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lihen Regierung in Ausführung der mittelst obiger Verfügung vom 19. d, M. zugefertigten Allerhöchsten Ordre von demselben Tage (Königlich Preußischer Staats - Anzeiger Nr. 144 Seite 849) uach Lage einzelner Fälle besondere Anordnungen nothwendig erscheinen, sehe ich einer Berichtserstattung hierüber behufs diesseitiger weite- er Verfügung entgegen.

L E dbrigans a F. 156 der Gemeinde - Ordnung vom 11, Márz 1850 erst von dem durch das Amtsblait bekannt gemachten Zeitpunkte an, mit welchem in den einzelnen Gemeinden die Einführung dieser Gemeinde - Ordnung beendigt worden, für die betreffenden Gemeinden, die bisherigen Geseße und Verordnungen über die Verfassung der Gemeinden außer Kraft treten, so folgt von selbst, daß überall, wo die Einführung der Gemeinde-Ordnung vom 11. März 1850 nicht zufolge einer solchen Amtsblatts - Bekanntmachung beendigt worden, die bisherigen Geseße und Verordnungen über die Verfassung der Gemeinden vollständig in Wirksamkeit bleiben.

In den sechs östlichen Provinzen der Monarchie bilden für die Städte hauptsächlich die Städte-Ordnungen von 1808 und 1831 außer der auf Lübischem Stadtrecht beruhenden besonderen Verfas- sung der Städte in Neu-Vorpommern und Rügen, ferner hinsiht- lich der Verfassung der Landgemeinden als allgemeines Geseg die Vorschriften im Titel 7, Thl. 11, des Allgemeinen Landrechts die wichtigsten bisherigen geseßlichen Grundlagen des Kommunalwesens, ferner in der Provinz Westphalen die Städte-Ordnung von 1831 und die Landgemeinde «Ordnung von 1841 in der Rheinprovinz aber gemeinsam für Stadt und Land die Gemeinde -Orduung von 1845.

Ich mache es den Königlichen Regierungen zur besonderen Pflicht , diese und die sonst bestehenden bisherigen Gesetze, Verord- nungen und besonderen Statuten über die Verfassung der Gemein- den, wo die Einführung der Gemeinde -Ordnung vom 11. März 1850 nicht beendigt worden, mit voller Autorität in Geltung und Wirksamkeit zu erhalten.

Da übrigens nach Art. 110 der Verfassungs =- Urkunde alle durch die bestehenden Gesehe angeordneten Behörden bis zur Aus- sührung der sie betreffenden organischen Gesebe in Thätigkeit blei- ben und nah Art. 114 ebendaselbst bis zur Emanirung der neuen Gemeinde-Ordnung es hei den bisherigen Bestimmungen hinsichtlich der Polizei - Verwaltung bewendet, \o folgt auch von selb#|, daß Überall, wo die Gemeinde-Ordnung vom 11. März 1850 nah den hinsihtlich der Emanation für die einzelnen Gemeinden in §. 156 näher vorgeschriebenen Modalitäten nicht vollständig in Kraft getre ten ist, alle bisherigen in Ansehung der Polizei = Verwaltung be stehenden geseplihen Einrichtungen und Behörden fortbestehen. Während demgemäß die Königlichen Regierungen auf der einen Seite die volle Autorität derselben ebenfalls aufrecht zu erhalten haben, erwarte ich aber auch, daß die polizeilichen Organe sich überall von dem Berufe strenger Pflichterfüllung werden leiten lassen, oder, wo folche vermißt wird, die Königlichen Regierungen die in dem Auf- sichtsrehte beruhenden geeigneten Mittel umsichtig und fraftvell anzu- wenden wissen werden, um einen geordneten und zufriedenstellenden Zustand in diesen wichtigen Beziehungen zu sichern.

Derlin, ben 21, Zuni 1802

Der Minister des Innern. von Westphalen. Cirfkulare an sämmtlihe Königliche Regierungen.

Mori De. Excellenz der Königlich sächsische Wirkliche Geheime Rath und bisherige Gesandte am hiesigen Hofe, von Könneriß, nah Dresden,

Se, Excellenz der Staats - Minister und Ober - Präsident der Provinz Brandenburg, Flott well, ist, von Müncheburg kommend, nach Potsdam hier durchgereist, E

_Veelin , 28. Juni. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem Ober-Hofmeister Jhrer Majestät der Köni- gin, Grafen von Dönhoff, die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr, Majestät dem Kaiser von Rußland ihm verliehenen St, Sta- nislaus-Ordens erster Klasse; so wie dem Polizei-Präsidenten von Kehler zu Breslau zur Anlegung des ihm verliehenen St. Stag- nislaus=Ordens zweiter Klasse zu ertheilen.

B p ’ y S z Ÿ j ege = Polizei -Orbnung für den Regierungs-Be

Potsdam.

Auf G H C i e / i y :

| E Hrund des §, 11 des Geseges über die Polizei-Ver@waltung vom

11, März 15800 (BDesey -Sammlun, As A A E Î d _oóffentli 2 Ag Seile 265) wird über die Unterhal-

tung der öffentlichen Wege, Dämme und M s e ban

Verkehr auf denselben Folgendes bestimmt und beziehungsweise in Erinne-

rung gebracht; z1E Une | &rin1

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Allgemeine Bestimmungen über die Verpflichtung zur Wege-Unterhaltung J Die éFrage, wer zum Wege-, Damm- und Brückenbau verpflichtet if, wird, ss weit nicht in einzelnen Fälle: erweislih pu machen is, daß diese

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900

Verbindlichkeit auf besonderer Orts-Gewohnheit oder auf speziellen Rechts- titeln beruht, in den älteren Landestheilen durch die Borschriften des Chausseebau - Edikts vom 418, April 1792 und in den ehemals sächsischen Landestheilen durch die Vorschriften des Straßenbau-Mandats vom 28. April 1781 bestimmt. Außerdem abec kommen in allen Fâllèn, in denen die vor- gedachten Entscheidungsquellcn feine Anhaltspunkte geben, die Vorschriften des Allgemeinen Landrechts zur Anwendung. §. 2

j | __ Verfahren in Wegebausachen,

In nicht streitigen Wegebausachen, d, h. ín solchen, in denen die Verpflichtungsfrage schon durch cine Entscheidung der Landes polizei - Be- hörde oder des ordentlichen Richters oder durch Anerkenntniß der Bethei- ligten festgestellt is, werden die Verpflichteten von den Polizeibehörden zur Erfüllung der Wegebaulast durch bloße Verfügung und erforderlichen- falls durch sofortige Anwendung der geseßlichen Zwangsmittel angehalten.

6, 3;

Wenn dagegen unter den Betheiligten darüber, tver die Wegebaulast zu erfüllen hat, Streit entsteht, so müssen die streitigen Fragepunkte ge- hörig instruirt und die geschlossenen Akten der unterzeichneten Regierung R a E zur Abfassung des Bau - Resoluts eingereicht IVCYOEI,

L L Die Polizei - Behörden sind indeß in allen Fällen, wo Gefahr im Verzuge ist und selbst die interimistische Entscheidung (§. 3) ohne Nachtheil für das Verkehrs-Juteresse niht abgewartet werden darf, befugt und verpflichtet, ohne allen Zeitverlust {on vor der Jnstruction des Streit- falls und vor Abfassung des Bau-Resoluts die nöthigen Anordnungen zur ordnungsmäßigen Herstellung der Communications-Anlagen zu treffen. In Fallen dieser Art fordert die zuständige Polizei-Behörde die muth- maßlich Verpflichteten Zur Leistung der nöthigen Besseruugs-Arbeiten mit furzer Fristbeftimmung und mit der Androhung auf, daß nach erfolglos abgelaufener Frist diese Arbeiten auf ihre Kosten vorgenommen wer- den würden, Diese Androhung wird, tvenn die Leistung in der gestellten 6rist garz nicht oder niht ordnungsmäßig erfolgt, jofort zur Ausführung gebracht und demnächst, wenn sih ein Streit über die Unterhaltungs - Ver- pflichtung herausstellt, nach weiterer Jnstruction des Streitfalls mittelst Resoluts nach Maßgabe des §, 3 darüber entschieden, wem die Wegebau- Verpflichtung zur Last fällt und wer die aufgelaufenen Kosten zu tragen hat, S S Aufsicht über den Zustand der Wege u. st. w.,

__ Die näcbste Fürsorge für einen befriedigenden Zustand der öffentlichen Wege, Dämme und Brücken liegt den Orts - Polizei-Obrigkeiten ob. L

Aufsicht über die Erfüllung dieser Fürsorge führen da, wo Wege-Distrikts- Kommissarien bereits bestellt sind, oder noch eingeführt werden, diese, außer dem die Landräthe.

Die Landräthe oder die als ihre Vertreter und unter ihrer Leitung handelnden Distrikts -Kommissarien haben dafür zu sorgen, daß die öffent- lichen Wege, Dämme und Brücken innerhalb ihres Wirkungskreises in einen solchen Zustand versezt und darin erhalten werden, daß sie von den Reisenden nicht nur obne Gefahr für sich und ihx Fuhrwerk, fondern auch mit Be quemlihkeit benußt werden fönnen,

De O

Wenn der Landrath oder der Wege-Distrifkts-Kommissarius die Ge- meinden und die sonst zur Wegebesserung Verpflichteten von seiner Berei- sung der Straßen vorher in Kenntniß seßt, so muß sich aus der betreffen- den städtischen Gemeinde ein Mitglied des Gemeinde-Vorstandes nebst ztvei Abgeordneten der Bürgerschast, aus der ländlihen Gemeinde der Schulz oder Ortsvorsteher nebst den Schöppen oder Gerichtsmännern, gus der verpflichteten einzelnen BVesißung aber der Besizer letzterer selbst oter cin Stellvertreter desselben auf der Feldmark an der bezeichneten Stelle ein- finden und dem Landrath oder Wege -Distrikts- Kommissarius über Alles worüber rücksichtlich der Wege- Unterhaltung Auskunst verlangt wird, dies ertheilen, Seinen Anordnungen wegen Beseitigung der vorgefundenen und gerügten Mängel muß binnen der von ihm festzuseßeuden Frist Folge ge leistet werden.

Die Wege - Distrikis - Kommissarien sind befugt und verpflichtet, ihren Anordnungen binnen der zur Ausführung bestimmten Fristen nöthigenfalls durch Androhung von Exekutivstrafen, so wie, wenn diese nicht fruchten sollten, durch die Androhung, die Besserungs-Arbeiten für Rechnung des Verpflichteten ausführen zu lassen, Nachdruck zu geben.

Sollie die bloße Androhung der gedachten Zwangsmittel aber nicht genügen, so haben die Wege - Distrikis- Kommissarien dem Landrathe des

Kreiscs davon Anzeige zu machen, damit dieser nichi nur die vertwirkten Exekfutivstrafen einziehe, sondern auch die Verpflichteten durh Executions- Vollstreckung zur Erfüllung der Wegebaupßsflicht anhalte,

Die selbstständige Einziehung dex Exekutiv-Siragafen und die Execulions- Volistreckung überhaupt steht den Wege - Distrikis - Kommissarien nicht zu,

e Foy De ‘9 Crfordernisse der ordnungsmaäßigen Beschaffenheit ver Wege u. #. w.

Zur ordnungêmäßigen Unterhaltung der öffentlichen Wege, Dämme und Brücken, nicht minder dexr öffentlichen Fußwege gehört Alles, was dic Sicherheit und Bequemlichkeit des Verkehrs erfordert,

Insbesondere is nöthig : l S

1) daß die tief ausgefahrenen Geleise geebnet, Löcher und Tiefen mit gecignetem Besserungs - Material, z. B, mit kleinen Feldsteinen, Schladen, Mauersteinstücken oder Schutt von altem Mauertverk aus- gefüllt und sodann mit Lehm und Sand oder Kies überdeckt werden 3

2) daß da, wo die Fahrbahn derx Wege ungleid und hügeliht ist, nichk

nur die ungleichen Stellen geebnet, sondern auch die Fahrbahn, jofern der Grund und Boden der nöthigen Festigkeit entbehrt, mit geeigne- tem, in der Nähe befindlichen Matertal, z, B, Lehm oder Kies be- schüttet, ferner die Fahrbahn zur Beförderung eines regelmäßigen Wasser-Abflusses gewölbt wird, die im Wege liegenden Steine ent- fernt und solhe Steine, wo es nöthig i zu Prellsteinen verwendet (verden 3

C C S A U S R A —

O E F R T

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901 3) daß die in die Straße hineinreichenden Vaumwurzeln, wenn sie nicht | wenigstens anderihalb Fuß unter der Erdoberfläche liegen, heraus- | geschafft werden ; | 4) daß da, wo durch Schneefall der Verkehr gehemmt ist, die Fahrbahn | der Wege schleunigst vom Schnee befreit wird; | 5) daß die steilen und abschüssigen, nur mit Gefahr zu pasfirenden Stellen der Wege gehörig abgeplattet und geebnei werden;

6) daß die Wege überall, wo nicht die Beschaffenheit des Bodens die L 2

Einziehung der Feuchtigkeiten zu allen Jahreszeiten begünstigt, “auf beiden Seiten mit gehörig breiten und tiefen, überhaupt abzugsfähigen Gräben versehen ;

) daß die Gräben und Durchlässe stets in gutem Zustande erhalten werden; / |

8) daß die in den Wegen und Dämmen befindlichen Pflaster , insbeson- dere die Pflaster in den Dorfstraßen, so wie die Brücken sorgsam unterhalten werden, und leßtere mit einem haltbaren Geländer von wenigstens drei Fuß Höhe versehen sind; auch wo es erforderlich is,

ter ihnen kommen oder ihnen begegnen, aus dem Wege fahren und Ge Schwierigkeit vorbeilassen, sobald der Postillon ins Horn 0B,

Außer diesen Fällen müssen ledige oder blos mit Personen beladene

Wagen und Kutschen allen mit Sachen und Effckten beladencn Wa- gen, wohin auch Kutschen, díe Koffer und sonstige Bagage führen, zu rechnen sind, ausweichen,

BVegegnen sich zwei beladene oder zwci ledige Wagen, so müssen beide auf der rechten Seite zur Hälfte ausweichen.

Kann einer rechter Hand nicht ausweichen, so muß dies von dem anderen ganz geschehen.

Sehlt es auh dazu an Raum, so muß in dem Falle sub Nr. 2 der-

jenige, welcher zum Ausweichen verbunden is, so wie in dem Falle sub Nr, 3 der, welcher den anderen zuerst gewahr wid, an einem

t rf d » E io | E S Z r , R chidliheu Orte so lange still halten, bís der andere Wagen vor- über ift, i

é 0 (8 ' ») Aonm P11 R 4901 4 0414} 1 Rorgo . , utf s I s E omi : : " Kommt ein Wagen von einem Berge oder von einer steilen Anhöhe die Pslasterungen erneuert und neue Durchlässe und neue Brückcn l j r % L j ( il H L A , f Li H ) C Derlin tCcr 7 i} anDer A » e j / - s F j ] +4 | ; Orumcn verunfter, und ein anderer Wagen fähit hinauf, so ist der leßtere Î ckP0a Ve ENZ tPNerTSPpit 55 l Ain o ov q f 4 E: Ff ange FH E O Aba! D j A 8 J ¡EDETZe11 zum Uustipetden verbunden, er mag schwer bcladen lein oDer daß da, wo die chVDege neben Adgrunden vorbeisühren, seite und tüd- nicht. T a A lei t 15 Ki {ch H Po ionor Av N11 E Js up c d I y ae Datteln ANarIfa H VIE on estehendet OrTONUngemnaRB1 /) Bet hoble IVeae Der eret nare 1 G Œspf 1g j F gets | v [Onungemaß1g ) Bei hohlen chvégen oder anderen engen Pässen muß Jeder zuvor unterhalten werden ; le halte! nd nach gegel deutlichen j H Ats f (l s i, aa a N [ile halten und nach gegebenen deutlichen Zeichen mit dem Horne Dal et O De See 2D eHn 4 Den RtnD1!r dh throt Dor pi 4 E C T 5 ets f : 7 : ; dap N , IDL DIE M S d (l i « ne U IDUT Aa BNLOR E: Der Peit}che Der au? andere Urt io lange tvarten, bis er V(er- Bodendbescyasscnheit das Heradbfallen der Erde auf den Weg besoraen sichert 1, daf : ; [ Va C envesczanlcn)et 49 WELODTIGHUEN Df Ct us den ZBeg Vesorgaen iert 1) Dat: t ander Mane ite - r; Do 1d T l E A E SSEA SEIOTgA [iert 11, daß fein anderer Wagen sich schou darin befindet, 7: 10 D TAT T CODrYtO DALDAEO UnND Morea M5 M0 L Ant it Dp nh o / C Lal è ¿ c ; ¿aßt, Dice Anyogen geyoTIg (10Vgedachi und veseslligt und die |chou N der hohle Weg oder enge Paß von solcher Länge, daß die gege. vorhandenen Abdachungen Ver Fe 1 GSHIUTIOE O bent Zeile Lon ei Cin, R S, R A s: E 4 rer E L FINEM Snde 919 zun andern ntt deutlt{ch gehort S i n i oer waÿhrgenoinmen werden können , so muß au solhea Plätzen, wo bo a La No «Hn N Ot IniShtLeoHS en I t1ntp 1 11 P73 BDtOP D i t y 7 Y e - t A E Oi DEN GRITOBCITO En Alle ULEr die ZBege Yang {60 n Zustvetidben tit auss (eue gewartet und das eichen Uelite und Zweig VIS. U FINntT T O d adgeyauen weiden t Volt werden. i R CET) w wid { (n Y (2 r j ort { \ - : — : i: : dem hochsten Wagenverdeck oder Lastfuhrwerk nicht hinderlich m S deR E : D : i . uyer den Poslen muß jeder vorfahrende Wagen den binten solgen- dal die WBeae uberall alm aerade ageleat und fo tveit verbreitert bie 1h d e T A j , e y D h D fr ap die Wege uberall mog R E g Und 0 weit verbreitert | den und \chnellex fahrenden, wenn diejer nit anders vorkommen kann und n Sa dite StaBßrbaht obne D! Seilenngaraben ette Breite on her S u : i A i rden, daß die Fahrdahn ohne die Seitengräben eine Breite von | der Raum es erlaubt auf ein gegebenes Zeichen so wcit ausweichen, als G o Ä Gern manita ui erbält: » { s Iz d V R EAA: N I K @ P Í : ndejllens vierundzwanztg (FUpß eral; L es nothig 1st, damit leßterer seinen Weg fortsezen könne, Niemand darf 16 die Wege, um deren Lauf zur Zeit eines Schneefalls oder iu ibérhau nt uf An B G : N rve! / ; p die Wege, U CTe L H E en G leefalls oder 11 uverhaupt auf öffentlichen Straßen oder Pläzen das Vorbeifahren anderer x Durkelhcit kenntlich) ¿U macVen, du: ch “Anlegung und Unterÿyal- muthwillig verbindern. i E Ca Ä M As 4 2 r) Ea m4 la au 2 4 4 4 ) S iung von UAlleen, Hélen oder andêîre Merkzeichen, als: ZIANgen F Ì - ‘ ) / L J S \y S1 ck lot dies f Ra j Y 1A A ck ? Drollifeinen 1UnD De C QGCOUOTIO DESCTICONEL Die QAUSA Ia enen | d 7 É ltd À roh! ) î E r Us Wegen, denen die erforderliche Breite fehli, zur Weid N 2 fv a1 V És oi N H PYy D 11Y (T n oito HHnaneH if L p 1B Ce T D | ú time und Peerlzeichen ader dur neue Amagen stets ergänzt iß dasselde an Stricfen geführt werden, (N: G : ; : E L Fir Nie Zeit wo da3 Befahren der WBcae Und Brücke DUr c) Z Fi Uy Die 01 v0 das Désayren Der ZDcge und O dur) OSirasbesttmmunge C E E Br Uintg oe ori P yY f D PY TPTAf Kra ePnN Ci {" W i | L Mei S5 R (L L s vas erd Wit DUEL geayrorngenT D il j i orite tend L O D Éo C1 1iTe! 1 by Si pitigo -Werrundga Der Nene 1 D H p32 en acm et P TE Gd ay de 4 Ld 4 è [L l Li N i « ç F Vi gebe ge SDOETLUITIO. DC C Ung DeEIIEDUNQS Ve1le Ui Wor Ichriften zuwtderhandelt, vird, ofern erx dadur richt andere oder hàr1 Fina Bon terimämeaen lin nterimêvrucen aetorat wtrd o - : Ils C ckilf stung von „FnlerimLwegen und „zulerimêebrucgen gejorgt wird lere Sirafen verwirlt hat, mit einer Geldbuße von zeon Silbergre 91s n hon Stoll on 19 d hie 9 ‘ae von elnanber oi et Nets A S N 7 : is L f in den Stellen, c nic Ie —DEYE VON einander Ichetden, orDeni zu zwanzig Thalern oder mit verhalinikmaßigem Gefängniß bis zu vierzehn Wegtwvelser aufgestellt werden und mit einex deutlichen Schrift Lagen destraft DENIeLVEN andargeorn MITO, DOUIN Feber eiInzeine 20a Ubt, (1 §. 20 E L fer Und bie Aufschriften Derfelhon po S Dent A6 + Y ; al : § dap die Zegweijer und die duschristen derselben stets der Aue der vorstehenden Pol1zei - Berordnung zuwid » a ant d L Â vil + : (oh : z 9: S d (N DreMent INTCT D E TIOETUR. } rl ck11 0 5) r 1} ck 79 reten | 117 j jj ent preMWend unteryali E è ui eriaillenen Berordnungen HEIH Dit Quel o y i ; : R L M tan A 1H N o ‘ L, ( — i E ck A 5 ; Oa, DeEN 11, „ZUNI 104, Polizei - Behörden steht die Veurtheilung darüber a V Ot Königliche Regieruna MGtheiluna Dec icher Weg oder GVamm oder eine Drucke der Verlegung, Verbreite- D Cat aot e 5 y (T o A » N : 15 f f Pa S 4 § oder sonstigen Verbesserung bedarf, und in welchex chVelije die Berx- E Caen e O M rith o n [c s Ho S N L d 6 i }) Í E e auszusühren ift; feruer darüber, welche der im & ervorgebhobe- Berordnunga v0! Mat 45892: — beit è ffent ] (guten 1 f s E Â A Dervorgehob e “a VLELHUNGg vom 14; Via 1592 -—D-QNTY E T P Ne C D i ahrogoelr ck11 (Gier Deit Um CICOTTALETI ZTCYITEDrIG 11 TcDeoent ets EpR Ï (i T3 A8 a L S 4 ‘ d +361 2/65 94ck 452/1848 L341 t N oA è s P . 4 f l. 7 "d N i a fommen i darüh : i trieb des Webergewerbes in den drei eihsfeldischen [ ur WÜUnh noung mnen d L IVEI Lé Nano : : s 20 Vamme un ruckt der die Cinrichtuz nter VIrELTIEN UNG (C ree Morra en ( E71 £7 Un î I( en t f 1 { D 0. Í Q Uy M C: O rel VelIMastita et a A U iet! N D Itorbis 111 rvols - Bestimmungen, { [G6 Ee A S Un darf öffentlie Wege, Dämme oder B Ung Uunlerzogen worden sind un l Aw Ta N 44 H nat Aó oto lo î Bomerlet ck Hy H p H ICLET 16D 4 Num pHanzunaen, HDeIen, Y»L1 i l ô u E e CTOC E L. 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