1882 / 176 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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(31776]1 Bekanntmachung.

Die Königlihe Domäne Groegersdorf im Kreise Nimpts{, mit einem Flächeninhalt von 255,017 ha, worunter 206, ha Acker und 35,111 ha Wiese, 9,5 km von Strehlen (Station der Oberschlesischen Eisenbahn Breslau-Mittelwalde) entfernt, soll auf 18 Jahre, von Johannis 1883 bis dahin 1901 im Wege der öffentlichen Lizitation ver- pachtet werden. 5

u diesem Zweck is ein Termin auf Freitag, den 11. August d. J., : . Vormittags 11 Uhr, im Filialgebäude der Königlichen Regierung hier- selbst, Albrechts\traße Nr. 31 1.,, vor dem Regierungs- Rath Frant, anberaumt, zu welhem Pachtlustige hierdurch eingeladen werden.

Das Pa(tgelder-Minimum if für die ganze Pachtung auf 16 000 Æ und das zur Uebernahme R T erforderliche Vermögen auf 75000 A estgeseßt.

Bacbtbewerber haben sich vor dem Termin über ihre Qualifikation als Landwirth, sowie durch ein Attest des Kreis-Landraths, in welchem zugleich die Höhe der von ihnen zu zahlenden Einkommensteuer angegeben sein muß, oder in sonst glaubhafter Weise über den eigenthümlichen Besiß des zur Uebernahme der Pacht erforderlichen Vermögens auszuweisen.

Die Pachtbedingungen nebst Vermessungs-Register und Karte können während der Dienststunden in unserer Domänen-Registratur, sowie auf der Domäne Groegersdorf eingesehen werden.

Die Besichtigung der Pachtgegenstände iff nach vorheriger Meldung bei dem Königl. Ober-Amtmann Kaempffe zu Tiefensee gestattet.

Breslau, den 11. Juli 1882.

Königliche Regierung, 5

Abtheilung für direkte Steuern, Domänen

und Forsten. Delrichs.

Submission. ;

Die Lieferung von 66 Tausend Hartbrandsteinen erster Klasse für den Neubau der rot. 158 m langen, links\eitigen Spreeufermauer oberhalb der Kron- prinzenbrücke soll in öffentliher Submission ver- geben werden. i)

Offerten, mit entsprechender Aufschrift versehen, verscblossen und portofrei sind bis Montag, den 7. August cr., Vormittags 11 Uhr, an den Re- gierungs-Baumeister Claussen, Hindersinstraße Nr. 2 (Wasserseite), einzureichen, woselbst die Bedingungen einzusehen resp. gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen sind.

Berlin, den 20. Juli 1882.

Der Königliche Bauinspektor. Stocks,

N Bekanntmathung.

Die Lieferung von 550 cbm Kies und 150 cbm Lehm zur Befestigung der Treidelwege am Berlin- Spandauer und Verbindungs-Kanal, sowie der Pro- menade an dem leßteren soll im Wege der öffent- lichen Submission vergeben werden.

Offerten, mit entsprechender Aufschrift versehen, verschlossen und portofrei, sowie Proben sind bis Sonnabend, den 5. August cr., Vormittags 11 Uhr, an den Unterzeichneten, Großbeerenstra e Nr. 28d., einzureichen, woselbst die Bedingungen zur Einsicht ausliegen.

Berlin, den 21. Juli 1882.

Der Königliche Bauinspektor. Stods.

Bekauntmachung. Die hierselb an der Urban- straße zwischen Pionier- und Tempelherrenstraße be- legene Domänen-fiékalishe Parzelle VI. des \oge- nannten Tempelhofer-Unterlandes, von 0,2233 ha Größe, soll entweder in 5 einzelnen Baustellen oder im Ganzen öffentlichÞ meistbietend verkauft werden.

ierzu ist ein Termin auf Donnerstag, den

+ August cr., Vorm. 10 Uhr, im Amtslokale des Königlichen Domänen-Rentamts Berlin, Nieder- wallstraße Nr. 39, anberaumt, woselbst die Ver- kaufsbedingungen und der Situationsplan an den Wochentagen während der Dienststunden zur Einsicht ausliegen. Die Ertheilung des Zuscblages an einen der drei Bestbietenden bleibt vorbehalten. Berlin, ag Juni 1882, Der Domänen-Rentmeister.

oh,

Am Mittwoch den 2. August 1882, Vor- mittags 10 Uhr, soll in unserer Garnisonbäckerei, Alexanderstr. Nr. 11 a., eine Quantität Roggenkleie,

ußmchl und Heusamen 2c. gegen gleich baare

ezahlung öffentlih meistbietend verkauft werden.

Berlin, den 21. Juli 1882.

Königliches Proviant-Amt. [33877] Submission,

Behufs Lieferung von E 6000 kg Stangen-Schwefel ist bei dem hiesigen Artillerie-Depot ein Termin auf

reitag, den 11. August, Vormittags 10 Uhr,

m diesseitigen Büreau anberaumt.

Bedingungen ugen im Büreau aus, auch können B gegen Bezahlung der Kopialien bezogen wecden.

Reflektanten wollen ihre s{riftliden Offerten mit der Aufschrift „Submission auf Schwefel“ bis zu obigem Termin portofrei einsenden.

Cüstrin, den 26. Juli 1882,

Artillerie-Depot.

[34173] Bekanntmachung.

Das am Marktplatze Lerlcolt belegene bisherige Hauptwah- und Arrestgebäude mit Hof- raum 2c. in der S von 280 E soll, höherer Anordnung zufolge, an den Meistbietenden öffentlih verkauft werden.

Hierzu haben wir Termin auf Dienstag, den 15. August cr., Vormitt. 10 Uhr, in unserem Geschäftszimmer, Portastr. Nr. 1, an- beraumt, woselbst auch die Verkaufsbedingungen ein- gesehen werden können.

Die Besichtigung des Gebäudes kann jederzeit auf vorherige Anmeldung bei der unterzeihneten Ver- waltung geschehen, auch Abschrift der Bedingungen auf portofreie Anfrage überlassen werden.

inden i./W., den 28 Juli 1882, Königliche Garnison-Verwaltung,

33746] Bekanutmachung. In der hiesigen Strafanstalt werden mit dem 1. Januar 1883 die Arbeitskräfte von ungefähr 190 männlichen Gefangenen, wovon circa 20 Gefangene mit Weben und Spulen, 60 Sesbutine mit Schuhmacherarbeiten, .20 Gefangene mit Scneiderarbeiten beshäftigt sind, disponibel und sollen für dieselben oder andere Industrie-Arbeiten mit Aus\ch{luß der Neßfabrikation, der Seilerei, Hanfspinnerei, der Cigarrenfabrifztion, Bau- und Möbeltischlerei und der Krebskorbfabrikation anderweit vergeben werden. Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß zur Ausführung von Schneiderarbeiten ganz besonders geeignete Arbeitskräfte vorhanden sind. Unternehmer, welche hierauf reflektiren, wollen ihre Offerte mit der Aufschrift: „Offerte für die Beschäf- tigung von Gefangenen mit JIndustrie-Arbeiten“ bis zum 20. August cr., Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete Direktion einreichen. Die Bedingungen über die Beschäftigung von Gefangenen liegen im Bureau der Arbeitsinspektion zur Einsicht aus, können auch gegen Entrichtung der Kopialien abschriftlih bezogen werden. Strafanstalt Wartenburg, den 21. Juli 1882. Königliche Direktion.

[34172] Submission auf Maurer-Arbeiten (Objekt 3100 4). Dienstag, den 15. August d. Js., 113 Uhr Vormittags. Bedingungen werden gegen Entrichtung der Ko- ialiengebühren von 50 S übersandt; auch liegen fie zur Einsicht aus. Königliche Artillerie-Werkstatt Danzig.

[34174] Submission auf Lieferung von 2200 cbm Decksteine (rohe Bruch- steine) zur Befestigung des Dammes der Verbin- dungsbahn Sagehorn-Kirhweyhe Termin am 19. August cr., Vormittags 11 Uhr, im Bureau der Königlichen Eisenbahn-Bau-In|pektion hierselbst, woselbst die Submissionsbedingungen einzusehen, auch abschriftlich gegen 1 zu haben sind.

Harburg, den 26. Juli 1882.

Königliche Eisenbahn-Bau-Juspektion.

[33986] Bekanntmachung.

Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Ma- rine an Dauerproviant für den Zeitraum vom 1, Oftober 1882 bis ult. März 1883, und zwar:

A. für die Nordsee-Station 7400 kg Weizenmehl, ; 1200 œbg Kaffee, 250 kg Thee; B. für die Ostsec-Statiou 30000 kg Hartbrod aus Weizeninehl, 9400 kg Weizenmehl, 2100 kg Kaffee, E 500 kg Thee, soll im Wege öffentlicher Submission von uns vergeben werden. „Submissioustermin am 17. August cr., Mittags 12 Uhr.“

Offerten sind portofrei und vers{lossen mit der Aufschrift :

„Submissionsofferte auf Lieferung von

Proviant zum Termin am 17. August cr.“ an uns, Friedrihstraße 11 hier, bis zum Beginn des Termins einzureichen: ; j Die Lieferungsbedingungen liegen in der Re- gistratur der Marine-Stations-Intendantur zu Wil- helmshaven, in der diesseitigen Registratur, in den Erpeditionen des Deutschen Submissions - Anzeigers Berlin, Ritterstraße 55, und des Submissions- Anzeigers „Cyclop“ Berlin, Friedrichstraße 1, zur Einsicht aus und werden au gegen Baar-Einsen- dung von M 1,50 abschriftlich mitgetheilt.

Kiel, den 24. Juli 1882.

Kaiserliche Jutendantur der Marine-Station der Ostsee.

[34024] Bekanntmachung. Z Nacbstehend bezeichnete Arbeiten und Lieferungen, zum Wiederauf- bezw. Erweiterungsbau eines Kasernements mit Nebengebäuden für 1. Bataillon Infanterie, sollen in unbeshränkter Submission ver- geben werden und zwar : Loos I. Erd- und Maurerarbeiten, veranschlagt zu 89595 M 16 S, » 11, Lieferung der Hintermauerungésteine, verans{lagt zu 93 610 M 49 „s, ú . Lieferung der Verblendsteine, veran- \chlagt zu 18977 M 50 4, 1V. Lieferung des Mauersandes, veran- [lagt zu 4143 M 06 4, « V. Lieferung des Kalkes, veranschlagt zu 13486 M 70 ». Termin hierzu ist zum Freitag, den 18. August 1882, : Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Haupt- wache, Zimmer Nr. 10, angeseßt, woselbst auch der Kostenanschlag und Bedingungen zur Einsicht aus- iegen. Bedingungen nebst Auszüge aus dem Kosten- ans{lage, können gegen Erstattung der Selbstkosten verabfolgt werden. Oldenburg, den 27. Juli 1882, Königliche Garnison-Verwaltung.

Eisenbahn-Direktionsbezirk Elberfeld. Die Ausführung der Erdarbeiten und Brückenbauten zur Herstellung der Bahnlinie Troisdorf-Ründeroth in den Gemeinden Engelskirhen und Ründeroth auf rot. 8 km Länge die Bewegung von 77 000 chm Boden und die Aufführung von 2000 chm Bruch- stein-Mauerwerk umfassend soll, in zwei Loose getheilt, im Wege der Submission verdungen wer- den. Zeichnungen und Bedingnißhefte liegen in unserem hiesigen Verwaltungêgebände, Zimmer Nr. 76, und im Abtheilungsbureau zu Siegburg zur Einsichtnahme aus, Abdrücke der Letzteren sind gegen Einzahlung von 3 K pro Loosheft von dem Ee Pelz hierselbst zu beziehen. Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: „Ab- theilung LIL. N. Offerte auf Ausführung von

rd- und Maucrarbeiten auf der Bahnlinic Troisdorf-Ründeroth“ bis zum 4, ENguN 1882, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröff- nung derselben erfolgen wird, frankirt bei uns ein- zureihen. Elberfeld, den 18, Juli 1882, König-

fallen.

Verloo‘una Amortisation, Zinszahlung u. #. w. vou öffentlichen Papieren.

[27527]

Bekanntmachung.

Bei der heutigen Ausloosung von Bütower Kreis-Obligationun 1. Emission sind die folgenden Nummern gezogen worden:

Litt, C. Nr. 16 über 500 Thaler, Litt. B. Nr. 142 über 100 Thaler, Litt. B. Nr. 155 über 100 Thaler, Litt. B Nr. 170 über 100 Thaler. :

Diese Obligationen werden den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Rückzahlung der Valuta nebst den Zinsen bis ultimo Dezember d. J. gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen und der Zinscoupons am 2. Januar 1883 und den fol- genden Tagen durch die Kreis - Kommunalkasse hier- selbst erfolgen wird.

Bütow, den 1. Juni 1882.

Der Kreis-Ausschuß des Kreises Bütow.

Bin dem Pl ß ei der dem Plane gemäß am gestrigen vom Stadtrath vollzogenen Ausloosung S Me 2. Januar 1883 einzuziebenden Obligationen des Anlehens der Stadt Gelnhausen vom 1. April 1878 find von

Titt. A. die Nummern 73 und 154 gezogen Ban, der Vorschritt

s wir les der Vorschrift entsprecend zur Kenntniß gebracht und werden zugleih die ausae- loosten Obligationen Me wage

__ auf den 2. Januar 1883, zum Wiederabtrage durch die Stadtkämmerei dahier hiermit gekündigt unter dem Anfügen, daß die ge- dachten Obligationen mit den Talons und Zins- Coupons zurü{zuliefern sind und von leßterem Tage ab die Verzinsung aufhört. Gelnhausen, den 28. Juli 1882. Der Bürgermeister. Scchöffer.

[34077]

sind, zum Zwecke der Abstempelung einzureichen.

bescheinigung wieder zugestellt. coupons der Reduktion und Abstempelung nicht.

werthe der Obligationen in Abzug gebracht.

St. Wendel, den 24. Juli 1882.

Müller, Bürgermeister,

[29610]

Gotha-Ohrdrufser Eisenbahn.

In Gemäßheit des §. 20 des Statuts der Gothz- Ohrdruffer Eisenbahn-Gesellschaft ist mit Genehmi- gung des Aufsichtsraths der genannten Gesellschaft und der Herzoglichen Staatsregierung beschlossen worden, die sämmtlichen 43 prozentigen Obli- gatiouen der Prioritäts-Anleihe vom Jahre 1875 zum Zwecke der zeitweisen Verstärkung des Amortisationsfonds auf den 1. Januar 1583 zu kündigen.

Die Inhaber der Prioritäts-Obligationen werden daher aufgefordert, vom 1, Januar 1883 an gegen Einreichung der Obligationen nebst Talons und den dazu gehörigen, noch nicht fälligen Zinsabschnitten den Nennwerth der Obligationen bei der Verwaltung der Herzogl. Staatskasse in Gotha in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der Prioritäts-Oblizationen wird vom 1. Januar 1883 an aufhören. Gleichzeitig wird bekannt gemacht, daß den Jn- habern der 4F prozentigen Prioritäts-Obligationen gestatret wird, diese in der Zeit vom 1. bis 31. Oktober dieses Jahres zur Abstempelung Behufs Umwandlung in ein vierprozentiges Anlehen nebst Talons und sämmtlichen nah dem 1. Januar 1883 fällig werdenden Zinsabscnitten bei der Verwaltung der Herzogl. Staatékasse hier einzureichen und inner- halb einer noch zu bestimmenden Frist nebs neuen Couponsbogen wieder in Empfang zu nehmen. Gotha, den 29, Juni 1882, Der Vorstand der P DUETes Eisenbahn-Gesellschaft. L, v. Wangenheim,

[34170] MWeimar-Geraer Eisenbahn. Vom 10. August d. J. ab wird die zweite Serie Dividendenscbeine unserer Stammaktien und unserer rioritäts-Stammafktieu zur Ausgabe gelangen. ie Talons sind unserer Hauptkasse mit einem der Nummerfolge nach geordneten Verzeichnisse, von welchem dieselbe Formulare abgiebt, \pesenfrei und falls Zusendung mit der Post gewünscht wird, mit der Nachricht einzureichen, unter welcher Werth- angabe dies erfolgen soll. Weimar, am 27. Juli 1882.

Die Direktion.

Ernst Kohl.

‘Wars Der Derwalinngs-Rath der

Warschau-Terespoler E AENI R -Mesenf aft mat hiermit bekannt, daß laut §. 47 der Aller- höcbst Een Statuten der Gesellschaft die am 1. April 1877 fälligen und bis dato nicht eingelösten Coupons von den Aktien und Obligationen der Warschau - Tereêpoler Eisenbahn - Gesellschaft der Verjährung verfallen sind.

Hingegen müssen die am 1, Oktober 1877 fälligen Coupons bis spätestens den 30. September l. J. zur Realisirung präsentirt werden, indem nah Ab- lauf dieses Termins auch diese der Verjährung ver-

Warschau, am 26. Juli 1882,

Hannover, im Juli 1882,

liche Eisenbahn-Direktion.

Conuvertirung resp. Kündigung 5°/.tiger Obligationen der Stadt St. Wendel.

Die Stadtverordneten-Versammlung hierselbst hat unterm 28. März d. J. beshlossen, die auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 13. Februar 1878 ausgegebenen 5%tigen städtischen Obli- gationen im ursprüngliben Nominalbetrage von 130000 4, von denen si noch 125 900 X im Umlauf befinden, mit dem 1. Oktober d. J. in 49% tragende Zinsen umzuwandeln, veröffentlihte Allerhöchste Kabinetsordre vom 23. J 4 9% genehmigt worden ist, werden die Inhaber vorbemerkter Obligationen, welche in diese Zinsreduktion cinwilligen wollen, aufgefordert, die in ihrem Besiße befindliten St. Wendeler Schuldverschreibungen nebst den dazu gehörigen, nah dem 1. Oktober d. J. doppelt ausgefertigten Verzeichnisse, in welchem die Obligationen nach Littera und Nummerfolge geordnet

Nachdem durch die bereits

uni cr. diese Herabseßung des Zinsfußes von 5 auf

verfallenden Zinscoupons und Talons, mit einem

„in der Zeit vom 15. bis Ende September d. J.

entweder bei der unterzeichneten Finanz-Kommission auf dem Rathhause hierselbst oder bei dem Bankhause der Herren Gebrüder Simon in Saarbrücken Diese Stellen werden den Empfang der Stücke auf einem Exemplar des Verzeichnisses be- seinigen, auch vorher die Formulare zu den Nummernverzeichnissen ausgeben.

Demnächst werden die mit der Abstempelung über die Zinsreduktion versehenen Schuldverschrei- bungen, Coupons und Talons den Präsentanten binnen 14 Tagen gegen Rückgabe der vollzogenen Empfangs- Selbstverständlih unterliegen die am 1. Oktober d. I. fälligen Zins-

Von solchen Inhabern slädtisher St. Wendeler Obligationen, welche bis zum 30. September cr. ihre Obligationen zur Abstempelung nicht eingereiht haben, muß angenommen werden, daß sie die Baar- einlösung nach dem Nominalwerthe der Umwandlung vorziehen. durch zur event. Rückzahlung bei obigen Stellen für den 1. Oktober d. J. gekündigt. Etwa fehlende nach dem Rückzahlungstermine fällig werdende Zinscoupons werden nah ihrem Betrage von dem Nominal-

Diese Obligationen werden daher hier-

Die Verzinsung der nicht convertirten Obligationen hört mit dem 1. Oktober d. J. auf. Alle später fällig werdenden Zinscoupons, sowie die ausgeloosten Obligationen sind außer bei der Stadt- kasse zu St. Wendel auch bei Herren Gebrüder Simon in Saarbrücken voll zahlbar.

Die städtische Finanz-Kommission ; Mall. Dr. Ri

egel, Eschrich.

Verschiedene Vekanntmachungen. [34111]

Eschweiler Eisenwalzwerk, Actien-Gesellschaft.

Generalversammlung

am 19. August a. e., Vormittags- 11 Uhr, in unserem Geschäftslokale. Tagesordnung : 1) Vorlage der Bilanz und des Berichtes über das verflossene Geschäftsjahr. 2) Verwendung des Reingewinnes. 3) Neuwahl des Aufsichtsrathes. Eschweiler-Aue, den 27. Juli 1882, Der Vorstand.

sir Haga- una öffentliche Zwockse, T s Land wirthachaft. (Sf, Bauten uvd 2, (i) ; Indnstrio, für Hand. u, Kraftbetrien Fener- n. Gartenspritzen. Abessiaier- Brunnen Uydraullseha Widder. Azuasorst niedrige Preise

für Fabrika! erzer (ass e vermöge Fabrikation im Grossen zs

= NMTeuneit! = Garvens' : Internationale Ständerpunpe f

mit van hellebiger

Ausgusständer Form a. Gröse,

cHechkeit

für geringere und gröasere Brunnentiefen passend. Fro«tfrei. L-»ichte Zuglin Arhbeitatheile. Gerosse Stabilität, olegantes

der

ein- u. doppelcylinderig,

Commandit=Geseilschaft f, Pumpen- À & Masehinensfabrikation W, Garven:,

HANNOVER. .

Y Zweignicderlassnngen und Magazine #

Berlin, in Wion,

Hanersiravse 61/02, Walifivebgnue 11. Antvrerpen, 17 eus d'Artavelde, Anreakunf, Catalogze auf Anfracen.

Königliche Technische Ilochschule zu [lannover.

Eröffnung des Studienjahres 1882/83 am 2. Oktober 1882, vom 2. bis 28. Oktober 1882 unnd für Vorlesungen des Sommersemesters nur vom 1. März bis 21. April 1883, Programme von dem Rektorate zu erhalten.

Einschreibungen erfolgen

Der Rektor: Launhardt.

Bexelin auch dur ] Ae SW., Wilhelmstraße 32,

‘Leipzig ein

- nur au

„e 176.

Der Inhalt dieser Beilage. in weler auc die im §. 6 des Gesetzes üker den Markeushuz, vom 30. November 1874 Modellen vom 11. Januar 1878, und die im Patentgesch, vom 25. Mat 1877, vorges&riebenen Bekanntms-.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 29.- Juli

1wWS2.

, {owie die in dem Seseyz, betreffend das Ucheberrecht an Muñeero nd hungen veröffentliht werden, erscheint au in cinem Lesonderen Blatte unter E Titel m

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «a: 176,

Das Central * Handeks - Re

ezogen werden.

für das Deutsche Nei kann durch alle Post - Anstalten, für die Königliche Aen des Deutschen Reih8- und Königl Preußischen Staat3-

Das Gera Loe Mete für da3 Deutsche Reich

Abonnement beträgt

cheint in der Regel tägli. —- Das

4 59 S für das Tr t Einzelne Nummern kosten 20 H.

Insertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 K.

In Bezug auf die Befugniß des Richters bei Schadensersaßansprüchen , insbesondere aus Ver- leßungen des arkenschußgeseßes, nit blos über die Höhe des Schadens, sondern auch über die Frage, ob ein Schaden entstanden sci, unter Wür-

‘digung aller Umstände nach freier Ueberzeugung

zu entscheiden, ohne Berücksichtigung gestellter Be- weisanträge hat das Neichs8gericht, 11. Civilsenat dur Urtheil vom 24. Februar 1882 eine Ent- scheidung gefällt, welcher folgender Fall zum Grunde lag: Die Firma Peter F. Heering in Kopenhagen hatte am 7. April 1879 beim Handelsgericht zu Waarenzeichen für einen von ihr fabri- zirten Kirschliqueur „Cherry Cordial“ angemeldet, Kaufmann G. în Hamburg benußte dieses Waaren- zeichen für den von ihm fabrizirten und vertriebenen Kirschliqueur in widerrechtlicer Weise und wurde

deshalb auf den Strafantrag der Firma Heering zu ciner

Geldslrafe von 600 M. verurtheilt. Hierauf klagte Heering gegen G. auf Schadenersaß mit dem An- trage, den G. für verpflichtet zu erklären, aus seinen Geschäftsbüchern darzulegen , wie viele Flaschen „Cherry-Cordial“ er seit dem 7. April 1879 in Verkehr gebracht habe und ihn zu verurtheilen, von

‘dem in den Handel gebrachten Quantum 70 H per

lashe dem Kläger als Entschädigung zu zahlen.

. räumte ein, 25 296 halbe und 288 ganze Flaschen Kirschliqueur, mit der betr. Marke versehen, in überseeische Länder abgeseßt zu haben, wodur jedoch dem Heering kein Schaden erwachsen wäre, da Heering nach jenen Ländern seinen Liqueur über- haupt nit exportirt hätte. Heering berief sich da- gegen auf seine Geschäftsbücher, wonach er allerdings nach jenen Ländern seinen Kirschliqueur vertrieben hätte, ohne jedo bestimmte Beweisanträge zu stellen. In Folge dieses Mangels wurde Heering în beiden Instanzen angebrachtermaßen abgewiesen. Auf die von ihm eingelegte Revision wurde vom Reichs- gericht die Sacbe an das Berufungsgericht zur ander- weiten Verhandlung und Entscheidung zurückgewiesen, indem es begründend ausführte: „Die Bestimmungen des 8. 16 des Markenschutzgeseßes und des §. 260 der Civilprozeßordnung erklären den Richter befugt, nit blos über die Höhe des Schadens, sondern auch über die Frage, ob ein Schaden entstanden sei, unter Würdigung aller Unstände nah freier Ueberzeugung zu entscheiden und zwar ohne Berücksichtigung gestellter Beweisanträge. Diese freie Würdigung erstreckt sih, wie es die Motive ausdrücklich aus- \precben, insbesondere aub auf die Frage des Kausalzusammenhangs. Der Gesetzgeber geht davon aus, daß betr. der Frage, ob und welcher Schaden durch eine widerrechtliche Handlung ent- standen sei, in den meisten Fällen ein strenger und vollständiger Beweis unmöglich sei, also in ganz ungerechtfertigter Weise derjenige, der widerrechtlich handelte, begünstigt und Derjenige, dessen Nechte ver- e wurden, benachtheiligt würde, wollte man einen folchen Beweis verlangen, Er giebt daher dem richterlichen Ermessen den weitesten Spielraum, es soll genügen, daß der Nichter in Fällen, wo eine genauere Ermittelung niht möglich ift, nur im All- gemeinen die Ueberzeugung gewinnt, es müsse ein Schaden aus der widerrechtliden Handlung ent- standen sein, und daß er diesen Schaden nah freiem Ermessen \{chäßt, wobei selbstverständlib, wo bestimmtere Anhaltspunkte fehlen, auf dasjenige Maß zu greifen ist, welches der Sachlage nah mindestens gerechtfertigt erscheint. *

Der Jahresbericht der WARECT L a tmas zu Osnabrück über das Jahr 1881 spricht sich Über den Zolltarif, wie folat aus:

„Wir haben bereits in unserem leßten Jahres- berihte unter Anführung tbatsähliher Beweise dar- gelegt, daß der neue Zolltarif si für die Kräftigung und Förderung der heimischen Produktion in trefflich- ster Weise bewährt hat und geben auch diescs Mal unsere Ueberzeugung dahin kund, daß der Schuß, welcher mit der Reform der Zölle dem deutschen Ge- werbefleiß zu Theil geworden ist, sobald einmal die durch allgemeine, von der acgenwärtigen Wirth- \{aftspolitik unabhängige, Ursacben beeinslußte Konsumtionéfähigkeit des Landes ihren normalen Umfang wieder erreibt hat, sich für die Sicherung des nationalen Wohlstandes von segensreister Be- deutung erweisen wird; zcigt sich doch schon jeßt Überall dort, wo die industrielle Thätigkeit den über- wiegenden Faktor des Erwerbslebens bildet, der aus- \sihtsvolle Beginn einer bessern Zeit.“

Die Einleitung des Berichts über die Thatsachen [lautet folgendermaßen: „Wenn wir die wirthschaft- liche Lage unseres Bezirks während des Jahres 1881 im Allgemeinen kurz arakterisiren sollen, so läßt e: gegen das Vorjahr cine gewisse Aenderung in- ofern isatiren, als die Licht- und Scbattenseiten der heimischen Erwerbsverhältnisse, weldbe wir in unserem letzten Fubretberichte kennzeihneten, \sih durchgehends intensiver bemerklih machten.

In den meisten bedeutenderen Jndustriezweigen unseres Bezirks, welde mit dem Absatz ihrer Er- zeugnisse nit lediglid auf die nächste Umgebung angewiesen sind, hat \sich im Allgemeinen eîne er- freulich wachsende Regsamkeit unverkennbar geltend gemacht und wenn die gescäftliben Ergebnisse der- elben nicht in gleihem Maße befriedigen konnten, o liegt das daran, daß für die Bedarfs- artifel der breiteren Volks\chihten, bet zwar größerer A diese leplere sich immerhin vorwiegend

1 geringwerthigere Erzeugnisse beschränkte, Er die auch Preisaufbesserungen einstweilen nur in

eshcidenem Ümfange erzielt wurden. Immerhin ist bei der Eisen- und Stahlinduftrie, der Baumwoü- industrie, der mechanischen Leinenweberei und einigen Tleineren Jndustriezweigen des Bezirks ein gewisser

Aufschwung, der zu Hoffnungen auf eine weitere Hebung jener Erwerbsunternehmungen berechtigt, thatsählih eingetreten und verdient es Lesonders hervorgehoben zu werden, daß an diesem Auf- s{hwunge nicht unwesentlih technishe Fortschritte der Fabrikation betheiligt sein dürften.“

Es wird dann auf die Schattenseiten aufmerksam gemacht, daß si die Landwirthschaft und die-Klein- industrie noch in kritischer Lage befinden; doch scien die Löhne bereits in einigen wenigen Fällen gestiegen.

Die Ernte, mit Ausnahme derjenigen der Kar- toffeln, war durchaus unzureichend, und mußten die fehlenden Quantitäten von außen bezogen werden. Flachs ergab eine Mißernte. Das belgishe NRölteverfahren hat sich nicht cin- gebürgert. Der Flachshandel ließ unbefriedigt. Der Anbau von Leinsaat schreitet in Folge der ruf- fischen Konkurrenz zurück, die Osnabrücker Impor- teure bezogen 5700 t Windauer, 300 t Libauer, 2000 t Rigaer Leinsaat im Werth von 260 000 M und 160 Last feeländer im Werthe von 1.35000 M In Kartoffeln war der Export der außerordentlich reichen Ernte ungeachtet niht nennenêwerth, weil bei dem Mangel an anderen Futterstoffen die Kar- toffeln verfüttert werden mußten. Die Ver- sude des Anbaues von Zuckerrüben wurden fortgeseßt. Der Anbau der Cichorienwurzel nimmt ab, der Gemüselau \chreitet langsam vor- wärts. Der Umsaß in Sämereien war wieder leb- hafter als im Vorjahre, er belief sich auf 5400 Ctr. Klee- und Heusamen im Werthe von 263 000 S. Aepfel wurden in erheblihen Quantitäten auswärts abgeseßt. Die Fläche der Kgl. Domanial- und Klofterforsten im Handelskammerbezirk beträgt ohne die sog. Arenbergischen Forsten im Kreise Meppen 11 846 ha, worunter 167 ha im Jahre 1881 neu an- egte Kulturen, Mit Laubholz bestanden sind 2467 ha, mit Nadelholz 9084 ha. Jn den genann- ten Herzogl. Arenbergishen Forsten wurden im Jahre 1881 375,12 ba mit 638 000 Stück Laub- bölzern und 2519000 Stück Nadelhölzern neu kfultivirt. Einges{lagen wurden im Jahre 1881 14 A Ine Nußholz und 710 Festmeter und 60 220 Naummeter Brenn- und Reiserholz. Im Kreise Meppen bestanden im leßtenJahre 4Kiefernsamen-Dar- ren (Klengeanstalten), welhe zur Zeit des Sammelns der Samenzapfen mehrere hundert Personen beschäf- tigten. Der Geschäftsgang war gegen das Vorjahr ein flotter zu nennen, doch wurden die Preise dur Ueberproduktion herabgedrüt, so daß nur ein géringer Nuten blieb. Das Sammeln der Samenzapfen geschah in den Aemtern Fürstenau, Meppen und Aschendorf, sowie im Großherzogthum Oldenburg; einige Waldsämereien wurden aus Hessen-Darmstadt und Bayern bezogen. Der Gesammtabsaßz wird auf etwa 10000 kg im Werthe von ca. 4800 geshäßzt. Abnehmer bildeten außer Han- nover die Provinzen Westfalen und Sawsen, sowie Bayern, die Niederlande und Rußland. Die Gewinnung von Torf war im Jahre 1881 in Folgèë des Ea trocknen Wetters eine fehr leichte und sehr bedeutende. Die noch immer fort- dauernden niedrigen Preise der Gerberlohe lassen cine Besserung der Verhältnisse nicht aufkommen. Die Eigenthümer von Waldungen legen keinen Werth auf! die Gewinnung von Lohe, -da kaum die darauf verwendete Arbeit bezahlt wird. An Fleisch- extrakt und -Konserven wurden mindestens für 10000 M abgeseßt, an Kaffee ca. 30000 Ctr., an Gewürzen für ca. 10000 G Einlagetabacke hielten sich auf niedrigem Standpunkte, die Lage des Tabathandels würde noch ungünstiger gewesen sein, wenn niht die Monopolstaaten in der Lage gewescn wären, mehr amerikanische Tabacke als sonst zu kaufen. Die zwei Baumwollspinnereien des Be- zirks verbrauchten 8 bis 9000 Ctr. Rohbaumwolle. Der Konsum von Farbhölzern und Farbstoffen hat ugenommen, weil die Blaudruckereien 2c. leichteren Ab- saß erzielten; in Farbhölzern wurden für 25 000 #, in Farbstoffen für 900 000 M umgeseßt. L

Für die Viehzucht war das Jahr ungünstig. Künst- liter Dünger war in Folge der hohen Strohpreise gesuht,. Das Häutegeschäft ist mehr oder weniger von Amerika abhängig geworden, welche jeßt rohe Häute und Felle aus Europa bezicht und sie zu Leder verarbeitet. 4 Bettfeder- handlungen seßten 150000 kg im Werthe von 600 000 M um. j

Für den Betrieb der P L Kohlenwerke zu Borgloh und Oescde ist die am 1. November 1881 erfolgte Betriebs8eröffnung der Anschlußbahn Georgs-Marienhütte—Ottoshaht von solhem Ein- fluß gewesen, daß die Lieferung von jener Hütte plôößglich von 2000 auf 4000 Ctr. tägli stieg. Die Gesammtförderung betrug im Jahre 1881: 1390213 Ctr. Die durcsc{nittlich be- \{äftigten 456 Arbeiter mußten _ vielfa Ueberstunden fahren. Die der Stadt Osnabrück

ehörige Zeche Piesberg seßte 1766056 Sweffel Kohlen ab, 31 139 Scheffel mehr als im Jahre 1880, die Zeche Hilberberg förderte 5 803 000 kg, die fiskalishen Gruben ¡u Ibbenbüren 95516 t, etwas weniger als im Vorjahre, die Zehe Hammer- stein bei Wellingholzhausen ungefähr ebensoviel wie im Vorjahre. Die Rothenfelder Salinen und Soolbad- T aDpelcisaftgu Rothenfelde produzirte an Kochfalz 11 466 Ctr. und seßte zuzügli des Lagerbestandes 17453 Ctr, ab. brend der Saison wurden 19 741 Bäder verabreiht und 460 Kurkarten ausgegeben an 1057 Personen, wozu noch 712 Passanten und 268 Hospitalkinder kommen, so daß sich eine Ge- sammtfrequenz ergiebt von 2037 Personen. Zur Vergrößerung der Badeanlagen erwarb die Gefell- schaft im Juni das sog. Bade-Hotel, woselbst Bäder gegeben undZimmer anKurgäste vermiethet werden. Der

Georgs-Marien-Bergwerks- und Hüttenverein förderte aus seinen Eisensteingruben am Hüggel 3 427 169 Ctr., 328 087 Ctr. weniger a*s in 1880; er beschäftigte durchschnittlich 538 Arbeiter. Weitere Förderungen waren: Zeche Perni 50588 Ctr., Eisensteinzehe Hektor am Schafberge bei Velpe 15 030 t, Braun- eisenstein Zehe FriedriÞß Wilhelm bei Ibben- büren 16176 t, außerdem an verschiedenen Stellen ziemli erhebliche Quantitäten Raseneisen- stein. Die s\tädtishen Steinbrüche am Piesberge fetten im vorigen Jahre 5728 Ladungen Steine im

erthe von 132 280 M ab. Von den Sandstein- brüchen bei Gildehaus seßten 7 Firmen 700 cbm Sandstein im Werth von 50000 (4 ab. In den Sandsteinbrüchen bei Bentheim war der Betrieb wie im Vorjahre. Von Ibbenbüren und Riesenbeck wurden etwa 4652 Doppelladungen Werk- und Bruchsteine versendet. Auch alle übrigen zahlreichen Steinbrüche des Bezirks waren in Thâtigkeit. In den Schwenger-Möllenbreckscchen Gruben zu Wehrte wurden 1500 t Schwar;zkreide ge- wonnen und gemahlen versendet. B. Hartmann zu Hilter produzirte aus seinen Gruben 6000 Ctr. Ocker, die nach den Rheinlanden abgeseßt wurden.

(Fortseßung folgt.)

Einem vom Londoner Patentamte veröffent- lichten Ausweise zufolge wurden im ersten Semester d. I. 3102 Patente (neue Privilegien und Ver- längerungen) einregistrirt gegen 2865 Patente in den ersten sech8 Monaten des Vorjahres. Dieselben vertheilen si wie folgt : Großbritannien 775 Pa- tente, amerifauische 397, französische 261, deutsche und österreichische 255 Patente. Von der restlichen Zahl entfällt eine kleine Ziffer auf die übrigen nicht genannten Länder und der große Rest waren Vers längerungen.

Deutsche Bauzeitung. Nr. 59. Inhalt: Verband deutscher Architekten- und WIngenieur- vereine. Ruß- und Funkenfänger nach d. System

eßold. Ueber Falzztegeldäher. Vermischtes:

est zu Ehren der beiden ersten Sieger in der

eichstagshaus-Konkurrenz, Wallot und Thiers{. Geraderihtung der Thurmhelme ver St. Marien- firhe in Lübeck. Zum Kapitel Scchußmaßregeln gegen Theaterbrände. Nutzen des Konkurrenz- wesens bei Entwürfen zu Hochbauten. Ausgaben der Gemeinde Wien für Bauzwecke®* Summarische Ergebnisse der in 1881/82 geprüften Regierungs- Baumeister. Der diesjährige IV, Kongreß italienisher Arcbitekten und Ingenieure in Rom. Konkurrenzen. Aus der Fachliteratur. Per- fonal-Nachrichten. Brief- und Fragekasten.

Allgemeine Brauer- und Hopfen-Zei- tung. Nr. 60, Inhalt: Beobachtungen bei der Kultur des Hopfens. T. Neunter deutscher Gastwirthstag in Chemniß. IV. Die Bier- brauerei in München. Zur Lage der Kleinbraue- reien. Die Elementarzusammensetzung der Stärke. Langes oder kurzes Gewächhs beim Mälzen? Wasserstofffuperoxyd als Desinfektionsmittel. Be- richte über Raven, Mittheilungen aus dem Pu- blikum. Literatur. Kleinere Mittheilungen : Erhöhung der Brausteuer. Ueber das Reduktions- vermögen der Malzwürze und des Bieres. Eine Abziehvorrihtung für Lagerfässer. Mittel zur Ver- bütung der Kesselsteinbildung. Hopfenuntersuchun- gen. Die amerikanishen Temperenzzustände. Hefe auf längere Zeit aufzubewahren. Eine Reduktion der amerikanischen Biersteuer. Deutsche Brauer in Amerika. —- Briefkasten. Anzeigen.

Thonindustrie-Zeitung. Nr. 30. Inhalt: Bericht über die Generalversammlung des Vereins deutscher Cementfabrikanten. Ueber Glasurfehler und deren Ursachen. Die neuen Groschenmarken- Sparkassen für größere Fabriken und Betriebe. Briefkasten. (Bezugsquelle für Maschinentheile aus Stahl.) Alerlei. (Versammlung der Ziegelei- e Aus dem Bericht der Handels+ und Ge- werbekammer zu Dresden 1877—1880. Leucbt- farbe.) Patent-Anmeldungen. Ertheilte Reichs- Patente. Submissionen. Anzeigen.

Friedrich Georg Wiecks Deutsche illu- strirte Gewerbezeitung. Nr. 31. Inhalt: Warum stockt die Entwickelung des Checksystems in Deutschland. Die Briquettfabrikation. Die Zukunft der Elcktrizität. Rotirende Maschine. -— Entwurf zur Vereinigung des deutshen Gewerbe- standes. Borgen mat Sorgen. Das Caulin, ein neuer Farbstof Der Elfenbein-Reichthum Asiens und Afrikas. Scchußmaßregeln gegen Theaterbrände. Cementfabrikate, Cement- und Kalkverpußze 2c. gegen Witterungseinflüsse wider- ag zu machen. Praktishe Sicherheits- maßregeln bei Transmissions-Anlagen. Patent- Liste. Wochenbericht des ten Din und Patent- DUeOnRE von H. Simon. Verschiedenes. An- zeigen.

Orgel-undPianobau-Zeitung. Nr. 33. Inhalt: Zeitung: Die Orgelwindladen. (Fortseßzung.) Pianobau-Nachrichten. Technisches. Die Spannung der Kreissägeblätter. (Fortsetung.) Ante angMma edlen, Melbourne. (Fortsetzung.) Marktberihte. Briefkasten. Anzeigen.

cuilleton: Die Garnisonkirche in potstam und ihr

lockenspiel. Von A. W. Gellrih. (S{luß.) Der Organist von Sct. Emmeran.

m

Handels-Regifter.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sac]sen, dem Königreich Württemberg und

dem Großkerzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leivzig, resp. Stuttgart und Darmtitadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.

34080

Aachen. Die Handelsgesellshaft, welche E Lin

nich unter der Firma Geschw. Leuy bestand und deren Gesellschafterinnen die daselbst wohnenden Kaufhändlerinnen Pauline Lenß, jeßige Ehefrau

Peter Schieffer, und Amalia Leny waren, ist am

heutigen Tage aufgelöst worden; Aktiva und Passiva

sind auf die Ehefrau Schieffer übergegangen.

Genannte Firma wurde daher unter Nr. 1008 des Gesellschaftsregisters gelöscht.

Aacheu, den 27. Juli 1882.

Königliches Amtsgericht. V. [34081]

Aachen. Wegen Aufgabe des Handelsgeschäfts wurde gelöst:

1) unter Nr. 1785 des Firmenregisters die Firma Caspar Dondorff in Aachen, deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Caspar Dons - dorff war;

2) unter Nr. 187 des Prokurearegisters die Pro- kura, welche für geuaunnte Firma der Ebefrau des Inhabers, Therese, geb. Braun, ertheilt war.

Aachen, den 27. Juli 1882, Königliches Amtsgericht. V.

[34082]

Altenkirchen. Auf vorshriftsmäßige An-

meldung wurde zufolge Verfügung vom heutigen

Tage in das Genossenschaftsregister des unterzeich-

neten Amtsgerichts bei der Firma Altenkirchener

Darlehnskassen-Verein, cingetragene Genossen- schaft, folgender Vermerk eingetragen :

Durch Beschluß der Generalversammlung vom

18. Juni 1882 sind an Stelle der ausscheidenden

Vorstands- Mitglieder Ortsvorsteher Frein

von Oberingelbach und Pfarrer Bungeroth hir,

der Schultheiß Grmert von Heupelzen und der

Pfarrer Bungeroth hier gewêhlt bezw. wieder

gewählt worden. Altenkirthen, 12. Juli 1882.

Königliches Amtsgericht.

Arnswalde. Bcfanutmachung. [34083]

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem da- selbst unter Nr. 1 eingetragenen Creditverein zu Arnswalde, eingetragene Genossenschaft, zufolge Verfügung vom heutigen Tage vermerkt, daß der Kaufmann Ferdinand Schlüter hier als Vor- steher und der Controleur August Klüsener hier fernerhin auf zwölf Jahre, vom 1. Oktober 1882 ab, als Vorsteher resp. Controleur wiedergewählt und in den Vorstand eingetreten sind.

Arnswalde, den 27. Juli 1882.

Königliches Amtsgericht. [33922] Barmen. In das hiesige Handels- Gesell\chafts- Register ist heute unter Nr. 761 zu der Firma: „Teschemather & Reichenberg“ in Barmen fol- gender Vermerk eingetragen worden :

Die Handelsgesellschaft ift durch den am 18. Juni 1882 erfolgten Tod des Julius Reichenberg auf- gelöst worden und in Liquidation getreten. Leßtere wird von dem Carl August Teshemacher in der Weise besorgt, daß er befugt i}, die bisherige Firma mit dem Zusaße: „in Liquidation“ unter Beifügung seiner perfönlihen Namensunterschrift zu zeibnen.

Barmen, den 24. Juli 1882. :

Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.

[33923] Rarmen. Im hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Register ist heute wegen Beendigung der Liquidation der betrefienden Hankelsgefellshaft gelöst worden : Nr. 644 die Firma: „Klauckc & Schulze“ in Barmen.

Barmen, den 24. Juli 1882. i Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Berlin. Handelsregister [34153] des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 28. Juli 1882 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: Ina unser Firmenregister sind je mit dem Sihe E nter N 13,800 die Fi unter Nr. 13, ie Firma :

P. E Mes T tial Geschäftslokal: Rittergafse 2) und als deren Jn- aen dee Kaufmann Friedrih Georg Ernst Müller bier,

unter Nr. 13,801 die Firma:

ä (ola Bei ‘Velststraß 14) und als Geschäftslokal: ge-Geiststraße und a A haber der Kaufmann Gabriel Cohn ier, eingetragen worden: ;

Louis Gohn zu Berlin ist für letztgenannte fsema rokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. unseres Prokurenregisters vermerkt worden,

Persönlich haftende Gefellsthafter der hierselbst unter der Firma:

erminghofi, Sels et Comp.