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den Königlichen Ministerien des nr s und für landwirthschaftliche G ) iten, Nochstehendes erwidert: 2 S De a T 44 Bn Driebpoltzéigeséhes vom 7. Márz 1850 (Ges.- Samml. S. 165) hat ie fosten- und stempelfreie Ausfertigung der Jagdschcine ausdrücklich angéordnet, und da dieje von dem
N L 7 Î 2 5 5 Kreis=Landrathe ertheilt werden sollen, so ist man bei dieser ut ordnung wohl von der BVorausjebuung ausgegangen, daß es gur Er- langung solcher Scheine cincs besonderen \ristlichen Antrages nicht bedürfen werde. Auch in der Allerh. Ordre vom 7. Gebruar 1835 in Betrcff des Kletinhandeis mit Getränken (Gr, - Samml. G. 18) i zu 2) nur die stempi l und sportelfreie Ertheilung der Erlaubniß- scheine seitens der Ortspolizet - Behörde und der Kreis - Landräthe vorgeschrieben, ohne zugleih der Stempelfreihßeit der [christlichen Gesuhe um Ertheilung dieser Erlaubnißscheine zu gedenken. Es ist aber niht daran gezweifelt worden, daß auch den diesfälligen Gesuchen, wenn se riftlich angebracht werden, Stempelfreißeit hat zugesichert werden follen, und ist dies in mehrfachen diesseitigen Verfügungen anerkannt worden. Es wied daher auch kein Beden- fen getragen, die Gesuche um Ertheilung von Jagdscheinen für stempelfrei zu erachten. Anders verhält sich die Sache in Betreff der im §. 14 des Jagd polizeigeseßes erwähnten Bürgsciaften. Daß diese als schrift= lihe Cautions - Instrumente nach der gleichnamigen Position im Tarife zum Stempelgeseße vom 7, März 1822 dem Stempel zu 15 Sgr. zu unterwerfen sind, unterliegt an sih keinem Bedenken ; es würde daher erfoìiderlich gewescn sein, die Stempelfreiheit dafür besonders auszusprechen, wenn deren Bewilligung in der Absicht gelegen hâtte. Aus der Bewilligung der Stempelfreiheit für die Jagdscheine läßt sih eine gleiche Begünstigung für die Bürg- schaften nicht folgern und die Stempelfreiheit für leßtere daher nicht anerkennen.
Berlin, den 6, Mai 1852,
An
die Königliche Regierung zu Erfurt.
Abschrift zur Nachricht.
Berlin, den 6. Mai 1852,
d
Ver xFinanz-Miniiter
An
den Königlichen Geheimen Ober-Finanzrath 2c, ] zu N. Cirkular-Verfügung vom 20, Mai 1852 — die Behand-
lung der Penstonen der Militair-Jnvaliden vom Feld webel und Wachtmeister abwärts betreffend
Zufolge der Allerhö{sten Ordre vom 29, Januar d. J. (Ks- niglich Preußischer Staats-Anzeiger Nr. 46 Seite 236) is seit dem L. Ai 0,53, die Anerkennung der invaliden Militairs aller Waffen vom Feldwebel und Wachtmeister abwärts zu den gesetzlichen Benefizien, unter Oberaufsicht des Königlichen Kriegsministeriums auf die Generalkommandos resp. auf die Jnjspektion der Jäger und Schßen, und die Anweisung der Pensionen auf die Militair - Jn- tendanturen übergegangen. Demgemäß hat das Königliche Kriegs-= ministerium die abschriftlich anliegende Cirkular - Versügung vom 29, März d. J. (Anlage a.) an sämmtliche Regierungen erlassen, wonach dieselben angewiesen worden sind, die Civilversorgungs- scheine derjenigen Juvaliden, welche ihre Entlassung aus dem Civil= dienste selbst verschuldet haben, von dem gedachten Termine ab nicht mehr an das Königliche Kriegsministerium, sondern an daejenige Generalkommando zu übersenden, von welchem der Civilversorgungs- {hein ausgestellt worden, solde Scheine aber, welche von Seiten des Königlichen Kriegsministeriums unterzeichnet sind, demjenigen Generalkommando zugehen zu lassen, in dessen Bezirk das betref- fende Individuum wohnt.
_ Hiernach wird die Königliche Provinzial-Steuer-Direction auf den Antrag des Königlichen Kriegs - Ministeriums, unter Bezug- nahme auf die Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 17. März 1829 (Geseßb-Sammlung Seite 42), veranlaßt, die Anträge wegen Wie- dergewährung der JInvaliden-Pensionen derjenigen Militair-Jnvali- den, welche aus Civis-Dienstverhältnissen entlassen werden, oder aus denselben freiwillig auss{heiden und bestimmungsmäßig auf den Militair - Pensionsfonds zurücktreten, fortan an die betreffende Re-= gierung, hbinsihtlich der in Berlin wohnenden Militair - Invaliden aber diese Anträge bis ult. Dezember d. J. an die Abtheilung des Königlichen Kriegs = Ministeriums für das Jnvalidenwesen, vom 1. Januar 1853 ab dagegen an die Regierung in Potsdam zu xihten. 9
Berlin, den 20, Mai 1852,
Der Finanz - Minister, An
sämmtliche Königliche Provinzial -Steuer - Directionen 2c,
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A
Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchster Kabinets-Ordre vom
29, Januar 1852 (Königlich Preußischer Staats- Anzeiger Nr. 46 S, 236) zu genehmigen geruht, daß die Anerkennung der invaliden Militairs aller Waffen vom Feldwebel und Wachtmeister inkl, abwärts zu den geseßlichen
JInvalidenbeuefizien, unter der Oberaufsicht des Kriegs-Ministeriums guf
die Königlichen General-Kommandos, und die Anweisung der Pensionen
-
ai} die Königlichen Militair - Jutendanturenu vom 1. April 1852 ab übergehe,
Zndem wir die Königliche Regierung hiervon benachrichtigen, theilen
le M onfatka bi G eti [
wir Verselben zugleich die Znstruction zur gefälligen K nntnißnabme und Beachiung ergebenst mit, welche für die Jntendanturen, behufs der dies- salligen Geschäftsführung entworfen worden i},
1)
2)
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10)
1)
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13)
Dabei bemerken wir im Einzelnen noch Folgendes:
Bom 1, April c. ab werden der Königlichen Regierung die Juvaliden- Pensionszugangs - Nachweisungen von den Militair - Intendanturen in den biSherigen Terminen zugehet, Die visher für jeden einzelnen Pensions - Empfänger zum Zweck der régitimalion ausgefertigten, bei der ersten Hebung der Pension an die zahlende Kahle adgelicserten Assignationen fallen vom 1, April 1852 M C Egren iverden die Pensions - Empfänger sich gegen die zahlende Kasse über ihre Jdentität durch Vorzeigung ihres Militair- Eutlahsungsscheins — gus welchem die persönlichen Berhältnisse des Znvaliden, der Betrag der ihm bewilligten Pension, und der Term ad quem der Militair - resp, der Lazarethverpflegung ersichtlich seim wird —, auszuweisen haben, / Bii dem ersten Pensions - Empfange is dem Juvaliden durch die zahlende Kasse bekannt zu machen, ‘daß er díe Pension allmonatlich in der Regel in Person erheben müße, auch ve: pflichtet sei, wenn er ein Cinfommen gus Staats- oder anderen öffentlichen Fonds beziehe, jei es an Schalt, Diâten ode Tagclohn, nicht nur derx zahlenden Kasse zur weiteren Berichtserstattung an die Königliche Regierung Anzeige zu machen, sondern auch sein Pensions - Quittungsbuch an d1Ifjenge Behörde abzuliefern, von welcher er angestellt ilt odex be- 1chastigt wird, Das Geschäft der Trausferirungen der Pensionen beim Umzuge dei Fuvallden aus einem Regierungs-Bezirf in den anderen, imgleichen die Wiederanweisung ter Pensionen beim Nücktzitt eines im Ciyvil- dienst angestellt gewesenen Jnvaliden auf den Militair - Pensions- „5onds, haben fortan die Königlichen Regierungen unter eigener Ver antwortlichkeit jelbstständig zu besorgen. / ___ Our Borlin eblibt vas gu, Antweisungs - resp, das Trans- serirungs=- Geschäft vorläufig noch bis zum 1, Januar 1853 der un- terzeichneten Abtheilung, von da ab geht dasselbe auf die Königliche Regierung zu Potsdam über, : n Betreff der Jnvaliden, welche nach exfolgter Anerkennung zu! Zuvalidenpension, eiwa noch über den Term. a quo der Pensions Bewilligung hinaus in der Miliiair- resp. der Lazareth - Verpflegung verbleiben, werden die Truppen so wie die Lazareth-Kommissionen den Koniglichen Regierungen zur Kontrolnotiz Anzeige machen, von twveichem Monate ab der Invalide zum Bezuge der ihm zuerkannten Pension berechtigt if, : Ulle, vom 1, Upril 1852 zum Etat zu bringenden neuen Pensionen nd nicht mehr nach den verschiedenen Titeln und Unterabtheilungen der Znvaliden - Pensionsrechnung zu klaslifiziren, sondern ohne Aus- nahme beim Titel 3 ter Rechnung und îm Kataster Litera C. nach- zuweisen. Bei Pensions - Erhöhungen oder Verkürzungen findet dagegen ein Uebertragung des Junvaliden mit seiner Pension nah dem Titel der Rechnung und nah dem Kataster Litera C. nicht statt, vielmeh! ind die Jndividuen in derartigen Fällen unter dem bisherigen Rechnungstitel und in dem Kataster an der Stelle fortzuführen, wo ll? zur Zeit der Erhöhung oder der Verkürzung der Pension ver- zeichnet sind. Die Königlichen Jntendanturen haben bei Pensions-Erhöhungen ode1 Veikürzungen, auf den Grund der Jnvalidenliste in den Zugangs- nachweisungen , die Litera, das Folium und die Nummer, unter welcher der Jnyalide mit seiner bisherigen Pension im Kataster auf- geführt steht, anzugeben. : Bei den vom 1. April 1852 ab neu anerkannten Juvaliden hat die Königliche Regierung in den Zugangsnachweisungen (Rubrik 9) die Litèra, das Folium und die Nummer ihres Katasters auszufüllen, indem die ‘diesseitigen Kataster bei dem veränderten Geschästsgange nicht fortgeführt werden. : : Zur Anfertigung der Bedarfsanschläge, behufs der Etatsaufstellung, sind mit den Quartal- und Final-Abschlüssen der Haupt-Kasse, über die für Rechnung des Militair-Pensionsfonds geleisteten Zahlungen, summarische Nachweisungen über den Abgang und Zuwachs bei den Invaliden - Pensionen nah dem beifolgenden Schema vierteljährlich einzureichen, A E | Die bisherigen namentlichen Nachweisungen über Abgang durch Tod, Versorgung im Civil 2c. fallen vom 1, Januar 1852 ab fortz dage- gen hat die Königliche Regierung von dem gedachten Monate ab summarische Nachweisungen einzusenden, aus denen ersichtlich is : a) díe Zahl der Jnvaliden, welche mit ihren Juvaliden - Pensionen durch Tod, Versorgung, Transferirung in Abgang gekommen, und b) die Zahl der Juvaliden, welde mit ihren Pensionen aus Civil- dienstverhältnissen oder durch Transferirungen 2c, von derselben auf den Militair-Pensionsfonds übernommen worden jind, Der Eingang dieser Nachweisungen, welhe den Zu- und Abgang für das ganze Kalenderjahr umfassen müssen, wird, nah dem beifol- genden Schema, im Laufe des Monats März jeden Jahres ge- wärtigt. j Die Jnvaliden-Pensionsrechnungen sind nah der Abnahme seitens
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der Königlichen Regierung vom Jahre 1851 ab, nebst den darauf fich beziehenden Notabénveantwortungen, bis zu den desfalls festge- stellten Terminen, E an die Königliche Ober-Rechnungs- eforDeli. s A Qu S vem Cirfular-Erlasse vom 10, November 1829 bei dem " Abgange eines Jnvoaliden den Rechnungsbelägen beizufügenden Atteste des Kassenkurators der betreffenden Spezialkasse, : bis Wu weld{m Monate die nvalidenpension gezahlt und allmo- natlich abgehoben worden Gar iu Betreff derjenigen Militair - „Znvaliden, für welche Ussignationen iht mehr auêgefertigt wodcn, au! der Rückseile der aus dem Quit- inasbuche zu entnehmenden zum Rechnungsbelage zu verwendenden leh- ten bescheinigten Zahlungsdesignation auszustellen. Berlin. den 29, Marz 13892, s Q „C j z-Ministerium, Abtheilung für das Jnvaliden-Wesen
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mtlicbe Königliche Regierungen.
una ) N i 5 {Unt i852 D'ELEN { D e Sten Mitateit der Siralen-Unzeider, elche Anzei A0 1E E Fn 1 »nSgeu l aufn men lasse ih in der Anlage unter BVeding der Rücksendung estellung des N. dort vom 10ten d. M. mit der Verans- sung zugehen, die gestellte Anfrage dahin zu beaniworten, daß
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raßen-AÄnzeiger, welche periodi\ch, sten erscheinen und Anzeigen gegen JInsertions -
wenngleich in unregelmäßigen Gebühr ifnebmen , na dem Geleße vom 2 Zum 15852, §. k zu 10. a Gama S 30! E R lich Preußischer Staats-An- B Wammiunda S "1 ) Uni ol ntg 1 al reußi}cher Nau A(Iig «All - : v lil F ium jus , S a (= L s E SE, Li r, 102 Ce 70) unzweifelhaft der GViempeisieuer unler=
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In Folge der in mehreren Staaten bezüglich der Viertel- und ben Kronenthaler in neuester Zeit getroffenen Maßregeln ist auch n der Königlich bayerischen Regierung die Außercoursseßung dieser
Un Mide in der Lee v U Wo, O Die en Von
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NAuguil VCO „LAUTLNLEN DUUTeo 009. U den LOTIIaen Canben wedei E I E D E R L Valelh Li Ki, y Li v . den Konlguchen Kassen noci nt Privaiverkel REDE QIAU
men |ind. C S e i Qs pel L A 2a 4 N L 4 V 4 4 6 D d 54 Jugleich find das Köomgliche Haupt - Munz -Amt zu München
“ y q I iv 5 o A A AT Ar D o Un i das Cinlojqungs - Umt 1n WUrzburg Veausiragi Orten , i; ç | pl
außer Cours geseßten Vier und Halb-Kronen-Thaler nach dem Gewichte und dem vellen inneren Silberwertle, d. 1. die feine Kd! el Mark ¡u 24s Fl oder Tie raude Kölner Marl 41 Z1 l S Uuf Grund einer hierher gelangten Miltheiliung des Koniglid rischen Staats-Ministeriums wird dies zur öffentlichen Kenntnif dh) Berlin, den 10, Juli 1852. Der Finanz - Ministe | Del win ai
Die Ziehung der 1sten Klasse 106ter Königlicher Klassen-Lot rie wird nah planmäßiger Bestimmung den 14ten d. M. früh Uhr thren Anfang nehmen ; das Cinzählen der sämmtlichen §5,000 ziehungs-Nummern aber nebst den 4000 Gewinnen gedachter 1ster tlajse hon heute Nachmittags 3 Uhr durch die Königlichen Ziehungs-Kommissarien óöffentlich und im Beisein der dazu beson- ders aufgeforderten hiesigen Lotterie-Einnehmer Stadtrath Seeger, aBdorff} und Hemptenmacher im Ziehungs - Saal des Lotterie- Hauses stattfinden. Berlin, den 13. Juli 1852, Königliche General - Lotterie - Direction.
_ Angekommen: Se. Dur@(hlauht der Fürst Georg zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg, von Liegniß. ; Se, Excellenz der General der Kavallerie und Ober-Befehls-
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haber der Truppen in den Marken, von Wrangel, von Kis slngen.
Se. Excellenz der General - Lieutenant, außero rdentlihe Ge- sandte und bevollmächtigte Minister am Kaiserlich russischen Hofe, von Roch ow, von Koblenz.
___ Der General-Major und Commandeur Brigade, von Bonin, von Stettin.
Der Unter-Staats-Secretair im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, von Le Coq, von Marienbad.
Se, Cxcellenz der Kaiserlih österreichische Feldzeugmeister und des General - Quartiermeister - Stabes, Baron von Hef,
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der 3ten Kayvallerie=-
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mo gerei: Der Erb\Wenk in Alt-Vorpommern, Kammerherr
S I 0H B on L U Do y x T tz j N DEVDen-=L U e na 2 uBDAaB,
T) Po vrOo4 L, n B (Gy s 55 v (taat a ¿ z 4 §0)
__„DUrc gereist: Se. Cxcellenz der Staats-Minister und Ober=
ckrastdent der Provinz Brandenburg, Flottwell, vo tsdat S Ulld, T LULLAD-E i von oTSLAi
f y » H 4 h N 0d F 4 C ay commend, nach Franffurt qa.
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_Verlíin, 12. Juli. Se. Majestät der König haben Aller = gnädigst geruht, nachstehend genannten Personen die Erlaubniß zur “nlegung Der von des Kaisers von Rußland Majestät ihnen ver- liehenen Vrden, und zwar: dem Wirklihen Geheimen Rathe und Jilendanten der Königlichen Gärten, von Massow, des Weissen Adler - Ordens, dem Leibarzte Zhrer Majestät der Königin, Gehei- men Vber-Medizinal-Rathe Dr. von Sto\ch, des St. Annen-Or= dens zweiter Klasse in Brillanten, dem Legations-Rathe und Kabi= nete=Sccretair Sasse, des St. Stanislaus-Ordens zweiter Klasse, o wie dem Kadinets-Secretair Jhrer Majestät der Königin, Har - der, des St., Stanislaus-Ordens dritter Klasse, zu ertheilen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Veheimen Legationsrathe Philipsborn die Erlaubniß zur Anle- gung des von Sr. Majestät dem Könige der Belgier ihm ver= liehenen Commandeur - Kreuzes des Leopold-Ordens; \o wie Aller= hoöchstibrem Konsul in Venedig, Becker, zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Könige von Sachsen ihm verliehenen Ritter- kreuzes des Albrechts-Ordens zu ertheilen.
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Personal - Chronik ODCLI
U A es o u. L: D Provinzial: Behörden. Provinz Schlefien, Bestätigt fiud: Der evangelishe Schullehrer Ernst Wilhelm
o ŒE 1 S F roh rov a Gia, A m f ; Sped zu Zelt als QUitehrer zu Schmarje, Kreis Vels; der bisherige Ul Slehrer ZoriB PaBold von WVbder - Wüstegiersdorf als aebter Le rer j wor: pu andels ckdhiiilo Tv oth : N H C I
1 Der Fouangelmen Schule in retdurg; der bisherige Pastor in Poste[- a 4d It Ori O - S Bao (7 C otrv iel Ry A C ck E wiß, SuUpertintendent Ludwig August Heinrich Groß, zum Siadipfarrer
4 in Bernstadt
Derufen 1jt: Ver bisherige Paftor in Prosch hann Albert Rüffer 74 :
«Ar Éi y Dios Nyis martt im Kretse Briea.
4 § T) T und Fastor primarius
iß bei Kopvstadt, Jo- (P 19 3v 1 91 A TS n Kauern und Ka1rls=-
um evangeliswen Pfarrer
Provinz Sachf\en. Erledigt ist: Durch das Ableben des Pfarrers Hülmann © inter dem Patronate der Gebrüder Hildebrandt zu Domsen sebende Pfarramt zu Grunau, in der Diözese Weißenfels.
VBejtatigt ist: Der bisherige Predigtamts-Kandidat, Reftor Lüde zu Jessen, als Pfarr - Adjunkt bei der St. Petri - Gemeinde zu Nordbau- len cum spe Ssuccedend1 /
Verliehen ist: Die erledigte evangelische Pfarrstelle zu Kühnhau- jen und Tiefthal, in der Diözese Erfurt, dem bisherigen Predigtamts-Kan- didaten, Rektor Johann Wilhelm Ramm zu Lüsen
Bestellt ist: Der Schulamts-Kandidat Christoph Nesemann aus Flenm-Lübs zum Lehrer der städtischen Schulén in Burg provisorisch.
Uebertragen ist: Die erledigte evangelische Pfarrstelle zu Rohr- veck, in der Diözese Osterburg, dem Pfarrer zu Uhtenhagen, Adolph Theo- dor Priege, definitiv zur Mitverwaltungz die Vertoaltung der Post-Expe- dition zu Gröningen nah dem Ausscheiden des Post- Expediteurs Brecht em bisherigen Hülfsschreiber Heydeccke, und die Verwaltung der Post- Expedition zu Sandau nah dem Ausscheiden des Postmeisters Nitter dem Post-Exrpeditionsgehülfen Kab is ch.
Angestellt sind: Die Post-Secretaire Goeßler, bei dem Post« Speditions-Amte Nr, 7, und Schmidt, bei dem Post-Amte zu Magde- burg, etatsmáäßig. :
Verseßt ist: Der bei dem Post- Amte zu Magdeburg beschäftigte Post-Secretaiîr Arndt zu dem Post-Speditions-Amte Nx. 7.
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