Garnison-Orte haben, sobald ihre Eltern daselbst wohnen, oder daß Personen, welche an dem Orte ihres sonstigen Domizils in das Militairverhältniß eintreten, in ihrem Verhältniß als Mitglieder der Gemeinde im Sinne des §- 2 der Gemeinde - Ordnung vom 14, Márz 1850 verbleiben , 0 ist diese Annahme um deshalb nicht rihtig, weil durch den Eintritt dieser Personen in den aktiven Soldatenstand ihre anderweiten Berhältnisse in Der Art moderirt resp. aufgegeben werden, daß die Eigenschaft als Soldat als das Essentiale, die leßteren aber nur als ein zufälliger Nebenumstand anzusehen sind, welcher an und fur fich nicht geeignet E Ur den Soldaten einen Wohnsiß in der Gemeinde im Sinne der Ge- meinde-Ordnung zu begründen. Wollte man das Gegentheil an- nebmen, so würde die nothwendige Folge sein, daß Personen des aktiven Soldatenstandes bei übrigens ganz gleihen Militair-DVer- hältnissen in derselben Garnison zum Theil Mitglieder der Gemeinde, zum Theil niht wären, was sich geseblich nur dann begründen läßt, wenn die Gemeinde-Mitgliedschaft nicht Folge zufälliger Umstände, sondern bestimmter ausdrülicher vom Militair-Verhältniß unab- hängiger Handlungen ist. i : S
Hiernach wolle die Königliche Regierung den dortigen Magijtrat mit Anweisung versehen und in vorkommenden Fällen verfahren,
Berlin , den 22, Januar 1852.
Ministerium des JInnern., Im Austrage: von Manteuffel, An
die Königliche Regierung zu N,
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Cirkular vom 5. Februar 1852 — betreffend das BVer- fahren bei Ertheilung der Staats=Genehmigung zur Errichtung von Aussteuer- und Heiraths-Kajjen und wegen Kontrolirung des Geshäfts=Betriebes dieser JUN Ulle Es ist von verschiedenen Seiten her zur Sprache gebracht, daß die namentli in den lehten vier Jahren entstandenen Aus-
steuer= und Heiraths - Kassen nicht immer die Gewähr ihres dauernden Bestandes in sich tragen, und deshalb die der Mehr- zahl nach der ärmeren Volksklasse angehörigen Personen, wele
Theilnahme daran vermocht werden, mit der Gefahr bedrohen, nicht nur in dieser Hoffnung getäuscht, sondern auch zu wirklichen Verlusten ihrer Ersparnisse gebracht zu werden. Namentlich gilt dies von den= jenigen Anstalten dieser Art, welche für jeden Aussteuersall Vei- träge sámmtliher Mitglieder einfordern und diesen also eine Last auferlegen, deren Höhe im voraus gar niht zu berechnen ist und, insbesondere nach einigen Jahren des Bestehens, in der Regel mindestens den Zinsgenuß der eingezahlten Beträge absorbiren, wenn niht den von den Beitragenden selbst künftig zu ziehenden Aussteuer - Betrag übersteigen wird. j
Fene Gefahr verdieut um so mehr die Aufmerksamkeit der Be- hörden, als die Agenten derartiger Kassen in Anlockung von Theil= nebmern unermüdlih zu sein pflegen, und als durch die Theilnahme daran die Ersparnisse armer Leute den Sparkassen entzogen werden, die ihnen dafür volle Sicherheit, so wie eine Gewißheit des Zins=- genusses, gewährt haben würden.
Die mit Rücksicht auf diese Gefahr durch den §. 340 ves Strafgesebbuches erforderte Genehmigung des Staats zu dergleichen Anstalten darf daher nur dann ertheilt werden, wenn dur zuver- lässige sahverständige Prüfung festgestellt ist, daß das projektirte Justitut für die Dauer im Stande sein werde, den Theilnehmern die in den Statuten verheißenen Vortheile wirklich zu gewähren, was in der Regel nur da anzunehmen sein wird, wo in ein- für allemal bestimmten Perioden feste Beiträge gefordert und nicht bei jedem Aussteuerfalle, also in zum Voraus unberechenbarer Zahl, von den übrigen Interessenten Beiträge eingezogen werden.
Da jede Aussteuer-Kasse, ohne Rücksicht auf die Zeit ihres Ent- stehens, der Genehmigung des Staats bedarf, so hat die Polizei= behórde da, wo Agenten oder die unmittelbare Thätigkeit einer solchen Kasse sich bemerkbar machen, sich die Genehmigung des Staats für die Kasse nachweisen zu lassen. Aber auch bei den Kassen, welche diese Genehmigung erhalten, hat die Aufsichtsbehörde von den ihr geseblich dargebotenen Mitteln zur Kontrolirung des Geschäftsbe- triebes und dessen Erfolgs mit Umsicht, Strenge und Eifer Ge brauch zu mathen und, wo sich geseßliche Veranlassung vazu findet, die erforderlichen Maßregeln zur Abänderung der Mängel in den Statuten und nöthigenfalls zur interimistischen Sicherung der An- sprüche der Jnteressenten zu treffen.
Dem Königlichen Ober - Präsidium bleibt hiernach die weitere Anordnung überlassen. |
Berlin, den 5, Februar 1852,
Der Minister des Jnnern. Im Auftrage : yon Manteuffel. An sämmtliche Königliche Ober-Präsidenten.
durch die Aussicht auf vermeinilichen Gewinn zur
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| \ächsisch = böhmischen Staats - Eis
¿Finauz - Minij5terium.
Verfügung vom 29. Dezember 1851 — betreffend die Stempelpslichtigkeit der auf den Austritt aus einer Feuer=Versicherungs-Gesellscchaft gerichteten An=- träge und Verhandlungen.
Der §. 14 des Geseßes vom 8. Mai 1837 (G.-S. S. 102), welcher nah der Allerhöchsten Ordre vom 30.. Mai 1841 (G. -S. S. 122) auf Versicherung von Immobilien gegen Feuersgefahr Anwendung finden soll, handelt, wie der Königlichen Regierung auf den Bericht vom 17. November d. J. erwiedert wird, nur von dem Verfahren, welches die Agenten der Gesellschaften vor Aushändigung der Policen und Prolongationsscheine an die Interessenten zu beob- achten haben, also von dem Eintritt in eine Feuer-Versiherungs- Gesellschast oder von der Fortentrichtung der versiherten Summe. Daß die Verhandlungen hierüber zwishen den Agenten und der Polizeibehörde und bri leßterer stempelfrei sein sollen, schreibt der lebte Absatz des erwähnten §. 14 vor und dies ist auch in der Versü- gung vom 7. November 1845 anerkannt. Wenn in dem Berichte angenommen wird, daß diese Verfügung die bezeichnete Stelle des §8, 14 nur auf das vorleßte Alinea desselben Paragraphen bezogen wissen wolle, so ist nicht ersihtlih, worauf diese Annahme beruht, leßtere aber jedenfalls unbegründet, indem die drei ersten Alinea des g. 14 in unzertrennlicher Verbindung stehen und denselben Gegen- stand, námlich den Eintritt in eine Feuerversicherungs-Gesellschaft oder die Prolonugation der Police betreffen.
Vom Aus tritt aus einer solhen Gesellschaft und vom Auf hören der Versicherung is im §. 14 überall nihi die Rede und daher unzweifelhaft, daß den diesfälligen Verhandlungen bei der Polizei-Behörde Stempelfreiheit na dieser geseßlichen Bestimmung nicht beigelegt werden kann.
Handelt es sich also bei der Anfrage der Königlichen Regie- rung ledigli um polizeilihe Verhandlungen dieser Art, so sind dit
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Revisions-Erinnerungen nah den Anträgen des Stempelssiskals z
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erledigen. Berlin, den 29. Dezember 1851. | L Der Minister des Jnnern. Der Finanz-Minister. An
die Königliche Regierung zu N.
Cirkular-Verfügung vom 19, Januar 1852, betre ffend die Sistirung der Invalidenpension im Civil ange stellter Militair-Invaliden w l d der BerbuUbUung ¿tner ibnen neben. dér [Den anti} Freiheitsstrafe. Allgemeine Verfügung des Herrn Justiz-Ministers an die Beamten der Staats-Anwaltschaft vom 29. Dezember 1851 in diejer Angi genheit (S. Königlich Preußischen Staats-Anzeiger Nr. Seite 13). Abschrift vorstehender Verfügung zur Kenntnißnahme unl der Anweisung, in allen Fällen, wo ein Militair - Jnuvalide, der ir einer Civildienststelle angestellt worden, dur) gerichtliches Erkenntniß dieses Dienstes entseßt und nede T !
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einer prinzipalen Geldstrafe
einer eventuellen Gefängnißstrafe verurtheilt wird, auf die der Ko niglichen Regierung von den Beamten der Staatsanwaltschaft zu
gehende Nachricht, daß, und von welchem Zeitpunkte ab, die eve tuell erkannte Freiheitsstrafe zur Bollstreäung gelangl, jl Jhr untergebenen Kassen mit Anweisung dahin zu versehen, daß | dem kassirten Beamten die Juvalidenpension während der BVauei der Strafzeit nicht auszahlt, sondern als erspart
/ 1852.
Berlin, den 19. Januar
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An \ámmtliche Königliche Regierungen.
Cirkular-Versügung vom Februar 1852 — betref- fend die Abfertigung dex auf der \ächsisch-böhmischen Staats-Eisenbahn nah Oesterreich ausgehenden Güter.
Die \{ließliche Abfertigung der nach ODesterreih auf de1 senbahn ausgehenden Güter erfolg gegenwärtig beim Haupt - Steuer - Amt zu Dresden durch dessen böhmische Bahnhofs-Zoll-Expedition. Jn dem vorausgesezten Falle sind deshalb die Begleitscheine u. . w. auf das Haupt=Steuer-Anml in Dresden und niht auf das Gránz - Zoll - Amt Bodenbach zu rihten. Ew. 2c. überlasse ich demgemäß das Erforkerliche an die betreffenden Aemter Jhres Verwaltungsbereihs zu verfügen.
Berlin, den 3. Februar 1852.
Der General-Direktor der Steuern. An sämmiliche Herren Provinzial-Steuer- Direktoren, die Königlichen Regie- rungen zu Potsdam und Frankfurt 2c.
Am 10, Januar 15859.
Kriegs - Ministerium.
Bekanntmachung om 10. Februar 1852 Dettets fend die Offizier -Prüfungs-Termine vom 1. Mär 1852 bis 24. Januar 1853. ;
Das nachstehende vom Kriegs-Ministerium genehmigte Tableau
der Offizier-Prüfungs-Termine vom 1. März 1852 bis 24, Januar 1853 wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht. K T
: : T Edu der bei der Königlihen Ober-Militair-Examinations-= Kommiffion vom 1: März 4892 bis 41. Februar 1853 abzuhaltenden Prüfungs =-Termine.
e L i A Do e ck# 4 j -=Nriif p Am 1. März bis ( E É S M des Katetten- At Aa R En Ie 4 T P 11 (5 ¿ m ; ÿ ny A ) Offizier-Prüfung der Selektaner) 0?ps.
Am 19. April, Portepeefähnrichs - Prüfung für Offizier- Aspiraunten des Garde=-, L2ten_ und 3ten Ar-=
tillerie - Regiments und der gleichnamigen
Pionier-Abtheilungen, so wie auch für Land- |
wehr-O ffiziere, welche die ihnen zum Ueber-= tritt in die Linie Allerhöchst verstatteten Prü- sungen abzulegen haben. Das Examen der Landwehr-Offiziere fiadet immer getrennt von dem der übrigen Examinanden statt.
Um 26. April, Offizier-Prüfung für Landwehr=-Offiziere und | sür die folgenden 3 Kategorieen diesseitiger | und fremdherrlicher Portepeefähnriche,
a) welhe zu einer wicderhoiten Prufsung Mai a : : A b) welche [hon früher wahrend eines vollen r Kursus auf einer Divistons - Schule AU | E N S S | c) welche in Folge ihrer Universitätsstudien | die Begünstigung des fruheren Examens genießen (Bestimmung vom 27. Oktober 1848 8, 10). Die Termine am 26. April und am 17. Mai sind vorzugsweise sür Land- wehr - Offiziere bestimmt. m Fut Portepeefähnrihs-Prüfung wie am 19. April, do. Offizier = Prüfung für Landwehr - Offiziere. 2 Uai S Li [ ») {31 Vrur in fi o VCcCTAaDi À LO Do ( Artillerie und des ÎIngenicur «C vtemt e - c do. ( Offizier - Prüfuug für P Jähnrid Infan und Kava a) der Divistons-Schüler,
H Bopp Uur a Motnatientorv ted Enn aths 9 ) VET VUTICI Fr LID(ITUNLCTI L AJULULILLLILLL A
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RBostimmuna vom 27, Oktobet s chIT 1E L L N Ui Ad L X f (B N Ft : T Too f too Prt 7 4 47 P E PYtr vTNAt T “j S V DEruUTung 4 Li 1E E L: CLIOLAT UUTO P j O s
die Ober-Militalt-Examinations - Komniissio1 Und zwar: [Ur die Kategorie
Rücksicht auf die Corps =- Eintheilung, aber nah der Dienstzeit des CExaminanden als Portepee-Fähnrich, daher das Alter des Pa- tents im National genau anzugebenz für «
und d) nach Maßgabe der
c) oto np totoofai R Nit fa ; 4 Ff 61 A September, Porte Derraßnrid 3-Prusfung wie am 19, UPr :
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Portepeefähnrihs-=Prüfung.
( 27 : A L L R a Qa li 7 D, do. VDissizter -Prufung für Landwehr: Vsstztere L, 0, 0D, D sstzier=Prüfung Die VDIN: O, D U, S
lember. § 3 : « f : 4 4 Beméêéertunä tén. v Bo . n Gb i 5 F L C t 4A 4 2 ab U A T A i y Landwehr-Vsstziere sind von der Portepeesähnrihs-Pru?ur
besreit : wenn sie ein vollgültiges Abiturienten-Reife-Zeugniß «oth t 9 S Oh D # » 4 4 T! - 41+ ck44 J 3 : : vetbringen oder, wenn ibnen, in oige mIitagemaCchtei 60 M927 4 val (T ! p Y 4 jene Prüfung erlassen ist ; ist ihnen freigestellt,
D) L, T E Ce ü s G Ché g ‘ U k
o) Die nach Form und Inhalt in der Verordnung ‘
á ad , 10 ) e - 1846 genau vorgeschriebenen Prüfungs Papiere ind fúi
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P T) Í N, 4 G « die Wahl des Prüfungs-Termin(
| Divisions-Schüler und die durch Privat-Unterriht zum Offi- zier-Examen Vorbereiteten gleih nach dem S luß des | Divisions-Schul-Kursus ; die übrigen (au bei einer zweiten | Prüfung) von den resp, General - oder Divisions-Komman- dos so abzusenden, daß sie 14 Tage vor den nächstmonatlichen Prúfungs=Terminen bei der Ober - Militair - Examinations- Kommission eingehen, i 3) T nan finden bis auf weitere Bestimmungen nit statt. Anträge auf Ertheilung von Zeugnissen der Reife zum Portepee- Gahnrih für Offizier-Aspiranten, welche auf Grund yvollgül= | ler “lturienten-Reife - Zeugnisse von der Portepee -Fähn- N Aa Prüfung befreit sind, so wie für Kadetten, welche l it dem Charakter als Portepee-Fähnrich in die Armee ein- geireten, find nach mindestens 5monatlichem praktischen Dienste
Der 4 904 h otto , G FA 4:4 Y ‘ , er jungen Leute, in der Mitte April, Juli, Oktober c. und an die Vber-Militair=Examinations-Kommission
Zauuar-a. einzureichen. ; Die Abiturienten-Reife-Zeugnisse sind jedesmal diesen An- igen im Driginal oder in vidimirter Abschrift beizufügen, outen uber die Voligültigkeit jener Zeugnisse nah der Be- [inmung vom 17, März 1849 Zweifel obwalten, \o sind die- eben 0 Wochen srüher der Ober = Militair - Examinations- Kommission zur Prüfung vorzulegen. E Den Anmeldungen zum Offizier-Éxamen für Portepee-Fähn- ride, welche nah §. 10 der Bestimmungen vom 27. Oktober 10948 die Bortheile der früheren Studirenden genießen, sind bie betressenden Universitäts-Abgangszeugnisse im Original ode1 in vidimirter Abschrift beizufügen, :
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0) Doro o E A CAGG au N : ! ( H s jolher Kontingente, mit deren Regierun- EN j) atr-( 60 Los c F , L E A Son Dei pioeR abgeschlo}en sind, werden ganz nach obigen Bestimmungen behandelt.
__ Det Portepee-Fähnrichen der Kontingente, für welche keine vesondere Conventionen bestehen, gilt der bisherige Gebrauch, wenn nicht Die betreffenden Regierungen ein Anderes wünschen. __ Bur Diejenigen dieser Portepee - Fähnriche, welhe die Of- sizier - Prüfung bei der Ober-Militair-Examinations-Kommis- lon ablegen sollen, sind die obigen Bestimmungen ebenfalls
maßgebend.
M al Ada 42 (7 5 : Tée Ulle Cxaminanden mussen am Freitage vor dem bestimmteit
Termin, gleih nah ihrer Ankunft, si{ch hier bei dein Majo1 Witte, Heilige Geist - Straße Nr. 10, melden, um im _Vienpt=Lokal einugquartirt zu werden. Berlin, den 10. Februar 1852. Kriegs-Ministerium. Allgemeines Kriegs-Departemen von Wangenheim. von Schhüz e K - Kom } 5 H adt { Del D, Á Al i n Di 7 Ì, 4 G (1 ind Commandeur der bten b n Wentzel, nach Brandenburg Königliche Schauspiele. stag, 24. Februar. Im Opernhause. (30ste Vorstellung Yi die Tochter des Regimenis, komische Oper in 2 Abtl Nuskî von Donizetti. Hierauf: Steyrisher National-Tanz 1 Ballet: Der Geburtstag Die zur: Qper: „Fidel bereits gelösten Villets foönnen beute, Dienstag, den 24sten d. M.,, Mittags 1 Uhr, im Billet-Ver
(É a I 1 atr A V6 A E F AOADH O 4D 54S ¡PUTS=QDUTEC(Uu ZUTU(LTCOCGCHEnN IOCTUCI,
3 A J c N Y y D v Y 0tnPo rvo 04 C0442 0 (è an L E T, Lit M A Mi Q d C Gf G 4 GIEIILER Oa a Rthi . (L PeI } Li T, S E: f R C 5 ) f ° ITONR 13 7 1147) por Monirorttit 1 Aa 04 N T 4+ 4 T OuiltoOn D HICLA , SYi L G L S LOICen um 2 e h Mi L Li DAaleiLi Ui ar A O id E — pÒ s s R É T vchostos GEL LY N A) +0 Ô hn Vava Ino uns M ( LILMeENTEL..1 Mir, VaArquei, ZLrIbvUle, Varquei = Tae UNdDd Pre t H“ So2 A OtFo 4 N A ON V e E A F S e nium des zweiten Range U) Al ck Veil Ran. L C i S 4 n C 3 N c ó _ n 1 ‘Q 1 D 2 - Edo E pn Aan A 27 H ( r 44 E l «t j Q Q 4 1 Oritier Nang und Dalkon dajein 145 Sg! art L5 Amvhbitheate T EE ; 7 4 “d Ce A4 ‘ mpt eaiei é Ul “i, P - E - A a. t G Atl atio I K 39+ _Yd; »Î U S chauiptielhau]€ 4e) A H) nis =-2) ¡4 t Hi é i Ï3t Of Do A ats ne rar Al att +4 ‘ Oi 44 (C1, » KEa J i E MALILDEL Gb: L (4 A U TAR N L Es A "N 1 (11 “D Se j è \ Ê C2 e E _— S -- Ÿ 4A F + C40 Ll t A HAT os O4 au Ca Q í A DIerau} : 1e Schieiwhandier. Poien vigl 1 nage C N C R Ae E. Raupach. V “D R t _ f n í L \ tf f M s i L / - \ ul J) i bh! L 6 ) i 1 S O Sao { Gy O15) C N { A ch al p C di 2p +4 V d ULONTIC 9-4 ful g {L Vi L £l (3 357 Gn r z q 128 i, N s 4 A h 1 är h L Nar ui L 1 k, H Zt % “a (2 E 11 Ba 4 Wi C «4 í MUs