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welche der §. 75 des Strafgeseßbuchs in wesentlicher Ueber= Es mit dem §. 20 der Verordnung vom 30. Zuni 41849 bedroht, eine die Kompetenz der SGwurgerigtagehe begründende besondere Vorschrift — außer der hier, wo en Preßvergehen vorliegt, niht zutreffenden Bestim f g. 27 des allegirten Preßgesebes — nicht never, daß daher die Kompetenz 1m Betreff der im Monat Sep- tember v. J. mündli ausgesprochenen Ehrfurchtsverleßung gegen den König, deren der Angeklagte hinlänglich beschwert ist, nicht exceptionell mit Rücksicht auf Art. XIX. des Ein- führungs-Gesebes vom 14. April v. J., sondern nah der Regel von Vergehen (vergl, g. 1 des Strafgeseßbuchs) in Gemáßheît E Art, X11. sich bestimmt z Beschluß gefaßt : E ay E E A éhebung des Beschlusses des Kriminal-Senats des Königlichen Appellationsgerichts in K. vom 1. Dezember 1851 gegen den Angeklagten wegen Verleßung der Ehrfurcht gegen des Königs Majestät die Untersuchung zu eröffnen und die Sache zur Verhandlung und Entscheidung vor das Königliche Kreisgericht in B. zu verweisen. Berlin, den 9, Januar 1852. (Unterschrift)

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal - Angelegenheiten.

und dem Lehrer Calo an dem Gymnasium zu Stettin ist das Prádikat „Oberlehrer“ beigelegt worden.

Minifterium des Innern. Dem Landrathe Grafen von der Schulenburg is das

Landraths - Amt des Kreises Neuhaldensleben im Regierungsbezirke |

Magdeburg übertragen worden,

Finanz- Ministerium.

Cirkular-Verfügung vom 31. Dezember 1851 —. be- treffend die I A der Konsuln fremder Ae,

Der Königlichen Regierung wird auf den Bericht vom Sten v. M,, betreffend die Klassensteuerpflichtigkeit des beim dortigen französishen Konsulate als Chancelier beshäftigten N., nah Ber- nehmung mit dem Königlichen Ministerium der auswärtigen Auge= legenheiten Folgendes eröffnet :

Sowohl nach dem Völkerrehte, als auch nah den in Preußen zur Anwendung gebrachten Grundsäßen können die Consules miss1 \remder Mächte die Exterritorialität nicht wie die Gesandten, Ge- \häftsträger 1c. für sich in Anspruch nehmen; gleihwohl sind die

stets von direkten und persönlichen Leistungen an den Staat 4nd die Gemeinden freigela}en worden, Mit dieser Beschräukung sind deshalb Ausländer, welche als

fizirten Einkommensteuer zu verschonen.

Diese Befreiung wird jedo dem 2c, N. jedenfalls dann nicht zugestanden werden können, wenn derselbe, wie es schcint, nicht in der Eigenschaft eines französischen Beamten von seiner Regierung fommissarish nah Preußen gesandt, sondern lediglich von dem der- zeitigen französischen Konsul dortselbst zur Wahrnehmung gewisser Geschäfte als Chancelier angenommen worden is,

A den 31, Dezember 1851.

n die Maf A In christ zur Nachricht und ebenmäßigen Beg Berlin, den 31, Dezember N pit

An sämmtliche übrige Königliche Regierungen,

Der Finanz-Minister,

C{7ftlär ¿Verflg ung. vom: 10 Dezèmber 1854 — he.

treffend die Befugniß der von Dorheim nah Naußeim

verlegten kurhessischen Uebergangs stelle zur Aus fer- tigung von Uebergangs scheinen. i :

Exo. 2c. werden benachrichtigt, daß im Kurfürstenthum Hessen die

bisher zu Dorheim bestandene Ucbergangsstelle nah Nauheim verlegt

Erledigung von Uebergangsscheinen beigelegt worden ist. Berlin, den 10, Dezember 1851, Der General-Direktor der Steuern. An

sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren 2c.

Beers wut m a hung,

betreffend die Vernichtung der durch die Tilgungs-

fonds eingelösten Staatsschulden-Dokumente.

Verhandelt Berlin, am 18. November 1851. Nach dem §, 17 des Gesehes vom 24, Februar 1850, betref- fend die Verwaltung des Staatss{huldenwesens (Geseß-Sammlung Seite 57) sollen die dur die Tilgungsfonds eingelösten verzins- lihen Staatsshulden-Dokumente, sobald die betreffenden Rechnun-

gen. der Staatsschulden-Tilgungskasse von den Kammern dechargirt

worden, von Kommissarien der Staatsschulden - Kommission und

der Haupt-Verwaliung der Staatsschulden durch Feuer vernichtet

werden. Nachdem nun die Tilgungsfonds-Rechnungen, und zwar bis zum Jahre 1844 von des Königs Majestät, und für die Jahre 1845 bis 1848 von den beiden Kammern in den Sizungen vom 3, Mai und beziehungsweise vom 20, März d. J. dechargirt sind, konnte die Vernichtung der in den Jahren R 1843 ‘mit 1,942,515 Rthlr. 1 Sgr. 3 Pf. E E 2, 0 1845 3,927,062 L. O 1846 - 2,310,629 16 B 1847 2,440,485 6 H / E A «0 - ( zusammen mit 15,563,656 Rthlr. 6 Sgr. 8 Pf.

Ls A

V

| eingelösten Staatsschulden-Dokumente, deren Littern, Nummern und

| Beträge durch die Bekanntmachungen der Haupt- Verwaltung der Dem Lehrer an der Realschule zu Barmen, Dr. Fasbender,

| j

| | 1 | |

| | | | |

|

Staatsschulden vom 20. August 1844, 30, Juni 18453, 29, August 1846, 15, Avril 1848 und 28, März 1850 zur öffentlihen Kenntniß gebracht sind, so wie der in den Jahren 1823 kis 1842 eingelösten, aber laut Bekanntmachung vom 23. Ok= tober 1844 bisher von der Vernichtung ausgenommenen, provinziellen Staatsschulden-Dokumente über 1,038,541 Rthlr. 17 Sgr. 1 Pf. D 9B -— 25 Q ck zusammen über 1,977,586 Rthlr. 10 Sgr. 10 Pf, deren fernere Aufbewahrung die Haupt-Verwaltung der Staats= schulden nicht mehr für nothwendig hielt, erfolgen. Zu diesem Zwedke war auf heute cin Termin angeseßt worden, in welchem a) Seitens der Staatsschulden-Kommission : der Geheime Finanzrath Knoblau ch, b) Seitens der Haupt-Verwaltung der Staatsschulden : der Geheime Finanzrath Rol cke und der Geheime Finanzrath Gamet erschienen. Die oben bezei{net,n Dokumente wurden aus den in dem

| Tresor der Haupt - Verwaltung der Staatsschulden befindlichen ver-

N ; T j : | chlossenen Kasten entnommen, bei der demnächst erfolgten allgemei Ee O lel Werle H Su Gaus Tee ved | nen UÜeberzählung und Vergleichung der mit unverleßten Siegeln

versehenen Pakete mit den Deponirungs-Verhandlungen i mit 27,413 Stück über 15,563,656 Rthlr. 6 Sgr. 8 Pf. L Ee L080: e940. - d

Konsuln hierher gesandt werden, auch mit der Klassen = und klassi- | zusammen mit 28,634 Stück über 17,541,242 Rthlr. 17 Sgr. 6 Pf.

richtig vorgefunden und, nachdem auch bei der speziellen Durch=

| zählung des Inhalts einzelner Pakete aller Gattungen, sowohl

Stückzahl als Geldletrag, rithtig befunden worden, in Beisein der unterzeichneten Kommissarien in dem dazu bestimmten Ofen durch Feuer vernichtet. a E Kommissarius der Staatss{hulden- Kommissarien der Haupt - Ver= Kommission. waltung der Staatsschulden. Knoblauch. Mt Grm. Arndt, Geheimer Kalkulator , als Protokollführer. Verhandelt Berlin, am 20. Januar 1852.

Nachdem die Rechnungen der Staatsschulden-Tilgungskasse für die Jahre 1845 bis 1848 von den beiden Kammern in den Sibun-

| gen vom 3, Mai und beziehungsweise vom 20. März v. I. dechar=

girt worden, war in Gemäßheit des §. 17 des Geseßes vom 24. Februar 1850 (Geseß - Sammlung Seite ‘57) zur Vernichtung der durch den extraordinairen Tilgungsfonds in den Jahren 1846 bis 1848 eingelösten Staatsschuld - Verbriesungen über einzelne auf den Regierungs=Bezirken haftende Landes- und Domainen - Scul=

und dieser Stelle die unbeschränkte Befugniß zur Ausfertigung und den auf heute ein Termin angescht worden. Jn diesem erschienen :

a) Seitens der Stgatsshulden-Kommission: der Geheime Finanzrath Knoblauch und _ der Wirkliche Geheime Legationsrath von Patow. b) Seitens der Haupt - Verwaltung der Staatsschulden : der Geheime Finanzrath Rol cke und der Geheime Finanzraiß Gamet,

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Die oben bezeichneten Dokumente, ‘und zwar aus der Einlösung

im Jahre 1846 = 687 Stück über 564,586 Rthir. 23 Sgr. 7 Pf. 1847 = 149 - e 004 s Éa, «a, 1848= 41 -= - 58 - 4M e-r S zusammen = 837 Stü über 626,739 Rihlr. 8 Sgr. 10 Pf. wurden von der Controle dèr Staats-Papiere vorgelegt, bei der speziellen Durzählung näch Stückzahl und Gelvbeträg richtig be- funden und darauf im Beisein der unterzeihneteu Kommissarien in dem dazu bestimmten SAHN D Feuer vernichtet. ¿dos a0 Deputirte der Staatsshulden- Deputirte der Haupt-Verwaltuvg Kommission. der Staatsschulden. Knoblauchch, von Pat. Rolcke. Gamet. Arnbt, Geheimer Kalkulator, als Protokollführer. Vorstehendes wird auf Grund des §. 17 des Gesebes vom 24. Februar 1850 (Geseß -Sammlung Seite 57) und mit Bezug auf die in der Verhandlung vom 18. November v. J. erwähnten Bekanntmachungen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, Berlin, 25. Januar 1852. Haupt - Verwaltung der Staatsschulden. MAtan. Köhler. Rolcke. Gamet.

Kriegs-Ministerium,

Bekanntmachung der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 5. Januär 1354 * Pelreffeno die Anbringung der Ledertasche und des Pistols bei den Kürassier- Regimentern.

Auf den Mir gehaltenen Vortrag genehmige Jh, daß die Ledertasche bei den Kürassier - Regimentern von der liùken auf die rechte Seite des Sattels, das Pistol aber in die linke Holfter ge- bracht werde, und gebe dem Kriegs - Ministerium hiernach die wei- tere Veranlassung anheim.

Potsdam, den 5. Januar 1852,

(gez.) Friedrich Wilhelm. Für den Kriegs-Minister : (gegengez.) von Wangenheim. An das Kriegs-Ministerium.

Die vorgedruckte Allerhöchste Kabinets-Ordre wird den König- lichen General - Kommando's 2c. behufs der weiteren Anordnung bierdurch bekannt gemacht.

Berlin, den 16. Januar 1852,

Kriegs-Ministerium. “Allgemeines Kriegs=Departement.

von Wangenheim. von ShÚz.

Verfügung vom 15. Januar 4852 =— betreffend die Ç

Auflösung des Abschnitts Il. der Geldverpflegungs=- |

Lau Atl Der D LUPpen. Nachdem durch die Bekanntmachung vom 14, Dezember v. J. (Königlich preußisher Staats - Anzeiger 1851 Nr. 150 Seite 831)

Truypven der Titel 23 „Natural-Verpflegungs«Kosten““ und der Titel

entfernt worden find, i beschlossen worden, den leßteren durch Ent- fernung auch der minder bedeutenden Titel 26 „Zu Arzneien für Frauen und Kinder““, 27 „Nflege- und Schulgelder für Soldatenkinder““, 28 „Manöver-Kosten““, und 29 „Verpyflegungskosien für Ersaß - und Reserve -Mann- schaften“

Konto- und Abrechnungswesen zu vereinfachen.

Die monatlichen Geld-Verpflegungs-Liquidationen der Truppen sind hiernach vom Januar d. J. ab mit dem bisherigen Abschnitt 1. abzuschließen, und es sind die — die zuleyt gedachten Titel betref= fenden — Ausgaben in entsprechenden Zeitabschnitten befonders zu liquidiren und anzuweisen.

Berlin, den 15. Januar 1852,

Kriegs-Ministerium. Militair-Oekonomie-Depvavrtement.

___ Oueinzius, Cammerer.

An

\ämmtliche Königliche General-Kommandos 2c.

Abgereist: Se. Excellenz: der Minister für Handel, Gewerbe

und bffentliche Arbeiten, v. d. Heydt, nah Staßfurth.

Berlin, 31. Januar. Se. Majestät der König haben Aller= gnädigst geruht: dem General-Arzt Dr. Linden des 1sten Armee= Corps die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Kaiserlich russis{en St. Stanislaus-Ordens 2ter Klasse zu ertheilen.

Personal-Veränderungen in der Armee.

L Q EN O Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 43, ¿Zan uar.

v. Bonin, Gen, Major ‘u. Comdr. der 16, Divis., zum Staats- und Kriegs-Minister ernannt, v, Wangenheim, Gen. Major und Di- rektor des Allgem. Kriegs-Departements, von der Leitung der Geschäfte des Kriegs-Ministeriums entbunden. 9, Kamede, Sec. Lt. vom 4., ins 6, Inf. Regt., v, Rochow, Sec, Lt, vom 1. Hus. Regt., als aggr, zum Regt. Garde du Corps versest, G.runer, P. Fähnr. vom 16, Inf Regt,, zum Sec, Lt,, v. Knyphausen, Clavin, P, Fähnrs, vom 13, Jus. Regt., zu überz, Sec. Ls., v. Kevserlingk 1., Sec. Lt. vom 36. Inf. Regt., zum Pr, Lt,, v, Aschoff, P. Fähnr. vom 38, Inf. Regt, y. Cloedt, Nichter, Quednow, P, Fähnrs. vom 28, Inf. -Regt., zu Sec, Lts, befördert, Loeffel, Feldw, u. Nechnungsführer vom 37, Inf. Regt., der Char, als Sec, Lt, beigelegt, Steinebach,-am Ende, P. Fähnrs. vom 30. Juf. Regt.,, Mandl, P. Fähnr. vom 33, Juf, Regi., Reíneck, P. Fähnr, vom 25, Jnf. Regt,, zu Sec. Lis,, v. Lücken, P. Fähnr. vom 9. Hus. Regt., v, Ploey, P. Fähnr, vom 12, Hus. Regt,, zuüberz, Sec. Lts, befördert, Cur\cch, außeretatsm, Sec. Lt, vom 4.Artill. Negt. ins 15. Jnf. Regt. einraugirt. Beyer, pens. Oberfeuerwerker vom 5. Artill. Negt, der Char. als Sec. Lt. beigelegt. Liebe, vormal. Sec. Lt, im Garde- Artill. Regt, unter Uebertragung der Function eines Studien-Direktors des Marinc-Lehr-Jnstituts zu Stettin, vorläufig auf 2 Jahre, als Pr, Lt. mit dem Char, als Hauptm, à la suite des Maríne-Corps, angestellt,

Den 15. Januar,

v Scholten, v. Kemphen, P. Fähnr, vom 2 M. Neal, zu überz, Sec. Lis, befördert. Roe se, Feldw, u. Rehnungsführer von dems. Regt., den Char. als Sec. L. beigelegt, v. Hardtenstern, Pr. Li. vom 9, Inf. Regt., zum Hauptm, und Comp. Chef, v. Boe hn 1, Sec. Lt, von dems, Regt., z, Pr. Lt., v, Mantouffel, Sec, Lt. vom: 14, Juf, Regt., zum Pr. Lieut, v, Bülow, P. Fähnr. vom 4, Ulanen-Regiment, v. Gansauge, Friese, P. Fähnrs. vom 3, Jnf. Regt., Caspari, P, Fähnr. vom 4. Jnf. Regt., v. Bardeleben, v, G ottberg, P. Fähnrs. vom 3. Kür. Regt., zu überzähl, Sec. Lts, befördert, Holfelder, Oberst u. Comdr. der 1. Low. Brig., gestattet, die Unif. des 1. Juf. Regts, beizube- halten, und is derselbe bei diesem Regt. à la suite zu führen. Scholz, Wernecke, Zuther, P. Fähnrs. vom 5, Jnf. Regt, Frhr. Hoverbedck v. Schönaich, P. Fähnr, vom 5, Kür. Regt., leßtere drei: als überzähl,,

| zu Sec, Lts. befördert,

Bei der: Landw: eh rx:

Den 13 Santa:

Dieríckx, Hauptm. vom 2, Bat, ins 1, Bat. 13, Regis, Goesen, Sec. Lt. von der Kav, des 1. Bats. , ins 3. Bat. 13, Regts., Raters, Sec. Lt, vom: 1, Bat, 13,, ins 1.Bat, 15, Negts. einrangirt. Koh, peni. Major, zuleßt Hauptm, im 18, Inf, Regt. , zum Führer des 2, Aufgeb. vom 2, Bat, 16. Regts. ernannt. 9, d. Mark, Unteroff, vom 1. Bat. 17, Regts, zum Sec, Lt, bei der Artill, besördert, - 9. d, Gröben ,*Prem.

| Lt, von demselben Bat,, zum 17, Inf. Regt. à la suite ohne Gehalt, ver- | seßt, vandenBrudcck, Sec. Lt, vom 2, Bat, 17. Regis, zum Prem. L, befördert. : : | Longard, Sec. Lt, vom 1, Bat, 29, Regts., Welter, Sec- Lt, vom aus dem Abschnitt 1. der Geldverpflegungs - Liquidationen der | Ldw, Bat, 39, Inf, Negts,, ins 2, Bat, 17, Regts, v. Stüdäradt, | Sec. Lt. a. D,, - zulegt im 1. Juf, Regt E Berilina, Set L, Gn 4.

25 „Reisekosten, Tagegelder und Transport - 2c. Kosten ‘’, welche | Bat. 17, Regis, ins Ldw. Bat, ‘36. Inf. “Regts., v. Borries, Sec. Lt,

den wesentlichsten Bestandtheil des gedachten Abschnitts ausmahten, |

von der Kavall, des 1, Bats, 15, Regts, ns Low. Bat, 37. Juf. Regts. einrangirt, ODpderbecf, Hauptm. vom leßtern Bai, zum Führer des 2.

| Aufgebots ernannt, Winzer, Sec. Lt, vom Ldw., Bat, 39, Jnf. Negts, | Neumann, Sec. Li, von der Artill, des 4. Bats, 27., ins 1. Bat. 25, | Regts,, Oster, Sec, Lt. von der Artill. des Ldw. Bats. 36, Jnf. Regts., | ins 2, Bat. 28, Regts. einrangirt. Mellin / Unteroff. vom 2. Bat. 30. | Regts, zum Sec. Lt, befördert, Prinz Franz zu Bentheim -Teklenburg, | Pr. Lt, (mit Rittm, Char.) vom 3, Bat, 15, Regts, ein Patent als Rittm. | bewilligt,

überhaupt aufzulösen, um dadurch nicht allein, auf Grund der |

jüngsten Erfahrungen, den Uebergang der Friedens- zu den'Kriegs- | De 1% Le S ( ( (R A EV S t d Ga a8 | L e Sec. U. a, D., zulegt im 2. Kür, Regt., bei der Kav. des Geld-Verp 1as-Liguidationen zu erleichtern, sondern auch das | v Langen, Dec, U, a, De, zuted eVVegl, Del av, De S VIO S E DIQLEANENG N E fn j |. 2, Bats, 2, Regis. einrangirt, Lange, Pr. Lt, vom 1. Bat. 9, Regis,,

Ven 195, anan Elsmann, Sec. Li, yom...3, Bat, 20., „016 41. Vat, 2, Réegts,,

3. Hauptm, v. Schoening, Sec. Lt, à la suite dieses Bats., von der

| Garde-Ldw. Kavall., zum Pr. Lt,, Plock, Pr. Lt, vom 2. Bat, 9, Negts, | 3. Hauptm,, v. Borcke I, Pr. Lt, vom 3. Bat. 9, Regts., z., Hauptm, u.

Comp. Führ. befördert, S ch lau, Sec. Lt, vom 1, Bat, 20., ins 2, Bat. 9, Rgts., v. Bonin 1, Pr. Lt, von der Kav. des 2. Bats. ins 3¿:Bat.- 9/- Regts. einrangirt. Mühlhausen, pen). Bezirks - Feldw., früher beim 3, Bat. 9, Regts, der Char. als Sec, Lt, beigelegt. Krause U, Sec. Lt, von det Artill, des 2, Bais. 3. Regts., Rosen stedt, See. Lt, vom 1. Bat, 2, ins 3. Bat. 1. Regts, Ebmever, Sec, Lt. vom 1, Bat. 46. Regts, Wichert, Sec, Lt, von der Art. des 4, Bats 5,, ins 2, Bat, 5,7 Regts. einrangirt. Blankenburg, Pr. Lt. vom 3, Bat. 5. Regts, zum Hauptm. befördert, Abschiedsbewilligungen 2 Den 13, Januar, G1, v, Schmising-Kerßenbrock, ausgeschiedener Sec- Lt, Mit