1882 / 183 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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. Villain, zu Ebers-

: en den F. A. Ernst Roese, unbekannten Bier, lagt gegen dem Antrage, den E zu verurtheilen, ihr sofort 1651 Æ und am 1. Oktober 1882 450 A 50 4 zu zahlen und das Urtheil gegen Ebherheiisbeleltun ür vorläufig vollstre>bar zu erklären. ' Die Klägerin ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 9. Emer des Königlichen Landgerichts I. zu Berlin au den 16. November 1882, Nachmittags 12} Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 13. Juli 1882.

gez. Ebeling, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts I. Civilkammer 9.

135059) Oeffentlihe Zustellung.

Der Kaufmann Neumann Salzmann zu Dt. Eylau, vertreten dur< den Rechtsanwalt Dr. Gaupp in Elbing, klagt gegen den Fabrikanten Ignay Stein- hardt, früher in Dt. Eylau, dessen jeßiger Aufent- halt unbekannt ist, wegen 1000/4 mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zur

ahlung von 1 6 nebst36 9/6 Zinsen seit dem

. Juli 1882 und ladet den Beklagten zur münd- lichen Verhandlung des Recbtss\treits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elbing

auf den 21. November 1882, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ritte zugelassenen Anwalt zu bestellen. E Zum Zwe>e der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Elbing, den 31. Juli 1882.

Bae>er, M Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[35055] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 5479, Die Ehefrau des gewesenen Fabri- fanten Gustav Häußler, Maria, geb. Gyßer, von NA i, W,., wohnhaft zu Karlsruhe, vertreten dur

nwalt Fritschi dahier, klagt gegen ihren Ehemann, zur Zeit unbekannten Aufenthalts, wegen grober Verunglimpfung und Ehebruchs, mit dem Antrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Freiburg auf

Donnerstag, deu 16. November 1882, Vormittags 82 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ‘Zu zugelassenen Anwalt zu bestellen.

um Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Freiburg, den 1. Mo 1882. Der Gerichts\creiber des Großherzogl. Amtsgerichts: Dr. Harden.

Oeffentlithe Zustellung. 465, Pie Firma Bi

[35058] ie Firma Bey & Dirsc< in Karls-

Nr. 15

__ ruhe, vertreten dur< die Rechtsanwälte Dr. Daniel

Mayer und M. Sinauer zu Freiburg, klagt gegen den Fridolin E>kert von hier, zur Zeit an unbekann- ten Orten, aus Kauf fertiger Kleider vom 19. Mai d. I. mit dem Antrage, auf Verurtheilung des Be- Elagten zur Zahlung von 192 M nebst 69/6 Zins vom 19. Mai d. J. und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzoglihe Amtsgericht zu- Freiburg auf Samstag, den 11. November 1882, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwe>e der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Freiburg i./B., den 31. Juli 1882,

Dirrler, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.

[35066] Oeffentliche Zustellung. i

Der Königliche Rechtsanwalt Scherer dahier hat unterm 17. Juli 1882 Namens des Landwirths Michael Kraus von Unterafferbah gegen die früheren Inhaber der Kaufmannsfirma Gebrüder Adler, näm- li< Baruch und Leopold Adler von Aschaffenburg, nun unbekannten Aufenthaltes, zum Königlichen Landgerichte Aschaffenburg, Civilkammer, Klage wegen Löschung von Hypotheken und Dispositionsbe- \{<ränkungen erhoben, îin welcher Antrag gestellt ist, zuerkennen:

die Beklagten Baru und Leopold Adler seien

<uldig, die auf den Grundstü>en des Klägers

lan Nr. 67, 19084, 1148, 2778, 738, 2907, 2334 der Steuergemeinde Unterafferbah zu ihren Gunsten lastende Dispositionsbeschränkung, sowie die darauf eingetragenen Hypotheken zu 108 Fl. und 71 Fl., zur Löschung zu bringen und die Prozeßkosten zu tragen,

Zur Verhandlung der Sache steht Termin auf Freitag, den 17. November 1882, Vormittags 9 Uhr, vor der Civilkammer des Königlichen Landgerichts

dahier an.

Den unbekannt wo abwesenden Beklagten wird bievon im Wege der öffentliheu Zustellung mit der Aufforderung Bn egeben, bis zu oder an obigem Termine einen abre zugelassenen Rechtsan-

t zu ihrer Vertretung zu bestellen.

ENERDur, 3. August 1882,

er Königliche Ober-Sekretär beurlaubt :

Gram, Königlicher Sekretär.

Oeffentliche Zustellun Die Ehefrau des en N Erri A rife, geborne Schaefer [le a. d. S,, vertreten dur< den Justizrath ng zu Omibbueg, klagt gegen ihren Ehemann, zuleßt in meri< ub aufgehalten hat, dessen je er Aufenthaltsort aber unbekannt ist, wegen eidung, mit dem pz das zwischen Den Ars bestehende Band der Ehe zu trennen und Beklagten für den allein {huldigen agel erklären, und ladet den Beklagten zur mündl Derbandlung det ichen Landaerichts qu Duisburg n u urg auf den 29. Moveatae dESE Vormittags 10 Uhr, mit der Ausorderung, einen bei dem gedachten Gerichle zugelassenen Anwalt zu bestellen,

>e der öffentlihen Zustellung wird dieser

a  gon T “befannt Zusteilna Duisburg, 27. Iuli 1882, Lechner Naidrningicath, Gerichts- schreiber des Königlichen Landgerich

[35057] Oeffentliche Zustellung. R grau ee ¿O ju lige enburgerstra . 2, klagt gegen den -

nermeister Kun , früher zu Grctgenne jeßt un- bekannten Aufenthalts, wegen Saulgeides Hüte und Waaren zu einem Kürschnergeshäfte, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 239,64 4A nebst 6 9/0 Zinsen seit dem 1. Januar 1881, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsf\treits vor das Königliche Amtsgericht zu Greifswald auf

den 11. Oktober 1882, Vormittags 93 Uhr.

Zum Zwe>e der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Fi er, Gerichts\{hreiber des Königlichen Amtsgerichts. [35063]

Verkaufsanzeige und Aufgebot. In Sachen, betreffend den Konkurs über das Ver- mögen des Anbauers Hinrih Mangels aus Heinbo>el, soll auf den Antrag des Konkursverwalters, Man- datars Bo>k in Stade die zur Konkursmasse ge- hörige, in Nes unter der Haus Nr. 42 belegene Anbauerstelle in dem am

Donnexaa, den 28. Arneener D, Je,

a<hmittags 3 Uhr, - :

an Ort und Stelle anstehenden Termine öffentlich versteigert werden, zu wel<hem Käufer mib dem. Be- merken eingeladen werden, daß bei annehmbarem Gebote sofort der Zuschlag ertheilt werden soll.

Die zu versteigernde Anbauerstelle besteht aus:

1) einem Wohnhause,

2) einer Scheune, :

3) den unter Artikel Nr. 20 in der Grundsteuer- Mutterrolle des Gemeindebezirks Heinbo>el ein- getragenen Grundstücken, als:

a. 44 a 46 qm Wiese, im Broo>, Kartenblatt 1, Parzelle 5,

b, 89 a 91 qm Weide, im Seemoor, Karten- blatt 3, Parzelle 89, j

c. 1 ha 10 a 88 qm Weide, im Seemoor, Kar- tenblatt 3, Parzelle 115,

d, 58 a 18 qm Aer, im Seemoor, Kartenblatt 3, Parzelle 116, :

e. 3 ha 64 a 60 qm Aer, beim Harffel, Kar- tenblatt 3, Parzelle 136, '

f. 2 ha 32a 92 qm Weide, beim Harffel, Kartenblatt 3, Parzelle 137,

g. 14a 35 qm Ader, beim Harffel, Kartenblatt 3, Parzelle 138, /

b. 23 a 06 qm Hofraum, beim Harffel, Karten- blatt 3, Parzelle 139, :

4) dem Rechte zur Benußung der Gemeinde- Mergel- und Sandgruben.

Alle, welhe an der zu versteigernden Anbauer- stelle Cigenthums-, Näher-, lehnre<tlihe, fideikom- missarische , Dae und andere dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realbere<tigungen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, solhe im obigen Termine anzumelden und die darüber lauten- den Urkunden vorzulegen, unter dem Rechtsnachtheile, daß für den si< niht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber der Stelle das Recht ver- loren geht.

Stade, den 31. Juli 1882.

Königliches Amtsgericht. IT. v. Zwehl.

ür Müßen,

[35050] Aufgebot.

Der Grundstü>s-Gigenthümer Joseph Srödka aus Bogday hat das Aufgebot der in der Abthei- lung III. sub Nr. 2 des Grundstü>kes Bogday Nr. 31 für den Lehrer Wilhelm Hoffmann aus Schwarz- wald auf Grund der Obligation vom 16. Januar 1860 zufolge Verfügung vom 26. Januar 1860 ein- getragenen 300 Thlr., in Buchstaben: Dreihundert Thaler, mit 5 9/6 halbjährlich verzinslichen Darlehns- forderung, auf welche Post in der zweiten Spalte ein Superarrest [2e den Handelsmann Benjamin Pfeffermann aus Ostrowo in Höhe von 20 Thalern nebst 5 9% Zinsen seit dem 31, Mai 1881 und Kosten eingetragen steht, unter der Behauptung, daß die Hypothekenpost bezahlt, der Arrest löschungsfähig ist, daß aber die Quittungen nicht beschafft werden kön- nen, weil die Gläubiger, beziehungsweise deren Rechtsnachfolger theils ihrer Person, theils ihres Aufenthalts na< unbekannt sind $. 103 der Grundbu&-Ordnung beantragt.

Die eingetragenen Eigenthümer oder deren Rechts- na<folger werden aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens im Aufgebotstermine an hiesiger Gerichtsstelle

den 28. Oktober 1882, Vormittags 10 Uhr, anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen aut die pEIEev Ee Hypothekenpost ausgesc<lof}sen werden und die Hypothekenpost gelöscht wird.

Adelnan, den 31. Juli 1882.

Königliches Amtsgericht. [35974] Audug,

Die Ehefrau Johann Peter Smit, Franziska, geb. Schnitler, zu Cöln, dur Beschluß des König- ichen Landgerichts, Ferienkammer, zu Cöln vom 17. Juli 1882 zum Armenre<te zugelassen, vertreten dur<h Rechtsanwalt Schüller, klagt gegen ibren Ehe- mann auf Gütertrennung.

Zur mündlichen E der Sache is Ter- min auf den 7, November 1882, Vormittags 9 Uhr, bestimmt vor der 11, Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln.

Für die Richtigkeit des Auszuges : Schüller, Rechtsanwalt. Veröffentlicht :

Breuer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

IeeA Aufgebot.

1) Die Sparkasse des Amts Oelde hat das Auf- ebot des über die im Grundbuche von R nes V Fiat L A L Rai E Nr. gar

agene Post: Hunde er Darlehrt zu o Zinsen für den Kaufmann Jacobsohn zu Be>um aus der Urkunde vom 5. Juli 1867, eingetragen auf die Parzellen Nr, 7a., 7b., 7e. des Titelblatts 0x

decreto vom 16. Juli 1867 gebildeten Hypotheken» Instruments beantragt.

2) Die Wittwe des Justizraths Setsine zu Ibben- büren hat das Aufgebot des über die im Grund- buhe von Wadersloh Band 11. Blatt 64 in Abth. 111. Nr. 11 eingetragene Post: Dreihundert Thaler Courant nebst Zinsen zu 4 Prozent jährli, am 5. Oktober fällig, für den Re<tsanwalt Benedict Mensing zu Ibbenbüren ex obligatione judiciali vom 5. Oktober 1867 laut Verfügung vom 20. Okto- ber ejusdem, eingetragen auf Nr. 1 und 2 resp. 3 des Titelblatts gebildeten Hypotheken-Instruments beantragt. Die Inhaber der Urkunden werden auf- gefordert, spätestens in dem auf den 14. Dezember 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Ur- kunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftoserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Oelde, den 30. Juli 1882. (

Königliches Amtsgericht. gez. R uba <. Ausgefertigt :

Oelde, den 30. Juli 1882. ;

gez. Diederich, Gerichtsschreiber. [35054] Amtsgericht Bergedorf. Auf den Antrag des Malermeisters Johann riedri<h Hermann Lorenzèn in Bergedorf, Neue- traße 13, als Testamentsvollstre>ers des verstor- benen Maurers und Grundbesißers Hans Brügmann daselbst, wird ein Aufgebot dahin erlassen : daß Alle diejenigen, welche an den Nacblaß des am 28. März 1882 zu Bergedorf verstorbenen

Maurers und Grundeigenthümers Hans Brüg-

mann Erb- oder sonstige Ansprüche zu haben

vermeinen, oder, welche den Bestimmungen des von dem genannten Erblasser am 27. März

1882 errihteten, am 13. April 1882 publizirten

Testaments und den Befugnissen des Testaments-

vollstre>ers, speziell zur Abgabe von Consensen

in die Um-, Ab- und Zuschrift von Grund-

\stü>en, Umschrift und Tilgung von Hauspfand-

posten 2c. widerspre<en wollen, aufgefordert

werden, solche An- und Widersprüche [pätestens in dem auf Freitag, den 13. Oktober 1882, Vormittags 10 Uhr, ö anberaumten Aufgebotstermine im unterzeich- neten Amtsgerichte anzumelden, bei Strafe des

Aus\chluf}ses.

Bergedorf, den 3. August 1882. Das Amtsgericht. Lampre<t.

[35080] Bekanntma<hung,.

Durch das am 24. Juli 1882 verkündete Aus- \{lußurtheil des unterzeichneten Gerichts sind für kraftlos erklärt: N

1) die Urkunde über die im Grundbuche von Kampischkehmen Band I. Blatt 23 Abtheilung III. Nr. 1 für die Geschwister Caroline und Mathias Weber eingetragenen Erbgelder von je 7 Thaler und Nebenverpflichtungen,

bestehend aus der Ausfertigung des Theilungs-

verglei<s8 vom B E 1853 nebst Hypo-

thekenbu<hs8aus8zug des genannten Grundf}tü>s rf Eintragungsvermerk vom 29. November 2) die Urkunde über das in demselben Grundbu Abtheilung 111. Nr. 2 für die Königliche Regierung zu Gumbinnen eingetragene Darlehn von 10 Thaler, bestehend aus der Obligation vom 23. April 17 und Eintragungsvermerk vom 22. April Gumbinnen, den 25. Juli 1882. Königliches Amtsgericht.

[35053] Bekanutmachung.

Nachdem das von der Sparkasse der Stadt San- gerhausen für Emilie Herrmann zu Riestedt ausge- stellte Sparkassenbu<h Nr. 20494 über noch 3510 4 im März dieses Jahres angeblich verloren gegangen und auf den Antrag der Emilie Herrmann, Jeg! verehelihten Schuhmachermeister Theodor

illmann zu Leimbach ein Aufgebotstermin auf

den 28. Februar 1883, Mittags 12 Uhr,

an Gerichtsftelle im neuen Schloß hierselbst,

Zimmer Nr. 10,

vor dem Amtsgerichts-Rath Cappell anberaumt ift, wird der unbekannte Inhaber des bezeichneten Spar- kafsenbuhs aufgefordert, spätestens in diesem Ter- mine seine Rechte bei dem unterzeichneten Gericht * anzumelden und das Sparkassenbu< vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgt.

Sangerhausen, den 1. August 1882.

Königliches Amtsgericht. Erste Abtheilung. [35085] Das Kgl. Amtsgeriht München L., Abtheilung A. für Civilsachen, hat unterm Heutigen folgendes Aus\<hluß-Urtheil erlassen und verkündet: I, Es wird für fraftlos erklärt ein Revers der bayerischen Hypotheken- und Wechselbank Nr. 16 212, wona< Georg May, Oekonom in Ger- harding, am 19, November 1881 bei dieser Bank einen Pfandbrief derselben über 1000 M zu 4 % gegen ein Darlehen von 800 M ver- pfändet hat. 1], Die Kosten des Aufgebotsverfahrens fallen dem Georg May zur Last.

Münthen, den 2. August 1882.

Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber : Hagenauer.

[35065]

Nachdem der Oberbürgermeister der Residenzstadt Caffel als Vertreter derselben das Auge! des in der Gemarkung Cassel belegenen Grundstü>s, wel- <es in der Giesbergstraße daselbst den alten Weg ohne die jeßige Verbreiterung bildet

mit der alten Tung!

Karte K, 25. 3/4 Aer 317/10 Ruthen laubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesißes beantragt hat, so werden alle diejenigen e onen, wel<he Rechte an dem genannten Grundstü>e zu haben glauben, aufgefordert, solbe spateiens im in

am 21. November 1882, Vormittags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerihte anzumelden, widri- -

unter

genfalls der bisherige Besißer als Eigenthümer in das Grundbuch eingetragen wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlafsende Berechtigte ni<ht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlihen Glauben an die Richtigkeit des Grundbu<s das erwähnte Grundstü> er- wirbt, ni<t mehr geltend machen kann, sondern au< ein Vorzugsreht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben geseßten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert. Caffel, am 31. Juli 1882. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1. Schoedde.

35073]

[ Durch Urtheil der 2. Civilkammer des K. Lands geri<ts zu Düfseldorf vom 13. Juli 1882 ift zwi- schen den Eheleuten Hermann Honskamp, Bä>ker und Wirth, und Catharina, geb. Digen, ohne Ge- werbe, Beide zu Crefeld, die Gütertrennung mit re<tli<her Wirkung vom 6. Juni 1882 an ausge- \prochen worden. ;

Düsseldorf, den 5. August 1882.

Holz, Gerichtsschreiber des K. Landgerichts.

35072]

[ Durch Urtheil der 2. Civilkammer des Kgl. Land- gerichts zu Düsseldorf vom 30. Juni 1882 ist zwischen den Eheleuten Peter Fuchs, Kaufmann, und Wilhel- mine, geb. Meßinger, ohne Geschäft, Beide zu M.-Gladbah, die Gütertrennung mit rechtlicher s vom 15, Mai 1882 an ausgesprochen und der mitbeklagten Konkursmasse die Kosten zur Last gelegt worden. : i

Düsseldorf, den 5. August 1882.

Holz. Gerichts\chreiber des Kgl. Landgerichts.

[35076]

Allegonde Hüskens8, Ehefrau des A>erers Gerhard S auf Plengskeskathe zu Kevelaer, klagt gegen ihren Ehemann auf SENAnns und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die T. Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 7. November 1882, Vor- mittags 10 Uhr.

Mende, I. Gerichtsschreiber des Landgerichts.

[35075]

Die Ehefrau des Photographen Peter Haak zu Côln, Agnes, geb. Schnißler, ohne Geschäft daselbst wohnhaft, vertreten dur< Rechtsanwalt Sieger, Tlagt gegen ihren genannten Ehemann auf Güter- trennung.

Zur mündlichen Verhandlung is Termin auf den 4. Oktober 1882, Vormittags 9 Uhr, im Sizungssaale der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cöln anberaumt.

Cöln, den 29. Juli 1882,

Sieger, Rechtsanwalt. Veröffentlicht:

Breuer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[35062] In Sachen des Gastwirths Carl Schacht hie- selbst, Klägers,

wider den Essigfabrikanten C. G. Kentel von hier, Be- klagten, wegen Zinsen, ist auf Antrag des Ersteren die F Mlagnaiine des Wohnhauses* No. ass, 79 hieselbst nebst Zubehör, insbesondere au<h der auf den 11. November d. J, anberaumte Verkaufstermin wieder aufgehoben. Königslutter, den 3. August 1882. Herzogliches Amtsgericht. Brin>meier.

[35049] Bekanntmathung.

Durh<h Beschluß des Kaiserlihen Landgerichts Saargemünd, Strafkammer, vom 1. August 1882 wurde das im Deutschen Reiche befindliche Ver- mögen des Adam Heidinger, 41 Jahre alt, Bergmann zu Solimengen, welcher flüchtig und des Verbrechens eines Meineides dringend verdächtig ift, auf Grund von $. 332 Strafprozeßordnung mit Beschlag belegt.

Saargemünd, den 1. August 1882.

Kaiserliche Staatsanwaltschaft. [35083] m Namen des Königs!

In der Frit Holtthiem’s{en Aufgebotssache F, 11/82 erkennt das Königlihe Amtsgericht zu Wongrowitz dur< den Amtsrichter Baumm

für Recht :

1) die Hypothekengläubiger Josef Pentinerling, Fosefa, verehelichte Winkowska, Therese, verehelichte Josef Przybyl, Antonina, verehelihte Johann Smigielska, Casimir Hemmerling, Woycie< Hem- merling und deren Rechtsnachfolger werden mit ihren Recbten auf die Hypothekenpost von 80 Thlr. glei<h 240 M rüdständige Kaufgelder eingetragen für die gedahten Hypothekengläubiger in Abthei- lung III. Nr. 1 des, Grundbus des dem Guts- besißer Friy Holtthiem gehörigen Grundstückes Kaliszani, Blatt 14, aus dem Kaufvertrage vom 17, Februar 1848 zufolge Verfügung vom 23. Juli 1849 auszes{lossen.

2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Gutsbesißer Frit Holtthiem auferlegt.

ERKEY, den 28. Juli 1882.

öniglihes Amtsgericht.

Verkündet am 6. Juni 1882, gez. Brandt, Gerichtsschreiber.

Im Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot des Hypothekendokuments Über die Zet Krofnow Nr. 33 Abtheilung ITIL Nr. 5 in Höhe von 150 M, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bütow dur< den Amtsrichter Hilde- brand für Recht: Die Hypothekenurkunde vom 6. Oktober 1876 über die für den Eigenthümer Carl Randt zu Freinjero auf dem Grundftü>e Kroßnow Nr. 33 in Abtheilung 111. sub Ne. 5 eingetragenen 150 A Darlehn nebst 5 9% Zinsen geit dem 1, Oktober 1876, na Ibjährliher Kündigung zurüctzahlbar, wird für fraftlos erklärt. Die

[35082]

Kosten werden dem Provokanten Lull zur Last gelegt.

AX1I. H. 2977.

zum M 183.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au< die im $. 6 des Gesetzes über den Marken uß, vom 30. November 1874, sowie die in dem vom 11. November 1876, und die im Patentgesey, vom 25. M s [s |

Central-

Zweite Beilage

Berlin, Montag, den 7. August

Das Central - Handels - Regi er für das Deutsche Reich kann dur< alle Post - Anstalten, für Berlin - au< dur die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1882.

Hesey, betreffend das Urheberre<t an Mustern und Modellen ai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au< in einem besonderen Blätt unter dem Titel

andels-Register für das Deuts<he Reich. x: 183)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Das Abonnement beträgt 1 4 50 $ für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 H.

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Für die angegebenen Begamabe haben die Na<- genannten die E e nes Patentes nachgesucht. Der Gegenttand der Anmeldung i} einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{<Üütt.

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VI. L. 1822. Apparat zur fraktionirten Kon- densation gemischter Dämpfe. C. Lühbrig n L T48. Rüblapparat für F

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VII. G. 1841. Anwendung hohler, wassergekühlter Walzen bei Blehspannmaschinen. GraLsen- berger Gussstahlsabrik in Düsseldorf.

VIIL. G. 1780. Neuerung an Reinigungsmaschi- nen für Seidenstoffe. Car! Grube in Cre- feld, Dampfmühblenweg 29.

1X. E. 831. Neuerungen an Drahtbürsten. Eagle Metallic Brush Company in Boston, Massach., V. St. A.; Vertreter: C. Kesgeler in Berlin SW,, Königgräterstr. 47.

XEI. W. 1789, Verfahren zur Darstellung des Orcins, Dr, Adolph Winther in Gießen, Wilhelmstraße, z. Zt. in Biebri<ß a./NRh,, Europäischer Hof.

XULL. K. 2174. Sierheitsapparat für Dampf- kessel, Otto KKnërs in Fürstenwalde.

XV. F. 1320. Buchdrupresse für endloses Papier mit Vorrichtungen zur Erzeugung ge- bundener Broschüren. Henry P. Feister in Philadelphia (V. St. A ); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

. P1814. Seclbstfärbender Hohlstempel. —— Logos Polte in Magdeburg, Breiteweg

XIX. R. 1895, Befestigung von Straßenbakn- {ienen auf Stein-Unterlagen. Arthur Bill Rowanm in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.

XX. B. 3205. Central-Apparat zum Stellen von Weichen-Signalen und Barrieren. A. Büssing in Braunschweig.

e B. 3307. Eisenbahnwagenkuvppelung. William Thomas Blackwell, Julian Shakspeare Carr und Eugene Morchead in Durham, Nord-Carolina, V. St. A.; Ver- treter: Robert R. Schmidt in Berlin W.,, Potédamerstr. 141.

«» D. 1274. Eisenbahnwagenrad mit getheilter Bandage. L. Doerner in Rupredtsau bei Straßburg im Elsaß.

e F. 593, Elektrisbe Vershluß-"und Kontrol- Vorrichtung für Weichen- und Signal-Hebel in Central-Apparaten. Max Jüdel «& Co. in Drauns{weig.

» K. 1952, Neuerungen an beweglichen Asen für Eisenbahnfahrzeuge. Adolf Iilose in Rorschach, Schweiz; Vertreter: F. C, Glaser, Kgl. Kommissions-Nath in Berlin 8W., Linden- e S 59

i s s eingeleisigen Schienenbahnen. Charles ae Mario Thérèse Lartigune in Oliete, Spanien; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47.

«e N. 721. Bewegungsmechanismus für Drai- sinen. Noell'sche Waggonfabrik in Würzburg.

»* S. 1366. “Neuerungen an drehbaren Unter- gestellen von Eisenbahnwagen. Toseph Nottingham Smith in New-York; Vertreter : Wirth & Co, in Frankfurt a. M.

- Sch. 1951. Haken für Seitenkuppelungen für Eisenbahnwagen. Radolf Schöuner in Magdebura, Gr. Diesdorferstr, 1 a.

- Seh. 1960. Dampf-Omnibus. Richard Schmidt in Breslau, Neudorfstr. 25.

- W. 1888, Neuerungen an pneumatischen Bremsapparaten für Eisenbahnfahrzeuge. George Westinghonuse jr. in Pittsburg, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin W., Gneisenauftr. 109/110.

I Neuerungen im Messen von Elektrizitätsmengen. John WopKinson in London ; Vertreter : Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 199/110.

- M. 2023. Neuerungen an Elektrometern. Hiran: Stevens Maxim in Brooklyn; Ver- treter: «Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots- damerstuaße 141,

- M. 2664. Neuerungen an Apparaten zum Vertheilen und Reguliren elektrisher Ströme.

iram Stevens Maxîm in Brooklyn; Ver- treter; Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots- damerstraße 141.

s. M. 2 84,

Neuerungen an

Elektrizitäts - Accumulator. H. Müller, Ber zassesjor a. D. und Betriebs- Direktor in Kobl eid . Aachen

v 1922, Verfahren zur Beseitigung der

e C

Indufktions\törungen zwischen Telegraphen- und Lelephonleitungen. Fr. van Rysselberghe in Schaerbe> - Brüssel; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.

EKlasse.

XXIUI. K. 2207. Apparat zur Darstellung von Anilin und Toluidin. Edward D, Kendall in Brooklyn, Staat New - Yorkz; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141.

» K. 2357, Verfahren zur Herstellung einer Kalffarbe. Mathias Kaussenm in Aawen, Adalbertsteinweg 65,

XXV. B. 3069, Einrichtung zur Herstellung von Ningelwaare am englishen Nundwirkstuhle. John Byfield in Yondon, Provinz Ontario, Canada; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W,, Königgräterstr. 47.

XXVIIL. G. 1759, Neuerungen an Leder- \härfmashinen. Albert Gumpert in New-York und Johann C. Koch in Berlin; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König- gräßerstr. 131.

XXXITL. H. 2772. Vorrichtung zur Erhißung der Feuerluft für Glashafenöfen. Ernst Franz Wilhelm Wirseh in Radeberg.

XXXTIL. L. 1837. Neuerung an dem unter Nr. 12 839 patentirten Schirmgestell. Chs, Lavy «& Co. in Hamburg.

XXXIV. E. 857. Vorhangrahmen- und Rou- leau-Halter. C. Eitle in Stuttgart, Haupt- stätterstr. 57.

«„ M. 2204. Maschine zum Kochen von Kaffee, Thee 2c. G. Adolf Meitznuer in Dreéden, Krauachstr.

XXXV. M. 2206. Neuerungen an einer Hebe- vorrichtung; Zusaß zu: P. R. 15 366. 1. Meinecke jun. in Brezlau, Albrechtstr. 13.

XXXVI. G. 1710. Luft- und Wasserheiz- apparat mit Generativ- (Gas-) Feuerung. David Grove in Berlin.

XL. L. 1765. Verfahren zur Darstellung von Zinkoxyd. Adrien Lanaguetin in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König- gräßzerstr. 47.

XLIL H. 2876. Ges<windigkeitsmefser. Otto Wilden in Hagen, Westfalen.

» L. 1787, Apparat zur kontinuirlichen selbst thätigen Registrirung der in einer My ent- haltenen Mengen einer bestimmten Substanz, genannt „Deusograph“. Engen Langen in Cöln a. Rh.

O0. 397. Neuerung an dem Osten'schen Butterprüfer; Zusaß zu Patent Nr. 19 078. W. Ostenm in Hamburg.

S. 1599, Neuerungen an Wirthschafts- waagen, Gev, Salter & Co. in West Bremwi<, Birmingham, England; Vertreter : Otto Sack in Plagwißz-Leipzig.

Sch. 2032. Selbstthätige Zählvorrichtung zur - Kontrole der Anzahl der Wägungen. Carl SchenekK in Darmstadt.

St. 695. Neuerungen an Que>fsiber-Luft- pumpen. Charles Henry Stearn in New- castle upon Tyne, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.

XLV. D. 1304, Neuerung an Sämaschinen- trihtern. Gustay Drescher in Höhnstedt bei Teutschenthal.

Seh. 2015, Neuerungen in der Befestigung natürlicher und künstliher Waben in beweglichen Bienensto>krähm<hen. Ed, Schwartz in IJohanneshöhe b. Berlinchen.

XLVIL. B. 83427. Leitrollenträger. Berlin-Anhaltische Maschinenbau- Actien-Gesellschaft (Zweig-Niederlassung Dessau) in Dessau.

G. 1827, Bremshebel. Franz P. Gmelch, Kgl. Hof - Wagenfabrikant in München, Baaderstr. 1.

« L. 1812, Cylinderkolben mit selbstthätig wirkender Liderung. Heinrich Loch in Zaborze.

«» L. 1886. Neuerung an Rollenlagern für Weichengestänge, Ketten- und Drahtzüge u. dergl. Christian Lichthardät und Franz Gahlen in Dortmund.

W. 20256. Nägel und Nagelschrauben zur Verbindung von Holztheilen, Hermann WisKkirchen in Berlin N., Boyenstr. 31 I. r. (bei Kohlenhändler Rothe). /

XLIXK. L. 1866. Apparat zum Conish-Ein-

walzen und Umbördeln von Heizröhren.

Gustay Lohs in Berlin, Kastanienallee 2.

L. K. 2404, Getreidemühle. Philipp XKneip in Dillenburg.

- _Z. 407. Mehlsichtemaschine mit excentrischer

Flügelwelle. G. Zeidler in Görliß.

LI. F. 1377, Neuerungen an Klavieren mit

Klanggabeln; Zusaß zu P. R. Nr. 18 590. -—

Wilhelm Fischer in Leipzig (früher Dresden).

LVII. P. 1319, Neuerungen im Bereiten pho-

tographisher Emulsionen. Josepbh Plener

in London; Vertreter: Brydges & Co. in Ber-

lin SW., Koniggrä erstr, 107,

LVIIL. W. 2106. L E zur Selkbst- regulirung des Zuflusses von Preßgut bei Filter-

pressen, die mit Pumpen betrieben werden.

Weohanka «æ& Co. in Wien; Vertreter:

Lenz & Schmidt in Berlin.

LIX. A. 78386, Wasserhaltungsmaschine.

AKtien - Gesellschast Isseclbnrger

Hütte, vormals Johann Nering, Bögel &

Comp. in Jfsselburg. s D, 1314, Neuerung am hydraulischen Widder.

j

Angnst Wilhelm Diez: in Münden, Land- wehrftraße 26.

Klasse.

LIX. H. 3014. Neuerung an E fia wig aus Hartmann in Neusellerhausen bei

eipzig.

LXI. H. 2746. Rettungsapparat für Swein- todtbegrabene. Otto HWaase und Gustav UWaase in Cottbus, Görlißerstr. 5 resp. Marienstr. 4.

LXII. V. 451, Serfahren zur Herstellung und Reinigung des Salpeters. G. G. VerzyI in Louvain, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. :

LXTIL. N. 727. Neuerungen an Velocipeden. E. A. Naether in Zeiß. L

« Sch. 1955, Konstruktion eines zweirädrigen Velicopeds. Joh. Friedr. Schneider in Frankfurt a. Main, Bergerstr. 82.

LXV. B. 3418. Verfahren und Vorrichtung zur Regulirung der Geschwindigkeit von Schiffg- maschinen dur< Elektrizität. Robert George Brown in e Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47.

LZIX. E. 3304. Z2aschenmesser, dessen eine Schalenhälfte behufs Oeffnen der Klinge drehbar ift. Edmund Benninghoven îin Neuen- hof bei Solingen. :

« R. 1840, Vorrichtung zum Schneiden von Lederriemen. Bruno RebesehKkKe in Magdeburg, Große Münzstr. 12. : i;

» Sch. 1921, Neuerungen an Schließmessern ohne Feder. Gustay Schaas in Solingen.

LXXI. H. 2802. VSentilations\{uhwerk. Friedrich Hoppe in Srantfurt a. M., Beth- mannfstr. 4 I1I Tr.

LXXVEL. B. 3241. Neucrung an der unter Nr. 14206 patentirten Sc<hlitts{uhbefestigung mit Riemen. Joh, Peter Becker jr. in Remscheid.

«„ B. 3287. Neuerungen an den unter D. 1208 ausgelegten Kreiselaufzügen, Johann Bar- tenbackhker in Nürnberg. s

LXXXEI. D. 1295. Automatis<he Drahtseil- bahn-Anlage. Rudolt Düesberg, König- licher- Forstkandidat in Tiefensce bei Hekelberg.

„Wi «. Neuerung an Transportkasten- Verschlüssen. Ernst Louis Wittig in ODres- den, Eliasplaÿz 2.

LXXXIHTI. L. 1775. Neuerungen an S{hleuder- maschinen zur Scheidung fester Körper aus lie figen Körpern oder von Flüssigkeiten aus Flüf- sigkeiten von geringerem spezifishen Gewicht. 0. Lenz in Berlin.

LXXXV. N. 699. Strahlrohr-Mundstü>k für &euersprizen. Thomas Shepard Nowell in Boston, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Königgräterstr. 47.

LXXXAVJI. F. 1414, Jacquard-Karte. Jos. See & Friedrich Wilhelm Königs in

achen.

LXXXIX. K. 2406. Geripptes Diffuseur- Sieb. Bartholomaeus Kodl in Nadotin in Böhmen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Grneisfenaustr. 109/110.

« W. 1995. Verfahren zur Gewinnung von krystallisirtem Zu>ker aus Rohzu>er, Zuerfäften, Syrup und Melasse. August Wernicke in Halle a. Saale.

Berlin, den 7. August 1882,

Kaiserli<es Patentamt, Nieberding.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- eiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. IV. St. 551. Neuerungen in der Luftzufübhrung fs Fetroleum-Rundbrennern, Vom 17. Okto- er Í XXL. W. 1680. Regulator für dynamo-elek- trische Maschinen. Vom 15. September 1881, XXXIV. F. 1140. Stecerenartige Greif- ange, genannt „S@aufensterdiener“. Vom 19. anuar 1882. XXXVIL. H. 2610. Auffangspiße an Blihz- ableitern. Vom 26. Januar 1882, Berlin, den 7. August 1882, Kaiserliches Patentamt, Nieberding.

Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem dle Patent

[35096]

[35097]

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent-

rolle ist unter ‘der OngegeSeNEn mmmer erfolgt. P, R. 19 451—19 556,

Klasse.

L. Nr, 19 556. Unzen an einer Vorrichtung für eine horizontale Siebbewegung ; Zuía u R. 17 502. F. W, Klönne in Zehe

ortshritt bei Dur, Böhmen ; Vertreter: F. C. laser, Königl. Kommis sions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80, Vom 21. Februar 1882 ab. L. Nr. 19488, Batdofen für kontinuirlichen Betrieb, W, Lorenz in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131. Vom 26. Januar 1882 ab. | IV. Nr. 19 518. Neuerungen an Signallampen, E. $8, Piper in Toronto (Canada); Vertreter : Wirth & C6. in Franffurt a. M. Vom 6, No-

vember 1881 ab,

E

KIasse. h

LV. Nr. 19 525. Neuerungen an Lampen für Eisenbahnwagen. I. F. Shallis und Th. C. J. Thomas in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Augustusstraße 3 IL Vom 18. Dezember 1881 ab,

Nr. 19 539, Lampenreflector. P. Sehley in Berlin C., Roßstr. 7. Vom 26. Februar 1882 ab.

VI. Nr. 19 517. Verfahren zur Gewinnung von Feinsprit direkt aus der Maische, dur< Ent- wässerung und Entfuselung auf <cmis<hem Wege und zugehörige Äpparate; in Bezug auf Patent- anspru< 2b. Neuerurgen an dem Patent Nr. 12340. K. Trobach und A. Cords in Berlin. Vom 3. November 1881 ab.

Nr. 19 527. Läuterungsapparat für alkoho- lishe und andere Flüsngteiten. P. Claes und G. & D, Rauc4a frères in Brüssel; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau- straße 109/110. Vom 24. Dezember 1881 ab.

- Nr. 19531, Verfahrcn und Apparat zur Erzeugung von Scaumweinen und Eis. Dr. A. Carpené, Prof. in Conegliano (Italien) ; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau- straße 109/110. Voin 31. Januar 1882 ab.

» Nr. 19 535. Neuerungen an Apparaten zur Gelatinisirung oder Umwandlung von ungemalz- tem Getreide. V. LueK in London; Ver- treter: J. Brandt in Berlin W., Königgräßer- ae 131, Vom 14. Februar 1882 ab.

r. 19 550. Verfahren und Apparat zur Auflösung der Stärke der Kartoffeln im Henze'- schen Dämpfer. T, PischkKe in Krappiß und C. Weigel in Neisse, Von 4. April 1882 ab.

XLT. Nr. 19529. Vorrihtung zum Bedru>en

von BVücherschnitten. E. Posner in

E E Burgstr. 22, Vom 18, Januar

2 ab.

XILLIL. Nr. 19 526. Verfchlußde>el für die Oeff- nungen in den Endkammern von Wasserröhren- fesseln. Zusatz zu P. R. 18 720 Rheinische RöhrendampfKkessel-Fabrik in Ücr- dingen a. Rhein. Vom 23. Dezember 1881 ab.

XLXK. Nr. 19492. Neuerungen an cisernem Oberbau. G. A. A. Culin in Hamburg, Elisenstr. 15. Vom 2. Februar 1882 ab.

XXK. Nr. 19 464. Selbstthätige Hemmvorri{- tung für f Cte Ll P. Merbrand «& Co. in Ehrenfeld bei Cöln. Vom 25. Februar 1882 ab.

Nr. 19469. Neuerungen an Wagen für Spurbahnen und gewöhnlihe Straßen. A. Engel in Berlin. Vom 5. März 1882 ab.

Nr. 19478. Neuerungen an centralen Weichen- und Signal-Stellapparaten; Zusatz zu P. R. 13017. Siemens «& Halske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94, Vom 4. April 1882 ab.

Nr. 19 487. Sicherheitsvorrihtung gegen die Wirkung des Aufschneidens der Weichen bei centralen Weichen- und Signal-Stellapparaten. Rhode. com. CEisenbahn-Bauinspektor in E y Herne 9, Vom 24. Januar

ab, :

Nr. 19 511. Neuerungen an Lenkacsen mit hängenden Gestellen für dreiasige Eisenbahnfahr- zeuge. Maschinen-Haupt-Verwal- tung der Königlich Sächsischen Staats-Eisenbatnen in Chemniß, Vom 26. Juli 1881 ab. s

Nr. 19 513. Prneumatiscer Signal-Apparat für Eisenbahnzüge. P. RymaschewsKky in Moskau und W. Tagaïtschinoft in Riazan (Rußland); Vertreter: J. Brandt in “h oóniggräßerstr. 131, Vom 6. Oktober

ab.

XX1I. Nr. 19509. Neuerungen an elektrischen Lampen. Siemens Brothers & Co. in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, Vom 23. Juni 1881 ab.

« Nr. 19 512, Neuerungen an konftanten gal- vanishen Elementen. A. Mickiaud in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Keno Berir: 47. Vom 9. September 1881 ab.

« Nr. 19 520. Neuerungen an Apparaten zum Messen der Quantität der Elektrizität, welche durch einen Leiter geführt wird. Ch. V. Boys in Wing, Grafschaft Nutland (Eng- land); Vertreter: T. Brandt in Berlin W., T GIra Yaris, 131, Vom 17. November

a

Nr. 19 523. Hermetishe Batterie. C, A. Nyström in Pas: Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 3; Dezember 1881 ab.

Nr. 19 530, Neuerungen an elektris{Gen Weißglühlampen. T. Fameson in New- castle upon Tyne, England; Vertreter: U. Raetke in - Berlin N.,, Gartenstr, 14, Vom 22. Januar 1882 ab,

e Nr. 19 554, Viefaches und automatish um- kfehrbares Teleradiophon. E. J. P, Merea- dier in- Paris; Vertreter : J. Branät & G, W. v. Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. 124. Vom 10. tember 1881 ab,

XX1IL. Nr. 19 479. Neuerungen bei der Leim- bereitung. H. Ohlert in Kowno, Rußland ; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW., König- arägerstr. 47. Vom 21. Juli 1881 ab.

s r. 19 484, ahren zut Ueberführung von Paraleukanilin in Farbstoffe der Rofanilin- reiße. Farbwerke, vorm. Meister, Lucius & Brüning in Hê{st a/M, Vom 3, Januar 1882 ab.