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[31967] Königliche Militär-Eisenbahn, Bekanntmachung.

Die Lieferung von ca. 40 Tonxen Eiscnbahn- {ienen aus Flußstall soll im Wege der Sub-

„Submission auf

mission vergeben werden.

Offerten mit der Aufschrift: Eisenbahnschienen“ sind an die Betriebs-Abthei- [lung der Königlichen Militär- Eisenbahn in Scböne- bera bei Berlin bis zum 26. Juli cr., BVor- mittags 11 Uhr, einzureichen. Die Lieferungsbe- dingungen siad an genannter Stelle einzusehen resp. geg.n Kopialien zu beziehen. Offerten, welche nicht mit obiger Aufschrift versehen oder unfrankirt sind, werden nit berücksictigt.

Schoeneberg, den 12. Juli 1882.

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

A % Psandbriese Schwedischen Reichs - Hypothekenbank

vom Jahre 1862.

[32173]

Ausgabe neuer

Die Ausgabe der neuen Zinscoupons No. 41 bis No. 80 zu obigen Pfandbriesen erfolgt vom f. August a. e. ab werktäglich Vormit=

tags von 9 bis 12 Uhr

in unserm Coupons-Bureau und sind zu diesem Zwecke vom 15. August a. e. ab die Talons mit doppelten arithmetisch geordneten Nummern-Verzeichniesen einzureichen, von denen das eine dem Einreicher abgestempelt zurückgegeben wird. Gegen Rück- gabe dieses abgestempelten Verzeichnisses werden am nächstfolgenden Werktage,

zuerst am 2fl. August a. C,, die Die Formulare zu den N

O. August a. €. ab in unserm Coupons-Bureau abgefordert werden. Hamburg, den 13. Juli 1882.

Norddeutsche Bank in Vamburg,

bau

aus Granit frei Eisenbahn-Wagen Bahnbof Grim- mentbal für die Bahnhöfe der Strecke Suhl-Grim- menthal soll im Wege öffentlichen Ausgebotes ver- geben werden. Die Bedingungen der Lieferung sind im Geschäftslokal des Unterzeichneten einzusehen oder von dort auf portofreies Grsuchen gegen Er- stattung von 1 F Scthreibgebühren zu beziehen. Termin zur Eröffnung der eingegangenen Gebote ist auf Sonnabend, den 22. d. M,., Vormittags 9 Uhr, angeseßt. Nach dem Termin eingehende Gebote können nit berücksitigt werden. Suhl, den 8. Juli 1882. Der Königliche Eisenbahn- Bau-Juspcktor. Bode. :

Couponshogen,

neuen Couponsbogen verabfolgt.

ummern - Verzeichnissen können vom

132401] Bekanntmachung.

Bei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privile- giums vom 5. Juli 1867 heute erfolgten Ausloo- sung von Obligationen der Stadt Krotoschin find folgende Nummern gezogen worden:

Litt. A. 58 72 86 97 121 123 236 240 287 288 295.

Tâtt, Bi(7-14 17 19-26 50.

E 18 24 28 32 63 84 131 135 140 185

Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge- fordert, den verschriebenen Kapitalsbetrag gegen Rü- gabe der betreffenden Schuldverschreibung vom 2. Zganuar 1883 ab bei unserer Gasfasse in Empfang zu nehmen.

Mit dem Stghlusse dieses Jahres hört die Ver- zinsung der ausgeloosten Obligationen auf.

Aus der Verloosung des Jahres 1879 sind die Obligationen Litt. A. 119 und 163, Litt. C. Nr. 15, des Jahres 1880 die Obligation Litt. C. Nr. 11 und aus dem Jahre 1881 die Obligationen Litt. B. Nr. 70, Litt. C. Nr. 1, 7, 8, 71,92 noh nit prâä- fentirt worden, weshalb deren Inhaber aufgefordert werden, den Kapitalsbetrag derselben zur Vermei- dung weiterer Zinsverluste gegen Rückgabe der be- treffenden Obligationen nebst Talons bei der Gas- kasse zu erbeben.

Krotoschin, am 21, Juni 1882.

Der Magistrat.

Bei der in Folge unserer Bekanntmachung vom 21. v. Mts. stattgefundenen öffentlichen Verloosung von Rentenbriefen der Provinz Haunover sind folgende Appoints gezogen worden: Litt. A. à 1000 Thlr. = 3000 4 Stück, und zwar die Nummern 325 351 518 597. Litt, B. à 500 Thlr. = 1500 A 2 Stü, und zwar die Nummern 32 61. Litt. C. à 100 Thlr. = 300 Æ 7 Stüd, und zwar die Nummern 54 206 283 771 1031 1273 1310, Litt. D. à 25 Thlr = 75 Æ 6 Stück, und zwar die Nummern 94 183 542 597 615 806. Litt. E. à 10 Thlr. = 30 4 10 Stück, und zwar die Num- mern 33 132 196 363 504 511 552 747 755 806, Die Inhäber der vorbezeichneten Rentenbriefe wer- den aufgefordert, gegen Quittung und Einlieferung der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande und der dazu gehörigen Coupons Ser. 11. Nr. 10 bis 16 nebst Talons, den Nennwerth der Ersteren bei der biesigen Rentenbank-Kasse, Domplay Nr. 4, vom 2. Oktober d. Is. ab, an den Wocentagen von 9 bis 12 Uhr in Empfang zu nehmen. Vom 1. Oktober d. Is. ab hört die Verzinsung der vorbezeichneten Rentenbriefe auf. Von den früher verloosten Rentenbriefen der Provinz Hannover sind nachstehend genannte Appoints noch nit zur Einlösung bei der Rentenbank-Kasse prä- sentirt worden: a. pro 1, Oktober 1878 Litt. C. Nr. 290, b. pro 1. April 1879 Litt. C. Nr. 759, c. pro 1, Oktober 1879 Litt. A. Nr. 461, Ltt. E. Nr. 70, d. pro 1, April 1880 Litt. E. Nr. 251, e. pro 1. Oktober 1880 Litt. A. Nr. 509, Läáitt. C. Nr. 563, Litt. D. Nr. 26 124 694, Litt. E. Nr. 248, f. pro 1. April 1881 Litt. B. Nr. 117, Lítt. C. Nr. 440 1126, Lítt. D. Nr. 944, Litt. E. Nr. 157 265 272 568 612, g. pro 1. Oktober 1881 Litt. D. Nr. 794, Litt. E. Nr. 59 113 274 299 302 347 438 458 538 606 641 646 715 736, h. vro 1. April et Líitt. C. Nr. 683, Litt. D. ‘Nr. 642, Die Inhaber dieser Rentenbriefe werden wiederholt aufgefordert, den Nennwerth derselven na Abzug des Betrages der von den mit abzu» liefernden Coupons etwa fehlenden Stücke bei unserer Kasse in Empfang zu nehmen, Wegen der Verjährung der ausgeloosten Renten- briefe ist die Bestimmung des eseßes über die Errichtung der Rentenbanken vom 2 März 1850 8. 44 zu beachten. Den Inhabern von ausgeloosten und gekündigten Rentenbriefen steht es frei, die zu realisirenden Rentenbriefe mit der Post an die

ausgetretenen Herren :

wählt worden und haben die Gewählten die Wahl angenommen.

dem

E. Nr. 214 346 366 563 671 693 788, | und hauptsäblich noch in Betracbt: lien lichen als unter Privat-Patronaten angestellten Geist- lichen, sowie die ordinirten und zu einem Seelsorger- Amte berufenen Hülfsgeistlichen ; 2) die Professoren bei den Universitäten, Besoldung angestellt sind; 3) wirkliche Lehrer an städtishen (nit staatlichen) Gymnasien und gleibzuabtenden Anstalten, an höheren und an all- gemeinen Stadtscbulen, mit lehrer und der Lehrer an sol{hen Klassen derselben,

Rentenbank-Kasse portofrei einzusenden und den An- trag zu stellen, daß die Uebermittelung des Geld- betrages auf gleibem Wege, und soweit solcher die Summe von 400 46 nicht übersteigt, dur Post- anweisung, jedoch auf Gefahr und Kosten des Empfängers erfolge. Einem solchen Antrage ist alsdann, sofern es sich um die Erhebung von Summen über 400 A handelt, eine ordnungs- mäßige Quittung beizufügen. Magdeburg, den 16. Mai 1882. Königliche Direction der Rentenbank für die Provinzen Sachsen und Hannover.

Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.

[32400] „Wochen-Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau am 15. Juli 1882.

Activa. Metallbestand: 1088831 # 54 4, Bestand an Reichskassenscheinen : 14 230 (A Bestand an Noten anderer Banken: 523 300 4 Wechsel : 4710577 MÆ 47 S. Lombard: 4036800 M Effekten: — Æ — S. Sonstige Aktiva: 49 535 M. 40 .

Passiva. Grundkapital: 3000000 G Re- serve-Fonds: 600000 # Banknoten im Umlauf: 2 606 900 A Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen- Kapitalien 4028560 Æ# An Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten: — M Sonstige Passiva: vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande Wechseln :

zahlbaren 143 388 A 32 .

Verschiedene Bekanntmachungen, [32129] Altona- Kieler Eisenbahn-Gesellschaft.

In der ordentlichen Generalversammlung vom 29, v. M. ist an die Stelle des verstorbenen Herrn P. W. Paap Herr Consul Hollesen in Rendsburg zum Mitgliede des Verwaltungsrathes gewählt und find die statutengemäß aus dem Verwaltungsrathe

C. G. Eckmann in Altona, Regierungsrath Kraus in Kiel, E. Lorentzen in Altona und __ Jobs. Bauer in Altona zu Mitgliedern des Verwaltungsrathes wieder ge-

Altona, den 11. Juli 1882, Adolph Schmidt, Vorsitzender des Verwaltungsrathes,

ti i Fo MaÍans. « Kacdem in Folge des Gesetzes vom 20, April v. J., betreffend die ürsorge für die Wittwen E Waisen der Reichsbeamten der Civilverwaltung (Neibs-Geseßbl. Nr. 9 S. 85) und des Gesetzes vom 20. Mai d. JI., betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittelbaren Staats- beamten (Geseß-Samml, S. 298) der Beitritt zur Königlichen allgemeinen Wittwen-Verpflegungs-An- stalt wesentlih eingeschränkt ift und insbesondere die zu einer Pension aus der Reicbs- oder Staatskasse berchtigten unmittelbaren Staatsbeamten von Eintritt in diese Anstalt ausges{lofsen fommen, von einzelnen Beamtenklassen Hofdienern abgesehen, als aufnahmefähig ) die im eigent- unter König-

find,

Seelsorger-Amte sowohl wenn sie mit ciner firirten diesen Auss{luß der Hülfs-

Eiscnbahndirektiousbezirk Magdeburg. Neu au Erfurt-Grimmenthal-Ritschenhausen. Die Lieferung von 600 lfde. Meter Perronkantensteine

welche als eigentliche Elementarklafsen nur die Stelle einer mit jenen Anstalten verbundenen Elementar- schule ersetzen.

IT. Wer der Königlichen allgemeinen Wittwen- Verpflegungs- Anstalt beitreten will, hat vorzulegen : a. ein Attest seiner vorgeseßten Behörde, daß er zu einer der genannten Klassen gehört, au fein nach dem Geseße vom 27. März 1872 (Geseß-Samml. S. 268), beziehungsweise 31. März 1882 (Gesetz- Samml, S. 133) zur Pension bere{tigendes Dienst- einkommen aus der Staatskasse beziehe, und außer- dem wegen der Lehrer, daß er zur Kategorie der nach der Allerböcbsten Kabinets-Ordre vom 17. April 1820 rezeptionsfähigen Lehrern gehört. Die Atteste für Lehrer müssen aber von den Königlichen Regie- rungen oder von den Königlichen Provinzial-Schul- kollegien ausgestellt sein. Heirathskonsense können nur dann die Stelle fsolher Atteste vertreten, wenn in denselben das Verhältniß, welches nah den obigen Bestimmungen zur Aufnahme in unsere An- stalt berebtigt, besonders und bestimmt ausgedrüdckt ist. Versicherungen, welche die Recipienden selbst über ihre Stellung abgeben oder ecinfacbe Bescheini- gungen einzelner Behörden: „daß N. N. berechtigt oder verpflichtet sei, der Königlichen allgemeinen Wittwen-Verpflegungs-Anstalt beizutreten", genügen nidt. b, Förmliche Geburts-Atteste beider Gatten und einen Kopulations\cheiu, bezichung2weise eine Heiraths-Urkunde, die als mit dem Heirathsregister gleichlautend von dem Standesbeamten bestätiat und mit dem Standesamtssiegel versehen ist. Die in den Geburts-Attesten vorkommenden Zahlen müssen mit Buchstaben ausgeschrieben sein und die Vor- und Zunamen beider Gheleute in den Ge- burts\cheinen müssen mit den Angaben des Kopulations\cheins oder der Heiraths-Urkunde genau übereinstimmen. _Da die unserer Anstalt beitreten- den Chepaare nicht jünger als 21 beziehung8weise 16 Jahre alt sein können, und da viele «eintretende Mitglieder si s{on vor dem Inkrafttreten des Ge- seßes Über die Beurkundung des Personenstandes und die Cheschließung vom 6, Februar 1875 (Reichs- Geseßzbl. S. 23) verheirathet haben, so wird noch eine geraume Zeit vergehen, ehe Tauf- und kirlicbe Kopulationsscheine von uns ausges{losen und durhweg nur Geburts- und Heirathsurkun- den auf Grund jenes Geseßes gefordert werden dürfen. Es wird daher Folgendes bemerkt: Bloße Taufscheine ohne bestimmte Angabe der Geburtszeit sind ungenügend; sind \solche Angaben im Kopulations\cheine vorhanden, \o können sie als Ersatz etwa fehlender besonderer Geburtsatteste nur dann gelten, wenn die Trauung in derselben Kirce erfolgt ist, in welchee die Taufe vollzogen wurde, und wenn die Kopulations- und Geburtsangaben ausdrüclib auf Grund der Kirchenbücher ciner und derselben Kirche gemacht werden. Der Unterschrift und der Charakterbezeihnung des Ausstellers der Kirchenzeugnisse muß das Kirchensiegel deutlich bei- gedruckt fein. Wenn die Aussteller die Recipienden felbst sind oder zu dem NRecipienden in verwandt- schaftlichen Beziehungen \tehen, so muß das betreffende Attest von der Ortsobrigkeit unter Beidrucckung des Dienstsiegels beglaubigt oder von einem anderen Geistlißen unter Bei- druckung des demsclben zustehenden Kirchen- siegels mit vollzogen sein. Auch sind diese Doku- mente stempelfrei, den Predigern aber ist es nacge- lassen, für Ausfertigung eines jeden \olcer Zeugnisse kirbliche Gebühren, jedoch höchstens im Betrage von 75 Pfennigen, zu fordern. e. Ein ärztliches, von einein approbirten praktisben Arzte ausgestelltes, ebenfalls \tempelfreies Attest in folgender Fassung : „Jch (der Arzt) versichere hierdurh auf meine Pflicht und an Cidesstatt, daß nah meiner besten Wissen- baft Herr N. N. weder mit der Schwindsucht, Wassersut, noch einer anderen chronischen Krank- heit, die cin baldiges Absterben befürchten ließe, be- haftet, auch überhaupt nit krank, noch bettlägerig, sondern gesund, nach Verhältniß seines Alters bei Kräften und fähig ist, seine Geschäfte zu verrichten.“ Dieses Attest des Arztes muß von vier Mitgliedern unserer Anftalt, oder, wenn solche nit vorhanden sind, von vier anderen bekannten redlihen Männern dahin bekräftigt werden: „daß ihnen der Aufzuneh- mende bekannt sei und sie das Gegentheil von dem, was der Arzt attestirt habe, niht wissen.“ Wohnt der Recipiend außerhalb Berlin, so ist noch außer- dem ein Certifikat hinzuzufügen, dahin lautend: „daß sowohl der Arzt als die vier Zeugen das Attest eigenhändig unterschrieben haben, auch feiner von ihnen ein Vater, Bruder, Sohn, Schwiegersohn oder Schwager des Aufzunehmenden oder der Frau

und Zeugen, von einem Gerichte oder von der Orts- polizeibehörde ertheilt werden. Das . Attest, die Zeugenaussagen und das Certifikat dürfen nie vor dem 16. Januar oder 16. Juli datirt sein, ie rah- dem die Aufnahme zum 1. April oder 1. Oktober erfolgen soll, und die oben vorgeschriebene Form muß in allen Theilen Wort für Wort genau Teri: achtet werden.

1III. Die Aufnahmetermine sind der 1, April und E Oktober eines jeden Jahres. Wer also na I. zur Reception berechtigt ist und diese durch eine Königliche Regierungs- resp. Bezirkshaupt- oder Ins- stitutenkasse, oder dur einen unserer Kommissarien bewirken will, hat an dieselben seinen Antrag und die zu II. genannten Dokumente vor dem 1. April oder 1, Oktober so zeitig einzureihen, daß sie \pâ- testens bis zum 15. März oder 15, September von dort aus bei uns eingehen können. Anträge, welche nit bis zu diesem Zeitpunkte gemacht und bis dahin nit vollständig belegt worden sind, werden von den Königlichen Kassen und Kommissarien zurückgewiesen und können nur noch bis zum Ablaufe der Monate März und September in portofreien Briefen unmittelbar an uns selbst eingesandt werden, derge- stalt, daß sie spätestens am 31. Mörz oder 30. Sep- tember hier eingehen. In der Zwischenzeit der vor- geschriebenen Termine werden keine Receptionsan- trâge angenommen und keine Aufnahmen vollzogen TV. Den zu IT. genannten Attesten sind womög- lich _gleih die ersten pränumerando zu zahlenden halbjährigen Beiträge beizufügen, die nach dem Ta- rife zu dem Gescke vom 17. Mai 1856 fehr leicht berechnet werden können. Dieser Tarif ist in ter Geseß-Sammlung für 1856 S. 479 ff. abgedruckt und Jedermann zugänglich. Derselbe, in die Reichs- währung umgerechnet, ist auch im Verlage der ehe- mals Dederschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei erschienen und durch den Buchhandel zu beziehen. Bei Berecnung der Alter ist jedo der S. 5 des Reglements zu beachten, wonach einzelne Monate unter Sechs gar nit, vollendete Se{s Monate aber und darüber als ein ganzes Jahr gerechnet werden. Stundungen der erften Beiträge oder ein- zelne Theilzahlungen zur Tilgung derselben find un- statthaft, und vor vollständiger Einsendung der tarif- mäßigen Gelder und der vorgeschriebenen Atteste a unter keinen Umständen eine Reception bewirkt werden.

V. Was die Festseßung des Betrages der zu ver- sichernden Pensionen betrifft, so haben hierüber nit wir, fondern die den Reciptenden vorgesetzten Dienst- behörden zu bestimmen Es kann daher hier nur im Allgemeinen bemerkt werden, daß na den höheren Orts erlassenen Verordnungen die Pension min- destens dem fünften Theile des Diensteinkommens gleich fein m, wobei jedoch zu berüsichtigen ift, daß die Versic erungen nur von 75 M bis 1500 Nt, immer mit 75 M4. steigend, stattfinden können. VI. Bei späteren Pensionserhöhungen, die in Be- ziehung auf die Beiträge, Probejahre u. \. w. als neue, von den âlteren unabhängige Versicherungen und nur insofern mit diefen gemeinschaftlih be- trachtet werden, als ihr Gesammtbetrag die Summe von 1500 E nicht übersteigen darf, ist die aber- malige Beibringung der Kirchenzeugnisse, be- ziehung8weise der Geburts- und Heiratlsurkunden nicht erforderli, sondern nur die Anzeige der älteren Receptions - Nummer und ein neues vorschrifts- mäßiges Gesundheitsattest. Auch die Beträge der Erhöbungen müssen wie die ersten Verficherungen durch 75 ohne Bruch theilbar sein.

VII. Da wir im Schlußsatze der Receptions-Do- kumente stets förmlih und rechbtêgültig über die ersten halbjährlichen Beiträge quittiren, so werden befondere Quittungen über dieselben, wie sie sehr häufig von uns verlangt werden, unter keinen Um- ständen ertheilt.

Berlin, den 13. Juli 1882.

…_ General-Dircktion der Königlichen allgemeinen Wittwen- Verpflegungs-Austalt, Dr. RNüdorff.

[32181] Berlin-Hamburger Eisenbahn.

_, Betriebs-Einnahmen pro Juni 1882,

FUr Personen und Gepäck pro Juni b. ult. Juni S prov. MA| 429,441 2,118,625 Für Güter u. Vieh2c. , ., 836,448| 5,456,305 Anderweite Einnahmen . , 92,722 725,461 Summa . M} 1,358,611] 8,300,391 Dagegen 1881 definitiv . , | 1,371,146 8,630,412

desselben sei. Dieses Certifikat darf nur von Notar

mithin pr. Juni 1882 weniger’, | 12,535 — mithin b. ult. Juni 1882 weniger — 330,021

[32261] Activa.

k 1d

4 790 282/01 733 349 05|| 184 256 /70!]| 66/60 8439/31 /}|

An Bau-Conto, Bahbnhofsanlagen 2c. Betriebsmittel-Conto Cafsa-Conto

U e 0 5 durchlaufende orten s Effecten des Reserve- und Er-

neueruinaonds . . 578 389/83

T2907 73330 || Debet. Gewinn- und

“M [g /| 104 423 16 || 351 192,29 ||

|

455 61515 Altenburg, den 14. Juli 1882,

An Hauptverwaltungs-Conto . « Uebershuß-Conto

F. J. Krau ße.

Verlust-Conto.

Altenburg-Zeißer Eisenbahn. Bilanz am 31. December 1881,

Passiva.

S 1A r Per Actien-Capital-Conto Stamm- | y E, n R « Actien-Capital-Conto Prioritäts- | Stamm-Actien . . [2 205 000|— Prioritäts-Anleibe-Conto . . . | 197 900|— Prioritäts-Amortisationófonds . 32 100|— Prioritäts-Amortisationsreserve . 70/50 Kiesgruben-Ergänzungé-Conto 512|— Cautions-Conto . o d 300|— Reservefonds . 90 000|— Erneuerungsfonds « . « | 488 389[83 Rückstände von fälligen Coupons und Div. Scheinen . E 3216/10 Rückstände von verloosten Prior. f Obligationen a ° 3 000|4- Eisenbahn-Steuer-Conto 6 18 102/78 Gewinn- und Verlust-Conto- | Uebers{huß . ‘ _« «|_ 351 192/29 6 294 783/50

Credit.

“ [s

212/44

2 795/44

4 333/50 3910/50 444 363/57

455 61545

Per NSer[Buß-Conto, Vortrag aus Pactgelder-Conto O La Zinsen-Conto .

Conto Insgemein Betriebs-Conto

Der Vorstand der Altenburg-Zeizer Eisenbahn-Gesell e 3 E Ves ehn esellschaft

rkhardt.

„A2 165.

Das Central - Berlin auch dur die K Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

andels - Register für das Deutsche Reich fann dur alle Post - Anstalten, für önigliche Expedition des Deutschen Reichs - und Königlich Preußischen Staats-

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 17. Juli

i i i 1 S \ i d Modellen Der Inkalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gesezes über den Martenschuyz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gese, betreffend das Urheberrecht an Mustern un vom 11, U EE 1876, zah die - Bas vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (x. 1654)

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„ W. 2118, Neuerungen an dem unter Nr, 19 081 patentirten Schablonirpinsel mit Farbenbehälter; Zusaß zu P. R. Nr. 19 081. — Joseph WeIf in Hecrsbruck, Bayern.

XEEL. K. 1914, Rauchverbrennungsvorrihtung für Lokomotiven und Sciffskessel. — Friedrich Reimherr, Betricbs- und Maschinen-In- spektor in Dortmund. :

XIX. G. 1618. Neuerungen an Stopfmaschinen für Cisenbahnoberbau mit Langschwellen, — — Reinhold Göldner in Schneidemühl.

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XX. H. 2798. Seitenkuppelung für Eisenbahn-

fahrzeuge. — August Werrmann in Kohlfurt.

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„ R. 1783. Muldenkippwagen. — RoloMŒ in Braunschweig. l

XX1I. C. 936. Neuerungen an Apparaten für Leitung und Abzweigungen elektrisher Ströme.

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Dampf bewegt wird; Zusatz zu G. 1737 I. — A. Groh und W. Rath in Plettenberg.

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Mineralwässer. — Adolf Friedrich Czernicki in Wien; Vertreter: V. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80.

i. 2388, Faßspund. — Max Kraehmer

„ L. 1804. Neuerungen an Flaschenstöpseln zum Einschrauben ; Zusay zu Þ. A. Nr. 3284/82, — J. Lippmann in Berlin C, Neue Schön-

M. 2018, Neuerungen an elektrischen Lampen. — FHiram Stevens Maxim in Brooklyn ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. :

O. 380. Glöühlichtlampe. — Louis Ochse in Ehrenfeld und b riedrich Hubert Werner in Lindenthal b. Cöln. :

XXIV. S. 1485. Neuerungen an Gasgenera- toren; Zusaß zu Nr. 16223. — Charles William Siemens in London; Vertreter: Wirth & Comp. in Franffurt a. M.

XXVI. H. 2942. Gasbrenner zu Leucht- und

LXIX. J.

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XXX. H. 2895. Neuerungen an Saugekammern — Ferdinand Hönmer | ,„

für fünstlibe Gebifse. I in Berlin W., Taubenstr. 37. XXXTU. H. 2964.

« Bender in Offenbach, Main. „o BOL

plaß 4 pt. XXXITV. D. 1219. fäßen. — Carl Dürr in Stuttgart. D. 1264. Dittenhöfer in Kronach, Bayern. N. 713. fi x Leopold Nowack in Altwasser, Schlesien. R. 1711. Neuerung an

maschinen. — W, Reinhardt und B. Thiele

in Glauchau. S. 1377.

städter Fühlentwiete 3 111.

S. 1573. Neuerungen an einer Kehrmaschine ; Zusatz zu P. R. Nr. 14784, — H. L, Seydel | ,

in Meinersdorf bei Chemnit. " Walter in Radolfzell, Baden. AKRKG. I. L918,

HWHöhmann in Gaffel. XXXVUIL. J. 657,

Haseldorf bei Uetersen. XAAXAVILTL,

sägen mit einem Blatt.

mann in Zittau, XAAXXTXK,

— E. A. Henr

Dresden, Tuguosie, 31I. L, We. 1

N. 739, Selbstregulirende Luftinjector-

,

Verschluß für Reise- taschen und ähnliche Gegenstände. — MWuppe

Billethalter für Spazierstöcke. — Robert Rauscher in Berlin 80,, Mariannen-

Neuerungen an Kochge-

Kartoffel-Reibmaschine. — Franz Lösbarer Henkel für Eimer 2c. — Gebäck Schneide-| , P,

Zufammenlegbares Hängematten- Gestell. — Joel Sander in Hamburg, Neu-

W. 2003. Federnder Stuhlsiß. — Joseph

Neuerungen an einer Vor- rihtung zum Herablassen von Personen und Gegenständen; Zusaß zu Y. 2696, — C. U.

Neuerungen an Dabfalz- ziegeln aus Cement. — J, P, Jörgensen in

B. 3374. Blockwagen für Gatter- Rundes-

B. 3337. Neuerungen in dem Ver- fahren zum Vulkanisiren des Kautschuks, — Marie Ferdinand Comte de la Tour du Breuil und Alexandre Marie Auguste Vicomte de la Tour du Brenuil in Paris. — Vertreter: F, Edmund Thode & Knoop în

48. Fachmascbine zur Sohlfilz-

wart in

LXXTI.

Z. 381. LXXVI.

LXXVIL,.

LXXXYV.

LXXXVI.,. stühle und

Berlin, de

Anmeldungen

eingetreten. Klasse. XLIL,

fabrikation. — Nicolaus Wahl in Pirmasens,

Bayern.

waagen.

w St. 678. E Î E Dintenbehälter. — William Washington Ste-

C. Kesseler in Berlin 8 W., Königgrägerstr. 47. G. 1793, wehre. — Thomas Gäülbert in London; Ver- treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

raten. — Chr. Zander in Waren, Medcklenburg. H. 2765. RA f Patent Nr, 18 092 geshütßten Fadenführer für Spinnmascinen; Zusaß zu P. R. Nr. 18 092. — Emil Hanhart Micbelsgasse 3.

\{ließenden Schlittschuhen ; Nr. 44385/81. — Berlin S8W., Lindenstr. 20/21. LXXX. M. i streibmaschinen. — Ernst MunckKelt in Bre8- lau, Friedrih-Carlstr. 13 III. 1348. Massen für künstlihe Steine und Putz und zum Färben des leßteren. Poestges in Düsseldorf, Ackerstr. 109.

tungsventil. — August Bode in Berlin W., Potsdamerstr. 83. R. 1915, t 1 Spülzwecke. — Pins Rieder in München,

Karlsplaß 4,

e . 1942, George E. Waring jr. in Newport, Rhode Jsland, V. E Thode & Knoop in Dresden, Augustusftr. 3 II.

G. A. Markt 41.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

R. 15983,

Klasse.

Filzmaschinen. — Nicolaus Wahl , Bayern. i 745, Neuerungen an Tabaks-

2099. Neuerung an Schmier- für Dampf- und ähnliche Ma-

durch komprimirte Luft oder durch

Hobelmaschinen mit hydraulischen

Maschine zum Feilen von Band- — Jens Peter Hansen in Sorö Vertreter: J. Brandt in Berlin W.,

Anwendung von Phenylwasser- eumäther, Terpentin zur Appretur

in Cannstatt. : 7. Hadern- und Tauenschneid-Ma-

in Bonn. E Neuerungen an der Maginot’\schen

Quiri «& Co. in Schiltigheim 913, Füllapparat für fohlensaure

644. Neuerung an Zuklapp-Mefssern.

Verfahren zur Verbindung von n. — Firma: C. J. Ohliger in

Schieferstiftspißer. — August Wünschelburg, Sclesien. Anfeuchter für Marken u. \. w. — Anfeuchter für Copirblätter u. #. w. Neuerung an Federhaltern mit Brooklyn (V. St. A.); Vertreter:

Visirvorrichtung für Ge-

Neuerungen an Patronenwürg-Appa-

Neuerung an dem durch

i. Elsaß,

Neuerungen an selbst- Zusaß zu P. A. Trobach in

in Mülhausen T. 8253. Konrad an Ziegel-

2123. Neuerungen

Verfahren zur Herstellung von — Friedrich Wilhelm B. 3357. Selbstthätiges Entluf-

Neuerung an Glocken-Hebern für

Neuerungen an Wasserclosetê, —

St. A.; Vertreter: F. Edmund G. 1795. Verfahren zur

Gross in Chemnitz,

Drahthelse für Web- erstellung derselben. Neustädter

n 17. Juli 1882. Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

[32284]

ist ein Patent versagt worden. Die

Neuerungen an Wirtbschafts-

XLVI. A. 562. Gasmotor ; LXITIX.

VIE. Nr.

Nr. 8960/81. Vom 14. Novembe

Vom 22. August 1881. Berlin, den 17. Juli 1882,

Nieberding. Ertheilung vou Patent

Die Eintragung

Klasse.

1881 ab.

straße 5. Mt: 19/3911) Rundbrennerlampen. — B. C. Vom 12. März 1882 ab.

« Nr. 19312. Neuerungen an Lampen. Zusatz zu P. R. 15 824.

19 277.

26. Januar 1882 ab. Nr. 19 280, Neuerungen an

in London ; Vertceter: J. Brandt

XIV. Nr. 19 263. mit rotirendem Flachschieber und gulator beeinflußter Erpansion. haus in Düsseldorf. Vom 1881 ab. ; ; Nr. 19326. Dampfmaschin stänge. — Maschinenfsfabrik in M 14. Februar 1882 ab. XV. Nr. 19 236.

Ludwigstr. 22. Nr. 19238. Pressen. — (G. Neuenburgerstr. 12, Vom 10. D

Nr. 19 246.

A. Wogensforst in Leivzig. 1882 ab.

Nr. 19 249. Lithographien auf Mathieson in London;

Vom 4. März 1882 ab. Nr. 19307. Neuerungen a

Vom 17. Februar 1882 ab. XVITIL. Nr. 19 289, Neuerun

Vertreter : Vom 25. August 1881 ab.

Nr. 19 328. L Feinen und Frischen von Eisen.

in Berlin 8W., Gneisenaustr. 1

1881 ab. KRIK.: Nr. 192687. Neueru

in Berlin 8., Gitschinerstr. 32. zember 1881 ab. R Nr. 19281. Befestigung

L o P, D bruar 1882 ab.

XX. Nr. 19 254, Neuerung für Eisenbahnfahrzeuge. — A.

Vom 5. Mai 1881 ab. Nr. 19 257. Neuerung an F. W. Webb in

Augustuéstr. 3.

Nr. 19 282. Geräth zum peln von Eisenbahnfahrzeugen in Edinburg; Vertreter: C. K SW., Königgräterstraße 47. 1882 ab,

Nr. 19299. Continuirli

Nr. J, H, Müller in Hamburg. 1882 ab.

XXAIL., lungéapparaten für Telephone. rath in Berlin 80,, Köpn 18, Februar 1880 ab.

Nr. 19 227.

Vom 10. November 1881.

System der Umwandlung,

Zusatz zu P. A. K. 1896. Neuerung an Taschenmessern.

Kaiserliches Patentamt.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. Nr. 19 226—19 328.

LV. Nr. 19 258. Neuerungen an Rundbrenneri. — St. von Rozinay in Leipzig. Vom 13. August

„ Nr. 19308. Neflektor als Schußschirm bei Beleuchtung von Holzbearbeitungsmaschinen. — Dietrich & Krell in Berlin 8, Sebastian- Vom 24. Februar 1882 ab.

Neuerungen an

T. Dreesmann Penning

in Stolberg bei Aachen. Vom 19. März 1882 ab. Selbstthätiges nl oberschichtigen Ablassen getrübter Flüssigkeiten. — W. Stavenhagen in Halle a. S.

Essigfabrikation und zum Reifen von Brannt- wein und fonstigen Spirituosen, — E. Luck

Königgräßerstraße 131. Vom 7. Februar 1882 ab. Dampfmaschinensteuerung

durch den Regulator drehbarer Erpansionéschieber- Gräflich Stolberg’sche

Neuerungen an Bronzir-

maschinen. — 6. F, Krauss in Stuttgart, Vom 25. November 1880 ab. Farbenwerkeinrichtung für Voigt in

Einrichtung zum gleichmäßigen Einfärben des Schriftsatzes an Tiegeldruckpressen.

Verfahren zum Umdrucken von Metallplatten. — H

Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

— J, G. A. Eickhoff in Kopenhagen ; Ver- treter: A. Lorentz in Berlin 8W., Lindenstr. 67.

Flammöfen. — Ch, W. Siemens in London ; Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Verfahren und Apparate zum

in Shbeffielo, England; Vertreter: 6G.

zeugger’schen Nivelleur. — Gebr. Böhler «& C0. in Wien ; Vertreter: Budde & Goehde

auf eisernen Langschwellen dur federnde Klemm-

SchwartzkopM in Berlin.

\{ach (Schweiz); Vertreter F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W,, Lindenstr. 80.

Crevve (England); treter: F, E. Thode & Knoop in Dresden, Vom 4. August 1881 ab.

Eisenbahnwagen. — 0, Bütow in Berlin N., Invalidenstr. 29 111. Vom 3. Dezember 1881 ab. 19305. Kraftsammelnde Bremse. —

Nr. 19 226. Neuerungen an Uebermitte-

Elektrisches

r 1881.

Anwendung voa Energie. — 6. E. Cabanel- las in Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki îin Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 30. Januar 1881 ab.

Klasse. XX1I. Nr. 19 265. Neuerungen an dynamo- und

[32285] en,

in die Patent-

Petroleum- Block und in Emden.

Rußfängern für — W, Prym

Ventil zum Vom

Apparaten zur in Berlin W.,

mit vom Re- — H. Meik- 22, November

ensteuerung mit

agdeburg. Vom

Berlin SW., ezember 1881 ab.

Vom 8. Februar

n Falzapparaten.

gen an Schmelz-

— (4, Ellinor Dittmar . Vom 10, März

ngen an dem

De-

der Fahrschienen

Vom 6.

6830, — (G. Vom 12. Fe-

an Kuppelungen Klose in RNor-

Lokomotiven. — Ver-

An- und Abkup- .— B. Askew essgeler in Berlin Vom 3. März

che Bremse für Vom 3, Februar

— F, A, Sasse- iderstr. 80. Vom

magnetoelektrischen Maschinen. — A. J. Gra-

vier in Paris; Vertreter: F. E Thode &

Knoop in Dresden, Augustusstr. 3. Vom 22.

Dezember 1881 ab. j

«„ Nr. 19283. Neuerungen an elektrischen

Lampen; T1. Zusay zu P. R. 10054. — Ch.

F. Heinrichs in London ; Vertreter: Brydges

& Co. in Berlin SW., Königgrätßerstr. 107. Vom

25. Mai 1881 ab. s

„ Nr. 19 284. Dynamoelektrische Maschine

mit direkter Stromabzweigung. — Dr. M.

Hipp in Neuchâtel, Schweiz; Vertreter: Lenz

& Schmidt in Berlin W., Genthinerstr, 8. Vom

15: Sunt 1885 ab

„ Nr. 19285. Telephon - System. — Dr.

Werz in Paris; Vertreter: J. Brandt & G.

W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Vom 14. Juli 1889 ab. _

„ Nr. 19287. Neuerungen an elektrischen

Lampen, sowie in deren Aufstellung und Befesti-

gung. — Th. A. Edison in Menlo Park,

New Jersey, V. St. v. A.; Vertreter: F. E.

Thode & Knoop in Dresden, Augustusstr. 3.

Vom 12. Juli 1881 ab.

„ Nr. 19 290. Verfahren und Apparat zur

Abgabe von geheimen Depeschen durch elektros

magnetische Telegraphen. — A. F. Johnson

und F. B. Johnson in Brooklyn, St. New-

Vork, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in

Berlin 8SW., Königgräterstr. 47. Vom14. Sep-

tember 1881 ab. j

„ Nr. 19 313. Neuerungen aa Mikrophonen.

— E. Berliner in Boston Maff. V. St. A.;

Vertreter : V. C. Glaser, Königl. Kommissions-

rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom

27. Februar 1880 ab. i

XX1ILI. Nr. 19 231. Neuerungen in dem Ver- fahren zur Darstellung blauer und violetter Farbstoffe; Il. Zusaß zu P. R. 15915. — L. Cassella «& Co. in Sranffurt a. M. Bom 26. Oktober 1881 ab. 2

„ Nr. 19 266. Neuerungen in dem-Verfahren zur Darstellung des künftlihen Indigos; VI. Zu- sat zu P. R. 11 857. — Badische Anilin- nund Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 23. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 267. Neuerungen in der Herstellung von Lederlack. — H. Günther in Berlin SW., Johannestisch 8. Vom 23. Dezember 1881 ab.

« Nr. 19 279. Neuerungen in dem Verfahren zur Herstellung ciner Stiefelwichse; Zusaß zu P. R. 18 119. — E. Weim, Königl. bayer. Förster in Kaufering bei Landsberg in Ober- bavern. Vom 1. Februar 1882 ab.

„ Nr. 19 298. Verfahren zur Herstellung und Anwendung einer wasserdihten Anstrihmasf| e für Steine, Verpuß, Pappe, Metalle, Holz und Tertil- stoffe. — Dr. G. Gehring, rechtsfundiger Bürgermeister in Landshut, Bayern. Vom 25. Nos- vember 1881 ab. L

«„ _Nr. 19 304. Verfahren zur Herstellung von

Farbstoffen der Rosanilingruppe durch Einwir-

ung von Nitrobenzyl{lorid auf Salze primärer

aromatischer Amine bei Gegenwart von Oryda- tionsmitteln; Zusa zu P. R. 15 120. — Dr, Ph.

Greiff in Frankfurt a. M., Röderbergweg 154.

Vom 3. Februar 1882 ab. 1 Nr. 19 306. Verfahren zur Darstellung von

rothen und violetten Farbstoffen durch Ein-

wirkung von Benzotricblorid auf Pyridin- und

Chinolinbasen. — Dr. E. Jacobsen in

Berlin N., Müllerstrc. 171. 14, Februar

1882 ab. G L

XXV. Nr. 19232. Verfahren zur Herstellung der Zungennadeln. — A, Maase in Hohen-

stein. Vom 3. November 1881 ab. E

Nr. 19 314. Neuerungen an Strickmaschinen. — Th. Coltman in Leicester (England); Ver- treter: J. Brandt in Berlin W., Königgräger- straße 131. Vom 26. Oktober 1880 ab.

AXXVI. Nr. 19 244, Trockner Ventil-Wecsler

für Gasanstalten. — F. Week in Berlin NW.,

Thurmfstr. 79. Vom 22. Januar 1882 ab.

XXXK. Nr. 19 241. Schweißblatt ohne Naht;

Zusaß zu P. R. 9016. — 4. W. Oppen-

heimer in Berlin C., Königsgraben 7. Vom

7. Januar 1882 ab. E . Nr. 19 320. Künstlihes Gebiß mit regulir-

barer Vakuumkammer ohne Gaumenplatte und

obne Klammern. — 8. KreslawsKi in Ber- lin C. Spittelmarkt 13, — Vom 16. November

1881 ab. x h

XXXITIL. Nr. 19268, Budwstaben bloÿ für

Scbirme. — A. Jeh] in Mazamet, Frankreich;

Vertreter: C. Gronert in Berlin O,, Alexander- straße 25. Vom 28. Dezember 1881 ab.

XXXIUV. Nr. 19 292. Ausziehtisch unter An-

wendung von Roll-Ialousien, — F. Prüfer

in Weißenfels a. S. Vom 19. Oktober 1881 ab. . Nr. 19297. Neuerungen an Sblafsophas.

— A. Brütt in Passau (Niederbayern), St.

Nicola Nr. 60. Vom 22. November 1881 ab. . Nr. 19 302, Vorrichtung zum Bewegen von

äcbern u. sog. Punkahs. — E. J. C. Fear

n Hampton Park Redland b. Bristol, England;

Vom

automatisches Uebertragung und

Vertreter: F. Engel in Hamburg, Grasfeller 21, Vom 6. Januar 1882 ab.