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Ansicht geltend gemacht worden zu scin, daß die Klage auf Annul- run ie bestftidiea Auseinandersebungs - Rezesses nah §. E a. O, zum Ressort der Auseinanderseßungsbehörden gehöre. S fann aber die in cinem Spezialfalle in Bescheidung aus eine vor- liegende Beschwerde von den Ministerien geltend gemachte Ansicht für die Entscheidung des Gerichtshofes nit präjudizirlich sein, der seine Ueberzeugung aus den Gesepen selbst zu s{höpfen hat, Wenn endlich die Regierung zu Frankfurt in dem vorerwähnten Berichte vom 27. November 1850 die Anwendbarkeit des §. 3 a. a. D. daraus herleiten will, daß die Confirmation vom 15. April 1823, mittelst deren der Rezeß - Nachtrag „unter Ergänzung der ohne zu- reichenden Grund verweigerten Unterschrift ‘““ bestätigt worden, den Charakter einer dem richterlihen Erkenntnisse gleihstehenden Defini- tiv - Entscheidung habe, gegen welche ein Rechtsmittel nicht einge- wendet sei, so ist dagegen zu bemerken, daß die vorerwähnte Con- firmation den Charakter einer solhen Definitiv - Entscheidung über die Frage, ob die verweigerte Unterschrift richterlich zu ergänzen sei, nicht an sich trägt. Sie ist weder in der dUrG 8. 156 … der Verorbniuñg . vom ‘20. : unt 181/ vorgeschriebenen Form einer mit Gründen ausgefertigten Resolu- tion, welche nach vorgängiger kontradiktorisher Erörterung kine Entscheidung träfe, abgefaßt, noch ist ihr in materieller Hinsicht die Bedeutung einer Definitiv-Eutscheidung im Sinne des §. 159 a, a, O. beizumessen. Die Confirmation hat nah §. 168 nicht den
Zweck, streitige Punkte zu entscheiden, sondern soll erst na deren Erledigung erfolgen und blos konstatiren, daß sih bei dem Rezesse
nichts zu erinnern finde oder die gemachten Erinnerungen erledigt seien, Allerdings is der Rezeß mit der Confirmation den Bethei- ligten in Gemäßheit des §. 172 publizirtz die Publication, wie sie bei Definitiv-Entscheidungen nach §. 157 unter Belehrung Uber die Rechtsmittel 2c. stattfinden soll, ist aber nah Ausweis der Verhand- lung vom 20, Mai 1823 keinesweges erfolgtz auch is die dabei wiederholt mit Bezug auf die frühere Verweigerung der Bollzie- hung ausgesprochene Protestation der bäuerlichen Besißer gegen den Nachtrag unberücksichtigt geblieben und die Sache nicht in die Appellations-Justanz gebracht, wie dies in Gemäßheit des §. 28 Titel 14 der Prozeß - Ordnung hätte geschehen müssen, wenn die obige gelegentlihe Bemerkung in der Confirmation die Bedeutung einer dem richterlichen Erkenntnisse gleih zu ahtenden Entscheidung hâtte haben sollen. Daß eine solche gelegentlice Ergänzung der Unterschrift in der Confirmation mit der Absicht und Bestimmung der lehteren im Widerspruche stehe, ist übrigens auch {hon in dem Reskripte des Ministeriums des Jnnern vom 13. März 1824 (Jahrbücher Bd. 22 S. 219) den General-Kommissionen bemerklich gemacht worden.
Nach allem diesen hat der erhobene Kompetenz = Konflikt für unbegründet erklärt werden müssen.
_ Berlin, den 22. November 1851. Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikte. (Unterschrift)
Finanz - Miuißterium. En Ma G Un 8:
Das unserer Bekanntmachung vom 5. d, M. beigefügte Ver- |
zeichniß der in der 2ten Verloosung gezogenen Schuld-Verschreibun-
gen der Anleihe vom Jahre 1848 enthält einen Drufehler, indem | von den Appoints zu 1000 Rthlr. nicht die Nummern 3166 bis T0, |
sondern nur die Nummern 3166 bis 3170 gezogen worden sind. Berlin, den 19. März 1852. Haupt = Verwaltung der Staatsschulden. (gez) Natan. Köhler. Roldcke. Gamet.
Abgereist: Se, Erlaucht der Graf zu Stolberg=-Werni- gerode nah Hamburg;z
_ Der Unter Staats -Secretair im Ministeriuum des Innern, Bretherr von Manteuffel, nach Lübben.
Dur gereist: Der Fürst von Pleß, von Koten kommend,
nah Golssenz
Se. Exzellenz der Großherzoglich mecklenbur il : y erzo g-streliß\{he Staats- Minister von Bernstorff, von Deßau kommend, nah Neu-Strelit.
T Personal- Chronik
Der Provinzial-Behbörden.
Verliehen ift gNreo Preußen.
Cretehen 19: Dem seitherigen Rektor zu Eckersberg, Feldprediger a. D. Rudolph Traugott Plinbner die erledigte zweite R der evangelischen Kirche zu Rhein, in der Diözese Lögenz dem seitherigen Rektor und Hülfsprediger in Rhein, Samuel Rudolph Ebe | die erledigte zweite Predigerstelle an der evangelischen Kirche zu Johannisburgz dem
Kandidaten der Theoiogie und des Schulamts von Popowski die Ref. torstelle an der Stadtschule in Rhein interimistisch.
Uebertragen sind: Dem seitherigen Rektor Adjunkten Predigtamts. Kandidaten Buzello in Arys die interimistische Verwaltung des Rektorats in Eckersberg, Kreises Johannisburgz die interimistische Verwaltung der Adjunktur des ‘Kantorats in Szitikehmen, Kreises Goldapp, dem seitherigen Lehrer Lamprecht aus Stallupönen; dem bisherigen Darlehns - Kassen- Rendanten Reyländer die interimistishe Verwaltung der zweiten Buch- Ad und der Kasse der Direction der Rentenbank für die Provinz
reußen,
Eingetreten ist: Der bisher in Bromberg beschäftigt gewesene or iva Assessor Springer in das Regierungs-Kollegíum zu Gum-
innen,
Provinz Pommern.
Ernannt find: Aa der Stadtschule in Greisenhagen der Lehrer Stegemannz der Forstaufseher Prescher zum Förster, und is ihm die Sörsterstelle zu Grünhof in der Oberförsterei Rothemühl verliehen worden,
Verseßt sind: Der Steuer - Aufseher Horn in gleicher Eigenschaft von Köslin nah Stepenißz der Steuer-Aufseher Nichter in gleicher Ei- genschaft von Greifswald nah Stettin.
Angestellt find : An der Schule in Grabow bei Stettin der vierte Lehrer Wobberminz; in Damizow, Synode Garz a. d. O.,, der Küster und Schullehrer Miers.
Provinz Schlesien.
Ernanut find: An Stelle des seitherigen interimistischen Polizei- Anwalts Preiß der interimistishe Bürgermeister Fr ey zu Polnisch - War- tenberg zum Polizei - Anwalte für den Bezirk des Königlichen Kreisgerichts zu Polnish-Wartenberg kommissarish; der Postsecretair Michaelis zum Post-Jnspektor.
Bestätigt sind: Der Lehrer Johann Christian Karl Rehbaum als evangelisher Schullehrer in Schöneiche, Kreis Neumarkt; der bishe- rige Hülfslehrer Gustav Gürdcke als sechster Lehrer an der evangelischen Stadtschule zu Beuthen a. d. O. i
Angestellt ist: Der Steuer - Eiunehmer Lange in Reichthal als Post-Expediteur daselbst.
Berufen sind: Der bisherige Pfarr-Substitut zu Polnisch - War-
| tenberg Karl Julius Jähner zum Pfarrer in Droschkau, Kreis Nams-
lauz ver bisherige Predigt-Amts-Kandidat Karl Friedrih David Maisen- ba c.er zum Pfarrer in Kohlfurth, Kreis Görlig.
Versetzt ist: Der Post - Verwalter Berkha hn von Greifswald nach Brieg.
Gestorben ist: Der Post-Expediteur Pa vel in Leubus,
Î Previnz Pofen. 44 UÜngestellt find: Der Lehrer Hentschel als Lehrer an der evan-
| gelischen Schule zu Czarnikau z der Lehrer Michael S ydow als Lehrer an
der ftatholishen Schule in der Stadt Wissek, Kreis Wirsiy. L
Provinz Sachsen. Ernannt find: Bei dem Appellationsgerichte zu Magdeburg: der
| bisherige Appellationsgerichts - Referendarius Friedrich Otto Treuding
zum Gerichts-Assessoxz der bisherige Auskultaior Albert Wilhelm Gebhard
| Friedrich Gedicte zum Referendarius 5; der Appellationsgerichts - Kanzlist, | Journalist Möhring, zum Kanzlei-Secretairz der Stadt - und Kreisge-
rihts-Secretair Siméon zu Magdeburg und der Kreisgerichts-Secretair Dedekind zu Stendal zu Kanzlei - Dircktorenz in Stelle des an das Königliche Ober - Berg - Amt zu Halle verseßten Kalkulators Dupuis der bisherige Plombirungs-Aufseher Eichmann zu Dürrenberg zum Kalkulator beim dasigen Königlichen Salz-Amte.
Zugelassen ist: Der im Departement des Appellationsgerichts zu Halberstadt beschäftigt gewesene Auskultator Ludwig Karl Franz von Doetinchem de Rande auf sein Ansuchen im Departement des Appella- tionsgerichts zu Magdeburg.
Provinz Westfalen. Vereidigt ist: Der Wundarzt erster Klasse und Assistenz-Arzt in! Königlichen 15, Jufanterie - Regiment, Christian Karl Franz, als Ge-
| burtshelfer.
Bestätigt ist: Der Pfarrer Brockhaus in Unna als Kreis- Synodal-Assessor.
Erledigt wird: Durch die Amtsniederlegung des Pfarrers Ever s- busch, der einem Rufe an - die evangelishe Gemeinde zu Lüdenscheid folgte, eine der Pfarrstellen an der lutherischen Gemeinde zu Altena, Diöd- cese Jserlohn. Dieselbe wird kirhenordnungsmäßig durch Wahl der Ge- meinde-Vertretung zur Wiederbeseßzurg kommen,
Nheîin - Provinz.
Ernannt find: Der an der evangelischen Schule zu Hammes- Rostringhausen im Kreise Lennep bisher als zweiter Lehrer fungirende Heinrih Sieben zum ersten Lehrer an gedachter Schulez der bisherige Lehrer an der Schule zu Eintrachi im Kreise Solingen, Ludwig Ko, provisorisch auf zwei Jahre zum zweiten Lehrer an der evangelischen Ele- mentarschule zu Neukirchen; der Schulamts - Kandidat Theodor Haster! provisorisch auf zwei Jahre zum Lehrer an der evangelischen Elementat- \hule zu Voerde im Kreise Duisburgz der Lehrer August Haak, bis- ber an der Schule zu Kronenberg zum Lehrer an der evangelischen Pfarr- \hule zu_ Leichlingen, Kreis Solingen; der bisherige Lehrer zu Barmen, Joseph Schmiß, provisorisch auf zwei Jahre zum Lehrer an der katholi- \chen Elementarschule zu Búüderich im Kreise Neuß,
Verliehen ist: Die durch den Tod des Pfarres Stollenwer! erledigte Pfarre Füssenih, im Dekanate Nideggen, dem bisherigen Vikar zu Brühl, Jgnay Joseph Hubert Capellmann? i
Bestätigt find: Der an der evangelischen Pfarrshule zu Dhünn bisher provisorisch angestellte erste Lehrer Karl Hindrichs in scinem Amte definitivz die an der Mädchen - Klasse der katholischen Elementarschule zu Geldern bisher provisorisch angestellte Lehrerin Katharina Evelt in ihren
Amte definitiv z die Wiederwahl des seitherigen Direktors der Provinzial- Fener-Sozietät, Freiherrn von Wal dbott- Bassenheim-Bornheim, auf Lebenszeit als solcher; eben so die Wahl des seitherigen Sccretair Ei ck als Provinzial - Feuer - Sozietäts - Jnspektor auf die Dauer von sechs *ghren. :
Jah Uebertragen sind: Dem Civil-Supernumerar Hagen die Wahr- nehmung der Kreis -Secretairstelle in Eupen kommissarishz dem Bürger- meister Fransquin zu Gebhardshain die kommissarishe Wahrnehmung der Polizeianwaltschaft bei den daselbst periodisch abzuhaltenden Gerichts-
tagen. : f A : G Angestellt ist: Der Bürgermeisterei - Secretair Adolph Herhahn als Civil-Supernumerarius bei der Königlichen Regierung zu Aachen,
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Approbirt ist: Der Unterarzt im Königl, 7ten Ärtillerie-Regiment
F. Th. Norlb oge zu Wesel als Wundarzt 1. Klasse.
Ertheilt ist: Dem Apotheker I. Klasse Reinhard August Schnei- der die Konzession, die von dem Apotheker Gustav Riedel zu Kronenberg
bis dahin geführte Apotheke zu übernehmen.
Erledigt sind: Durch den Abgang des Lehrers Düngelmann | die evangelische Schulstelle zu Segendorf (Kreis Neuwied); durch die |
Pensionirung des Lehrers No ck die evangelische Schulstelle zu Hargesheim,
Königliche Schauspiele.
Dienstag, 23. März. Jm Opernhause. (45ste Vorstellung)! |
Konzert. 4) Ouvertüre zur Dper: „Elise“, vonCherubinìi. 2) Kon- zert von Mendelssohn, für die Violine (erster Saß), vorgetragen yon Hrn. Edmund Singer aus Pesth. 3) Konzert in Es, für die
Harfe, mit Orchester - Begleitung, komponirt und vorgetragen von |
Hrn. John Thomas, Professor der Königlichen Akademie der Musik und Solo =- Harfenspieler des Theaters der Königin zu London.
Hierauf: Der Kaiser und die Müllerin, Historisches Lustspiel in
4 Akt, von F. W. Gubiß. Und: Thea „oder: Die Blumenfee. Ballet in 3 Bildern, von P. Taglioni. Dann: 1) Fantasie über
Motive aus der Oper: „Runok““, komponirt und vorgetragen von |
Hrn. Ed, Singer. 2) Fantasie für die Harfe, über Motive aus
der Oper: „Die Familien Capuletti und Montécchi“/, komponirt |
von Parish Alvars, vorgetragen von Hrn. John Thomas. Kleine Preise: Fremden - Loge 2 Riblr." Eëstérck Rang und Balkon daselbst , ánkl. der Prosceniums - Logen daselbst und am
Orchester 1 Rthlr. Parquet, Tribüne, Parquet - Loge urd Prosce= |
nium des. zweiten . Ranges 20 Sgr. Zweiter Nang 19 Sgr- Dritier. Nang Und Balkon -basekbit 125 Sar. Parterre 15 Sar. Amphitheater 75 Sgr.
Mittwoch, 24, Márz. Im Schauspielhause. 67e Abonne-
ments - Vorstellung: Die Amerikanerin, Schauspiel in 5 Akten, von D Walther.
L E A O a e E e E e I [
Amtlicher Weehsel-, Fonds- und Geld - Cours
der Berliner 2 20rse ton 22, Farz 1852,
s Da O R ees el- Course Preuss, Courant,
vom 20. März 18352.
1
| Brief. Geld,
A Z2O0 L Kurz. 143% -- O A 250 F. 2 t. | 143 _— Ba 300 Mk. Kurz. ; —— 151 O 2 in ide Ce E N Mos | 1505 Londo a A 3 Mt 6 247-0 247 A “ae DOÛ Br 2 Mle | 80Æ | =07 VVien im 20 FI. Fuss....... 150 Fl. a It. j D 517 A E 150 FI. 2 Nt. O | O A are der O T M, L b 0 Leipzig in Courant im 114 Thlr. S Tage | 993 | L Ps Ug atis E 100 Thlr, 12 Me. l — 2, DOE Frankfurt a.\M. südd, W.... 100 FI. 2 It — 090. 12 S S E 166 SRbI.f3 Wock, | S | LOOE 7 4 E: | | V Q e LRADRE E blr? Ga Fes vom 22, März 1852. d | | | Prenss. Freiwillige Anlethe............... |: Gd 1024 1012 | dito Staats - Anleihe von 1859,........ 44 |— 102 | Stäkts-SéhüldzStheine. eil 32 | 89% | 894 | Oder-Deich-Bau-Obligationen A H 45 | — —_— i Prämiensch, der Seehandl. à St, 50 Thlr. — | — - ar- und Neumärk, Schuldrverschreibung.| 34 — | — Rerliner Städt-Obligationen .. A i. n 5 | 1025 | — dite Go I L 4 Os —tO 88! /Mr- wnd Neumärk. V. rol VT N u 34 | 982 985 | Cd 35 — 9A: D \ Bommersche A, cli eres | 35 — 975 | 0 D, L edi ee alé e TUI | 4 | — —_— | A «dio A S i A vi T 35 | 955 — E 1 SChlesISORe A C S Ce Uh 385 | — 967 | a dito Lit. B. vom Staat garant.| 34 | — ——- V E Enadiache «6, O R 3E 95
_— é Brief. | Geld, Gem ¿e / Mar-: Und NOwmirk.. el» Cent aden 4 -_— 99K | Es 4 1007 997 | S P OSetehe ci ia | 4 — 985 | S-A PreuSsiscle Aa A S 4 997 —_ © J} Rheinische und VVestphälische .….... l d — _— S .. . j j S F Che L S 4 _—_— 992 |
E N Schläldche l A | 4 — 995
Schuldverschr. d. Eichsfeld. Tilg. “Geor tes | 4 E E
Preussische Bank-Antheil-Scheine .….....- | MEA 102 | 101
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Fredoichidor a, o glefetereteta0 0a e ole s | — 1375 13%
Andere Goldmünzen à 5 Thlr... r Mee dO
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DeasseldorEElberklder 7 | U — S 104 É Ì
dito Prioritäts n 4 | 4 lar al [105 dito Priottata- 2 | 5 | — | — |
Magdeburg-Halberstädter................. R S M =
Magdeburg - Vittenbeee U 4 002] 092 |
dito Prioritäts- .. N 103% | 162% ' Niederschlesisch - Märkieche............,... 1-35 | 99%, 943 dito Prioritäts-….….........| 4 | 995 | 99 dito Prioritäts-.… | 44 | 1025 | 1015 | dito Prioritâts- IIL Setie| 6 j Q l.— | | dito IY. Serie| 5 | 1035 | 1023 | | Obersechles1sche Lit. A... | — | 1493 / 1452 dito Pr 1orItäts- 2.05 j 4 | S | S dito Li Bd S4 | 120! | Prinz-VWithelms (Steele- Vot). 41 E — 41 à dito Prioritäts- A s 405 dito I. Serle l 9 | — | —
E E | — —— 802 | S1 dito (Stamm-) Prioritäts-..........| 4 887 — 802 dito Prioritäts-Obligationen... 4 — _— dito vom Staat garantirte...... O P — |
KHuhrort-Creteld-Kreis-Gladbacher .......- | 35 | S151 832
dito Prioritäts] 44 E A | Stargard-Posen .….. 3-8 | 862
Thürmger .….- Me S T Sao Eo U E [S | e aus 762 dito Prioritäts - Obligationen. .......| 44 | — | 101 ‘ 77
VVilhelmsbahn (Cosel- Oderberg). ..-....| — | 126 125
dto Prionitäts-| ® | — —
Nichtamtliche Notirungen,
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