Verstopfen derselben dadur eintreten würde, wodur der Zug der Schornsteine wesentli beeinträchtigt wérden müßte, i Berlin, den 22; Dezember 1851. s 4 | Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. | von der Heydt,

1 An O M die Königliche Regierung zu N und

abschriftlich zur Nachricht und Nach- achtung an sämmtliche Übrige Königliche Regierungen.

j N T f Fufstiz-Ministeriuni. j Allgemetne- Verfügung vom-42, Januar: 4852 — he- 1 treffend die Auslegung des Art, 18 der zwischen der | Ï Königlich preußisben und Königlich \ächsischen Regie- | h rung getrossenen Uebereinkunft zur Veförterung der | H . Ta T ODET : | 4 C Ce A é E 1ST G B Sai 4 /! Nechtspslege vom 77 M bes 1839 (Geseß-Samm | H lung. S. 353), f Bei Anwendung der zwischen der Königlich preußischen und | 1 Königlich sächsischen Regierung ‘getroffenen Uebereinkunft zur Beför= | j i 14. Oktober i d j derung der Rethtspflege vom ————— 1839 (Geseß- Samms- | H derung der Nehtspflege 11, Dezember N |

E | |

H lung S, 353) sind Zweifel über den Gerichtsstand in Jnjurien- | | sachen entstanden, |

1 : Diese Zweifel haben darin ihren Grund, daß 11 dem ersten | f Abschnitt der gedaGten Uebereinkunft, unter den Vestimmungen uber | P! die Gerichtsbarkeit in bürgerlihen Rechtsstreitigkeiten, sich im Art. 18 |

eine Vorschrift über den Gerichtsstand in Jujuriensachen findet, | woraus gefolgert worden ist, daß bei Ehrverlebungen die Kompe= | tenz der Gerichte si lediglich nah den Bestimmungen „über den | / Civilprozeß regulire, und die Vorschriften des dritten Abschnitts j über die Strafgerihtsbarkeit, nameutlich der Art. 36, bei Ehrver- h leßungen gänzlich außer Anwendung bletben sollen. : : e | Indessen is es bei Abfassung der Convention nicht die Absicht | gewesen, eine so weit greifende Bestimmung zu treffen. Vielmehr | f ist die Absicht dahin gegangen, die Bestimmungen der Allerhöchsten i Ordre vom 4. Juli 1832 über den Gerichtsstand mindcrjähriger und im Dienste Anderer stehender Personen 2c. (GVecseß-Sammlung

Bestimmung auf Verleßungen der Ehre, welche nicht im Civilpro- zesse, sondern imUÜUntersuhungsverfahren verfolgt werden, in | feiner Weise auszudehnen ift. S E j Solcher Chrverleßungen hat es in Preußen sowohl zur Zeit der Abschließung der Convention nach dem alten Sirafreht, als au jet nah dem neuen Strafgeseßbuch gegeben, wo diese Kate-

f S, 175) in die Convention in demselben Umfange aufzunehmen, | P wie sie iu Preußen selbst bestehen. Daraus aber, daß die Aller- Il hose Dfbre vom 4. Zuli 1832 ausdrüdlicch ankündigt, | M Dur DIE_ Destiniiligeln dfer Civil - Prozeß -=- Ordnung | Y über den QVerichisstand deflarirt Werben Jen, folgt Ol | h selbst, daß sie sich, so weit es sich von Ehrverlebungen handelt, nur | auf die einfachen Jnjuriensachen bezieht, welche bei dem Civilrich- | E ter in Form des Civilprozesses verfolgt werden, daß also diese

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gorie noch um ein Bedeutendes vermehrt worden ist. |

tonventionsmäßig sind demuah die Ehrverleßungen un- | bedingt weder als Civilsachen noch als Kriminalsachen anzusehenz | vielmehr wird abweichend von den Bestimmungen des materiellen | Strafrechts die Entscheidung hierüber lediglich nach der Art des | Verfahrens \ich rihten, welches für die eine oder die andere Gat-= tung von Ehrverleßungen angeordnet worden ist, E | Hâlt man diese Gesichtspunkte fest, so folgt daraus, daß für | Sachsen, wo alle Ehrverlebungen ohne Unterschied im Unter= |

juhungsverfahren verfolgt werden, auch alle Ehrverlebungen an

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| und für sich als Kriminalsachen anzusehen sind, S j Rrt- | ait

an

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Dagegen sind für Preußen nur solche Ehrverleßungen als F minalsachen anzuschen, für welche das Untersuhungsverfahren st | studet, Nach den Bestimmungen des preußischen Strafgeseßbuchs und des Einführungsgeseßes vom 14, April 9. S. werden im Un= tersuungsverfahren verfolgt und bestraft: h 1) die im §. 102 erwähnten Ehrverlezungen gegen dbffentliche | Bchörden und Beamte, 4 2) die öôsfentfkiche oder \{rifili(e Beleidigung, so wie die Ver- | leumdung gegen Privatpersonen (§8. 152 bis 156), sofern | die mit der öffentlihèn Klage beauftragte Behörde die Sache von déx entsprechenden Bedeutung erachtet (Art. XVLI, des | Einführungsgesebes). 3) die Real-Jujurien gcgen Privatpersoueu (88. 187 und 489 des Strafgeseßbuhs) unter denselben Vorausseßungen wie Nt... 2. Alle übrigen einfachen Jujurien, welche unter die vorstehenden |

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206

„Nummern 1 bis 3 nicht zu subsummiren sind (§. 343 des Straf- gesehbuchs), unterliegen lediglih der Verfolgung im Civilprozesse.

Wendet man die vorstehenden Bestimmungen und Grundsätze auf den Jnhalt der Convention von 1839 an, so ergiebt sich daraus, daß die Königlich sähsishen Gerichte wegen aller unter den Num- mern 1 bis 3 erwähnten, von einem Preußen in Sachsen verübten qualifizirten Ehrverlezungen das Untersuchungsverfahren nah Maß- gabe der Bestimmungen des Art. 36 der Convention einleiten kön- nen. Dagegen wird wegen der im §. 343 genannten einfachen Injurien die jedesmalige Vèrweisung an den preußischen Civilrichter nach Art, 8 der Convention erfolgen müssen, sofern nit ausnahms- weise die Bestimmung des Art. 18 der Convention eintritt und das forum commorationis in Gasen begründet ist, Die von Studcn- ten verübten einfachen Jnsurien machen hiervon insofern eine Aus-= nahme, als bei ihnen wegen solcher einfachen Vergehen das in der akademischen Gerichtsbarkeit begründete Disziplinarverfahren eintritt.

Nach denselben Grundsäßen is auch in Preußen wegen der von einem Sachsen in Preußen verübten Ehrverleßungen zu Ler- fahren und demgemäß nur dann, wenn das Untersuchüungsverfahren an sich begründet ist, die Untersuchung auf Grund des Art. 36 der Convention einzuleiten, sonst aber der Kläger an die sächsischen Ge- richte zu verwrisen.

In diesem Sinne sind die Königlich sächsishen Gerichte von ihrer vorgeseßten Behörde mit der erforderlichen Anweisung ver- fehen worden, und werden die diesseitigen Gerichtöbehörden hier= durch veranlaßt, in vorkommenden Fällen gleichfalls nach den vor= stehenden Grundsäßen zu verfahren,

Berlin, den 12, Januar 1852,

Der Justiz-Minister Wn. An sämmtlie Gerichtsbehörden.

Erkenntniß dés Gerichtshofes zur Entscheidung DoY Kompetenz-Konflikte vom 10. Januar 1852 — betref

, 4 Gl a) / ; “ 2 KKov 1a 5 P fend die Unzulässigkeit des Rehtsweges über die Ver -

bindlichkeit zur Zahlung von Steuern in der Nt n rooina Ressort - Reglement vom 20, Juli T8318 §8. 8 bis 10, 19 und 22 (Rheinische Sammlung Bd, k. S, 504), _ N : Auf den 901 Der Königlichen Regierung zu Koblenz erhobenen Kompetenz-Konflikt in der bei dem Friedensgericht des Bez anhängigen Prozeßsache

der verwittweten P. zu A., Opponentin,

wider E — die Geméind* A., vertreten durch ihren Bürgermeister, Oppositin,

erkennt ver Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Komvetenz- Konslicte für Recht : 7 D daß der Nechtsweg in dieser Sache sür unzulässi hobene Kompetenz-Konflift daher für begründet z1

Von Rechts wegen.

Gründe,

Die Anwendung der Steuergeseße, insoweit cs sich darum han- C C A2 t L A. R a delt, ob bei der Veranlagung, die das Vermögen oder die persön - lihen Berhältnisse betreffenden, die quantitative und qualitative Steuerverpflichtung bedingeaden Vorausseßungen im Einzeluen v0) m M P , y R 4 nor aouiiTso I A di handen seien — also namentlich, ob Jemand in einer gewijsen Zeikt= periode Besißer cines die Steuerpfliht begrünvenden Obsjekts ge=

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wesen, oder der Steuerbehörde gegenüber als Besitzer anzu

i ihrer Natur nach reine Verwaltungssache. Ueber die Grage, ob die Verwaltungsbehörden bei der Veranlagung den darüber beste- henden geseßlichen Vorschriften nachgekommen, ob in den Steucr- Registern keine Unrichtigkeit enthalten, ob däher die administrative Exekution gehörig begründet sei, kann mit der die Steuer fordern-

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den Behörde unmnöglih ein Prozeß seitens des Steuerpflichtigen mit Erfolg angeregt werden, weil im entgegengeseßten Falle die Gerichte in das Gebiet der Stcuer-Verwaltung eingreifen, und die Steuerbehörden, wenn sie als Verklagte Rede stehen jollten, der Festjtelungen der Gerichte subordinirt werden müßten. Hier ifi zwar nicht von einer Staats-, f\ondern von einer mit landesherr=- licher Genehmigung eingeführten Kommunalsteuer die Redez allein die Frage unterlicgt au@ hier in ihrer prinzipiellen Urtitulirung gleichen Erwägungen. Dieselben sind denn auch in den §§. 8 bis 10 des Ressorts- Reglements sür die Rheinprovinz vom 20. Juli 1818 en lich auch - hinsichtlich der Gemeinde - Auflagen bestimmt dahin sanctionirt,

daß bei allen direkten Steuern und auf den Steuerfuß ausge-

schriebenen gewöhnlihen oder außerordentli Beiträgen, so ivie

bei Auflagen, welche nur einzelue Gemeinden betreffen, gleihviel, ob sie in Geld - oder Naturalleistungen bestehen, die Regierung über die Rehtmäßigkeit dexr unter den Beitragspflichtigen ge-

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207

shehenen Vertheilung entscheidet. Wer hierbei zu hoch oder ge- sezwidrig angeschlagen zu sein behauptet, hat dort seine Be- \chwerde vorzubringen 2c. ' Das Geseß vom 24. November 1843 bestimmt nun im §, 1 Nr. 6, daß nah den Vorschriften desselben auch: E öffentlichen Abgaben, welhe an Gemeinden c, u éñka richten, heizutreiben sind, und der §. 19 des Ressort-Reglements a. a. O, daß in Fällen, worin den Regierungen das Entscheidungs- recht oder die Execution vorbehalten, dem durch ihre Ver- fügungen beshwerten Theile der Rekurs niemals an die Gerichte zugelassen werde. Wenn daher auch der §. 3 der Verordnung vom 24, Novem- ber 1843 den Rechtsweg dort, wo cr bisher zulässig war,

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über die Verbindlichkeit zur Entrichtung der Abgaben und die

Befugniß zur Anwendung des eingeleiteten Ziwangsverfahrens,

auch ferner für statthaft erklärt; so war der Rechtsweg über die |

von der Klägerin bestrittene Verbindlichkeit zux Steuerzahlung nach F. 19 des Ressort-Reglements nicht zulässig.

Entschieden unrichtig is es, wenn der Griedensrichter aus §, 22 des Ressort-Reglements die Zulässigkeit des Rechtsweges wider die im administrativen Wege vollzogene Pfändung wegen angeblichen Nicht = Besißes des Steuer - Objekts folgert, Es handelt \sich hier nicht von der Statthafligkeit der Opposition gegen Mobiliar - Exe- cution ím Allgemeinen, sondern darum: ob die vorliegende Pfän- duug des Steuer - Exekutors «1s dem Grunde aufzuheben, weil Klägerin zur Zahlung der von ibr geforderten Steuer, wegen Nicht-= besiß des Steuer - Objekts geseßlich niht verbunden, weil also die Veranlagung gesetzwidrig geschehen sei, Diese Opposition ist nach dem Angeführten entscieven unstatthaft und daher der Kom- petenz=Konflifkt für begründet zu erklären.

Berlin, den 10. Januar 1852,

Königlicher Gerichtslof zur Entscheidung der Kompetenz - Konflikte. (Unterschrift)

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Weinislerium der geistlien, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

__ Der Kreis - Chirurgus Haß zu Muldzen, Kreises Gerdauen, t in gleiher Eigenschaft nach Willenberg, Kreises Ortelsburg, ver- 1€eBtz Und i

Der Kandidat des höheren S@ulamts Dr. Adolv h Wil - hel N Bo h rnot als Adjunkt bei dem Pädagogium u Putbus an- genieur worden,

SHUS S as s L L G 0 c ittisteriume des Funecrn,

e “ r on 4s _ f I T AaN - Vot t 7 K n R - N ( F V s, Gy V) L A D 1 44 g u Ul (j y D nt Ll fi U) d) em l) ê P Î S J t b é ¿ C « n d s - p P r Pt} J 1 i S) 5 J P +1 R è M 4 H, A «( l V p “Jen das Derzeimniß der außerhalb Pre.ußeain beù — H i n r y Des Magfgvyto,x Novotina mit 9) 2 Fo 4 Sen Di æaptarten-Vereins M Ausfertigung Gon Mate ntoun s ch D iGiirA L E i E E won vFUPTariten veagaustragten Dro en P On N H A R D) L I D Ie Negterung erat lerncden nitt Beua auf Die ap V sv Ut §7 * 41444 f ba I) « r 4 24 A4 3 { T ( N ¡ar - Dersugung vom 4, d, M. noch einen Nachtrag (ul, D) 4 p M as , y - N f J Ln N E 1) Do amm ntt lte 4 A op tf Ao Long, O L A. MCI uan {15 40 41444 L C1 nit wapßltarten Leausiraaten auuar 76 P ‘7 1} ‘ H 4 £44 01 4 J L E, A [4 N n D (04. a.) ZUr wélteren Kenntnißnahme mit dem A orm ov Éo A u aw P» ‘ S 0% S «4 L Ex N U) Nu U. De In. Dev Gr PLaAaMten usammen jielluno L M N C e N N 6 p A N ‘1e 9 QUsgesuhrten Vehörden ausschließlich nur die Anhg't U l Des M wf Fr L G A Li i l v Li Î ç ) { F Gs Y + I L, CY p 6 “s , i Unt HTCETN é 2 R O CI m AUuft1 i 4 N «+4 D WCOAnNiICUu T QY 34 A l î j M Dg 0B) L Ui IY i ll I VAE C! A A T is ÿ }Î A d Y e 7 1 4 gliche Poli: rastdium zu Berlin A e / ¿ t v 81 Jé 4 381 L ; L {f 634 } it Lf L1 L Li ) Lf : n 2 ; 44 ì s G ( 1 (l E VEUTI Ct l ( t? 4 1 d y — 7 N } B d | L) f ais E A 4 G 6 Ì} C L R ¡ E S E ) j T Q K 4 AA (i L A Q, (þ - C e U Wt L S C (Ul l l CD44 54 “o pbi 4 e b § L L A LLTCLIDNEen 21! Lit j A L 6 s l Inc Deo * WOLRL eau ie i GBer2analie V 144 ‘ ( Y ch wage Polilet-Directi 1 (Pal Und. die A Y 1 Q R , ) 6 111136 A F 4 G x f E E DELDIL, E Nt [r die Elnwobner d WILAILTCe x J t 4 Er m i ti 4 tit - I N : G 117 ] 7 10 O j j b 14 il (et (il j 4 Li, Li y [) î 1 E M v fo ck E | H bie in d Sladten (1 11 4 % v §4 4-5 14 ck f N ut PHUULCT O 1 Lt CO Tur D: 2 Unl pp R. Bo A R C i ‘ L E V Loe aus Den UVITAen 2%

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QY R a L E. Amtebezirte,

¿Finanz - Ministerium.

Der heutigen Nummer des Königlich Preußischen Staats-An- zeigers liegt die Bekanntmachung der Königlichen Haupt = Verwal- tung der Staatsschulden vom 25, Januar 1852 —

wegen der am 20. Januar c. stattgefundenen Verhandlung, be tréssend die Niederlegung der im Jahre 1850 dur die Tilgungs= fonds eingelösten Staatsschuld-Verbriefungen

bei, L: Die Abonnenten außerhalb Berlins erhalten diese Beilage bald- moglic)| nachgeliefert. ÄKriegs- Ministerium. (2

Oektanntmachunzg 90m. 3. Jebpugar 1852 betreffend die Tarif=Ermäßigung bei Reisen beurlaubter Mili-= tatr=Personen aufdas Berlin - Anhaltischen Eisenbahn,

Die Direction der Berlin = Anhaltischen Eisenbahn =- Gesellschaft hat [ch erboten, fortan und bis auf Weiteres den Mannscaften vom Feldwebel einshließlick abwärts auch bei Reisen in eigenen Angelegenheiten, gegen Vorzeigung ihres Urlaubspgasses und sofortiger Entrichtung des Fahrgeldes, die Ver= gunsiigung des hei Beförderungen in Dienst - Angelegenheiten be- willigten Tarifsaßes von 29 Pfennigen für den Mann und die Meile in Zter Wagenklasse zu gewähren; was hierdurch zur Kennt- niß der Armee gebra{t wird. | Berlin, den 3. Februar 1852.

Kriegs-Ministerium. Militair - Ockonomie - D epartement, Gueinzius, Messerschmidt,

_ Be ritn, 14. Februar. Se, Majestät der Ronid haben Aller - T1 Dt 17 PY417 + + D 0H F 14404 7 et k “t Ç E gnädig geruht: dem Polizei = Präsidenten von Hinckeldey in

Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung dcs von Sr. Majestät dem Konge von Sachsen ihm verlie! enen Komthurkreuzes 2er Klasse vom Vrden Aibrehts des Beherztenz dem Legationsrath von Reu- mont, zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Könige von Schwe= den ihm verliehenen Ritterkreuzes des Nordstern - Ordens; so wie dem Polizeirath Ho frichter in Berlin, zur Anlegung des von Sr. Hoheit dem Heriog zu Sachsen=Koburg-Gotha ihm verliehe= nen, dem Herzoglich Sacßsen -= Ernestinischen Hausorden affiliirten Berdiensikrcuzes zu ertheilen.

Personal-Veränderungen in der Armee.

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4e Le, Ernennungen, Beförderun gen und Verseßungen, Den 31, Zanuar.

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