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Cirkular-Verfügung vom 29. Mai 1852 — wegen des
Diäten-Saßhes für die mit der einstweiligen Verwal-
tung vakanter Kreis-Secretair-Stellen beaustragten Personen.
Nachdem jest, in Folge der anderweitigen Abstufung der Kreis- Secretair-Besoldungen, den Kreis-Secretairen bei der ersten An- tellung nur ein Gehalt von 400 Rthlrn. gewährt wird, fann es nicht als zulássig erachtet werden, den mit der einstweiligen Ver- waltung vakanter Kreis=Secretair-Stellen beauftragten Personen einen höheren Diätensaß als Einen Thaler täglih zu bewilligen, da sle sonst bei der demnächst erfolgenden definitiven Anstellung als Kreis-Secretair ein geringeres Dienst-Einkommen erhalten würden, als ihnen die Diäten gewährten.
Die Königl. Regierung wird daher veranlaßt, in allen der gleichen Fällen über den Diätensaß von Einem Thaler täglich nicht hinauszugehen.
Berlin, den 29, Mai 1852.
Der Minister des Jnnern. - von Westphalen. Un sammtliche Königlihe Regierungen,
Erlaß vom 8. Juni 1852 — betreffend die Heimats Verhältnisse der mecklenburg - \{chwerinschen Staats Angehörigen.
Auf den Bericht vom 13. März c., in welhem die Königliche |
Regierung die Weigerung der Großherzoglich mecklenburg - s{chwe- rinschen Behörde zur Zurücknahme des N. aus N. im Medcklen- burgshen angezeigt hat, is das Königliche Ministerium der aus- wärtigen Angelegenheiten, dem diesseitigen Ersuchen gemäß, mit dem Großherzoglichen Staats-Ministerium zu dem Zwede in Schrift- wechsel getreten, um die Wiederaufnahme dieses Individuums, wel- ches die Eigenschast als Preuße niemals erworben hat, herbeizu- führen. Die Großherzogliche Regierung hat jedoch, der hierher gemachten Mittheilung zufolge, die Uebernahme dcs N. entschieden
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abgelehnt, und zwar aus dem Grunde, weil derselbe dur seine |
Niederlassung in Preußen nach den mecklenburgishen Gesehen
sein dortiges Heimathrecht verloren habe, und daher keine jeuseitige |
Behörde zu seiner Wiederaufnahme angehalten werden könne.
Während seit dem Erlöschen der preußisch - mecklenburgischen
Convention wegen Uebernahme lästiger Personen diesseits der
Grundsaß befolgt wird, daß jeder nah Mt cklenburg verzogene |
Preuße, selbst nach erfolgter Entlassung aus der Unterthanenschaft, | auf jenseitiges Verlangen so lange in Preußen Wicderaufuahnie | findet, als er nicht mecklenburgischer Unterthan geworden is, wird | der preußischen Regierung, nah der obigen Erklärung, das Ret, | mecklenburgische Unterthanen in 1hre Heimat zurückzuweisen, {hon |
dann bestritten , wenn dieselben während des ihnen in dcr Eigen- schaft als Ausländer in Preußen gestatteten Aufenthaltes einen Wohnsiß daselbst aufgeschlagen haben.
Um den hieraus für den Staat und die Gemeinden enisprin- genden Nachtheilen vorzubeugen, und da eine besondere Ueberwachung der mecklenburgishen Staatsangehörigen zur Verhinderung ihrer Niederlassung im Lande nicht wohl ausführbar ist, tritt die Noth- wendigkeit ein, dieselben zum Aufenthalte überhaupt nur unter jolchen Bedingungen zuzulassen, welche die Möglichkeit gewähren, sich threr, wenn sie lästig werden sollten, wieder zu entledigen.
___ Dieser Zweck wird durch eine dem Bedürfnisse entsprehende Anwendung der Bestimmung des §, 14 des Geseßes vom 31, De- zember 1842 (Ges.-Samml, Nr. 2319) erreicht, nah welher Aus- länder, welche sich im Lande aufhalten wollen, und nicht blos als Reisende zu betrachten sind, angehalten werden können, sich durch Heimatsheine über die Fortdauer ihres bisherigen Unterthansver- hältnisses auszuweisen. Jch bestimme deshalb hierdurch, daß mecklenburg-s{chwerinshe Unterthanen in den Königlichen Staa- ten zum Aufenthalte nur dann zuzulassen sind, wenn dieselben einen Heimatschein besißen, in welhem die Verpflihtung über- nommen wird, den Jnhaber zu jeder Zeit wieder aufzunehmen. Diese Vorschrift, welhe nur auf Reisende im eigentlichen Sinne nit zu beziehen ist, findet auf alle diejenigen Personen, mit Ein= {luß der Handwerksgesellen, Anwendung, welche cinen, wenn auch nur Did, N im Lande nehmen wollen. : “NEn1gen, welche den erforderlichen Heimatschein nit besißen, ist der Eintritt in die Königlichen Sten erg H f es jei denn, daß ihre Pässe, Wanderbücher 1c, auch auf andere hinter- liegende Staaten lauten, welhenfalls das Visa, jedoch nur zur
4 i 04 » » s E , Durchreise, zu ertheilen is, Denen aber, welche sich bercits im Lande befinden, is zur Beibringung des Heimatscheins eine ange- messene, niht Uber drei Monate hinaus zu bestimmende Frist zu bewilligen, nah deren fruhtlosem Ablaufe die Erlaubniß zur Fort- seßung des Aufenthaltes zu versagen ist, s
Die Königliche Regierung wird veranlaßt, die in Jhrem Be- zirke sih aufhaltenden Betheiligten durch eine mittelst des Amts- blattes und sonst zur öffentlihen Kenntniß zu bringende Bekannt- machung von dieser Anforderung in Kenntniß zu seßen.
__ Was die Fassung der beizubringenden Heimatscheine betrifft, \o müssen diese eine unbedingte und hinsichtlich der Zeitdauer un -= beschränkte Zusicherung der Wiederaufnahme enthalten. Heimat- scheine, in welchen, wie dies bci den von mecklenburgishen Behörden ausgestellten mehrfach wahrgenommen ist, die Wiederaufnahme nur bis zur Begründung eines anderen Wohnsißes zugesihert wird, oder welche eine ähnlihe Beschränkung enthalten, sind als ungenü- gend zurückzuweisen.
__ Die Kövnigliche Regierung hat hiernach die betreffenden Be- hörden mit entsprehender Anweisung zu versehen.
Berlin den8. Juni 1852, Der Minister des Jnnern. von Westphalen.
Ungelommen: Se, Excellenz der Wirkliche Geheime Rath von Franktenberg=Ludwigsdorf, von Nieder-Schüttlau.
Ubgereist: Der General-Major und Kommandant des Jn- validenhauses bei Berlin, von Maliszew ski, nah Salzbrunn in S(wlesien.
Verlin, 17. Juli, Se. Majestät der König haben Aller gnädigst geruht: Dem Minister-Präsidenten Freiherrn von Man- teussel die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Majestät dem Könige von Dänemark ihm verliehenen Elevhanten-Ordens zu er- theilen.
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Personal-Veränderungen in der Armee.
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Den 29. Uni, eile, Proviant -Amts-Applikant tn Küstrin ernannt, ; en 2 U, sert, Applifant bei der Intend. des Garde 29, Un, Deo L T 29 Ut, offmann, Applifant bei der Intend. des Corps, Buzello, Hülfsarbeiter bei der Jutend. des 1, Armec - Corps, sämmtlich auf Grund der abgelegten vorschriftsmäßigen Prüfung, zu Sekretariats- Ussistenten ernannt, Schwarz, Lieut, und Rechnungsführer a. D,, zum Rendanten u. Jnspektor des Soldaten-Kindcrhauses in Stralsund ernannt. Oen 2 E v. Cuen, Ausfultator bei der Jutendantur des V] zum Jutend,- Referendarius, Hofsmann, Proviantamts Bresiau, zum Proviantamts-Assistenten exnannt, L Ul __ Debo, Proviantamts - Controleur, von Magdeburg nach Potsdam, Mahlke, Proviantamts-Controleur, vou Torgau nach Magdeburg, Wendt, Proviantamts-Controleur, von Küstrin nach Posen, Kling, Proviantamts Controleur, von Posen nah Torgau, Hensel, Proviantamts-Controleur, von Potsdam nach Küstrin verseßt, v, d. Marc, Proviantamts-Applikant in Rathenow, zum Proviantamts-Afsistenten ernannt, O Ale, Proviantamis - Applifant in Silberberg, zum Proviantamts- Ussistenten ernannt,
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Den 9. Sul, Sonnenberg, Proviantamis - Applikani in Stettin, zum Proviant amts-Vssistenten ernannt, De 0 U Bandmann, Proviantamts - Applifkant in Breslau, — seßung nach Neiße zum Proviantamts- Assistenten ernannt,
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Personal - Chronik der Provinzial: Behörden. Provinz Brandenburg.
__ Ernannt sind: Der bisherige zweite Lehrer an der Schule zu Zorndorf, Herzberg, zum Küster und Schullehrer in Schönfließz der Küster
1009
d Lehrer Henslex, bisher in Drehuow, zum Küster und Schullehrer in D der Referendarius Böning zum Gerichts - Assessor z die Auskul- ed Burchardt und Krugmann zu Referendarienz der Gerichts- a oon Mellenthin zum Kreisrichter bei dem Kreisgericht zu Frie- wei mit Anweisung scines Wohnorts in Arnswalde; der Civil-Super- avid A und Aftuar Staas zum Bürcan-Assistenten bei dem Kreisgericht E adet a. d, W. und der Civil-Supernumerar und Aktuar Adrian zU Millen zum Büreau - Assistenten bei dem Kreisgerichte zu Frankfurt M dn . der bisherige Kammergerichts - Reserendar Herrmann Friedrich a d a rbard Bla ck zum Gerichts - Assessorz die Auskultatoren Gustav M (brecht und Julius Herrmann Schulzez Herrmann Karl Simonz udwig Ferdinand Ziegler und Friedri Wilhelm von Pieschel Zu Referendarien 3 die Rechtskandidaten Werner Adolph von Kemniy;z a Triedrid Wilhelm Fahrenholz und Rudolph Grimm, zu Aus-
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ari fultatoren. eo av nt d L Gustav Herx Beftätigt ist: Der bisherige Kämmerer Gustav Herrmann zu ckonnenburg als Bürgermeister in Goeriß, L E | “ erseßt sind: Der Dau- ZFnjspektor Fs nker in Stelle des zum ber-Bau-Inspektor 1n Sigmaringen beförderten bisherigen Bau- Znspek- 2 Tlaminius von Köln nach Franfsurt a. O.z der Förster Jelthch, port Negierungé-Bezirk Trier, auf die Försterstelle zu Drahendorf z der H eor Hans Eugen Nichard Corsep 11 das Vepartement des vellationsgerihts zu Naumburgz die Post - Expedienten T reuter von ndenburg nah Rathenow; Wasserfall von Priywalk nach Branden- ari von Strausberg nah Nauenz von Schrötter von Neus- n Stahl von Kyriß nah Strausberg. Der Apotheker erster Klasse Friedrich Kraus ke ltebernahme der Dr. Müller schen Apotheke zu Potsdam. Bestellt ist: Der bisherige Aktuarius und Rendant Ult ch in velle zum einstweiligen Verweser des Nent-Amtes Lübben und der Forst- Mo des Reviers Börnichen, E R : i E llebergegangen E: Del Referendarius S midt in das L epat Appellationsgerichts zu Breslau und der Ausekultator Kupser Ernennang zum Referendacius in das Departement des imeraeiichts zu Berlinz in das Departement des Kammergerichts, und a dem Departement des Appeliationsgerichts zu Halberstadt, der Ernil Karl Georg Röhrig, desgl, zu Jnsterburg der Resercn- l George Schillock, desgl, zu Posen der Referendar Heinrich v¿anowsfki, desgl, zu Magdeburg die Referendarien (Friedrich Tranke und Reinhold Johann Kari Siber; desgl, zu Breslau dar Oito Friedrich Wilhelm Jrgahn, desgl, zu Sietn der r Rudolvh Herzogz der Gerich!s-Assessor Georg Friedrich Pein- aus dem Departement des AppclUationsgerichts zu (Hreifs-
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Friedrich. j E Billets zu dieser Vorstellung sind bis zum Tage der Borstel lung, Mittags 1 Uhr, im Billet-Verkaufs-Büreau des Schaujpiel- hauses zu Berlin und Abends im Schloß-Theater zu Charlotten- burg an der Kasse zu folgenden Preisen zu haben: Ein Billet zur
Gremdenloge 1 Rthlr. Ein Billet in einer Parquet-Loge 15 Sgr.
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