Kapitel,

Ausgabe,

Ausgabe,

VIIL Ministerium der geistlichen, 2 R und Medizinal - An- gelegenheiten. inisteri insc{hließlich 19,965 Rihlr, Dispó- E s S unvorhergesehenen Ausgaben)

Evangelischer Kultus

Katholischer Kultus. j e ecidialen, Künste und Wissenschaften

Gemeinsame Ausgaben für Kultus und Unterricht Medizinalwesen Se N.

IX. Kriegs- Ministerin.

Ministerium und General-Militairlasse

Für das Deefipesena i, bib - Flle à Wis L Für die Marine, Z Für das Jnvalidenwesen

Für das große Militair-Waisenhaus in Potsdam Für die Militair-Wittwenkasse

Dazu

-

Summe C. Staats-Verwaltungs-Ausgaben Dazu -= B. Dotationen

- A. Betriebs- 2c. Kosten Summe der fortdauernden Ausgaben... An Rückständen aus dem Jahre 1850 und zurück | Summe...

Einmalige und außerordent- liche Ausgaben.

Finanz-Ministerium.

Domainen-Verwaltung,

Zu Remunerationen und Diensiaufwands - Ent- schädigungen für diejenigen Beamten, welche auf Grund des Gesehes über die Errichtung von Rentenbanken vom 2. März 1850 mit der Aus- führung des Reglements wegen Ablösung und Amortisation der dem Domainen - Fiskus als Berechtigten zustehenden Reallasten beauftragt werden

Forst-Verwaltung. Zur Ablösung von Forst-Servituten.............

Direkte Steuer-Verwaltung,.

Zur Erleichterung „der Weinbergs-Besißer in der Rheinprovinz bei der Grundsteuer-Entrichtung. .

Summe Kapitel 4

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Verwaltung für Handel, Gewerbe und Bauten.

ZU Land- und Wasser - Neubau- ten und zu öffentlichen Arbeiten 1,000,000 Ntblr, Summe Titel 4, für si.

Post-Verwaltung,.

Zur Erbauung eines Postdampf- sies für die zwischen Stettin und Stockholm einzurichtende Secpost-Verbindung

| 30,000 »- Summe Titel 2, für sich, a

128,217 349,228 725,401 4,392,885 496,488 302,383

3,394,602

262,699 23,273,630 411,716 3,163,790 120,020 66,520

27,298,375

3,394,602 1,772,846 4,064,054 9,797,637 6,701,518 5,995,577

980,155

210,065

60,214,829"

9,895,127 23,518,305 93,628,261 2,023,724

| 96,151,982

30,000

50,000

12,000 92,000

Beihülfe zur Abwehrung der Verx-

3, | Zur Unterstüßung der Gymnasial-

Transport

von nebenstehender Spalte 1,030,000 Rthlr.

VerwaltungderBerg- werke, Hütten und Salinen. Zu einzelnen grö- ßeren Betriebs- und Bau-Aus- führungen... 91,000 Nihlr, Zu außerordent- lichen Verwal- tungs -Ausga=- 59,000 - Suite Titel 3... 7440 D440 150,000 - Summe Kapitel 2...

Justiz-Ministerium.

Zum Bau und zur Reparatur von Gerichts- und Gefängniß - Lokg-

lien 200,000 Rihlr, |

Zur Annahme von Hülfsarbeitern

beim Ober - Tribunal und von

Stellvertretern für dieselben bei den betreffenden Gerichi8behörden 412,420 - Summe Kapitel 3..

Ministerium des Innern.

Zum Bau von Straf - Anstal]ts-

Gebäuden 50,000 Nthlr,

2, | Zuschuß zu den Kosten der Polizei-

Verwaltung in den Domainen- Ortschaften des Regierungs-Be-

zirks Gumbinnen 6,000 »ck

U Ali A... |

Ministerium für landwirth\schaft»- liche Angelegenheiten.

Zur Deckung der Kostenbeiträge unvermögendex |

geistliher und Schul - Institute in Auseinandersezungssachen... 415,747 Rihlr, sandungen im Bleibache bei

Commern, Regierungs - Bezirks

Aachen

| Zu Meliorationen und Deichbauten 140,000

Summe Kapitel 5

Ministerium der geistlichen, Un- terrichts- und Medizinal-An-=- gelegenheit em

Zu größeren Kirchenbauten, ein- {cchließlich 50,000 Rihlr. zur Fort- seßung des Dombaues in Köln 75,000 Rihlr,

. {Zur Einrichtung von Demeriten-

und Emeriten - Anstalten für die Bisthümer Köln, Trier und Münster 26,000

20,000

4, | Desgleihen der Elementarlehrer. . 50,000

Zur Fortseßung des Baues des neuen Museums und seiner künst- i lerishen Dekoration 50,000

», | Zur Unterstüßung armer Künstler

UND Literaten ate inri e

Zum Bau eines Anatomie - Ge-

bäudes für die Universität in Königsberg «

Zum Ausbau eines Klostergebäudes zu Neustadt, Regierungs-Bezirks Danzig, für das daselbst zu grün- dende Progymnasium

| Zur Einrichtung und beziehungs-

weise zum Ankauf von Gebäu-

den für die Schullehrer - Semi-

narien zu Köpnick und zu Peters-

hagen . 47,600 Zuschuß zum Patronats-Baufonts 200,000 Zur Unterhaltung, Verpflegung und

Erziehung der Oberschlesischen

Typhus-Waisen auf die Zeit vom 41, Januar 1851 bis 4. Januar 4861 600,000 Rihlr, (Geseß vom 413, Juni 1851 Gesch-

zu übertragen 402,575 Rihlr.

Latus.

1,180,000

56,000

156,417

1,696,237

733

Ausgabe, Betrag,

Rihlr. 1,696,237

von voriger Seite

Samml, S, 462), hier die zweite Rate mit 60,000

Summe Kapitel 6, Kriegs-Ministerium,

Zur Verlegung der Geschüßgießerei und Bohrmaschine von Berlin

522,575

nah Spandau Für den Bau und zur Unterhaltung der Festungen, Zur Beendigung des Baues zweier Kasernen bei Berlin 40,884 - Zur Herstellung des neuen Gepäcks für die Landwehr. 50,000 Zum Neubau eines Lazareihs in Berlin, Restbetrag 48,000 Fúr die Marine 105,500 Summe Kapitel 7, Summe der einmaligen und außeror- | | “dentlihen Ausgaben.

Bellevue, den 14, Mai 1852, (L! S) Friedrich Wilhelne.

von Manteuffel, von der Heydt, Simons, von Naumer, von Westphalen, von Bodelschwingh. von Bonin,

___ Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, folgende A Oen an Kaiserlich ssterreichishe Offiziere zu verleihen, nämlich :

Den Rothen Adler - Orden dritter Klasse:

dem Major und Corps - Adjutanten des 9ten Armee = Corps, Supanchi von Haberkornz Hauptmann Freiherrn von Abele, vom Jufanterie-Regiment Erzherzog Rainer Nr. 11; Pauptmann von Aggermann von demselben Regiment,

50,000 Rihlr, 769,556 -

1,063,940

3,282,752

Den Rothen Adler-Orden vierter Klasse: dem Ober-Lieutenant Goebl vom Jufantcrie-Regiment Er Rainer Nr, 14, D Rees ment „Exahorzgg den E E As Wanka und Fux von demselben Regimentz | o wie dem Unter-Lieutenant Spacholz vom Kaiser Jäger-Regiment,

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Die Kreisrichter Beinert zu Eisleben, Würzner zu Lan- gensalza, Löpe zu Gerbstedt, Kersten zu Hettstett, Bank zu Querfurt, Uhte zu Wippra, Pleßner zu Liebenwerda, Krämer zu Elsterwerda, Jlberg zu Cölleda und von Kropff zu Naum= burg a, d, S, zu Kreisögerichhts-Räthen zu ernennen.

Berlin, den 28, Mai 1852,

Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Karl sind von hier nach Warschau abgereist,

Berlin, den 27, Mai 1852,

Se. Hoheit der Fürst von Hohenzollern-Sigmaringen | is nach Düsseldorf abgereist, : |

Ministerium für andel, Gewerbe und vffentlicze | rbeiter.

Verfügung vom 19, Mai 1852 — betreffend die ander- | weite Berüdcksichtigung der Post- Beamten, welche das | zweite (höhere) Examen ablegen,

In der Verordnung vom 27, April v. J. is den Post-Beam= | ten, welche das zweite (höhere) Post-Examen ablegen, für die Fälle, | in welchen sie bei Reisen behufs Aussührung der praktischen Probe- | Arbeiten in Ermangelung eines Post - Freipasses, resp. Eiscnbahn- | Legitimationsscheines, das Personengeld baar zu erlegen haben, die | Bewilligung einer Beihülfe auf diese Kosten, soweit die Fonds und die über deren Verwendung best henden Grundsäße eine solche ge- | statten, îin Aussicht gestellt wordeu, i

Um in dieser Bezichung cine weitere Erleichterung bei der |

Ablegung des zweiten Post - Examens eintreten zu lassen, will ih genehmigen, daß den Prüfungs - Kandidaten für die Ausführung solcher Examen - Aufgaben, deren Uccrlad die Absendung eines besonderen Kommissarius, z. B. bei Unter uhungen, Verlusten, Re- visionen 2c,, im dienstlihen Interesse nothwendig gemacht haben würde, die reglementsmäßigen Diäten und Reisekosten gewährt werden, falls die Arbeiten dem dienstlihen Zwecke entsprechend ausgeführt worden sind und sonach die Absendung eines anderen Kommissarius dadurch erspart wird.

__TO Beurtheilung und Entscheidung hierüber wird dem selbst- ständigen , pslihtmäßigen Ermessen derjenigen Königlichen Ober-=- Cr O O überlafsen, von welcher der Auftrag ertheilt wor-

Dieselbe hat in den geeigneten Fällen dem Prüfungs - Kandi-

| daten die reglementsmäßigen Diäten und Reisekosten für die wirk- lih nothwendig gewesene Dauer und Ausdehnung des Auftrages, | jedo nah Abrechnung der dur Benußung des etwa ertheilten

Post-Freipasses und Eisenbahn=Legitimationsscheines ersparten Per-

sonengelder, anzuweisen und die Ausgabe, j L ;

/ L je nah Lage der Sache, entweder auf die Post - Kasse zu übernehmen, e uf das Rode des Schuldigen übertragen zu lassen, Kosten, welche für Stellver-

| tretung eines Prüfungs = Kandidaten , während er außerhalb seines

Wohnortes eine Prüfungs-Aufgabe auszuführen hat, etwa erwäch- fen, sollen ebenfalls auf die Post - Kasse übernommen werden und sind von derjenigen Königlichen Ober - Post - Direction anzuweisen, E die Posi-Anstalt, bei welcher die Vertretung stattfindet,

f . ,_ Die Gesuche wegen Bewilligung von Diäten und Reisekosten für die Ausführung von Prüfungs - Arbeiten, oder von Beihülfen auf die mit leßterer verbundenen Kosten, sind von den Prüfungs- Kandidaten an diejenige Königliche Ober-Post-Direction zu richten, welche die Aufträge ertheilt hat.

Berlin, den 19, Mai 1852, Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Berfügung vom 20, Mai 1852 — betreffend die B e- handlung und Taxirung der Korrespondenz nah und aus Parma und resp. Mvdena.

__ Nachdem zwischen der Kaiserlich österreichishen Regierung einer- und den Regierungen von Parma und Modena anderer- seits neue Postverträge abgeschlossen worden sind, werden die Be- stimmungen derselben vom 1, Juni c. ah au auf die Korrespon= denz zwischen Preußen und den Übrigen Deutschen Post - Vereins= Ländern einerseits und den Herzogthümern Parma und Modena Anwendung finden. Nach den Verträgen kann die Vereins - Kor- respondenz nach und aus Parma und Modena entweder unfrankirt oder bis zum Bestimmungsorte frankirt abgesandt werden. Eíne theilweise Frankatur ist unzulässig.

Das Parmesanische, so wie das Modenesishe Porto beträgt ohne Unterschied des Absendungs- oder Bestimmungsortes 3 Xr. C,.-M, = 17 Sgr. für den einfachen Brief. Es werden hiernach für die frankirte Korrespondenz aus Preußen (den Vereins-Staaten) nach Parma und Modena, und für die unfrankirte Korrespondenz aus Parma und Modena folgende Beträge erhoben:

1) Das deutsh-österreichishe Vereinsporto mit... ¿éa r: Sgr. 4) = Porto für Parma resp. Modena mit 3 Xx, C. M. = 415 = E Züsammkn. (1 S4 Sar. sür den einfachen Brief.

__ Außerdem ist für die Korrespondenz zwischen den Post-Anstalten der Regierungs - Bezirke Koblenz und Trier und Parma und Mo=

| dena, welche dur die Schweiz zu spediren ist, noch das Schweizer= | Transit-Porto nah Maßgabe der bisherigen Sähe zu berechnen.

Sämmtliche vorstehende Portosäße unterliegen folgender Ge-

_wihts-Progresston :

bis 1 Zoll-Loth extl, d o of 0 0:0 ooo u | von 1 vis 2 # F = G o2d 0 Cd TEDS as N # S Cr =- =-

ed E S M

| u, s. w, für jedes fernere Loth dem einfachen Portosabe.

Retommandirte Briefe unterliegen dem Frankirungszwange und

| zahlen außer dem obigen gewöhnlichen Briefporto bei der Aufgabe | in Preußen noch eine Recommandationsgebühr von 2 Sgr. für | Preußen. Für Waarenproben und Muster, welche auf eine solche | Art zur Post aufgegeben werden, daß der Inhalt derselben leicht

erkannt werden kann, ist an deutschem Vereins-Porto und an yar= mesanischem resp. meodenesishem Porto für je 2 Loth (excl) das einfache Briefporko zu berechnen. Als Bedingung dieser Porto- Moveration gilt, vaß jeder Sendung nur ein einfacher Brief ange- hängt worden und das Porto glei bei der Aufgabe entrichtet wird, Nicht frankirte Muster - Sendungen werden wie gewöhnliche Briefe behandelt und taxirt.

Sür Zeitungen, Journale und andere Drucksachen unter Kreuz- hand ist, sofern dieselben bei der Aufgabe frankirt werden, außer