheil des gegenüber, wonach die Vorlagen „auf und deshalb der Bear- cht werth seien. 1 hschäßung der Vorlagen

erabgeseßt. „Prov. Corr.“ ebe Organs der Sezessionisten

völlig unzureichenden

Bayern, Sacbsen-Meiningen und isenbahnverbindung ar 1882, Gesek, chen Eisenbahnunternehmens für Gefeß, betr. die Erweiterung, üstung des Staatseisenbahnnetes. Allerhöchster Erlaß vom 21. Mai 1882, niglihen Direktion für die Verwaltung des auf den Staat übergehenden mens. Erlasse des Ministers vom 23. Mai 1882, betr. Auswahl der anten; vom 24. Mai 1882, betr. Lehrer- und mentsvillets. Nachrichten.

Statistische Nachrichten. zur Statistik des Deutschen Reichs für er den Uebersichten über die Einfuhr artikel im deutschen Zollgebiet t vom 1. Januar bis Ende von welchen die eine die aaren durch das deutsche Zollgebiet angrenzende Staaten bezw. aus demselben Sergleiht man die bezüglichen IJunihefte zur Statistik zur Veröffentlichung gelangt lbare Dur{fuhr dur das 881 bei cinem Gewicht von 1 852 360 t ahme von 28448 t gegen das Vorjahr Die Zunahme entfällt auf die Dur&fuhr von den aus\{lüssen, den Niederlanden, den Vereinigten Staaten auf die Durchfuhr von Frankrei, Belgien, alien und Großbritannien. egen in der Wa

Vorarbeiten beruhen“ beitung durch eine Zwischenkommission ni diesen gewaltigen Unterschied in der Wert sagt dann die „Prov. Corr.“ :

Durch diese be Urtheil des gewi} den Parlamenten mannes einer keit niht a

Schwarzburg-

iden Aeußerungen carakterisirt \i{ sprechend das den Staat.

enhaften, übrigens bei langer Mitgliedschaft in ernstehenden Fach- fliht der Gerechtig- Auch O. Bähr übt an eingehende Kritik und t befriedigen, weil ihm das aufgeführte Unfallversicherung , Mannes, der aus ernst- die mit geseßgebrishem benso schwierige als heil- , verfällt nicht in die Befangenheit des

ist durchaus berechtigt. „_fablihe Ausstellungen von

Regierungsvorlagen gemacht. . .. ere Ausstellungen gemacht, die zum so wird man doch vergebens in unseren theil über die geseßgeberishe Arbeit in im Gegentheil, wir haben nit ch die Sorgfalt der annt, und stehen nicht an, gegen- und Umfänglichkeit des Stoffes in gewaltiges Werk zu bezeichnen. Correspondenz“ bemerkte,

es wenig

Parteikampf seits, und das Urtheil ciner die P chtenden Tendenz andererseits. den vorgelegten Entwürfen cine nicht, daß sie ihn noch ni namentlich des Entwurfs der zu künstlich ist. Aber das Gewissen eines lichem Studium über Vorlagen urtheilt, Muth und umfassender Gründlichkeit eine e same Aufgabe zu lösen haben Parteigeistes.

Dieses scharfe Urtheil der „Prov. Corr.“ Auch wir unsererseits haben mehrere f durchgreifender Bedeutung an den

Haben wir so aber offen un} Theil Grundfehler betreffen, Spalten ein wegwerfendes Ur den beiden Vorlagen an sich j) nur die meisten Grundlagen derselb Arbeit im Einzelnen wiederholt anerk über der Schwierigkeit, Neuheit auch unsererseits die Arbeiten als e Wenn die sezessionistishe , : ) beruhten auf unzulänglichen Vorarbeiten die noch mangelhafte Stati Aufbietung aller Kräfte erst in Jahren beschafft wer

(W. T. B.) Heute Nach- erzug mit dem Herzoge anardelli und Ferrero und der Kammer, der Muni- Presse nah Civitavecchia ab. Der König, dent Depretis und der Hofstaat waren auf dem Bahnhofe anwesend. Für die morgen Nachmittag statt- findenden Leichenfeierlihkeiten auf Caprera werden große Vorbereitungen getroffen.

8. Juni. (W. T. B.) Nah dem stehenden Programm sind die Leichenfeierl 3 Uhr Nachmittags festgeseßt. Fahne und Musik wird den Zug eröffnen; ) Sarg, welchem der Herzog von Genua, die Vertreter der Regierung und des Parlaments, der Armee und Marine, des Civil- und militärischen Hofstaats des Königs, meister von Maddalena und die Vertreter der anschließen werden. D willigen des Unabhängigkeitskr

Konstantinopel, 7. Juni. Das Reutershe Bureau meldet: lands, Lord Dufferin, freue ihn, zu hören, gesandt sei;

vom 12, Mat d S Berlin-Anbaltischen Eisenbahnunterneh der offentlichen Arbeiten : Speztalbaukassen-Nend

;ipalität und der Schüler-Bade-Abonne

- der Minister-:Präsi

dem Aprilkefte Iahr 1882 sind, auß und Ausfuhr der w für den Monat April 1882

ichtigeren Waaren April und für die Zei , zwei Vebersichten veröffentlicht, unmittelbare Durchfuhr fremder W die andere die unmittelbare Durch von Waaren, welche ins deutsche Zollgebiet ein- ausgeführt sind, für das

nunmehr fest- ihkeiten auf ärabtheilung mit alsdann folgt der

Eine Milit fuhr durch

Jahr 1881 umfaßt. der ersten dieser beiden Uebersichten n Ergebnissen für das Jahr 1880, welche im des Deutschen Reichs für das Jahr 1881 sind, so ergiebt sih, daß die unmitte deutsche Zollgebiet im Jahre 1 (zu 1000 kg Netto) eine Zun erfahren hat. deutschen Zoll von Amerika, Oesterreich-Ungarn, It zeigt sich dag von Schweden und Norw und von der Schw in der Hauptsache a bei Schweden und Nort ringeren Durchfuhr von Holz land wurden erheblih wenige durchgeführt, wozu nah dem

(— 1297 t).

Im Rostocker Bezirksvereine der sellschaft zur Rettung Schiffbrüchi im Iahre 1876 erstatteten Bcrichte manche V An Stelle des verstorbenen Kaufmanns Dr. Witte den Vorsitz übernommen. D zu den bisherigen dret in Warnemünde, Poel bestehenden Garz ist bei

der Bürger- en, sondern au

| Presse sich g wird von ehemaligen Frei- ieges geleitet werden.

W L B) Der Botschafter Eng- erklärte heute der Pforte: es daß Derwisch Pascha nah Egypten aber er glaube nicht, daß die Entsendung eines Kommissärs nach Egypten den Zusammentritt dex Kon - ferenz weniger nothwendig mache.

Numänien. Galaßt, 2, Zuni. (Wien. Scthlußsißung der europäischen Donauko1 an diesem Tage die von der le

die Vorlagen , so kann sich das nur auf tik beziehen, die aber besser, als sie mit in kurzer Zeit beschaft so lange wird doch auf Gegenseitigkeit mit warten wollen; viel- zu lösen und kann auch im Wesentlichen mit

Die gewaltige gesetzgeberishe Arbeit in den gen ist auch in keiner Hinsicht vergeblich gewesen n uns bezeichneten Grundfehler beseitigt w Aenderungen, um allenthalben die

den könnte und die Unfallversicherung ang und Zwangskafsen ehrlich will , mehr ist die Frage jeßt Sicherheit gelöst werden. beiden Vorla wenn die vo es geringer stehen zu lasen!

Kurz, wir können in dieser Hinsicht das all „Prov. Corr.“ über die Vorlagen nur t daß betreffs der wesentlichen Bestimmun vorlagen eine Majorität liche Wille dafür besteht.

Das „Neue Charlotten blatt“ theilt an der Spiße seiner Folgendes mit :

Der Charlottenburger Bürgerverein hatte nachfolgendes Tele- Bismarck nah Friedrichsruh gescickt :

w. Durchlaucht baldige Genesung Bürgerverein zu Charlottenburg Ew. Durh- llster Zustimmung zu Hocbderen Reform- derselbe mit allen Kräften für

Eine Abnahme arendurchfuhr von Dänemark (— 7437 t), egen (— 3437 t), von Rußland (— 43 810 t) Bei Dänemark beruht dieselbe geringeren Durchfuhr von Vieh (— 6931 b), sowie bei der Schweiz auf einer ge: (— 6058 bezw. 26 025 t). r Material

iz (— 21 788 t), Ztg.) Jn der nmission sind ßteren beschlossenen Schiffahrt s- n sämmtlichen Delegirten (also auch von dem Bulgariens) mit Ausnahme desjenigen Numäniens worden, zum Theil unter den {hon bekannten Bedin und Reserven.

Serbien,

j A 2d Bon Ruf vorliegende Leistung be- Von Ruß- A rial- x. Waaren (— 33 367 t) Zolltarif bekanntlih auch Spiritus und

reglements vo (— 4270 t)

d gemeine Urtheil der heilen und bezweifeln nicht gen der beiden Versicherungs-

schon jeßt zu gewinnen ist, wenn der ernst-

und Holz

Deutschen Ge- ger sind seit dem leßten eränderungen vorgegangen. B. Besfelin hat der Senator ie im Laufe der letzten Jahre Wustrow und auf der Insel binzugekommene

zuverlässigen

Das Kas der König dieselbe Majorität der Skupschtina wünscht, daß das Kabinet im Amte bleibe. n der heutigen Sißung der Skupschtina annullirte die Majorität sämmtliche Ersaßzwahlen. bereits neue Ersaßwahlen an. ausgeschiedene Deputirte niht wieder

Nußland und Polen.

Belgrad, 7. Juni, binet hat seine Demission gegeben, angenommen.

(W. T. B.) burger Jntelligenz-

Nr. 130 vom 7. Juni

gramm an den Fürsten

Mit den besten bittet der neu begründete laucht die Versicherung vo plänen entgegenzunehmen die Durchführung derselben eintreten. Sn, M,

Darauf ist nachfolgende Antwort des Reichskanz

H 8 h Die Regierung ordnete nsen für C S

Nach der Verfassung sind Warnemünde stmole Führendes, ih gut bewährt hat mit Sicherheit und in kürzester Frist direkt Außerdem wurden sämmt- Bezirks vor Kurzem mit neuen Leuchtkugeln und Die Mitgliederzahl des Vereins ift von 997

neuerdings ein vom Rettungsschuppen über die O 100 Fuß langes Slip gebaut, das stattet, das Rettungsboot vom Scuppen in die Wa lihe Stationen des Signallichtern verseh feit 1876 jeßt auf 1011 g Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Hofbuchhandlung von E. S.

seit ciner Reihe von Fahren neben eifrig Verlages einen niht unbedeutenden Th öffentlihung wissenschaftlicher

St. Petersburg, 8. Juni. Das „Journal de St. Péter sbourg“ meldet: Kaifer Alexander 1I1I1, ist eingeladen worden, eine Pathenstelle bei dem neugeborenen Sohne des Prinzen Wilhelm von Preußen zu übernehmen dieser Einladung zu Sergius und den

rnow zu lassen.

Friedrihsruh, 5. Juni. Dem Bürgerverein zu Charlottenburg danke ich verbindlich für Telegramm vom 4. d. M. und glaube fest an die der Reformen, unabhängig, ob es herbeizuführen oder zu erleben.

Verwirklichung

entsprehen, wird mir noch vergönnt sein wird, sie

Alexandrowits\ch

der Artikel aufgefordert handlungen bezüglih Egyptens zu übernehmen innere an die Politik Beaconsfields. der Pariser Presse hierauf abwarten. Frage heute niht mehr unter den delt, und eine Polemik ihrer

S 3FÜ Großfürst Mittler & Sobn hierselbst bat er Weiterpflege ihres militärischen eil ihrer Thätigkeit der Ver- Jahresberichte geographische Jahresberichte Historiscben Geschichtswissenschaft, se Jahresbericht über das Militär- Das älteste dieser geographis\ch- Generalstabes

v. Bismark. An Herrn Professor Dieterici.

Die „Post“ enthält folgende Notiz :

Daß die neue Wirthschaftspolitik v Erträge des ländlichen Grundbesitzes einigen in neuester Zeit vorgekommenen So ist die Domäne Heteborn, Regierur leßten Verpachtung von 26 000 auf 49(

p; 2 4 Ie, zugewendet.

i Registrande on günstigem Erfolge auf die i gewesen ist, ergiebt ih aus Verpachtungen von Domänen. 1g8bezirk Magdeburg, bei der 00 Æ. gesteigert worden, und Höcbstbietender. von 50000 auf 60000 A bei der Auch hier ist der alte Pächter Best- auf 41 510 Æ gesteigert,

Generalstabes , Militärwesen ,

herausgegebenen und neuerdings ift auch der Roth Sanitätswesen in ihren Verlag Jahrbücer ist die „Negistrande Abtheilung des

Man könne die Antwort Uebrigens werde die Westmächten allein verhan- Journale würde nur aufs Neue daß England und Frankreih weise daran gethan, auf ein tête-à-tête in der egyptishen Frage zu verzichten. Die „Libausche Zei- , daß der Urheber des Attentats auf den gestern in Libau verhaftet worden sei; der- che-Anskirsh, sei früher Bushwächhter in , gedungen zu sein, den Personen zu erschießen,

N10 de Janeiro, der Eröffnung altenen Thron- orm der Rechtspflege so- gkeiten für die Eröffnung bemerkte Se. amkeit in den ein Gleichgewicht zwischen den Aus- es Landes herzustellen, und er lenke Parlaments auf die absolute Noth- werzüglihen Besserung der Geldwährung in Bezug auf die Verzinsung erlihe Rede kündigte auch an, daß unterzeihnet worden, kraft dessen die Eisenbahn nach Madera zu zu fördern, und der Ein- und ahre Steuerfreiheit zugesteht.

Jahresberichte

übergegangen.

Schermke und Altbrandsleben leßten Ausbietung gestiegen. ausneindorf wurde von 36 200 auch hier war der alte Pächter der Bestb Also bei drei Domänen eine Steigerung von gegen 35 000

Ia, 75 QUU, tung“ meldet Baron Nolk selbe heiße Mats Sackenhausen gewesen und gestehe ein Baron Nolken und mehrere andere

Süd-Amerika. 7. Mai. (

(W. T. B. Anfängen (der Beibeft des zu cinem immer stärkeren, erten Nacbschlagewerke cr- è ganze große Gebiet, längst in so ztvcifel- anerkannt sind, Einführung

. Jahrgang ersien als Wotcenblatts") hat si dieses Jahrbuch äußerlich wie innerlich wesentlich berei weitert, dessen Werth und Bedeutung für welches Europa und seine Kolonien umfassen, übereinstimmender

Armee - Verordnungs-Blatt. Verordnung, betreffend die orm der Marschrouten Vom 18, April 1882, Abänd Rekrutirungs8ordnung. Versetzungen des Abänderung der Anleitung zur guten Erh bestände 2c. Sommerfahrplan der der durch Reichsges eintheilung. Erö

für Kriegsver- ernng der Anlage 4 der roßärztlichen Personals. altung der Artilleriedepot- Militäreisenbahn. Abänderung vom 3. August 1878 festgestellten Ortsklassen- nung neuer Eisenbahnen. Abdruck einzelner Gesetze. Wohnungsgeldzushuß. Gebührnisse oder Gefängnißstrafe oder zu Festungshaft verurt nach eingetretener Rechtskraft des Erkenntnisses. neuen Eisenbahn. Ausgabe eines neuen P eucrwerks-Laboratoriums in Spandau. Alphabetishes Sah-Register zum Armee - Verord- 1877 bis 1881, (Fortseßung des Registers

Brasilien. Allg. Corr.) Jn seiner anläßlich

der neuen Session der Kammern geh rede empfahl der Kaiser eine Ref wie die Gewährung größerer Leichti Bezirks - Bodenbanken. Majestät, die Regierung sei dur strenge Spars Stand geseßt worden,

gaben und Einkünsten d die Aufmerksamkeit des wendigkeit einer u! sowie der Stellung der Staatsschuld. Die Kais ein Vertrag mit Bolivien

Brasilien es unternommen, bauen oder ihre Herstellung

Ausfuhr Boliviens für 50 J

. Egypten. Alexandrien, 7. zzedin“ mit dem türkischen a_ ist heute Nachmittags 3 Uhr in den en eingelaufen. Die Admirale des französishen Geschwaders statteten einen Besuh ab. Derselbe stieg d

bingewiesen,

Neuerung ift das auf i der Abkürzungen der als Quellen auf- Mit diesem Verzeichnisse ift entgegengekommen, wie es denn über- erdient, daß die „Registrande“, obgleich

blättern „gegebene Verzeichniß geführten Zeitschriften“ etwa 380. einem Wunsche des Publikums haupt hervorgehoben zu werden v ursprünglich ledigli ein Nahslagebuch für die Offiziere des ‘oße! Generalstabes, doch von Anfaug an in der dankenswerthesten Weise dahin gestrebt hat, auch weiteren Kreisen so viel nur immer mögli, genug zu thun. Daß ihr dieser Gesichtêpunkt au bei dem vorliegen- den 12, Jahrgange beständig gegenwärtig geblieben ist, wird {on ein Blick in das reiche Jnhaltsverzeicniß lehren. Denn keincêwegs sind hier nur die für den Militär wihtigen Momente der Geographie und Sta- tistik berückfibtigt, sondern in wahrhaft universeller Weise ist das ganze Gebiet des Wissenswürdigen, das irgendwie auf Land- und Bolkskunde und Heerwesen Bezug hat, durchgearbeitet und dur Uteratur- und Karten-Nachweise wie durch Darstellung gebracht. A Die in Leipzig am 10. Juni d. J. erscheinende Nr. 2030 der Jllustrirten Zeitung entbält folgende Abbildungen: Gui Die Einweihung der St. 'Gott Eisenbahn. 3 Abbildungen : 1) Das Feuerwerk am See zu Lu 2) Empfang der Festgäste in Lugano. Spezialzeihners K. Jauslin. Eisenbahn. Die Inthronis Nach einer Zeichnung von 9 Abbildungen. E. Güntsche, Der erste Kon Nat einer Pothographie von Franz H dmund Höfer, | am am 29, Mai. Die russische Ausftellungsgebäude. 1) Die Insektenohren.

der zu Zuchthaus- eilten Mannschaften Eröffnung einer reistarifs über Fabrikate

nungs- Blatt von von 1867—1876.) L i 5 g zur Rang- und Quartierliste der Kaiser- (Abgeschlossen am

des Staates

3, Mai 1882.) :

Ministerial-Blatt für die gesammte innere Ver- waltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 5. Inhalt: Allgemeine Verfügung, die in Privatila rihtern an andere Behörden zu macenden Mitthe 5, April 1882, Cirkular, die Kommunalb vollzieher betreffend, vom 22, März 1882. nung der durch Amtssuspensionen und Diszip Staatékasse entstebenden Kosten betreffend Auszug aus dem Erlasse an den Königlichen Ober- zu N., die Heranziehung der Kommanditisten a Gemeindelasten betreffend, vom 3. Januar 1882, änzung des Verzeichnisses der Wahlbere i geordneten betreffend, vom 25, März 1882,

theilungen zur

esachen von den Amts- lungen betreffend, vom esteuerung der Gerichts- Cirkular, die Verre{- linaruntersuhungen der e, vom 25. April 1882, Präsidenten Hrn. N. ls Forensen zu den Erlaß, die Er- tigten für die Wahl der Erkenntniß Entscheidung der Kompetenzkonflikte vom d die (zu verneinende)

Juni, (W. T. B.) Die Yacht , Kommissär Der- Garibaldi, | am 2. Juni. wis Pas l

englishen und des Derwish Pascha an Bord arauf im Palais Raseltin sich morgen früh nah Kairo begeben. Er wurde

en Truppen und den Eingeborenen gut aufgenommen.

Nach Skizzen unseres 3) Uebersicbtskarte der St. Gotthard- ation des Fürstbishofs Robert 5 in Breslau. ab und wird hotographien und Zeicbnungen von

Gemälde von Gustav Jglcr. anfstängl in München. (Zwei- 23. Mai. Hermann Hettner, Nationalausstellung in Moskau: Die Merkwürdigkeiten aus der Insektenkunde.

3 Figuren : Gehörapparat der Laubheuschrecke.

reistagLab des Gerichtshofes 11. März 1882, betreffen : auf Räumung eines Grabens gerichtete örde eine Besitzstörungskl

Frage, ob gegen die Anordnung einer Polizei- S. 10 des Vorfluth-

age zulässig ist.