C tent E E D R R AREIERNETEGDRINERE

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652

eines andexen meistbegünstigien europäischen Staates bewilligt sind odcr

Gi E E Artikel fer Ladungen, sollen in den ieverläntlcen ojonteen auf dewselben Fuße, wie die Nationalichisfe und deren Ladungen behandeli Weid ohin die Sehisse oder deren Ladungen "0 dn, Meh ven quf da M he en C BaaaE, M lich aller derjenigen, welche im Artitel 4 des gegenwärtigea Vertrages aufgeführt T aacbies zur Einfuhr und Ausfuhr von Erzeugnisscn

A 1 MUreE P1E enstände, nach Maßgabe des Artikels 2 des gegen-

¿rtigen Vertrages 3 : S ; eff der Abgabe irgend welcher Art, die für Erzeugnisse und

2 Handels - Gegenstände bei der Eiufuhr oder Ausfuhr gegenwärtig be- | | und das Siegel ihrer Wappen bcigedrüdt.

ichen oder in Zukunft angeordnet werden möchten, nach Maßgabe fle Artikels 3 des gegenwärtigen Vertrages, Cben so jollen die in den Artikeln 4— 9 enthaltenen Bestimmungen auf den Handel und

die Schifffahrt mit den niederländischen Kolonieen odex umgekehrt |

endung finden. | j L A. Fun ga La in den Kolonicen bleibt den niederländischen

Ñ : t . Schiffen vorbehalten Le

ie Erzeugnisse jeder Art des Bodens und des Gewerbefsleißes der D gleichviel woher, in die niederländischen Kolo- nieen eingeführt werden, sollen weder andere noch höhere Abgaben entrich- ten, als diejenigen, welche die An Erzeugnisse irgend einer anderen meistbegünstigten Nation jeyt oder in Zukunst zu entrichten haben. Jede in dieser Beziehung oder in Betres der Ausfuhr von Kolonial - oder au- deren Erzeugnissen, dem Handel im Allgemeinen oder 1geud einer anderen Nation insbesondere zugestandene Begünstigung soll sofort, von Nechts wegen uud ohne Gegenleistung, dem Zollverein zufallen, f: 40 Von dieser Regel findet nur eine Ausnahme in Betress derjenigen Begünstigungen statt, welche den asiatischen Nationen füx die Einsuhr der Erzeugnisse ihre ehn d vi ee liot snd oder in Zukunst bewilligt werden möchten, Außerdem verpflichtet sih die niederländische Regierung :

in ihren westindischen Kolonicen alle Erzeugnisse des Bodens und | s des Be werbefleihes des Zollvereins den Erzeugnissen dcs Bodens | und des Gewerbefleißes der Niederlande gleichzustellen, weun jie guf | niederländischen oder Zollvereins - Schissen oder unter irgend einer

anderen, der nationalen gleichgestellten Flagge in die Kolonieen ein- eführt werden ; :

pee der ostindischen Kolonieen sollen die nachstehend verzcich- neten Erzeugnisse des Bodens und des Gewerbefleißes des DOPLETEIn, wenn fie durch die Niederlande transitiren, uud in einem Hgsen der Niederlande auf cinem nicderländischen oder Zollvereins-S chiffe, oder unter irgend ciner anderen, der nationalen gleichgestellten Flagge ver- laden und geraden Weges von ecincm niederländischen Hasen in eimen Hafen der niederländisch-ostindischen Kolonicen eingeführt werden, in diesen Kolouicen gur diejenigen Abgaben entrichten, welche nach Maß- gabe des jeßigen Tarifs für die direkte Einfuhr dieser Gegenständc

aus den Niederlanden bestehen, nämlich : ad valorem

Holz und Holzwaaren, mit Ausnahme von Fässern, . 6 pCt,

Lichte, Spermaceti-, Kompositionen - 2c. das Kilogr, 12 Cents; Sgt z

Eßwaaren, mit Ausnahme der im Tarif besonders auf- geführten :

Droguerieen und Apothekerwaaren. « ooo nee

Mineralwasser in Krügen oder in Flaschen, die 100 Kruge odex Flaschen 6 Guldenz

Seidenwaaren mit Einschluß der Sammcte. :

Materialien zum Schiffsbau und zur Schisfss-Kusrüstung, mit Ausnahme von Tauwerk und Segeituch

Kurze Waaren, mit Einschluß falscher Juwelenwaa:en und Glaswaaren

Pulver und Feuergewehre

Galanteriewaaren.

Seife

Tabak, sowohl in Blättern als auch verarbeitct , das Kilogr, 8 Cents; i Í

alle in dem ostindishen Einfuhrtarife nicht aufgezählten Gegenstände, welche Erzeugnisse Earopa's, Ameiika's, oder des Vorgebirges der guten Hoffnung sind G»

Jede Ermäßigung, welche in Betreff dieser Gegenstände zu Gunsten

der aus den Niederlanden kommenden Waaren ferner erfolgt, soll sofort,

von Rechts wegen und ohne Gegenleistung ten gleichartigen Erzeugnissen

des Bodens und des Gewerbefleißes des Zollvereins unter denselben Be-

dingungen, wie solche A ünter b. angegeben sind, zu gute kommen, Urtitel 33,

Wenn eîner der hohen vertragenden Theile in dex Folge einem auderen Staate in Beziehung auf Handel oder auf Zölle andere eder größere, als die in dem gegenwärtigen Vertrage vereinbarten Begünstigungen gewähren sollte, so weiden dieselben Begünstigungen au dem anderen Theile zu gute kom- men, welcher dieselben unentgeltlich genießen soll, wenn die Bewilligung unentgeltlich geschehen is, över gegen Gewährung einer Gegenleistung, wenn für die R Geh Etwas bedungen is, in welchem Falle die Gegenlei- stung zum Gegen : hohen vertragenden Theilen gemacht werden soll,

Artikel 34,

Es soll jedem deutschen Staate, welcher sich mit dem Zollverein ver-

binden wird, freistehen, dem gegenwärtigen Vertrage beizutreten,

3 Bodens und ihres Gewerbefleißes oder sür ihre Ausfuh- |

tande eines besonderen Uebereinkommens zwischen den |

Artikel 35,

Der gegenwärtige Vertrag soll iy Wirksamkeit bleiben bis zum ersten Januar 41854, und wenn sechs Monate vor dem Ablaufe dieses Zeitraumes feiner der hohen vertragenden Theile dem Anderen seine Absicht, die Wirx- fung des Vertrages aufhören zu lassen, mittels einer offiziellen Erklärung fund gethan haben sollte, so wird der Vertrag vom 4. Januar 1854 an noch’ zwölf Monate in Kraft bleiben, nachdem der eine der hohen vertra- genden Theile dem Anderen seine Absicht, ihn nit mehr aufrecht halten zu wollen, erklärt haben wird.

Artikel 36,

Der gegenwärtige Vertrag soll sogleich zur Ratification aller betreffen- den Regierungen gebracht und die Ratificationen sollen im Haag innerhalb drei Monaten vom Tage der Unterzeichnung ab, oder wenn es sein kann, früher ausgeweselt werden. Derselbe soll segleih nach der Auswcchs-lung der

| Ratificationen veröffentliht und unmittelbar darauf in Vollzoeg geseyt | werden.

Zu Urkunde dessen haben die Bevollmächtigten denselben unterzeichnet

So geschehen im Haag, den 31, Dezember 1851. Königsmarck, L: S) van Sonsbeeckck, (L. S.) van Bosse. (L. S.)

Pa hud. E L A Der vorstehende Vertrag is ratifizirt und die Auswechselung der Rati-

| fications-Urfunden im Haag bewirkt worden.

S a U Lf

über

| die Erhebung des Rheinzolls für die Sirecke von der Lauter bis Emmerich | für alle Gegenstände, welche unter der Flagge eines Deutschen Rheinufer-

Staates oder unter Niederländischer Flagge transportirt werden.

Bei der Fahrxt

Für die Rheinstrecke

abwärts aufwärts

Erhe- bungssaß.

an der

Zoll stelle zu

an der

Zollstelle zu |

|

Ordnungs-Nummer.

Cent, Mill,

A. Von allen Gütern, welche der ganzen

Neuburg Neuburg [—/23] Neuburg Neuburg Manuheim Neuburg 11/76 Mannheim Mannheím PYainz Mannheim [16/67] Mainz Mainz Caub Mainz 40/—]| Caub

ebühx unterliegen.

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|

dex Lauter

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Andernach

Coblenz : | 2 i 3/3, Linz Andernah | Linz 263

Andernack,

6óln Dusseldorf Cöln l Düuüsselt orf Ruhrort Düsseldorf Ruhrort Wesel Ruhrort Wesel zu: Niederländ.} Wesel Preuß, Gränze bei Scbenken- {chanz

Emmerich | 8/07

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Sa

und in die Lahn einlaufen.

zur Lahn Caub | 6/08 — 14

13} Caub ur 6 Coblenz LA —|—

414j der Lahn

j 4

[248 10 02 Caub Coblenz Caub | 6/82] Coblenz 812 Coblenz | 2/231 Andernah | 3/35

Linz Cöln Linz »02/ Cöln __//906 : | Düsseldorf 8/75

Ruhrort 565 Wesel 5/30

8. Von den Gütern zur ganzen Gebühr, welche den Rhein verlassen

Coblenz 4 003

Angekommen: Se. Excellenz der General der Kavallerie und Ober-Befehlshaber der Truppen in den Marken, von Wran-= gel, von Nauen.

Der Großherzoglih badische General - Major Leiningen, von Karlsruhe.

L E E L E E R P R E E R M E E

| Abgereist: Der evangelische Bischof und General - Super- | intendent der Provinz Brandenburg, Dre. Neander, nach

* Ruppin, ù

Personal - Chronik

Der

PBProvinzial- Behörden.

Provinz Preußen.

Ernaunt ist: Der bisherige Appellationsgerichts-Auskultator Otto

Hilbert zum Appellationsgerichts-Referendarius,

Graf von

Neu=

653

Versett ist: Der Domainen-Rentmeistcr Fritsch zu Heiligenbeil in gleicher Cigenschast nah Labiau und bat derselbe die Verivaltung des Domainen-Rentamts daselbst übernommen.

Uebertragen ift: Die Bertretung des erkrankten Landbau-Inspek- |

tors Helle zu Danzig dem Baumeister Giedez dem Regierungs-Super- numerar Schirmachex die interimistische Verwaltung des Nentamts Heiligenbcil,

Corpsjäger Mück lis cch interimistisch. Provinz Brandenburg.

Bestellt find: Der Predigtamts-Kandidat und Rektor Adolph Ju- | lius Goeye zu Sonnenburg zum evangelischen Prediger der Parochie | Wellersdorf; der bisherige Prediger zu Leuthen, Christian Pank, zum |

evangelischen Prediger zu Dissen, Superintendentur Kottbus,

Provinz Pommern.

Bestätigt ift: An Stelle des abgegangenen Schullehrers Gen- | schow der Schulamtsbewerbex Friedrih Hansen qus Stralsund als |

Schullehrer zu Schmedshagen.

Angestellt find: D:r Kandidat des Predigt- Amts Richard Ka: l | Eduard Rudel als Prediger der von der evangelischen Landeskirche sich |

getrennt haltenden Lutheraner zu Tirieglaffz der Unteroffizier Schmidt

vom 4sten Artillerie - Regiment als Kanuzlist bei dem Königlichen Konsisto=-

rium der Provinz Pommern,

Verseßt sind: Der Navigations-Lebrer Albrecht zu Stralsund in |

gleicher Eigenschaft nach Danzig; der Navigations - Lehrer Ochme zu Danzig in gleicher Eigenschaft nah Stralsund.

Niedergelassen hat fich: Der praktische Arzt, Wundarzt und Geburtshelfer, Dr. Mittmann, in Triebsces,

Provinz Scblesien:.

Ernannt sind: Die Appellationsg:richts - Auskultatoren Schade |

und Werdermann zu Refcrendarien ; der Kreisgerichts-Secretair Jacob in Wünschelburg zum Polizci-Anwalt für die ländlihe Bevölkerung des Bezirks der Königlichen Kreisgerichts - Kommission zu Wünschelburg , au

Stelle des abgegangenen Polizei - Anwalis, Bürgermeister Kunerthz der | städtische Sparkassen-Rendant Hautinger in Waldenburg zum Substitu- | ten des Polizei-Anwalts für den Stadtbezirk Waldenburg, Gemeinde-Vor- | steher Vogel daselbst, an Stelle des abgegangenen Polizei-Anwalte-Sub- |

stituten Gleis, Bestätigt find: Der Nittergutsbesizer Freiherr von Richthofen

auf Groß-Rosen als Polizei-Distrikts-Kommissarius für den zweiten Det

des Kreises Stricgauz der Rittergutsbesißer Gläser zu Klein - Sägewis als Polizei-Distrikt-Kommissarius für den achten Bezirk des Kreises Bres-

lau; der Kaufmann Ne umaun als Beigeordneter des Gemeindevorstaudes

der Stadt Freyburg für die Dauer von 6 Jahrenz der scitherige Kämmerer Matschke als Beigeordneter des Gemeindevorstandes der Stadt Guh- rau für die Dauer von 6 Jahrenz der bisherige dritte Lehrer an der evan- gelischen Stadtschule zu Schweidniß, Karl Gotilicb Zimmer, als zweiter

Lehrer an derselben z der bisherige fünfte Lehrer an der evangelischen Stadte |

schule zu Schweidniß, Moriß Bartel, als vierter Lehrer an derselben ;

der bisherige Kandidat des Predigtamts, Heinrich August Wilhelm Theodor | Hennidcke, als dritter Pastor in Sagan z der bisherige Rektor in Christian- | stadt, Kreis Sorau, Ernst Heinrich Richard Kober, als Pfarrer in Cunau, | Kreis Saganz der bisherige Adjuvant in Linden, Kreis Brieg, Kaxl Hei- |

ler, als fünfter Lchrer an der evangelischen Stadtschule zu Festenberg.

Angestellt sind: Der Lehramts-Kandidat Theodor Wissowa als |

Kollaborator an dem Königlichen katholischen Gymnasium in Leobschüß z der Schulamts - Kandidat Adolph Prifich an dem evangelischen Gymna-

sium in Brieg als ordentlicher Lehrerz der Obver-Postsecretair von Nege- | lein als Postmeister in Frankenstein; der frühere Wachtmeister Bräuer |

‘

und der frühere Feldtvebel Jänsch als Post - Expedienten bei dem Post- | Amte zu Breslau; der Post - Expeditionsgehülfe Baude und der Post-Éx- | peditionsgehülfe Marx als Post-Erpedienten bei der Ober - Post-Direction | zu Breslau; der Orts-Steuer-Einnchmer Hertrumpf zu Kostenblut als |

Post-Erxpediteur daselbs,

Verseßt sind: Der Kreisrichter Zenker in Friedeberg a. Q. an |

‘

das Kreisgericht in Löwenberg, der Kreisrichter Aßmann in Goldberg an | das Kreisgericht in Liegnißz der Kreisrichter Priever in Becskow an das | Kreisgericht in Goldbergz der Appellationsgerichts-- Referendarius Burow | an das Kammergericht und der Appellationsgerihts-Auskultator Graf von | Rocdern an das Appellationsgericht zu Breslauz die Kammergerichts- |

Auskultatoren von Leupold, von Prosch und von Gersdorf in das

Departement des Appellationsgerichts zu Glogauz die Appellationsgerichts- | Ausfultatoren Graf von Carmer-Borne in Naumburg a. S,, Schütze, | Halke und Liebelt in Breslau, Adam in Magdeburg, von den Appel- | laitonsgerichten in Naumburg a, S., Bieslgu und Magdeburg, in das |

Departement des, Uppellationsgerichts in Glogauz der Ober - Postsecretaix

Stäubler von dem Post-Amte zu Breslau nach Brieg, als interimisti- |

scher Vorsteher daselbst; der Postvecwalter Berkhahn von Brieg zu dem Post-Amie in Breslauz der Post-Erpediteur Krause von Neumarkt nach Guhrauz der Post-Expcditeur Staret \heck von Guhran nah Neumarkt. Berufen ist: Der bisherige Rektor und Prediger in Muskau,

n?

Karl Rudolph Got sch, zum Diakonus in Winzig.

Nusgeschieden ift: Der Post-Expediteur Depene zu Kostenblut, |

Provinz (Pofer.

Errichtet soll werden in der Siadt Bromberg uud zwar in) deren auf dem linken Brahe - Ufer belegenen Stadttheile cine dritte Apo- | theke, Qualifizite Bewerber um die zu extheilende Konzession haben si |

omainen- | ; ; | dienten Uihke; der Bahuhofs - Post- Expedition in Miasteczko na dem

Verliehen ist: Dem bisherigen Präzentor - und Lehrer - Adjunkten | hke;z huhofs - Post - Exp stecz ch Friedrich Ludwig Theodor Laupichler zu Muldzen, Kreises Gerdanen, die | erledigte dritte Lehrerstelle am Königl. Scbullehrer-Stminar zu Pr, Epylauz | die Försterstelle zu Kallweningken in der Oberförsterei Neu-Sternberg dem |

an die Köaigliche Negierung, Abtheilung des Junern, zu Bromberg zu

| wenden.

Bestätigt ist: Der Ober-Poft-Secretair Hensel als Ober -Post- Kassen-Rendant in Bromberg.

Uebertragen ift: Die Verwaltung der Post-Expedition in Witkowo nach dem Ausscheiden des Post- Expediteurs Janoske dem Post- Expe-

Ausscheiden des Post-Expediteurs von Oppen dem Eisenbahn-Sialions- Vorsteher Borchardt; und der Post-Expeditiou in Lobsens nah dem Aus- ar if U Post-Expediteurs Wagner dem Post- Expeditions - Gehúüls- en is.

_ Versfest find: Die Post - Expedienten Naschinski von Schneide- mühl zum Postamte in Juowraclaw, Eng von Nakel zur Bahnhofs- Gn Crpedition in Bromberg, Silber von Bromberg zum Postamte in

nesen,

___ Angenommen ift als Post - Expedient der Sergeant Gohl.ike im Büreau der Ober-Post-Direction zu Brombe:g.

_ Angestellt ist: Der Lehrer Traugott Zicbarth aus Pietrotvo

Kreis Samter, als Lehrer an der evangel: \ven Sule zu Exin. Eutlaffen ist: Der Post-Expedient Schu1z in Jnowraclaw, Penfionirt ist: Der Post-Secretair Me y er,

Provinz Westfalen.

Bestätigt find; Für die Sammtgemeinde Billerbeck, Kreises Coes- feld, bestevend aus den Einzelugemeinden Stadt Billerbeck, Kirchspiel Bil- lerbeck und Beerlage, der bisherige Amtmann Kal Massonneau als Bürgermeister; ter Kaufmann Ludwig Kemper in Billerbeck als Bei- geordneter,

M hein - Provinz.

ŒErnaunt find: Der bisherige Berggerichts-Aftuar Steinbrinck zum Bergamts-Secretairz der bisherige Bergamis-Kalkulator Spr uth zum Kassea-Controleur z der Berggeschworne, Referendar Lor sbach zum Ober- einfabrer; bei der Salinen-Verwaltung zu Münster am Stein der Salinen- nspektor Shnöód t zum Salinen - Direktor; der Referendar D ues berg zum Gerihts-Üssessorz die Auskultatoren Wic se und Puchta zu Refe- rendarten und der Gerihts-Assesor Duckmann zu Rügenwalde zum Kreis- richter bei dem Kreisgericbt zu Lüdenscheid , unter Nebertiragung der Func- lion eines Gerichts-Kommissars zu Alienaz der Berggeschworne Schwarze zum Obereinfahrer und Bergamts-Mitglied,

Bestätigt ist: An die Stelle des freiwillig ausgeschiedenen Bei- geordneten Wilhelm Reinhard zu Rengsdorf der Äerer Philipp Klei n-

| mana daselv| als Beigeordneter ver Bürgermeizterei Anhausen.

Versetzt find; Der Berggeshworne Dunker za St. Wendel in gleicher Eigenschaft nah St. Goarz die Referendarien Röder' und Lon Bexnuth, ersterer an das Königliche Kammergericht zu Berlin und lette- rer an das Königliche Appellationsgeriht zu Arasberg und der Referendar Billmann aus dem Bezirk des Königlichen Appellationsgerichts zu Munster in das Departement des Appellationsgeriht ¿u Hammz der Aus- fuitator Linnigmaun an das Appellationsgeriht zu Münster und der Kreisrichter Mark hoff zu Menden in gleicher Eigenschaft an das Kreis- gericht zu Bochum.

Angesteiüt find: Der Civil - Anwärter Mertens als Kalkulatorz der Kreis-Feldwebel Liebig als Kanzlistz der Civil-Anwärter F! icke als Bergamts - Kalkulator und der Civil - Anwärter Manke als Schichtmeister der landesherrlichen Stcinkohlengrube Reden,

VBeauftragt ist: Der Berg- und Hütten-Eleve Roth lommissarisch mit der Verwaltung dées Reviers St. Wendel,

__ Entlafsen ist: Der Landgerichts-Assc}sor Johann Claudius Joseph Longard zum Zweck seines Uebertritts zur Verwaltung aus dem ZUslizdtenite.

L D

Peusionirt sind: Der Bergamts-Kasscn- Controleur Vorländerx und der Bergamts-Kanzlist Bell.

Gestorben find: Der Geheime Bergrath Fulda und der Kreis- gerihts-Secretgair Obertüschen zu Hamm.

Konigliche Schauspiete,

Greitag, 14. Mai. Jm Opernhause. (72e Vorstellung) : Eigensinn, Lustspiel in 1 Aft, von R. Benedix. (Frau Parrod, vom großherzoglichen Hoftheater zu Schwerin : Emma.) Hierauf: Sa- tanella, oder: Metamorphosen, fantastishes Ballet in 3 Aften und { Bildern, von P. Taglioni, Musik von Pugni und Hertel.

M14 ULL B04) renden 6 ‘o... 2 'Rihlr, — S4 Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der

Prosceniums-=Logen daselbst und am Orchester 1 Parquet, Tribüne, Parquet-Loge und Proscenium

ee E O, 1 1 Nl. weiter Ana... ott ter b M b BUR Dritter Rang und Balk: aselbsi - 174 Parterre... j d. Ap Umphitheatr L Q) (Geh. ——. M0

Sonnadeud, 15. Mai. Im Schauspielhause. (400ste Abon- nements - Vorstellung): Der Ball zu Ellerbrunn, (Herr Heinrich Schneider, vom Stadttheater zu Frankfurt a. M.: den Baron acob, als Gastrolle.) Hierauf: Das Versprechen hinter?m Heerd.

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