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Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: |
Dem Kreisgerichts-Kanzlisten a. D. Winkler zu Memel das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Justiz-Ministerium.
Dem Rechts-Anwalt und Notar von Garnier zu Kreuzburg is die nachgesuhte Entlassung von seinen Aemtern als Rechts - Anwalt und Notar ertheilt ; und
Der Notar Günther zu Kochem vom 1. März d. J. ab in den Bezirk der Friedensgerichte zu Trier, mit Anweisung seines
Wohnsiues in Trier, verseßt worden. Ä
Allgemeine Verfügung vom 34. Januar 1852, über den künftigen Fortfall der Revisionen der Stempel- fiskale rücksihtlich des Kostenansaßes in gerichtlichen Angelegenheiten. : Gesey vom 10, Mai 1851 (Geseg - Sammlung S. 622),
In allen Angelegenheiten, in welchen der Ansaß der Gerichts- kosten nach dem Geseß vom 10, Mai v. J. und der dazu erlassenen Instruction vom 10. September v. J. erfolgen muß, wird sich die Revision der Stempelfiskale künftig auf die Prüfung beschränken, ob sih in den betreffenden Akten Urkunden, welhe nicht nach dem gedachten Geseße zu taxiren sind, z. B. Privatdokumente, Vollmach- ten, Notariats -Urkunden 2c., befinden, zu welhen der vorschrifts- mäßige Stempel nicht verwendet worden ist.
Der Fortfall der Stempelrevisionen macht eine verdoppelte Auf- merksamkeit der Gerichte auf den richtigen Ansaß der Kosten be= sonders in denjenigen Angelegenheiten nothwendig, in welchen dern nach §§. 16—23 des Tarifs zum Gesehe anzuseßenden Pausch- quantum, zufolge §. 24 Nr. 1, noch der nah den Bestimmungen des Stempelgeseßes zu berechnende Betrag des Werth - beziehungs- weise Ausfertigungsstempels hinzutritt. Fnsbesondere werden daher die Kassenkuratoren und Sportelrevisoren aufgefordert, auf die rich- tige Anwendung des Stempelgeseßes und die dasselbe abändernden oder erläuternden Vorschriften ihr vorzügliches Augenmerk zu richten.
Da die vor Notaren aufgenommenen Verhandlungen auch künftig noch der Revision und Prüfung der Stempelfiskale in Be- ziehung auf den Stempelansaß unterliegen, so muß darauf Bedacht genommen werden, daß eine möglichst gleihmäßige Gestseßung und übereinstimmende Anwendung der Stempelgeseße bei den Gerichten und bei den rücksichtlich der Notariatsakten entscheidenden Verwal- tungöbehörden stattfinde, Um diese herbeizuführen, wird hiermit angeordnet :
daß die Departements-Kassen- und Rechnungs-Revisoren bei den von ihnen vorzunehmenden Revisionen der Kassenverwaltung bei den einzelnen Gerichten die betreffenden Verhandlungen der frei- willigen Gerichtsbarkeit ihrer speziellen Dur@sicht und Revision zu unterziehen und darüber abgesonderte Revisions - Verhandlun- gen in ähnlicher Weise, wie solche bisher von den Stempelfiska- len aufgenommen worden sind, aufzunehmen haben, welhe sodann | dem Appellationsgeriht zur Prüfung und Entscheidung vorzu- | legen sind. Die Appellationsgerihte haben demnächst die im | Laufe des Jahres aufgenommenen Revisions - Verhandlungen im | Original dem Provinzial - Steuer - Direktor oder der betreffenden | Regierungs - Abtheilung zur Kenntnißnahme und mit dem Er- | n mitzutheilen , dieselben nach genommener Einficht zurüczu- | enden. Auf diese Weise wird, da die Appellationsgerichte {hon nach den bestehenden Vorschriften von den seitens der Notare nit anerkann- | ten Erinnerungen der Stempelfiskale gegen die von ihnen aufge- | nommenen Verhandlungen Kenntniß zu nehmen haben, die Mög- | lichkeit herbeigeführt werden, daß beide Verwaltungen \ch{ in gegen- seitiger Kenntniß der innerhalb ihrer Ressorts zur Anwendung ge- brahten Verwaltungsgrundsäße erhalten und etwa sich ergebende | Ae zur Entscheidung des Departementshefs bringen | önnen.
Berlin, den 31, Januar 1852.
Der Justiz-Ministe: Simons,
An sämmtlihe Gerichtsbehörden, mit Aus\ch{luß derer im Departement L S ACNO I eto ses zu Köln.
Allgemeine Verfügung vom 6. Februar 1852 — die Vollstredung der in Steuer -Defraudationss\achen er- gangenen Straferkenntnisse betreffend. Verfügung vom 18, Juni 1823 (Jahrbücher Bd, 21 S. 320),
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E : Durch die Verfügung vow 18, Juni 1823 ( Jahrbücher Bd. |
21 S. 320) ist den Gerihts-Behörden auf Veranlassung des Ksö= niglihen Finanz-Ministeriums aufgegeben worden,
zu versahren.
Geldbuße fruchtlos ausgefallen ist. Die Steuer-Verwaltungsbehörden werden von dem Herrn Fi- nanz-Minister demgemäß mit Anweisung versehen werden, Berlin, den 6. Februar 1852, Ter Justiz - Minister 1 Simons. An sämmtliche Gerichtsbehörden.
Kriegs-Ministerium. Allerh öchster Erlaß vom 29. Januar 1852 — wona die Anerkennung der invaliden Militairs aller Waf- fen, vom Feldwebel und Wachtmeister abwärts, zu den geseblihen Jnvaliden-Benefizien, unter der Ober- Aufsicht des Kriegs-Ministeriums auf die General Kommandos, resp. auf die Inspection der Jäger und Schüßen, und die Anweisung der Pensionen auf die Makltgir»Fntendantuten, vom 1, April, d. J. ab, / übergeht.
Zur Vermeidung einer Anhäufung von Detail - Geschäften im Kriegs-Ministerium will Jch auf den Mir gehaltenen Vortrag ge- nehmigen, daß die von der Abtheilung für das Jnvalidenwesen bisher besorgte Anerkennung der invaliden Militairs aller Waffen vom Feldwebel und Wachtmeister abwärts, zu den geschlichen Jn-
| validen-Beuefizien, nämlich: zu den Invaliden - Compagnieen, zut
Civil-Versorgung, zur Invaliden-Penfion, so wie zu deren Erhöhung für die bereits pensionirten, in heimatlichen Berhältnissen lebenden Invaliden, unter der Ober - Aufsicht des Kriegs = Ministeriums, auf die General - Komwandos, und die Anweisung dieser Pensionen auf die Militair - Juntendanturen, vom 1. April 1852 ab, übergehe, wogegen die Anerkennung zur Forsiversorgung gleichzeitig der Jn. spection der Jäger and Schüßen übertragen werden kann. Dic- jenigen Fälle, welche sich nach der motivirten Ansicht der Behörden zu einer Ausnahme von der strengen Regel eignen , oder wo Um- stände eine besondere Berücfsihtigung erheischen, sind jedo der höheren Entscheidung des Kriegs - Ministeriums vorzubehalten, Indem Jch dem Kriegs = Ministerium die zur Ausführung erforder- lichen Anordnungen überlasse, geschieht dies in der zuversichtlichen Erwartung, daß die genannten Militair - Behörden streng na den geseblihen Bestimmungen und den ertheilten Jnstructionen verfah- ren und das Interesse der Invaliden, so wie das der Staatskasse, gewissenhaft zu vertreten streben werden. |
Berlin, den 29, Januar 1852.
(gez.) Friedrich Wilhelm. (gegengez.) von Bonin. An das Kriegs-Ministerium.
Die vorgedruckte Allerhöchste Kabinets-Ordre wird hierdurch mit dem Bemerken zur Kenntniß der Armee gebracht, daß die des- fallsigen Justructionen den Königlichen General-Kommandos und Inspectionen zu seiner Zeit zugehen werden,
Berlin, den 16. Februar 1852.
Kriegs-Ministerium. Abtheilung für das Jnvaliden-Wesen,
Jffland. Kroll, An
die Königlichen General-Kommandos 2c.
Berlin, 21. Februar. Se, Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Medizinal-Assessor 4 V. Ur. Johan Pe- ter Joseph Monheim zu Aachen, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verlichenen päpstlichen Pius-Ordens 2ter Klasse; dem Seconde - Lieutenant Grafen von Lusi des 2ten Kürassier - Regi- ments (Königin-), zur Anlegung des von Sr. Majestät dem König von Hannover ihm verliehenen Ritterkreuzes 3ter Klasse des Guel- phen-Ordensz; so wie den Feldwebeln Littmann und Grue nig vom 19ten Infanterie-Regiment zur Anlegung der von Sr. Hoheit dem Herzoge von Sachsen-Altenburg ihnen verliehenen, dem Her- zoglich sacsen-ernestinischen Haus-Orden affiliirten Verdienst-Me- daille zu ertheilen,
in Steuer-Defraudationssachen nach fruchtlos versuchter Bcitrei- bung der erkannten Geldbuße, vor Vollstreckung dir in dem Er- kenntnisse für den Fall der Zahlungsunfähigkeit substituirten Ge- fängnißstrafe, die betreffende Steuer - Behörde zur Erklärung darüber, ob noch eiu Gegenstand der Execution von ihr nachge- wiesen werden könne, aufzufordern und erst dann ,ck wenn diese Erklärung innerhalb einer zu bestimmenden angemessenen Frist nicht eingegangen ist, mit der Vollstreckung der Gefängnißstrafe
Diese Anordnung hat den erwarteten Erfolg nit gehabt und wird deshalb im Einverständniß mit dem Herrn Finanz - Minister hierdurch aufgehoben. Es sind daher die in Steuer-Defraudations- sahen für den Unvermögensfall erkenntnißmäßig substituirten Frei- heitsstrafen künftig von den Gerichtsbehörden, ohne jene früher vorgeschriebene Rückfrage bei der Steuerbehörde, sofort zu voll- streden, wenn die Execution wegen der principaliter erfannten
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Personal-Veränderungen in der Armee.
Lff ti Er ei Ernennungen, Beförderungen und Versepungen, Den 22, Januar.
Kit scher, Hauptm. a. D., eine Pr. Lis, -Stelle, Sommer, Sec,
Lt, a. D., eine Sec, Lts,-Stelle im berliner Jnvaliden-Bat, verliehen. Den: 27. Jatüar.
v. Strant I1., Sec. Lt. vom 1. Kür. Regt., dem Chef des General- stabes der Armee zur Disposition gestellt , und is derselbe in Folge dessen von dem Verhältniß als dienstl. Adjut. des Krieg8ministers entbunden,
Den 29, Jaganugn
Roedli ch, Hauptm. u, Adjut. der 16, Div., zum Adjut, des Kriegs- ministers bestimmt. v, Stosch, Pr. Lt. vom 29, Juf. Fat» tritt als dienstl, Adjut. von der 16, Landw. Brig. zur 16. Div. über. v. M a- lahowsfki 1, Sec. Lt. vom 38. Juf. Regt., zur Dienstl. als Adjut. bei der 16. Low. Brig. kommandirt.
Den 95. Februar. Der Stellentausch zwischen den Train - Controleuren Pr. Lt, Hjorth beit V1, Und Sec. L, Qterniat heim 1. Armee - Corps genehmigt. v. Werder, Sec, Lt, vom 5, Jäger-Bat., zum 27, Jnf. Regt. verseßt. Den. 7. Februar.
v. Falkenstein, v. Hindenburg, van Baren, Geipler, v, Vartung, P. Fähnrs. vom 8. Jnf. Regt., v. Deren, P, Fahnr. vom 12, ns, Negt, zu Sec, Lis, leßtere 5 als überzählig, v. Kami- nieß, Sorge, P. Fähnrs, vom 20. ÎJnf. Regt., zu Sec. Lts, ven - stow, Lösener, v, Germar, Hering, P. Fähnrs, vom 26. Jnf, Neg zu Sec, Lts,, lehtere beide als überzählig, v. Wurmb, P. Fähnr. vom 27, Inf, Regt., zum Sec, Lt,, v. Kobe, P. Fähnr. vom 7. Kür. Regt. unter Verseßung zum 7. Ulan. Regt., Gr. v, Verve, v. Sha P. Fähnrs, vom 31. Juf. Regt., zu überzähl. Sec. Üs,, Hensel, l, vom: 32, Inf. Regt., zu Pre-Wi;- % Drigälski7 P. Fähnr. von dems. Negt, zum überzähl, Sec. Lt. befördert.
Bet der Landw o-h-x1 Den 5. Februar.
Dae, Seer, U. nto Moa ins 36, U Nea v D D Ar, Kari, Zatwi) Sec, Li9. vom 8. Negt., erstere beide ins 33,, ley- terer ins 36. Juf, Regt., v. Wehren, Sec. Li. vom 2, Bat, 17, Regts. ins 17, Inf. Regt,, sämmtlich nah abgelegter Prüfung, verseßt,
Den 7, Februar:
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v, Pochhammer, Sec, Lt. vom 1. Bat, 25., ins 1, Bat, s. Regts, |
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v», Schadow-Godenhausen, Sec. Lieut. a. D., zuleßt im 7. Ulan. | Negt., bei der Kavall. des 3, Bats. 8, Regts, Koppe, Sec. Lieut, |
vom 1, Va 8,, ins 3 Bak 192, - Regts. elnrangirt. … Rôg g è, |
Unteroffizier vom 1. Bat. 8, Regts, zum Sec. Lieut. - befördert.
ec. Lt, von der Artill. des 1. Bats., ins 2, Bat, 20, Regts., Pier,
QUO!
taillon 20, Regmts,, Siber, Sec. Lieut. vom 1. Baataillon Lten, ins 1, Bat, 24, Regts. einrangirt. 20. Regts., zum Sec, Lt. bei der Artill.,, Ambron Se Ll Vom 8. Bat, 20, Regts., zum Pr. Lt, Kohlbach, Stielow, Unteroff. vom 1 Dat. 24, Negts, zu Sec. Lts. bet der Kavall, Wieler, Pr. Lt. vom 2
J
Bat. 27, Regts,, zum Hauptm. u. Comp. Führer, Schreiber, Pr. Lt, von dems. Bat., zum Haupim. befördert. Abschiedsbewilligungen 2c, Den 8 Februar, Brandt, Oberjäger und Sec, Lt. vom reitend. Feldjäger-Corps, scheidet qus.
Vel 7 Februar,
Schober, Major zur Disp,, früher aggr. dem 12. Juf. Negt, zu- lept Comdr. eines Ersaßz-Bats., als. Oberst-Lieut. mit der Armee-Unif. mit den vorschr, Abz, f, V., Aussicht auf Civilversorg., und Pension, Mü Her, Hauptm. zur Disp., zuleßt in der 5, Gend. Brig,, mit der Armee-Unif. de1 Kavall, mit den vorschr. Abz. f, V. u, seiner bisher, Pension, Andrée, Pr, Lt. zur Disp., zuleßt in der ehemal, 12, Juf. Regts. -Garnis.-Comp. als Hauptm., Pleßner, Sec. Lt. zur Disp., zuleßt in der ehem. 8, Divis. Garnis.-Comp., als Pr. Lt,, beiten mit der Armee-Unif. mit den vorschr, Abz. f. V, u, ihrer bisher, Pension, der Abschied bewilligt, v. Rapin- Thoyras, Oberst zur Disp., zuleßt Oberst-Lieut, u. Comdr. des 5. Kür. | Regts., mit der Unif, dieses Negts. mit den vorschr. Abz. f. V,, v, Rohr, | Dberst zur Dispos., zulegt Oberst-Lieut. u. Comdr, des 8, Hus, Regts,, v Zollicoffer, Oberst zur Disp., zuleßt 2er Kommandant von Torgau, Struensee, Oberst-Lieut. zur Disp,, zulegt Miaior (n 11 0 Regt., v. d. Schulenburg, Oberst-Lieut. zur Disp., zuleßt Major im 8, Juf. NRegt,, diesem mit der Unif. des Kaiser Alerander-Gren, Regts., mit den | vorschr, Abz. f, V,, Frit \ch, Oberst-Lieut, zur Disp., zuleßt Major | im 18, Jnfant. Regt, mit der Uniform des 9, Infant. Regts, mit | den vorschr, Abz. f. V,, v. Szerdahelly, Oberst - Lt, zur Disp,, zulegt Major im 13, Juf. Negt., mit der Unif. des Kaiser Alexander Gren, | Negts, mit den vorschr. Abz. f, V., Bräunlich, Major zur Disp,, zu- | leßt Hauptm. im 5, Jnf. Negt., mit der Unif. dieses Regts, mit den vorschr. Abz. f, V,, Häring, Major zur Disy., zuleyt Hauptm. im =. Artill, Regt., mit der Armec- Unif. mit den vorschr. Abz, f. B., von | Wedelstäd t, Major zur Disp,, zuleßt im 24, Inf. Ret, mit der Unif. | des Kaiser Alexander Gren, Regts, mit den vorschr. Abz. f.V,, sämmtlich | mit Beibehalt ihrer bisher. Pension in den Ruhestand verseßt. B ilharz,
Seconde - Lieutenant vom 26. Infanterie - Regiment, scheidet aus, von
Dracter, Sec. Lk, Lom 2, Bat 26, ‘ins 4. Bat. 20. Regts, Rüdiger, | e ait ag Q a4 dwtweh1 - Batagilln 2 QDyfgnut Ns ; a Q B Z / Cl, LIEUL vom Landwehr - Bataillon 36. Nsani, Meqmis., ins 5. Da
Gablenz, Unteroff. vom 1. Bat. |
| Blomberg, Oberst-Lt, zur Disp., zuleßt Major im Kadet. Corps, mit | der Unif. des Kadet, Corps mit den vorscr. Abz. f, V. u. seiner bisher, | Pension, Bar, v. Hagen, Pr. Lt, vom 32. Jnf. Regt., als Hauptm. mit | der Armee -Unif. mit den vorshr., Abz. f. V. u. Pension, v. Schrader, Pr. Lt, von dems. Regt., als Hauptm. mit der Regts. -Unif. mit den | vorschr. Abz, f, V,, Aussicht auf Civilversorg., u. Pension, der Abschied | bewilligt, Bei verf La nb wr: h. r: | Dew 7, Februar, | Seidler, Oberst-Lieut., von der Stellung als Fübrer des 2, Auf- | gebots vom 2, Bat, 12, Regts. entbunden, und tritt derselbe in sein frü- | heres Verhältniß als pens, Offizier zurück, Bußler, Pr. Lt, vom 1, Bat, 20, Negts., als Hauptm., Barbenes, Hauptm, vom 2. Bat. 24, Regts., beiden mit der Negts.-Unif, mit den vorschr. Abz. f. V,, v. Buch, Pr. Lt, | À La suite desselb, Bats., von der Garde-Ldto, Kavall, als Rittm., der | Abschied bewilligt. Bar. v. d. Goltz, Oberst - Lieut, zur Disp., zuleßt | Major u, Kavall,-Stamm-Offiz, des 1. Bats. 27, Negts, mit der Armee- | Unif. mit den vorschr, Abz, f, V, und mit Beibehalt seiner bisher. Pension, | in den Ruhestand versezt, Runde, Sec, Lt, vom 2, Bat, 34 Regts, | der Abschied bewilligt.
1 Miiltair e Aer et &
| Bertram, Garnison-Stabsarzt zu Wittenberg, mit Pension der Ahb- | schied bewilligt,
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M0 O Wen d
der seit dem 1. November 18541 bis 15. Febryuar::1852 Zur
offiziellen Kenntuiß gekommenen Todesfälle von Königlich
preußischen Offizieren des stehenden Heeres und der Land- wehr, so wie von Militair-Beamten.
Garde - Co
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p 2, Bosnrlen (s N On Daus for A / ec i Gestorben ist: Am 20, Dezember 1851 9. Pritzelwihy, Sec, Lt, im
Kaiser Franz Gren, Regt,
L Armee - Go
41, September 1851 Bocksning, Sec. Lt. im L. Bat, (Königsberg) 1. Ldw. Regts. Am 16. November Bühnerx, Sec, Ut, im 4, Juf. Regt,
Gestorben sind: Am
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11, Armee - Corps.
Gestorben sind: Am 14, Oktober 1851. Ramthun, Sec, Lt. im 2, Bat, (Cöslin) 9, Ldw. Regts: Am 5, Dezember. v. Vietinghoff, g Scheel, Sec. Lt. im 44. Jnf, Regt, Am 22. Januar 41852, v. Kne- Vet, Se. Wu 21, Inf. Negt. Am. 31, Sayuar 0. Dewi8, Hauptn: im 21, Inf. Regt.
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[II, Armee-Corps,
Gestorben sind: Am 18. November 1851. Erns| August König von Hannover, Chef des 3. Hus. Regts. Am 24, November, Passarge, Pr, Lt. im Jnvalidenhause bei Berlin. Am 4, Dezember. Schaller, Sec. Lt. im Jnvalidenhause bei Berlín, Am 10. Dezember, v, Blom- berg, See, Lt: im 24, Juf: Regt.
[Y, Armee-Corbvs,
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Es 4 3 pen
Ci (3 f ( Q. QZO 32 A o A c Gestorben 1ist+ Am 4. Januar 1852, Rinck, Sec, Li. ger - Bat, V1I. Armee-Corps, Gestorben ist: Am 22, Sevtember 1854 Boget; Ser, L. imi 2, Bal, (Düsseldorf) 17 s VIIL. Armee-Corps. Gestorben sind: Am 9, Dezember 1851 Harbus I., Pr. Li. im L F N + “Ä Ÿ v3 Y s 3 C , Le D Ÿ (ck { Ç- 1754 D ck Le Ins. Negt. (4. Res. Regt.) Jm Dezember Stoly, Hauptm. à la 4 des 8, komb, Res, Bats.
v ie S
Artilkexie, Gestorben sind: Am 31, Oktober 1851 Denso, Sec. Lt, im 5, Art, Regt. Am 5, Januar 1852 Reinhardt Il, Sec, Lt, im 4. Art, Regt. Am 9, Februar Un ger, Hauptm, im 4. Art. Regt.
LEAM L ZURCH E SESIAZ MRMEI arf A L E
A Sena der sett dem 4, November: 1851 bis 15. Februar 4852 zu1 offiziellen Kenntniß gekommenen Todesfälle von ausge schiedenen und dimittirten Königlich preußischen Offizie- ren des stehenden Heeres und der Landwehr, so wie von ver- abschiedeten Militair-Beamten, Gestorben find: Am 22, März 1847 v. Knobelsdorff, pens. Pr. y R “V. A A - ? É S Ce E I R, Unn Ul. vom 3, Zus Nêat, Jm. Sept, 4850 Lütter-, Sec. Lt. a, D. von vormal. Garnis.-Bat. der Garde-Brig. Am 29. Dezember 1850 Bur ward Sec. Lt. a. D., aggr. dem 5. Hus. Regt. (Blüchershe Husaren); als Kom- missions-Rath u. Direktor der Straf- u, Besserungs - Anstalt zu Sonnen- burg. Am 2. Januar 1851 Westphal, Sec. Lt. a. D. vom reitenden a E e d r 0 n 4 S s 4 3 i c Ix R GFeldjäger-Corpsz als Oberförster zu Gr. Schönebeck, Kr. Nieder Bar] im, UM 7. Januar Thomas, Pr. Li. a, D, vom vorm. mansfelder Pion, BDat,z als Haupt-Buchhalter auf der Saline zu Schönebeck. Am 18. „Za- nuar Friedel, Sec. Lt, a. D., 1813,14 und 15 im Gefolge E sten Blücherz als Recbnungsrath bei der Ober-Rechnungskammer. Am 11.
C ARA ba „Ol 2 Inf, Reat. Anm 2 Februar D: Sydow, pens. Regts.-Arztk Lom Éé nf, JLegt.
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