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afi Die aclio de Ppastu, VDer, DIF Shadenstlage E E fe E anwrgdigr sei, Von der Enders 1E Mile sei es abhängig gemacht, ob der Zagdherr un e ù i dolus haden zu erseßen habe, oder ob ein ar n, 11D zur Begründung dieser Verbindlichkeit zut =? U b ei fs wiesen werden müsse. Die erstere M Art Hliche L hessischen Verordnung, die loPteré Feu hen T a A zum Grunde gelegt. Es berube dies aber bei der gedachten etr dnung nit auf Berücksichtigung provinzieller Bedürfnisje, son- dev wie der Eingang derselben ergebe, seien die Motive blos all- gemeine Gesichtspunkte der Geseßgebung zur Besbrderung és Lan deskultur gewesen. Dies erkenne auch der Verfasser des L E VADE
( des Herzogthums Westfalen in den PViotiven
)rovinzi ts «(Po L S O pagerfi schließlih, daß cs nah dem Cirkular-Reskript dis 97, Juni 1831 zweifelhaft erscheine, ob niht auch die
r in Rede stehenden, dem Jagdrehte angehörigen Bero1d- t iy ded, Provinzial = Geseubuche auszuschließen seien, Bei den Gerichten und den Ministerien habe die Brage über die Anwendbarkeit der Verordnungen _ebenfalls eine ver- schiedenartige Beurtheilung erfahren. 2 0e Ober - Landes- geriht zu Arnsberg habe sich bei der ersten Bearbeitung des Pa- tents unbedingt für die Aufhebung der Verordnung erklärt und erst später seine Meinung in judicando geändert, jedoh auch darin wechselnd geschwankt. Jn den Ministerien hätten sich, als auf die Beschwerde des Guktsbesißers U. durch die Allerhöchste Ordre vom 25. Mai 1831 Bericht erfordert worden, die Minister der Justiz
und der Finanzen für die erfolgte Aufhebung, dexr Minister für die
Revision der Geseßgebung für die fortwährende Gültigkeit dev Ver-
ordnung erklärt und habe cine Vereinigung nicht bewirkt werden | kénnen. Es sei daher der Antrag gemacht und von des Königs
Majestät durch die Allerhöchste Ordre vom 19. Zuni 1832 g'ney- migt worden, die Frage zu verschieben, bis die Anträge über Best» stllung des Provinzialrc{chts würden gemacht werden, Gegenw rtig, wo die Frage dur die Bestimmung des §._ 29 Des Dagdpolizeige- seßes vom 7. März 1850 (Gesep-Samml. S. 165): „Ein geseblicher An- spruch auf Ersaß des dur Wild verursachten Schadens sindet nicht statt, für die Folge entschieden, könne dieselbe auch bei der Provinzial- Geseßgebung nicht weiter in Anregung kommen,
Nach allem Vorstehenden liege kein Grund vor, von der bis- herigen Praxis des höchsten Gerichtshofes abzuweichen.
Bei der eröffneten Diskussion fanden diese Ausführungen von mehreren Seiten lebhaften Widerspruh. Es wurde behauptet, daß der Ausdruck im §. 2 des Publicationspatents „gemeine Rechte“
auf einheimishe und deutsche Rechtsinstitute der Regel nah nicht
bezogen werden könnte, da dieselben fast stets aus provinziellen Be- dürfnissen hervorgegangen, wenngleich auch von den Rechtslehrern die aus allgemeinen Rechtstheorieen sich crgebenden Grundsäße bei Entscheidung vou Kontroversen darauf angewendet worden seien. Wolle man dies nicht anerkennen, so würden mehrere Ge-
seße, deren Gültigkeit bisher noch nicht bezweifelt worden, außer |
Anwendung kommen müssen, z. L die für den ganzen Kuxstaat Köln erlassene Clementina vom 28. August 1775 über die Kirchen- baulast der Zehntherren, und die noch in Siegen geltende Berg- Ordnung, welche für ganz Nassau gegeben worden. Zu dergleichen Rechts =- Instituten müsse aber das Jagdrecht, woruber kein allge- meines Reichsgeseß bestanden, gezählt werden, indem dasselbe auch in den meisten Provinzen des preußischen Staats durch besondere Svypezialgesebe und Jagd - Ordnungen geregelt worden und dabet vorzugsweise auf die Beschaffenheit und das Bedürfniß des betref= fenden Landestheils Rücksicht genommen worden sei. Dies sei auch bei der Großherzoglich hessischen Verordnung vom 6. August 1810 geshehen und namentlich im Eingange als Veranlassung ihres Er- \cheinens die Wahrnehmung angegeben: „daß in mehreren Gegen- den Unserer Staaten den Erzeugnissen der Landwirthschaft durch das Wildpret Schaden zugefügt wid und die Waldungen dadur leiden.“ Zu solchen Gegenden habe aber insbesondere das mit vielen Wäldern durchzogene Herzogthum Westfalen gehört, Aus dergleihen Spezialgeseßen könnten einzelne Lehren niht ausgesondert werden, ohne den inneren Zusammenhang der ein Ganzes bildenden Geseßgebung über das Institut zu zerstören.
Es fanden jedoch auc die von deu Referenten entwidelten Au- sichten mehrfache Unterstüßung, wobei namentlich die Bezugnahme auf die fortwährende Gültigkeit der Clementina und der Berg-
Ordnung als nicht zuireffend angefochten wurde, weil bei den darin
enthaltenen Vorschriften eine Beziehung auf provinzialrehtliche Ver- hältnisse unverkennbar sei.
Bei der hiernächst erfolgten Abstimmung nahm das Kollegium den Grundsaß an :
Die Bestimmung der Großherzogli hessishen Verordnung vom 6. August 1810 über die Verpflichtung des Jag dberechtigten zum Ersaß des Wildschadens ist durch das Publications-Patint vom 21. Juni 1825 îm Herzogthum Westfalen für aufgehoben nicht zu erachten,
Kriegs- Ministerium. 2 T A
Bekanntmachung des Staats=-Ministerial-Beschlusses
vom 19. November 1851 — betreffend das Verzeichniß
derjeuigen Stellen bei den Staats= Eisenbahnen,
welche ausschließlich aus der Zahl der mit Civil-Ver-
sorgungsscheinen versehenen Militair-Jnvaliden zu beseßen sind.
Las Staats-Ministerium hat in seiner Sitzung vom 23sten August c. beschlossen, den Staats - Ministerial - Beschluß vom 12ten Oktober 1837 ad 3 dahin zu ergänzen, daß bei den Staats- Eisenbahnen die Stellen
1) der Bahnwärter, 2) -= Weichensteller, 3) =- Perrondiener, 4) -= Portiers, 9) - Nachtwäcbter, 6) =-= Wiegemeister, 7) -= Schmierer, 8) - Buüreaudiener und 9) =-= Kassenboten aussließlich aus der Zahl der mit Civilversorgungsscheinen ver-
| sehenen Militair-Juvaliden zu beseßen sind. — Die Stellen der
Schaffner und Bremser dagegen könneu außer dur{ Militair-Jn- validen auch durch 12 Jahre gedient habende Unteroffiziere beseht
| werden.
Berlin, den 19, November 1851, Königliches Staats-Ministerium.
(98). vom: Manteuffel, von der Heydt Simons: von Stockhausen. von Raumer. von Westphalen. von Bodelschwingh.
Vorstehender Staats - Ministerial - Beschluß wird hierdurch zur
| Kenntniß der Armee und der Militair-Behörden gebracht.
Berlin, den 16, Dezember 1851, Kriegs-Ministerium. Allgemeines Kriegs-Departement. von Wangenheim. von Schüz.
Verfügung oom 34, Dezember 1851 — betreffend die Angabe des Betrages der verwendeten Stempel zu den Urschriften abzufassender motivirter Beschlüsse über Kassen -Defekte, auf den Abschriften derselben. Jn dem Erlasse des Kciegs - Ministeriums vom 22, Oktober a. pr. is angeordnet worden, daß die über den Betrag von De- fekten und die Person des zum Ersaß Verpflichteten abzufassenden motivirten Beschlüsse auf Stempelpapier ausgefertigt werden sollen. Mit Bezug hierauf wird bestimmt, daß künftighin auf allen Abschriften abzufassender Beschlüsse dieser Art der Betrag der zu den Urschriften verwendeten Stempel zu vermerken ist. Berlin, den 31. Dezember 1851. Kriegs - Ministerium. Militair - Orkonomie - Departement, GUeiniiuns. Cammoeroer.
Ministerium für die landwirthschaftli&:eu Ange- legenheiten,
Das unterzeichnete Ministerium hat mehrere Berichte über die Drainage dem Druck übergeben. Dieselben sind unter dem Titel: Mittheilungen über die Entwässerung des Bodens durch unterirdishe Röhrenseitungen (Der&.n'a g 5 aus den Akten des Ministeriums für landwirthschaftliche Angelegenheiten, im Verlage der Deckershen Geheimen Ober-Hof-Buchdruckerei hier- selbs erschienen und können für den Preis von Zwölf Silbergroschen von derselben bezogen werden, Berlíù, dêèn 7. Januar 1852. Ministerium für landwirthschaftlihe Angelegenheiten. Im Allerhöchsten Auftrage. Caép). Bode
Angekommen: Se, Durchlaucht der Fürst zu Say n-
| Wittgenstein-Berleburg, von Dresden.
Der General-Major und Commandeur der 16, Division, von Bonin, von Trier.
Abgereist: Se. Excellenz der Großherzoglich meccklenburg- {chwerin\{che Minister-Präsident, Graf von Bülow, nach Schwerin. Der General-Major und Juspecteur der 4, Artillerie-Jnspection,
| Fidler, nah Koblenz,
1stes Kö-) 1ste Kö-| 1stes
Personal-Veränderungen in der Armee. » Lg Ernennungen, Beförderungen und Versezungen,
Den 20. Dezember 18541,
P, P. Fähnr. vom 9,, zum 12, Hus. Negt. verseßt. v. Knorr, Major vom 23. Jnf. Regt., zum ‘Comdr. des 6. komb. Me. Das,
ernannt. Ven 23. Dezxermb ér.
Fischer, Oberst von der Armee, zum Inspecteur der 3, Jngen. Insp.
ernannt, wobei derselbe bis zum Frühjahr in seinem Berhaltniß als mili
tairisher Begleiter des Prinzen Friedrich Wilhelm von Preußen, Königliche
Hoheit, verbleibt.
Oen 25, Dezember:
i v. VrbVer, Sér, Lk, vom 31. Jnf. Regt. , nach seinem Patent ins 10, nf. Ngt., v. Hagen, Sec, Lt, vom leytgenaunten Regt, ins 31, Inf,
Negt. verseyt, Herwarth v. Bittenfeld, Oberst-Lieut, vom 2, Garde. Regt, zu Fuß, zum Comdr, des 31, Juf. Regts, ernannt, v, Sch{ me - ling, P. Fähnr. a. D., zulegt im 9, Juf. Regt., beim 8. Kür. Reat. als P. Fähnr. wieder angestellt. Krah, Hauptm. u. Train - Controleur vom 1. Armee-Corps, unter Beförderung zum wirkl, Haupim., zum Train-
Rendanten beim VI. Armee-Corps ernannt, Den 34 Dezember,
: v. Wangenheim, General-Major und Direktor des Ullgem, Kriegs- Departements, cinslweilen mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Kriegs-
Ministeriums beauftragt.
Bel der Lalidweht! en 20 Dalemben,
}
«V zerntckt, Ses, L von der Attillefie ves 1. Bais, 13, Negts,
zum Train-Controleur beim 1 Armce-Corps ernannt, Ven 2 O enber. Um Bwsch, Pyr! Lf | laubniß zum Tragen der Negts.-Unif. mit den vorschr, Dent 30, Dezembexi Schrobeèr, Pre Lia, Dz zulegt bei der Kav. des 3, Bats, 1. Negts, Char. als Nitim beigrlegt,
c) A On v La e LY 403, se De ertheilt,
Uv Med lbewilligungen wv.
Den 20, Dezember.
Ì,
v. Wid erg, Voerst u, Comdr. des 314, JZnf, Negts,, mit Pension zur
Disposition gestellt, j Ven 31 Dezember. v. Stockhausen, Gen. Lieut. u. Krieas - Minister, Ubschieo bewilligt,
mit Pension dei
Det de L S Den 20, Dezember. Zan, Sée, Li® vont 3. Bat, 27, Negts, , juchung des Auswanderungs-Konsenses, der Abschied bewilligt,
N S R TRATRE R E T A N CME RS E A H E Si E Ä Y OMOIEO R: ati,
S Um den Beamten der Staate=Anwaltschaft, wel sind, von den Verurtheilungen beurlaubter Militair-Personen den Landwehr - Brigade= und Bataillons - Kommandos Nachricht zu geben, eine ausreichende Kenntniß darüber zu verschaffen, wohin fic diese Mittheilungen zu richten haben, is auf Anordnung der Kö-
verpfichtei
niglien Ministerien des Krieges und der Justiz cine Nachweisung |
der Standquartiere der Provinzial - Landwehr - Brigade- und Bas- taillons-Kommando's zusammengestellt worden, welche ih nachstehend zur öffentlichen Kenntniß bringe. Potsdam, den 29, Dezember 18541. Der Ober-Präsident der Provinz Braudenburg. Staats-Minister. gez. Flottwell.
Nachweisung der Standquarliers- der -Pravihzial=X and Brigade- und Bataillonë-Kommando?*s,
Land- | Landwehr=- | Stabs- wehr- | Bataillon, Brigade. | Regiment.
A rmgf-
Corps. | quartier.
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(Königsberg) Königsberg, (Weblau) Wehlau. (Tilsit) Tilsit, (Insterburg) Tnsterburg. (Gumbinnen) Gumbinne#w, . e (Angerburg) Angerburg, 33, Inf, R.)\(Landw, Bat.) (Bartenstein) Bartenstein, 4e B N), - (Ortelsburg) Ortelsburg, Vat, (Osterode) Osterode. - (Pr. Holland) Pr. Holland. - (Graudenz) Graudenz. (Danzig) Danzig. (Marienburg) Marienburg, (Pr. Stargard) |Pr.Stargard,
nigsberg | nigsberg |
a: D., zulegt im 2, Bat.-15, Regts. die Er-
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Armee- | Land- Landwehr- wehr-
Corps, | Brigade, | Regiment. |
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(Konitz) (Stolp)) (Neustettin) (Fi ankfurt) (Soldin) (Landsberg) (Krossen) (Spremberg) (Sorau) (Spandau)
(Trenuenbriegzen)
(Königs-Wuster-
hausen) (Neu-Ruppin) (Prenzlau) (Havelberg)
(Stendal) (Burg)
Stettin, Stralsund, Anklam, [Stargard, Köslin. [Schievelbein, Gnesen. Bromberg, [Schneide | mühl, [Konit. Stolp. Neustettin, rankfurt, Soldin. Landsberg, Krossen, Spremberg, Sorau. [Spandau N, Treuen- briezen **), Königs -Wu- | sterhausen, [Nen Manie Prenzlau, Havelberg. [Wrießen, |[Stendal, Burg.
(Neuhaldensleben ) Neuhaldens-
(Halberstadt) (Halle) (Aschersleben) (Erfurt) (Mühlhausen)
(Sangerhausen)
(Torgau) (Naumburg)
leben, Halberstadt Halle. Aschersleben, Erfurt. Mühlhausen, Sanager-
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((Börliß) (Freistadt) (‘S!ogau) (Jauer) (Hirschberg) (Löwenberg) Posen) Samter) Unruhstadt) Poln. Lissa) (Schrimm) Krotosz9n)
(Börlig, ¿Freistadt. Glogau, Jauer. Hirschberg. Löwenberg, Posen, Samter, Unruhstadi, Poln. Lissa. Schrimm. Krotoszon.
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(Breslau) (Oels) Schweidnitz) (Glaß) (Brieg) (Münsterberg)
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*) Zur Zeit in Berlin, **) Zur Zeit in Beilin,
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