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J ien- aft der Bau der Bahn, so. wie nah voll- till Bän Us Bhung und der Betrieb des Unternehmens unter den noch festzustellenden, Meiner Genehmigung unterliegenden Bedingungen tem Staate für immer zu, überlassen ist. Zugleich bestimme Jch, daß die in dem Geseße über die Eisenbahn-Unter- nehmungen vom 3. November 1838 (Geseß-Sammlung, für 1838 Seite 505) ergangenen allgemeinen Vorschriften, namentlich diejeni- gen über die Expropriation, so wie die Verordnung vom 21. De-
46, die bei dem Bau von Eisenbahnen beschäftigten Hand- zen M (Geset-Sammlung für 1847 Seite 21), auf das
Unternehmen Anwendung finden sollen.
Sanssouci, den 3. Juni 41852. Friedrich TLilhelm.
vonManteuffel. von der Heydt. Simons. von Raumer. von Westphalen. von Bodelshwingh. von Bonin.
An das Staats-Ministerium.
Auf den Bericht vom 9. Mai d. J. genehmige Jh, daß der in Berlin vor dem Brandenburger Thore am Exerzierplapße belege- nen, bisher gemeinhin „Segerhof‘“ genannten Straße, dieser Name definitiv beigelegt werde. Sie haben hiernach das Weitere zu ver= anlassen.
Potsdam, den 15, Mai 1852. Friedrich Wilhelm. von der Heydt.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Bau - Juspektor Schönner zu Barby den Charakter als „Bau - Rath ‘/ zu verleihen.
Der Königliche Hof legt heute die Trauer auf drei Tage für Se. Hoheit den Herzog Eduard von Sachsen - Alten- burg an.
Berlin, den 7. Juni 1852,
Der Ober-Ceremonienmeister. Graf Pourtales.
VBerlín, den 7. Juni 1852.
Se, Königliche Hoheit der Prinz Georg von Preußen sind nah Ems abgereist.
Minifterium für Handel, Gewerbe und öffeutlicze Arbeiten.
Das dem Maschinenbauer Karl Ziegler zu Frankfurt a. O. unterm 20, März 1851 ertheilte Patent
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Walzenpresse für breiartige Cuba s 5
ist erloschen.
Verfügung vom 5. Juni 1852 — betreffend die Auf
forderung wegen Angabe der in Folge des Zeitungs-
Stempel-Gesetßes eintretenden Veränderungen in den
Abonnementspreisen der Zeitungen und die Bestellung auf dieselben.
Das Zeitungsstempel - Gese wird in diesen Tagen erscheinen, Die Post-Anstalten haben daher sofort die Verleger der inländischen Zeitungen aufzufordern, die Preise threr Blätter, und zwar 1) den Verkaufspreis, 2) den Stempelbetrag nah den geseßlichen Bestimmungen, 3) den ganzen Betrag
anzugeben.
Die Verzeichnisse dieser Preise sind unverzüglih an das Zei- tungs-Comtoir einzureichen, bei dem sie unfehlbar zwischen dem 15¿en und 17ten d. M. eingehen müssen.
Bestellungen sowohl auf inländische als auf ausländische Zei= tungen 2c., deren Preise durch das neue Geseß geändert werden, sind vorläufig nur unter der Bedingung anzunehmen, daß die Abon= nenten sich verpflichten, den Mehrbetrag des Abonnements-Preises nachzuzahlen. i
Das Erscheinen des neuen Preis-Courants wird in der Art beschleunigt werden, daß die neuen Abonnements - Preise noch vor Eintritt des neuen Abonnements = Termins zur Kenntniß der Post= Anstalten gelangen.
Berlin, den 5, Juni..1852,
Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Verfügung vom 22. Mai 1802 — VPetrrsfens die An-
wendung der Bestimmungen des deutsh=-österreici-
hen Post-Vereins-Vertrages auf die Korrespondenz
und die Fahrpost-Sendungen nach und aus den hohen- zollernshen Landen.
Die Post - Anstalten werden davon in Kenntniß geseht, daß vom 4. Juni d. J. ab die hohenzollernshen Lande dem deutsh- österreichishen-Post-Vereine angehören werden, Das Postwesen in den gedachten Lauden bleibt dabei vorerst noch der Fürstlich Thurn und Taxis\shen Post-Behörde überlassen. Bis dahin, daß wegen Uebernahme der unmittelbaren Verwaltung desselben eine Vereinba- rung getroffen sein wird, kommen alle Bestimmungen des BVereins- Vertrages von dem obigen Termine ab auf die Korrespondenz und die Fahrpost-Sendungen nach und aus den hohenzollerns{chen Lan- den in Anwendung. |
Das Verxins - Porto für die aus Preußen 2c, unfrankirt na Hohenzollern abgehende Korrespondenz wird in Rheinischer Währung zugerechnet.
Das Porto für die Fahrpost - Sendungen kommt nach denselben Sven zur Berechnung, wie für die Sendungen nah und aus Württemberg.
Es is} jedo das württembergishe Transit - Porto für Sen- dungen nach und aus Preußen:
a) óstlich der Weser auf 9 Meilen, b) westlich der Weser auf 11 Meilen,
und ferner das Porto für Hohenzollern nah dem ersten Progres- sions - Sabße zu berechnen.
Die gedachten Transitlinien für Württemberg von 9 und 11 Meilen kommen auch bei der Briefpost in Betracht.
Portofrei werden auf den Jürstlih Thurn und Taxisschen Posten in den hohenzollernschen Landen befördert:
a) die Korrespondenz und die Fahrpost-Sendungen Sr. Majestät des Königs und der Mitglieder Allerhöchstderen Familie, wo- gegen Eingaben von Personen in Privat - Angelegenheiten zu frankiren sind;
b) die Korrespondenz und die Fahrpost - Sendungen der König- lihen Regierung und deren Unter-Behörden in Hohenzollern, so wie der Gerichts - Behörden daselbst in herrschaftlichen
vat- oder Parteisahen der Portozahlung unterliegen.
Berlin, den 22, Mai 1852. General-Post-Amt,
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Dienst- oder Regierungs-Angelegenheiten, wogegen alle Pri-
hörden, Anstalten und Privatpersonen, worüber die Anträ , An | / ntr auf Ausfertigung der Bank - Obligationen aber seitens E
Deponentcn direfi an das genannte Bank - Com j icn sind. 9 toir zu rih-
Die Verwaltung der Königlichen Bank - Kommandite Bauk - Buchhalter Wenke und dem Bank - Buchalterei - S Gelpke gemeinschastlih übertragen worden und sind daher Beider Unterschriften bei allen rechtsverbindlichen Erklärungen und Ausfer- tigungen der Bank- Kommandite erforderlich,
Das 20ste Stück der Geseb-Sammlung, welches heute ausgege- |
ben wird, enthält unter
Nr, 3574. Das Gese, wegen Crhebung einer Stempelsteuer von | politischen und Anzeigeblättern. und unter
j | j 1 j l f
Bom 2, Juni 1852; |
die Anlage einer Eisenbahn von Dortmund üb-r F oerde, | Unna und Werl nah Soest, im Anschlusse an dic Ber-
gisch - Märkische, die Köln-Mindener und Westphälische E
Eisenbahn,
| » 3572, Den Allerhöchsten Erlaß vom 3, Zuni 1852, betreffend | |
Berlin, den 7. Juni 1852,
Debits-Comtoir der GVeseß-Sammlung,
Justiz-Ministerium.
T N z | Q 2 A Dem Rechtsanwalt und Notarius von Stölting zu Grede- burg, im Kreisgerihts-Bezirk Olpe, rde1
legen,
Ministerium des Junecn.
Dem Landr q 4 o 4 L T a- En erae Von ck ist das Landraths - Amt des Kreijes M, n Obe RerungSeDozirt Koblenz, übertragen worden,
Preußische Bankf. Daranutma ch un g,
In Gemäßheit des Publikandums des Herrn Chefs der Bank vom 22sten v. M. bringen wir hiermit zur öffenilichen Kenntniß | daß die Bank=Kommandite in Bromberg am 14ten d. M. ihre Wirf- | jamkeit beginnen und auch die bisher von der Königlichen Redáte=
rungs - Haupt - Kasse daselbst besorgien Bank - Geschäfte überneh- men wird, ‘
even (6008 der Bank - Kommandite zu betreibenden Geschäfte be-
N! , - - | 1) Diskontirung von Wechseln auf Bromberg und Ankauf von | Wechseln auf Berlin und andere inländische Plätze, an welchen | jth Gilial - Anstalten der preußischen Bank befinden, \o wie | von ausländischen Wechseln, welhe an der berliner Börse | einen Cours haben z l
Ertheilung von Darlehnen gegen Unterpfand von edlen Me- | tallen, inländischen Staats -, Kommunal -, ständischen und | anderen öffentlichen, auf jeden Jnhaber lautenden Papieren | und dem Verderben nit ausgescßten , leiht verkäuflichen | xandes-Produkten und Waaren ; |
D) g von Anweisungen auf die Haupt-Bank und deren | E ial - Anstalten in den Provinzen, so wie Einlösung derx | Anweisungen dieser Anstalten auf die Bank-Kommandite :
Ra „Uln= aufs von öffentlichen Papieren | für Rechnung bffentliher Behörden und Anstalten ; Annahme von Wechseln u i Fff Einziehung z chselu und sonstigen zahlbaren Effekten zur
Ann; U / i a d der zur zinsbaren und unzinsharen Belegung bei | anf- Comtoir zu Posen bestimmten Gelder von Be-
Berlin, den 7, Juni 1852,
Königlich preußisches Haupt - Bank- Direktorium, von Lamprecht, Witt, Meyen. Schmidt. Dechend, Woywod,
Angekommen: Se. Durtlaucht der Prinz Wilhelm zu
| Solms -Braunfels, von Hannover,
Der General - Postdirektor Sch{müdcke ‘ DesWváMen, chmüdckert, aus der Provinz
5) ; A R Aa Pad (ck t ; Abgereist: Der Unter - Staats = Secretair im Ministerium
| des Znnern, Freiherr von Manteuffel, nas Kissingen.
us ist gestattet worden, sei | IBo j {2 2 Zj) f ‘ G D u C E C E , e / ¡einen | Z 0 Wohnsiß nah Biistein, in demseiben Kreisgerihts-Bezirk zu ver= | Brigade, von Dör Mari
d ¿ | / drin g, nach Marienbad,
Der General - Major und Commandeur der 1sten Jufanterie=
Se. Excellenz der Kaiserlich russische General der Kagallerie,
Kriegsminister und General=Adz ckr oft P | A Ee: A ¿»Adjutant Sr. Majestät des Kaisers von | Rußland, Fürst Ts\hernyscheff, nach Weimar.
Se. Excellenz der General der Kavallerie und Dberbefehls-
| haber der Truppen in den Marken, von Wrangel, ist von
| Treuenbrießen hierselbst eingetrofffe ; D i eut Ben y roffen und bereits nach Wriezen a. O | wieder abgereist. ch zen 0. V;
| Referendarienz der Rechtskandidat von O ex
Personal - Chronik O Or
Provinzial - Behörden.
Provinz Pommeecn.
Eruaunt sind: Die Auskultatoren Weber und Pehleman u zu
ßen zum Auskultator und is
derjelbe dem Kreisgerichte zu Anklam zur Beschäftigung überwiesen,
| Kreises dem Civil - Supernumerarius Tetlaffz; die
Ee (Gr deer
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Theodor Gustav Mül Föórsterstelle i Fas S 5 L 1 Va}anengarten in der Oberförsterei Hoperswerda definitiv,
ecretairstelle kamminer Kreises dem Civil -Supernumergri
Verliehen sind: Die erledigte Kreis-Secretairselle greifenhagener
erledigte Kreis- us Nau,
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: Lene stud : Der Gerichts - Assessor Hanow als Kreisrichter an iat Be e: marienwerderschen Departements : derx bis- “9” GUNIMETgeTICIIS - Ausfultator Wilke nah seiner E i
ge | E ner Er
eserendarius zum Appellationsgericht zu Stettin, | G s
J K G, A 4 J G Sale acementarschule zu Swinemünde der G S E us vierter Lehrer fest und an der Bürgerscbul selbst der Schullehrer JAger als Lehrer derx dritten Grundklasse fes
Provinz Schlesien.
Berliehen ist: Dem bisherigen Hülfsaufseher, Gardejsäger Karl
Ernennung zum Königlichen Förster die