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dadur uicht in den Fall kommen, in die Befuguijse Der Berwal- » örde einzugreifen. N n R ‘vat A ver von der Königlihen Regierung erho- bene Kompetenz - Konflikt als unbegründet zurückgewiesen werden müssen, S s Berlin, den 0. Mârz 1504. etenz - Konflikte
4 ; zv»rihtêhef zur Entscheidung der Kompetenz - Konflikte, Königlicher G?richtéhos Ünteririft.
Finauz - D iniftertitzmm.
Bei der heute fortgeseßten Ziehung der 4ten Klase 105ter Königl. Klassen - Lotterie fiel 1 Haupt - Gewinn von 90,00) Rihir. auf Nr. 56,477 nach- Stettin bei Schwolow z 1 Haupt - Gewinn von 10,000 Rthlr. auf Nr. 78,891 in Berün bci Burg; 2 Ge- winne zu 2000 Rthlr. fielen au} Nr. 88041 und 45,896 nach Düsseldorf bei Spay und nah \ : Sischerz 37 Gewinne zu 1000 Rihlr, auf Nx, 2526, 6872..11,784. 12479. 13/937. 18/616, 24,694, 26,037. 26,947. 31,020. 31,289, 33,951. 34,631. 35,200. 35,717. 37,043, 37,458. 37,902, 49,178. 49,694. 50,612. 51,306, 53,063. 54,226. 54,248. 54 889, 56,976, 57,368. 60,952. 62,870, 65,389. 66,084. 70,105. 74,626, 71,980, 75,414. und 79,554. in Berliy 2mal bei Alevin, 2mal bei Borchardt, bei Joseph, bei Krafft, bei Mabdorsf, bei Ro- sendorn und 6mal bei Seeger, nach Barmen 2mal bei Holzschuher, Breslan bei Séhreiber und bei Steruberg, Brieg bei Böhm, Cöln bei Reimbold und bei Weidtmann,, U i, a, . Clberiein Wel Heymer,
Samter, Liegniß 2mal bei Schwarz, Minden bei Stern, Neiße bei Jädel, Posen hei Bielefeld, Potsdam bei Hiller, Sagan bei Wiesen- thal und na Stralsund bei Claussen; 40 Gewinne zu 500 Rihlr, auf Ny, 4/5. 60/4. 3901, 3236, S009, (209 10/618, 13010, 19,0604, 23,408, 23,676. 423,810. 1476, 20/029, I T0 1044 329985 833,609, 327020. 39/4/70. 30160 1220090 42,709. 4/079, 45,000 - JEAVO.
51,143,
091/967. 92,288, 99,151. 539,408 07,697,-69.,005, 74/292, 76,075. |
76,314. 76,548, 77,245. und 79,678. in Berlin 3mal bei Alevin, 2mal bei Borchardt, bei Hemptenmacher, bei Krafft, 2mal bei Maß-
dorf} und 5mal bei Seeger, nach Aachen bei Levy, Breslau bei |
Froboß, bei Scheche, bei Sternberg und bei Steuer, Brieg bei Böhm, Cöln Mal bei Reimbold, Danzig 2mal bei Roßoll, Eiber= feld bei Heymer, . Gloggu bei Vamverger, Halle Lepmann, Köongsberg 1. P, Lmal bei Samter, vet Borwardt,. Liegnis Vet S@Whwarz, Magdeburg bei Merseburg bei Kieselbach, Nordhausen bei Bach, mal be: Wiesenthal und nah. Stettin bei 57 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 337. 766. 914. 1917. 3090. 32600, 5708 : 6303, T3480. 7607; §793, 9156; 10,742. 13,500. 44/4550, 16/396/17;,086, 21,364; 22,208. 22,641. 23,005. 24,798. 26,614. 27,977. 30,398, 34,324. 36,807. 40,890. 41/357. 42,662. 43,523, 44,162. 45,261. 45,273, 46,544. 49,630. 50,077, 50,088, 56,823. 61,074, 61,587. 61,601. 62,095. 66,607. 67,705. 68,600, 3062. T3900, 72/449, 72,326. 72,649; 72,915. 75,106. 73,424. 77,492, 78,371 und 78,670. Berlin, den 8. Mai 1852. Königliche General - Lotterie - Direction.
Landsberg Roch,
Saupt-WVerwaältung der StaatsscGulden.
Der vormalige Feldwebel Johann Friedrich Winkelmann
ist als Geheimer Secretair bei der Königlichen Haupt -Verwaltung der Staatsschulden angestellt worden,
Rriegs- Ministerium. Cirkular-Verfügung vom 30. April 1852 — betreffend die auf Grund der Allerhöchsten Kabinets-Ordre vom 11, September v, J, angeorduete Einsendung allex,
gegen Personen des Soldatenstandes ergangene, auf |
N E AoA der Ausübung der bürgerlichen )renrete lautende S traferkenntnisse an das
riegs-Ministerium.
ut der Gesch-Sammlung, welches heute hier augen SPER M, enthält unter Nr. 3529 ein GeseB E Seite 577), beireffend vie Aeenbiser Staats-Anzeiger in Nr, 102 den Pillalp-Stralgeloben, Inderung mehrerer Bestimmungen in
ur diejes Gese, dem in kürzester Fri sfübr
Berordnung nachfolgen wird, tritt die Ale B fdhnungdr 11. September v, J,, wonach bisher alle gegen Personen des Sol- datenstandes ergangenen, auf zeitige Untersagung der Ausübunc der buürgerlihen Ehrenrechte lautenden S g
Komdobexa in Pr, bel |
Düsseldorf | : Halberstadt bri | Sußmann, Königéberg in Pr. bei Fischer, 2mal bei Hery und bei |
Amal bei |
Sagan |
Schwolow z |
Strasferkenntnisse dem |
Kriegs-Ministerium eingesandt worden sind, sofort außer Kraft, \o daß es also der Einsendung dieser Erkenntnisse an das Ministe- rium, — gleihviel ob sie vor oder nah dem 415. April d. J. ey- gangen sind, — fortan nit bedarf.
Au ist aus dem erwähnten Geseß zu ersehen, daß, wenn die zeitige Untersagung der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte die Entlassung aus dem Soldatenstande niht zur Folge hat, die Ver- urtheilten während der Dauer der Strafe der zweiten Klasse des Soldatenstandes angehbren sollen. Danach versteht es sich von selbst, daß in diesen Fällen die Verurtheilten von den im §. 12, Nr. 6 des Allgemeinen Strafgescßbuches erwähnten Folgen jener Strafe nit betroffen werden, sondern in gleiher Weise, wie die anderen in der zweiten Klasse des Soldatenstandes stehenden Jndi- viduen zu behandeln und zu verwenden sind.
Das Königliche General-Kommando seße ih hiervon mit dent ergebenen Ersuchen in Kenntniß, die demsclben untergebenen Trup- pen - Befehlshaber und Militair - Vehörden mit der erforderlichen Instruction zu versehen.
Berlin, den 30. April 1852.
Der Kriegs - Minister. von Bonin. An sämmtliche Königliche General-Kommandos 2c.
Verfügung vom 24. April 1852 — betreffend den Bei- tritt der Assistenz-Aerzte zur Militair-Wittwen-Kafsse,
Da denjenigen Assistenz - Aerzten, welche in Folge der Aller- höchsten Kabinets-Ordre vom 12, Februar d. J. (Königl. Preuß. Staats=Anzeiger Nr. 70 Seite 379) zu einem pensionsfähigen Ge- halte gelangen, nach den bestehenden allgemeinen Bestimmungen die Verpflichtung obliegt, insofern sie vorher {hon verheirathet waren, im ersten Termine nach dem Eintritt in das pensionsfähige Gehalt, oder, wenn sie sich später verheirathen, im ersten Termine nah der Verhei- rathung — der Militair-Wittwen-Kasse mit einer Pensions-Versicherung für ihre Ehega!tinnen beizutreten, so haben die betreffenden Truppen- theile 2c. dafur Sorge Zu tragen, daß ble Assistenz - Aerzte in den gedachten Fällen ihrer Verpflihtung nachkommen und die zur Auf- ahme in die Militair - Wittwen - Kasse erforderlihen Dokumente rechtzeitig beibringen. Bei einer Versäumung der obenbezeichneten
| “Termine find die Beiträge und Zinsen von diesen Terminen ab
unerläßlih nachzuzahlen. Dies wird hiermit zur Kenntniß der Armce gebracht. Berlin, den 24. April 1852. Kriegs-Ministerium. Militair-ODekonomie-Departement.
Gueinzius. Cammerer.
Bersügung vom 2, Aprtf 1892 — betreffend die Voll streckung des Wechfelarrsstès gegen im. Dienst befind- lihe M ilüitatirhkeamt e.
Nachdem durch die Verordnung vom 6. Januar 1849 die all- gemeine deutsche Wechsel - Ordnung im preußischen Staate einge- führt worden ist, sind bei einigen Militair-Behörden Zweifel darüber entstanden :
ob gegen im Dienst befindliche Militair-Beamte die Vollstreckung des Wechselgrrestes zulässig sei? Auf Grund des §. 5 des Geseßes vom 15, Februar 1850, die Ein- führung der allgemeinen Wechsel = Ordnung betreffend, in Verbin- dung mit den Vorschriften des §. 174 des Anhanges zur Allgemei-= nen Gerichts-Ordnung, haben die Herren Minister der Justiz und
| des Krieges die bejahende Beantwortung dieser Frage für unzwei-
felhaft erachtet.
Die Königlichen Militair-Behörden werden hiervon in Kennt- niß geseht und veranlaßt, die Vollstreckung eines von den Civil= Gerichten gegen Militair - Beamte verhängten Wechselarrestes nicht zu behindern und auf die hierüber in Gemäßheit des §. 145 Th. I. Tit, 24 der Allgemeinen Gerichts -Ordnung von den Gerichten zu ertheilende Benachrichtigung die zur Vertretung der gu. Beamten erforderlihen Anordnungen zu treffen.
Berlin, den 27. April 1852.
Kriegs-Ministerium. Allgemeines Kriegs=-Departement.
von Wangenheim. von Schüz,
Verfügung vom 27, April 1852 — betreffend die Uni- formirung der Maschinisten und Heizer dexr Königlichen Kriegs -Marine.
Se. Majestät der König haben auf den Vortrag des Herrn Kriegs-Ministers über die Uniformirung der Maschiniften und Hei- zer der Königlichen Kriegs-Marine Folgendes zu bestimmen geruht:
1) Der Maschinist 1ster Klasse (Deck=Offizier 4ster Klasse) trägt
die Uniform eincs Dceck- Offiziers, wird von solchem aber durch folgende Aenderungen in der Bekleidung unterschieden : der Frack, wie auch der Ueberrock erhält nur eine Reihe gelber Ankerknöpsez; auf dem umgeschlagenen Kragen des Sraks sowohl, wie auf dem des Ueberrocks trägt er an derselben Stelle, an welcher die Sergeanten dcr Armee den Knopf an dem steifen Kragen trägen, einen großen Anker= fnopfz weiter nah unten auf dem Kragen, dicht oberhalb des Einschnittes als Abzeichen den Anker mit rem Rave und der Krone darüber in Gold gestickt, in schräger Rich =- tung von der Mitte nach der äußern Ecke auf dem Kragen liegendz die Länge des Abzeichens beträgt circa i¿“', Der Maschinist 2ter Klasse (Rang des Deckosfiziers 2er Klasse) unterscheidet sich einzig und allein in der Kleidung von dem Maschinisten 14ster Klasse, daß bei dim auf dem Kragen ge- stickten Abzeichen die Krone wegfällt. Der Maschinistengehülfe 1ster Klasse (Rang des Unteroffizier s ter Klä}se) trägt die-Zate utik einer Reihe gelber Matroffn- kuöpfez die Jacke ist an dcr oberen Seite der Aermel ebenfalls, jedoch nicht so weit, als die der Matroscn, von unten aufge= schnitten, und wird dieser Aufschnitt, statt bei den Matrosen durch sechs, bei den Naschinisteugehülfen nur Lurch- drei Knöpfe ges{chlossen. Auf dem umgeschlagenen Kragen sit, an derselben Stelle, wie bei dem Frack und Ueberrock der Maschinisten, ein Knopf. Das Abzeichen mit der Krone wird von den Gehülfen 4ster Kldsse auf dem linken“ Arm'* getragen, ebenso wik es bei den Unteroffizieren des Matrosen-Corps der Fall ist. Der Maschinisten - Gehülfe 2ter Klasse (Rang des Unterof- fiziers 2ter Klasse) unterscheidet sich von. dem Gehülfen der 1sten Klasse dadur, daß die Krone über dem Abzeichen bei ihm wegfällt, Heizer und Kohlenarbeiter tragen dicselbe Jacke wie die Ma-= schinisten-Gehülfen mit Wegfall des Abzeichens auf dem Arme, Alle übrigen hier nicht angegebenen Bekleidungsstücke sind für alle Klassen genau dieselben, wie bei dem Matrosen-Corps, Vorsktchendes wird hierdurch zur Kenniniß der Armee gebracht. Berl? den 27. Aptil 1852. Kriegs-Ministerium. von Waugenheim,
T
Allgemeines Kriegs-Departecment. Gärtner.
Berlin, 8. Mai, Se, Majestät der König haben Allerhéchst- „Shre Genehmigung zu ven von Sr. Hoheit dem Fursten zu Hohens= zollern-Sigmaringen an nahgenannte Personen verliehenen Fürstlich- Hohenzollernshen Haus-Orden zu ertheilen geruht.
Es Haben erhalten :
L Dis Crenftrenx erster Klasse:
General-Adjutant und lommandirende General des 6ten Armec=- Corps, GVeneral=Licutenant von Lindheim.
ll, Das Ehrenkreug. zweitor Klasse:
Obersten von Frobel und Scheppe, Commandeure resp. 22sten und: 23sten Jufanterie =- Regiments, so wie der S pfarrerx zu Neisse, Erzpriester Neumann.
I, Ia Q En i bia. Laas
Y,
Commandeur des ó6ten kombinirten Reserve - Bataillons, Major D ODT L c S D y 4 ) R von Knorr, vom 20sten ZFnsanterie- Regiment „der . Landrath
des Neisser Kreises, Regierungs - Rath. Richter, -und- der |
Bürgermeister Ku ßen zu Neisse,
Abgereist: Der Geheime: Köbinetsrath Jllaive, nach
Potsdam.
Personal-Veränderungen in der Armee. N S Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen,
De A,
Grhr, v, Spies, P. Fähnr. vom 3, Hus. Regt, unter Beförderung |
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3 Um, ets, Dee, L, 109 Aal, V, Cornelius, P. Fuhr, - von || 27 i E u D , j ; L | Büigermeister der Städt Zielenzig; bei dem Deithvetbände der Neissc- | und Doder - Niederung
Garde-Schüzen-Bat., ins 7, Jäger-Bat, verseßt. Den-20,:A pril,
v, Schlächting, Obersk u. Comdr, der
lllan, Regk, und dem 1, Garde-Regt. zu Fuß, à la suite zu führen, Ben 22 Avril;
H E . 1, Garde - Low, Brig., | v, Arnim, WVöverst u, Comdr. der 14, Kav, Bríg., v. d. Mülbe, Maior | Doi Ri M P (4 E R F d . ' ‘ 4+ y . + a : ? “s A dem Deich verb 1 » der S Ves S o 4 s C7 H » l er De je 1, Kommandant von Minden, gestattet, ihre bisherigen Unif. beizubehalten, | jvervande bex, Ddeye ztledarung „unterhalb -Fürsiguberg: as Deni
und sind dieselben refp.' bei dem Kaiser Franz Gren, Negt,, dem 1, Garde- | Stellveëlteter desselben ver Lehuschulze Schulz zu- Ziltendorf und beé
| beim 3., v, Haugwiß, beim 7,, Lust und John, | beim 12,, Streccius und Hardt, beim- 17,, 9, Gersdorff, beim 18,
| v, Werder, beim 19.,, v, Mach und v, Hirsch, beim 20.,, 9%, Jahn, | beim 21,, v, Khavynach, beim 24,, Notte, beim 26,, v, Bergfeld,
42 Oren Und veK drnG Bl, A, l, | v, Pastau und Swoboda v, Kaisertreu, beim 7., Werner,
i dén eils, || mér, | Rogmtz,- vi
| Klau S TI6- Set;
v, Puttkammer, Oberst u, Comdr, des Garde-Artill.-Regts., unter
Belassung in diesem Verhältniß, zum Flügel-Adjut, Sr, Majestät ernannt. v, Langenthal, Set. Lt, vom 11. Inf Regt., Gellert, See, Lt, vom
7, Inf, Regt, ins-195 Juf. Regk, versebt,
|
Den 27. April. Beim Kadetten - Korps: P.-U. - Off, v, Prittwitz, beim 4. Garde- Regt. z. F., Herwart v, Bittenfeld und v, Scerff, beim 2, Garde-Regt. 3. a Wulff, beim 10,, Rogge,
r
|, beim 27,, Dieckmann, beim 28:, v, Holleben, beim 29,, am Ende, | beim 30,, v, Drigalsfki, beim 34,, v, Nab mer, brim 25., v- Braun- | schweig, beim 36,, Perizonius uad v, Doering, beim 39, Inf, | Regt,, Graf v, Pölzig, bem Regt, Gaide du Corps, | i 2 Gz a + o f T E 1 s é p s é beim 2, Mann, benn 4,4 N Lilieuhofs-Z wowißli, beim 5. Artillexie- | Negmt,, Henning, beim Jugenieur - Corps, als Sec, Lts. - Kadetten | ve Verg, beim 1, Garde-Regiment zu Fuß, Di j unt
| 9e g, « Garde-Neglmeit zu Fuß, v, Diezelsfki: und v; Hol- | Leben, Fus i | beim Raljer Alexander Grenagd!er | Wangenheim, beim Kaiser Franz Gren,-Negt,, Gans Edler zu Putt-
Rodenwo1dt,
vem 2. Gaide-Negiment zu Fuß, v, Bredow und v, Meding,
-Negiment, . v, Noyß und Bogun v»,
11h, beim Garde- Res, Juf, Negt, , Kad, - Gefr, BachenschwanF# gen. | 9, Scywanbach, und Kadetten v, Pirch, beim 1,, v, Bor e Il, beim 79
1) j j “ j j vam 3, v, Obernig 1E, beim 4;,
Kadetten v, Koschkull und Fiedler, beim 5., beim
Me,
N v. Loesen I. und Hellwig, beim 9, Gr, d'Haussonville, beim | 20, V! j A / (79S - e 4, _——
| Kad,-Gesr, v. d, Osten, beim 14,, Kadeticn v. San'iy und v, Winnin g, | bein 19,, Dethge und Kadiiten-- Gefreiter- Mold e Ner, Vent 1/7,
VDobschüß, beim 11,, Leo 11, bcim 12, Ro‘estel, beim 13,
| dto ott Mos 0 A j A eA E # H : LEE j E E Brerb, eyer und Baumann, beim 18, , 9, d. Wenses | Und v, Blomberg 1, deim 19., v, Schepke und Schmidt 11, beim | U C ICGeL, Vel 22% 2 i
| mann, Dof
120, S. - O L Bco Die
_PLT1sler-und Kuch, beim 23,,, Habel ojjow, LXademann und Pauli, beim Kadeliten Berthold und beim- 29, Bülleo,: - beim
An 24 D :
Richter, beim 28, %% Dovgaalskh, v, Loeseu 1, beim 31,, Kad, - G:fr, Freytag und Kadetten eren, veim 32, L1iedkle, beim 33, Tamm, bcim 34,, y. Koby-
und v, K1stow sft, „beim 357, Treusch v, Buttlar-Bran-
bein 36,, v, Bancels, beim 37, Girschuer und 9, Hor deim 38,, v. Wulfsew und v, Gordon, bein 40, Infanterie- egn _Wildemann, beim 1, o, Bodungen, beim 8. Jâger-Bat,,
Graf v, Schwerin, bim Regt, Garde ku: Corps, v, Borcke 1. und
| 9% Niesewand, beim 8s. Kür, Regt, Schmidt 1, beim 4, Drag. Regt.,
G, v. Hopfgarten, beim 7. Ulao. Regt., v. Nieder stetter® und Munt her, beim Garde - ärtill. Regr,, Beyrenz, beim 1, Aitill, Negt.,
Havyduci, Westphal und Leo 1., beim 2, Artill, Regt, Riese, beim
»
| 3, Artill, Negt.,, Gehtmann und Paul, beim 4, Artill. Regt, v. Gers
| gei L,
deim Jugenieux - Corps, gis P, Fähnrs, (Char,) angestellt, De T A Pee 11% Den: 22, April, Kt aus L, Pr. Lt, von der Kav. des 3, Bats, 1. Regts, zum Rittm.,
t; von der Kav. désselbei Bats,, zum Pr; Lk, Bvoeh-
x Kav, des 2, Bats, 3, Negts, zum Rittm, Schuls,
B (-1
N it L mer, Dr C von D
| Sêc, LN vol d Ra defr Bare. zun Pr. Le beforterf,
Ubscchicdsbewilliguwwgpe n 26, Deni 26, April,
Wittich, Oberst u, Dirékkor der vereinigten Artill, - und Ingenieur=-
| Schule, a!s Gen.-Major mit Pension dèr Abschied bewilligt,
S C S A SA R N C R L u R ARS E M O rc 0E v R A A;
4
i - Chronik
d
r e L 42 Zersona Der
Provinziai- Vebörden.
i Provinz Preußen. Erxnannt simd: Dex biêherige Auskulitätor Gustav Ernst Timoihéus G1isevius 11, Zum Appellationsgerichts - Referenvariusz der Haupisteuer-
| amts-Coniroleur Frevtag zum Kreis steuer-Einnehmer zu Schweß.
Bestätigt find;
Der zeitige Bürgermeister Skrodzk i zu Rasten-
| burg feriter als Bürgermeister auf 12 Jahre und der Stadikämmerer K d s§-
ling als Beigéordneter auf 6 Jahre: Penfsionirt ist; Der Kreissteuer - Einnehmer Grüßmacher zu
Zw,
L ____ Provinz Brandenburg. Eruaunt ift: Der bisherige Kanzlei-Hülfsarbeiter Heinri Fließ
zu Berlin zuni Kanzlisten beim Königl, Schul - Kollegium der: Provinz
Brandenburg, __ Bestätigt sind; Der Sckwmiedemeister Busse“ zu Bärwalde als Beigeordneterz- der zeitkge Bürgermeister Sonnenburg zu Göriß als
u : : ing, obcrhalb Fürstenberg als Deichh&uptmann der Oomainen - Rentmeister Hammerschmidt zu Neuzélle; als Stellvertreter desselben dex Domainen - Pächter Amtmann Detring zu Wellmißz bei
haupimann der Domainen- Pächter Amtmann John zu Ziltendorss als
beiden als Des - Juspektör dèr Wasseïbau- Juspéktor
Deichverbänden
| Kirsten zu Frakkfüxrt a, d, O.
Vereidigt find: - Die Doktoren der- Medizin“ und Chirutkgie Franz
| Theodok Heinrich Dppert und Eduard! Gutmann zu! Berli/- der etskêre
/
| als. praktischer Arzt und Wundarzt, der andere als praktischer Arzt, Wünd- l
rzt. und: Geburtshelfer,