1882 / 195 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Aug 1882 18:00:01 GMT) scan diff

CLIGTO] Aufgebot.

Es ist das Aufgebot folgender Urkunden : 1) der Prioritäts-Aktie der Niedershlesis{-Mär- kishen Eisenbahn Ser. I. Nr. 5281 über 100 Thaler, von dem Gemeindekirhenrath von Bubow Carpzow, der Staats\culdscheine Litt. H. Nr. 2067 und 57 895 à 25 Thaler, von dem Schulvorstande von Buchow Carpzow, der Niedersclesish-Märkischen Eisenbabn-Priori- täts-ODbligationen Ser. 11. Nr. 6866 über 50 Thaler, vom Kofsäthen Johann Joachim Krause zu Möllendorkf, der 43 prozentigen Berliner Stadt-Obligation von 1855 Litt. E. Nr. 12 933 über 100 Thaler, pin der Wittwe Henriette Dreßler, geb. Thurm ier, * der Rumänishen Eisenbahn -Stamm- Aktien Ser. E. Nr. 108980 und 108 981 über je 100 Thaler, von Herrn Ernst Froebel in Dienftedt bei Weimar, der Numänishen Eisenbahn -Stamm - Aktien Ser. E. Nr. 087624, 087625 und 087629 über je 100 Thaler, vom Altsizer Joahim Gille in Wollenhagen,

der Rumänishen Eisenbahn-Stamm - Aktien Ser. E. Nr. 91874, 91875, 91876 und 91877 über je 100 Thaler, vom Bauergutsbesiter Wilhelm Krause zu Reßzow,

beantragt worden. Die Inhaber dieser Urkunden werden aufge- fordert, svätestens in dem auf den 10. März 1883, Vormittags 11 Uhr,

vor dem unterzeihneten Gerichte, Jüdenstraße 58, Saal 21, anberaumten Aufgebotstermine ihre Recbte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen- r die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Berlin, den 1. April 1882.

Königliches Amtsgericht 1., Abthcilung 54..

2)

3) 4) 5) 6)

7)

[17526] Bekanntmachung.

Nachstehende Urkunden werden aufgeboten :

1) der vom Restaurateur Josef Schnurpheil hier- selbst am 9. Oktober 1877 ausgestellte, von dessen Chefrau Theresia Schnurpheil angenommene, mit den Blanko-Indossamenten des 2c. Scnurpheil und des Agenten Wilbelm Nerlih von hier versehene, am 9. Januar 1878 L gewesene Wechsel über 900 e auf Antrag des Agenten Wilhelm Nerlich von hier,

2) das von der hiesigen Kreissparkasse den Ge- \chwistern Petronella und Franciska (Franzka) Scheit- hauer zu Rofkittniÿ ausgestellte Sparkassenbuch Nr. 5287 über 84 A 90 4, auf Antrag der Sclepperfrau Franciska Datko, geb. Scheitha uer zu Miechowiß und des Auszzüglers Johann Gaidzik aus Rokittniß, Vormundes der minderjährigen Franciska Scheithauer.

Die unbekannten Jnhaber dieser Urkunden werden aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dem vor dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte im Herrmannscen Baue, Zimmer Nr. 3, am 17. November 1882, Vormittag 10 Uhr, stattfindenden Termine anzumelden und die Urkun- den vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.

Beuthen O. S., den 11. April 1882.

Der Gerichts\chreiber des Königlihen Amtsgerichts. VIII.

[36654] Bekanntmachung.

1) Aner, Bernhard, geboren am 5. April 1857 zu Letpztg,

2) Hußmaun, Lüder Gerhard, Kaufmann, geboren am 10, August 1859 zu Vegesack,

3) Jmgarten, Heinrih Wilhelm, Hausknect, ge- boren am 1. September 1859 zu Liebenau, Kreis Nienburg,

4) Döldissen, Adolf Gustav Wilhelm, Oekonom, geboren ckm 18. Februar 1851 zu Bechterdissen, Amts Lage,

ad 1, 3 und 4 zuleßt in Bremen, ad 2 in Vegesack aufhaltjam gewesen, sind durch vechtskräftiges Urtheil des Schöffengerihts vom 29, Juni d. J. wegen Uebertretung gegen F: 3603 des Strafgeseßbuchs jeder zu einer Geld- trafe von 40 K event. einer Haftstrafe von 8 Tagen verurtheilt worden.

Antrag: Strafvollstrekung und Nachricht.

Aktenzeichen: 83. Nr. 20/82.

Bremen, den 17. August 1889.

Das Amtsgericht. (Unterschrift.)

Verkäufe, V Eta metedtzze

Es soll den 7. September cr., Vorm. 10 Uhr, im Henkel'’schen sthause hier nachstehendes olz: 1) Begang Theerofeu, Jag. 3/4, 7, 10/12, 6, 18/9, 21/2, 26. 6 rm Gihen Scheit, 20 rm Eichen Knüppel, 132 rm Kiefern Scheit, 33 1m Kiefern Knüppel, 263 rm Kiefern Stockholz, 181 rm Kiefern Reiserholz 11. in Stangen. 2) Begau Chacobsee, Jagen 38, 46, 49, 50, 656, 63, 66. 24 Stück Eichen Langnußbholz IV. m. 15,39 fm, 25 rm Eichen Seit, 10 rm Eichen Knüppel, 33 rm Buchen Reiserholz 111. in Stangen, 412 rm Kiefern Scheitbolz, 150 rm Kiefern Knüppelbolz, 3 Begaug _Dammenudorf, Jag. 88/4, 87/8, 95. 11 tück Eichen Langnutzholz V.—IV. Kl. m. 42,22 fm, 24 rm Eichen Me aaapbol III, aunstiele), 27 rm Eichen Scheit, 295 rm Eichen totholz, 41 rm Eichen Rei erholz I. 4) Be- aug Planheide, Jag. 100. rm Kiefern cheitholz, im Wege der Lizitation öffentlih meist- bietend gegen gleih baare Zahlung verkauft werden. Dammen orf, den 15. August 1882, Der Ober- förster: Beermann.

————_—

ata Bekanntmachung,

Die Söniglide Domaine in mit dem Vorwerk Neu-Saniy im Kreise Anclam, mit einem Gesammtfläceninhalte von 475,702 ha worunter 334,356 ha Ader, 3,071 ha Gârten, 86,856 ha ‘Wiesen und 37,214 ha Weiden zur Grundfteuer eingeshäßt- mit einem Reinertrage von 5130 M, soll von Johannis 1883 ab auf 18 Zahre

Hierzu baben wir Termin auf Mittwo@h, den 4. Oktober d. Js., Vormittags 10 Uhr, in unserem Sißungêzimmer anberaumt , und werden dazu Pachtliebhaber mit dem Bemerken eingeladen, daß der Entwurf zum Pabtvertrage in unserer Registratur, sowie auf der Domaine Nerdin ein- gesehen werden kann.

Das Pathtgelder-Minimum beträgt 10000 Æ, das zur Uebernahme dér Pachtung erforderliche Ver- mögen 90000 Æ , dessen eigenthümlicher Besiß ebenso wie die landwirthschaftlibe Qualifikation des Bewerbers dem Domainen - Departements - Rath, Regierungs-Rath von Podewils, rechtzeitig vor dem Termine ‘glaubhaft nachzuweisen ift.

Stettin, den 7. August 1882. : Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Ps uud Forsten :

ohn.

[36663] Bekanntmachung.

Die im Kreise Birnbaum belegene Königliche Domäne Kulm, ca. 5 km von der Kreisstadt Birnbaum, ca. 12 km von der Stadt Zirke und ca. 34 km von der Eisenbahnstation Wronke ent- fernt, soll ‘auf 18 Jahre von Johannis 1883 ab im Wege des öffentlihen Ausgebots anderweit ver- pachtet werden, zu welhem Behufe wir

auf Mittwoch, den 20. September d. Js.,

Vormittags 11 Uhr, in unserem Siyungszimmer Termin anberaumt haben.

Die Domäne besteht aus den Vorwerken Kulm und Mogberg mit einem Gesammt-Flächeninhalt von 1058.952 ha. j

Das festgescßte Pachtgelder-Minimum beträgt jähr- lich 21 000 Æ, die Pachtkaution ist auf 7000 4 und der Werth des Vieh- und Wirthschafts-Invéntariums, mit welchem die Pachtstücke mindestens beseßt zu halten sind, auf 80 000 Æ festgeseßt. i

Jeder, der sich beim Bieten betheiligen will, hat sich vor dem Termin bei dem Lizitations-Kommis- farius Regierungs-Assessor Buck über den eigenthüm- lien I eines disponiblen Vermögens von 150 000 46, fowie über seine landwirthschastlihe und sonstige Qualifikation auszuweisen. S

Die übrigen Pachtbedingungen und die Lizitations- regeln, sowie die Karten, Register, Auszüge aus der Grundsteuermutterrolle und das Gebäude-Inven- tarium können vor dem Termine sowohl in unserer Domänen-Registratur während der Dienststunden, als auch auf der Domäne Kulm bei dem jeßigen Pächter, Oberamtmann Dr. Boldt, eingesehen werden, welcher nach vorheriger Anmeldung auch die Besich- tigung der Pachtobjekte gestatten und f\onstige Aus- kunft ertheilen wird.

Posen, den 12. August 1882.

Königliche Regierung,

Abtheiluug für direkte Steuern, und Forsten. Bergenroth.

Pferde-Anktion. Am Sounabend, den 16. September 1882, Oen eann von 10 Uhr ab, sollen auf dem Paradeplagze in Fürftenwalde circa 30 Stück ausrangirte Königliche Dienstpferde des unterzeichneten Regiments öffentlih meistbietend gegen sofortige Bezahlung verkauft werden. 1. Brandenburgishes Ulanen - Regimeut (Kaiser Alexander UL. von Rußlaud) Nr. 3.

[36625] Berauntmahnng,

Die Eisnuhßung auf der Oberspree von der Oberbaumsbrüdcke bis zur Berliner Weichbildsgrenze, soll anderweitig auf drei hintereinander folgende Winter vom 1. Oktober 1882 bis 31. März 1885 im Wege des Meistgebotes verpachtet werden. Es ist zu diesem Zwecke ein Termin auf

Donnerstag, deu 7. September cr., Vormittags 10 Uhr, im Amtslokale des Königlichen Domänen-Rentamts Berlin, Niederwallstraße Nr. 39, anberaumt, zu welhem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Bedingungen in dem gedachten Amts- lokale zur Einsicht ausliegen. Berlin, den 12. August 1882. Der D SBARRG pr, och.

Domänen

: Submission.

Die Maurer-, Zimmer-, Dachdecker-, Klempner-,

Tischler-, Schlofjer-, Glaser-, Anftreiher- und

Töpferarbeiten für den Neubau eines Lokomotiv-

\{uppens auf Bahnbof Westend sollen im Wege der

öffentlihen Submission vergeben werden. Termin ittwoh, den 30. August 1882, Vormittags

11 Uhr, im Baubureau der Berliner Ringbahn,

Köthenerstraße Nr. 6, 1 Treppe, woselbst Zeichnungen

und Bedingungen ausliegen und Formulare zu den

Offerten zu entnehmen sind.

Berlin, den 17. August 1882.

Der Abtheilung3-Baumeister.

Grapow.

(36659)

[36390] Submission.

Die Herstellung des rot. 2100 qm großen Granit- plattenbelages fue den dritten Lokomotivschuppen uf dem Bahnhofe Halensee soll im Wege öffent- lider Submission vergeben werden.

Termiu Montag, den 28, Angust 1882, Vormittags 11 Uhr, im Bau-Bureau der Ber- liner Verbindungsbahn, Köthenerstraße Nr. 6, wo- selbst Bedingungen einzusehen und Offertenformulare zu entnehmen sind. Berlin, den 15. August 1882.

Der Abtheilungs-Baumeister.

[36660] Bekanntmachung. Die Lieferung von 50 wollenen eden für die hiesige Strafanstalt soll an den Mindestfordern- den vergeben werden. Es ist zu diesem Zwelke auf Freitag, den 15. September cr., ac ttags Uhr,

ein Submissionstermin anberaumt, zu dem Reflek- tanten ihre Offerten mit der Aufschrift: „Lieferung auf Lagerdecken“ einreihen wollen. ie Bedingungen, deren Kenntniß in der Offerte zu bemerken ift, liegen während der Dienststunden im Sekretariat hiesiger Anstalt aus, können auch ge en vorherige Einsendung von 75 A Kopialienge übr bezogen werden. Strafaustalt Fordon, den 15. August 1882.

Königliche Direktion.

Reserve.

macht auf ihre vollständige Reihe der

Elfenbeinmasse à 48 A

Prinzessin Wilhelm v. Pr., Se. Kgl, Hoh, des Bismarck, Stein, Hardenberg, Savigny u. Suarez. Königin Luise v. Schadow u. Ranch. Sämmtl. Btisten mit entsprechenden Säulen u. Consolen an hohe Civil- wie Militärbebörden

[3665

Eisenbahn-Direktious-Bezirk Bromberg,

Die” auf der Strecke des unterzeichneten Eisenbahn- Betriebsamtes angesammelten alten Sienen, Eisen und Metallabgänge sollen in dem Freitag, den 8. September d. Fr Vormittags 11 Uhr, in unserem Bureau hierselbst, Gerebte Straße Nr. 116, anberaumten öffentlidben Submissionstermin an den Meistbietenden verkauft werden. Die Nachweisung der zum Verkauf Hes Materialieu, sowie die Submissions- und Kaufbedingungen können in unserem Bureau während der Dienststunden eingesehen oder auf portofreien Antrag gegen 0,75 #4 Kopialien be- zogen werden. Die Offerten sind bis zur Termins- stunde portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift „Submissions-Offerte auf den Ankauf alter Metall- abaänge* versehen, einzureichen.

Thorn, den 12. August 1882.

Königliches Eisecnbahn-Betricb3amt.

[36623]

Königliches Eisenbahn-Betriebs-Amt Berg. Märk. Cassel. Lagerhaus-Verpahtung. Der auf dem Bahnhofe zu Warburg befindlihe massive Gütersbuppen soll auf längere Jahre im Ganzen oder getheilt als Lagerhaus verpachtet werden. Die Verpactungsbedingungen liegen in dem hiesigen Baukreis-Bureau zur Einsicht aus und sind \{rift- liche Pachtungsgebote bis \pätestens den 10. Sep- tember cr., Vormittags 11 Uhr, an den Unter- zeichneten einzureicben. FPaTINrA den 17. August 1882. Der Königliche Eisenbahn - Bau- und Betriebs-Juspeïtor: Hahn.

Am 1. Januar 1883 werden die Arbeitskräfte von circa. 30—50 Strafgefangenen disponibel, welche bis- her mit Maschinenstrickerei beschäftigt wurden und von Neuem auf 3 Jahre kontraktlich verdungen wer- den sollen. Hierzu ist im Bureau der Anftalt ein Submissionstermin auf den 1. September cr., Nathmittags 4 Uhr, anberaumt und werden Unter- nehmungslujtige eingeladen, ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: „Offerte für Beschäftigung von Gefangenen“ bis zu diesem Termine einzusenden. Im genannten Termine erfolgt die Eröffnung der eingegangenen Offerten in Gegenwart der etwa er- \hienenen Unternehmer. Bis zur Entscheidung der Königlichen Regierung zu Merseburg bleibt jeder an sein Gebot gebunden. Die Bedingungen sind im Anstaltsbureau niedergelegt und können dort ein- gesehen, auch auf Erfordern abschriftlich gegen Gr- stattung der Kopialien bezogen werden. Halle a. S., den 18. August 1882, Königliche Strafanstalt3- Direktion.

General

[36721]

Zur Verdingung der Lieferung von zweimänu; Schränken neuer Art für Infanterie in den Gren “e Betrages von 2500 6 wird Submwissionstermiy au

Donnerstag, deu 31. Angust er., j Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Verwaltung beraumt und zu demselben zuverlässige, kautiong, und leistungsfähige Unternehmer mit dem Bemerk, hierdurch eingeladen, daß die Bedingungen in dem genannten Bureau zur Einsicht ausliegen,

Glogau, den 18. August 1882. önigliche Garnison-Verwaltung.

[36629] Submission. Für die Werft sollen 3950 m Lärenholzplanken und 3050 m Teakholzplanken beshaft werden. G, s{lossene Offerten mit der Aufschrift : „Submission auf Lärchen- und Teakholzplauken“ sind zu dey am 30. August 1882, ttags 12 Uhr, in diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureien Bedingungen liegen in der Registratur der Ver; waltungs-Abtheilung aus und sind für X 1,00 u beziehen, auch bei dem allgemeinen Submission, anzeiger in Stuttgart einzusehen. 18. August 1882, Kaiserliche

Werft. Verwal, tungs-Abtheilung. O

D

5 [8207] Bekanntmahung.

Bei der am 17. Juni 1882 erfolgten Ayz- loQtung von Kreisanlecihesheinen (Kreis-Oblj gat onen) des Kreises Angerburg sind folgende

tummern gezogen worden: TLI. Emission.

Litt. B. à 1000 A Nr. 36.

Litt. C. à 500 A Nr. 23 und 32.

Litt. D. à 200 A Nr. 38 51 93 94 143 145 153 155 241 253.

LTV. Emission.

Litt. B, à 500 A Nr. 30 und 53.

Litt. C. à 200 6 Nr. 19 48 52 181 184,

Indem wir nachstehend bezeichnete Kreisanleihe scheine den Inhabern hiermit zum 1, Januar 1883 kündigen, bemerken wir, daß die Kapitalsbeträge gegen Einsendung der Anleihescheine mit den day ebörigen Coupons vom 1. Januar k. I. ab bei der landschaftlichen Darlehnskasse in Königsberg i./Pr, sowie bei der hiesigen Kreis-Kommunal-Kasse in Gmpfang genommen werden können. ;

Die Verzinsung der qu. Anleihescheine hört mit dem 1. Januar 1883 auf.

Angerburg, den 21. Juni 1882.

Der Kreis-Aus\chuß des Kreises Angerburg, von Jaski.

L

-Bilan

3 des Vermögensstandes der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellshaft am S{lusse des Etatsjahres 1881/82

Activa.

I. Anlagekosten der Bahn und Beschaffungskosten der Be- trieb8mittel .. . . . 1188 455 672

I1. Bestände des Baufonds . . | 2262015

I11. Bestände zur Zahlung der noch nicht abgehobenen Rente der Aktionäre aus früheren Jahren. .

1IV. Guthaben der Gesellschaft an den Staat auf Zahlung der an die Aktionäre zu entrihtenden Rente für das Vierteljahr Januar- LGTAAOA a e

Q A T)

43 364

737 971

Activa [191 499 024/41|

Berlin, den 18. August 1882.

Passiva. I. Stammkapial (Aktien) . . TI. Prioritäts - Schulden (Obli- gationen) E A E IIT. Durch Ausloosung amorti- IV.

62 145 000° 62 095 500, 1 269 300). 98 449 000,

sirte Priorit.-Obligationen Durch Kündigung amortisirte Prioritäts-Obligationen . V. Zuschüsse aus den Reserve- Ino ds zu den Anlage-

P A a E E

VI. Swuld an den Staat für Ausführung von Bauten .

VII. Nicht abgehobene Rente der Aktionâre aus früheren Dab E

. Auf das Vierteljahr Januar- März 1882 entfallender Betrag der Rente der Aktionäre pro 1882

Passiva

6 732 413 26 474

43364

737 971/87 191 499 02441

Königliche Eisenbahn-Direktion.

(3608) „Schweiz“ Transport-Versiherungs-Gesellshaft in Zürich.

Geschäftsergebniß im Sgra Preußen

vom Jahre 188

Einuahmen: Vortrag für \{webende Schäden und

dem Jahre 1880. .. „.,

Prämien und Policengelder aus 1881

Aus3gaben: Rülversicherungsprämien .

Schäden in 1881 bezahlt. .

abzüglich Rücckvergütung der Rückv 4

erhaltene Sauvetagen . . ,

Provision, Courtage und Rabatte Agentur-Unkosten .

Antheil an den Verwaltungskoften ,

noch laufende Risiken .

Berlin, den 19. August 1882,

Total der Einnahmen

erfi 4 249. 2 693. 28.

Für am 30. Dezember 1881 noch \{webende Schäden und

k T M 85 52

16

laufende Risiken aus

abzüglich *Storni .

«M27 482. 64. erer

é 6 942, 28.

| 58065 T1 309

27 419 3070 [1

resultirender Verlust

L. Rummel, Generalbevollmättigter für das Königreich Preußen. 6e G, Fichler's Plastische Kunstanstalt u. Gipsgiesserei,

Berlin W.,

Behrenstrasse 27, Prenuss. Regenten

vom Grossen Kursürsten bis Kaiser Wilhelm

Diese Biisten sind sämmtl, Ausserdeom werden in d. Anstalt h

geliefert.

anderweit verpachtet werden,

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XITH.

zum Deutschen Reihs-An

M 195.

g

Zweite Beilage

E

vom 11. November 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.

Central-Handels-Re

Das Central - Handels - Negister Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden,

\ für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalte , für Berlin au dur die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- Dee Ee

und Königlich Preußishen Staats-

Das Central - Handels - Negister Abonnement beträgt 1 4 50 4 für

zeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. __ Berlin, Montag, den 21. August

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Geseßes über den Markenschut, vom 39. November 1874, Mai 1877, vorgeschriebenen Bekaurtinabiacen veröffentlicht werden,

12.

p sowie die in dem Gese, betreffend das Urhe#errecht an Mustern und Modellen erscheint auch in eincm befonderen Blatt untex 2em Titel

gister für das Deutshe Reih. a: 195)

für das DeutsHe Reich erscheïab in der Regel täglich. Das C das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Drucßzeile 36 4.

Einzelnyx Nummern kosten 20 3.

Patente.

Patent-Aunmelvungen,

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten die Ertheilung eines Patentes MMgeluGE Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{hÜgt.

KI1asSsC. :

V. K. 2445. KRerzenhalter zum Eins{rauben des Lichtes in denselben. Carl Kkeibel in Folsong bei Tauer in Westpreußen.

VD. 2166. Neuerungen an Kerzen und Leuchtern. Albert Flann in Naumburg a. d. Saale und Robert Jacobi in Zeiß.

VI. B. 3303. Kühlavparat für flüssige Körper; Zusaß zu P. R. Nr. 14910, Carl Breit- wäsech in Göln.

*%I. B. 3314. \&räaem Messer und Spähnefänger. Barthel in Leipzig

Kk. 2245. Apparat zur foöntinuirlichen Auslaugung von chemischen Verbindungen, von Salz, Zucker und Zuckerkalk 2c. Hermann König in Wernigerode a. Harz.

R. 1925. Verfahren zur Desinfektion und Klärung von Wasser. Dr. E. Reidemeister, Oberlehrer in Magdeburg, Oranienstr. 3a.

XIV. T. 1418. Präcifionssteuerung für Dampf- maschinen. J. R. Frikart in Lille; Ver- treter: Wilkelm Heinrich Uhland in Leipzig.

W. 189, Erxpansions - NRegulirapparat für Dampfmaschinen. T. G. Ulmanmnn in Zürich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

: W. 2126. Cinsprißkondensator ohne Warm- wasserpumpe mit zweifacber Kondensation des Dampfes. Franz Joseph Weiss in Basel; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W,, Potsdamerstr. 141. S

XKV. L. 1770. Verfahren und Maschine zum Herstellen von Bucbdrucklettern in Kettenform. Josef LiwezakK in Wien; Vertreter: C. Resseler in Berlin SW., Königgräßtzerstr. 47.

XX75. B. 3055. Neuerungen an Pendel-Mikro- phonen. Emile Berliner in Boston, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80,

MKAMHUDL. V. 2784. Neuerungen in dem Ver- fahren und den Apparaten zur Verseifung von Fetten und Oelen. Henry Meckel in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt .in Berlin W., Potsdamer- straße 141, H .

XKXKV. D. 1335. Klöppel für FleWtmascinen. Anton Demuth in Wien; Vertreter: 6. Dittmar in Berlin, Gneisenauftr. Nr. 1.

KXXTTL. C. 981. Sicherheitshaken an Geld- taschen. Silas C00Ke in London ; Vertreter : J. V. F. Prillwitz in Berlin N., Oranienburger- straße 64. : : L

XXXLIV. B. 3128, Arrelir-Vorrihtung für Drebspiegel, Lesepulte, Fenster, Thüren u. dergl. Charles Edward Buaulling in London; Vertreter: Heinrich Raetke in Berlin, Garten- straße 14. : \

«„ W. 2945. Messerputmaschine. H. F. Hambruch in Hamburg.

XXXVIL. S. 1602. Neuerungen in der Kon- struktion von Zinkdächern; Zusak zu P. R. Nr. 7835, Soclété de la Vieille-Mon- tagne in Chênée, Belgien; Vertreter: T, Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.

AKXXVILI. B. 3342. Mascbine zum Hobeln von Ovalen- und Kreis-Bogenstücken aller Art. J, Brandt in Berlin W., Königgräßer- straße 131. L i N

XL. W. 2157. Gondensfationêvorridbtung für Metalldämpfe. Dr, phil. Guido Wolsram in Lipine, Dberscblesien. L ¡

XLILIV. C. 939. Cigarrenspißze. Emil Capitaine in Berlin. :

« Ge. 1724. Neuerungen an Shmuckringen. Robert John La Grange in Philadelphia, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter: Robert R, Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

«» L. 660, Neuerungen an Twmhoff cen Tabackspfeifen. Wilhe!m Tmho in Caffel,

XLV. St. 694. Kapselstolleisen. Strube, berittener Gensd'arm der 4. Genéd'armerie-Bri- gade in Calbe a. S.

ALVI. B. 3302. Neuerung an Gasmotoren. Léon Bénmier und Augnste Lamart in Baumectz-les-Loges, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a, M.

« W. 1965. Koblensäure-Motor. Hngo Wichmann in Magdeburg, Apfelstr. 9. I. XLVIUL. A. 713, Schußzvorrichtungen an Riem- \{eiben, Zahnrädern u. dergl, Carl Ax in

Burg b. Herborn. i

« C. 975, Neuerungen an Sciebèrn und deren Kanälen und Gehäusen. Walter Charles Church in Brirton b. London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

e D. 1291. Neuerungen in dem Verfahren, Mascinentheile innerli oder äußerlich mit ge- gossenen Ucberzügen zu verschen, A. L. 6. Dehnme in Halle, Saale,

« L. 1900, Treibriemenspanner, Bernhard Langer in Löbtau und Anton Kranuse in Cotta b, Dreéden. Qu

« S. 1544, Neucrungen an Führungsrollen für Riemen-, Schnur- und Kettengetriebe. Antonio Samper in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräßerstr. 47.

« Sch. 2085, Vorricbtung zur Verbindung

Papierbescneidemashine mit F, A.

und zum Schuß von Riemenenden. Georg Schneider in Göln, Waisfenhausgafse 5.

Klasse.

XLVEIL. St. 737. Neuerungen an Rohrver- bindungen und Vers{lüssenz; Zusatz zu P. N. Nr. 17 637. G, Storz in Konstanz,

« St. 763. Neuerungen an Reibungskupp- lungen. Ezra Jesse Sterling in Brooklyn, B. St. A.; Vertreter: F, Edmund Thode & Knoop ‘in Dresden, Augustusftr. 3 11.

XLIEX. P. 13881. Neuerungen an Werkzeugen zum Hämmern glühender Stahlblöcke. Emile Picard in Brüffel; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.

LIT. A. 729. Einrichtung zum Ausheben des Schiffchens an Nähmaschinen. Heinrich Aufderheide in Kaiserslautern.

B. 3174. Verfahren und Einrichtungen an Nähmaschinen zum Säumen gewirkter Stoffe. Srockton Worton in Philadelphia und Charles Henry Willeox in New-York, V. St. A. ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnueisenauftr. 109/110.

B. 3430. Abzugsvorrihtung für den Ober- faden an Nähmaschinen. Stockton Borton in Philadelphia und Charles Henry Willcox in New-York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 109/110.

E. 1380. Faltenlegapparat und Stoffführung an Nähmaschinen. Alfred Ames Fisher in San Francisko (California, V. St. A.); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M.

G. 1822. Svpulapparat für Nähmaschinen. Rudolt Gritzner in Durlach, Baden.

G. 1823. Verschluß für Nähmaschinen-Deck- kasten. Rudolf Gritzner in Durlach, Baden.

M. 2175. Einrichtung an Doppelsteppstich- Nähmaschinen zum Aufnähen von Band, Lite 2c. auf die Unterseite des Stoffes. Firma Louis Wöckels Nachfolger in Auerbach i./V.

LV. E. 709, Herstellung von Holzzellstof unter Anwendung einer Mischung von Magnesia und \chwefliger Säure. Carl Daniel Eman aus Bergvik, S{weden; Vertreter: G. 8tampf in Berlin 8W., Ritterstraße 61.

LXTEE. H. 2793. Neuerungen an dreirädrigen Velocipeden. Herbert John Waddan in do Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M.

«„ L. 1894, Neuerung an 'Strangösen und ihrer Befestigung am Schwengel. Otto Lampe in Hamburg.

LXALV. G. 3683. Slashenvers{hluß; Zusaß zu P. N. 1685. Hermann Grauel in Magde- burg, Berlinerstraße 29.

LXXZE. R. 1867. Neuerung an Absäßen für Schuhwaaren. Mi. hael Rachler, Georg Henneberg & Ignaz Rothziegel in AEen Vertreter: Specht, Ziese & Co, in Ham- urg.

LXXUIV. Z. 388. Feueralarmsignal-Apparat. Stanislaw ZiembinsKi in Krakau; Ver- treter: Carl Pieper in Berlin 8W,, Gneisenau- ftraße 109/110.

LXXVI. H. 2805, Verfahren und Einrichtung zum Köämmen von Faserstoffen. John Fre- deric Marrison in Bradford, Grafsh. York; Vertreter: Heinrich Raetke in Berlin N., Gar- tenstr. 14.

M. 2212. Einrihtung zum Antrieb der Spin- deln an Spinn- und ähnlichen Maschinen. Charles Amand Mass0nm in Paris; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a. M.

S. 1404. Neuerungen an Garnhaspelr. P, D, G. Sieper’'s Söhne in OVege bei Lennep.

LXXVIL, K. 2462, Apparat zum Séleudern von Projektilen. Anton Ignatz Krebs in Wien; Vertreter: C, Kesseler in Berlin 8W.,, Königgrägzerstr. 47.

« P. 1218. Neuerungen an Luftsc{hiffen. Carl Wolfgang Petersen in Gan Francisco im Staate California, V. St. v. A.; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141.

LXXXVIIL. W. 2084. Ortheft für Scuhb- macher und Sattler. Julius Wasse in Stettin, Fort „Preußen“ Nr. 8.

LXXXVILEI. F. 1371. Neuerungen in Wasser- rädern und Schaufelrädern. Augustus Figge in London; Vertreter : Julius Moeller in Würz- burg, Domstr. 34.

LXXXIX. K. 2439. Neuerungen an Scnitzel- maschinen. Gebrüder Köllmann in Barmen.

Berliu, den 21. August 1882,

Kaiscrliches Patentamt, Stüve.

[36699]

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichnete, im MReichs-An- eiger an dem angegebenen Lage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nicht eingetreten.

Klasse. LXXXIXK. H. 2681. Rasften zur Entleerung

von Zudterfüllmasse. Vom 23. Februar 1882.

Berlin, den 21. August 1882, 5

R Patentamt, [36700] üve.

Ertheiluvg eines Patents.

VI.

Tage ab ertheilt. Die Eintragung ix die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klasse.

L. Nr. 19 650. Vorrichtung zum Waschen von Kohlen. Bangert in Alsdorf b. Aachen. Vom 30. März 1882 ab.

ELV. Nr. 19 661. Agraffe für Mieder. A.

Klein und Helene Klein in Wien; Ver-

treter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau-

straße 109/110. Vom 26. Februar 1882 ab.

V. Nr. 19 657. Sicherheitslampenvers{luß.

J. Fritz in Dortmund, Münsfterstr. 47. Vom

28. Januar 1882 ab.

« Nr. 19660. Löschvorrihtung an Beleuch- tungéapparaten. P. Toberenutz in Zerbst.

Vom 16. Februar 1882 ab.

Nr. 19 620. Traubenabbeermaschine. L. Brüggemann in Heilbronn. Vom 7. Februar 1882 ab.

«„ Nr. 19 627, Neuerung an Vormaisch- und Kühlapparaten. Aectiensabrik land- wirthschaftlicher Maschinen und AckKkergeräthe E. Paitzo in Regenwalde. Vom 6. April 1882 ab. :

« Nr. 19681. Gegenstrom- Bicrkühlapparat mit Fläcbenberieselung; Zusay zu P. R. 16 511. u EL S OR in Berlin. Vom 15. April

2 ab.

VIEIL. Nr. 19663. Neuerungen an Muster-

\cheermaschinen. D. C. Summer in Wor-

cester, Mass, und 8, 8. Fisher in New-York,

City, U. S. A.; Vertreter: C. F. Burchardt in

Berlin SW.,, Friedrichstr. 48. Vom 28. Februar

1882 ab.

Nr. 19 668. Neuerung am Antriebs8mecha- nis8mus für Torfstehmaschinen ; Zusaß zu P. N. 16 790, W, A. BroesowsKy in Jasecnitz b. Stettin. Vom 18. Februar 1882 ab.

« Nr. 19 670. Neuerung an Torfshneidern. G. SteeneeckK in Gnarrenburg (Amt Bremer- vörde). Vom 14. März 1882 ab.

X. Nr. 19648. SGwneidemascbine für Papier, Pappe, Leder u. dergl. A. WKüller in Berlin N, Schwedterstraße 121. Vom 21. März 1882 ab.

X VELE. Nr. 19 635. Neuerungen an Bessemer Apparaten. W. M. Wenderson in Steel- ton, Pennsylvanien, V. St. A.; Vertreter : F. C. Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 17. Januar 1882 ab.

XAX. Nr. 19 659, Neuerung in der Befestigung von Cisenbahnschienen auf eintheiligen eisernen Quersbwellen. (G. A. A. Culin in Ham- burg, Clijenstr. 15. Vom 2. Februar 1882 ab.

XXL. Nr. 19615. Neuerungen an elektrischen Lampen. A, E. Brown in Gleveland, Ohio, V. St. v. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom 19. Ok- tober 1881 ab.

elektrischen

5.

Nr. 19632. Neuerungen an Differentiallampen. J, Brockie in Brir- ton, England; Vertreter: C. Kesseler in Ber- lin SW,, Königgrägßerstr. 47. Vom 24. Novem- ber 1881 ab.

Nr. 19 645. Galvaniscbe Batterie für kon- stanten Strom. F. Weller in Nürnberg L,, vord. Sterngasse 12, Votn 9, März 1882 ab.

Nr. 19 646. Neuerungen an Kontakteinrich- tungen für Telegraphen-Apparate und andere cieftrisbe Apparate. G. Cumming und Clara Maria Brinkerhof in New-York, B, St. A.; Vertreter: J. Brandt & 6. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 11. März 1882 ab.

Nr. 19 674. Neuerung an elektrischen Lam- pen. H, B. Sheridan in Gleveland, Obio, B. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M. Vom 1. November 1881 ab.

XXITLI. Nr. 19 642. Neuerungen in der Ver- wendung und in der Herstellung von Anstrèch- farben zum Schuß gegen Rost, A. RiegelI- mann in Hanau. Vom 10. Februar 1882 ab.

XXTII. Nr. 19656. Maschine zum Conisch- fraisen der Enden von Kerzen aus Stearin oder anderem Material. A. Motard «: Co. in Berlin SW., Gitschinerstr. 13. Vom 10. Ja- nuar 1882 ab.

XXEV. Nr. 19 647. Neuerung an S{ornstein- fappen. C, Schönau in Berlia NW.,, Dorotheenstr. 11. Vom 18. März 1882 ab.

XXVILZ. Nr. 19637. Neuerung an dem unter Nr. 13 492 patentirten Waßerstrahlveztilator. H. Mestern in Berlin, Vom 2. SJanuaxz 1882 ab.

« Nr 19 640. VentilationsvorriStung. I. Seidenberg in Aachen. Vom 29, Ja- nuar 1882 ab.

XXVILEL. Nr. 19616. Verfahren zur Her- stellung von künstlihem Leder aus Lederfasern, welche aus Lederabfällen gewonnen \ind, und thierishen Sehnen. M. E. Cohn & Woll- hetm in Berlin und Wüstegiersdorf in Schle- sten, Vom 29. November 1881 ab.

Nr. 19 633, Verfahren der Mineralgerbung mit CEisenoxyd- und Thonerdesalzen, Karbolsäure und Kolophonium, E, WarckKe in Königs- lutter b. Braunschweig. 1881 ab.

XXXL. Nr. 19 643, Neuerung an ciner Form« maschine zum Formen von Schiffsshrauben. T. Zinz in Duitburg Hochfeld. Vom 11. Fe- bruar 1882 ab,

Vom 7. Dezember

die hieruntec angegebenen Gegenstände ist

Au den Keie ein Patent von dem angegebenen (

e ———— Á treter: F. Engel iz Hamburg. Vom s. Februar 1882 ab.

KIlasse.

XXXEV. Nr. 19 6% Teller mit benußzbarenr Rand. N. Zoe und 4. Thomas in Straßburg, . Elsaß, Schiffleutstaden 261. Von 28. Januax 1882 ab.

« Nr. 19655. Neuerungen an einer Kaffee- maschine; Zufaß zu P. R. 8503. F, A, Thiel in Danzig. Vom 11. Œlober 1881 gb.

XAXVEEHL. Nr. 19 625... Notirendes Werkzeug zum Ausschneiden koniscær und cylindrischer Holz- scheiben aus Brettern. E. J. Kew in London ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8 W., König=- gräßerstr. 47. Vom 14. März 1882 ab.

« Nr. 19662. Maschinz zum Aufprefsen ‘der Fourniere auf die Blendhëlzer. C. Stiéebitz in Löbtau-Dresden. Vom 28. Februar 1882 ab.

XLVWV. Nr. 19617. Knebel zur Fesselung von tÉleinem Vieh. M. F. Pelletier in Loofe bei Cckernförde, Prov. Schlaswig-Halstein. Von 6. Dezember 1881 ab.

Nr. 19 623. Neuerung an Kultivatoren. Ed, Schwartz & SeäRan in Berlinchen. Vom 9. Februar 1882 ab.

Nr. 19624. Mehrschariger S{häl- und Saatpflug. W. HMoecniteLec d& Comp. in Coritten bei Sternberg N.-M. Vom 14. Fe- bruar 1882 ab.

Nr. 19 626. Vorshubmechanismus für die Transportwalzen an Héselschneidmaschinen. 0. Lenz in Verlin W., Geatbinerstc. 8. Vone 14. März 1882 ab,

Nr. 19 629. Neuerung an den Sc{lagkleisten für Dreschmaschinen. L. Vet in Ottmachau. Bom 12. April 1882 ab. ;

« Nr. 19 630. Pflug zum Varreißen van Riefel- -

gräben. F. Diederichs in Strejow i./P.

Bom 15. April 1882 ab.

Nr. 19 622. Perlkaffeesortirer. G. L in Altona... Vom 8.. Februar:

882 ab.

« Nr. 19 644. Vertikale Söhtmaschine. R. Sehulze in Züllhow b. Stettin. Vom. 25. Fe- bruar 1882 ab.

LI. Nr. 19664. Neuerungen an Pianinos.

F. Rummeë in Antwerpen; Vertreter =-

Neumeyer & Comp. in Berlin 30., Briter-

straße 7. Vom 28. Avril 1881 ab.

LEIL. Nr. 19 634, Verfahren, unz die Mais-

keime und Maishülsen vom Mais zu trennen und

so zuzubereiten, daß sie f|ich zur Darstellung eines aromatischen, als (Zenuß- uad Gesund heitsmittel verwendbaren Absucs ader Aufgufses- eignen. L. Chiozza in Gervignano (Oester- reich): Vertreter: Robert. R. Sckmödt in Ber- lin W., Potsdamerstr. 141, Vam 17. Januar

1882 ab.

LVX. Nr. 19653. Neuerungen an. Kummeten z,

Zusaß zu P. R. 15962. R Jesek &

Comp. in Leipzig. Vom 18. Zuni. 1881 ab.

LXTIL. Nr. 19652. Reuerungen an Laftwagen.

J. C. Martin in Calautta; Vertreter =

Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom

27. September 1881 ab.

Nr. 19667. Dappelhetelbuemse. H. Bäthmann in Hoznburg. Vom 238 Januar: 1882 ab.

Nr. 19 669. Federanorduung für Fuhbrwerke. F. Peterhauaer in Eßlingen, Württem berg, Vom 8. März 1882 ab..

Nr. 19671. Neuerungen an den Vorrichtungen: zum plötzlichen Lêsen der: Yferde wom. Wagen. H. Kniep in Glauca bei Hanaover. Vom 15. April 1882 a». /

Nr. 19 672. Neuerungen az beweglichen Vorderacbsen. X. Klotz in Szuttgart, Vom 15. April 1882 ab. y alken 2x: Ln EOD, c enerrnden an P

Fla verkapfelungsmaschine. Zusatz. zu P. R.

18 222, Beldt d Voge®t in Hamburg.

Vom 21. Jauuar 1882 ab.

LXYVE. Nr. 19639. Neuerungen an Fleisch- mühlen. Zusaß zu P. X 11172. R. Wider in Berlin. Vom 28. Januar 1882 ab. 7

LAXVIIL. ftr. 19 663. Selbstthätiger Thür- versperrer. G. Grüttsr in Berlin N., Wörtherstz. 11. Vom 20, Oktober 1881 ab.

» Nr. 19666. Selbstthätiger Thürversverrer. F. W. Müller in Berlin, Vom 15. No=« vember 1881 ab. Jan dh i

LXX. Nr. 19 641. Reißsbicne. K. Engéèl hart, Kgl Bauführer in Glogau, Langestr. 25. Vom 1. Februar 1882 ab. n

« Nr. 19651. Neuerung an Schreibmappen.. M. Müttîg in Graz, Steiermark, Albrechtss gasse 9; Vertreter: P. W. PDospuer in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 116, Vom 18, April 1882 ab.

LXXIIL. Nr. 19 628. Vers{luß-Liderung für Hinterladegesüge. L. Freyre in Sevilla; Vertreter: G. Dittmar in Berlin SW., Gyei- senaustr. 1. Vom 9. April 1882 ab.

«„ Nr. 19 673. BOREA an Gewehren mit KoBeider (ES K. R. Milovanevits- KokKa, Artill. Major in Belgead, Serbîen ; Vertreter : C. Pieper in Berlin 8W., Gnreisenau- ftraße 109/110. Vom 12, Oktober 1881 ab.

« Nr. 19675. Centralfeuer - Doppelgewéhrz Jusas zu V R, 11927, (6, Fükert in Weipert; Vertreter: C, Gronert in Berlin '0., Alcranderstr. 25. Vo

m 6. Dezember 1881 ab. « Nr. 19 676. Neuerung an Blockvers{lüssen

L.

XXAXTIL. Nr. 19621. Fingerbut mit Fadcn- abschneider, I, Wirch in Stockholm; Ver-

für Hiaterladegewehre. J. MeMMert in Thüringen, Vom 12. Februar 1882 ab.