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allen Fällen, wenn sich bei den Salarienkassen der Kreisgerichte entbehrlihe Bestände ergeben, solhe an die betreffende Regierungs- Hauptkasse abzuführen sind.
Berlin, den 26. Januar 1852,
Der Justiz-Minister. An das Königliche Appellationsgeriht zu N. b.
Vorstehende Verfügung wird den Gerichtsbehörden derjenigen Departements, in welhen die Jnstruction zur Verwaltung der ge- rihtlihen Salarienkassen vom 10. November 1851 Anwendung fin- det, zur Kenntniß und Nachachtung mitgetheilt,
Berlin, den 26. Januar 1852,
Der Justiz-Minister Simons,
An sämmtliche -Gerichtsbehörden.
Bekanntmachung vom 11. März 1852 — betreffend die von der Feuer - Versicherungs - Gesellshaft Colonia in Köln! erfolgte Einzahlung eines Prämien -An.
F eils Tau die Justiz s Offizianten =Wittwen - Kasse |
aus deni Versicherungen derJustiz - Beamten im Jahre- 1851.
Die Feuer =- Versicherungs = Gesellshaft Colonia in Köln hat _| mit Bezugnahme auf die Bekanntmachung des Justiz - Ministers | vom 27. Januar vorigen Jahres durch ihren Verwaltungs-= | rath und Direktor eine Uebersicht der bei ihr versicherten | Justiz - Beamten eingereiht und von dem Gesammtbetrage der von | denselben entrichteten Versicherungs - Prämien nah Abzug der für | Brandentschädigungen geleisteten Zahlungen, der getroffenen Ucher- | einkunft gemäß, die Summe von 418 Rihlrn. 2 Sgr. an die Justiz- |
Offizianten-Wittwen-Kasse eingezahlt.
Der Justiz-Minister nimmt Veranlassung, dies erfreulihe Re- | sultat hierdurch zur Kenntnißnahme der Justiz-Beamten zu bringen. |
Berlin, den 11. März 1852, Der Justiz-Minister Simons,
Allgemeine Verfügung vom 16. März 1852 — betref- fend die Diäten, Reise- und Zehrungskosten der Ge- rihtsboten bei Abhaltung von Gerichtstagen. Geseß vom 9, Mai 1851 {Geseß-Sammlung S, 619),
a.
Dem Königlichen Appellationsgerihte wird auf die Anfrage vom 28. Januar d. J., ob den Gerichtsboten für Dienstleistungen innerhalb des Gerichtsbezirks, namentlich bei Abhaltung von Ge- richtstagen und anderen Lokalkerminen, noch Diäten und Reisekosten bewilligt werden dürfen, Folgendes eröffnet:
Die Reisen der Gerichtsboten innerhalb des Gerichtsbezirks
und die Ausrichtung auswärtiger Geschäfte gehbren zu ihren regel= |
mäßigen Obliegenheiten, für welche sie dur ihre Besoldung remu- nerirt werden. Nachdem leßtere im Allgemeinen durch die neuen Etats-Regulirungen nicht unerheblich verbessert ist, hat das Geseh
vom 9. Mai v. J. festgeseßt, in welchen Gáâllen und in welchem |
Maße überhaupt von den Gerichtsbeamten noch Diäten, Reisekosten | Verdienst-Medaille zu ertheilen.
und Kommissionsgebühren in Anspruch genommen werden dür- fen. Danach dürfen von den Gerichtsboten nur in dem im §. 10 gedachten Falle Zehrungskosten liquidirt werden. Aus der Bestimmung im §, 13 des Gesetzes kann die fernere Zulässig- feit von Diäten und Reisekosten nach Maßgabe der Verordnung vom 10, Juni 1848 (Gcseg - Sammlung S, 152) bei Abordnung der Boten zu Gerichts!agen nicht gefolgert werden, weil dieselben auch an diesen Gerichtstagen nur die regelmäßig ihnen obliegenden Geschäfte: Aufwartung, Jusinuationen und Executionen zu besorgen haben. Es können daher auch nur dann, wenn sie an solchen Tagen Executionsgeschäfte besorgen, die im S. 10 bestimmten Zeh= rungsgelder beanspruht werden, : k Uebrigens versteht es sich von selbst, daß die Gerictsboten den gerichtlihen Kommissarten niht zur Besorgung von persönlichen Dienstleistungen, z. B. als Wegweiser, Aktenträger u. 0. zugeord- net werden dürfen, und daß daher die Nothwendigkeit der Zuord- nung eines Gerichtsboten außer dem Falle eines abzuhaltenden Ge-
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richtstages stets der sorgfältigen Prüfung des Gerihts-Dirigenten unterzogen werden muß. Berlin , den 16. März 1852.
Der Jufstiz= Minister.
An das Königliche Appellationsgeriht zu N.
b,
Vorstehende Verfügung wird hierdurch sämmtlichen Gerichts behörden, bei welchen das Geseß vom 9, Mai v. J. Anwendung findet, zur Kenntnißnahme und Nachachtung mitgetheilt,
Berlin, den 16. März 1852,
Der Justiz - Minister Simons, An sämmtliche Gerichtsbehörden.
Ministerium für die landwirthschaftlichen Ange- legenheiten.
D000, 0 4,m:0 Qu:
Das unterzeichnete Ministerium hat auf der Jndustrie-Ausstel- ung in London folgende landwirthschaftliche Maschinen und Ge- räthe ankaufen lassen :
1) Ein Göpelwerk vôn Barret Exall et Andrews. ) Eine Dreschmaschine von denselben.
Einen Saß Bedford-Eggen von denselben.
Einen Preis-Pflug von Busby.
Einen Pflug von Rausome und May.
Einen Patent-Pflug von Howard.
Einen Rübenschneider von Samuelson.
Eine Häckselschneide-Maschine von John Gillet.
9) Eine Patent-Egge von Croskill (Scarifier des Lord Ducin), 10) Eine Butter-Maschine von Smith.
11) Eine Kornreinigungs-Maschine von Hornsby und Sohn. 12) Einen Oelkuchen-Brecher von Garret et Son,
13) Eine Heuwende-Maschine von Smith.
14) Ein Pferderehen von Howard.
15) Eine Drain-Röbhren-Presse von Whitehead.
16) Einen Rübenschneider von Burgeß und Key,
17) Eine Stahlmühle zum Getraidequetshen von Whilmoe und
Chapmann.
Nr. 1—14 sind bereits hier eingetroffen, Nr. 15, 16 und 17 werden binnen Kurzem erwartet. Diese Gegenstände werden in der
Maschinen-Bauanstalt des Herrn F. Wöhlert hier, Chaussee-Straße
| Nr. 29, mehrere Monate lang aufgestellt bleiben und können dort von einem Jeden täglich, mit Ausnahme des Sonntags, unentgelt-
lich besichtigt und nah Belieben abgezeichnet wecden. Berlin, den 9. März 1852. Ministerium für landwirthschaftlihe Angelegenheiten. Im Allerhö{sten Auftrage : Bode,
Angekommen: Se. Excellenz der Herzoglich anhalt-deßausche Wirkliche Geheime Rath und Staats - Minister, von Pl0ób, von Deßau.
Berlin, 26. März. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem Premicr-Lieutenant von Meien, vom 8ten Artillerie - Regiment, die Erlaubniß zur Anlegung der von Sr. Durchlaucht dem Fürsten zur Lippe ihm verlichenen Militair-
Personal- Chronik
ck.
SELr
Proviíinzial-Behóöórdeu,
Provinz Preußen,
Verliehen ist: Dem bisherigen Pfarrer zu Mrozno, Johann Nozwadowski, die erledigte Pfarrstelle an der Kirce zu NRadomnbo, Kreiscs Löbauz dem seitherigen Predigtamts-Kandidaten und Präzentor in Ballcthen, Eduard Julius Ludwig Schreiner, die erledigte Pfarrstelle
an der evangelischen Kirche zu Zittkehmen, in der Diözese Goldappz dem
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seitherigen Predigtamts - Kandidaten und Kantor zu Marggrabowa, Herr=-
mann Friedrich Czygan, die erledigte Pfarrstelle an der evangelischen |
Kirche zu Rosinsko, in der Diözese Johannisburg}
Provinz? Brandenburg.
Verliehen ist: Dem Domainen- Päter Zarnack zu Grimnigß, dem Domainen-Beamten Osterroth zu Brüssow und dem Päcter des Schulamts Joachimsthal, Kaufmann, zu Golzow, der Charakter eines „Königlichen Oberamtmanuns,“
Vereidigt sind: Die Doktoren der Medizin und Chirurgie Karl Wilhelm Immanuel Wokf, zu Spandauz Johann Eugen Ferdinand E m- merich und Guido Richard Wagener, zu Berlin, als praktische Aerzte und Wundärzte,
Entbunden ist: Der Regierungs - Referendarius von Ke ffen- hrink behufs seines Eintritts in die diplomatische Laufbahn von seinen Dienstverhältnissen beim Regierungs-Kollegium zu Potsdam.
Provinz ¿TWestfalen.
Erledigt ist durch den Tod des Wundarztes Herling die Kreis- Chirurge! stelle zu Siegen.
Uebertragen is} dem Apotheker Ernst Küper zu Werl die älter- liche Apotheke daselbst.
Nhein - Provinz.
Bestätigt sind: Der Bürgermeister Hanstein zu Zons als kom- missarisher Bürgermeister der Sammtgemeinde Nievenheim auf die Dauer
eines Jahres ; der Bürgermeister Wilberz zu Grevenbroich als Bürger- |
meister der Sammtgemeinde Gustorf,
Uebertragen ist: Die Försterstclle des Begangs Lüftelberg in der Oberförsterei Kottenforst dem zur Forstversorgung berehtigien Corps-Jäger Maximilian Peter Tillmann definitiv und die Forstauf‘eherstelie zu Heidgen in derselben Oberförsterei dem Reserve-Jäger Wilhelm Hammel- rath interimistisch.
Königliche Schauspiele.
Sonnabend, 27. März. Jm Schauspielhause. 69ste Abonne ments-Vorstcllung, Zum Erstenmale wiederholt: Ein alter Musi-
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fant, Drama in 1 Akt, mit freier Benußung einer wahren Anekdote, | von Charl, Birch-Pfeiffer. Hierauf: Die Schicksalsbrüder, Lustspiel |
in 4 Akten, von Feltmann.
__ Sonntag, 28, März. Jm Opernhause. (47stte Vorfstillung.) | Robert ‘der Teufel. Oper in 5 Abtheilungen, Musik von Meyer= | E j
beer, Ballets von P. Taglioni. Mittels Fremden =- Loge Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. dèr Prosceniums=Logen daselbst und am Orchester Parquet, Tribüne, Parquet-Loge und Proscenium des zweien Nanges..., E Zweiter Rang Le: i 46 D Dritter Rang und Balkon dascelbst.…, -— d» T B Parterre » 20 5 1) »)
Im Schauspielhause. 70ste Abonnements-Vorstellung: Der | Kaufmann von Venedig, Schauspiel in 5 Abtheilungen, von Shaki speare, überseßt von A. W, Sé@legel. (Hr. Rott+ Shyglock, | grau Thomas: Porzia.) |
F arlktyreise. Berlin, den 25. März.
u Lande: Weizen 2 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf. Roggen 1 Rthlr. 28 Jor. 9 Pf. Grosse Gerste 1 Rihlr. 22 Sor. O Ph, auch 1 Rillr. 17 Igr. O Ph Kleine Gerste 1 RthIr. 16 S O Wie LRU 7 Dgr. 6 Pf, auch 1 Rihlr. 2 Sgr. 6 Pf. Zu Wasser: Weizen 2 Rihlr 20 Sgr., auch 2 Rihlr. 12 Sor, b Pf Roggen 2 Rihlr. 2 D O auc L E 28 Sgr. 9 Pf Grolse Gerste 1 Rihlr. 22 Sgr. 6 Fl, aueh 4 Btblr, 20 Ser, Hafer l Riblr, 4 Ogr. O E auch 1 RuUl 1 Ser O L rben 2 Billn | D Der., auch 2 Rthlr. | Mittwoch, den 24. März. M Das Schock Stroh 7 Kthlr. 5 Ser, auch 6 Riblr. 10 Se Dev | «entner Hen 25, Sgr, geringere Sorte auch 20 Ser. | / Kartoffeln, det Scheffel 1 Rthlr. 5 Sgr, auch 27 Sgr. 6 Pf, metzen- | weis 2 Sgr, 6 Pf. auch {1 Der. 9 Pf.
Die Preise von Kartoffel-Spiritus, frei ins Haus geliefert, waren am 19. März 255 u. 237 Rihlr. 20. ¿» 2áz Rihlr. 22 » 255 U. 247 RthlIr. 25, » 247 u. 25% RthIr, 24. |» S 26 u. 255 Rthlr. K » 257 Rthlr. per 10,800 pro Cent nach Tralles. / Berlin, 25. März 1862. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
aae ibi t a L A Amtlicher Weehsel-, Fonds- und Geld - Cours
der Berliner Eörse vom 26. Mürz ES52,
Preuss. Courant. | Brief. Geld.
S echsel - Course vom 25. März 1852.
Amsterdam 2590 FL. Ss L dito 250 F. E Hamburg : 300 Mk, L: e La2 | b S i. E O1 ae H London T LAC z „01 242 | 6 237 E 3 Fr. : 802 | 0% VWiba im 20: Pl Puss...... BO P | 812 812 | | |
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