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9, November 1843 mit dem Bemerken bekannt: gemacht wird, daß das Statut durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu

Potsdam zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, Berlin, den 2. Februar 1852. E / Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. i : (gez.) von Der Oed t,

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Monats -Uebersicht der preußischen Bank, E 6, 99 der Bank - Ordnung vom 5. ODftober 1846, G F {Uv {i

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4) Geprägtes D iner orer) Ge, A D! N

2) Kassen - Anweisungen und Darlehns =- Kassen- E scheine v ¡oco D ROO 3) Wechsel-Bestände 12,504,400 ) Lonibard-Bestände ce 0us AULOSO100 Staats=- Papiere, verschiedene Forderungen und Aktiva oos Ub I E 20 200 500 D119 e R a E eamte teten enan prnn diet A D eN ten Alien, 6000) ie0)as 24,702,000 Guthaben der Staatskassen, Jnstitute und Privat - Personen, mit Einschluß des Giro= Verkehrs... ea Tia 40,007,600 Retblx. Berlin, den 31. Januar 1852. Königlich preußisches Haupt-Bank=Direktorium. gez¿ von Lamprecht Witt. Meyen. Schmidt. Dechend. Woywod.

Justiz-Ministeriunc. Allgemeine Vérsllguta 90m 20. Januar 1852 be- Ir eTTenVv die Clquidationuen dex Bequten der Stgats - ANWGTT T TE U E Die Ihuen iy Qi rei ea U ge - währenden Diäten und Reisekosten. Allerhöchste Ordre vom 410, Juni 1848 (Geseßz-Sammlung S. 151), Geseß vom 9, Mai 1851 (Gesey-Sammlung S. 619),

Nach den bestehenden Vorschriften sind die Liquidationen der |

Beamten der Staatsanwaltschast über die ihnen für unternommcne

Dienstreisen zu gewährenden Diätcn und Neisekosten den Gerichten zur Festsebung und Anweisung auf die betreffende Kasse vorzulegen. |

Zur Beseitigung der Zweifel, welche darüber entstanden sind, welche

Behörde die zu dergleichen Liquidalionen erforderlichen Bescheini- |

gungen auszustellen hat, wird im Einverständniß mit der König- lichen Ober-Rechnungs=Kammer hierdurch Folgendes bestimmt :

1) Das Attest über die Nothwendigkeit, die Ausführung unt die Dauer der Reise und des dadurch erledigten Geschäfts wird in allen Fällen von der betreffenden Staatsanwaltschaf ausgestellt,

Die Ober - Staatsanwalte stellen dasselbe a) rüdsichtlich aller von ihnen selbst gemachten Reisen, b) bei allen von den Staatsanwalten oder Staatsan-

walts = Gehülfen in speziellem höhere: Auftrage (des |

Justiz - Ministers oder des Ober - Staatsanwalis) aus- geführten Geschäften, aus. Die Staats - Anwalte und dicjenigen Staats - Anwalts- Oehülfen, welche für einen bestimmten Bezirk sclbstständig

angestellt oder mit selbstiständiger Vertretung eines Staats-= | Anwalts beauftragt sind, stellen das Attest hinsichtlich der vön | ihnen selbst ohne speziellen Auftrag, vermöge ihres Amts | unkernommenen Reisen aus, Die gedachten Staats-Anwalts- | Gehülfen haben hierbei in der Unterschrift ihre Stellung | nâher, z, B. durch die Worte: „der mit Wahrnehmung der | Staats-Anwalts-Geschäfte für den Bezirk N, N, beauftragte |

Staats-Anwalts-Gehülfe““ zu bezeichnen,

Bei solchen Reisen, welche durch andere Gehülfen der | Staatsanwaltschaft behufs Ausführung der ihuen übertra:- |

genen Geschäfte unternommen worden sind, is das Attest von

demjenigen Ober-Staatöanwalt oder Staatsanwalt, in deen

Vertretung ste fungirt haben, auszustellen. Die mit dem vorerwähnten Atteste verschene Liquidation ist

demnächst bei dem betreffenden Gerichte hinsihtlich der darin |

angegebencn Orts =- Entfernungen und der liquidirten Säpe, so wie in calculo zu prüfen und, insofern sich dabei kein Be- denken ergiebt, festzuseßen und quf die Kasse zur Zahlung anzuweisen. | Zu denjenigen Liquidationen, welche niht auf Grund des Ge- sebes vom 9, Mai v. J. (Gescß=-Sammlung S, 619 ff.) und der dazu ertheilten Justruction vom 9. September dess, F,, sondern nach Maßgabe der Allerhöchsten Ordre vom 10, Juni 1848 (Ge- sep-Sammlung S. 151 #ff.,) aufzustellen sind, if das nachstehende, (a,) beispielsweise ausgefüllte Formular, unter Beachtung der dar- unter befindlihen Bemerkungen, zur Anwendung zu bringen. Wenn

die Wortè: „ohne besonderen höheren Auftrag““ zu seßen. Berlin, den 20, Januar 1852, Der Justiz-Minister S imon é. Ant sämmtliche Gexichisbehörden und die Beamten der Staats=Anwaltschaft, as

Golgt das betreffende Formular nebst den dazu gehörigen Be- merkungen, welches bereits im Königlich Preußischen Staats-Anzei=-

ger Nr. 25, Seite 129 mitgetheilt worden ist,

D C E T O A A E L N A ECZZET M

Meirnifteriun der geistlihen, Unterrichts - und Meedizinal - Angelegenheiten.

Erlaß vom 29; November F541 daß Abgaben und Zeitungen an NirGen, Prarrenund S@uleu,. welbe nicht auf dem: Grund stüde haften, sondern von den Mitgliedern der Kirchen=-, Pfarr- oder Shulgemein- dem als: folchen, also nit: von jedem Besitzer: -bes Grundstüds ohne Rücksiht auf diese Mitgliedschaft, entrichtet werden müssen, dem Geseße vom 2, März 1900 ntt uUnterworen (iad. Es ist unzweifelhaft, daß Abgaben und Leistungen an Kirchen,

Pfarren und Schulen, welche niht auf dem Grundstücke haften, welche vielmehr von den Mitgliedern der Kirchen -, Pfarr - oder Schulgemeiuden als solchen, also nicht von jedem Besißer des Grund- stücks, ohne Rücksicht auf diese Mitgliedschaft, entrichtet werden müssen, dem Geseß vom 2, März 1850 nicht unterworfen sind, indem dasselbe lediglich von der Ablösung der Reallasten handelt ünd außerdem noch ausdrücktlich dergleihen Gemeindelasten qus- dblicht.-

Zch mache die Königliche Regierung hierauf mit der Auffor- derung aufmerksam, wenn dennoch etwa Fälle vorgekommen sein oder vorfommen sollten, in wel@en die Auseinanderseßungs-Behör- Den dergleichen Abgaben für ablöslich erklären, mir davon sofort Anzeige zu erstatten, um zu veranlassen, daß die gedachten Beh din auf die richtige Auslegung des Gesetzes hingewiesen werden,

Berlin, ‘den 29, November 1851.

Der Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-

Augelegenheiten.

iniglichcke Regicrungen.

Ministerium des Jnunern.

Anweisung vom 6, Dezember 1851 — vor Einsendung

der Verhandlungen über stattgefundene Abgeordneten -

Wahlen die Formalien des. Verfahrens einer alla e- meinen Pru ng zU UnErwêtr feu.

Bei Gelegenheit der Wahl =- Prüfungen in der Ersten Kamme is wiederum häufig eine Unvollständigkeit der Verhandlungen be- mert worden, indem namentlich die JInsinuations - Dokumente über die Vorladung der Wahlmänner zum Wahltermine niht ordnungs= mäßig zu den Aften gebracht und dadurch Bedenken entstanden sind, auch wohl die Beanstandung einzelner Wahlen herbeigeführt worden ift,

inter Hinweifung auf den Erlasi vom 5, Dezember v. J,, dur welchen der Königlichen Regierung empfohlen worden is, vor Einsendung der Verhandlungen über stattgefundene Wahlen die Formalien des Verfahrens einer allgemeinen Prüfung zu unteriver- fen, wird dieselbe hiermit angewiesen, dem obigen Gegenstande eine ernste Aufmerksamkeit zuzuwenden, damit Verstöße, wie die zur Sprache gebrachten, vermieden werden.

Berlin, den 6, Dezember 1851,

Der Minister des Junern. von Westphalen. An sämmtliche Königliche Regierungen.

Bes» Ms Tes Q M A E A Q e E E S A2. I D

Cirkular vom 24, Dezember 1851 — betreffend das Verfahren bei Auordnung von Ersaß-Wahlen. Die Königliche Regierung is bercits wiederholt angewiesen

orden, für den Fall, daß cin Abgeordneter einer der beiden Kam

mern sein Mandat niederlegen sollte, nicht selbst die Ersaßwahl an- zuordnen, sondern zunächst die eingetretene Vakanz hierher an- zuzeigen.

Es ist indessen von Öuteresse, aus diesem Berichte au den

Tag, unter welchem derx Abgeordnete das Mandat niedergelegt: hat,

jedoch die Reise, für: welche liquidirt wird, niht in Folge besonde- ren Auftrags oder spezieller Anweisung unternommen worden ist, so sind in der Ueberschrift des Formulars statt der dort gebrauch- ten Worte: „auf Grund der Verfügung der (Königlichen Behörde)“

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so wie den Tag, an welhem diese Schrift bei der Königlichen Re- gierung präsentirt worden ist, zu ersehen, weshalb ih für die Folge bei dem Antrage auf Anordnung der Neuwahl au über die vor- bezeihneten Zeitpunkte einer ausdrücklihen Mittheilung ent- gegen sehe. 5 Berlin, den 24, Dezember 418951. Der Minister des Junern, von Westphalen. An

sämmtliche Königliche Regierungen.

Ministerium für die landwirthschaftlichen Ange- legenheiten. Cirkular-Erlaß vom 22 November 1851 — daß für unvereidete Protokollführer iu Auseinandersebun gs- Sawen feint Viaten-Sähe. passiren.

Es ist bemerft worden, daß die Kommissare hin und wieder |

unvereidete Hülfsarbeiter zur Führung ihrer Protokolle nicht allein

zuziehen, sondern auch dafür die den Protokollführern gebührenden

Diäten liquidiren oder liquidiren lassen.

Dies is} aber unzulässig. welche die Justruction vom 16, Juni 1836 (Gescßb-Sammlung S, 187) im §. 10 den Diätensaß von 20 Sgr., und unter besonderen Umständen von 1 Rthlr. bestimmt, sind nur vereidete Protokollfüh-

rer zu verstehen und hat sich die Königliche General - Kommission |

(Regierung) hiernach bei der Festseßung der betreffenden Liquidatio- nen zu achten. i Sollten Kommissare sih unvereideter Hülfsarbeiier zu ihrer Er=- leichterung, namentlih zum Schreiben des Protokolles bedienen, fo fann ihnen dies zwar nicht untersagt werden, es kann dafür aber keine Vergütigung passiren, Derlin, Dei 24, Docnibor 1801, Minfsterium für landwirtb \{chaftliche Angelegenheiten. Im Allerhöc{sten Auftrage : D De, An sämmtliche Königliche General - Koni- missionen und landwirthschaftlichen Regierungs-Abilheilungeu,

Finanz - Miinizterium:. In U L 150 — e, end die: Je Derzeidige Me alifati gu dex Zi Coupons von Staatsschuld scheinen und anderen ztnstragenden

Siaats = Vapieren. Nach den eingeforderten Berichten über das bisherige Verfah

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hinsichtlich der Realisation der Zins -Couyons von Staats

[chuldscheinen und anderen zinstrageuden Staats=Papieren erscheint | f « - s 4

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Theile |chon geschehen, zu jeder Zeit realisixt werden können.

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in der ‘früheren Bestimmung vom 23, Juni 4817

Beschränkung, wonach die fälligen Zinsen von S \chuldscheineu, außer in dem Falle der Anrecnung auf richtenden Abgaben, Gefälle und Pächte, bei den Könic oder Spezial-Kassen iz den Provinzen nur in den nuar, Fedruar, Juli und August baar gezahlt wird daher hiermit allgemein aufgehoben.

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S D E e l s A al ! a 4 q 4 Aae A n Ad L À e Königliche Regierung hat biernach das Nötlig « a 4

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Berlin, Den /. Oftbbtr 1851. Der Finanz-Minister. n ZUaes Un | jammtlihe Königliche Regierungen.

Kvriegs- Ministeriuus. Bekanntmachung vom 19. annar 1832 —. betreffeud vie Freiwilligen, welche in die Swhul-Abtheilung zu

Potsdam eingestellt zu werden wünschen. *) Die Schul-Abtheilung hat die Bestimmung, Unteroffiziere für oie vinten-Infanterie auszubilden, | aus die wirkflihe Beförderung zum Unteroffizier giebt aber 2er Aufenthalt in derselben au und für sich noch feinen An- M die Beförderung in der Armee hängt vielmehr von Der Führung, den erlangten Dienstkenntnissen und dem Eifer

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jedes Einzclnen ab,

E L D r f 4 ini —_— 5 : y i A 2 L O R Schul-Abtheilung stehen unter den militai rischen Geseben, wie jeder andere Soldat tes Heeres, und ic

Unter den Protokollführern, für |

beitung anzuz

werden nach ihrem Eintresfen bei der Schul - Abtheilung auf die Kriegsartikel verpflichtst. Bei dem einstigen Uebertritt der Zöglinge in das stehende Heer steht ihnen die Wahl eines bestimmten Truppentheils nihz¿ frei, indem ihre Vertheilung lediglich von dem Bedürf- niß in der Armee abhängt, weshalb die damit nicht im Ein- flaage stehenden Wünsche der. Zöglinge oder ihrer Angehöri- gen immer nur in ganz besonderen Fällen berücksihtigt wer- den können,

Der in die Schul-Abtheilung Einzustellende muß wenigstens

1/ Jahre alt sein, darf aber das 20ste Jahr nit vollendet

haben.

Sr muß mindestens 5 Fuß 2 Zoll groß, vollkommen gesund,

[rei von körperlichen Gebrechen und fräftig genug zum Mili-

tairdienst sein, /

Er muß sih bis dahin tadellos geführt haben,

Er muß leserlich und ziemlich rihtig schreiben, ohne Anstóß

lesen und die vier Spezies rechnen können. :

Er muß si bei seiner Ankunft in Potsdam dazu verpflichten,

[Ur Jedes Jahr des Aufenthalts in der Schul-Abtheilung zwei

Zahre um stehenden Heere zu dienen (der Aufenthalt in der

Abtheilung dauert in der Regel drei Jahre), mithin zu einer

neunjährigen Dienstzeit, mit Einschluß der Dienstzeit in der

Schul-Abtheilung. A)

Er muß mit Schuhzeug und Wäsche so versehen sein, ‘wie

Jeder in die Armee eintretende Soldat. Ingleihen mit 2

Thalern, um ih nah seiner Ankunft in der Sthul - Abthei-

lung das nôthige Pußmaterial anzuschaffen.

Wer die Aufnahme in die Schul-Abtheilung wünscht, meldet

sich persönli bei dem Landwehr-Bataillons-Kommando seiner

Heimat oder, wer in der Nähe von Potsvam lebt, ver\ön-

li h beim Kommando der Schul - Abtheilung, in dem Zeit-

raume vom 1, April bis 1, Juli jeden Jahres und unter-

wirst sich einer vorschristsmäßigen Prüfung, zu welcher er

folgende Papiere beizubringen hat: E

a) Taufschein, : ibn

b) Führungs-Attest seiner Ortsobrigfkeit,

c) Huhrungs-Attest feines Lehr- oder Brodherrn,

d) Zustimmung seines Vaters oder Vormundes zunt Eintrit- in die Schul - Abtheilung, beglaubigt durch die Ort Behörde oder die mündliche protokollarishe Erklärung die- jer Personen beim Landwehr-Bataillons-Kommando,

e) das Schulzeuguiß dexr von ihm zuleßt besuchten Schule

i) den Impfschein,

8) den Confirmationssch{ein,

n) eine durch die Ortsbeböórde beglaubigte Angabe Anzahl der Brüder und Sc{western und des Gewerbes und Vermögens des Vaters.

Zst die Prüfung durch das Landwehr-Bataillons-Konmande

erfolgt und der Freiwillige brauchbar zur Einstellung in d

Schul-Abtheilung befunden worden, so hat derselbe seine Ein

berufung durch das Bataillons - Kommando abzuwarten :

olgt dieselbe, so geschieht dann die Beförderung zur

Ölbtheilung auf Anordnung der genannten Behörde.

Die einberufenen Sreiwilligen werden so abae

Unsangs Oktober in Potsdam eintreffen

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