T ma Eda L R i d OEGIERS A li I L Ai gr un E Bio U L E UR Ds
E E S E Ta 22
BÉT R S PL E R S G E E r
É T4,
[38234] Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Privat-Beamten-Vereins wird nah Maßgabe der §8 13 und 14 des revidierten Statuts vom 2. Juni 1891 in der Fassung der Nachträge vom 10. November 1897 und 23. Oktober 1899 auf
Sounabend, den 29. Auguft, und Sonuvtag. den 30. August d. J-- nach Cölu a. Rh. einberufen.
Die Versammlung findet am Sonnabend im roßen Saale des „Gürzenich“, Martinstraße 90, tatt; Eröffnung 3 Uhr Nachmittags. Die Versammlung am Sonntag findet im Éleinen Konzertsaal der „Kölner Bürgergesellschaft““, Eingang Röhrergasse 21, statt; Eröffnung 11 Uhr Vormittags.
Tagesorduung : :
1) Stellung des Vereins zur Frage der staatlichen Regelung der Pensions- und Reliktenver]orgung der Privatbeamten.- Referent : Generaldirektor Dr. R. Sernau. _
9) Vorlage des Geschäftsberichts für die Jahre 1901 und 1902 durch das Direktorium. ;
3) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Fahre 1901 und 1902 und Bericht des Ver- waltungsrats über denselben (S 20 des Statuts).
Entlastung des Direktoriums für die Fahre
1901 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats:
Hauptversammlung wolle auf Grund des
Berichts über den geprüften Rechnungs- abs{luß für die Jahre 1901 und 1902 die Entlastung des Direktoriums für die ge- nannten Jahre aussprechen.
5) {Verteilung des Ueberschusses aus den Etats- jahren 1901 und 1902.
Antrag des Verwaltungs8rats und Direktoriums: s A 20 000,00 6 Zuweisung an den Pensions- fassenzushußfonds des Deut- hen Privat-Beamten-Ver- eins,
1800,00 „ Zuweisung an den Mitwen- kassenzushußfonds des Deut- schen Privat-Beamten-Ver- eins,
5 000,00 , Abschreibung auf das Ber- waltungs8gebäude,
3 227,00 „ Abschreibung auf Darlehns- fonto 1901,
40,34 „, Vortrag auf neue Rechnung. Antrag des Zweigvereins Breslau: 20 000,00 A Zuweisung an den Pensions kassenzushußfonds des Deut- schen Privat-Beamten-Ver- eins, Zuweisung an den Witwen- kassenzushußfonds des Deut- schen Privat-Beamten-Ver- eins, Abschreibung auf das Ver- waltungsgebaude, 3 227,00 „, Abschreibung auf Darlehns- konto 1901, 40,34 , Vortrâg auf neue Rechnung. | 6) Festsezung der Leistungen aus dem „Penfions- fasenzushußfonds des Deutschen Privc Beamten-Vereins* und dem „Witwenlka] zus{ußfonds des D 31 «
Iro: A I L L HL
3 800,00
3 000,00 ,
-—
L * für die Periode vom 1.
At P rIOLE DOIN Januar
1904 bis 31. Dezember 1905. Antrag des Verwaltungs des Direktoriums: Hauptversammlung woll die Le aus dem Pensionékajjenzuschußfondét Periode vom 1. Januar 1904 bis zember 1905 derartig fetlsegen, da 3 ersten Anteile jeder Beriicherung | Pensionskassegrundabteilung mit je weitere 9 Anteile mit je weitere 12—24 Anteile mit je Anteil und Beitragsjahr aus8gesteuert
A Os E E T Dauplversammiung
unter gleichzeitiger Abänderung des § 16 des
rev. Statuts (Einsetzung der Zahl 50 überall
da, wo in dem genannten Paragraphen jeßt die
Zahl 30 steht), ferner des § 16 III des rev.
Statuts (Bestimmung des Anspruhs auf
Reiseents%ädigung der Vertreter zu den Haupt-
versammlungen). [Wortlaut der Vorlage febe
„Privat-Beamten-Zeitung“ Nr. 31 vom 30. Juli
1903.)
Ünteranträge des Zweigvereins Breslau auf Textänderung des Entwurfs für Abänderung und Erweiterung des rev. Statuts zwecks Errichtung von Bezirks- verbänden in §9 A. Ziffer 9 (Beschränkung der Vollmaht des Verwaltungsrats, be- treffend die Auflösung von Zweigvereinen), in § 9 B. Ziffer 3 (Erleichterung in der Anmeldung der Vertreter zu den Vertreter- versammlungen) und in § 9B. Ziffer 4 Abs. 1 (Zusammensetzung des Vorstands der Bezirksverbände).
Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums
auf Errichtung von 8 Bezirksverbänden.
Hauptversammlung wolle beschließen: Das Direktorium wird beauftragt, nah Maßgabe der von der diesjährigen ordentlichen Haupt- versammlung beschlosfenen Aenderungen des rev. Statuts, insbesondere des § 9 B. Ziffer 1, beim Inkrafttreten der neuen Bestimmungen 8 Bezirksverbände mit den nachstehend an- gegebenen Abgrenzungen zu errichten:
Bezirksverband 1: Provinz Westfalen; Rhein- provinz mit Fürstentum Birkenfeld; Fürsten- tum Walde. ; n
Bezirksverband 1I[1: Provinz Hessen-Nassau ohne den Kreis Rinteln des Regierungs- bezirks Cassel; Großherzogtum Hessen; Großherzogtum Baden; Königreich Bayern; Königreih Württemberg; Elsaß-Lothringen; Hohenzollern-Sigmaringen.
Bezirksverband 111: Provinz Swleswig- R Gebiet der Hansastädte: Bremen,
amburg und Lübeck; Großherzogtum Olven- burg ohne Fürstentum Birkenfeld; Provinz Hannover; Herzogtum Braun]hweig; Fürstentum Schaumburg-Lippe; Fürstentum Lipve(-Detmold); Kreis Rinteln des Re- gierungsbezirks Cassel der Provinz Hesjen- Nassau.
Bezirkäverband 1V : Provinz Sachsen ; Herzog- tum Anhalt; Großherzogtum Sachsen- Meimar; Herzogtum Sachsen-Meiningen ; Herzoatum Sachsen-Coburg-Gotha; Fürsten- tum Schwarzburg-Sondershausen; Fürsten- tum Schwarzburg-Nudolstadt.
Bezirksverband V: Provinz Brandenburg; Großberzogtum Medlenburg - Schwerin ; Großherzogtum Meckienburg-Strelit; das westlid der Oder gelegene Pommern mit Stettin.
Bezirksverband VI: Königreich Sachsen ; Herzogtum Sachsen-Altenburg; Fürstentum Reuß ältere Linie, Fürstentum Reuß jüngere Linie, die \{lesis{e Oberlausiy, umfasjend die Kreise Lauban, Görliy, Rothenburg und Hoverswerda des Regierungsbezirks Liegniy der Provinz Schlesien,
Bezirkéverband VII1: Provinz Ostpreußen ; Provinz Westpreußen ; das östlich der Oder gelegene Pommern aus\{l. Stettin; Re- gierungsbezirk Bromberg der Provinz Posen.
Bezirksverband VI11: Provinz Schlesien mit Aus\{chluß der s{lesi\chen Oberlausiß, um- fassend die Kreise Lauban, Görliß, Rothen- bura und Hoverswerda des Megierungs- bezirks Liegniß; Regierungsbezirk Posen.
es Zweigvereins Breslau: uvtversammlunga wolle beschließen, daf 8 Bezirksverbände, 1 der von der diediat i Gauptversammlung als § ‘ zenebmiaten Aenderungen des ofort nah dem Inkrafttreten
Regierungsrats Dr. van der Borght-Berlin zum Ehrenmitglied.
91 a. Wabl von 7 Verwaltungsratsmitgliedern, Turnus 1, Amtsperiode bis zur Hauptver« fammlung 1907. é
921b. Ersaßwahl für im Turnus Il ausgeschiedene Verwaltungsratsmitglieder, Amtsperiode bis zur Hauptversammlung 1905.
22) Neuwahl der Rechnungsprüfer und Erfaß- männer. L
23) Antrag des Zweigvereins Königshütte:
Die in den Prospekten des Deutschen Privat - Beamten - Vereins gegebenen Er- läuterungen für den Eintritt in die Pensions- und Witwenkasse mit thren Zusaßz- abteilungen erfordern eine geraume Zeit des sorgfältigsten Studiums, um festzustellen, welche Leistungen den zu zahlenden Beîi- trägen gegenüberstehen.
Üm nun darüber ohne Zeitaufwand ein flares Bild zu gewinnen, is die Aus- arbeitung eines Tarifes geboten, welcher auf Grund des Eintritis8alters sofort er- kennen läßt, wie hoh die zu erwartenden Leistungen der Kassen von dem Eintritt ab gerehnet bis zur eintretenden íöInvalidität von Jahr zu Jahr aufwärts fich beziffern.
Magdeburg, den 13. August 1903.
Der Verwaltungsrat
des Deutschen Privat-Beamten-Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
(38233) Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche auptversammlung
der Begräbniskasse des Deutschen Privat-Beamten-
Nereins wird nach Maßgabe des § 23 des revidierten
Statuts vom 12. Mai 1896 in der Fassung der
Nadthträge vom 10. November 1897 und L U
1900 auf
Montag, deu 31. August d. J., nach Cöln a. Rh.
einberufen. Die Versammlung findet im kleinen
Konzertsaal der „Kölner Bürgergesells{chaft", Eingang
Röbrergasse 21, statt.
Beginn der Verhandlungen: Montag, den
31. August d. I.- Nachmittags A Uhr.
Tagesorduung : i
1) Vorlage des Geschäftsberichts dur das Dis reftorium für die Jahre 1901 und 1902.
2) Vorlage des Rechnu:1gsabshlusses für die Jahre 1901 und 1902 und Bericht des Ver- waltungsrats über denselben. i
3) Entlastung des Direktoriums für die Ge- \chäftsführung der Jahre 1901 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats: Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs-
Entlastung des Direktoriums für die ge- nannten Jahre aussprechen. L Festsetzung der Dividenden aus dem Geschäfts- gewinn der Jahre 1901 und 1902. Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen, die Di- videndên aus dem Geschäftsgewinne der Jahre 1901 und 1902 gleihmäßig auf 10 °/6 der Prämienreserve festzuseßen. Beschlußfassung über Annahme eines neuen Statuts. Í 6) Abschluß eines Vertrages mit dem e Deutschen Privat-Beamten-Verein“, betreffend die Ver- waltung und Kosten der Geschäftsführung der Kasse (cf. § 23 Ziff. 13 k. des Statuts). Magdeburg, den 13. August 1903, Der Verwaltungsrat der Begräbniskasse
des Deutschen Privat-Keamten-Vereins.
N. Schnet, Vorsigender.
[3828] Bekanntmachung. Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung der Pensionskasse des Deutschen Privat - Beamten- Nereins wird nah Mafigabe des § 20 des revidierten Statuts vom 1. Mai 1895 îin der Fassung der Nachträge vom 10. November 1897 und 23. Oktober 1899 auf Montag, den 31. August d. J., nach Cöln a. Rh. einberufen. Die Versammlung findet im fleinen Konzertsaal der „Kölner Bürgergesellschaft*, Eingang Röbrergafse 21, ftatt Beginn der Verhandlungen: Montag, den 31. August d. JI., Vormittags 9 Uhr. Tagesordnung : des Geschäftäberihts durch das r die Jahre 1901 und 1902. Rechnunatabschlufses für die 1902.
ireftoriums für die Geschäfts-
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abs{luß für die Jahre 1901 und 1902 die |
Antrag des Verwaltungsrats:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs- abs{luß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung des Direktoriums für die ge- nannten Jahre aussprechen.
4) Bestätigung der auf Grund des § 10 Abs. 1 des Statuts ausgesprochenen Penfions- erhöhungen.
5) Beschlußfassung über Annahme eines neuen Statuts. j
6) Abschluß eines Vertrags mit dem „Deutschen Privat-Beamten-Verein“, betreffend die Ver- waltung und Kosten der Geschäftsführung der Kasse (cf. § 20 Ziff. 13 i. des Statuts).
Magdeburg, den 13. August 1903.
Der Verwaltungsrat der Pensionskasse
des Deutschen Privat-Beamten-Vereins. N. Schnet, Vorsitzender.
38237) Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung
der Witwenkaße des Deutschen Privat-Beamtens
Bereins wird nah Maßgabe des § 14 des revidierten
Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung der Nach-
träge vom 10. November 1897 und 283. Oktober
1899 auf
Montag, den 31. August d. J. nah Cöln a. Rh.
einberufen. Die Versammlung findet im kleinen
Konzertsaal der „Kölner Bürgergesellschaft“, Eingang
Nöhrergasse 21, statt.
Beginn der Verhandlungen: Montag, den
31. August d. J., Vormittags 11 Uhr.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts dur das Direk- torium für die Jahre 1901 und 1902.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1901 und 1902 und Bericht des Verwaltungs- rats über denselben.
3) Entlastung des Direktoriums für die Geschâfts- führung der Jahre 1991 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rehnungsabs{luß für die Jahre 1901 und 1902 die Entlastung des Direktoriums für die genannten Jahre aussprechen. '
4) Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums :
Hauptversammlung wolle beschließen: Von dem Uebertrag des UÜebershusses der Grund- abteilung und dem Uebertrag des Ueberschu}ses der Zusaßtzabteilung sind insgesamt A 30 000 abzuzweigen und einem Fonds zuzuführen, der unter der Bezeichnung „NReservekonto Prieshka“ dazu dienen \oll, etwaige Verluste, die beim Berkauf des Guts entstehen könnten, zu decken.
Das Direktorium wird mit Zustimmung des Verwaltungsrats ermächtigt, bei dem Ab- {luß der Jahre 1903 und 1904 einen Betrag jährli bis zu M 15 000 abzuzweigen, falls bis dabin der Verkauf des Guts noch nicht erfolgt ist und die Bewirtschaftung* des Guts neben der rechnungêmäßigen Verzin)ung Ueber- {üsse niht gebracht hat.
Die Dotierung des „Reservekonto Prieschka“ in dieser Weise hat nah dem Verhältnis des Vermögens der Grund- und Zusayabteilung der Witwenkasse zu geschehen.
5) Beschlußfassung über Annahme eines Statuts.
6) Abschluß eines Vertrags mit dem „ Deutschen Privat-Beamten-Verein“, betreffend die Ver- waltung und Kosten der Geschäftsführung der Kasse (cf. & 14 Ziff. 14i. des Statuts).
Magdeburg, den 13. August 1903,
Der Verwaltungsrat der Witwenkasse
des Deutschen Privat-Keamten-Vereins. N. Schnetz, Vorsiyender.
neuen
[37942] Bekanntmachung.
Die am 29. Iuli 1903 stattgefundene Eeneral- versammlung des Münchener Nabiy- & Stuccatur- eschäftes G. m. b. H. hat ihre Firma i
ünchener Trockenstuccfabrik G. m. b, H. umbenannt. Nachdem das Geschäft ohne Passiven verkauft wurde, tritt die Gesellschaft in Liqui- dation, und werden die Gläubiger obengenannter Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderung sofort bei dem aufgestellten Liquidator der Gesellschaft, Georg Rud. Schmitt, Plinganserstr. 50 in München, anzu- melden
München, den 1. August 1903.
38422) Villig mod. Villen. 10 ar. Zi. Gart. vornehm. Viertel walt Städt. 14, 18. 27 000 „A offeriert 1 M 1 pofil.
Salo 1 nd 1609 abre 1901 und 19/2.
Heidelberg.
Die Herren Aktionäre werder versammlung am
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Dienstag, den 15. Septembe
ahl cines Aufsichtsratsmitaliedss an Stelle cines statutenmäßig wieder wählbar it cines weiteren Aufsichtöratsmitglieds, agêratêmitglied gewählt werden sollte. n, der Generalversamm uten nachkommen zu wo
“ Luxemburger Bergwerks und Saarbrücker Eisenhütten- Actien-Gesellschaft Burbacherhütte bei Saarbrücken.
¿ bierdur ber
zabrictiat, daf iesiährize ordentliche Geueral-
r d. JIs., Vormittags 104 Uhr, im Geschäftälokale der Gesellschaft der Burbacherhütte bei Saarbrücken stattfinden wird Tagesordnung: _
R or P Las Dernionent
Gescháfts-
Prüfung ter Bilanz und ded Gervinn- und 2
M a h Los Ms «f e 4 ¿t 5 4 S Î wort “A «f i Lis Cat utotis 4 Wabl eines Verwaltungsrat8mitglieds an Stelle eines verstorbenen und gleichzeitig statut
auss\{hcidend falls ein Auffichtsratsmitglict
aas Kkeotsu Ï an ede 0124 1 D iur oi R, ITCTECT N ..
in Brüssel: bei der Société Générale pour savoriser 1'Indusírie Nationale und deren Filialen in Belgien, ia Arlon: bei der Banque Centrale du Luxembourg belge, ia Luxemburg : bei der Internationalen Bauk, in Fraufkfurt a. M. : dei der Filiale der Bank für in Saarbrücken : bei den Herren Gebr. Haldy unt in Burbach : bei unserer Gesellschaftskasse. Saatrbrücken, den 12. Auguit 1903 Der Generaldirektor :
eiSdor?!
Handel und Judustric-
„M 189.
| Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fa
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. August
1903.
en aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börse ist der U Zei i rylanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in E leiter Diet es f R Auer. CtOa
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 189,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer au dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
N Os L E
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis be Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
eträgt 1 A 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. —
30 S.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesuht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschügtt.
La. M. 20960. Washmaschine für Sand, Kies u. dgl. Carl Martini & Co., Kom- mandit-Ges., Hannover. 29. 1. 02.
4a. B. 31989, Gasglüblichtbrenner, der nah Nbnahme des Bunsenrohres mit offener Leucht- flamme brennt. Adolf Bachner, Frankfurt a. M., Werftstr. 16. 25. 6. 02.
4c. F. 17137. Vorrihtung zum Negeln des Drucks im Sammelbehälter von Preßgaserzeugern. Carl Flohr, Berlin, Chausseestr. 28b. 10. 1. 03. 4c. W. 18470. Vorrichtung zur Verteilung des Gasftromes bei Gasfernzündern. Eduard Worringen, Kalk. 7. 9. 01.
5b. Sch. 18 671. Bohrer für Kalifalze oder andere harte zähe Massen, bei welchem die Kanten der flahen Seitenflähen die Arbeitskanten bilden. Wilhelm Heine, Oebisfelde. 24. 4. 02.
Si. H. 29424. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges auf Dachpappe. Heilpern «& Haas, Wien; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin N. -24. 5. 12. 02.
12e. C. 11094. Kippbarer Kochkefsel mit horizontaler, durch die Kugelahse des Kesselbodens und die Kippachse des Kessels gchender Drehachse. Gustav Chrift & Co., Berlin. 4. 9. 02. 12i. S. 16 G11. Verfabren zur Herstellung von Stikstofforyden auf elektrischem Wege. Gebr. Siemens «& Co., Charlottenburg. 21. 6. 02. 13d. D. 12 Ee eee, +3 Ueberbißger mit eigener Feuerung. ingler’\{che Maschinenfabrik Akt. Ges, E 23. 5. 02. E y 14c. G. 17 523. Turbinenrad mit mehrteiligem an der Radscheibe durch Zapfen o. dgl. befestigten Kranz. Friy Groß, Schöneberg, Sedanstr. 13. 23. 10. 02.
15d. D. 13 178. Spannvorrictung für biegsame Druckplatten an Formzylindern. Ernst Domasch, Dresden-Löbtau. 2. 1. 03.
15e. B. 32370. Vorrichtung zum Abheben einzelner Bogen von Papierstößen bei SchnelUlpressen u. dgl. Abel Bug, Berlin, Neuenburger Str. 40. 1D. 8. N.
15g. St. 7487. Typenradschreibmaschine mit s{wingbarer Tastenplatte. Georg Stecher, Ham- burg. 13. 1. 02
20d. D. 11 829. Schußvorrichtung für Straßen- babnwagen und ähnlihe Fahrzeuge. Otto von Dahlen, Berlin, Saarbrücker Sir. 10. , 29. 8. 01. 20f. S. 16 381. Kontrollvorrihtung für die Luft- und die elektrische Leitung von cleftrisch und dur Luftdruck gesteuerten Br zit Luftmotor am Zugshluß zum Antrieb der Anzeigevorrichtung. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 2 5. 02. 20i. J. 6947. Vom Fahrzeug a1 [lbare Weiche. H. Jonas, Berlin, u. Karl Frase, Runowo, Kr. Wirsiyz. 23 2 2la. F. 16 679. halt
1 Bremsen mi us umstellba
tung für Fernspreh- en, bei welcher der in einer Zentralstelle be- Sprechapparat an die Telephonleitung cines mehreren an è Zentralstelle an- r els eines cleftro- magnetischen Sc Ung offen wird Felix Flemming, Löba1 Ra. Ui
‘ î wrarkhoenrol ai arapdenreiatis
nellarbeitendes Tele-
gr Siemens « Halske Akt.-Ges.,
Cru L, 15. VS.
21d. E. 9016. Einrichtung an Elektromotoren
für den Betrieb uyter Wasser. Elektrizitäts-Akt.- Schucckert « Co., Nürnberg
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21f. C. 11 331. Bogenlampe mit gegen- einander notaton (8 ftreten T
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28b. N. 18 132. Rahmen zum Strecken von Janzen Häuten und fernftüd Rheinische Maschineuleder- u. RNiemenfabrik A. Cahenu- Eeudcedorf}f & Co, Mülbeim a. Rb. 6 03 Sd. G. 29026, Drud
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c. V. 32 9897.
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Aerlin NW 7 G 10 02
49b. W. 19 858, Hobelsupport für Hobel. maschinen u. dgl. Werkzeugmaschinenfabrik ælluion“ (vormals Dichl) u. Friedrich Ruppert, Gdemniy. 11. 11. 02
49d. B, 33 004. lim die barer Maschinenschraubîtock. Berliner Gußstahl- fabrik u. Eisengießerei Hugo Hartung, Akt.- Ges, Berlin. 15. 11. 02
PSe L. 17 997, Zusammenlegbares Notenpulkt. dg zriA Langfriq, Nürnberg, Peter Vischerstr. 23.
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52a. S. 16 945. Unterfadenklemme für Mehr- fadennähmaschinen. Singer Co. Nähmaschinen Afkt.-Ges\., Hamburg. 20. 9. 02. 52b. N. 6458. Einrihtung an Kurbelstick- maschinen zum Aufsticken von Einlageschnuren oder Bändern auf Stoffen. Linda Nestler, geb. Scherf, Grüna i. S, 27. 11. 02. 55d. H. 30245. Selbsttätige Vorrichtung zur Regelung des Laufes der Siebe und Filze für Papier- maschinen. Marx Hartenstein, Bukowet, Böhmen; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 2. 4. 03. 65a. V. 4969. Zweiteiliger Mastring. Nobert William Vail, New Vork, City, V. St. A.; R E Petersen, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 68b. U. 2162. Sicherheits\{loß zum Be- festigen von Kleidungsftücken an Kleiderhaken. August Arts Uhlemann, Hubertusstr. 41, u. Wilhelm reuw, Aachen. 26. 11. 02. 7La. G. 16 382. Klammer für Lederverbindungen u. dgl., insbesonders zur Verbindung des Rahmens mit Brandfoble und Oberleder an Schuhwerk. Her- mann Carl Gros, Frankfurt a. M., u. Bernhard Holger Jacobsen, Stockholm; Vertr.: Karl Bosch, Pat.-Anw., Stuttgart. 20. 12. 01. 77f. B. 34 006. Sckélafaugen für Puppenköpfe. Buschow «& Beck, Nossen i. S. 26. 3. 03. S3a. B. 33 056. Hemmung für Pendeluhren. Claudius Baab, Oberursel a. T. 22. 11. 02. 83b. R. 17338. Elektrishe Hauptuhr mit einem sowohl zum Aufziehen des Zeitwerkes, als auch zum Aufzieben des Stromschlußwerkes dienenden Elektromagnetanker. Otto Romanze, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin C. 25. 24. 10. 02. S5e. N. 24 126. Nobhrreiniger mit in radialen Schligzen eines Körpers drehbar gelagerten, scheiben- artigen S{hneidewerkzeugen. Gustav Koß, Eger, Böhmen; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O
S.
0. L. O 2) Zurücnahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent- richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. 15a. Sch. 17 874. Vorrihtung zum Seßze bzw. Druckden des Textes von MNeklame- bzw. Warenauszeihnungsschildern. 11. 5. 03. 21c. W. 19 428. Kabelüberführungskaften mit an der Hintezwand angeordneten Schaltteilen. 6 Wi: 31lla. Schmelzen von wärmung der Lr. i U
24f. D. 12752. D
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Metallen in Tiegeln mit Vor
+— 0AD O M ava O T1iegel einer Bor( luttammer
Ioorondos Gupntn » H CCTente SenTactaR
46c. G, 17 246. motoren. 11. 5. 03 SOec. G. 17371. E 1 0 O SSb. F. 15 S882, maîckcGinen. 11. 5. 0
Das Datum bedeutet den er Anmeldung im YVeichsanz
b des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
* 3) Versagungen. Auf die an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ist ein Patent versagt Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 15g. M. 19282. Sórcibmaschine mit wage- ret \{wingecndem Tvpenrad oder Typenschiffchen 17. 4. 02 5T7c. §H.27 616. Entwi fungen 4 8 09 K. 23484, i
mantel für Zentrifugen zur nnung der Ablâäufe l 11 1D)
4) Aenderungen in der Person des Inhabers.
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igen der Dialkvlessigsäuren 12p. 144432. Verfa! C C-Dialkylbarbitursäurtcr
Fa. E. Merck@t, Darmfiadt Lde. 141 794. Dampypfturdine. Ges. zur Ein- führung vou Erfindungen m. b, D., Berlin 16. 131 962. Verfadren zur na dei Herstellung von Fillhguano. The Allrich Guano Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Pei Berlin SW. 68 21g. 117941, Verfabren zur galeicueitigen Herttellung mehrerer Spulen usw 21g. 124160, Verfahren zu ¡leichzeitigen Heritellung mehrerer Spulen vsw
Walter Emil Ammon, Jersey Vertr.: Rich. Neumann Pat „Anw. L 258d. 189 51%, Unterwalze für Lederihli maschinen. Vaughn Machine Co., G. m. b. Frankfurt a. M 29h. 96 540. Fasern aus Torf
straße 183,
Ca nttettn s L -_ LTLRE
Verfahren zur Herstellung reiner Paul Scheller, Dresden, Schiller- Friy Straube, Gneisenaufstr. 59,
s h 2 Í | GZ3e. Hering u. E. Peig, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. j
d 4 s | der verstorbenen
R. 15 826. Verfahren und Ofen zum |
nadbstebend bezeichneten, im Reichsanzeiger |
Pat. -Anwälte, | 1
Bogdan Graf vou Hutten-Czapski, Hohenzollern- straße 2, Berlin.
29b. 108 511. Verfahren zur Herstellung von Fäden, Bogen, Films u. dgl. aus Viscose. Fürst Guido SHenckel von Donnersmark, Neudeck, O.-Sch[. 46a. 117107. Exrplofions- bzw. Verbrennungs- fraftmaschine. Daimler-Motoren-Ges., Cannstatt. ¿1. 88S 620. Maschine zum Formen von Sohlen. 71. S8694. Sohlenprefse.
A ez Soblenprefse.
Deutsche Vereinigte Schuhmaschinen-Ges. G. m. b. S., Frankfurt a. uh s Mis 76d. 114 682. Spulenantrieb für Maschinen usw. Walter Emil Ammon, Jersey City, V. St. A.; Vertr. : Rich. Neumann, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 80. 105 816. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von fkeramischen Platten usw. Jules Dansette, Paris; Vertr. : Eduard Franke u. Georg Hirsfeld, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. i: S2a. 139 894. Borrihtung zum NRösten von Kaffee, Kakaobohnen, Getreidekörnern u. dgl. Ernst Toenges, Anna Toenges, Emilie Toenges, Alfred Toenges, Else Toenges u. Hertha Toenges, Verloo, Holl.; Vertr.: Nikolaus Meurer, Pat.- Anw., Cöln a. Rh. S6d. 129 548. Verfahren zur Herstellung von Doppelschußsamtgeweben. The Warp-Pile Wea- ving Company Limited, London; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 12
dds
5) Aenderungen in der Person des Vertreters.
63e. 128 777. Elastisher Radreifen usro. Jean Paul Le Grand, Levallois-Perret, Seine. — An Stelle des bisherigen Vertreters sind die Pat.- Anwälte Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin 8. 42, zu Vertretern bestellt worden.
63e. 135 791. Luftradreifen usw.
135 792. Hohbler Gummiradreifen usw. 63e. 135 793. Hohler Gummiradreifen usw. ; Zus. z. Pat. 135 792.
Jean Paul Le Grand u Narcisse Chêneau, Levallois-Perret, Seine. — An Stelle des bisherigen Vertreters sind die Pat.-Anwälte Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin S. 42, zu Vertretern bestellt worden. : SSa. 121306. Anlage zur Nuybarmachung des Stauwassergefälles an Wehren usw
Alker u. Paul Mennessier, Brüssel.
w. (Sharl f 5 i Ls An Stelle er n Vertreter. ist Pat.-Anw. Hermann Näbler, Berlin SW. 12, zum worden.
6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. 8: 110689. Sb: 138891. Sc: 121 992 393. G: 72957 282. Sa: 112076
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1809. Sh: 13983! lle: 123 023 121: 129864 1: e 142198. 15a: 1285
| S424. 20: 91242 105898
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44 Tb: 1
d, Jufolge Verzichts.
18D: 88557. Ad: 132201. DT: 110 828
e. Jufolge Ablaufs der geschlichen Dauer. 12: 50329. 49: 46531. 530: 47477
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î Das dem Georg Krell
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rige Patent 126 412 Kl
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betreffend
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Bertreter bestellt | M Ki M) ) A e
e | _Abt. A. Nr. 823. J. H. L.
| „I. H. L. Saul Nachfolger“.
| Haftung, Altona. Lem
) Teilweise Nichtigkeitserklärungen. | 2.
„Ver- |
u. i fabren zut Desinfektion mittels Formaldebydldiung |
unter Benußung erhißter Metallkörper“ is dur Entscheidung des Kaiserlihen Patentamts vom 2. 10. 02, bestätigt durch Entscheidung des Reichs- gerihts vom 17. 6. 03, dadur teilweise für nichtig erklärt worden, daß der- leßte Say der Beschreibung von „oder es kann“ bis „verwendet werden“ und ferner das Wort „eventuell* im Anspruch 2 Zeile 3 gestrichen werden.
Das dem F. Sartorius in Göttingen gehörige Patent 115 236 Kl. 45 h, betreffend „Sich selbsttätig regelnde Heizungs und Lüftungs8vorrihtung für Brutapparate u. dgl.“ ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 11. 9. 02, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 10. 6. 03, teilweise für nichtig erklärt.
Berlin, den 13. August 1903.
Kaiserliches Patentamt.
Hauß.
Handelsregister.
Aachen. [38314] Die offene Handelsgesellshaft unter der Firma „„Beiszel & Creutz“ in Aachen ist aufgelöst und die Firma erloschen. (H.-N. A. 44.) Aachen, den 8. August 1903. Kal. Amtsgericht. Abt. 5. Aachen. [38315] Dem Iohann Graff in Aachen ift für die Firma „Gebr. Schefer Nacchf.““ daselbst Einzelprokura erteilt. (H.-R. A. 473.) : Aachen, den 10. August 1903. Kgl. Amtsgericht. Abt. 5. Aachen. [38316] Unter Nr. 472 des Handelsregisters Abt. A. wurde die Firma „Wittwe Wilhelm Storck“ in Aachen und als deren Inhaberin die Witwe Wils- belm Storck, Elisabeth geb. Braun, Handelsfrau daselbft, eingetragen. Aachen, den 10. August 1903. Kal. Amtêgericht. Abt. H. Altenburg. [38317] Fn das Handelsregister Abteilung A. ift beute unter Nr. 389 die Firma Carl Müller, Jnh. Eugen Gerth, in Altenburg und als deren JIn- haber der Kaufmann Eugen Paul Hermann Gerth daselbît eingetragen worden Geschäftszweig: Betrieb eine lz-, Futter- und Díngemittelbandluna Alteuburg, den 10. August 1903.
GHorunnltihoAa My ort At M Herzogliche! Amts CTriICc Le bt. f
[38428]
| Altona. [38318]
A Î
Eintragungen in das Handelsregister.
( 1guît 1303.
Saul, Altona. nbândler August
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o Md. Î 00 T 2 in Altona ver ert Dte Xtrma
Abt. B. Nr. 62. Kautschukin-Fabrik und Condenfir-Anftalt C. H. Sceyfarth & Co, Altona (Elbe), Gesellschaft mit beschränkter
Kaufman Geora Heinrich
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[111 a., Altona. Annaberg, Erzgeb. S319]
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Königl. Amtsügericht, Abt Hatt 382, Edmund Efardt Nachf. in Annuna- berg, _
Blatt 719, Georg Schönherr
Blatt 88 Rudolf Voß i
Aunuaberg, den §8. August 1903 Könialiches Amtsgericht
Borbeck. Bekauntmachung. js
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Buchholz, Annaberg.
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bei der ter Vir. 1 verm rften Aktiengesellscha ' „Borbecker Credit & Spargesellschaft“ Borbeck eingetragen worden in Stel d
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ialicdes Amt Brandenburg, Havel. Bekauutmachung.
Firma: „Otto Hes“
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M & Richters“ echndert
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irt. 21 nieres Handelsregitters bt. A. die Firma: „Heh & Richters“ mit de Hc [lat Brandenburg a. H. un 4 Inbaber der Kauftnann Vito Heß, der n Hetnrich N ichiere ; ide w Beau as Þ
a Lees de K Ä .. s bnbaft als Beginn de
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E «4 Y Braudeuburg a. DH., den d. Aug Könialicdes Amtsgericht. nurgstädt. [38325] Auf Blatt 258 des biesigen Handelöregisters, die ma F. & B. Michael in Burgstädt be- ent ute eingetragen worden, dah der Friedrich August Michael
r ausgeschieden und daß der
riedrich Bernhard Michael jr.
Fitma ift
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