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- vegitian abi has
bede, den Rothen Adler - Orden erster Klasse; dem Regie und fkatbolischen Schul - Rathe Vogel“ in Breslau, den F Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife; so wie de ec - wärter Johann Gottfried SchUÿ zu Meineweh-__im Kreise Zeiß, das Allgemeine Ehrenzeichen ;
dem Steuer-Empfänger Lategahn zu Hamm; dem D halter Laclkowihß bei der Regierungs-Hauptka}e z den Charakter als Rechnungs-Rath; und
als Kommerzien-Rath zu verlethen.
Sachsen ist von Dresden hie Neuen Palais abgetreten.
Ministerium für Handel, Gewerbe u1
auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des vreußishen Staats ertheilt worden,
Additional=Post-Vertrag zwischen Preußen und Eng-
H e einzelnen hier nachbenannten Staaten Deutschlands, Medlenburg - Serie en, Bayern, Braunschweig, Hannover, Luxemburg, - G in, Mecklen -Strelib | Sa Riivte temberg, Hamburg, nburg-Streliß, Oldenburg, Sachsen, Würt Taxisschen Postbezirke gehöri S iG au U N 1 N
/ geyortigen Länder (Lipp 8geno Verbin- dung mít Preußen zu einem Do r (Lippe ausgenommen) in Verbin autorisirt haben, soweit es sie g einigten Königreichs Großbrit gegenseitiger Ermäßigung des P und Preußen zu befördernden Briefe zwi | ck
, F E, i S : ichen je S ) dem Vereinigten Königreiche abzuschließen, so haben vie U K O dad
August von der Heydt, Sr, Majestät des Köni
1018
Nachdem Jh durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau einer Chaussee von Rosenberg über Wendrin und Sausenberg nach Jellowa zum Anschluß an die von Oppeln bis dahin bereits chaussirte Strecke der Oppeln - Kreußburge1 Straße durch den Kreis Rosenberg genehmigt habe, bestimme Ih hierdurch, daß auf diese
Straße das Expropriationsrecht für die zur Chaussee erforderlichen Grundstücke und das Recht zur Entnahme der Chausseebau - und Unterhaltungs - Materialien, nach Maßgabe der für die Staats- Chausseen geltenden Bestimmungen Anwendung finden sollen. Zu- gleich verleihe Jch dem Kreise Rosenberg das Necht zur Erhebung des Chausseegeldes auf dieser Chaussee nah dem für die Staats-= Chausseen sedesmal geltenden Chausscegeld Tarife, einschließli der in demselben enthaltenen Bestimmungen Über die Befreiungen, so wie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäblichen Vor= \cchriften. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarife vom 29, Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee - Polize1 Vergehen für die in Rede stehende Straße Gültigkeit haben. Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Geseß-Sammlung zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Sanssouci, den 21, Juni 1852
Friedrich Wilhelm. von der Heydt, von Bodelschwingh
An
den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arb
ito Ui PLLICH
und den Finanz-Minister,
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Se. Majefstát der König haben Nlilergnädigft geruht:
Dem Königlih Niederländischen Minister des Innern, Thor
Dem Kreis - Steuer - Einnehmer Bödecker zu Magdeburg ; l
zu Kon asberg,
Dem Kaufmann Nath anael Krüger zu Kottbus den Charakte1
( 4 L ) C H i200 Und dem det 4 en N) ; Potsdam, den 19, Juli 1852. | Und dem deut|chen
Adre KNoniglide Oobeit die Prinzesfin Auguste vou
ingetrofsen und im Königlichen
Silbergroschen sür jeden einfachen Brief erhoben werden, durch das Vereinigte Königreich nah oder von den britischen Kolonteen und fremdea Staaten auf dem Wege über Belgien, von odex nach irgent einem Staate des deutschen Postvereins befördert wird; Briefe dieser A sollen jedoch außerdem noch denjenigen Säßen unterliegen, welche wvärtig oder welche künftig von britischen Unterthanen sür Briefe zwischen dem Vereinigten Königreiche und bezichungSweise jenen fremden Ländern zu erheben sind. Da
dabei zu berechnen von oder b1s Paketboote.
16 L I 0 f H O f Msi Anwendung sinden auf Driese
der Graf Karl Philipp von Hardwicke und Vicomte von Royston, General
Pofstmeister Jhrer Majestät der Königin des Vereinigten Königreichs
Großbritanien und Jrland, Pair des Vereinigten Königreichs und
__ nische General-Post-Amt, Sich über folgende Artikel geeinigt :
| | | Mitglied des Geheimen Staatsraths, für das Königlich großbrita-
Ars 1,
Das Gesammtporto, welches für jeden einfachen Brief zu erheben ist, der 1n irgend einem Orte des Vereinigten Königreiches Großbritanien und Jrland seinen Ursprung hat und nach irgend einem Orte innerhalb des deutschen Postvereins gerichtet is, soll, wenn die Beförderung durch Paket boote mittelst der preußischen verschlossenen Brief - Pakcte im Transit durch Belgien stattfindet, wie folgt, betragen : L) Weni Vieles Mord ll Atrt-Pencez Q) wenn dieses Porto in irgend einem Staate erhoben wird, Sieben Silb Betrag in der Münzwährung è
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« YÌ r l No ov o 70+ P 4 : +0 O 0yr s » 44 f y dem Vereinigten Königreiche erhoben #1
deutschen Postvereins ergroschen voder den entsprechenden
Y 4 des betreffenden Bereinsstaatcs
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Mit denselben Säßen von resp, acht Pence und sieben Silbergroschen soll einfache Brief belegt werden, welcher in dem Vereinigten Königreiche 1 Ursprung hat oder dahin gerichtet is, und welcher über Belgien und Transit durch irgend cinen Staat dcs deutschen Postvereins nach oder von irgend einem Lande befördert wird, welches nicht zu dem deutschen Postverein gehört; die bier bezeichneten Briefe sollen jedoch, außer mit den oben erwähnten Säßen von acht Pence oder sieben Silbergroschen, auch noch mit den fremden Portosaßen belegt werden, welche in der dem gegen wärtigen Uebereinkommen sub A. beigefügten Tabelle angegeben sind.
O 1° DFI 1etnel nt
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Ar t, CL - 9 y 4 treio 4 11 » n o «A 44 voi 4 4 A 9 444 ck h 617 E gletcher Weie oan die Saße Lon rey, ai Pence und eon J J
welcher im Transit
Ar gegen Kolonieen untd 2 v h Roy q » “R 9 1 T9 K SD 8 Kolonial- oder sremde Porto 1!
s zum Abgangs- oder Unkunftshafin
De
Bestimmungen dieses und des vorhergehenden Artikels sollen auc)
L elche Jowohl 1m Lransit durch) 1rgend einen Staat des deutschen Postoereins als auch im Transit durch das Vereinigt Kl mtareich gehen, und welche zwijchen Dem Vereinigten Ronigrelce
ostverein auf dem Wege Uber Belgien ausgewec)]el werden, i v ch4 5 Hinsichtlich der Briefe, die das einfache Briesgewicht überschreite! welches in dem Vereinigten Königreiche auf eine halbe Unze und in | deutschen Staaten auf ein Zoll-Loth festgeseßt wird, wird die dbriti)che Vei waltung die in den Artikeln 10 und 11 der Convention vom 1. Oktobe1 4 f L L A » U 644 5 Cr Ea y 1846 bestimmte Gewichts - Sala |
und vfrentliche Ilrbeiten.
Dem Handlungs - Disponenten Adolph Sparenberg zu
C! ‘(7 m A O Me j : l ) Fd Berlin ist unter dem 15. Juli 1852 ein Patent ch (
auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nck@hgewiesene Vorrichtung an Mühlsteinen@ur Kühlung des Mahlgutes #0 weit sie als neu und eigenthümlich erkannt ift,
Land vom 2/7, Juli 1852. Nachdem die
Bremen,
Lübeck und die zum Fürstlih Thurn - und
stverein zusammengetreten sind und Preußen ngeht, mit dem General-Postamte des Ver- anen und Jrland ein Uebereinkommen wegen
orios für die auf dem Wege über Belgien
o haben die Unterzeichneten :
R 0 S 9s von Preußen St -
Minister und Minister für Handel, Gewerbe und ofeniliche N
Nitterx a für das Königlich preußische General-Post-Amt l un
für welche das Porto in dem
( ) C
Durchführung der verschlossenen Brief - Pakete zwischen dem Vereinigten Königreiche und den Bereins soll zum Theil von der y von der butishen Postverwaltung, und zwar werden :
das ganze Transitporto für die Korrespondenz bezahlen, welche von Vereinigten Königreiche nah dem Deutschen Postverein gesandt wird,
j ls P f j + S)! PHF 4 Üst Alien Brie en 111 A Un ENdUna
12 D 4 E L, ereinigten Ronigreic){t
aue A 4 N wm A i CTUODen Wird Wai
rend die deutscen Verwaltungen folgende Gewichts - Progression bei Driesen anwenden werden, für welche das Porio in den N | n Postvereins erhoben wird: Taf N M veot Ta d V 4 14 ) A [ y 4 4 FUr jeden Brief, welcher ein ZoU-Lol mger ais zk Loty wiegt, zwei Portosagzez Für jeder Brief, welcher zwei ZoU=-Loth abe! weniger a! re th wiegt, drei Portosäßez und jo 1m BVerhaltniÿ fort für jedes serne1 Zoll-Loth einen Portosa mehr. Un 9 T° » «ol ati do Ih) t +1 olt hronBo 7 t Marta tit Das der belgischen Poft Berwaliung gebührende Uransdit-Porto fu!
mit der Korrespondenz en Staaten des deutschen Post: | preußischen Postverwaltung und zum Theil in folgender Art bezahlt Die preußishe Postverwaltung wird der belgischen Postverwaltung em
Die britische Postverwaltung wird dagegen der belgischen Postve1
waltung das ganze Transitporto für die Korrespondenz bezahlen, welche von dem Deutschen Postvereine nach dem Vereinigten sandt wird,
Königreiche ge
A140.
Am S(lusse eines jeden Viertieljahres wird die preußische Postverwal-
tung der britishen Postverwaltung die Hälfte von dem gesammten Betrage an Transitporto erstatten, welchen die Vierteljahres bezahlt hat.
Lebtere an Belgien während dieses
1019
Die britische Postverwaltung wud dagegen der preußischen Poskverwal- tung die Hâlste von dem gesammten Betrage an Translitporto erstatten,
welches an Belgien von Preußen während dieses Vierteljahres bezahlt wor- Den ift,
Ark,
nfranfirte Briefe, welche in dem Vereinigten Königreiche ihren Ursprung haben und nach irgend einem Staate des deutschen Postvereins oder einem ‘olchen Lande bestimmt sind, dessen Korre}pondenz durch den deutschen Post- vercin transitirt, imgleichen sür frankirte Briefe, welche in irgend einem cktgaate des deutschen Postvereins oder einem solchen Lande, dessen Kor respondenz durch den deutschen Postoercin transitirt, ihren Ursprung haben „d nach dem Vereinigten Königreiche bestimmt sind (insofern dieje Brief uf dem Wege über Belgien befördert werden), den Daß von 357 Sgr, einfachen Brief vergüten, nämlich:
Die preußische Postverwaltung wird der britishen Postverwaltung für
LLLE çÇ d O Zen I 4 Aden an britishem Porto... 3 Silbergro]cye an belgischem Transit-Porto . 5 -
Die britische Postverwaltung wird dagegen der preußischen Postv« waltung für unfrankirte Briefe, welche in irgend einem Diaale des Deu chen Poslvereins ihren Ursprung haben und nach dem Vereinigten Köni reiche oder einer britishen Kolonie oder einem sremden Lande bestimmt sin essin Korrespondenz durch das Vereinig für franfirte Briefe, welche in dem Vere chen Kolonie oder cinem fremden Lan Rereiniate Königreich transitirt, ihren inem Staate des Deutschen Postverei über Belgien befördert werden) d
UVel co n\acwen D
Brief vergüten, nämlich
te Königreich transitirt, imgleichen inigten Königreiche oder einer bri- e, dessen Korrespoudenz durch da: lrsprung haben und nach irgen s bestimmt find, (insofern diee l
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1 j en Saß von vier Pence fux den Z : 1 Al an deutschem Porto... , 35 d, E E ¿d 4 c 4 1 an belgischem Transit-Porto. S { s T E (3 Hi M C F Hi 4 ç 4 y 1PTG Bezüglich) der Briefe weiche das Gewicht eincs einfachen Bricses O E “i ï 5 » ‘+410 d h B 4 Toft ol 11110 DOY e eiten 1] man dabin übereingekommen, daß d eFessteuung Le Rechnung in Gemäßheit derjemgen Gewichts - Progression stattfinden }ou
l 1] s an , U s R Alo Q F p f 4 +4 ba ¿L 4% o î "n" me Pt G DUL to el Pen V1 C DANG in dem Lande üblich is, in welchem das Porto eryoo N
of F 5 4 G Av t o 1 uten DVnitweretne für alle Briefe, für welche das Porto în dem deutjchen "Poveretlit Mio do lit ach der ti demselben angenommenen W{-
0 wird, die Bezahlung nach der in demjelbez1 ang nomm nen V l ala erfolat während für alle Briese, suUr weiche das polio
L Ga (ia erfoigîi, Way T 1E La V l | j / 4 i ,
j “( : ; Uo fp! Lr Ua M Del dem Vereinigten Königreiche erhoben wird, Die Bezahlung nach derx 5 L - 6 O e D) M i G L R S a A I Ha éala stattfindet, welche in dem Vereinigten Königreiche adopiiri Wo
A V3 ( « av vort ichon Af NRormait! (0) (1) ch Dot E Tung Vir OCT DICUPLIU) L Ll QDLLLIU As O FTAHTITLCE STOTECIDONOCNE welche n DEIN X6ereiniglien Igr eie
Ç b s 0 S pyt iy 5 \ sf Transit duxch ungen is oder durch dasselbe befördert wird und im Mans DuUrd
E y p ¿ y. L v old n deutscben Postverein über Belgien und Preußen nach Landern ge)!
idt zum deutschen Posivercin gehören, imgleichen für die unfranfkirte \
( Boy H A V ( do é - D 4 + ‘ 5 4 ck ndenz aus dIeien Landern Ua Dem Bereinigten Königreiche ode! ‘ j -7 oe X P h J F, O Infan Nriof nit dur dasselde den Betrag von 4 a. sur den einsachGen Di i E : C ; ad L Masftgzoral o Ly 1 61 ti D Wird culerdem der preußen 3 ostvervaliunig die [remden n E Ô A + do LKotrofonBeon VLanÞb + für Die erITaitien WeCLC)E VELNI rel HEH V DEH Ls A MNDETN [ul ad ; r A J Cannon thHorl 4 roy (Voltcte Der DurCc) LDEruna Dr C El Korre ponden2 MIICTUG LUTCI QCDIEIE DULI V) l len {fit j Mt n Del n agcaenwarlig ï l c; B Â 5 V3 A k J malt tiid t Und e L O T (Li Lv } ] franti Korresvondenz, welche in irgend enem Diggl 14 ; C Kar olen oli Saal q Ly H 4 L entl G1 Lf L G D Lis Li G LELE A L Mr us d t N 1 T "24 i A Mavotitaf Cnniaretclh Der wird. Und. im Ans UTCO V Fg f L Lgrei | ; onie od ( m fremden Lande qaLehi imaglei enc brt chen Koionie oder cinen EIIIOE Ae e 1 14 c N P | 9 P c 1% 04 5 v A B A i dio H Qn eCN 41447 Tr Cn di nirankirte Korxre\pondc! aus diejen Kolonieen U 7 5A A »Za4 A nad aend etnem "tan og Hetitichen Pottvere1ns A ITLOCnO CINEI TAMII Deo VELNTICUEIL Poslverei K
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¿ | A0 è ; Y A HnNY) «01 Inllte hon Beiraa Pn 4 ( br1i1\cche Post - Berwallung S vorziehen 10 ui den Deirag von h r N yiof vate inie io BRofnrDertitag auf Dem Lal den einfachen Brie) vergulen, inosern die Deforbderulig Uu i A I _ C), E oa od per Belgicn. atiind(
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10H
Außerdem wird die preuß1|che ost - Verwaltung Del britice1 Verwaliung für solche Briefe die Sáye vergüten, welche gegenwal"g weiche tunstig von britischen Unterthanen ful Dlle FIVICEN cinigten Königreiche und beziehungsweise jenen Kolonieen Unk
orh ol a CIUCDeN NND,
Die von den bestehenden Post-Aemtern 1n Anwendung ; o T y »{ 11a 1 Igllen na MAaBagnui esfarten und Emypfehlungs - Bescheinigungen olen ag Pt i : o 0 Cs rvo anaceterti werden esem Uebereinkommen beigesugten Formulare angeserligl werden,
Nr: 414.
Das gegenwärtige Uebereinkommen soll mit dem Ersten August dic Jahres zur Ausführung kommen und diesclbe Krast und Dauer haven, wie die Post - Convention vom 1, Oktober 1846, deren Bestimmungen "1 allen Fällen, wo sie den Stipulationen des gegenwärkigen Uebereinkommens nicht entgegen sind, aufrecht erhalten bleiben, 7 r
Gegeben in doppelter Ausfertigung zu Berlin den siebenten JZU } u zu London den zweiten Juli Eintausend Achthundert und Zwe1 und Fünfzig.
von der Hevdt, von Hardwicke,
G
Tbe Lie A
Angcbend die fremden Portosähße, welche Preußen für einen 1 ey ( T c C M», ç
zu zahlen, der im Transit durch den Deutschen Post-Verein
cinfachen Brief nach und von
den unten aufgeführten Ländern befördert wird, welche fremden Portosäße oon der britischen Post-Verwaltung an Preußen zu erstatten sind,
Betrag, ) rx qa! Us N fee ey “ n Gesammt=- 75 ( Q UITE FE 31 t C Der N | | - | ò. betrag, wel- j rauitrte Briese na i: c vergüten M S l Leo ch ten cher von der ; P d Transit [britischen i D Trg tDeN iC “f S L E L T a! Verwaltung j E dur Deli- M 3 j Porto- i e in Vergu- r ] j } j | len und Den T, (3 î g L465 (i048 ck A a tel- b S (Y L S s {ung z 11 | ; A Deutschen len i : Vote d E 4 D 5 40) 5 Derein f R S IDE/ O A A E I I I E m T v Li | a f d Wn j O 10 E Î | h ließlid i f h l x i i F i Ii ¡ ( f 7 ugs G Le l L S O, Lombardei, ubrr L Oel; j f ( ( - 2 cêfana i È i G C O Ü Q G. on H : x T pi 8, Varma und Modena î ; : ) S è : L N i | | ) A j : z LV, Xauenbdurg | ; j O y K & I 4 m ( a Rade 6 1 O 140 C A F s Y 11, STONITOAHITINODe, Derr, QOANns : i G T As i S / ÿ ¿ Dia; QeoMme, E Mara, 17 L f È Walaß, WAauipoii, „JDraiia, Lar- I | A Mitison M S n als L I, T Ce, NDodos, Cal0- i p - Ps “H f J nichi, Sansum, Smyrna, Lra- }\ j ; 4 11942 E T an 9 ck d r A k per zuni, QUICZa und Barna L | (O (Briechenlant : « L ch6 TICCO Nb . , 5 2 13, Se ne UND Meg) q 4 1 S 4 4 ezwununge1 rantaliur. i l H Cic) N dl 5 i î Q-UTiF1 Veoldau, Wallach ; ; j | j - | ‘ ” n 4 A S x x erien, Teanie O DIE Au F i î M efterrei uit arhorigen cta- 1 è : C CLO 105 Ur S | i lienischen Staaten (mit Ause- f j : nahme der im Art, 7 1 I i î m Q E x f genannten Orte und Länder) | i ; 4 K J T î : i ï ë í “ M «YBS 6A 2 Justiz-Ministerturz, r pf it des Ki 1 en i T O D U C C 4 H 7 1 « î N 5 2 A T L 1 J #4 144) K x —- s 7 ‘ LVETTEND N ) T b L LO D G 1 {£- h N + le e n Vi l / nb a y G | l (I L j 4 14 L 4 V) +7 L j t r I Un Y Ii f om n3z- Ron DET 4 J d 110 anhängigen Prozeß|ach / W: C Di It ï tî { è ï p A Ie DeN Vir t «Li «6 erTIagten Qu « +4 O F ” T4 f i Ch Ie H e! reNenDd N fan ( 11 Vi T 1A H V 4/9 24 b 4 f V - DeG MRiagers i : i f j H í ” tent LeIl F onigi Cie {3 DTOUODI Ur CSNi eiu L Konflifte sür Recht Í — - ° ( E N À J 4 44 B H m (A 4 R ET » 4 h A N 4 U daß der Rechtôweg 1n diejer Sache sur Zzuta]g Uno Let Lys, » 5 s - H 4 I E C4 A Ç x (n hpariinBet 1) PYaitenN mpetenz-Konflift daher sur Undegrundel ZU eTAMIeN Q D 4 -_ S 4 Bon Rechts wegen. v 47 N Grunde, R, 2 D{ L 2 e R ¿ g S or 5 4 I vttiAa f V p 754 i) x D oi? Der Kläger fordert in dem gegenwartigen proze)e 3 Dat Î i - q U V L É iSovrvochtli R E) Ihr n A h 4 Dau, DaY Beklagter [einen Acker widerremluch Vesadri und 13m j t L Ï L s C: j Noksmator hohaunteot t M uittr 0 " atur d) (— Maden zugesugt habe. Beklagter VLURUD 114 UTTT (C p / / V «2 : f —_ P . Í - E U l E T4 . % Gn A t (6 tona CbPactalhren 211 Der Königlichen Regierung (Vrand zum Wilraßendau vgesal L A4
L e 13 S A Ls Da haben und hat deshalb dem Fiskus in Bertretung der
D 4 Ÿ ta: ott L ONnNTAiIA b 1
Z ¿ ¿ - ch i o MNMogrof V Curt dds Regierung litem denunzirt;, Dieje hat zwar den Negrep =- Anbruch
br bestritten, indessen dem Beklagten assistirt, gerichts - Kommission zu E. den Klager A Rekurs eingelegt hat, den Kompetenz-Kon}
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den zum Chausseebau nöthigen Grand ad| zu 1 wenn Verklagter dies in ihrem Auftrage bewerlstelgt i T A j - Ä A V sf Klage auf Pfandgeld wider denselben unjtattha[t je. Der erhobene Kompetenz - Konflikt erscheint 10
F lift erhoben, mit der Ne - - ch a T J - S G a 4 - Ï 9 lk 4 E o A Ae (Y P hauptung, daß ihr geseßlich das Recht zustche, über fremden Ad l N
be abren zu lasten, und
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