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missionen beibehalten.

E d

§. A. t

Den kollegíalischen Voluniairgerichten (§. 1) verbleibt, so weit sie bis- her diese Functionen gehabt haben, die Führung der Kontrafkten- und Hy- pothekenbücher und — in allen Fällen, wo dergleichen erforderlich sind — die Ausstellung der Atteste über Eigenthum, Besiß, Dispositionsbefugniß dex Grundbesißer, so wie über Lasten, Pfandfreiheit oder Pfandnexus und Werth der Grundstücke. Sie haben jedoch Eintragungen in diese Bücher und Löschungen hinfort nur auf Anweisung der Kreisgerichte resp, Kreis- gerihts'- Kommissionen, die die Ausführung solher Anweisungen zu kon-

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§. ; i Jn der Stadt Neuwied und in den Bezirken der vormaligen Aemter Alienwied , Freusburg und Friedewald werden die Schöffen in ihren bis- herigen Functionen als Hülssb-amte dex Kreisgerichte resp, Gerichts- Kom- |

trolliren haben, vorzunehmen, Die Aufnahme und Ausfertigung der Obli-

gationen, so wie der Kaufz-, Tausch - und aller sonstigen Willenserklärun- |

gen und Verträge, in denen Dispositionen über Immobilien getroffen wer-

den, geht, wo dieselbe bisher den Voluntairgerichts - Behörden zugestauden

hat, auf die betreffenden Kreisgerichts-Behörden über. A

g, Die Aufnahme aller lcezwilltgen Dispositionen, so wie aller Verträge |

und Willenserklärungen, in denen eine Verfügung über Grundstücke nicht getroffen wird, steht künftig nur den Kreisgerichten resp. Kreisgerichts- Kommissionen ohne alle Konkurrenz der Voluntairgerichte zu, Dasselbe

gilt von öffentlichen Verpachtungen von Grundstüen.

Freiwillige Versteigerungen von Mobilien köunen jedoch auch ferner durch die Boluntairgerichte — wo dies bisher geschehen ist — abgehalten werden, Dieselben sind alsdann durch den Schultheißen oder dur cinen von ihm beauftragten Schöffen vorzunehmen, Nach Beendigung des Ge- châfts hat das Voluntairgericht die Verhandlungen nebst einer Berechnung | über Einnahme und Ausgabe und den dazu gehörigen Belägen dem Kreis- gerichte resp. der Gerichts-Kommission einzureichen, in deren Registratur die

Verhandlungen aufbewahrt werden. 5

Die Mobiliar-Executionen sind auch da, wo dics bisher noch geschehen ist, nicht ferner durch die Voluntairgerichts - Behörden , sondern überall von den Kreisgerichts - Behörden durch ihre Beamte zu vollstrecken, Den mit der Vollstreckung beauftragten Kreisgerichts - Boten und Exekutoren dient

dabei die Dienst - Justruction für die gerichtlihen Unterbeamten vom 2, August 41850 (J.-M.-Bl, pas. 261 ff.) — deren §8, 65 und 84 jedoch

außer Anwendung bleiben — zur Richtschnur, Da wo die Dienst - Jn- | siruciion die Zuziehung eines Gemeinde - Vorstehers vorschreibt, i statt

dessen der Schultheiß oder ein Schöffe zuzuzichen. S. 8, Zivangsverkäufe von Grundstücken sind nicht ferner den BVoluntair-

Gerichten aufzutragen , sondern von den Kreisgerichten resp. Kreisgerichts- |

Kommissionen abzuhalten, denen auch die Einziehung und Vertheilung der Kaufgelder obliegt.

Die Aufnahme der Taxe verbleibt, wo sie bisher denselben zustand, | den Voluntairgerihten au fernerhinz wegen der in Folge des Zwangs- |

verkaufs nothwendig werdenden Eintragungen und Löschungen in den Hy-

potheken- und Kontraktenbüchern ertheilt das Kreisgeriht resp. die Kreis-

gerihts-Fommissionen dem Voluntairgericht die erforderlichen Anweisungen, G, 9

Auch freiwillige Versteigerungen von Grundstücken sind nicht ferner

durch die Voluntairgerichts-Behörden, sondern durch die betreffenden Kreis- gerichts - Behörden vorzunehmen,

Q. 10, Taxen und Junventarien können auch fernerhin von den Voluntair-

gerihten aufgenommen tverdenz wo jedoch besondere Güter- und Gebäude Taxatoren angestellt und vereidet sind, können auch diese mit der Aufnahme von Taxen beauftragt werden, Auch bleibt es dem Ermessen der Kreis gerichts - Behörden überlassen, anstatt der Voluntairgerihte Beamte des | Kreisgerichts resp. der Kreisgerichts - Kommission mit der Aufnahme von | Inventarien zu beauftragen.

Die über die Abschäßung und Jnventarisation aufgenommenen Ver-

handlungen sind nah beendigtem Geschäfte von den Voluntairgerichten an | die betreffende Kreisgerichts-Behörde abzugeben. |

Die Annahme von baaren Geldern, geldg!eichen Papieren, Dokumen-

ten und Pretiosen zur gerichtlichen Verwahrung steht den Voluntairgerichten nit ferner zuz dieselben haben die sih dieserhalb hci ihnen meldenden

Personen an das gerichtliche Depositorium zu verweisen und die noch hei ihnen eiwa befindlichen Deposita sofort an die Kreisgerichte abzuliefern, ; i 6. 12, Die Bearbeitung der Vormundschafts- und Kuratelsachen geht, wo

solche bisher noch den Voluntairgerichten zustand, auf die Kreisgerichte und

deren Kommissionen über; an welche sämmtliche Vormundschafts-Akten von

den Voluntairgerichten gb b ditwi pa | „schränkt sich auf folgent.: Le sind, Die Mitwirkung der letzteren be |

1) Dieselben haben, wo der Fall der Nothwendigkeit eîner Vormund- |

schaft oder Kuratel durch Todesfall, Eingebung ciner zweiten Ehe und dergleichen eintritt, dem Mia derridito rso. ea S lis O missionen Anzeige au erstatten , geeignete Vormünder in Vorschlag zu persönlichen und Vermbgens - Wu doft zur Sprache fomment n ens - Verhältnisse di ; d i Behörden erforderte Auskun A R die von den Kreisgerichts- 2 eselben fönnen mit Vornahme von Siegelunge | Mobilar-Auctionen beauftragt werden, Gelder Li eits Stre retiosen und Dokumente, die sie bei solchen Gelegen belten voi evon, aben die Voluntairgerichte sofort zur gerichtlichen Verwahrung abzu- iefern. Dem Ermessen der Kreisgerichts-Behörden bleibt cs übrigens | überlassen, mit den chen erwähnten Geschäften auch Gerichtsbeamte | zu beauftragen,

3) Bringen die Voluntairgerihte in Erfahrung, daß Vormünder over Kuratoren das Interesse ihrer Pflegebefohlenen vernachlässigen oder gar sih Unredlichkeiten zu Schulden kommen lassen, so sind sie ver-

pflichtet, dem Vormundschaftsrichter davon Anzeige zu machen, 19

s. 13. Nachlaßregulirungen und Erbtheilungen sind hinfort gleihfalls allein

von den Kreisgerichten resp, deren Kommissionen zu bearbeiten.

__ Die Voluniairgerihts-Behörden können jedo auch in diesen Fällen mit der Siegelung, der Aufuahme von Taxen und Juventarien und, wo Natur-Abtheilung beabsichtigt wird, mit Anfertigung der Theil- und Loos- À Dagegen versteht es sich nah Obigem von selbst daß die Aufnahme und Ausfertigung der Erbtheilungs-Verhandlungen allein den betreffenden Kreisgerichts-Behörden zusteht, die auch die erforderlich werdenden Anweisungen wegen der Eintragungen und Löschungen bei den Kontrakten- und Hypothekenbüchern an die Boluntairgerichte, sofern letztere

zettel beauftragt werden.

zufolge §, 5 dieselben zu führen haben, erlassen, 6. 14,

Die Verhandlung und das Erkennen der s, g, Präfecrential-Arreste und der pignora praetoria geht auf die Kreisgerichts-Behörden über, welche die

.

erforderlichen Eintragungs- und Löschungs-Verfügungen an die Voluntair-

gerichte, da wo leytere das Hvpothekenbuch führen, zu erlassen haben, Mit dem attactus quoad immobilia is ein Gerichtsbcamter mit Zuziehung

zweier Schöffen zu beauftragen.

Bekanntmachung vom 13, Juni 1852

Ge 19.

Auch mit Berichtigung streitiger Gränzen haben die Voluntairgerichte sich nicht ferner zu befassen, vielmehr steht die Entscheidung von Gränz-

streitigkeiten hinfort allein den betreffenden Kreisgerichts-Behörden zu, i Ÿo 16. Die Voluntairgerichte ind nicht berechtigt, für die von ihnen vorge-

nommenen Geschäfte selbst Gebühren von den Parteien zu erheben. Sie

haben vielmehr ihre Gebühren bei den Kreisgerichts -Behörden zu liquidi- ren, welche nach erfolgter Prüfung deren Einziehung zugleih mit den Ge-

richtsfosten veranlassen und sie demnächst an die S auszahlen

lassen, Die Gebühren für die zum Zwecke von Hypot ek - Bestallungen

| und Veräußerungen auszustellenden Atteste, für die Einutragingen in die

Konkrakten- und Hypothekenbücher sind nach erfolgter Eintragung bei Rük- sendung der Eintrags-Verfügung zu liquidiren. Die Gebühren für andere Geschäfte bri Einreichung der Verhandlungen, Bei Mobiliar-Auctionen jedoch fönnen die Voluntairgerichte ihre Gebühren aus dem Erlöse ent- nehmen,

6, 17,

Die Kreisgerichte haben die unmittelbare Aufsicht über die Voluntair- gerichte ihres Bezirks zu führen und mindestens alle zwei Jahre eine Re- vislon der Geschäftsführung, insbesondere der Hypotheken- und Kontrakten- bücher vorzunehmen, Die Revisions-Verhandlungen sind dem Königlichen Zusftiz-Senate, als der oberen Aufsichts-Behörde einzureichen

Bexlin, den 5, Juni 1852.

Der Justiz-Ministe1

WiImons,

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - uud Medizinal : Nngelegenheiten. Dem Oberlehrer an der dorotheenstädtischen Realschule hien

felbst, Dr. Her O, I Dag DrGort „Professor“ beigelegt worden

Kriegs- Ministerium.

Betanutmachung vom 4. Juni 1852 Drr eTTEND Di Ausübung der niederen Gerichtsbarkeit bei der kom-

binirten Festungs= Artillerie -Abtheilung. Se, Majestät der König haben mittels Allerhöchster Kabinets

Ordre vom 27sten v. M. zu befehlen geruht, daß die niedere Ge rihtsobarkeit bei der Tombinirten Festungs=Artillerie-Abtheiluna von p A i u e d dem Commandeur derselben auszuüben ist; was hierdurch zur all

L H ¿ gemeinen Kenntniß der Armee gebracht wird,

Berlin, den 4; Juni 1552.

Kriegs - Ministerium. Allgemeines Kriegs - Departement. Jn Vertretung: Kunowsfki, von Podewils.

Dre end die

Anstellung des provisorischen katholischen Feld-

probstes Menke. Es wird hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht, daß mit

telst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 19, Gebruar c, der bisherige Regierungs - und Sul - Rath Menke zu Münster, zum proviso- rischen katholischen Feldprobst ernannt worden ist, und dieses Amt am 2. Mai c., nachdem ihm von dem Herrn Kardinal Fürstbischof von Breslau die kirchlichen Fakultäten ertheilt worden, angetre- ten hat,

Derselbe übernimmt zugleich die Geschäfte eines katholischen

Militair-Pfarrers bei der 41. Garde-Division, bleibt aber bis auf

eitere Bcstimmung in Berlin. Berlin, den 13. Juni 1852, Kriegs-Ministerium. Allgemeines Kriegs-Departement, Jn Vertretung:

Wasserschleben. von Podewils,

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die Preissähe für die niht in natura empfangenen

Bekanntmachung vom 18. Juni 1852 — betreffend

Rationen, für den Zeitraum vom Die in dem Zeitraum vom 1. Juli bis Ende September

1. Juli bis Ende September 1852.

1852 von immobilen Truppen nicht in natura empfangenen, aus

dem Militair -Etat zuständigen Rationen werden , in bekannter Weise, nach folgenden Preissäßen vergütigt.

Die monatliche Ration Einzelne Fourage - Beträge für kranke E a4 i Dienstpferde. à à À a =â E, L N S 3 Meßpen Hafer, j 2% Meben Hafer, | 24 Meyen Hafer, [Der Schfff[.| Der Cutnr. Das Schock In den Negierungs - Bezirken 5 Pfund Heu, 5 Pfund Heu, 9 Pfund Heu, 2 : L : 8 Pfund Stroh | 8 Pfund Stroh | 8 Pfund Stroh Hafer Peu Stroh mit mit mit mit mit mit Rthlr. (Sar, | Pf. | Nihlr, |Sgr. | Pf. | Nthlr, |Sgr. | Pf. [Sgr.| Pf. [Nthlr.{Sgr.| Pf. [ Nthlr. | Sgr. | Pf, | | | | | | | | | | Gumbinnen... ¿i ) | | | / | | | Königsberg in Pr. 4 . gt] 2 5 17 | 5 5 90 _- | 95 ge Ls O E | T 2 E E Ó E S j Marienwerder E) | / | | Stettin . ‘-) | / : . F / | | Köslin N 6 | — 5 47 6 ) ) a 20 y — [25 Z Ls L Via Stralsund Y | | | | Berlin d “ l ( » | 40 c | - 2 | A i At! Gs 80 | s 0 Mel 10 “E L 19 6 3/4 FFrankfurt a. d, O. Gade 6 0 v 7 6 D 1220 22. | 11 “2 «4 5 10 |.28 Pofen i I / é L - A “ »/ | J c a | Bromberg .…. Ai E : U 2A E 24 | — 1 h 2 J 29,| Breslau ) | . j | M : Liegniy . E ) ) 22 É 6 10 4 7 | 29 | 11 5 | 29 2 Oppeln Y | j | Magdeburg dn voi | | Merseburg L ' G O "1E b ) L 21 J | 26 5 I... A 4 Srfurt i A.) | | | | Münster B 614 | | i | | Minden e) ; : 6 15 | — G 2 0 þ 20 22 Â 7 1 5 412 6 Arnsberg. : 40) | | ; : Dusseldorf E : 6 — S5 17 6 : ) 20 “7 S Ss Koblenz L n ) | | | | Aachen a eceer erh | L | É I. | 40 21 } [508.18 5 Lt Lrier \ j Koln ) | Berlin, den 18, Juni 1852 Kriegs - Ministerium. Militair - Dekonomie - Departement. Gueinzius. Messerschmidt. Abgereist: Der bisherige Königlih dänishe Gesandte am Det 3, Jun,

ylestgen Hose in außerordentlicher Mission, Graf von Bille

n A 5 D 4 ; j 1e na Kopenhagen.

Der YDos-Zagermeister Graf von Reichenbach -=Brustavä« Breélau

î

| von dems. Regt., zum Pr. Lt. befördert. vom 16, Juf. Regt., als Comp. Chef in dasselbe einrangirt.

v Pir, Pr, Lt. vom s, Sf Neal,..4) Haubtni. 0, j Bothe, Sec. L}. von dems. Regt., zum Pr. Lt, v. Mosch, Pr. Lt, vom

Comp. Chef

| 20, Inf. Regt., zum Hauptm. u. Comp. Chef, v. Frevburg, Sec. Lé,

v. Asmuth, aggr. Hauptm,

Wolff,

| Hauptm. und früherer Präses dex Gewchr-Revis,-Kommiss, zu Neisse, ins

Berlin, 26, Juni. Se. Majestät der König haben Aller- igst geruht: dem Wirllichen Geheimen Rath von Meyerinck | Frlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Kaiser von land ihm verliehenen Weißen Adler - Ordens; dem General nsul Klee zu Guatemala, zur Anlegung des von Sr. Majestät Könige der Belgier ihm verliehenen Ritterkreuzes des Leopold-

10 wie dem Kommeprzennar Und BUGbaudler Karl

inder zu Berlin, zur Anlegung des von Sr. Majestät

‘ónige von Sachsen ihm verliehenen Ritterkreuzes vom Orden

Ilbredts des Beherz2ten u ertheilen.

§ D P 5 f 4 4+ È M: L M 0 ‘4147 4% É f N f “P C L IONAL-: VETATNTOCUHNACI T! ; L SSLE b Ách 4 e - {9 Lt F Y ) nung Cru Hn de t 6 f 1! Dre M Oct 2 Ma x ï A ck f Ç N 1 dl Daub, ( die Be IVGILUIOA De Due G L G, 1+ ( b A F Í j r - Né erenten Dei del ALLDLLLUNG Uo HOCHIU C : Minifterium übertragen,

Ven L unt.

Derzler, Zeug - Lt. , von Minden nach Magdeburg, Karpow18, Zeug - Lt,, von Danzig nah Königsberg, Tiesler, Zeug - Lt., von Köln nach Minden, Kle 9, Zeug-Lt,, von Koblenz nach Neisse versegt, T\chat | Zeugschreiber in Pillau, Scheffel, Zeugschreiber in Saarn , Weber, | Zeugschreiber in Mainz, zu Zeng - Licuts, resp. in Danzig, Köln und Koblenz befördert, Schuer, Hauptm. vom 7. Artill, Regt,, zum Milit

Direktor, und Wesener, Sec. Lt. von dens. Regt,, unter Entbindung |

Kriegs-Ministerium verseßt

P nd 4%, 04 D t # L E D ZUNi, V E F gra 5 ntt Py I AGitA H fyr (Ao GAri Att A 1 ck66 Depo D HEL, apitain U aas b V vorlaufig U DEL Q t l J

geiteilt, definitiv als solcher bestätigt.

f)

en S. June

(+5

Holstein, Yat von Wend, Vrig. end, Drig. nach Pojen verjeßt. Gr, v, Hardenbe

r 3, Gend. Brig., von Neu - Ruppint zur 6. Gend, Bi

e R A Q O. Wi, D, Von TIrAniß zut

0 „V ¿4 P Gerl ut

Dauptin, von

F E 196 na vilegnty und dafür tn setne Stelle Rötticher v. Ascheberg, Hauptm. von der

», Gend, Brig,, unter Verlegung scines

- 2 C ( E “6 L E G À Otaitonsortes von Neu-Ruppin nach Berlin, v. Axleben, Hauptm. von

Y t É “N C a Ae WEIID,.

Brig, von Stralsund zur 6, Gend. Brig, nach Görlig,

Francck, Hauptm, von der 6. Gend. Brig., von Schweidnitz zur 7. Gend.

Brig. nah Münster versetzt

Tiehsen, Major von der 1, Gend. Brig.

i in Danzig, zum Brigadier der 8. Gend. Brig. ernannt, und in feine

Lanz1g ienstl, als Plaßmajor

tener, Vei Der L. WVenvbapmene - Brigade l Way 11, See, Ll, Lom 2 Ju Neat, zur T

Wittenberg kommandirt. T

in Wit- angestellt,

ES Ä S pr S (042 C d He d as Kommando des Sec, Lts, v. Range

m 31, Juf. Negt,, als Erzieher beim Bensberger Kadettenhause, und

b

60. L0, Mund Lom: 34, und %% Francis Lom 37,

H N nt. ear

L

als Lehrer resp, beiuz Bensberger und Wahlstatter Kadettenhause, bis zum

N

C 0 40 T7 4 J e 4 E i Qs 7 d y I S F 1, Dal 1809 veniangert, v. Bursztini, See. Ll, vom 1. Zager- Bat,

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gestattet, das Pradnatt „Baron“ zu sübren. Hiämann, vom 4, Znf.. Regt., zum überz, Sec, Lt. befördert. 9. Rettbeérg, Port

( T h - Port, Fähni

Fähnr, vom 2. Jnf. Regt., unter Beförderung zum überzähl. Sec. Lt., ins 383, Jns, Regt. verscht, Tie ck, Pr, Lt, a. D., zuleht bei der 4, Jnval. Comp der Char. als Hauptm. beigelegt. v. Daum, Pr. Lt. vom 14, Inf. Regt, zum

Hauptm, u, Comp. Chef befördert. Seeling, Oberst-L

n Play Stettin, zum Jnspecteur der 3, Festungs - Znspect., Oberst-Lt, und Jugen. vom Play Torgau, zum Juníspect. der 3,

lgen, vont

l ettinger

Pion. n-

& H

von dem Komdo, als dienstl, Adjut, bei der Juspect. der Artill, -Werkstät- | spect, ernannt, Kreß ner, Hauptm, 1, Kl, u, Jngen. vom Play Colberg,

ten, zum Directions - Assistenten der Geschüß - Gießerei zu Berlin ernannt,

beide scheiden aus dem Etat des Regts. und sind à la suite ‘dessel- |

ben zu führen. Fils, Hauptm, von derx Armee und Direktor der Gewehr- Fabrif zu Saarn, zum Major, v. Avemann, Pr. Li, à la suite des 19, Juf, Negts. , Mitgl, der Direction der Gewehr - Fabrik zu Potsdam (Spandau), zum Hauptm, von der Armee befördert. v. Stockhausen, Gen. Lieut, a. D., mit Beibehalt sciner Pension, zur Disposition gestellt.

Moldenhawer, Hauptm. 1. Kl. u. Comdr. der 7

Pion, Abth., C ich-

staedt, Hauptm. 1, Kl, und Festungsbau-Direktor in Swinemünde, diese: unter Ernennung zum Festungsbau-Direktor ín Königsberg, von Engel- bre cht, Hauptm. 1, Kl. u, Festungsbau - Direktor zu Königsberg, unter Ernennung zum Comdr. der 1. Pion, Abth., alle vier zu Majors befôr- dert, Maresch, Major vom Kriegs-Ministerium, unter Entbindung von

dem Verhältniß als Mitgl, der Prüf, - Kommiss, für Hauptl, 2, Kl, und