1882 / 201 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[37542] :

Der Rechtsanwalt Friedrib Hermann Barth in Erimma ist in der Anwaltsliste in Folge Ablebens deffelben gelöscht worden.

Grimma, den 24. ugust 1882.

Das Königliche Amtsgericht. Dr. Ofterl oh.

[37543] Bekanntmachung.

Die Lösung der CEiniragung des Rechtsanwalts Dr. jur. Eduard Carl Wilhelm Exbiamann zu Bremen in der Liste der bei dem anseatisen Oberlandesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte wird bierdurch bekannt gemacht.

Hamburg, den 25. August 1882.

Das hanseatische Oberlandesgericht. Zur Beglaubigung: Beschüß, Dr., Sekretär.

[37413] Bekanntmachung. ;

Die Eintragung des Rechtsanwalts Georg Ludwig Wilbelm Bodenfiek in Cuxhaven ist in der Liste “vagen des Amtsgerichts Ritebüttel ge- öscht.

Ritzebüttel, den 25. August 1882.

Das Amtsgericht. A. Reinecke.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

(358% Domânen-Verpahtung.

Die im Kreise Arnswalde belegene Domäne Buchholz, welche an Fläche 529,983 Hektar, dar- unter 437,645 Hektar Ader und 45,777 Hektar Wiesen und Weiden enthält, sowie das dazu gehörige Fischerei-Gtablissement zu Hassendorf, welbes eine Flâäcbe von 2,505 Hekt., darunter 1,627 Hekt. Acker und 0,335 Hekt. Wiesen hat, nebst den zu Leßteren gehöri- gen Seen und Gewässern, soll auf 18 Jahre von Johannis 1883 bis dahin 1901 im Wege des öfent- lien Meistgebots anderweit verpachtet werden.

Hierzu ift ein neuer Termin auf

Sonnabend, den 16. September cr., Ua O 11 Uhr, im Regierungs-Gebäude, Junkerstraße Nr. 11, bier- ent Ans dem Regierungs-Assessor Ebmeier anbe- raumt.

Das Minimum des jährlihen Pachtzinses ist auf e183 000 A“ festgeseßt und zur Uebernahme der Pach- tung cin disponibles Vermögen von e130 00046“ er- forderlich, über dessen Besiß sih die Pachtbewerber vor dem Termine auszuroeisen haben.

Die Verpachtungs-Bedingungen, von denen wir auf Verlangen gegen Kopialien Abschrift ertheilen, können in unserer Domänen-Registratur und bei dem jeßigen Pächter Herrn Schröder zu Buchholz ein- gesehen werden.

Die Besichtigung der Domäne nach vorheriger Meldung bei demselben ift gestattet.

Frankfurt a. O., den 10. August 1882.

Königliche Regierung, Abtheilung für dirckte Steuern, Domänen und Forsten. Bünger.

[35897]

Bekanntmachung. Die Königliche Domaine Nerdin mit dem

Vorwerk Neu-Saniß im Kreise Anclam, mit einem Gesammtfläbeninhalte von 475,702 ha worunter 334,356 ha Aer, 3,071 ha Gärten, 86,856 ha Wiesen und 37,214 ha Weiden zur Grundsteuer einges{häßt mit einem Reinertrage von 9130 6, soll von Johannis 1883 ab auf 18 Jahre a: derweit verpachtet werden.

Hierzu haben wir Termin auf Mittwoch, den 4, Oktober d. Js., Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungszimmer anberaumt, und werden dazu Pachtliebhaber mit dem Bemerken eingeladen, daß der Entwurf zum Pactvertrage in unserer Registratur, sowie auf der Domaine Nerdin ein- gesehen werden kann. -

Das Pachtgelder-Minimum beträgt 10000 Æ, das zur Uebernahme der Pachtung erforderliche Ver- mögen 90000 M, dessen eigenthümliher Besitz ebenso wie die landwirth\chaftlihe Qualifikation des Bewerbers dem Domainen - Departements - Rath, Regierungs-Rath von Podewils, rechtzeitig vor dem Termine glaubhaft nahzuweisen ist.

Stettin, den 7. August 1882. « Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, E Ls und Forsten :

ohn,

[37422] Berliner Stadteisenbahn.

Alte vom Bau herrührende Materialien aller Art, Holz, Stein, Eisen sollen am 5. September d. J., Vormittags 9 Uhr, am Baubüreau „Lehrter Bahnhof“, Wilhelmsufer, beginnend, auf den ver- schiedenen Lagerpläßen öffentlich meistbietend gegen gleich baare Zahlung versteigert werden. Die Ver- kaufsbedingungen werden im Termin bekannt ge- mat, sind auch im Abtheilungsbüreau, Paul- aar 13, während ver Dienststunden zur Einsicht ausgelegt.

Berlin, den 24. August 1882.

Der Abtyerrungd-Banmezsiert Beer.

[37425] Bekanntmachung.

Die Lieferung der für die hiesigen Natwacbt- mannschaften im Rechnungsjahre 1883/84 erforder- lihen Stiefeln soll an den Mindestfordernden ver- geben werden.

Die Probestiefel, sowie die Bedingungen, unter welchen die eung zu erfolgen hat, liegen im Büreau des Kommandos der Schußmannschaft, Mühlendamm Nr. 30/31, zur Ansicht aues. :

Angebote sind versiegelt und mit der Aufschrift :

„Licferung von Stiefeln für die Maun- Jus ten des Nahtwacht-Dienstes“ versehen, bis zum 2. Oktober 1882, Bormittags 10 Uhr, im Centralbüreau des Polizeipräsidii, Zimmer 27, abzugeben. :

Die Eröffnung der Angebote findet in Gegenwart der etwa erschienenen Bewerber an R eveRn Tage, Vormittags 11 Uhr, in der Kalkulatur, Post- straße 16, Zimmer 189, statt.

erlin, den 21, Auauft 1882. Königliches Polizei-Präsidium, In Vertretung: von Heppe.

[37424] Bekanutmathung.

Die Lieferung der für die Mannschaften des hie- sigen Nadtwadbtdienstes im Rechnungsjahr 1883/84 erforderlichen Bekleidungsgegenstände soll an den Mindestfordernden vergeben werden.

Die Bedingungen, unter welchen die Lieferung zu erfolgen hat, liegen im Büreau des Commandos der

Scußmannschaft, Mühblendamm Nr. 30/31, zur

Einsicht aus. Unternehmer wollen ihre Angebote versiegelt und mit der Aufschrift : O „Lieferung von BekleidungsstüCen für die Mann- schaften des Nawtwachtdienstes“ bis zum 26. Scptember 1882, E Vormittags 10 Uhr, im Centralbüreau des Polizei- Prâäsidii, Zimmer 27, abgeben. - Der Termin für die Eröffnung der Angebote ist auf denselben Tag, Vormittags 11 Uhr, in der Cal- culatur des Polizei-Präsidii, Poststraße Nr. 16, Zim- mer 189, angesetzt. ¿ Berlin, den 21. August 1882. Königliches Polizei-Präsidium. In Vertretung : von Heppe.

[37428] Verkauf von Pferdedünager.

Die Abuahme bez. Abfuhr des Pferdedüngers3 aus den Stallungen der hiesigen reich8eigenen Post- halterei soll vom 1. Oktober d. J. ab im Wege des öffentlihen Anbietungsverfahrens vergeben werden. Die näheren Bedingungen können îm Dienstgebäude der Ober-Postdirektion, Spandauerstraße 19/22, (2 Treppen, Zimmer 127), sowie im Dienstlokale des biesigen Posifuhramts, Oranienburgerstr. 35/36, eingesehen werden.

Angebote sind in vers{blossenen und frankirten Sreiben mit der Aufschrift: „Angebot auf Ab- nahme von Pferdedünger“ an die hiesige Kaiserl. Ober-Postdirektion zu richten und bis zum 11. Sep- tember d. J., Mittags 12 Uhr, einzureicen, zu welcher Zeit die Eröffnung im Zimmer 37, Syan- dauerstraße 19/22, stattfinden wird.

Berlin C., 25. August 1882.

Der Kaiserliche Ober-Postdirektor, Geheime Postrath. Schiffmann.

[37421] Bekanntmachung.

Zufolge höherer Anordnung soll die Lieferung von 5322 Stück Magazinsäcken für die Proviant- Aemter Cöln und Saarlouis im Wege der öffent- lichen Submission an den Mindestfordernden ver- geben werden. Hierzu ist auf

Sounabend, den 9. September cr., Vormittags 10 Uhr, Termin im Bureau des unterzeichneten Proviant- Amtes Severinstraße Nr. 228 anberaumt worden, woselbst auch die Bedingungen während der Dienststunden zur Einsicht ausliegen.

Uóöln, den 24. August 1882.

Königliches Proviant-Amt.

TVochen-Nusbweise der deutschen KZettelbanken.

Braunschweigische Bank. Stand vom 23. August 1882. [37581] Activa. Metallbestand 604,079. Reichskassenscheine . è 20,000. Noten anderer Banken . 175,500. Wechsel-Bestand . 7,658,941. Lombard-Forderungen 1,709,040. Effecten-Bestand . _—, Sonstige Activa Be 7,317,552. Passiva. . 10,500,000. 351,805.

1,838,000, 3,059,563,

1,489,800. 154,423.

Grundkapital

AOBETVOtONdS e o 4

Umlaufende Noten . ..

Sonstige täglich fällige Ver- DIDULIGNKGON ¿s e o op

An eine Kündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten . ,

Sonstige Passiva .

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im In- lande zahlbaren Wechseln . A 414,285. 25 EBraunschweig, 23, August 1882.

Die Direktion. Bewig. 8tübel.

Verlooung, Amortísation, Zinszaßlung u. s w. von öffentlichen Papieren.

[10743] Bekanntmachung.

Bei der am 3. Februar d. J. zwecks planmäßiger Tilgung vorgenommenen Ausloosung von Kreis- Obligationen des Kreises Westhavelland IL. Emission sind folgende Nummern gezogen worden :

Läitt. C. zu 500 M

Nr. 20 58 96.

Litt. D. zu 300 M

Nr. 6 37 54 101 115.

Ltt. E. zu 200 M

Nr. 28 65 158 167 168 181 241 272,

Die Inhaber werden aufgefordert, die ausgeloosten Obligationen nebst den noch nicht fällig gewordenen Zinscoupons (Serie 11. Nr. 7—10) und den Talons am 1. Oftober d. J. in coursfähigem Zustande bei der Kreis-Kommunalkasse hierselbst abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen.

Mit dem 1. Oktober d. J. hört die Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.

Für fehlende Zinscoupons wird deren Werth- betrag vom Kapital in Abzug gebracht.

Von den früher m pr Obligationen der I1I. Emission ist bis jeßt nit zur Einlösung ge- kommen:

D Ne 4

Rathenow, den 2, März 1882.

Namens des Kreisauss{husses. Königlicher Landrath; von der Hagen.

(37530) Bekanntmachung.

Bei der heute erfolgten 2. Verloosung Limburger Stadt-Obligationen behufs Amortisation sind von der Anleihe ad 600 009 «á von 1879 zur planmäßigen Tilgung

die Nummern: Litt. A. 300 à 1000 Æ, Litt. B. 446 à 500 Æ, Litt. C. 721 729 833 955 1221 1272 1381 u. 1393 à 200 M und zur außerordentlichen Rückzahlung aus dem Er- [ös einer Grundstücfsparzelle die Nummera: Litt. C. 599 631 728 1165 u. 1380 à 200 A gezogen worden.

Die Einlösung dieser Obligationen und die Aus- zahlung der Beträge derselben erfolat vom 2. Ja- nuar 1883 ab und zwar bei der Mitteldeutschen Creditbank Filiale Frankfurt a. M. oder Berlin und der hiesigen Stadtkasse.

Mit 1. Januar 1883 hört die Verzinsung auf;

der Betrag der etwa fehlenden Coupons wird an der Valuta gekürzt. Limburg a. d. Lahn, den 26. August 1882. Der Bürgermeister : (Unterschrift.)

Verschiedene Bekanntmachungen.

(36320 MWeintrauben,

reif und \üß, frisch vom Stocke à M 2,70, Aepfel und Birnen, beste Sorten à 4 2,70, Zwetshken à M 2.—, versendet den 5 kg Postkorb, inkl, Packung und franko jeder Poststation

Eduard Rittinger in Wershey (Süd-Ungarn). um Export aller Sorten Roth- u. Weißweine. |

[37441]

H Cannon Street, London,

neuer „Trustees* Anordnung zu treffen ; ferner cine Abänderung dahin, der Gesellschaft ertheilte Befugnisse,

lesen werden soll, als ob an die Ste

l

die „Trustees“ abgeführt werden. von je fünf Jahren von diesem

oder sobald nach diesem Tage als

und als rechtmäßiges Eigenthum ihrer Inhaber zu

Weise unter diejenigen Mitglieder vertheilt werden

sein. Der vorauszuseßende Zinsfu künftigen Prämien repräsentirten

n Auszug aus dem am 22. August 1882 zw

Verhältniß zu dem reduzirten Werthe der in Betracht ( die auf die betreffenden Policen entfallenden Raten denselben in Fotm von anwartschaftlihen Bonus gut- geschrieben werden; der Betrag cines solchen derartig den Policen gutgescriebenen Bonus foll zusammen mit dem reduzirten Policenwerthe, sofern leßterer während der auf die Festseßung und Zutheilung des Bonus nächcst folgenden fünf Jahre fällig werden sollte, i daß, falls sih nah der am 31, Dezember 1882 oder sobald dana als thunlich vorzunehmenden Abrech- nung und Abschäßung überhaupt ein Uebers{uß ergeben sollte, von diesem A i nag Lw dics ein Zehntheil der „Company“ zu überweisen ift, während die übrigen ncun Zehntheile in dec im

sollen, deren Policen noch current und in Kcaft, bezw. als rechtmäßiges Eigenthum ihrer Besißer zu betraten sind. :

Sämmtliche Kosten (mit gewissen \pezifizirten Ausnahmen) sind von Seiten der ,Company* zu tragen. In der Anlegung irgend welcher zu irgend einer Zeit im Namen der „LTrustees*“ geführten oder unter deren Controle stehenden Kapitalien 2c. kann von Zeit zu Zeit innerhalb der in der Gründungs- urkunde der „Society“ gezogenen Grenzen, in der von den Direktoren der „Company“ verlangten Weise, Aenderung vorgenommen werden und die „Trustees* sollen für verpflihtet zu erachten sein, die Aenderungen in der Anlegung der fraglihen Pflegschaftägelder (trust fands) 2c. von ¿ erf Direktoren der „Company“ und auf deren Kosten, jedoch immer unter Beachtung der diesbezüglichen Be- stimmungen in der Gründungsurkunde, zu bewerkstelligen. E E

Die Abschätzungen für die Zwecke dieses Vertrages sollen auf folgender Basis erfolgen: Die an- zuwendende Sterblichkeitstabelle soll die unter der Bezeichnung „lnstitute of Actnaries (Hm.)“ bekannte

oll der von 39% jährlih sein und bei Abschäßung der durch die zu- ktien soll lediglih die Netto- oder Rein-Prämie maßgebend sein.

Alle aus diesem Vertrage etwa entstehenden Streitfragen \ind dem Schiedsspruch eines von Seiten des General-Anwalts (Attorney General) von Irland zu ernennenden Schiedsrichters z1 unterwerfen.

Great Britain Mutual Life Assurance Society.

Hiermit wird zur öffentlichen Kenntniß gebrat, daß eine außerordeutliche Gencralversamm- lung der Gesellshaft am Freitag, den 29, September 1882, Nachmittags 3 Uhr, in Terminus stattfinden wird, um den im Anhang in Auszug mitgetheilten, anr

2. August 1882 zwischen der Gesellschaft und der „National Assurance Company of Ireland“ abgeschlosse- nen Vertrag zu prüfen und im Falle der Genehmigung zu ratificiren.

Ferner zu berathen und im Falle der Genehmigung formell anzunehmen:

Diejenigen in Vorschlag zu bringenden Abänderungen der Gründungs-Urkunde der Gesellschaft, welche erforderlih sind, um die Geseklschaft in den Stand zu seßen, unter dem 6. Mai d. J. bestätigten Plan zur Reduktion der Gesellschafts-Kontrakte, sowie die Bestim- mungen des oben erwähnten Vertrages zur Ausführung bringen „zu können;

ferner diejenigen Abänderungen, welche bezwecken, die nah den Bestimmungen des gedabGten Vertrages von Zeit zu Zeit zu bestellenden «Trustees“ fugnissen auszustatten, welche auszuüben noch erforderlich Geld aufzunehmen, Versammlungen anzuberaumen und abzuhalten, Qualifikation) zu bestellen, die Remuneration der „Trustees*

den von dem Ober-Gerichtshof

mit denjenigen den Direktoren zustehenden Be- sein möchten, darin einbegriffen die Befugniß, Nechnung8-Revisoren (indessen ohne festzuseßen, sowie betreffs der Anstellung

daß sämmtlihe im Paragraphen 12 der Gründungs-Urkunde dann, wenn etwa die Zahl der Policen-Jnhaber der Gesellschaft zu irgend einer Zeit weniger als 300 sein sollte, au von einem Zehntheil der jeweilig vorhandenen Policen- Inhaber, welche zusammen Policen im Werthe von niht weniger als ein Zehntheil des gesammten von Seiten der Gesellschaft durch Policen versicherten Betrages besißen, ausgeübt werden dürfen ;

ferner eine Abänderung, gemäß welcher der durch die Nechtrags-Urkunde vom 17. Dezember 1861

für den Paragraphen 20 der ur nes Gründungs-Urkunde eingereilhte O in Zukunft fo ge-

e des Betrages von £ 300 durchweg der worden wäre, und gemäß welcher der Paragraph 26 der Gründungs-Urkunde in der N so gelesen werden soll, als ob die Worte „fünf Mitglieder“ durch die Worte „zehn Mitglieder“ erseßt worden wären ; endli, gewisse sonstige in Folge hiervon als nothwendig {ih erweisende Abänderungen. Datirt diesen 23. Tag des Monats August 1882.

Im Auftrage: A. W. Diron,

Sekretär.

Anhang. : : ischen der Great Britain Mutual Life Affurance Society (in der Folge hierin als die „Society“ bezeichnet) einerseits, und der „National Afsurance Company of Jreland* (in der Folge hierin die „Company“ a andererseits abgeschlossenen Vertrage. : Die „Society“ hat die Gewährung von Policen oder die Erneuerung verfallener Policen ist dem Ermessen des Verwaltungsraths der „Company“ zu überlassen.

Die nah Berichtigung von Forderungen verbleibenden Rein-Aktiva sind (abzüglich nur des Betrages von £ 2000) an die drei „Trustees“, von welchen einer von Seiten der „Society“ und zwei von Seiten der „Company®" zu ernennen sind, abzuführen. i

__ Prämien sind, bis die Genehmigung des Gerichts eingeholt worden, von Seiten der «„Society“ zu vereinnahmen und behufs Bestreitung laufender Ausgaben in Höhe von niht mehr als £ 150 monat- lih, und zu Bezahlung von Forderungen und etwa in der Zwischenzeit fällig werdender Raten von Jahres- renten (annuities) zu verwenden; der etwa verbleibende Ueberschu

Die vorerwähnte Summe von £ 2000 ist, in Gemäßheit der den Reduktionsplan bestätigenden Verfügung soweit erforderli, zu Deckung von Forderungen, t Bestreitung von Kosten, für welche durch die 4. Z. bei Gericht befindlihen Gelder Vorsorge nit getroffen worden, anzuwenden; der etwa verbleibende Ueberschuß ist an die „Trustees“ abzuführen.

Die „Company* vereinnahmt alle Prämienbeträge und Zinsen auf Aktiva, welche na erfolgter Erwirkung der Genehmigung des Gerichts fällig bezw. zahlbar werden und soll dieselben (abzüglich 5 9% der Prämien, welche zu Deckung von Kosten zurückbehalten werden sollen) zu Zahlung von Policen-Forde- rungen und Jahresrenten (annuities) verwenden ; der etwaige Ueberschuß aber soll von Zeit zu Zeit an

etrag von £ 500 geseßt

ahresrenten (annuities) einzustellen ;

ist an die „Company“ * abzuführen.

Entledigung von Verbindlichkeiten und

Forderungen, welhe durch die oben bezeichneten Einnahmequellen etwa nit getilgt werden könnten, sind aus den in den Händen der „Trustees“ befindlichen Fonds und, sofern auch diese als unzu- reichend si erweisen, aus den eigenen Fonds der „Company“ zu deen.

Am 31. Dezember 1882 oder sobald nah diesem Tage als thunlich und so nah Ablauf von Perioden Tage an gerechnet, und thunlich, des Vermögens bezw. der Aktiva der „Society“ sowie der aus den reduzirten Policen und Jahresrenten (annuities) etwa noch herzuleitenden Verbindlichkeiten stattfinden, und Falls nach stattgehabter Rechnungs- aufnahme nach Abrechnung der Passiven von den Aktiven {ih ein Uebers{uß der Aktiven ergeben sollte, so soll ein Fünftheil dieses Ueberschusses sofort an die „Company“ j &ünftheile unter dicjenigen Policen-Inhaber vertheilt werden, deren Policen noc current und in Kraft

zwar am nämlichen

l l Monatstage soll eine Abrebnung und eine

Abschäßung

abgeführt und die verbleibenden vier

betrachten sind, und zwar soll die Vertheilung im kommenden Policen erfolgen, in der Weise, daß

gezahlt werden mit der Maßgabe indessen

bigen vorgeschriebenen

Zeit zu Zeit nah Verfügen der

[37528]

Einnahme.

Rechnungs - Abshluß der Anhalt. Trichinen-Vers.-Anstalt v. C.

für das Nehnungsjahr v. 1. April 1881 bis 31. März 1882.

Frmer in Coethen a eRaNe

M [S |

1) Prämien - Einnahme für 15 3411/27

4 295 175 K Vers. Summe L e é dos 55288 |

| |

15 || Activa.

|| 1) Entschädigungen eins{ließlich 108 K 83 -Z Regulirungskosten . N

2) Erlös aus verwerthetem || 2) Verwaltungskosten : | a. Provisionen der Agenten . b. Gehälter, Bureaukosten, Heizung G c, Insertionsgeb.,, Portis, Druk-, Reise- und Anwaltskosten, Zei- tungen, Gratifikationen 2c. . ö

10) Sem ». * 2d = 4

“A S A |S 3 729 09

3 06241 2 300|—

1205/84] 6 568/25

5 596 81 15 894/15 Passivo..

——_—————_————

1) Hypotbekenforderungen

M S

è oco o T D ote T A 2) Pausgrundstück nebst Zubehör , . , |29000/— ||

61 000|— ||

Coethen, den 24, August 1882,

C. Irmer.

I K [3 T

I

; Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

2 208. | Berlin, Montag, den 28. August fee,

MRreEe C S C v ATTTTNT —————— E ——— ——_ Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8.6 des Gesetzes über d | ‘etreffer 8 ; usteru und Modell ‘ilage, L r den Markeushutz, vom 30. November 1874, ie die i | j

vom 11. November 1876, und die im Patentgesey, vom 25. i 1877, vorgeschriebenen Bekannten veröffentlicht werden, C L N L Ste ebatte Sit erU G

Sentral-Handels-Register für das Deutsche Reith. (x. 201)

Das Central - Handels - Re für das Deutsche Reich kann d [l ü Berlin aub dur die Könielihe oer für das Da Ed L us g e Post - Anstalten, für Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. Dag Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. y C Cen Bas In se. E Ta a is für Var Mean dn E E L

Patente. Patent-Anmelvungen,

Für die angegebenen Gegenstände haben die Naw- enannten die Ertheilung eines Patentes deut Der egenstand der Anmeldung is einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chütt. KlIlasso. VI. L. 1841. Neuerunge1 in dem Verfahren der Reinigung von Roh-Alkoholen, insbesondere der Zudterrüben-Alkohole. Farnham Maxwell Lyte in London, Science Club, Savile Rowz Ver- treter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräter- straße 47. «» L. 1870. Centrifugal-Zerkleinerunas- und Mischapparat. Leinkhaas & Külsen- berg in Freiberg i. Sachsen. « T. 843. Neuerungen an dem Lawrence’schen Kühlapparat zur Condensirung von Spiritus- dämpfen und zum Abkühlen des condensirten Spiritus; Zusaß zu P. R. Nr. 17476. Eduard Theisen in Leipzig. X. E. 3011, Neuerungen an den Apparaten zur

Gewinnung von Theer und Ammoniak bei der Seh. 1798. Ei ;

Koksbereitung Fr. Hornig in Dresden. Kassenschrank mit Sit aht zud feuerfestée ¿ Seh. 1942, Neuerungen in der Fabrikation Schörg jun. in Müncen.

von Torfstreu, und an den dazu verwendeten Sch. 2021. Vorhängeshloß. Schmiaät

Apparaten. Timm «& ©Co. in Sferlohn. f

Münster i./W. St. 747. Thürsloß mit Signalapparat.

ring bei Wien; Vertreter: E. Fischer, Kgl. Bayr. Förster a. D. in München, Holzftr. 1 11. Vom 13. September 1881 ab.

Klasse.

XLVEIEL. Nr. 19 686. Neuerungen an Nollen- lagern; Zusaß zu P. R. 19 577. U. Büs- Sing in Braunschweig, Vom 28, Dezember E e

r. 9724. Neuerungen an Kettenriemen : IT. Zusaß zu P. R. 708. 6. A. Pick- L in Hagen, Westfalen. Vom 6. Januar

Nr. 19735. Shraubensiherung. W. H. Paige in Springfield, Maf, V. St. A.; Vertreter: C, Pieper in Berlin 8W., Grneifenagu- straße 109/110. om 4. März 1882 ab.

Nr. 19 736. Doppelt wirkendes Zahnscalt- werk. 1, Landsmanm in Monzel, Kreis E Regierungsbezirk Trier. Vom 10. März

2 ab,

L tar 1 Nr. 19 738. Neuerungen an Swrau

is. 19-733, Sperrvorrichtung für Eisenbahn- Ausübung von Druckfräften, —— t tue

g E se. L Th. Henning in Bruchsal. Vom in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., . Februar 1882 ab. Grneifenaustr. 109/110. Vom 14. März

Nr. 19 751, Neuerungen in der Anordnung 1882 Nr. 19 740. Teangen an Riemenschrzuben.

der Lokomotiv - Dampfmaschinen. —- W._ R; L U Rowan in Hamburg. Vom 27. April J. Kolb in Mehlis bei Gotha. Vom 19, März 1882 ab.

1882 ab. XX4IL. Nr. 19715, Verfahren zur Darstellung Nr. 19 741. Schmiergefäß. W. 8. C00- per in Philadelphia; Vertreter Robert R.

XIL. F. 1397. Verfahren zur Darstellung von Otto Steuer in Zittau von Rogsanili ä O Los S ai Siumtsäuren V. 461. Neuerung an Fallens{lö}ern. C. in Bree E T S ivieiates Schmidt in Berlin W., Potsd t L vroduktén Par Were oe Mon "- 8119. Conta E P t i E U : A R a les Fe, vormals - V. + Gontroll|Gloß für Portemonnaies, | , r. 19 721. ate Lucius & Brüning in Höchst am Brieftaschen und dergleichen. Carl Walter G ltosäurae von at S «ias Vatiéns Mi D in Berlin, Dresdenerstraße 65. : Alizarin, Amidoazobenzol 2c. unter Anwendung mät r i eut e ampf- | LXXX. Seh. 2009, Neuerungen in „dem von S{hwefelsäurehydrat und Metaphosphor- A S pap ace L ro {naurer Verfahren zur Herstellung von Dathreitern, âure. Kalle & Co. in Biebrich a. Rh. Nr. 19 722. Versahren zur Verblei XIV. HL. 2980, C eE x N: conischen Röhren und _Dachpfannen. Fritz om 30. November 1881 ab. y" Metallen. E Möhlan in Düsseldorf Us t t : Cenbenitas, Mei endes Luft- Selamidt in Chrosczina per Oppeln. XXITV. Nr. 19 749, Neuerungen an Flammöfen- A Schnakenberg in Barme -Ritters SCC N e L aschinen. Auag.| , Bie Fee Ra OA an Briquettepressen. in T. W. „Wilmsmann hausen. Vom 6. Dezember 1881 ab n-Nitter8- Ñ ; in Pagen t. Westf. Vom 25. Dezember 1881 ab. | KLIXK. Nr. 1 s ä ine für Rüben- AXXXK. Nr. 19 734, Neuerungen an Untersuchungs- cle 2 mate Roe und - Operationsstühlen. E. Fahnle in Berlin. Vom 4. März 1882 ab. „__Nr. 19 743. Federnde Krankentrage. C. dner Senior in Berlin. Vom 29. März Ï a XXXUTIL Nr. 19710. Sgirm, dessen Stock als Behälter für eine Pfeife dient t auch als Spazierstock enun erden Ama C. S0om- ermann in Niederseßmar, Rheinpr. 28. April 1882 ab. es E E Nr. 19 711. Neuerungen an Schirmgestellen.

, . G E V 4 i Auf On roiinein. im Reis-An- ; A E ER P RIENE zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gematen | KKXLAV. Nr. 19 679, e - Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die stattungsbahren ; Zuîag Eng 4 463. gans Do irbingin des einstweiligen Schutzes gelten als nicht J. E. Scheibe und C. M. Oehme in Chem- EeEAR nig, eb E Juli 1881 ab. e L: Ï L. « Gedernde Strebe i Ene Ee, 1882, Hand[chuhvershluß, Vom und Bilder. S. N. Wiederen “n R In ärz 1882, (Bayern). Vom 13. Oktober 1881 ab. b L LLEE N _ dem Verfahren | , Nr. 19 748, Mechanischer Stuhl. F. W r 4 : mdlung. von schwefelsaurem Strontian A. Erdmann und H. Ruperti in Wi i XXXELIL. R, 1886, Ausziehbare Cigarren- in folsensauren Strontian. Vom 9. Febr u E: mbe 188t ab i ) gc ] ¿ . Februar Mecklenburg. L 15, 8 tasche. J. M. Rosenuthal in Berlin 80., 1882. XXXVIL. r. 19 708 ie 2 nts Beagb

Schmidtstr. 43, XXXIIL. P. 1238, Behälter für Ci ir militäri str : - P. 1258, : garren, kochapparaten für militä dande - W. 2120. NRautabaksdofe mit Platte, Fastaretten, Streichhölzer u. st.w. Vom 9. März D. Grove in Berlin, “Bom 18 S Pieper in Berlin 2W,, Gneisenaustr. 109/110

. Vom 14. März 1882 ab. L

P den Tabak e. Josef 1851 ab mann in Dresden, Falkenstr. 22. XXXIV. St. 570 Neuerung an Wäscherolle ( ü Ü i e G i ) j Y olen, | Nr. 19707. Ofenthür und Thürrahmen mit &¿ ; Mr 49 s - XXVIIL. G. 1834, Neuerung an Scbutz- Voin 5. Dezember 1881. sclbstthätiger Kühlung. C. F. W. Bubbert ieibets Gcea S “7. Wirk in Semen amburg, Valentinskamp, Anscharpl. Nr. 2 P. a. M. Vom 31. März 1882 ab.

vorrihtungen für Kreissägen. Gretschel Berlin, den 28. August 1882, in H Vom 19. Januar 1882 ab. LXX. Nr. 19 739. enerung an Dintefässern

« Heinemann in Leipzig, ° Kaiserliches Pateutamt, 3749 "eie ROEE L ia J [37491] ne R AUEL ! SOMS ai ibhobeln, z Stüve. « _Nr. 19-747. Raucverzehrender Einsaß für mit Eintauchtrichter. R. Sarre, Kaiserlicher A 1 Ertheilung von Patenten Zimmeröfen. R. Müller in Berlin W., Telegraphen-Direktions-Rath z. D, in Berlin . Bülowstr. 32a, Vom 15, November 1881 ab. Möternftr. 73. Vom 16. März 1882 ab.

XXXVIL. Nr. 19 692, Neuerung an Schiebe- | LXXXkEL. Nr. 19 705. Neuerungen an Revols

XLIV. B. 3439, Neuerungen in der Her- Auf die hierunter an ä 39, Neuerungen r angegebenen Gegenstände ift stellung von Schnürhaken für Stiefel, Schuhe | den ae U ein Patent von dem angegebenen fenstern und Thüren. A. Petersen in versblöfsern. J. H. Wesson in Spring- Nienburg a./Weser. Vom 14. Februar 1882 ab. field, Mass., V. St. A.; Vertreter: C. Pieper k

und dergl. Wellen Bray in Nerwton, Maf, | Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- fh Lz Vertreter: Wirth & Co. in Franks | rolle ift E, T angegebenen Nummer erfo gt. « Nr. 19 693. Aufzugs- und Stellvorrichtung Berlin 8W., Grneisenaustr. 109/110. Vom N. 7656, Sdlicße für Handscuhe u. \. w. | Klasse. Prt ren: Berlin, Von 18 angen: 1882 P T “nr 1071 Meuers ; A - j E G . . rua 2 (av. . . i Conrad Nagel in Nürnberg, Tafelfeldstr. I. SEA E s 732. Vorrichtung zum Vorwärmen | KXKRXVIIE. Nr. 19 695. Elektrishe Holz- | mit Cylinberverséluß, u i M semehtei : K. 2322. Neueru A er Bervrennungéluft an Doppelcylinderlampven. schneidema ine. Th, Günther in Zerbst. Magazinrohrbündel. F. Mannlicher in es L 2322. S ngen an Apparaten K. Schall in Stuttgart. Vom 26. Fe- Vom 23. Februar 1882 ab. Wien; Vertreter: J, Moeller in Würzb E e er oen von egung und zum Regu- bruar 1882 ab. ; « Nr. 19697, Leisten-Schneidemascine. Domstr 34. Vom 3. Juli 1881 ab E liren der übertragenen Kraft gnd Geschwindige VL, Nr, 19 C unn ecselungs-Kühlapparat für E. FTllchner iu Berlin. Vom 25. März | , Nr. 19719, Patronenmagazin für Gelegen- . W. I: j i . Ch. arlsruhe, Baden. ab, eitsrepetirer; I. ._ R. ree hnikum in Me wide Gail Pom 4 1881 ab. e Nr. 19 700. Holzbohrer. E. Kiessler J eaetier? in Cie (O bfterreih); Bertüéte S: L ri g K) erstellung | , tr. 726. Neuerungen an dem unter in Strießen bei Dresden, Vom 23. April J. H. F. Prillwitz in Berlin N., Oranienbur er- qutfichnera: 18 pißen. 9. et in Aachen, Er R. Nr. 10 157 patenticten Läuterapparat für 1882 ab. stra e 64, Vom 9. November 1881 ab 9 e Me I0RA: Vene. Net - ban Fábrifation v ‘M. unt D A. Neubecker in Offenba | KXXIX. Nr. 19 744, Neuerungen an Ma- | , Ne 19 727. Neuerungen an Pfeilges{hossen Eisenrädern für Lokomotiven, Meier. Wia Ls ftraße 21 Bon 1 17, Dae I E. Pv s “Debrai Dersruung gepreßter, Sligaadern (Ohio V St E “arte A R 2c. 2c. François Garnier in Lorette, Loire : r. 19 731 Hop fa é Vevvaiun: Se Matlode es N S v ebener Knöpfe. on io, V. . §.,) ertreter: Robert R, i s 4 APILE . s L . . 8 bei s 5 ; rit O Kesseler in Berlin 8W., König- B SCRL E in Hersbruck bel Nürnberg. C. Kesseler in Berlin 8. Ron derte! Vom 17. Sanuae 1802 UL. S A . A7, om 22, Februar 1882 ab, Vom 14. April 1882 ab. « Nr. 19728. Neuerungen an Revolver- XLV. Nr. 19 680. Neuerungen an den Shöpf-

- N. 748, Verfahren und Apparate zur Her- Nr. 19 752. Neuerungen an dem Verfab ì

stellung von Ankern. Jolm NoeK in Haßkeuy | " und Apparat zur Herstellung von Foinsprit tiren : chlöffern. E. Bled in Paris; Vertreter: 70 von Feinsprit direkt walzen für Düngerstreu- und Säemaschinen. . Brandt in Berlin W.

M. & L Láns in Berlin, Vom 29. Oktober n W., Königgräßerstr, 131.

Konstantinopel, Türkei); Vertreter: J. Brandt aus der Maische; 11. Zusaß zu P. M, 12 340 in Berlin W Pen E ad as S oe E 1 L An in Berlin, Vom a a Be TEDr g A i an Revolver- Eifenbabnwa f ; « Nr, 19684. Vorricht : -ck B. arnan Eisenbabnwagenreifen. P. Suckow «& Co. | VIIL. Nr. 19 706. Neuerungen an Faltenlege- der Siebtrommeln. E Zum LNELRLA Dare B A n i Bens n Liverpool; Vertreter: C. Kesseler in Berlin , pf Königgräger Str. 47. Vom 22, Dezember ab.

in Breslau. maschinen. 6, Brownin 7 Mr ex! 7 R E L J N ) & in Glasgow Königgräßerstr. 131. Vom 15. Februar 1882 ab. Ein usvorri@tung für Schrot (Schottland); Vertreter: 8pecht, Ziese & Co. aan E 19780. Apparat zum Füllen von Ge-

Nr. 19691, Spaten zur Herstellung von

Pflanzgruben. A. Braedickow in Alt-

William Robert Lake in London ; Vertreter : Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamer- straße 141.

lasse. XXK. Nr. 19682. Neuerungen an felbstthäti

LXVII. Z. 394, Blelschleif- und Polir- Fugdeckungs-Signalen. J. O V

Maschine. Eduard Zwierziaa in Wien ; ngland; Vertreter: Wirth & Co. in Frank-

Vertreter: F, C. Glaser, Königlicher Koms- furt a./M. Vom 11. Dezember 1881 ab.

« Nr. 19702. Kontinuirliche Bremse für Eisenbahnfahrzeuge. E. Ebi in Cedar-Napids, Jowa, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Srankfurt a./M. Vom 26. Juni 1881 ab.

Nr. 19 717. Neuerung an Straßenbahnen mit Seilbetrich. F, Devooght in Ant- werpen, Belgien; Vertreter: G. Stumpf in Ber- lin SW., Ritterstr. 61. Vom 13. September 1881 ab.

Nr. 19 725. Neuerungen an Achsbüsen für Eisenbahnfahrzeuge. Ch. E. Candee in New-York und À, 6. Storxy in Little Falls, New-York, V. St. A. ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M. Vom 7. Januar 1882 ab.

apparaten. A. Kröhl in Berlin C.,

Probststr. 11. Vom 26. 2 A om 26. März 1882 ab.

missionsrath in Berlin 8.W,, Lindenstr. 80. LXVIIL. B. 3222. Doppelsiherung an Stech-

\{lö}ern. Dietrich Bussmannmn, Königl.

Hofshlosser in München. Adalbertstraße 8. D. 1275, Neuerungen an Geldschrank-

\{lössern. Milton Adolpbus Daltom in Cincinnati, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

F. 1363. Sicerheits\chlüsselshild. Theodor Fisechlin in Dresden, Alaunstr. 10.

K. 2224. Neuerung an Schlössern ohne Federn. A. Kelm, Regierungs-Bauführer in Wilhelmshaven, Verlängerte Königsstr. 20. Þ, 1359, Mit dem Swloß in direkter Ver- bindung stehende Thürdrückerbubse. J, E. Peterich in Shwartau bei Lübe.

Gebrüder Schultz in

Vom 24. März 1882 ab.

XLVIEL. Nr. 19 720. Neuerungen in der Her- stellung galvanisch vernickelten Eisen-, Zink- oder Weißblehes. E. Sehröder in Leipzig, Dösnerweg 9/11. Vom 16. November 1881 “s

XVIL. K. 2391. Neuerungen an den Appa- raten zum Verdampfen und Verkochen von Zuer- [lôsungen und anderen Flüssigkeiten, A. Cux in Berlin W., Kielganstr. 2.

XXL. W. 1694. Elektromagnetishe Arbeits- maschine mit rotirender Bewegung von Eisen- massen in doppelt polarisirten ringförmigen magne- tishen Feldern und Vorrichtung zur theilweisen Wiedergewinnung des Arbeits\tromes in Form von Inductionsftrömen. J. Weber in tar- gard, Pommern, Holzmarktstr. 27,

XX4LZ,. O. 394, Verfahren zur Darstellung blauer \{chwefelhaltiger Farbstoffe. K. Cekler in

Offenba a./M.

XXXK. W. 1989, Neuerungen an Pillen- alten. James Amaziah Whütney in Cobbs’ Ferry New- York, V. St. A. ; Vertreter: Wirth & Comp. in Franffurt a. Main.

XXXLIL. R. 1943, Neuerung in der Her- stellung heller, durchsictiger Muster auf mattirten Glasflähen. 8, Reich «& Comp. in Wien und Berlin; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräterstr. 47,

LXXXIIL. G. 1744. UÜUhrenhemmwerk ohne Reibung und Oelbedarf am Steigrade. Wilbelm Gensbauer in Thalmässing, Mittelfranken, Bayern.

LXXXIX. H. 2901, Circulationsrohr in der Heizkammer stehender Verdampfapparate. F. Mallström und C. Pölcke in Nien- burg a./Saale.

Berlin, den 28. August 1882. Kaiserliches Patentamt, Stüve.

Schnißel-Messer. U. Putsech «& Co. in Hagen i. W. Vom 12. Februar 1882 ab.

L. Nr. 19 683. Neuerung an Walzenmühlen. W. D. Gray in Milwaukee, Wisconsin, V. Stk. A ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräzerstr. 47. Vom 18. Dezember 1881 ab.

LVEIL. Nr. 19 701. Neuerungen an einer Kegel- E N E ielt A E in Burg

et Peagdeburg, Frauzosenstr. 336, jetzt in Elbing. Vom 2. Juni 1881 ab. Jeb E

LXI. Nr. 19 750. Neuerungen an Vorrichtungen zum Löschen des Feuers. H. Bourcart in Gebweiler i./Elsaß. Vom 18. Januar 1882 ab.

LXITLIZ. Nr. 19 685. Wagen zum Selbstfahren. F. Krühne, Ghaussee-Aufseher in Niedern- dodeleben. Vom 24. Dezember 1881 ab.

LXYV. Nr. 19 681. Einarmiger Anker mit herz- förmigem Bügel an Stelle des Stocks. A. St. Aggens und A. Aggens in Wyck auf &Föhr. Vom 6. November 1881 ab.

_Nr. 19 687. Waggon-Schiff und Sciffs- Waggon. J. Greve in Biebrich a. Rh., Curopâischer Hof. Vom 28. Dezember 1881 ab.

e Nr. 19696. Neuerungen in der Herstellung von Panzerplatten. J, D, ÆFllis in Shef- field (Grfschft. York) England; Vertreter: C.

[37490]

Versagung von Pateuten.

Rein Let v Bft af

un er . .

Vom 5, Mai 1882 ab. PRANNS S

La Nantice t Mie Geer e L er ers-Breton

Vertreter: C, Kesseler in Berlin A Kön

grägerstr. 47, Vom 6, September 1881 ab,

walzenstühle. Gáâllitzer und in Hamburg. Vom 13, Januar 1882 beinlaus voni Wágner in Budapest ; Ver- |RKV. Nr. 19 746. en an der edel L S biw pi Me ia 15. Feb D p L, re ee Vilkelm Heinrich Uhland in Leipzig, Patente 7755 und 16 197 geshüßten doppelseitig Nr. 19 745. Apparat m Fülle i Vat Gewch : V C: gus 4 Merungen an, en Dleanig, Aa Séresse. s q Schmiers, E, Vom 9. Februar 1882 ab . 1 u e F. . Ed. niß. a L j , isk LXTV. w. 2149. Anwendung gekühlter Koblen: 22. Mai 1881 ab. * ANEN Mom 1: 6, Bure Q Bien (N K ad var

säure in Bierdructapparaten. Otto Wagner | XIX. Nr. 19723. Neuerungen an Trottoir- Wirth & Co. in Franffurt a. M. Vom 7. März

in Leipzig. ä Rinnea. W, Weyden in Lindenthal b. /Cs LXV. L. 1816. Neuerungen an Booten, welche Vom 9. Dezember 1881 ab. N Win, XLVE, E 19716, Gaslokomotive, A

e Nr. 19 742, Neucrungen an S{hnceeschmelz-

dur eine Gatkraftmashine bewegt werden, Lobenuhofsfer und Dr, F, Anibas in Wäh-