1882 / 136 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Klassensteuer, an der wir allein unter den civilisirten Nationen bier- | nibts sonst unerledigt geblieben und weiter zu verfolgen | können do nit verlangen, daß wir Tag und Nacht arbeiten, daß jungen cine höhere Lebensftufe einnimmt, die Mutter dur die Kinde [ i g ; es Î na no festhalten, trägt meines Eractens in \sih die Unmöglichkeit | bleiben 8897. S wir von eiserner Gesundheit sind, Sie trauen uns das au< nicht mahnen lassen muß wegen weniger Groschen Schulgelke Sein E ale die, V der Bong, dex nie dem Tabaémonopol geben, objektiv pols nit ergriffen baben, so seien sie im leßten Augenblicke dur für die Steuerbehörde, eine gleihmäßige gere<te Vertheilung der Meine Herren! Sie werden daraus ersehen, wie i< vermuthe, | zu. Kurz und gut, fünf Monate gehen ziemli auf die Abneigung nteresse der Lebrer haben wir in Preußen das Bedürfniß, daß diese | in die Hand gekommen sind, das eines A gländ Zeugnissen, die mir por eide Bedenken davon abgehalten worden, Steuer zu bewirken. Sie haben beut zu Tage doh no ca. 5 Mil- | daß die Zahl Derjenigen, welche wegen der direkten Steuern in | des Zusammenkommens und auf das Bedürfniß der ministeriellen Be- he aus der Welt ges<hafft wird. au von keinem deutschen Wahlkreise abbán, ig is anzuführen, der Nun, die politischen Bedenken kann man sich vorstellen, worin sie lionen besteuerte Positionen in Preußen und können in diesen | Preußen in Stadt und Gemeinde ausgepfändet werden, eine re<t rathungen. Dann haben die parlamentarischen Körperschaften die Es sind außerdem no< die Ihnen bekannten Bedürfnisse des | von Ihnen wohlbekannter Mel onon Le es est ein Bielcn | bestehen, Sie fürchten das Reich zu kräftigen durch Bewilligung des Massen, in den unteren wirthscaftlihen Stufen ganz unmögli die | große is. “ZéA : Gewohnheit zu Weihnachten, Ostern, Pfingsten jedes Mal 3 Wochen Königs von Preußen, seine Beamten auf diejenige Stellung im Ge- | darüber seinerscits in seinem großen Werk üb erov:Peaulieu, der | Monopols; aber im Uebrigen geht daraus hervor, daß die elsasser Verhältnisse des einzelnen Haushaltes, des einzelnen Mannes, seine Wenn Sie si< nun die Wirkung einer solchen Exckution ver- | Ferien zu machen, das macht 9 Wocben, das sind wiederum 2 Monate, halt zu bringen, die unter Vortritt der Reichseinrichtungen den Rich- | vom Monopol fagt: L Uber Finanzwissenshaft Abgeordneten ihren Wählern gegenüber genöthigt sind, dur politische Erwerbsverbältnisse richtig beurtbeilen, seine Gesundheitsverhältnisse, | gegenwärtigen es ist anzunehmen, daß che es Jemand dazu kommen | damit sind 7 Monate verbrau<t. Ist es nun mögli, in den übrigen tern bewilligt worden sind. Es besteht dabei eine Ungleichbeit die Dina ; Gründe, reihéunfreundlice politische Gründe, ihre Abstimmung gegen E anyer Da ltnife, die lokalen Ausgaben, zu denen er wegen feiner | läßt, er scinen Kredit beim Bäcker, Meßger, Milchmann ziemli er- fünf Monaten, die bleiben, die Budgetfragen, wie sie zu Unzufriedenheiten- Anlaß giebt, und diese wird auëgeglihen werden _, „Es fällt uns gar ni<t \{wer, die Steuer auf den Tabak zu | das Monopol zu re<tfertigen. : sonderen Stellung genöthigt ist, das alles entzieht si< dem Urtheil | {<öpft haben wird, denn die sind noþ nadsichtiger als der Steuer- | bei uns betrieben“ werden, befriedigend zu erledigen, und : müssen entweder dur< eine Steigerung der Gehälter der übrigen billigen, selbst wenn sie zu sehr hohem Say und in der Form Die Rentabilität is keine terra incognita, auch bei uns ni<t. der Behörde, leßtere hat nur Kriterien, die na allgemeiner Schablone | exekutor nun erscheint der Crekutor, sofort gebt der Kredit ver- | Geseße, welhe die Nothdurft des Landes, die Nothlage unserer Beamten oder dur< Herabseßung der jetzigen Richtergehälter. des Staatsfabrikationsmonopols eingeboben wird. Die Finanzen | Wenn Sie die Listen der Ladenmiethen bier in Berlin für die auf Jeden angewendet werden, die aber niht immer passen und sehr | loren, es wird ihm gekündigt, er fällt dadur< vielleicht einem ge- Mitbürger betreffen, zu erledigen? Der preußische Landtag in diesem Dasselbe findet statt in Bezug auf die Ungleichheit der Ver- eines Landes müßten eigenthümlich ginstig steben, wenn es auf eine | Cigarrenhändler durgehen, wie sie für kleine Lokale bis zu 9000 M häufig drü>en. Eine gerehte gleihmäßige Vertheilung der Steuern, | fälligen Manne in die Hände, der bereit ift, ihm das, was er braucht, | Frühjahre hat gezeigt, daß es ni<t mögli ist, daß ihm die Zeit auf \tempelung des mobilen und immobilen Vermögens. Ihnen ist be- > uns<ädliche, jo moralische, so ergiebige Auslage, und auf eine so steigen, so muß das Geschäft do< etwas abwerfen. Mir hat cin fowie die indirekten Steuern sih von felbst vertheilen, wenn sie eine | zu hohen Zinsen vorzustre>en, und sih in den Besitz dessen zu seten, | diese Weise, die Zeit zur Prüfung der Noth seiner Mitbürger und der kannt, und das Gravamen ift {on öfter vorgebracht, daß der Stempel eichte Cinhebungsweise verzichten wollte. persönlich befreundeter Inhaber einer der größten Cigarrenfabriken in pee lang bestanden haben, und si< wasserglei< in das rihtige Niveau | was der Ausgepfändete überhaupt no< hat, was von ihm noch preußischen gravamina fehlt. Das Bedürfniß des Königs von Preußen, der Immobilien ein ganz „maßlos hoher ift, ebenfalls ganz ohne Rü>- „Der Mann if kein Freund unseres Regierungs8prinzips; er ist Schleswig-Holstein darüber mitgetbeilt, daß er seinerseits als Haupt- egen, ist bei der Kopfsteuer gar nicht mögli, kein Steuerrath kann | herausgedrü>kt werden kann, oder er verfällt vor den Augen des Nach- | Abhülfe zu schaffen, beschränkt fih niht auf die Klassensteuer allein, fit auf die Belastung eines Grundstü>ks mit Schulden; wenn eg | Sreihändler. produkt eine Gattung Cigarren fertigte, die von seinen Abnehmern die Verhältnisse der Reklamanten mit Richtigkeit beurtheilen, {on | barn der Thatsache, daß der Exekutor zu ihm kommt, das Wenige an | es ist außerdem allgemein bekannt, daß unsere Gemeinden zum Theil für 80000 Thaler verkauft wird und es sind 80000 Thaler Schulden eDas Taba>lmonopol hat selbst auf dem Standpunkt der | Unter verschiedenen Nummern verkauft wird; er erhalte seinerseits das spricht dagegen. ' Hausrath, Wäsche und Mobilien, was sih ein junger Hausvater an- | troy aller Klasfensteuerexekutionen, die ih vorhin vortrug, doch in darauf, so muß es do feine 800 Thaler Stempel zahlen, und das Fabrifation und der Waarenqualität nicht blos Unzukömmlich- | für das Tausend 28 #, die Herstellung dieser Tausend Ein noch viel stärkerer Grund aber dagegen ist die Nothwendig- | geschafft hat, wird unter Siegel gelegt, zum Zwangsverkaufe gestellt, | ciner großen Nothlage in Bezug auf ihre Finanzen sind, und daß die vermehrt die Noth des in Konkurs befindlichen oder sonstigen Be- keiten; bei hêö<sten Steuersäßen liefert allein das Monopol unver- | Cigarren koste ihm 18 M und wenn er eine so große Teit der Crekution der Steuer, wenn sie nicht bezahlt wird, die Noth- | vielleicht zu cinem geringen Ertrage eine Kommode, die für | Regierung fehr geneigt ist, ihnen zu helfen. Sie kann dies aber nur, fißers. Es handelt si< ja au< niht immer um Grundstücke von fälste Waare ; das ist unzweifelhaft. Der (frühere) Vize-Präsident | Einrichtung bätte wie im Monopol, vielleikt nur 17 ; wendigkeit, die Thatsache, daß mitunter für einen rü>ständigen Be- | 15 # gekauft wurde, geht vielleicht für 3 4 weg daß das Alles | wenn ihr Mittel dazu bewilligt werden. Jch habe hier eine Angabe 80 (00 Thalern, sondern au< um kleinere. Jede Verpachtung wird in des Reichstages, Herr von Stauffenberg, hat bemerkt: Wir Naucher | aber für ein Fabrifat, was mit 18 4 zu Buche steht, bekäme er trag von 50 „$ Mobiliarwerthe von 20— 30 # abgepfändet | den Mann, der auf diefe Weise in seinem Aufftreben auf der sozialen | über Gemeindebesteuerungen mitgebracbt, die, es war dies in- gewissen der ungerechten Weise verstempelt, daß z. B. bei einer 30jöhrigen wissen wohl, daß wir rauben, aber nit, was wir rauchen. Die | 23 #, das sind ungefähr 600/64. Er sagt ferner, wenn ih zufällig werden, und daß der Steuerpflichtige bei der Unmöglichkeit, diese ab- | und wirthschaftlichen Leiter wieder zurü>kgeworfen wird, {wer kränkt, | Gemeinden in der Rheinprovinz Berehnung der Steuerbelastung Verpachtung die ganze Summe zusammengezählt wird, die der Steuersäte in Frankreich sind viel höher (als die vor drei Jahren | Meine Cigarren nit bei mir babe, dann muß i diese von mir zu gepfändeten Sachen im Wege der Exekution zu dem vollen Werthe | ihn mitunter zur Verzweiflung, manhmal zum Selbstmord bringt, | eines für 1881/82 zur zweiten Klassensteuerstufe veranlagten Grund- Pächter in 30 Jahren zu zahlen haben wird, und daß diese in Deutscbland diskutirten), gleihwohl sind die Fabrikate rein; das | 18 4 bergestellten Cigarren mit 5 M per 100, mit 50 4 per 1000 zu verkaufen, den sie für ihn haben, um den Staat, den reichen Staat, | ihn jedenfalls mit Bitterkeit erfüllt, wenn der seiner Meinung na< | und Gebäudesteuer ni<t entrichteten Censiten in verschiedenen rhei- sofort am Tage des Abschlusses der Verpachtung verstempelt werden ist ein sehr starkes Argument für das Monopol. Die gemeinen | einerseits bezahlen, um sie zu rauen, und wenn ic sie einzeln den Fiskus um 50 Z zu bereichern, seinerseits um 15 oder 20 M | überreiche Fiskus ihm wegen einer Kleinigkeit einen so ungeheuren | nischen Gemeinden. Danach zahlt in der Stadt Witten Jemand, der muß, als wenn sie heute gezahlt würde. Tritt inzwischen in der Sorten französischen Taba> sind, wie man weiß, sehr geshägt. | Laufe, kosten sie überall 5 4, Das ist etwa 75 °%%, was der Händler ges{ädigt, in seiner bürgerlichen Existenz für eine Zeitlang erschüttert | Schaden an seinem häuslichen Besitzthum, an seinem gesellschaftlichen An- | 6 4 Klassensteuer entrichtet, 350 %/9 Zuslag als Kommunalsteuer, Perfon des Pächters eine Aenderung ein, oder löst si dur Kon?urs Wenn es fi um einen Su handelt , dessen Erzeugung nur | Profit nimmt; zwischen beiden ste>en also etwa 130 %, die an dem wird. Ich weiß nicht, ob die Anzahl der Erekutionen dieser Art, die | sehen und an seinen aufstrebenden Hoffnungen zufügt, daß das dann | worin die Squllast mit enthalten ift, da dieselbe auf den Kommunal- i oder sonst vor Ablauf der 30 Jahre dieser Kontrakt, fo wird der zu Sorgfalt und Ghrlichkeit erheischt, und welcher überdies {<ädli< ift, Geschäft profitirt werden. Wenn Sie dana die Rentabilität be- die Klassensteuer mit sich führt, öffentlich hinreichend bekannt ist. Sie | den Mann mit Unzufriedenheit erfüllt, darüber, meine Herren, wird | etat übernommen ist macht 21 4, 50 % evangelishe Kirchen- Unrecht verstempelte Theil, und wenn der Vertrag auch noch 23. Jahre ist das Monopol keine \{le<te Sache, wenn cs dem Stagte jähr- | zweifeln, so glaube ih ni&t, daß Sie das mit Ueberzeugung thun Eönnte es sein, denn die Durchschnittsbere<ßnungen davon sind in den | kein Zweifel sein, und ih schreibe einen großen Theil unserer Aus- | auflage mat 3 , zusammen wird aus den 6 4, die der Staat liefe, niht zurückgezahlt, sondern der neue Pactvertrag muß wieder lid 270—280 Millionen Reinertrag liefert. Will man große Er- | tônnen. Das Monopol ist feine terra, incognita mehr, feine Ergeb- Motiven zum Verwendungsgeseß, welches der preußische Landtag zu | wanderungen der Thatsache zu, daß die Auswanderer das Bedürfniß | verlangt, 30 4 In der Stadt Wattenscheid stellt si< dieselbe neu und voll verstempelt werden, und fo kann man in die Lage ¿râge aus dem Tabak ziehen, so hat mon uur zwischen zwei Be- | nisse sind anderwärts vollständig bekannt. berathen feine Zeit hatte, den Abgeordneten in 500 Gremplaren ge- | haben, si der direkten Steuershraube und Erekution zu entziehen | Rechriuung von 6 4 dur denselben Zushlag von Kommunalsteuer Tommen, bei einer längeren Pachtdauer drei, viermal dieselbe Summe steuerungassvstemen die Wahl: demjenigen Englands und dem direkten Was die fonstigen Einwendungen gegen das Monopol betrifft, dru>t in Händen gegeben, sind aber dort todtges<wiegen. In der | und nach einem Lande hinzugehen, wo die Klassensteuer nit existirt | und evangelischer Schulsteuer auf 39 4.20 4; in der Stadt Hattingen für dasselbe Geschäft zu verstempeln. Schon eine bloße Acnderung oder indirekten (verpacteten) Staatsmonopol. Das direkte Staats- | #9 will i zuerst eine Frage berühren, die, soviel ih habe sehen kön- damaligen Verhandlung und in der jeßigen über das Monopol habe | und wo sie außerdem die Annehmlichkeit haben, die Produkte ibrer | von 6 4 auf 34,08 46, in der Gemeinde Königfteele von 6 4 auf : ‘der Firma, daß ein Affsocié ausshied, hat mich in die Lage gebracht monopol, ist vorzuziehen; es bietet dem Raucher mehr Garantien .… | uen, in dem Beruht gar nit berübrt ist. Es ist das die Arbeiter- ih auc keine Silbe gehört über die Uebel, über die Leiden, die dur< | Arbeit gegen fremde Konkurrenz beshüßt zu wissen. Die amerika- | 42,60 , in anderen wieder auf 39 46 2c. einen neuen Pacbtvertrag abschließen zu sollen; ih habe mich dagegen Es ift nicht zu verwundern, wenn der Kanzler des Deutschen Reiches, frage. Die hat früher eine große Rolle gespielt. Ih habe behaupten das mindere Uebel des Monopols geheilt werden sollen. nischen SGußzölle und die preußische Klassensteuer halte ih für die Also Sie sehen, daß das eine sehr starke Belastung unserer Ge- mit Erfolg gewehrt, aber do nur in verschiedenen Instanzen. Da- Herr v. Bismark, daran gedacht hat, das Monopol in seinem Lande | bôren, es wlirden 400 000 Arbeiter brodlos, dann waren es 49 000, Ich erlaube mir deshalb, da es in Preußen im Landtage todt- | Hauptmotive der Auswanderung. (Zuruf aus dem Zentrum: O nein!) meinden ist, und es ist zu vermuthen, daß bei diesen Kommunalsteuern dur wird die Cristenz aller Pächter unbillig bes{<wert. einzuführen. Man begreift nit, wie ein Staat mit solchen Be- | Und ih weiß nicht, welche phantastiscen Ziffern den Wählern darüber ges<wiegen worden ist, Ihnen aus der gedru>kten Begründung des | Hauptsäcblich, ih sage nicht ausschließlich, und es ist ja au< ganz | im Ganzen nicht weniger Gxekutionen stattfinden werden, als in den | Wenn ih alle diese Gravamina, die der König von Preußen für dürsnissen si damit zufrieden giebt, jährlich 20 Millionen aus einer | beigebracht sind. Das einzige amtliche Material, was wir darüber Verwendungsgeseßes nacstehende Ziffern mitzutbeilen. In dem Jahre | natürlich, Ich weiß nicht, wer von den Herren Phantasie genug hat, Staatssteuern, daß au dort die Unzufriedenheit mit den bestchenden seine Unterthanen beim Reich anbringt und für die er De>ung ver- Abgabe zu zichen, welche bei guter Veranlagung das Sebsfache und | baben und was zuverlässig ist, liegt in der Taba>enquete von 1878. 1879/80 i weiß nit, warum vom 1. Oktober zum 1. Oktober | si in die Lage einer solchen vom Steuerfiskus zerdrü>ten Eristenz | Verhältnissen künstlih genährt wird, namentli in der Art, wie die Jaugt, hier einmal aufzählte, so habe i< damit nur das Bédürfniß felbst das Zehnfache einbringen kann, ohne die ökonomische Lage des | YT "ff die Zahl der gesammten in der Labakfabrikation beschäftigten datirt find zur Klassensteuer veranlagt gewesen Einzelsteuern und | hineinzufühlen, daß da eine tiefe Bitterkeit gegen die Einrichtungen, L zum Theil aufgebracht werden zur Häusersteuer, wobei die Ihnen die Größe der Noth, in der der preußische Steuerzahler d Reiches zu scädigen. Der Taba> ist in Deutschland geringer be- StgelteE auf 110000 angegeben, von denen 4000 außerhalb des Haushaltungen in Preußen 5 087 470, davon beträgt die Anzahl der unter denen er lebt, Einrichtungen, die in Frankrei, England, | Schulden, die auf dem Hause lasten, vom Steuerobjekt nicht abge- befindet, zu s{ildern. Keineswegs verbinde ich damit die Hoffnung steuert, als die gesunden Getränke; das ist finanziell eine Absurdität O wohnen. Die Zahl aller der in dem Taba>- wegen Klafsensteuerrü>ständen v ollz ogenen Pfändungen 438 973, und | Amerika, in allen civilisirten Staaten längst zu den überwundenen | zogen werden. Rheinische und au hannövershe Gemeinden sind, ‘daß der gesammte Bedarf dieser Summe nun mit einer Bewilligung und moralisch ein Skandal. Man matt geltend, die Einführung | andel beschäftigten Individuen und in ibnen liegt der war in der untersten Stufe der Arbeiter, die weiter ni<ts wie ihrer | Standpunkten gehören, dort längst, weil dort die Fraktionspolitik die | wie aus den öffentlichen Blättern bekannt ist, bei der Regierung ein- gede>t werden könnte, Aber ih glaube, wir müssen doc ein Ziel des Monopols koste 300 Millionen Francs und "werde lebhaftem | Öauptlwiderstand i angegeben „auf 8525 Köpfe im ände Arbeit haben, von der sie leben, 254 166, in der zweituntersten Regierung nit hinderte, Verbesserungen einzuführen, dort längst | gekommen, man möcbte ibnen gesondert gestatten, daß sie indirekte anerkennen, nah dem gestrebt werden muß, dem man allmälig sich zu Widerstand begegnen; aber der Ertrag rechtfertigt es, daß man | anzen Deutschen Reich. Die regieren ihrerfeits die heutige Be- E 102584, in der dritten no< immer 28516. Die vierte bis | dur< weniger drückende indirekte Steuerquellen erseßt sind, daß er | Steuern erheben. Sie sind also ihrerseits au< vollständig zu der nähern su{<t. Wir müssen wenigstens den guten Willen beihätigen diefe Auëgabe mat und einer vorübergehenden Ünpopularität sich | Legung und haben ja cinen erheblichen Einfluß, und jeder, der Oppos zwölfte sind nicht gesondert angeführt, aber auch in ihnen, also in den | da nach anderen Ländern geht, daß er gegen unsere Einrichtungen | Ueberzeugung gelangt, die die Staatsregierung leitet, daß indirekte ‘der Prüfung dieser Sache näher zu treten, sie nit zu \<euen und ausseßt.* sition gegen die Regicrung treibt, steht ihnen ja bereitwillig bei. verglei<hsweise wohlhabenden Klassen, haben no< immer 53 707 Pfän- | einen stillen Ansaß von Haß behält, das ist wohl nit verwunderlich. | Steuern lethter zu tragen und leichter aufzubringen sind, als die nicht unter dem Vorwande, daß Witterung und Parallelsi zungen uns Nun, meine Herren, der Bericht der Kommission entkräftet keine Aber diese 110 000 Arbeiter mitfammt den 8000 im Handel besäf- dungen stattgefunden, die wirkli< vollzogen werden konnten und Nun finde i es ganz erklärlih, daß cine Opposition, welche die | direkten. Aber, weit entfernt, für die Gesammtheit ihrer Mitbürger daran verbindern, uns der Prüfung der Noth unserer Mitbürger ver- | dieser Angaben. Ich habe den Bericht überhaupt mit Ueberraschung teil 10 sagen wir 120 000 Leute, würde die Regie bo mit Leich- einen Grtrag lieferten. Jb mache darauf aufmerksam, daß eine solche | Absicht hat, die bestehende. Regierung zu stürzen oder bei den Wahlen | diese Erleichterung zu erstreben, dur< ihre Abgeordneten die Regie- , sagen. Dieses Bedürfniß zur Anerkennung zu bringen, war unsere | gelesen; der Herr Verfasser hat das ganze allerdings sehr umfang- Bare absorbiren und unterbringen, und es werden da keine Arbeiter fändung um so empfindlicher wirkt, auf eine je höhere Stufe der | zu diskreditiren, einen Bedarf an Unzufriedenheit hat und gar keinen | rung in dieser Richtung zu unterstüßen, verlangen sie für sich das „Hoffnung, als wir das Verwendungsgeseß dem preußischen Landtage | reibe Material, welches die Enquete von 1878 über diese Frage O on Sf Jeden, der ab und zu als Kellner oder sonst teuer sie Anwendung findet. Die Treppenstufen der wirthschaft- | Grund, da, wo sie vorhanden ist, „die Hand zu bieten, daß sie ge- } Privilegium, nur auf ihrem engeren Bezirk die Wohlthat der indi- vorlegten. Dieser Landtag hat unsere Hoffnung getäuscht, und wenn | bietet unbenußt gelassen, das ganze Material, welches für die Be- mit Cigarren handelt, oder Jeden, der in dem Materialladen zwischen lichen Leiter, welche der Betreffende damit heruntergeworfen wird, sind | mildert werde, so lange diese mißliebige Regierung besteht. Die | rekten Steuer einzuführen, und bei ihnen das Leiden der direkten abzu- ih dazu nehme, daß au< mehrere der verbündeten Regierungen ihrer- | dürfnißfrage die Motive des preußischen Verwendungsgescßes geben eringöfäffsern uvd Petroleum auh ein paar Cigarren fte>en hat, gerade so zahlrei, wie seine Klassensteuerstufe angiebt. i Opposition behält sid viellei<t vor, wenn sie selbst ans Ruder ge- | stellen, es dann aber der Misera contribuens plebs auf dem platten seits ein Bedürfniß zur Steigerung des Landescinkommens aus Reichs- | vielleicht gar nit gekannt, jedenfalls unbenutt gelassen, also die | 5, O L, bann eus werden Sie höher kommen. Aber Dann beträgt ferner die Zahl der fruchtlos versu<ten Pfän- | langt, sih dann das Verdienst zu erwerben, diese Leiden zu mildern. | Lande zu überlassen, \si< weiter zu helfen, wie sie kann. quellen nicht empfinden, indem sie das Monopol abgelehnt haben, | Frage, ob wir überhaupt Geld brauen, ist gar nit erörtert, und die Gnquete liegt vor; sie ist amtlich, hier ist sie gedru>t. Seite 14 dungen außerdem 565 766 in der preußishen Monarchie, davon in | Es ist ja außerordentlich leicht, bei der Leichtgläubigkeit des Wählers | Sie haben dann ihrerseits kein Bedürfniß mehr und haben no< ohnen cinen anderen Vorschlag oder au< nur die Neigung auszu- | erst, wenn diese klar ist, können wir darüber reden, ob Monopol oder | Nr. 97 der damaligen, Drucksachen giebt keine höhere Ziffer an. der untersten arbeitenden Klasse 386 017, in der zweiten 135 635, in | und der ungeheuerlihen enheit unserer kleinen Presse ist es ja | weniger Neigung wie heute, die Regierung in ihren Reformbestre- sprecen, auf anderen Wegen zur Beschaffung der Mittel die Hand | nit. Das Ganze macht auf mi den Eindru>k des Requisitoriums Diesen Arbeitern würde es keinenfalls so \{le<t gehen; es würde der dritten 22774, in den acht obersten immer no< 21340 alfo | außerordentlich leiht, den Wählern einzureden, d eigentli do< die | bungen zu unterstüßen. Die Regierung aber hält an dem Prinzip zu bieten, wenn ih dazu nehme, daß der Bericht Ihrer Kommission | tines Staatsanwaltes, der à tout prix eine Verurtheilung braut. besser für sie gesorgt werden, „als z. B. für die meiner Rebnung ein Zeichen, wie unvollkommen die Möglichkeit der Veranlagung | Regierung an diesen allem Schuld ist, obschon sie si seit Jahren | fest „gleiche Gerechtigkeit für Alle“ und ist ents{lossen, Privilegien in das Bedürfniß geradezu bestreitet und ganz abgesehen von der Re- | I sche keine Berücksichtigung, keine Erwähnung des Regierungs- | ¿00 7. 100000 Arbeiter der Eisenindustrie, die vor einigen Jahren dieser Steuer ist, daß in der vierten bis zwölften Klasse no< 21 000 | ehrlib und aufrichtig bemüht, diese Uebelstände abzuschaffen, obschon | dieser Beziehung nicht zu geben. Daß die großen Städte ihrerseits, solution Lingens, die si< in \c<rofem Gegensatz zu der | standpunktes darin; die Kritik, die es enthält, haftet an Aeußerlich- dem Molo des Freihandels ohne alles Mitleid geopfert wurden. Positionen inexigibel sein können. Es beträgt also die Summe | Sr. Majestät dem König die Leiden seiner Unterthanen {wer am | weil sie in_no< höherem Maße al3 die Kreise und Landgemeinden Königlichen Botschaft vom 17. November 1881 tellt und das | keiten, Detailfragen, einzelnen technischen Positionen darüber ließe 3E On E Ma Tbeer Tekterielts minderwerthiger als der Taba- der Spalten 3 und 4, d. h. die Gesammtheit der wegen Klassensteuer | Herzen liegen, und der König thut, was er kann, aber der König hat eigentliche Staatslasten übernommen haben, bei einer Vertheilung und Reich als bedürfnißlos bezeihnct und seine Glieder wenn | si ja diskutiren und amendircn, an der Spige von allen Cinwendun- M Venn wir das Tabakges<äft schädigen, werden wir an- vollzogenen und versuchten Pfändungen für ein Fahr 1004739. | das Recht der Steuerbewilligung außer Händen gegeben, er hat die bei einer Zuwendung von ‘Erträgen indirekter Steuern, die wir vom ih sehe, daß au das Gutachten der Kommission dabin vorläufig si | gen steht am wunderlichsten: die Beschwerde darüber, daß die | lagt als wenn wir uns an den Heiligthümern der Nation ver- Aehnliche Resultate liefert ein dreijähriger Dur(schnitt, den ih dem | indirekte Steuerbewilligung an das Reich abgegeben, das Reich ver- | Reich erstreben, stärker bedaht werden müssen, als die gleiche Kopf- ‘äußert, daß kein Bedürfniß vorläge, die Allgemeinheit mit neuen | Straßburger Manufaktur ih geweigert hätte, ihre Bücher grn Daten. Und damals wurden lediglih aus theoretischen Hreis Statistishen Amte verdanke , der die Budgetjahre von 1878 bis | sagt sie ihm, Se. Majestät der König kann tiefen Shmerz empfinden, | anzahl der sonstigen Bevölkerung, daß sie mit dem, was für sie in Steuern zu belasten, wenn ih dazu nehme die indirekte Leugnung des | vorzulegen. Was in aller Welt hat die Straßburger Ski istite nien Men L O o Me 1881 in deren Mitte bekanntli ein Wesel des Termins statt- | kann si dabei aber verfassungsmäßig nicht helfen. Nun, diese Un- | Aussicht genommen ist, Zuweisung der halben Gebäude- und Grund- Bedürfnisses, wie sie in der Abneigung des preußischen Landtages | Manufaktur, die außerhalb der Monopolverhältnisse steht, mit ee N. h sehr unvollkommen in dieser Beziehung aber ca. een hat umfaßt. Für diesen Zeitraum beträgt die Gesammt- | zufriedenheit also auf die Regierung abzuwerfen, die Regierung an- | steuer, niht auskommen, ift ganz Tar; es ist aber dann Sache der liegt, die Frage aub nur zu berathen, wenn ih das alles zu- | der Frage zu thun, ob der Staat, das Reich Bedürfnisse hat, S hitsal ver Eisenindustrie ganz fiher brodlos, und za i el : Sie verschonen mit der Aufzählung der einzelnen Jahre, Ihnen nur das | halb wir mit unseren Reformen nit vorwärts kommen, ist, daß es | der Hauptsahe nach die Vertheilung von Mitteln, sobald wir deren was Se. Majestät der König und seine Minister mit ibm i 1 sollen und ob das Monopol der nütlichste Weg däzu ist a4 E A um ihre Frauen und Kinder. Während Gefammtresultat geben —, wobei die vollzogenen En j sehr viel Leute giebt, die gar kein Bedürfniß und keine Neigung | haben, stattfinden soll. Wir sind nicht bereit, einzelnen Klassen unserer sehr lebhaft ies in Sie Lande L A e li< wirthschaftet die Fabrik ohne Monopol imb fie kte ene der p ie E, des Gisenbahmonopols in früheren Zeiten 1617831 betragen, die fru<tlos versu<hten Pfändungen | haben, der jeßigen Regierung bei ir end einer Verbesserung zu helfen. } Mitbürger vor Anderen ein Privilegium zu geben, sondern die Er- wirklih vorhanden ist. \ oder ungeschi>t geführt sein, fie könnte Shätze sammeln oder sie fa ad 2 N Fu rleute, die Gastwirthe brodlos wurden, wer hat daneben 1686234. Es kommt dana< in beiden Positionen | Es ist eine alte Whistregel : „dem Feinde kein Stich !* das heißt für | leihterung gleihmäßig zu {afen für Alle. Die Kreise sind in der- Wir stehen in Preußen vor neuen Wahlen, und ih re<ne dar- | könnte dicht vor dem Bankerott sein, es würde uns nit die [eiseste iy ; gefragt i Bd das Eisenbahnmonopol war meines Erachtens zusammen auf diese 3 Jahre 3300000, dur®schnittlih | Sie, der Regierung kein Erfolg, denn „der Feind® bei uns ist die | selben Lage und bei ibnen ist die Ungere(tigkeit des Zuschlages zu auf, daß diese Wahlen uns darüber Auskunft und Entscheidung brin- | Aufklärung über die Frage liefern, mit der wir uns hier beschäftigen E H l E, in dem Maße ungere<ter, als es ein Privat- auf jedes Jahr 1 100009 Pfändungen. Die Anzahl hat im | Regierung : ; i den Steuern, die ohne Rücksicht auf die Verschuldung der besteuerten gen: fühlt das Peel Volk wirkli einen Steuerdru>, dessen Er- | und ih halte es für einen unnöthigen Wortverbrauh, dur Vor- ia bee D - ine an Privataktiengesellschaften verpachtete Aus- ersten Semester des Jahres 1881/82 in Folge der Besserung der Zu- Wie bereitwillig acceptirt der deuts<he Wähler stets die Behaup- Einnahmequelle auferlegt sind, allerdings in höherem Maße auf die leichterung es wüns<t oder niht ? Der bisherige Landtag hat uns | wendung von dergleihen Aeußerlichkeiten die Diskussion des inneren dru> für H s ortise Q INE e Un Quo wu Vos AuGs stände, vielleiht au< in Folge der eingeführten Ae: tung, daß er eine Regierung hat, mit der er unzufrieden zu sein be- | Grundsteuer, wie sie auf die Häusersteuer anwendbar ist. eine Erklärung darüber versagt. Wir erwarten, daß bei den bevor- | Kerns der Frage zu hindern, Aus dem ganzen Verlangen leuchtet b L O E Elsenbahnmonopol. Das „Monopol entstand eine Reduktion een, Dbschon mir das ganze Jahr_nicht vorliegt, | rectigt ist; es ist ihm sogar nit unlieb, wenn er eine solche wirk- Nun sind die G in den großen Städten gewöhnlih der stehenden Wahlen in Preußen die Frage ein Hauptkriterium bilde: | die Auffassung der konkurrirenden Landäleute des Herrn Referenten g z wen p J E alle anderen Transportmittel todt gemacht fo läßt sid do< glauben, daß in diesem Jahre in Folge der li< hat, denn er hat no< so viel Gewissen, daß er sih do< zu | Meinung, daß die Grundsteuer hauptsächlih den reichen Grundbesitzer soll die Klassensteuer mit ihren Millionen Exekutionen beibehalten | vor, denen die Tabakfabrik in Straßburg ein Dorn im Auge ist. fallen“ ußt Ih dd r Ne E E U e Be gebesserten Zustände und der Steuernachlässe die Pfändungen die A \{<ämt, auf die Regierung, die es nicht verdient, zu s{impfen. | treffe, der ihnen unangenehm auffällt, wenn er selbstzufrieden und werden, mit ihrer Verfolgung der Verzogenen, das ganze veraltete | Aber wenn der Herr Verfasser damit die Rentabilität des Monopols idbte mus Steu L O Mas An âlogie der französischen General» 600 000 nit vollständig erreihen werden. „Indessen 600 900 aus- | Hat er eine, auf die er mit Recht s{impfen kann, fo ist es ihm | wohlgenährt in die Stadt kommt, sih bei Borchardt oder sonstwo Institut ? soll die hohe Belaftung der Gemeinden beibehalten werden, | in Frage stellen will, weil eiwa die Straßburger Manufaktur in ae dich t E Provinz die Ausbeutung des Berkehrs QUTE gepfändete Staatsbürger, das ist au< {on eine starke Ziffer. Zu eine angenehme Satisfaktion. Das war das Erzeugniß der Politik | sehen läßt. Das ift aber entfernt nicht der Fall, und aus jedem ohne ihnen zu helfen? Soll das Schulgeld beibehalten werden ? Dag | Folge nit richtiger oder französirender Leitung niht genügende Er- Akti : divid ad Bet Elten dae Jolies, mm bargus E Diesen starken Klassensteuerleiden kommt no< die Wirkung der Zu- | in früheren Zeiten, wo die Regierungen im Ganzen, i< will nichf | ftatiftishen Buche können Sie si dahin belehren, daß die Gesammt- werden Fragen sein, über die der Ausfall der nächsten preußischen | träge brächte, was i< nicht weiß, so trifft dies Argument in keiner Ventil enpen Zerauszusthneiden wie möglich, das wär cin außer» \{<läge. Es ift nicht ersichtlich, warum wegen der Kommunalzus<läge sagen s{le<ter und ungeschi>kter waren, aber si<h weniger aus Ein- | heit der Gutsbesißer, die no<h lange nit lauter reiche Leute sind, Wahlen der Regierung einen Fingerzeig und der Landtag eine dur- | Weise die Rentabilität des Monopols; diese ift ja vollständig ad P) vlifu S G, us s \teuerzablenden und verkehrsbedürftigen weniger Auspfändungen stattfinden sollten, als wegen der Staats- | drü>en machten und mehr Mat hatten, da war das Schimpfen be- | sondern vielfach arme, da au dem kleinsten Besitze angehörige Cen- s{<lagende Antwort geben wird. Ist der nächste preußishe Landtag | oculos demonstrirt dur die Ergebnisse, die es in unseren Nacbar- (Fife bi JN hielte en We Kapitalisten, die diefes Monopol der Tlassensteuern. Im Gegentheil glaube ih, der Staat kommt früher re<tigt, und es gehört zum deutshen Bedürfniß, beim Biere von der } siten zu den Gutsbezirken gehören, von den 42 Millionen Grund- gegen die Leiden seiner minderbegüterten Mitbürger ebenso gleichgültig | staaten hat; dort ist die Sache geprobt, und sie wird toto die ge- tft Fre fe a 1890 d er hâtte daran gedacht, die Brennereien zu zu seinem Rechte, und vielleicht wird er no< eher bezahlt. Ueber die | Regierung {le<t zu reden, und wer den Ton anslägt, der hat no< | steuer, die im Ganzen bezahlt werden, nur 8 Millionen tragen, wie der jeßige, ja, dann meine Herren, liegt vielleicht keine Noth vor, | probt, und die Frage, ob das Monopol 1815 etwas eingebracht hat N N, e üb N mutatis mntandis „o, geltende Vorgänge in den Gemeinden liegen allgemeine Data nicht vor, | heut Wähler, von dem sagte man: das ist unser Mann, für den | 28 Millionen auf den Kleinbesiß, auf die Landgemeinden fallen font wäre er nit gewählt worden, denn wozu der Lärm ? was sollen | in Frankrei oder 1845, ift ebenso irrelevant, wie die Frage der Janke L U ri wurde. Da gingen zwischen 20 bis 30005 wenigstens habe ih sie nicht ermitteln können; ih habe nur „einige | stimmen wir, das ist kein Regierungsmensch, der ist nicht servil, der, | und der Ueberrest auf die Städte. Wenn Sie also geneigt sind, über wir uns dann quälen mit der Sisyphusarbeit, eine weitere Erleichte- | Straßburger Manufaktur. Seit 1815 hat der Franzose überhaupt Bi iber b E d g Swi@al «e ten, Ne nuvt mér bestehen, 4u Angaben in Bezug auf die Berliner Ergebnisse der Steuer in den | wird dem Kanzler „den Willen brechen.“ : 4 den Gutsbesißer eine gewisse Ungerechtigkeit zu verhängen, weil er rung und Reform zu schaffen? beneficia non obtruduntur! Jch kann | erst rauen gelernt, und 1845 war selbst bei uns in Deutschland das Écitenbeit dic ial getragen mit der Ergebenheit und Be- Jahren 1876 und 1877 vorliegen. Darnach sind in der Stadt Berlin _ Meine Herren, das ist ja wirkli eine traurige Satisfaktion, dem | Ihrer Meinung nah eine übele Persönlichkeit ist , so treffen Sie das aushalten, sobald ih ein reines Gewissen habe, und mein Gewissen | Cigarrenraucen cine Art von Privilegium der größeren Städte und Ie t y licher B ERR cie S E. U im Jahre 1876 im Ganzen zur Klassensteuer veranlagt 355 992 Be- | Kanzler den Willen zu bre<èn, wenn der Wille vielleiht bere<tigt | mit demselben Schlag, mit dem Sie einen Gutsbesitzer treffen, immer zu befreien, ist der Grund meines jetzigen Auftretens. Wollte der näthste | wohlhabenden Leute, es war noch nit in allgemeinen Gebranch über- | kben A Ht RIA s : erwarzel. N Sie haben gehungert, steuerte. Von diesen sind zur Zwangsvollstre>ung verwiesen ih ist vielleicht zum Nutzen des Landes ift. Das will doc erst geprüft | wahrscheinlih fünf arme Leute. Die Kreise, wie Sie aus den statisti- preußische Landtag wiederum, wie der bisherige, sich einer eingehenden | gegangen; also der Verglei hat gar keine Bedeutung. Wer in ihn R Ee ae 7 E Dankerott SENOTIen und werde gleih den ansheinenden Widerspru<h erklären 393 837 in | fein; es fann sein, es läßt si< ohne Sie ja nits machen, und | schen Listen ersehen, sind fast alle verschuldet und meist mit sehr Diskussion der Bedürfniß- und Verwendungsfrage, einer Beschluß- | Frankreih und England gewesen ift vor 40 Jahren und wieder hin- iht tee Gai g pas dig Gesbrei Dee, U L DARR der Stadt Berlin, also mehr als veranlagte Posten. Das | wenn Sie nichts bewilligen wollen, so ist es Jhr Recht und is} ja | starken Kreisbudgets belastet, Davon machen allein eine Ausnahme nahme darüber, wel<e Verwendung er haben will, versagen, so könnte | kommt, wird erstaunt sein, wie das Raucben zugenommen hat in so bl bt c l W el A n a eine Menge Bürgerliche darunter ; hat darin seinen Grund, daß jede Position viermal im Jahre | gut; aber daß der Kaiser als König von Preußen es {wer empfindet, | 18 hessische Kreise und annähernd einige holsteinishe; aber das nicht ih Sr. Majestät nur rathen, fo oft an die Wähler zu appelliren, | Frankreih und in demselben Maße in England; was die Franzosen R 'St bt gaci0 en Tabaarbeitern nicht ergeben. Auf die erhoben wird und jede viermal zur Exekution kommen kann, daß | daß er seinen Unterthanen nicht helfen kann, daß er si fragt: waren | etwa, weil die Lasten, die sonst die Dee verschulden und bes{<weren, bis darüber die nothwendige Entscheidung erreicht ist, und i werde | im Rauen leisten können, können die Deutschen au< und mehr wie rad Vel aïe di adt Dremen, die dem Referenten „am Herzen liegen also die Zahl ber porgefonmenen Vollstre>ungen die der veranlagten | die Gründe, die mein Bruder, König Friedri Wilhelm IV., derzeit | dort überhaupt nit getragen werden, sie werden nur von anderen fein Bedenken tragen, Sr. Majestät zu rathen, den preußischen Land- | die. Die Rentabilität ist vollständig außer Betraht und auc an Go a R E ellt. epgeren Peimati, werden nit fo {wer cin, Steuerpositionen überschreitet. Von diesen 393 837 Fällen sind er- | gegen die Reichsverfassun hatte, die ihn abhielten, die Kaiserkrone ormationen getragen, so in Hannover von den Aemtern, so in der tag, sobald er nur gewählt ist, zu berufen, ihm diese Frage zu stellen | unseren einheimischen Fabriken und Händlern bis ¡ur Evidenz nach- T T ine T e E )andel wird die Regie aud brauchen, Lat dur< Stellung zur Exekution 276 902, dur< Vollstre>ung der anzunehmen, vielleidt do nit ohne Berechtigung ? habe ih wohl- | Rheinprovinz, in Hessen und in Holstein theils von den Gemeinden, und ohne Weiteres von Neuem an die Wähler zu appelliren, wenn | gewiesen, Ih habe in der langen Zeit, daß ih mi mit der Monopol- fabr a U R Firn en; waru fie nit dur die geübten und ere Exekution dur< Verfiegelung und Pfändung 25 280, dur fru<t- | gethan, mi der Möglichkeit zu berauben, meinen Unterthanen zu | theils früher vom Staate, theils sind sie überhaupt erst existent ge- uns wiederum in der hisherigen Weise ausgewien wird. Der Land- | frage beschäftigt habe i kann es aktenmäßig nadweisen, zurü>k fte d ed e id E viders Seschäfte besorgen sollte. Jh MENIYE [ose Vollstre>ung der Erekution 91 655. Auf 100 Klassensteuer- helfen, indem ih die Quellen, die ih dazu anwenden könnte, aus den | worden nach der reußischen Besißnahme. tag kann beschließen, was er will, aber er darf sih der Berathung | bis zum Jahre 1867, wo ih zuerst bei dem Anerbieten der Stellung, m i f ube E e Me En, ¿G ers S. 1 mor O Veranlagte überhaupt, beziehungsweise in den betreffenden Steuer- Hen gegeben und von Anderen abhängig gema<ht habe? Solche Der einzige Kreis in der preußishen Monarcbie, der vermöge der Noth seiner Mitbürger nit versagen; wenn er das thut, so ver- | die er naher einnahm, den Minister Delbrü>, che ih ihm Vor- i bas E j die "V e e U, aE Dn G A [u aven, stufen vorkommende Fälle treffen dana in der untersten Steuerftufe | * acgedanken können einein Könige, der seine von Gott ihm gegebene | seiner eigenen Wohlhabenbeit steuerfrei ist, ist das Perzogihum Lauen- dient er nit den Namen „Volksvertretung“. {läge machte, dur< einen unter uns anwesenden Abgeordneten dar- | { t q S d N bis rage gemeint habe. U erve doh 101,9 Erekutionen, in der zweiten 135,8, in der dritten 131,9 in der | Mission ernst auffaßt, der ein Herz für die Leiden seiner Unterthanen | burg, wel<hes von seinem Abgeordneten, Herrn Westphal, seiner Zeit Die Volksvertretung liegt dann mehr bei dem Monarchen, der | über sondirte, wie er über die Monopolfrage dähte und es Sr. rieb s "Sb e A bbn „Panbelüweg „festha ten, gn u ga vierten Stufe von unten 114,6 auf 100 Steuerpositionen und in der | hat, wohl kommen mit der Zeit. Daß eine parlamentarische Körper- | hier-als die „ausgequetshte Citrone“ bezeichnet wurde, die nah der ein Herz hat für das Volk und dessen Leiden. : Majestät dem König mittheilte mi< davon ‘überzeugt, daß in früber der Dbuet 1 d 2 eg E pas U eo fin en bis zwölften immer no< 64,7 Proz., die zur Exekution ge- \{aft, au< selbst die des preußischen Landtages, wenn die „Ausquetshung“ mit dem Fuße fortgestoßen worden wäre. QDas ist Ih habe schon erwähnt, daß wir das Monopol vorgeschlagen | dieser Beziehung keine Schwierigkeiten sein würden, sobald ein Sub- a E E QUDIoT ‘e j bb e Que en t 190 A A tellt werden. 3 j heißen Tage eintreten, dieselben ernsten Mitempfindungen für | der einzige Kreis, der so reich ist, daß er keine Kreissteuern umzulegen haben, weil wir dasselbe nah sorgfältiger Berathung und Erwägung | trat vorliege, so dauerhaft wie das Deutsche Reih von ihm ver- Wie aroß mufß die ‘Zadl N ga ee f beite D L ; R Stute 121 9 Pet die Ziffer ey H S Und R Fer s E haben lol wee Ee Fie Et oiIS RuBen, e ist M Pran der Hagres Cos hat, e der he einer ribtigen Art der Bare für das beste und zwe>mäßigste Mittel gehalten baben. aae Rae P ELLE mae der kündbare Zollverein. Ich habe Durch V Entwidlia, g des Mit Dia Theil au durch untersten Stufe 121,2 Personen exequ »orden, in der zweiten 196,8, | gar nit zu verlangen. Eine Majorität hat viele Herzen, aber ein er Verwaltung seines Vermögens noch erhe mehr zu leisten in een Ablehnung wir gebrauchen, bevor wir zu andern übe außerdem {on im Jabre 1878 daraus gar kein Hebl gemacht, daß i ; Cibiais E Es edt it lbs - ARIT Anl in der dritten 159,6 immer auf 100 Besteuerte gere<net —, in | Herz hat sie nit ein reu hat ein Herz für sid, was Leiden | der Lage wäre. Ih kenne die Verhältnisse sehr genau, weil ih Durch die Thatsa L E Da ‘pgrüehen G Dell gemaf, daß id | die Zollgeseßgebung ist diefe Hamburger Industrie, ohne welche Ham-

l der Auspfändungen im preußischen Staat 3 304 065 ih will | zuklagen, daß ist ja der ale gar ni<t \s{wer. Das Motiv, wes- | Prüfung und Bewilligung in den Verhandlungen des Landtages, wie fammennelme, so kann i< zweifelhaft werden, ob das Bedürfniß, | die dur indirekte Steuern, durd neue Steuern befriedigt werden n A O E O Fra N Wietimeri, weder

- i I i V, he, die ja in die Augen springt, daß das Monopol | die Besteuerung als Durchgangsform zum Monopol erstrebte, und die | 7 idt leb 5 y : L der vierten 151,8; also die hôöbsten Säße sind nicht in der untersten, | mitempfindet. Aber, die preußischen Landeskinder, die im Landtage | ic weiß nicht: 8 oder 10 Jahre Minister dieses Ländchens ge- fehr unpopulär ist und durch die Wablanbeit i) noch ntaode betreffenden Akten geben darüber Aufsluß; id habe mi< nur dem fürlete, ju Grunde gegangen. Gole Fäl find Mae S

sondern in der zweiten, dritten und vierten, also in den {on etwas | sind, bätten so viel Herz für dieses Elend, welches sie aus den Dru>- | wesen und no< heute der größte Grundbesißer in diesem Kreise bin lârer gemacht ist, als es zu sein brau<ht, werden wir uns niemals | siskalischen Prinzip ni<t anschließen wollen, zuerft dur< die Modalität ; tf 4 9 wohlbabenderen, von der fünften bis zwölften find immer no< von | \{riften kennen lernten, do< da haben können, daß sie der Sache ein | und dadur geswungen werde, an den dortigen Kreisinteressen Den abschre>en lassen, das vorzus{hlagen, was wir für vernünftig halten. | der veranlagten Steuern die Taba>fabrikation zu ruiniren, um naher lamitä nidto Gebe tx seie 6 R E ait ün Mi e 100 Personen 71 Frequiri worden in Berlin, und i< mache darauf | paar Tage S0, au bei gutem Wetter, mehr geliehen und nicht so | zu nehmen. Aber außerdem giebt es überhaupt keinen Kreis, der Ich frage gar ni<ts darnach, ob eine Sache populär ift, ih frage | eine mindere Entshädigung zahlen zu müssen ; es liegt aber meiner bruch der indischen Zu>erraffinerien und -Siedereien emen M A RURLARN, daß ier bei diesen Berliner Positionen die Stufen von | unwillig die Sitzungen abgebrocen und der Regierung die Vorwürfe | nit entweder in si, in seinen Korporationen oder in den Ge- nur darnach, ob sie vernünftig oder zwe>mäßig ist; die Popularität | Meinung nab die Zeit nicht fern, wo dasMonopol allmählich populär wer- | wird es auch bei Bremen mit dem Taba geben daß es i “d p e 2 bis 4 von unien herauf ein stärkeres Kontingent stellen, wie die gemacht hätten, as die Würde des Landtages beeinträchtigt werde | meinden, aus denen er besteht, verschuldet wäre. Auch diesen hat ist eine vorübergehende Sache, die ih bcute auf Das, morgen auf | den wird, zuerst dei den Taba>bauern, wo es ja jeßt {hon in Den- Jahren überwunden sein wird E D100 N R unferste, ae alfo der Fall, daß Jemand von einer si heranbildenden | dur die späte Vor age, Ja, wir können die Vorlage nicht eher | Se. Majestät der König von Preußen das Bedürfniß zu helfen, und Jenes richtet, die ih genossen und verloren habe, woriikez ih | jenigen, die wirkli< die Weltverhältnisse antele en können, und die Aber den Vorwurf des Sozialismus möchte ih no< erwähn Woh habenheit auf seinen Ausgangspunkt dur die Exekution zurü>- machen, ehe wir gle fertig haben, hexen können wir au< nit, wir | Er steht E vor der Pforte des Reichstags und klopft an, mih leiht trôste, sobald i< das Gefühl habe, meine Scbuldig- so civilifirt find, daß sie nicht jeder Unwahrheit über die Wirkung Sozialistis< sind viele Maßregeln die wle getroffen bee die n geworfen wird, häufiger vorkommt. : j müssen unsere Arbeitszeit irgendwie haben und Bedenken berü>- | ob Sie Ihm eistehen wollen , Seine preußischen Unterthanen aus keit zu thun, und das Uebrige E ih Gott anheim; die Popularität | des Monopols zugängli find, populär ist. Es is darin sebr lehr- zum großen Heile des Landes ‘aetroffen haben, und dmat: mehr S S Cine andere Berliner Angabe die für 1880 habe i< nit | sichtigen und prüfen, au< wenn sie spät kommen; der Landtag bätte | den ungere<t und drückend veranlagten Steuern zu befreien. einer Sache mat mi< viel eher zweifelhaft und nöthigt mi, mein } rei, was z. B. in der Pfalz darüber gesagt wird, von wo i von zialiómus wird si der Staat bei unserem Reiche überhaupt S vollständig erhalten können, aber für 1881, bezteht si< auf die Ge- | wohl Zeit haben können in 3 Wochen, die nah der Vorlage verloren Ein dritter Punkt is die Schule, deren Belastung au in der Gewissen no< einmal zu fragen: if sie au< wirkli< vernünftig? | der Hauptgemeinde dort erst kürzli eine Petition mit der Bitte wöhnen müssen. Wir werden den Bedürfnissen auf dem Gebi te des sammtheit der direkten Steuern, wobei ih bemerke, daß die Staats- | wurden, „das Wohl des Landes zu berathen und die Vor- | Regel niht nah ihrem vollen Werthe gekannt wird. Aus den sehr Denn ih habe zu häufig gefunden, das man auf Akklamation ößt, | bekam, an dem Monopol festzuhalten und worin ih cine Notiz finde Sozialismus reformirend entgegenkommen müssen, wenn wir dies [lbe kassensteuer in Berlin von den Gemeindebehörden erhoben wird, lagen näher zu prüfen. Die Frage der Parallelsißungen, | lehrreihen Motiven, die der Preußische Landtag nit Zeit hatte, zu wenn man auf unritigem Wege ist, Also das interessirt mi ni t, | über die Stellung des Elsaß dazu; da heißt es: Weisheit beoba<ten wollen die in Preußen je Stein- und H m Danach bringt die Haus- und Miethssteuer im Ganzen an Steuer- | die dabei den Hauptvorwand abgab, um uns der BLARNDER verlesen und zu berathen, geht unter Anderem hervor, daß die Schul- ob die Sache populär ift, da meine Existenz im Amte von jedem Wenn no< Zweifel über die Gründe beständen, warum die bergsce Geschgebung bezügli der Emanzipation der Bridèrie L bo osen 1048 203, die Einkommen- und Klassensteuer 1468 856, zu- | Rüksicht zu zeihen, ist ja eine Zwangslage. aus der wir uns | lasten in ibrer Gesammtheit für Personal- und Realausgaben zwischen Wahlkreise unabhängig ist, und der einzige Wähler, den i< habe, reihsländishen Reichstagsabgeordneten ih auf die Seite der a>btet hat. Aub das war Sozialismus, dem Einen das Gut ammen also 24 Millionen Steuerposten. Darauf find Mahnzettel | nicht retten fönnen, denn wir können in den Sommermonaten vom | 94 und 95 Millionen betragen und daß sie die LETI des Se. Majestät der Kaiser mit mir zufrieden ist. Also von Wablfurht Gegner des Monopols stellten, so wären dieselben endgültig dur | nebmen, dem Andern ¡u geben, ein sehr viel stärkerer "S5 ausgeschrieben wo also die Leute ni<t prompt bezahlt haben | Juni bis zum 1, Öktober die parlamentarischen Versammlungen Ee Staates dur die Klassensteuer mehr als doppelt übersteigen, indem und Sorgen, wie die Sache aufgenommen werden wird, bin ih nit be- die Ausführungen beseitigt, welhe der „Erpreß* dieser Tage ver- | zialiómus als ein Monopol. J freue mi ‘daß 8 so 647 981. Von diesen Stein sind erledigt dur Zahlung des Steuer- | berufen, ohne uns {on einer Verstimmung auszuseßen, die sih na- | ia Preußen auf den Kopf 3,59 4 an Schullasten kommen und berrs{t, und diese Freiheit cclaibei Sie mir zu benutzen, denn die öffentlichte.* ekommen ist, daß man diesen Sozialismus gelbt Tat: É restes niht ganz die Hälfte, 308 814, dur< frutlose Zwangsvoll- | her in gewissem Uebelwollen gegen die Regierung fühlbar ma<t und | wahrscheinli au< in demselben Bruchtheil von Exekutionen, nament- Freiheit ist nicht viel vertreten in den parlamentarischen AbepersGaf- Einer der Abgeordneten mate nämli den Versu, die elsaß- | haben dadur einen sehr wohlhabenden freien Bouerutiauh Uo tre>ung 244 968, dur Anmeldung bei der Abtheilung für Verzogene | namentlich bei denen, die, wenn sie nit Abgeordnete sind, do< au< | lih für diejenigen Lasten, die unter dem Namen von Schulgeld ten, da sie si nit unabhängig bewegen können von tem, was ein Wähler, lotbringische Vertretung im Reichstage gegen den Vorwurf zu verthei- | halten, und ih boffe, wir werden mit der Zeit Aehnliches für die 302 also Leute, die si< der Steuerscheere in Berlin entziehen, noch etwas Nüßliches zu thun haben. Wir müssen also, wenn wir | exigibel find, von den rmsten Mitgliedern der Gemeinde und immer von dem, was Jedermann in ihren Wahlkreisen aufwirft, der vielleicht im digen, daß sie si in dieser Angelegenbeit in Gegensatz zu der ausge- | Arbeiter erreiben, ob ih es erlebe kann i bei dem allgemei y eg daf sie in die Provinz hinausgehen ; „die werden sofort dur< | irgendwie können, diese 4 Monate anzer Rechnung lassen. Im | in erhöhterem Maße von kinderreihen Familien als von kinderlosen Liberalismus um ein paar Centimeter höherspringt, wie der Vorredner, und \sprochenen Ansicht ihrer Wähler gesetzt habe. Die wirthshaftliden | prinzipiellen Widerstande, der mir auf allen Seiten entge tritt und Uriasbrief der „Abtheilung für DErzogene dort kreditlos gemacht | Oktober ist es au< \{wierig, theils no< aus denselben Gründen, | oder einkinderigen, und wie es dabei für die DUBAnd des Lehrers Mittel findet, ihn in seiner Stellung zu erschüttern. Das ist eine und finanziellen Vortheile der Bor age, heißt es in dem Artikel, | mi ermüdet, nit wissen. Aber Sie werden ge sthi t sei day und außer Stand gesetzt, si neu zu etabliren, und sie fommen aus | theils mes doch au die Minister und der Bundesrath irgend eine | eine betrübende Bejzei nung 2s daß der Lehrer, der în Bezug auf raktionsfrage, eine Mandatsfrage, wir aber sind unabhängig von müssen vollkommen anerkannt werden. Wenn glei<wobl die reids- | Staate ein paar Tropfen sozialen Oels im Re pt betus a wie der Scheere der Exekution niht heraus; die Freizügigkeit hilft ihnen | Zeit zur Vorbereitung dessen haben, was sie vorlegen sollen. Sie | Kleidung und Lebensstand do< gegenüber dem barfüßigen ul- ofalen Verhältnissen und Popularitäten. Die Frage is für mich ländischen Abgeordneten das Wort zur Vertheidigung des Mono- | viel, weiß id nicht, aber es wäre meines Erachtens eine aroße Vers