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J&ch möchte auch ausdrücklich hervorheben, daß die vereinzelt | hervorgetretene Behaupiung, die Staatsbank habe etwa der Kredit- politik der Reichsbank mehr oder weniger absihtlih entgegen- arbeiten wollen, nach meiner Ueberzeugung jeder Begründung entbehrt. Vielmehr ist es das Bestreben der Staatsbank von jehcr gewesen und is es noch heute, die Reichsbank, der naturgemäß die Führung in der gesamten Bankpolitik zufällt, in ihren Be- \strebungen nach Kräften zu unterstüßen. Dabei darf man freilih nicht übersehen, daß die Staatsbank nicht Währungskredite gibt, sondern mi Mitteln arbeitet, die ihr von anderer Seite als ent- behrtihe Geldbestände zur Verfügung gestellt werden. Es ist daher sachlich begründet, daß die Staatsbank in mancher Hinsicht freier dasteht als die mit dem Notenprivilegium ausgestattete Reichsbank.

Wenn die shwierige Lage der Staatsbank zu der maßgeblichen Beit sie in dem zur Rede stehenden Einzelfall in Geschäfte hinein- gebracht hat, die besser unterblieben wären, so wäre dies doch

wohl nicht glich gewesen, wenn nicht auch gewisse persönliche Unzulänglichkeiten eine Rolle gespielt hätten. (Sehr rihtig!) Jh komme hier zu einem Punkte, bei dem ich mich mit Rücksicht auf die chwebenden Verfahren der äußersten Zurückhaltung befleißigen muß. Jch habe das bereits im Eingang dargelegt. Jch möchte nux soviel sagen, daß das Personal der Preußischen Staatsbank sih niht durchweg den s{hwierigen Aufgaben, die die damalige Beit stellte, gewachsen gezeigt hat.

Meine Damen und Herren! Neben diesen persönlichen Un- zulänglichkeiten haben nun aber auch gewisse organisatorische Mängel im Betriebe der Stáatsbank bei den bedauerlichen Kredit- geschäften verursachend mitgewirkt, Es hat sih gezeigt, daß zwei Mitglieder der Generaldirektion außergewöhnlich hohe Kredite ge- währen konnten, ohne daß dies zur Kenntnis des Präsidenten oder dex übrigen Mitglieder der Generaldirektion gelangt wäre. Er- Hhebliche Unrxegelmäßigkeiten im Lombardbüro konnten monatclang unentdeckt bleiben. Für die Prüfung der Qualität der herein- genommenen Wechsel fehlte es an einem durchgebildeten Apparat. Mancherlei Kontrollen, die im leyten Teil ‘der Fnflationszeit aus begreiflichhen Gründen außex Uebung gekommen waren, waren nach dex Stabilisierung nicht sofort wieder aufgenommen worden. Wäre in diesem Punkte der damalige Betrieb bei der Staatsbank auf der Höhe gewesen, die angesichts der schwierigen Verhältnisse unbedingt gefordert werden mußte, so hätte es nicht so weit kommen können, *wie es gekommen ist. Das führt nun zu den Fragen — und das ist ja von meinem Standpunkte aus das Entscheidende —: was ist geschehen, um die Wiederkehr solcher Vorkommnisse zu verhindern und was hat etwa noch nah dieser Richtung hin zu geschel)en? :

Jn dieser Hinsicht kann ih feststellen, daß die Leitung der Preußischen Staatsbank, sobald die vorgekommenen Fehler erkannt wurden, also etwa von Mai vorigen Jahres ab, von sich aus für die Abstellung der zutage getretenen Mängel gesorgt hat. Jm weiteren Verlauf hat man sih genötigt gesehen, die gesamten Fragen der Organisation des Staatsbankbetriebes auf Herz und Nieren zu prüfen, und ist auf einer ganzen Reihe von Gebieten zu neuen organisatorischen Maßnahmen, zu neuen Fassungen von Richtlinien und Dienstvorschriften gelangt. Es würde zu weit führen, wenn ich das im einzelnen hier darstellen wollte, was auf diesem Gebiete seit dem Mai vorigen Jahres geschehen ist.

Als besonders wichtig möchte ih hervorheben, daß das Staat3- ministerium durch Beschluß vom 5. Januar 1925, und zwar einer Anxregung des hohen Hauses folgend, dem Präsidenten der Staats- bank einen Beirat gegeben hat, in dem Vertreter der zuständigen Fachministerien, der Reichsbank, des Landtags und der Wirtschaft der Leitung der Staatsbank mit ihrem Rate zux Verfügung stehen. Diese Einrichtung hat sich in der Zeit ihres Bestehens bereits als vet nüßlih erwiesen und wird, wie ih hoffe, dex Geschäftsführung der Staatsbank auch weiterhin förderlich sein. Darübex hinaus hat sih das Staatsministerium entschlossen, die gesamte Verfassung dex Preußischen Staatsbank, die ja zum größten Teil auf recht alten Vorschriften beruht, einer Nachprüfung zu unterziehen. Es ist bereits ein Entwurf aufgestellt worden, über den zunächst der eben exwähnte Beirai gehört werden soll. Dabei wird insbesondere die Frage entschieden werden müssen, ob an Stelle des bisherigen bürokratishen Systems, wonach, jedenfalls formell, der Präsident für alle Geschäste verantwortlich ist, das bei anderen Wirtschafts- unternehmungen übliche Kollegialsystem treten soll, in dem die Geschäfte von der Generaldirektion als Kollegium verantwortlich geführt werden. Der Uebergang zu diesem System würde im Grunde nux einzn Zustand rechtlih festlegen, der tatsächlih sich {hon seit längerer Zeit bei der Staatsbank herausgebildet hat; denn der Präsident pflegt schon seit langen Fahren die wichtigeren Geschäfte täglich in der Generaldirektion zu besprechen. Von einer solhen Regelung würde erwartet werden können, daß das Ver- antwortlihkeitsgefühl jedes einzelnen Mitgliedes der Generals direktion, das damit gleichzeitig für die Gesamtheit der Geschäfte

_ verantwortlich wird, geshärft wird. f

Jch glaube hièrnach sagen zu können, daß die mancherlei Peformen, die seit dem Mai des vorigen Fahres durchgeführt worden sind, der Wiederholung der betrübenden Ereignisse bei der Preußischen Staatsbank einen festen Riegel vorgeshoben haben und vorshieben werden, Jch hoffe aber, daß die schweren Verluste des leßten Jahres die weitere günstige Entwicklung der Staats- bank nicht beeinträchtigen werden. Es hat. sich schon jeßt gezeigt, day die Staatsbank i)re hervorragende Stellung auf dem Geld- markte auch dur die hier in Rede stehenden Ereignisse nicht ein- gebüßt hat. Jch denke, meine Damen und Herren, Sie werden einig mit mir sein in dem Wunsche, daß sich diese Stellung, deren Bedeutung in den gegenwärtigen schweren Zeiten der Wirtschaft immer mehr gewachsen ist, weiterhin festigen möge, mit Rücksicht auf den preußishen Staat und mit Rücksicht auf die Fnteressen der gesamten deutschen Wirtschaft. (Bvavo! links.)

——_————

96. Sißung vom 12. November 1925.

Nachtrag.

Bef der 3. Beratung des Entwurfs über die Neuregelung der Pfarrerbesoldung führte der. Finanzminister Dr. H ö p ker- A schof f nah dem vorliegenden Stenogramm folgendes aus:

Das Staatsministerium hat zu den Beschlüssen des Landtags in zweiter Lesung Stellung genonmmen und einmütig folgendes zum Ausdruck gebracht:

1, Der Entwurf verlangt im § 1, daß die sür die Fahre

renten auch rückwirkend für das Fahr 1924 gezahlt werden sollen. Abgesehen davon, daß eine sahlihe Berechtigung hierfür nicht anzuerkennen ist, insofern die Besoldungsgrundlagen im Fahre 1924 wesentlich andere waren als in den darauf folgenden Fahren, fehlt es auch an einer Deckung für die hierzu ersorder- lihen rund vier Millionen

9 “Der Entwurf legt dem Staate, abgesehen von der Ver- ter Renten an die Kirchen von ins- ch, noch weiterhin . die Vorschüsse für die Auf- eit die Kirchen zur Be- Renten hinausgehenden Be- Da hierdurch dem ten in unabsehbtarer erlegung einer solhen Ver- tellung der Deckungsmittel

Ù G die Hand nehmen müssen. Die Staatsbank. wird die Tebuten riefe latter absegen, als die Pfandbriefe von E und Stadt» haften unterzubringen Bin, Am Schluß seßt

noch dafür ein, daß die

mäßigung zugunsten der Aermsten der Armen erfahren. (Beifall im Zentrum.)

Reichsmark.

pflichtung zur Zahlung fes gesamt 61 Millionen Reichsmark jährli Verpflichtung zur Zahlung unbegvrenzter bringung der Pfarrergehälter auf, schaffung des über die genannten soldungsbedarfs nit leistungsfähig seien. Staate — wenn auch vorübergehende — Las Höhe erwachsen können, ist die Auf pflihtung ohne gleichzeitige Bereits mit den Regeln einer ordnung8mäßigen Finanzwirtschaft un-

m Entwurf soll über den Umfang dex eigenen

3. Nach de taatliche Verpflich-

Leistungsfähigkeit der Kirchen, von der die | hlung abhängen würde, die Staatsregierung 4 mit den Kirchen und im Falle der Nichterzielung eines solchen Einvernehmens ein Schiedsgericht Oberverwaltungsgericht rung bei ihrer staatsfinanzielle Belange außerordentlich Abhängigkeit von den Kirchen

Weltkiise und mit dem § hinwegkommen. Er ‘und seine Freunde glaubten an die Zukunft des deutschen Voltes auch in wirtschaftlicher Beziehung. Arbeit» amkeit und Sparsamkeit würden dazu helfen. Sie seien der Meinung, daß der Staat P! sei, durch Sondexrkredite der notleidenden j f l

eine vorübergehende Ma « Prüfung vorausgegangen sei. So müsse durch „Ueberbrücungs8- fredite“ verhindert werden, daß Tausende von Arbeitern auf die Straße geworfen würden. Die Gewährung solcher Kredite set eine dex besten Ea des Staates. Seine Partet sei einverstanden, da i N schen oeschoben würden, und daß die Kredite nicht unmittelbar in die Hande der Kreditnehmer flössen. Er hoffe, daß die Rentenkredit- onstali umfangreih von ihrem Rechte Gebrauch machen werde, die einen realen Untergrund hätten. Fn jedem Hause des Ln werkers und des Landsmannes daa aber ein großes S hängen: „Lebe sparsam!“ (Sehr ri (

an si selbst arbeiten. Die Führer von Landwirtschaft und ge- werblihem Mittelstand hätten hiex eine große Verantwortung. Die Kredite müßten abgezahlt werden, es handele na um furz=-

tung zur Vorschußza nux „im Einvernehmen

entscheiden.

berührenden Prüfung in derartige oder einer dritten Stelle zu bringen, wäre unannehmbar. es tragbar, Summen , die in dem Staatshaushaltsetat für 1925 und 1926 zu Pfarrbesoldungszwecen vorgesehen sind, für diese beiden onderes Gese zu garantieren unter der aus» Hervorhebung, Regelung der Pfarrerbesoldung im Fahre 1927 erfolgen solle, und daß ferner die hier geseßlich zu fixierenden Beträge in keiner Weise einer etwaigen späteren endgültigen Auseinanderseßung zwischen Staat und Kirche zugrundezulegen seien. Wie ich {hon im Eingang hervorhob: dies war die einmütige Auffassung des Staatsministeriums. Jn zwischen ist wun ein Aenderungsantrag Koch zux Verteilung Jch exkenne gern an, daß dieser Aenderungsantrag exung zum Teil Rechnung trägt, einmal insoweit, als es sich um die Rückwirkungen für das und dann insoweit, als das Einvernehmen 8 Oberverwaltungsgerichts

Jahre durch bes drücklichen

gekommen. den Bedenken der Staatsregl

Fahr 1924 handelt, beseitigt und auch die Entscheidung de oder eines Schiedsgerichts ausgeräumt wird, Sollte dieser Antrag angenommen werden, so bliebe immer noch das eine Bedenken der Staatsregierung bestehen, daß von Leistungen, die der § 1 vorsieht, unbegrenzter Höhe zur Verfügung gestellt werden sollen, allerdings nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit der Kirchen. Der Herx Abgeordnete Koch hat bei der vorigen Beratung meinem Einwande, daß eine Verlezung des Artikels 66 der Verfassung vorliegt, wenn der Landtag nicht au gleichzeitig für diesc Vorschüsse die erforder- tellen würde, entgegengehalten, daß es ih hiex gar nicht um Ausgaben des Staates handle, sondern daß Diese Auffassung des Herrn Abgeord- neten Koch ist etatrehtlich unhaltbar. Alles das, was der Staat an Vorschüssen zur Verfügung zu stellen hat, muß, wenn nicht außerplanmäßige Mittel mit Zustimmung des Finanzministers bereitgestellt werden, auf den Etat gebracht werden, muß planmäßig bereitgestellt werden, und die Herren, die den Etat kennen, verden dem Herrn Abgeordneten Koch sofort eine ganze Reihe von Positionen aufzählen können, bei denen es im Etat heißt: jo und so viel Millionen zur Gewährung von Stellen. Die Rüdckflüsse aus solhen Darlehen werden aus Etat in den Einnahmen verrechnet. Zunftifel unterliegen, daß nah etatrechtlihen Grundsäßen auch Ausgaben, die zunächst als Darlehen zur Verfügung gestellt werden und hernach an den Staat zurüdfließen, als Ausgaben, und die Rükflüsse hernah als Einnahmen auf den Etat gebrach müssen, und daß daher alleckdie etatrechtlihen Bedenken, die ih bei der zweiten Lesung hier vorgetragen habe, bestehen bleiben.

Mit Rücksicht auf die große Bedeutung der ganzen Angclegen- heit bitte ih dieses hohe Haus dringend, auch bei dem dritten Bedenken bezüglich der Gewährung der Vorschüsse den Ent- shließungen dex Staatsregierung Rechnung zu tragen; das würde in der Weise geschehen können, daß § 1 des vorliegenden Geseß- Ausgestaltung Fahr 1925/26 und Einschaltung eines Vorbehalts, daß diese gescP- liche Regelung keine Rückwirkung auf eine spä‘:re Auseinander- sezung haben kann. Fm übrigen Streichung der 88 2 und 3, die die Vorschußpflicht und die damit zusammenhängende Entschetdung über die Leistungsfähigkeit der Kirchen regeln sollen. Jch würde dieses hohe Haus dringend bitten, so zu verfahren und dadurch die Bedenken der Staatsregierung auszuräumen; denn es s doch Aufgabe des Parlaments, auh in erster Linie den Staats- bedürfnissen bei dieser wichtigen Entscheidung Rechnung zu tragen. (Sehr richtig! links.)

der Staatsregierung über die hinaus noch Vorschüsse in

lichen Deckungsmittel bereits

es ja nux Vorschüsse seien.

Redner fordert ( Ü 9h in P D und Landwirtschaft angekurbelt werden könne. Y

Darlehen an die und die

Es kann also gar keinem

Begrenzung

97. Sißzung am 13. November 1925, Mittags 12 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Die kommunistische Forderung, den Antrag sofort zur Be- ratung zu stellen, daß das Abkommen von Locarno e unterbreitet werden soll, ehe es endgültig

dem deutschen Volk oben wird.

angenommen wird, scheitert, da Widerspruch erh Das Haus seßt hierauf die allgemeine Aussprache zum Haushalt der See Abg. Graw (Zentr.) aufgemacht werde Systems, um die verhindern. Die Kreditnot im v bank zu Fehlern goführt. Dur rgabe zu leiht gemacht. ausgegeben. Rentenmark kam, vielfach Wechselkcedit wurde teilweise bei Mittelstand noch durch Hypotheken ges des Wechselverkehrs waren viel viele kannten die Kraft des We die Rückzahlun bank, bei den

handlungf fordert, daß die Staatsbank moderner Es bedarf der Aendekung des

, und führte aus: Vorkommnisse zu

Wiederholung so unangenehmer ergangenen Jahre hat bei der Staats- den Schrei nah Krediten wurde die as Geld wurde ohne Kontrolle der Auch die Reichsbank hatte, als die den Kreditzugang zu leiht gemacht. Dex JFndustrie. und epflogenheiten ditnachsuchenden unbekannt; chsels niht und kommen jeyt durch Jch bitte die Staats- namentlich t\tandskredite

‘Landioirten,

in eine shwere Notlage. ückzahlungen nicht zu scharf vorzug

1925 und 1926 den Kirchen zur Verfügung zu stellenden Staats-

E E T L p p Er d La Rg E Leg e E E

ie Rückzahlung dex Saat- und 2

nicht zu stark auf Î dann wird sie viele Unternehmen

zu drangen. Denn tut sie dis,

anon S ERE S A ilk d s de V Mh Atti A gs E A A

in die §Fnsolvenz treiben. Ferner bitte ich die Staatsbank, h die Herovle ung des Zinsfußes angelegen sein zu lassen, denn es ist unmö X

15—18 Prozent Zinsen gezahlt werden wird sich auch bemühen müssen, die Siedlung stärker zu betreiben, üx die vor allem der Zwischenkredit erforderlich ist. n f die

ih, daß bei der heutigen Eo! und Steuerlast

önnen. Die Staatsbank

rrihtung der Rentenbank und deren Wiederbelebung wird sie in

ih der Redner insen des staatlichen Bde v ares eine Er=-

Abg. Dr. ‘Leid i g (D. Vp.) wendet sih gegen die Methode

dex Sozialdemokratie, wonach [Bes Gerichtsvorsißende verurteilt wird, wenn die Verurteilung

wie sie es wünschen. So habe man auch an D Ba im Barmat-Ausshuß Kritik geübt. Abgeordneter (

die Aussage des Herrn von völlig zu unrecht in Parallele gestellt mit Heilmanns Aussage. Baxrmat habe seine Versuche deshalb geglaubt durchführen zu können, weil ex auf den Sturz der Rentenmark rechnete, Sein Frertum hierin habe seinen Sturz herbeigeführt. Wir stünden jeßt am Anfang, nicht am Ende einer Wirtschaftskrise in Fundujstrie und Landwirtschaft. Das hänge zusammen mit der allgemeinen

er Angeklagten nicht so ausfalle,

uttner habe auch Richter von der Deutschen Volkspartei

dreditmangel. Darüber müßten wir

Birtschaft zu helfen, natürlih nur, wenn es sih unr znahme handele und eine genaue

taatsbank und Preußenkasse hiex zwischen-

child iig!) Alle Kreise müßten auch

ristige Kredite. Bei Mißernten, Hagelshaden usw. müsse natürlich ei der Rückzahlung Entgegenkommen gezeigt werden. Fun unserer

E bestehe immer noch der Glaube an ein Zauberwort, um aus

ländische Kredite. nähmen ) L andere sei als in den 50 er Fahren, wo sih unser Vollave ringen staxk vermehrt hätte. Da habe die Möglichkeit E die pflichtungen leiht abzulösen. Das angelsächsische immex in eine fremde Wirtschaft ene gen en, indem es st1ch zugleih von politischen Gründen ha lassen. L

iht Schließlich komme der Deutsche nux in die Höhe, wenn er ih f

ex Not Pera s men. Dieses Zauberwort heißt: aus-

enn wir aber langfristige Kredite Über- müßten wir uns klar sein, bal die Lage heute eine er- he Kapital sei

e leiten lassen. Deshalb Vor-

elbst helfe.

i Abg. Wiglow (Dem.) exklärt die Verlusie müsse man aus

dem Hintergrund der Zeit heraus beurteilen, wo die oral eines ganzen Volkes erschüttert ewesen sei. Die Staatsbank sei allerdings den Weg, den sie h 6

gegangen. Eine Fülle von Geld sei an die Staatsbank ge»

ätte gehen wollen und sollen, nicht

ommen, g. B. von der Post, abex zu viel zu hohen Zinssäßen.

Die Staatsbank hätte sih hiergegen wehren müssen. Dex Staats- bank sei schließlich ihr Gel übers IU

Wort sei nicht ganz unrichtig: ein gesunder Dalles ist das Beste! O Dieser Grundsay habe bei der Staatsbank nicht be-

uß zum Unglück geworden. Das

tanden. Geschäfte ohne genügende Deckung seien gemacht worden-

Die Frage der Sewinnbetei igung sei ret eigenartig gewesen. An dex Zusammenarbeit der einzelne t gem schaftlihen Verantwortungs efühl e es - gefehlt. Ein Kaufs» mann wäre nötig gewesen, der nach j / gearbeitet hätte. Daran habe es bei der Staatsbank gefehlt. (Sehr wahr!) Die a E bei dex Kredits gewährung seien von der Seehandlung au

n Stellen, an einem gemein- kfaufmännishen Grundsäßen er acht gelassen. Der billigere Zinssäße für Kredite, damit die Wirt-

an müsse sich davor hüten, das Mittel der Auslandskredite zu

überspannen. Hoffentlich bedeuteten die Vorkommnisse bei dex

Seehandlung eine Warnung für die Zukunft. Der Geist der gemeinsamen Verantwortung und der Pflicht zur Zusammenarbeit würden zum Wiederaufbau helfen. Die Wirtschaft sei noch lange nicht am Ende der Schwierigkeiten. Aber au die demokratische Fraktion glaube an eine bessere Zukunft des deutschen Volkes.

Hierauf wird die Aussprache unterbrochen durch die Vors nahme von A bstimmungengzum Kultushaushalt.

Die angefochtenen Titel werden angenommen, dazu cine Reihe von Aenderungs®§a ntragen. U! a: wird ein Teilbetrag von 25 000 M. für den Neubau der medizinischen Poliklinik in Königsberg bewilligt. Für Beihilfen zux Ver=- sorgung von Hinterbliebenen dev nicht pensionsberechtigten Hochschullehrer werden 20 000 M. festgeseut. Zur fachschul- mäßigen Ausbildung von Arbeitern, Angestellten und Beamten auf dent Gebiete der Wirtschaftswissenschaften wird die bes stehende Titelsumme von 15 000 M. um weitere 15000 M. erhöht. Die Titelsumme für Zwecke der Landesbühnen- organisation, die bisher 100 000 M. betrug, wurde um weitere 709 000 M. erhöht.

* Dex demokratishe Antrag, der für die Errichtung dex pädagogischen Akademien die simultane Grundlage fordert, wird in namentlicher Abstimmung mit 175 gegen 183 Stimmen abgelehnt. Die gegen den Antrag stimmende Mehrheit seßt sich zusammen aus den Deutsch= nationalen, dem Zentrum, der Völkischen Freiheitspartei und dex Wirtschaftliczen Vereinigung.

Angenommen wird auch der Antrag, für Stenos graphielehrer eine Lehrerprüfung einzuführen,

Die große Zahl der Anträge des Hauptausschusses wird im wesentlichen angenommen, und damit ist diesex Gegenstand erledigt.

Das Haus geht über zu den Abstimmungen zu den Ge- E über die Neuregelung dexr Pfarverbesol-

ung. Die Abänderungsanträge der Demokraten, die den etatsrechtlichen Bedenken des Finanzministers Rechnung zu tragen bestimmt waren, erhalien nur die Stimmen dexr Kont=- munisten, Sozialdemokraten und Demokraten. Die Mehrheit nimmt die von den Deutschnationalen eingebrachten Koms= vi Ko ch- Oeynhausen an und genehmigt in dieser

assung beide Gesegentwürfe endgültig.

Hierauf wird die Dns über die Wirtschafts ergebnisse des Haushalts der Staatsbank (See handlung) fortgeseßt.

Abg. S AITA (Wirtschastl. Vereinig.): Der Kollege Kuttner hat eine Parallele gezogen oen der Kreditgewährung an die Barmat und Konsorten und an die Landwirtschast. Er hat mir dabei Aeußerungen untergeschoben, die ungefähr das Gegen- teil von dem sind, was ih wirkli gesagt habe. Jh bleibe dabei, daß die Staatsbank an der Bloßstellung, die sie [9 zugezogei hat, noch lange schwer zu tragen haben wird. Es ist und bleibt eine Schmach, daß es zwei übelbeleumdeten jüdishen Ausländern hat gelingen können, den Staat um 30 Goldmillionen zu betrügen. Die

E A C: ESZET M e Ti E ara erm,

R SHI Ra n Vi, ¿rfraag

«

im Ausschuß hinsichtlich der Kreditgewährung an das Gewerbe und

Instituts hat man verscbiedentlih aus\{laaocbenden Wert gelegi. Ich teile diese Auffassung nicht, Jn einem Kollegium kommt She h is vielfach vor, daß sich einer auf den andern verléf t S

finden in der nächsten Woche statt. ministerium.

Locarno und die Vorgänge in Bayecn zu bespr 4 abgelehnt. 9 9 ayecn zu besprechen, werden

Staatsbank ist dazu da, den deutschen kaufmännishen und gewerb- lihen Mittelstand zu fördern und zu schüßen, nicht aber dazu, dem internationalen Kapital Handlangerdienste zu leisten. Bisher hat die Staatsbank jene Aufgabe nicht erfüllt. Sie hat in einec Zeit, wo die Reichsbank den Kredit bis zum Weißbluten der Kreditsucher kürzte, in einem unglaublichen Ber geshwommen. Jn ihrem Bericht wird ganz leihthin mitgeteilt, daß eine ihrer Ab- teilungen, das Berliner Leihamt, 96 vH Zinfen nahm, nämlich 8 vH monatlich, und das von den Aermsten der Armen. Ein Polzin wäre für ein so wucherishes Geschäftsgebaren unter olizeiaufsicht gestellt worden. Und demgegenüber die Millionen- kredite an jene ausländishen Lumpen! Nun wird sogar für 1924 noch ein Ueberschuß von 5 Millionen herausgerehnet, indem man am 31. März 1925 in die Aktivseite 17 Millionen für zweifelhafte Ren einstellt. Das ist doch die reinste Bilanzvershleierung. Zuruf des Abgeordneten Dr. Leidig.) ine solche Bilanz ent- spricht niht der Würde eines höchsten preußischen Finanzinstituts. (Lebhafte Zustimmung.) Versagt ‘vgs: die leitenden Männer, nicht das System. Wahl- und planlos hat ein Einzelner Millionenkredits hingegeben. Wir erwarten, 2 an die Spiye Männer grslellt werden, die moralisch und kau männish berufen sind, die Ver- waltung so He führen, wie es das preußishe Volt verlangen muß. (Beifall bei der Wirtschaftlichen Vereinigung.) Abg, St ol t (Komm.): Die Sauwirtschaft, die bei der Staats- bank mit den Kreditgewährungen an die Barmat und Kutisker etrieben worden ist, findet einen geradezu grotesken Ausdruck in em bilanzmäßigen Ausweis eines Veberschusses von 4,8 Mil- lionen. Die Kritik des Abgeordneten Mad c klang sehr stark nah einem Bedauern darüber, daß die ihm nahestechenden Kreise nichts von jenen Millionen abbekommen haben. (Widerspruch des Abgeordneten Ladendorff.) Der eigentliche Schuldige în allen diejen unsauberen kapitalistischen Machenschaften ist dex Klüngel der D-Banken, das sind die Großräuber, die die Stadt Berlin, die LUON, den Stinnes-Konzern usw. in ihre Hände zu bringen verstanden haben und auch die Staatsfinanzinstitute unter ihre Macht zu zwingen verstehen. Die ganze heutige Kreditwirt\chast liegt in den Händen der Großbanken, und daß diese für das arbeitende Volk nichts übrig haben, versteht sih von e Die Kontrolle über die Kreditgewährung der Staatshank hat vollständig polaoe, Jett hat sih bei den shlesishen Zinkhütten-Werken von Giesches Erben ein neuer Skandal entwickelt. Wir verlangen die Verstaatlihung solcher Betriebe, die fertig sind, und wollen nicht. daß man damit nach amerikanishem Muster ohne jede Rücksicht auf die Allgmeinheit verfährt.

. Abg. De. von Winterfeldt (D. Nat.): Das Kreditbedürfnis der Landwirtschaft muß auch durch die Reichsbank und die is bank gedeckt werden, nachdem die andwutschaft ihre eigenen Kredit- institute verloren hat. Die E der Landwirtschaft ist weiten Kreisen immer noch unbekannt; die Notlage muß zum Ruin führen, wenn nicht die laufenden Kredite weiter gestundet und die Wechsel anger werden. Mit Locarno und mit dem Himveis, daß die

ichtannahme des Vertrags in Amerika ungünstige Rückwirkungen haben fönnte, soll man niht bange machen. Ein prominentec Amerikaner hat kür S mit uns die Kreditfrage besprochen. Er hat gefragt, welche Sicherheiten die deutshen Landwirte geben könnten, ber er hat niht nah der Politik gefragt. Es ist ihm ganz glei-

[tig, ob der Locavno-Vertrag unterschrieben wird oder nicht. Hört, hört! rechts.) Das muß ginmal deutlich festgestellt werden, damit niht immer damit bange gemacht wird. (Lebhafie Zustimmung rets.) Wird das Kreditbedürfnms der Landwirtschaft nit befriedigt, so e ihr Untergang unausbleiblich; die extensive Wirtschaft und ein vapil L Besißwechsel werden die Folge sein. /

bg. Köl ges (Zentr.): Ueber Locarno wird ja nicht im Lend- tag entschieden. Im Westen liegen die wirtschaftlichen Verhältnisse ebenfalls sehr ungüns#z, und eine einseitige übertreibende Darstellng hilft uns nicht weiter. Zum Staatshaushalt haben der Finanz- minister und der Bankpräsident die feste Absicht bekundet, den Weg der MNüdkehr zur alten bewährten Geschäftspraris zu ebnen. Die Staatsbank muß au füc den gewerblichen Kredit des Mittelstands in gang anderem Ümfange als bisher nubbar gemacht werden. Dabei ist nah wie vor dem einzelnen Kreditsuher gegenüber mit der äußersten Vorsicht zu verfahren. Auch an die Warengenossenschaften muß Kredit gewährt werden. Die hohen Bankzinssäbte müssen weiter herabgeseßt werden. Die Ueberbelastung des Gewerbes mit Steuern muß 4A R werden, wenn eine Preissenkung überhaupt denkbar werden joll. Die Zahl der Konkurse wächst unansaesebt, die Arbeits- losigfeit sleigt andauernd. Helfen kann nux Zuführang von Kapital, soll die Wirtschaft wieder gesunden. Der Verurteilung des Wuchec- dinses beim Berliner Leihamt {ließen wir uns rückhalilos an, Den io die Svarkasse gerichteten Vorwürfen können wir uns nicht an- chließén. Dhne ihre auf das Bankmäßige ausgedehnte Tätigkeit wären Hunderte von mittelständischen aewerblihen Gristenzen ‘ver- nihtet worden. Der gutgemeinten Mahnung des Aba. Dr. Leidig zur Spacsamfkeit bedurfte es dem gewerblihen Mitktelstande gecen- über nicht mehr. ? E Ein Vertreter des Finanzministers venweist auf die

den Mittelstand seitens der Regierung aboerœbene Erklärung. Die Gesomtsumme dieser Kredite habe 88 Millionen betragen. Es werde kein Fall nahzuveisen sein, wo die Staatsbank einen Kredit- luer dieser Art abschläglich beschieden hätte. Im Leihamtsbetriebe ei eine Ermäßigung des Zinssabes auf 4 % monatlich bereits erfolgt. M tritt dec Komuuissar dem Vorwurf der Bilanzvershleierung

gegen. - )

Aba. Tr. Leidig (D. Vp.): Auf die Umoraanisierung des

Damit schließt die Besprehung. Die Abstimmungen Das Haus vertagt sih. — Sonnabend 11 Uhr: Finanz-

Kommunistishe Auträge, am Sonnabend, den Vertrag von

Schluß 6 Uhr.

aas beriet in seiner leßten Sißung über di - bringung pon Leitern R über die Frage der Unter

ehrerbdildungsanstalten Der Berichterstatter Abg. Oel z e (D. Nat.) wandte sich laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger çegen den Einspruch des Staatsrats

ür einzelne Gemeinden ergeben würde. Die Regier ä L Sin eine f T AH der Wunsch e ädtetages, von einer geseßlichen Regelung dex Ünterbringun abzuseheñ, sei niht als bere it anzuerkennen. Der Verein bér

schaft als verleßt ersheinen würden. Gegenüber den Ausführungen assungsandernd hielt, beton

P das Necht habe, Warteçceldempfänger auch im Kommunaldienst unterzubringen. Abg. Dietri ch (Zentr.) wünschte statistische An gaben über die bisherige Unterbringung der Lehrerbildner. Es sei un- verständlich, da ninarmusiklehrer und Zeichenlehrer an den Auf- baushulen durch Studienassessoren erseßt seien, die für diese Fächer E es, Abg. e G Ad G Nat.) trat für die

assung hervorragender seminaristi ebildeter Lehr - baushulen ein. Der Mus | h N

Pariamentarische Nachrichten. Der Un terrihtsausschuß des Preußisshen Land-

ehrern von staatlichen

ugunsten der Gemeinden, weil seine Durchführung schwere Härten erehte Regelung. Auch der Wunsch reußischen Lehrerbildner wolle nur die Unterbringung in staatli

nstalten, da ihm fonst die wohlerworbenen Mete der n es Abg. Beuermann og Vp.), der den Entwurf für ver-

e Regierungsrat Henke, d 8, 2 der Wartegeldverordnung von 1919 va Cabn A

Gebildete. gebildeten

besonders

Siedlun handelte in währung

abgelehnt.

Lehrer aus, hervorragende deshalb werden. Abg.

können. Abg. S ch

unterzubringen feien.

einer

warz

nannt, 21 zu Schulräten, 7 zu Wunsch Hauptlehrer geworden.

anstellen. seminaristish wertvoll

des hoheren

Oelze l s l y t ie Aufbauschule ihrer psychologi hen Kenntnisse der betreffenden Ca dürften die Schwierigkeiten für ihre Unterbringung nit verkannt ls8ner (Zentr.) wünschte eine Verminderung der pl der unterzubringenden Lehrerbildner durch Ermöglichung eines esonderen Geseßes, wona Lehrerbildner: im Alter von 58 Jahren ohne Nachweis der Dienstunfähigkeit aus dem Dienst ausscheiden ; D. Vp.) trat für die berechtigten Interessen der Gemeinden und der tädtishen höheren und mittleren Schulen und ihrer Lehrer ein. Ein Regierungsvert:reter legte dar, daß 700 Akademiker und 500 seminaristisch gebildete Lehrer 1 bri] Untergebracht seien 312; 5 Seminardirektoren seien Regierungs- und Schulräte geworden, 93 Lehrerbildner in höheren Schulen untergebracht, 62 zu Rektoren und Konrekto1en er- L ee Ridu Î L auf cigenen nfolge der Nichtgleichwertigkeit der Nektorenstellen an Volksschulen, troßdem der Staat den betreffanden Lehrerbildnern für die Uebernahme, folcher Stellen eine Ausgleichs- zahlung gebe, könnten sie nur freiwillig übernommen werden.

— Der Auss\huß fween des

verzinslich

ur Erwägung erweisung zur

Schulwesens

u überweisen. erüdsihtigung wurde

en

ebildete Kräfte erteilt werden. Obershulrat Sonda ä i Bereiwilligkeil, der C I e d aile dit Ministerium, eine größere Anzahl Lehrerbildnec in staatlicher

nichtstaatlihen höheren Schulen anzubringen. l s bisher 46 endgültig und 47 einstweilig, darunter 24 seminarif An derx Aufbaushule könne man keine seminariit ij (D. Nat.) führte Lehrer

Untergebraht seien

seien wegen Allerdings

landwirtschaftliches s Preußischen Landtages eßten Sizung u. a. auch eine Eingabe, betr, Ge - ib Oarlekend (üeliauibitreeAnlleblas f jd tigen Dd ns für liquidierte Ansiedler, die en polnishen Maßnahmen weihen mußten. Es 2 / das Material der Negierun e M ereien Gi deutshnationaler Antrag auf

lang-

11

im

— 9°. Konsulatwesen :

Nr. 60 des „NReichsministertialblatts“ (Zentralblatts für das Deutsche Reich) vom 13. November 1925 (Be tolgenden Inhalt: 1. Handels- und Gewerbewefen : Bekanntmachung, betreffend die Cinfuhr von Pflanzen e sonstigen E des Gartenbaues. | rnennungen. — Etrxeguaturerteilungen — 3. Maß- und Gewichtwesen: Erlöschen der Befugnis zur Prüfung und Beglaubigung von Elektrizitätszählern tür das Elektrische Prüt- amt 5 in Chemniß. — 4. Steuer- und Zollwesen: Verordnung zur Durchführung von Buch- und Betriebsprüfungen.

Handel und Gewerbe, Berlin, den 14. November 1925. Telegraphische Auszahlung.

Uruguay .

Amsterdam- Notterdam

Men

Helsingfors Italien

Sofia ….

Buenos-Aires . Canata A

Konstantinopel London, New York . . Nio de Janeiro

Brüfsel u. Ant- werpen Dana. +

Iugo|lavien . .

Kopenhagen . .

Lissabon und Oporto .

Schweiz .. +.

Spanien . Stocktholm und

Gothenburg . Nei ¿ae

1 Pap.-Pe]. | fanad. §

is 1 Milreis 1 Goldpeso

100 Gulden

100 Fres. 100 Gulden

{ 100 finnl.

100 Lire 100 Dinar 100 Kr.

100 Escudo 100 Kr.

100 Fres. 100 Kr.

100 Fres. 100 Leva 100 Pejeten

100 Kr.

Budapest .

100 000 Kr.

100 Drachm.

100 Schilling

14. November

Brie}

1,749 4,207 1,761 92,40 20,382 4,205 0,624

4,31

169,24

5,76

19,07 80,80 10,59 17,90

7,49

103,98 91,395

8491 16,95

12,465

81,02 3,05 99,60

112,45

59,22

5,899

13. November

Geld 1,743 4,197 1,757 2,385 20,332 4,195 0,622

4,30

168,82

5,74

19,05 80,61

10,555

16,98 7,43

103,54 21,275

84 69 17,12 12,42 80,33

3,04 99,83

112,15 59,11 9,875

Brie! 1,747 4,207 1,761 2,395

20,382

4,205

0,624

4,31

169.24

9,76

19,09 80,81

10,595

17,02 7,45

103,80 21,329

84,91 17,16 12,46 81,03

3,05 59,97

112,43

99,29

9,899

Ausländische Geldiorten und Banknoten.

? Soveretigns 20 Fres.-Stücke Gold-Dolla1s . Amerikani)che: 1000— 5 Doll. 2 und 1 Doll

Argentinische Engli)\che:

Belginche .

Danziger. .

Italieni)che :

Augoslavische Norwegi)che Numäni|che: 1000 Lei .

Schweizer Spanische

Ungarische . .

ikunterrichi dürfe niht durch zu wenig vor-

A H T T RMESES VIP V P G Era A Oh T TAANT Cre

Brasiliani]che

GTORE A 1£u darunter Türki)che. .

Bulgarische E 2 E

Finni\che . . éFranzösishe . . Holländi)che . .

über 10 Lire

unter 900 Lei Schchwedi|che . .

Tschecho-slov. : 5000 Kr.… 1000Kr. u. dar. Oesterreichische.

R A

y ap.-Pes.

1 l ] 1 Milreis

G

l l £

1 türk. Pfd. 100 Fres. 100 Leva 100 Fr.

100 Gulden 100 finnl. M 100 Fres. 100 Gulden

100 Lire 100 Dinar 100 Kr.

100 Lei

100 Lei

100 Fr.

100 Fres. 100 Pefseten

100 Kr. 100 Kr.

Be S

100 000 Kr.

100 Schilling

14. November Brie}

20,59

4,239

4,216 4,204

1,74

0,625

20,395 20,386

19,08 3,025

103,96 80,80 10,593 16 97

169,25

17,02 7,425 84,86

112,48 81/00 59/90

12,44 12,445 59,23

5.87

Der Verbraucherpreis M Mans des „W. T. B. großröfter und - ändler, Siß Hamburg, am 13. d. M. mit 3,10 bis 4,80 „6 jür ein Pfund je nah Herkunft notiert.

® yom

13. November

“Geld 20,49

4,215

4,19 4,18 1,72

0,605

20,299 20,289

18,98 3,005

103,27 80,42 10,51 17,08

168,41

16,93 7,385 84,49

111,87 80/62 59/57

12,377 12,378 98,96

5,84

Brie!

20,59

4,235

4,21 4,20 1,74

0,629

20,399 20,389

19,08 3,025

103,79 80,82 10,57

17,16

169,25

17,01

7,425 84,91

112,43 81/02 59/87

12,437 12 438 59,26

5,88

guten gerösteten Ka ftkee Verein der Kaffee-

i S

g

———

G Ten as Mas November. E T. B.) Die Bank von ngland veifamte beute aus ihrem Goidshaß Bar i Werte von 54 vv0 Pfund Sterling. G SRS I CRRIES

Wien, 12. November. (W. T. B.) Wochenauswet ODesterreihi)chen Nationalbank vom 7. N eeites (in Klammern Zu- und Abnahme im Vergleid zum Stande vom 31. Oftober). In Tautend Schillingen: Aktiva. Gold. Devisen und Valuten 574 092 (Abn. 5691), Wechsel. Warrants und Effekten 91 352 (Abn. 17 771), Darlehen gegen Handprand 97 (Abn. 2), Darlebenichuld des Bundes 193 448 (Abn. 9530) Gebäude 1amt Einrichtung 4132 (unverändert), andere Aktiva 440056 (Abn. 1930). Passiva. Aktienkapital (30 Million-n Goldkronen) 43 200 (unverändert), Mefervetonds 2678 (unverändert), Banknotenumlauf 806 676 (Abn. 45 847), Giroverbindlichkeit und andere Verpflichtungen 52313 (Zun. 21 851), sonstige Passiva 398 309 (Abn. 1930).

Wagengestellung für Kohle, KoksundBriketts am 13. November 1925: Nu hrrevier: Gestellt 25 445 W _—_ Oberichlerijhes Nevier: Gestellt —. R

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigun fr M P g 4s laut Berliner Meldung es „W. T. B.“ am 13. November auf 139,00 4 (am 12. I auf 139,25 46) für 100 kg. : Cataun

Berlin, 13. November. (W. T. B.) Preisnotierungen fürNahrungsmittel. (Durhschnittseinkaufspreise des VLebensmitteleinzelhandels für je 50 kg frei Haus Berlin.) Jn Neichsmark: Gerslengraupen, lofe 18,50 bis 22,50 4, Gerstengrüßze, lose 17,75 bis 18,15 6. Haferflocken, loie 20,50 bis 20,70 M, Hafergrüte lose 22,00 bis 22,50 Roggenmehl! 0/L 12,79 bis 13,50 (#6, Weizenguieß 21,00 bis 22,00 4, Hartgrieß 23,00 bis 25.50 M. T0 9/9 Weizenmehl 16.00 bis 18,50 , Weizenauszugs- mehl 20,00 bis 26,90 6, Speiseerbsen, Viktoria 19,75 bis 22,00 4, Speiseerbjen, fleine —— bis —,— Bohnen weiße, Perl 16,00 bis 17,50 4 VLangbohnen, handverlefen 26,50 bis 30,00 4 Linien, fleine —,— bis —,— #. Linien, mittel 27,00 bis 39,00 M6, Linten, aroße 39,25 bis 53,00 4 Kartoffelmeh] 16,50 bis 20,90 4, Makkaroni Hartgrießware 45,75 bis 56,75 4 Mehlschnittnudeln 25,00 bis 28,00 Ciernudein 42,00 bis 65,75 Æ Bruchreis 15,50 bis 15,80 M, Rangoon Reis 17,25 bis 17,60 4, glasierter Tatel- reis 19,20 bis 32,00 6, Tafelreis, Java 31,00 bis 43,50 Ningäpfel amerikan. 71,50 bis 90,00 4, getr. Pflaumen 90/100 in Vriginalkisten 45,75 bis —,— M. getr. Pflaumen 90/100 in Säâcken 40,00 bis —,— M, entsteinte Pflaumen 90/100 in Originals fisten und Pactungen 62,00 bis 63,00 4 Ka1l. Pflaumen 40/50 in Originalkisten 59,00 bis 60,00 Nosinen Caraburnu # Kisten 40,00 bis 78,00 4, Sultaninen Caraburnu 80,00 bis 108,00 Korinthen choice 49,00 bis 56,00 4 Mandeln, süße Bari 218,00 bis 240,00 , Mandeln. bittere Bari 215,00 bis 225,00 4 Zimt (Kassia) 100,00 bis 105,00 #4, Kümmel! holl. 35 00 bis 36,00 F, 'chwarzer Pfeffer Singapore 147,00 bis 150,00 4, weißer Pfeffer Singapore 190,00 bis 210,00 6, Nohkaffee Brasil 195,00 bis 235,00 4 NRohkaffee Zentralamerika 220,00 bis 300,00 M, Nöstkaffee Brasi] 240,00 bis 300,00 Nöstkaffee Zentral- amerika 295,00 bis 395,00 A Möstgetreide lote 18,00 bis 20,00 « Kakao tettarm 52,00 bis 90,00 4 Kafao. leiht entôlt 90,00 bis 120,00 # Tee, Souchon, gepackt 365,00 bis 405,00 f, Tee, indish, gepat 413,00 bis 500,00 46 SInlandszucker Melis 28,75 bis 29,85 4, Inlandszucker Naffinade 30,00 bis 31,79 M, Bea Würfel 34.00 bis 36,00 &. Kunsthonig 32,00 bis 33,00 f,

uckersirup, hell, in Eimern 26,259 bis 37,50 4 Speilesirup. dunkel, in Eimern —,— bis —,— 4 Marmelade, Erdbeer, Einkrucht 90,00 bis 105,00 «6 Marmelade Viertrucht 35,00 bis 42,00 # Pflaumen- mus in Eimern 37,90,bis 49,29 Stein)alz in Säcken 4,40 bis 4,80 #4 Steintalz in Packungen 5,40 bis 7,590 A Siedesalz in Säcken 6,00 bis 6,20 4. Siedetalz in Packungen 7,10 bis 8,00 Æ, Bratenichmalz in Tierces 89,50 bis 9425 Æ, Bratenscbmalz in Kübeln 90,00 bis 95,25 6. Purelard in Tierces 90,00 bis 93,00 M, Purekard in Kisten 90,00 bis 93.50 # Speitetalg. gevackt —,— big — ,— M, Margarine, Handelêware 1 69,00 46 11 63,00 bis 66.00 4, Margarine, Spezialware 1 82.00 bis 8400 4 [1 69,00 bis 71,00 M, Molkereibutter la in Fässern 215,00 bis 222,00 M. Molkereibutter 1a in Packungewz 224,00 bis 230,00 A4 Meolkerets butter 11a in Fässern 198,00 bi#208,00 4, MolUereibutter l1o in Packungen 205,00 bis 220,00 6, Auslandëbutter in Fässern 228,00 bis 232,00 F, Autlandébutter in Padungen — — bis —,— é, Corneed bee} 12/6 Ibs. per Kiste 47,00 bis 48.00 / aus]. Sped, geräuchert, 8/10—12/14 —,— bis —,-— &, Allgäuer Romatour 85,00 bié 95,00 &, Allgäuer Stangen 68,00 bis 73,00 4, Tilsiter Käse, volltett 100,00 bis 115,00 6, echter Cdamer 40 9% 130,00 bis O R E n bis 175,00 MÆ, augél. unge K'ondenémi ) 23,00 bis 26,25 M, ausl. i smi 26,00 bis 30,50 6. us E E

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

Devise.

Danzig, 13. November. (W. T. B.) Devisenkurse. (Alles i Danziger Gulden.) Noten: 100 Zloty Auszahlung War]chau 82,89 B 83,11 B., 100 Zloty ‘Lokonoten 52,29 G. 83.11 B., Ameuikanischa E N A N A ag 29,21 G., —,— B. — Auszahlungen : erlin- telegraphi)he Aus C9 124,105 By London 2,22 G. —— B. E