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[40261] Subhastationspatent.
Das der verebelihten Sbneidermeister Rouvel, Anna, gebornen Ouart, zu Groß-Ziethen, gehörige, zu Groß-Ziethen belegene. im Grundbuch von Groß- Ziethen Band I. Blatt Nr. 41 verzeibuete Grund- stü, bestebend aus einem Wohnhaus mit Hofraum, Garten, Stall und Sceune und cinem Ackerstück vom Vorderplan 30, net Zubchör soll den 25. November 1882, Vormittags 10 Uhr, im Wege der nothwendigen Subhastation öffentlich an den Meistbietenden versteigert, und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags deu 28. November 1882, Mittags 12 Uhr, verkündet werden. s
Das zu versteigernde Grundstück ist zur Grund- steuer, bei cinem derselben unterliegenden Gesammt- Flächenmaß von 56 a 20 qm mit cinem Reinertrag von 4,80 s, und zur Gebäudesteuer mit einem jährlichen Nutungêwerth von 45 #4 veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle und Abschrift des Grundbuchblattes, ingleichen etwaige Abschäßungen, andere das Grundstü betreffende Nachweisungen und befondere Kaufbedingungen find in unserer Gerichts- schreiberei, Abtheilung I., einzusehen.
Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder ander- weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte „der Eintragung in das Grundbuch bedürfende, aber nit eingetragene Realrechte geltend zu machen Haben, werden aufge- fordert, dieselben zur Vermeidung des Auss\{lus\es spätestens bis zum Erlaß dcs Zuschlagsurtheils an- zurnelden.
Angermünde, den 18. September 1882,
Königliches Amtsgericht
E Aufgebot.
Der Kaufmann Eduard Köhl zu St. Johann a./S. hat in seiner Eigenschaft als Vormund der entmün- digten Sophie Henriette Oberst daselbst das Auf-
_ gebot der angeblih seiner genannten Mündel zuge-
hörigen und abhanden gekommenen Obligation vom 31. Dezember 1873 Serie II. Litt. D. Nr. 47 über 500 Thaler der von der Stadt St. Johann a./S. mit Königlichem Privilegium vom 19. April 1873 gemachten Anleihe von 100 000 Thaler beantragt.
Demgemäß wird, nachdem die im §. 12 des Privi- legiums vorgeschriebene Bekanntmachung im Fes bruar 1880 stattgefunden hat, nunmehr der etwaige Inhaber der vorbezeichneten Obligation, oder wer sonst einen Anspruch darauf zu haben vermeint, aufgefordert, spätestens in dem auf den 9, Oktober 1882, Vormittags 9 Uhr, beim hiesigen Königl. Amtsgerichte bestimmten Aufgebotstermine solches dem unterzeihnéten Gerichte zu melden, widrigen- falls er zu gewärtigen hat, daß die Schuldurkunde kraftlos erklärt werde.
Saardbrüdcken, den 19. September 1882,
Königliches Amtsgericht. I.
[40258] :
Nach heute erlassenem, feinem ganzen Inhalte nah durch Anschlag an die Gerichtstafel und dur Ab- druck in den Medcklenburgischen Anzeigen bekannt ge» matem Proklam finden zur Zwangsversteigerung des dcm Schneider Carl Möller von hier gehörigen Wohnhauses Nr. 352 an der Pâtower Straße hier- selbft mit Zubehör Termine:
1) zum Verkaufe na zuvoriger endlicher Negu- lirung der Verkaufsbedingungen am Dienstag, deu 5. Dezember 1882,
Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Freitag, den 5. Januar 1883, L Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Amtsgericytsgebäude ftatt.
Auslage der Verkaufsbedingungen vom 20. Novem- ber an auf der Gerichtsschreiberei. Die Besichtigung des Grundstücks ist na vorgängiger Anmeldung bei dem Eigentbümer gestattet.
Hagenow, den 16. September 1882, Großherzogl. Mecklenburg-Sch{werinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung:
Der Gerichts\creiber : W. Twest.
A.-G.-Diätar.
[40153]
Im Zwanggêversteigerunçsverfahren über die dem Schneider Johann Rademacher gehörige Hâäuslerei Nr. 9 zu Behnkenhagen wird zur Anmeldung aller dingliben Ansprüche an das Grundstück unter den gesetzlichen Ausnahmen von der Meldungspflict, zur Vorlegung der Originalien und sonstigen \ch{riftliben Beweiêmittel, sowie zur etwaigen rioritätsausfüh- rung unter dem Nachtheile der Abweisung und des Aus\cblu}ses auf den 29. November 1882, Vormittags 11} Uhr, Termin vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumt.
Ribnißtz, den 18. September 1882.
Großherzogl. Mecklenburg-S{werinsches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Der Geribts\creiber A. Beister, Act.-Geh.
[40108] Beschluß.
Auf Antrag der Kaiserlichen Staatsanwaltsc{aft und auf Bericht des Landrichters Goldenring wird gegen
1) Ignoz Boutscha, geboren am 13, August 1857 zu Fessenheim, zuleßt in Mülhausen domizilirt,
2) Alois Wolf, geboren am 2. September 1858
„ zu Sulzmatt, zuleßt in Mülhausen domizilirt,
3) Iohann Baptist Engafsser, geboren am 22. Juni 1859 zu Fessenheim, zuleßt in Senndeim domizilirt,
4) Marie Theodor Gayer, geboren am 15. März 18607 zu Ensisheim, zuleßt in Mülhausen domizilirt,
5) Josef Vonthron, geboren am 10. April 1860 __, zu Gnsisheim, zuleßt in Mülhausen wohnhaft, ' 6) Georg Met, geboren am 18. September 1860
zu Eebweiler, zuletzt in Mülhausen domizilirt,
7) Eduard Koeëler, geboren am 17. Juni 18609 zu Neun, zuleßt in Sennheim domizilirt,
1-1: W, u. \. w. 4
v Ae, Zur eung, der die agengin OSTetwelle
tresienden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens im Betrage von zusammen 3200 M wird, da “eine Beschlagnahme cinzelner Vermögens- gegenstände nicht auztführbar ersheint, das im
Deutschen Reibe befindlibe Vermögen der Arge- klaaten mit Beschlag belegt. Mülhausen, den 14. September 1882. Kaiserlibes Landgeriht, Ferien-Strafkammer. gez. Areh. Hildebrandt. Goldenring. Zur Beglaubigung: Der Gericts\chreiber des Kais. Landgerichts: (Unterschrift) Sekretär.
[40097] Bekanntmachung.
Der Rectsanwatt Dr. jur. Eduard Carl Wil- helm Crüsemann in Bremen ist in der Liste der bei der Kammer für Handels\acben in Bremerhaven ¿ugelafsenen Rechtsanwälte gelö\s{t: worden.
Bremerhaven, am 19. September 41882.
Die rage für Handelssachen. unke.
[40256] Bekanntmachung.
Der Re@Wt3anwalt Justiz-Rath Romahn ?u Elbing ist verstorben und deshalb in der Lifte der bei dem unterzeidneten Landgerichte zugelassenen Recbtsanwälte gelös{cht werden.
Elbing, den 20. September 1882.
Königliches Landgericht.
[40098]
In die Liste der bei dem unterzcihneten Gerichte zugelassenen Necht3anwälte is der Rechtsanwalt Dr. Ernst Patow in Curhaven eingetragen.
Nitebüttel, den 19. September 1882.
Das Amtsgeri{t. A. Neine cke.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
Pferdevcrkauf. Mittwoch, den 27. Septem- ber cr., Vormittags von 9 Uhr ab, sollen auf dem Hofe der Kavallerie-Kaserne zu Bockenheim circa 29 aus3ranairte Dienstpferde des 1. Hessischen Husaren-Reaiments Nr. 13 öffentliß meistbietend verkauft werden.
Lieferung von Ruudhölzern und Schneide- waaren. Die Lieferung des Badarfs an Rund- hölzern und Schneidewaaren für die zu unserer Holz- faktorei gebörigen fiskalischen Salz- und. Bergwerke für das Jahr 1883 soll im Submissionswege ver- geben werden. Lieferungslustiae wollen ihre Aner- bietungen, mit ertsprechbender Aufschrift verseben und na den verschiedenen Holzsorten getrennt, bis zum 21. Oktober dieses Jahres einshließlich frei bei uns einreihen. Die Lieferungsbedingungen, fowie die Nachweisung des nah den leßten 3 Jahrgängen ermittelten jährlihen Durchschnittsbedarfs unserer Holzfaktorei können abschriftlih durch unsere Regi- stratur auf portofreie Anträge und gegen Beifügung von 2,50 M für Schreibgebühren bezogen werden. Schönebeck a./E.,, den 19. September 1882. Königliches Salzamt.
[39353] Bekanutmachung.
Im Auftrage der Königlichen Intendantur 11.
Armee-Corps sollen die nachstehend genannten Mili-
tär-Gebäude, als: H x
a, die Infanterie-Kaserne mit einem Flächenraum von 42 a 88 qm,
b. die an der Frankfurterstraße und dem Gewerbs- kanal liegende Garnison-Waschanstalt mit einem Flächenraume von 25 a 54 qm,
öffentlih verkauft werden.
Zu diesem Zwecke ist Termin auf
Donnerstag, den 28. September, Vormittags 10 Uhr, y
im Geschäftszimmer der hiesigen Garnison-Verwal-
tung, Viehmarkt Nr. 1, woselbst auch die Bedin-
gungen ausliegen, anberaumt.
Fulda, den 13. September 1882.
Königliche Garnison-Verwaltung.
[40242] Bekanutmachung.
Die Lieferung von
58 Stück einmännigen und
108 „ zweimännigen Mannschafts\{ränken soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. Hierzu is Termin auf Donnerstag, den 5. Oftober cr., Vormittags 10 Uhr, im dies- seitigen Geschäftszimmer anberaumt, woselbst auch die Lieferungsbedingungen zur Einsict ausliegen. Düsseldorf, den 19. September 1882.
Königliche Garnison-Verwaltung.
Verloofeng, Amortisation, Hinszablung u, # w. von öffentlichen Papieren.
Märkish-Posenecr Eisenbahn-Gesellschaft. Im Auftrage der Herren Minister der öffentlichen Ar- beiten und der Finanzen for- : o : dern wir in Ausführung des S. 6 des dem Gesetze vom 28. März d. I. (G. S. S. 21 ff.) beigedruckten Vertrages vom 14. No- vember 1881, betreffend den Uebergang des Märkisch- Posener Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat, die Inhaber von Aktien der Märkisch-Posener Eisenbahn-Gesellschaft auf, diese Aktien vom 1. No- vember d. J. ab gegen Empfangnahme der ver- tragsmäßigen Abfindung bei unserer Hauptkasse (Leipziger Plaß Nr. 17) hierselbst, einzureichen.
Es werden für die Aktien Staats\culdverschrei- bungen der vierprozentigen konsolidirten Anleibe und zwar für je fünf Stammaktien à 300 K Staats- \{uldverschreibungen zum Gesammt-Nennwertbe von 600 Æ und für je aht Stamm-Prioritäts-Aktien à 600 A Staats\scbuldverschreibungen zum Gesammt- Nennwerthe von 5700 M gewährt, Zu diesem Be- hufe sind Stücke von 5000, 2000, 1000, 500, 300 und 200 M autgeserbgt worden.
Wünsche auf cwährung von Apoints bestimmter Pete werden, soweit mögli, berücksichtigt werden.
ußerdem wird für jede Stamm-Prioritäts-Aktie L nmitaut@ cine baare Zuzahlung von 6 A ge- cistet,
Die Staatsregierung is ferner auf Grund der Bestimmungen in Absatz 2 des §8, 3 des Gesetzes vom 28, März d. J. bis auf Weiteres — jedoch erst vom 2. Januar 1883 ab — bereit, auch eine nicht dur fünf bezw. acht theilbare Anzahl von Stammaktien bezw. Stamm-Prioritäts-Aktien zu konvertiron und zwar mit der F ap0abe, daß, sofern die Anzabl der eingereihten Stüde den vorbezeih-
neten vertragsmäßigen Verhältnißzahlen nit ent-
spriht, die Au3gleibung dcs in EVaatsschuldwer- schreibungen nicht darstellbaren L etrages durch Baarzahlung bewirkt wird, wobei ftets der nächst niedrigere darstellbare Betrag in Staats- \culdverschreibungen gewährt, dagegen der Rest na dem um ein Prozent verminderten Course, welcher für Schuldverschreibungen der vierprozentigen kon- folidirten Staatsanlcihe vor dem Tage des Um- tauscbes zuleßt an der Berliner Börse bezahlt wor- den ist, berebnet wird.
Der in Staatsschuldverschreibungen nicht dar- stellbare Nominalbetrag, welcher nah Maßgabe der obigen Bestimmung in Baar umzurechnen ist, wird L 1. Januar 1883 ab mit vier Prozent ver- zinst.
Die Staats\{uldverschreibungen sind nah Maß- gabe des S. 6 alin. 2 des oben citirten Vertrages vom 14. November 1881 mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für den Zeitraum vom 1. Januar 1883 ab versehen. Beim Úmtausche sind daher die Dividendenscheine für das Rehnungs- jahr 1883 und die folgenden Jahre nebs Talons mit einzuliefern.
Für jeden fehlenden Dividendenschein einer Stammaktie sind 12 ( und für jeden fehlenden Dividendenschein einer Stamm-Prioritäts-Aktie sind 30 M einzuzahlen.
„Dieser Betrag wird insoweit resp. erst dann zu- rückgezahlt, wenn festgestellt ist, daß auf den betreffenden Dividendenschein eine Dividende nit entfallen ist resp. wenn der betreffende Dividenden- E innerhalb der Verjährungsfrist präsen-
irt ist.
Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzu- reichen sind, wird in Gemäßheit der Bestimmung im Absatz 6 des §8. 6 des Vertrages vom 14. November 1881 auf ein Jahr, also bis zum 1. November 1883 mit der Maßgabe festgeset, daß die Inhaber der
| Lis zu diesem Zeitpun.“te nicht präsentirten Aktien den Anfspruch auf Gewä/rung von Staatéschuldver- \{reibungen verlieren. ; E
Die Aktien sind mit vinem arithmetisch geord- neten Nummernverzeichniß 1'orzulegen - resp. cinzu- fenden. Nach erfolgter Prüfung desselben wird den auswärtigen Präsentanten ein Ouittungsentwurf zur Vollziehung von unserer Hauptkaf\e übersandt werden, gegen welchen nah geschehener Rücksendung die Uebermittelung dcr Staatsshuldver){4reibungen und eventl. der baaren Zuzablung erfolgt.
Formulare zu den Nummern-Verzeichniffen sind vom 15. Oktober cr. ab bei unserer Hauptkaffe hier, Leipziger Plat 17, und bei der Betriebskasse in Guben unentgeltlich zu haben.
„Nummern-Verzeichnisse in anderer Form können nichbt angenommen werden.
Berlin, den 13. September 1882.
Königliche Eisenbahn-Direktion.
Preußishe Central-Bodencredit: (0180 Actiengesellschaft.
Vom 23. September d. J. ab können gegen Ein- lieferung der im März d. J. ausgegebenen Interims3- Bescheinigungen die definitiven Stücke unserer 4 9% unkündbaren Central - Pfandbriefs - Anleihe von 1882 in Empfang genommen werden; den Interims- Bescheinigungen ist ein Verzeichniß beizufügen. In Berlin erfolgt der Umtaush in unserem Geschäfts- Lokal „Unter den Linden 34“ in den Stunden von 9 bis 12 Uhr Vormittags. Die auswärts wohnenden Subscribenten können \ich wegen Ver- mittelung des Umtausches auch an die betreffende Zeichnungsstelle wenden.
Berlin, den 20, September 1882,
Die Direction.
[40189]
Berlin, 19. September 1882.
Actien - Gesellschaft sür den Bau landwirthshaftlicher Masthinen nnd Geräthe und für Wagenfabrikation „H. F. Éckert““, Berlin.
Die heute stattgefundene außerordentliche Generalversammlung unserer Actionaire hat bes{lo}sen, das Actien - Capital unserer Gesellshaft durÞ Ausgabe von Skt, 750 Actien à 600 Marîï um 450 000 Mark zu erhöhen und diese Actien
nairen zum Course von 125 °/9 im Verhältniß von 3 neuen Actien auf 13 alte Actien oder 1 neue Actie auf 5
Zu diesem Bebufe ersuchen wir diejenigen Herren Actionaire, welche von diesem Bezugsrecht Gebrauch machen wollen, ihre Actien mit Nummernverzeichniß versehen, zur Abstempelung bis Sonnabcud, den 30. September cer. incl. bei unserem Bankhause
Born Ä Busse, Behrenstr. 31,
während der üblicher Geschäftsstunden einzureichen und gleichzeitig den Betrag für die entfallenden neuen Actien nebst 4.9/9 Zinsen vom Nominalbetrag vom 1. April cr. ab, gegen Quittung élnztiblu, Dec Umtausch dieser Quittungen gegen die Actien wird ehestens erfolgen.
unseren bisherigen Actio-
alte Actien anzubieten.
Die Direction.
Verschiedene Bekanntmachungen.
140219) Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation. Generalversammlung.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung unseres Vereins findet am Sonuabend, den 21. Oktober d. Z., ; Li Vormittags 114 Uhr, im Kaiserlichen Hofe hierselbst statt. __ Tages3ordnung: Bericht über die Lage des Geschäftes und über die Bilanzresultate des abgelaufenen Geschäftsjahres. | Bericht der Revisions-Kommission. Ertheilung der Decharae. Beschlußfassung über Verwendung des Rein- gewinns, Grneuerung8wahl von zwei Verwaltungsratks- Mitgliedern. 6) Wabl der Revisions-Kommission. Gemäß §. 33 des Statuts sind Vollmacten am Tage vor der Generalversammlung einzureichen. Bochum, den 21. September 1882, Der Verwaltungsrath.
[40152]
Die Eigenthümer der einzelnen, seit dem Jahre 1860 bis 1880 bei mir angesammelten Handakten fordere ich in Gemäßheit §. 32 der Rechtsanwalt- Ordnung zur Empfangnahme solcher binnen 6 Mo- naten hierdurch auf.
Potsdam, den 19. September 1882, Licht, Justizrath.
[40217]
Die Herren Aktionäre unseres Vereins versammlung auf
gleitet, entweder :
bei dem A. Os bei Herrn C. G. bei den Herren von der zu hinterlegeu, wogegen denselben ein Empfangschein Eintrittskarte verabfolgt wird.
Bericht der Mevisions-Kommission Feststellung der
l. Januar 1874; tungsrathe Decharge zu ertheilen;
6) Ergänzung des Verwaltungsraths. Hochdahl, den 20. September 1382,
Die vor längerer Zeit vacant gewordene Kreis- wundarztstelle des Kreiscs Otterndorf is noch immer unbeseßt. Aerzte, welhe das Physikats- examen bestanden haben oder si verpflichten, dasselbe binnen 2 Jahren zu absolviren, werden hierdurch anderweit aufgefordert, \ih unter Einreichung ihrer Zeugnisse und cines curriculum vitas nunmehr spätestens bis zum 1. November d. I. bei uns zu melden, Daß der Kreiswundarzt ih in der Stadt Otterndorf niederläßt ist nicht erforderli, jedo muß der Wohnsiß desselben innerhalb des Kreises liegen. Stade, den 16. September 1882, König- liche Landdrostci. Küster.
[40188] Aktien - Gesellschaft für den Bau landwirth- schaftlicher Maschinen und Geräthe und für
Wagenfabrikation „H. F. Eckert“, Berlin. -
Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch zu der am Montag, den 2. Oktober a. c., Vormittags 9 Uhr, im Geschäftslokal der Herren Born & Busse hier, Behrenstr. 31, Parterre, statt- findenden außecrordentlihen Geucralversamm- lung eingeladen.
Tagesordnung : 1) Feststellung durÞ Beschluß, daß die neue mission von 450000 K i, W. Viermal- hundertfünfzigtausend Mark gezeihnet und eingezablt ist.
Zur Ausübung des Stimmredts müssen die Aktien resp. Depotscheine der Deutschen Reichsbank 3 Tage vor der Generalversammlung, also bis zum 25. September cr,, Abends 6 Uhr, bei der Direk- tiou Berlin O., Weidenweg-Eckartsberg, oder bei unserem Bankhause Born & Busse, Behren- straße 31, gegen Empfangschein deponirt werden.
Berlin, 19. September 1882,
Der Auffichtsrath: Foerster.
Bergisher Gruben- und Hütten-Verein.
werden hiermit zur 27, ordentlihen General-
D Dienstag, den 24, Oktober d. V,, Vormittags 11; Uhr, in die städtishe Tonhalle in Düsseldorf ergebenst eingeladen.
Mit Bezug auf die §8. 28 u. 29 unserer Statuten ersuben wir diejenigen Herren Aktionäre, wel{e \ich an der Generalversammlung betheiligen wollen, ihre Aktien bis spätestens zum 10, Oktober d. J. inclusive, nah Nummern geordnet und von einem doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnisse be-
in unscrem Geschäftslokale hierselbst, oder
bei der Berliner Fandels-VetelliGalt in Berlin, asfhausen'’schen Bankverein in Cöln,
Trinkaus in Düsseldorf,
eydt-Kersten & Söhne in Elberfeld,
fowie eine persönliche, auf den Namen lautende
Tagesordnung: Bericht des Verwaltungsraths über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und über die Resultate des verflossenen Ges{häftsjahres insbesondere ;
ividende pro 1881/82; usloosung der am 1. Juli 1883 einzulösenden Partial-Obligationen der Anleihe vom
Wahl dreicr Kommissarien, welche den Auftrag erbalten, diz näbste Bilanz mit den Büchern und Skripturen der Gesellschaft zu vergleichen uo%, rechtfindend, dem Verwals-
Der Verwaltungsrath.
zum Deutschen Rei
M R222
Zweite Beilage
Central-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
“C
Patente.
Patent-Anmeldungeu.
Für die Angtgenenen Gegenstände haben die Nach- enannten die rtheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegen der Anmeldung ist einstwetken gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Elasse.
Z. W. 2898. Neuerungen an Windseßmaschinen. — Benjamin Woolley Mart in London ; Ver- tretér: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenau- straße 109/110.
Ix. Seh. 2123. Neuerung an Corsets. — F, W. Sehmiüdt in Lübe.
VII. A. 730. Neuerungen an Drahtwalzwerken. — Wilhelm Alétpeter und Victor Colin in Ars, Mosel ; Vertreter: F. C. Giaser, König- licher Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden-
straße 80. G
„ E. 881. Selbstthätige Umstehvorrichtung an Walzwerken ; Zusatz zu E. 851. — Gustay Erkenzweig in Hagen, Westfalen.
XVIIL. K. 2379, Neuerungen an Flammöfen mit Gasfeuerung. — L. Klattenhof in Jumet bei Charleroi, Belgien ; Vertreter: P. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin SW., Lindenstr. 80. :
XIXK. C. 971. Neuerung an I-förmigen Straßen- bahn-Schwellenschienen. — (6. A. A. Culin in Hamburg, Elisenstr. 15.
„ Sch. 1878, Befestigung von Schienen auf ihren Unterlagen durch federnde Klemmhebel, — Georg SchwartzkKopfÆ in Berlin.
XKX1I. C. 955. Neuerungen an Accumulatoren für Elektrizität. — Sigismund Cohnmé in Lon- don; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenauftr. 110.
«„ K. 2383. Elektrisbe Lampe; Zusaß zu P. R. 16 297. — Franz Krizik und Ludwig Piette in Pilsen; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Augustus\tr. 3 ILI.
P. 1329. Erdelemente oder Erdbatterien zur Ausnußtung der Erdelektrizität behufs Erzeugung elektrischer Ströme ohne Jiolirung der Leiter. — Carl ParzelsKi, Emil Paidly und Ednard Kempner in Warschauz Vertreter: J. Brandt und G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leip- ziaerstraße 124.
XXIV. B. 3300. s zur Verbrennung flüssiger Kohlenwasserstofe. — The Boston Petroleum EHeating Company in Boston, V. St. v. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. Nr. 47.
B. 3338. Neuerungen an Ventilen zum Unistellen der Flammenrihtung in durch Gas- feuerung betriebenen Oefen. — Panl Berndt & Baldermann in Finkenbeerd.
Ge 1785. Vorrichtung zur Vorwärmung der Verbrennungsluft bei Feuerungsanlagen. — C. Gröbe in Berlin, Kesselstraße 42 11.
R. 1975. Feuerungsanlage mit Raucbver- brennung. — C. H. F. Russmann in Ham- burg.
S. 1629, Neuerungen an mechanischen Scür- vorrihtungen für Dampfkessel- und andere Feue- rungen. — George Sinclair in Leith; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., König- gräßerstr. 107,
T. 896. Roststab für Treppenheizung. — Otto Thost in Radeberg in Sachsen.
W. 2185. Gußeiserne Herdwandungen mit Luftcirkulation für industrielle Feuerungen. — Louis Wallet in Fresnes-sur-Escaut, Nord, Frankrei; Vertreter: J. Brandt & (G, W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.
XXVIL. L. 1832, Neuerungen an Staub- fängern. — Lnuther-Albreecht in Braun- \chweig.
e O0. 389. Apparat zur Zerstäubung von Flüssigkeiten, — Emil Oehlmannm in Berlin.
» O. 405. Neuerungen an Ammoniakgas- Kompressions-Pumven ; 2. Zusatz zu P. R. 17 373. — Angust Osenbrück in Hemelingen bei Bremen.
P. 1306. Neuerungen an Lutten und Röhren zu Ventilationszwccken. — Friedrich Pelzer in Dortmund.
AXXVIILIL. E. 861. Verfahren zum Enthaaren von Fellen. — Bernard Ætcheverry in Paris; Vertreter: F _Edmnnd Thode & Knoop in Dres- den, Auagustuéstr. 3 11,
XXXHI. D. 1331. Neuerung an dem Verfahren der Herstellung von Löffeln, Gabeln 2c, aus Britanniametall. — Johann Wilhelm Dunker in Werdobl.
e E. 873. Neuerungen an Blocktransport- wagen, — Æîisen- nund Stahlwerk Moesch, jetzt Akticngesellshaft in Dortmund, in Dortmund.
XXXVI. S. 15686. Sparherd. — Tosef Szebesta in Tarnow, Galizien; Vertreter : Ludwi S AUNe in Ga unp,
XXXAXVIITI. . 2182. euerung an Geh- rungss{neidemashinen. — Aug. Merz in Gera.
«„ O. 402. Pr omtalsege mit feststehender und gerader Gatterführung,. — Carl Oerter in Oberreitnau bei Lindau am Bodensee.
. S. 1505. Verfahren zur Reinigung von Metallen und Metalllegirungen. — Johann Leonbard Seyboth in ien; Vertreter : Friedrich Wilhelm Seyboth in München.
XLIIL. B. 3468. Neuerungen an Tachometern ; VI, Zusatz zu P. R. 1035, — Buss, Som- bart & Cie. in, Magdeburg Friedrichstadt.
U
Klasse. XLEHEI. K. 2495. U
XLVII.
XLIX. E. 842,
LI. O. 398.
LII.
L
Kratuse in Berlin.
e L. 1918. Elektrishes Logg. — Robert Mann Lowne in Casft-End, Finchley, County of
Middlesex, England ;-
chardt in Berlin 8W., Friedri{str. 48.
Seh. 2091, Wä Albert Schlenker
Z. 399. Apparat zum Le digkeit von Flüssigkeiten und Gasen in Röhren . — J. H. Zimmer-
und Ausflußmündungen mann in Neuwied. F. 1455.
Fleischer in Cöln, M GTO K
2489, Neuer
Dampf- und Wasserleitungen ; Zusaß zu P. R. 17 398. — Emil Kelling in Dresden. Maschine zum Abschneiden
und Biegen von Kette
stande. — Robley D. Evans und Richard M. Green in Washington, V. St. A.; Vertreter:
C. RKesseler in Berlin « M. 1851.
Rothe in Brooklyn New-York; Vertreter:
Berlin 8W., Friedrichstr. 48.
« Z. 400. Spiralfed
— Georg Zwisler in Augsburg. Neuerung an Pianoforte-Mecha-
niken, — C. Oehler « W..2012. Neueru
Ch. Wetzel in Straßburg i./Cl\., Drachen-
gasse 8. B. 3351.
LXIV. B. 3028. Vertreter: Heinrich Gartenstr. 14.
e B. 3497,
LXXVII. Seh.
LXXVIKRZ. zur Herstellung von Arlow in Neupest; G, W. von Nawrocki straße 124.
I. 615.
pedos und den dazu v
Wilbur F. Johnston, Melville M, Johnston und William A. Johnston in New-York, V. St. v A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneifenausftr. 109/110.
Verfahren zur Darstellung von Sprengpapier. — Franz Joseph Petry in Wien; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.
P, 1354,
LXXXIUI. S. 1597
uhren. — Société Industrielle in Montier-
Grandval, Kanton B Franz Hasslacher in straße 37.
Berlin, den 21. September 1882.
Kaiserliches
Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reih8-An-
zeiger an dem angegebene Anmeldungen ist ein
eingetreten. Klasse. K.
Eisenbahnen. LXXAXK.
Vom 8
1881.
Berlin, den 21. September 1882.
Kaiserlichcs
tüve.
Berich
Der Name der Inhaberin der im Deutschen Reichs- |- und Königlih Preußisben Staats - Anzeiger vom 27. Mai cr. unter KL XII11., P. R. Nr. 18 720, und vom 7. August cr. unter Kl. X1IL., bekannt gemachten Patent-Ertheilungen lautet berih- tigt: „Rheinische Röhrendampfskessel- Fabrik A. Büttner & Co. in Uerdingen
a./Rhein.“
Berlin, den 21. September 1882.
Kaiserliches \ fes
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der atentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten atent-Ertheilungen sind auf die nahgenannten Per-
onen übertragen worden. Iasse. XXXVTL. Nr.
hlung. Vom 19.
de Certaldo in Thode & Knoop in
ai 1877, vorgeschriebenen Bekann!
andels-Register für
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Berlin auch dur die Königlihe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
| Neuerungen an S{hmier- vorrihtungen für diflüssiges Fett. — Johannes
, Neuerung an Hähnen. — Rud. Jaeger in Dortmund.
Maschine zum Umpressen der Te- Teqraphenkabel mit Blei. — Hermann Heinrich
Verstellbarer Bohrapparat für Heilmannsche Stickmaschinen. — Georg Baum «& Co. in Arbon (Schweiz); Vertreter Wirth G Co. in Frankfurt a. M.
Schraubstöpsel mit elasti- \{chem Ueberzug. — Henry Barrett in London;
} Kannenvers{chluß. — L, Block in Berlin N., Belforterstr. Nr. 4.
2064. Schneider & Lemp in Leipzig. A. 734.
Neuerungen in d bewegung von unter Wasser {wimmenden Tor-
atent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schuhes gelten als nicht
W. 1679. Neuerungen an Kippwagen für
M. 1808, Neuerungen in der Fabri- kation von Portlandcement.
19707. J. H. F. Geertz in amburg, Winterhude, Barmbeckerßr. Nr, 5. lte und Thürrahmen mit selbstthätiger
K Januar 1882 ab.
LXXX. Nr. 16 798, Société Anonyme
oft - Anstalten, für reußishen Staats-
niversalwinkel. — 6. C.
Vertreter: Carl T. Bar-
chter-Kontrolapparat. — in Eßlingen. n der Geschwin-
Rosenstr. 27.
ungen an Hähnen für
ngliedern im kalten Zu- SW., Königgräßerstr. 47.
und Vermann Lips in Carl T. Burchardt in
eranordnung für Hämmer.
in Stuttgart. ng an Zungenpfeifen. —
Raetke in Berlin N., Spielscheibe. — Verfahren und Apparat Zündhölzern. — PYenury Vertreter: T. Brandt & in Berlin W., Leipziger- in der Vorwärts-
erwendeten Apparaten. —
.+ Neuerungen ant Taschen- ern, Schweiz; Vertreter : Frankfurt a. M., Hoch-
Pateutamt. [40181]
n Tage bekannt gemachten
. Mai 1882,
Vom 1. Dezember
Patentamt, [40182]
tigung.
P. R. Nr. 19 526
Pateutamt. [40183] üve.
ris; Vertreter: F, E.
chuy, vom 30. November 1874 machungen veröffentlicht werde
das Deuts
Das Central - Abonnement beträgt
Verfahren zum Färben von Alahaster. Vom 20. März 1881 ab. Berliu, den 21. September 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Wohnorts-Aenderungen. J. Gottfried Wobbe, Snhaber der Patente Nr. 17 588 und 19 327, hat {cinen Wobnsiß von Hamburg na Troppau in Oesterreich verlegt; Ver- treter sind: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. „Bendtner, Inhaber des Patents Nr. 19 213, hat seinen Wohnsiß von München nah dem Berg- und Hüttenwerk Jenbach in Tirol verlegt; Vertreter ist: Anton Dimptl jr. in München, Geyerstr. 15.
Berlin, den 21. September 1889. S Patentamt, [40185] uve.
Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents- Der Anspruch 1. des an Job. Ed. Scheibe und C. Moritz Oehme in Chemniß auf cine Bestattungs- bahre ertheilten Patents Nr. 14 463 ist dur rechts- kräftige Entscheidung des Patentamts vom 2. März 1882 für nichtig erklärt. Berlin, den 21. September 1882, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
: Erlöschung von Patenten. Die nabfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25. Mai 1877 erloschen. Kiliasse. UTLL. Nr. 16 495. Hosen\schoner. VI. Nr. 17 922. Kühblapparat für Bierwürze. XTLEL. Nr. 8127. Neuerungen an selbstthätig wirkenden Kesselspeiseapparaten. „Nr. 15 896. Neuerungen an Dampfkesseln. XIV. Nr. 8523. Dampfmaschine mit vom Re- gulator selbstthätig verstellbarer Expansion. XTX. Nr. 8319. Neuerungen in der Befestigung von Eisenbahnschienen. « _Nr. 16454, Neuerungen am Eisenbahn- Oberbau mit hölzernen Quers{hwellen. XXILV. Nr. 5778, Apparat zum Anzünden der
40184]
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‘oblen ‘durch Knallgas. r. 12974. Neuerungen an einem Apparat zum Anzünden von Kohlen dur Knallgas; Zusaß zu P. R. 5778. : XXV. Nr. 7735. Einrichtung flacher Wirk- stühle zur felbstthätigen Herstellung regulärer Petinetwaaren. 5
«„ Nr. 10 574. Vorrichtung zum Ausrücken der Petinet-Nadeln und zum Fadenführen in Wirk- maschinen; Zusatz zu P. R. 7735.
XXVI. Nr. 16 642. Verfahren und Apparate
zur Erhöhung der Leuchtkraft des Steinkohlen- gases durch Carburirung. ;
XXIX. Nr. 9245, Roßhaar-Zupfmaschine.
XXXK. Nr. 7609, Neuerungen an Bruchban- dagen.
XXXIUL. Nr. 3307. Röhrenförmige Kühl- vorricbtung für kleine Flaschen.
XXXVL. Nr. 17 228. Neuerung an Dampf- Wasser-Oefen.
4 ir. 17 909, Neuerung ‘an Zugregulatoren für Tafelherde; Zusaß zu P. R. 16075.
BEDELER Nr. 12 311. Neuerungen an Hand- yobeln.
XXXLTX. Nr. 18687. Doppeltwirkende Re- volver-Knopfdrehbank. L XLIL. Nr. 17 892. Neuerungen an Brillen
und Pince-nez. : l L « Nr. 18 577. Sicerheitsvorrihtung für Cen- tesimalwaagen mit Windevorrichtung; Zusatz zu P. R. 18 576, i Nr. 11 906. Cravattenhalter mit Ver- . 16358. Einrichtungen an Verkaufs- behältern für Nadeln, insbesondere Näh- und Stickmaschinen-Nadeln. XLV. Nr. 3766. Stell- und Aushebe-Vor- ribtung für mehrsharige Ackergeräthe. XLVI. Nr. 12 028, Gasfraftmaschine. e Nr. 14106. Neuerungen an dem unter Nr. 532 patentirten Gasmotor. e Nr. 16975. Neuerungen an der unter Nr. 532 patentirten Gasfrastmascbine. . „ Nr. 18 648, Erzeugung von Triebkraft dur Anwendung von Flüssigkeiten mit niedrigen Siedetemperatur. L XLVIL. Nr. 16 737. Mechanismus zur Unm- wandlung der gradlinigen Kolbendewegung in die rotirende Bewegung der Welle. Á Ae 16738 Neuerungen an elliptiß@hen Federn. «„ Nr. 16 933. Sigcherheitsvorrihtung an
Damypf- und Heißluftröhren. XLVIIL, Ne 011. Herstellung dekorirter Metallflächen. XLIXK. Nr. 12191. Neuerung an einex Dampf- hammersteuerung.
«„ Nr. 12430. Neuerungen an Rohrabschnei-
erstellung geshnittener Nägel. Ves 10381 Universal-Metallbearbeitungs- M-.scine. e Nr. 16497. Futter mit konzentristhen Kluppen.
« Nr. 18 258. Nagelkopf-Presse. : L. Nr. 16 326. Älarmapparat für Mühlen,
dern. L f « Nr. 13303, Verfahren und Maschine zur
chs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 21. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welher auc die im S. 6 des Gesetzes über d vom 11. Novenber 1876, und die im Saa In 95. A eseßes über den Marken
1882,
p R S „ jowie die in dem Gejetz, betrefez.d das Ürheberrecht an Musteru und Modellen n, erscheint au in clit Iufonvetes Blait unter dem Titel
he Reich. (x: 222,
andel3 - Regifter für das Deuïfehe Reich erscheint in der Regel täglih. — Das 4 É 30 S für das Vierteljahr. — Insertionspreis für ven Raum einer Druckzeile Z0 4.
D S C O Ti
Einzelne Nummern fkoften 20 4. —-
MIasse. EÆ. Nu. 11511. Neuerungen an Drehventilen für
Blasinstrumente.. « Nr. 12107. Neuerungen T AIE cifenstöcken für Orgeln.
Nr. 15 978. Neuerung an LVIZ. Nr. 16 357. Neuerungen in der Photo-
graphie.
LIX. Nr. 11645. Neuerung aa Feuerspriten.
„ Nr. 1f 647. Pumpwerk mit rollenden Kolben.
LXIIE. Ne. 17 57 Eisenbahn-Velociman.
LXTS. Nr. 12 002. Holzzapfhahn mit elafti- {hen Einlagen. /
» Nr. 17 227. VBefestigungs-Vorrihtung für Höhne und Nöhren. :
LXVIE. Nr. 11388. Vorridtung zum Nahh-
\{leifen von Pferdescbeeren.
LXVIEFE. Nr. 11770. Sicherheitésloß.
» Nr. 15982. Kombinations-Sicherheits\{loß für Geldschränke. :
LXXK. Nr. 1822. Siegel-Apyarat.
LXXEZ. Nr. 16 130. Elastisher Absag.
LXXILI. Nr. 18 619, Neuerungen an Per-
fussionszümdern.
LXXVI. Nr. 7738 Einrichtung zum \elbft- thätigen Ausrüccken des Streckwerks an Fein- spinnmascbinen bei eintretendem Fadenbruch.
« Nr. 9899, Neuerungen an zufammengesetzten
Langkremweln. Reiß-, Shlag-
e Nr. 17.011, maschine.
« Nr. 17 716. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 17011 geshüßten Reiß-, Schlag- und Sortirmaschine; Zusaß zwm P. R. 17011.
LXXX. Nr. 16 753. Verfahren zur Herftellung
einer für Dachbedeckung, für feuersichere Decken
und zu Fußbodenestrich geeigneten Masfe.
LXXXV. Nr. 7674, Vorrichtung zum Abschluß von Wasserleitungsrohren vor den Ablaßhähnen.
« Nr. 9767. Vorrihtong zum Vers{ließen - von Wasserleitungsrohren vor den Ablaßhähnen z Zusatz zu P. R. 7674.
E LE, Nr. 14 410. Neuerungen an Web- tüblen. LXXXVIEE. Nr. 16375. Windmoter mit seas Rer Flügelftellung durh Zahnstange und
riebe.
LXXXIX. Nr. 13884. Verfahren und Ap- parat zur Herstellung von Zuerstreifen und so- genanntem Würfelzucker aus Zuckerplatten nur dur Knipsen, also ohne Anwenduag: der Säge.
Berlin , den 21. September 1882. :
Kaiserli Ie T E [40187] üve.
und Sortktir=
Entwickluna des Zeichenregisters im Augu| 1882.
Jm Monat August 1882. wurdeau im Zeichenregister des „Deutschen Reichs-Anzei- gers“ 76 Beihen vesp. Zeichengruppen von 53 Firmen veröffentlicht (gegen 49: Zeichan von 35 Firmen im Juli d. J. und 50: Zeichen von 37 Firmen im August 1881); es bejanden sich hiexunter 22 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 8 ausländischen Firmen, uad zwar 3 Zeichen von 2 Firmen in der Schweiz, 13 Zeichen von F Firmen ia Großbritan- nien, 2 Zeichen einer Firma in Schweden, 3 Ze chen einer Firma in Desterveich und 1 Zeichen einer Fivma in Frankrei (gegen 7 Zeichen von Æfremden Firmen im Zuli d. J. und 9 Zeichen von 6 auswärtigen Firmen inr August 1881). , Die im August d. J. veröffentlichten 76 Zei= chen wurden eingetragea. bei 32 Gerichts= anmeldest@tten, die in nachfolgender Ord= nung an dez Gesammtzahl, der Zeichen partiziz piren: 24 Zeichen :. Leipzig, : Chemniß, 7 Zeichen : Hamburg, : Dresden, 4 Yeichen: Berlin, 4 7 O Braun- we 4 Zeichea: Gotha, 2 Zeichen: Cöln, 2 Zeichen: Hamnuz, 2 Zeiten : Hof,
Zeichen : Vilizchen, Zeichen: Stuitgart, ichen : Walden-
burg, 14 n: Aachen, 1 Zeichen : Altona, 1 Zeichen 2 Barmen, 1 Zeiche'a: Bremen, 1 Zeilen: Cassel,
: Eichßätt, : Eisfeld, : Fürth,
: Königsberg
ea: Lübedck, eichen : Lüdenscheid, eichen: Meg,
Leichen : Neuwied, eiden: Saar: L ,
brüden 1 Zeichen : Wolfach,
T)
allen von der der im
verö'fentlichten Zeichen :
s- und Genußmittel; 15 teiEeni ndustrie der Metalle 13 Zeichen: Chemische Jndustrie; 7 Zeichen: Textil-Jndustrie;
LI. Nr. 8129, Neuerungen in der Repetitigns-
reöden, Augufstusstr. 3,
Mechanik für aufre(tstehende Pianofortes.
und Erden;
B aid Pat
: Duisburg,
Auf ‘oie verschiedenen Jn dustrie e E
26 Zeichen: Jndustrie der Nah«
4 Zeichen: Jndustrie der Steins
ra ger dr geo? ar: E
K
2s
S S T I E
F T R E E E E
E E E R T T L S E