1925 / 283 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

BYünde1öflte it mit dônnem Stella überzogen: die Glük- brüd>e 1ft dur< einen Pyrovapterstreiten itotert.

Verwendungsberei:

Gefamter Bergbau des Obterbergamtêbezirks Dortmund; ¡dm dait an für |<wa gelaèdene und beseßte Sp1engscbüsse m!1t geringer Vo1gabve verwendet werden, bei denen dur<h Anwendung gewöbrliher Zünder eine Entzündung laagwetter möglih lein würde.

Dortmund, den 27. November 1925.

Preußisches Oberbergamt. J. V.: Weise.

B E S 2B R Gi A I D E H S MP2 E IROOE E O E A R E A SIE I E E

Nichtamtliches.

Dentsches Reich.

Zusabvertrag zum deutsh-niederländishen Handels- und Schiffahrtsvertirag vom 31. Dezember 1851. __ Der Deutsche Reichspräfident und Jhre Majestät die Königin der Niederlande haben in der Erwägung, daß es an- gemessen ist, im Hinbli> auf die meistbegünstigte Behandlung, welche der deutichen Wareneinfuhr in den Niederlanden fraft des Handels- und Schiffahrtsvertrags vom 31. Dezember 1851 gewährt wird, für die Erzeugnisse jeder Art des Bodens und des Gewerbefleißes der Niederlande, welche in Deutschland ein- geführt werden, gleichfalls meistbegünstigte Behandlung zu ge- währen, zu ih2en Bevollmächtigten ernaunt: Der Deutsche Reichspräsident: Legationsrati und

fauf von Nobstoffen {Re&Snung B) wird um fieben Fabre Ver» ————————M—M—M—M—M—MM—M—M—M—M—M—————————————— Iängert und demgemäß au? siebzehn Jahre erstre>t;

der Zinsfuß !ür dieie 140 Millionen Gukden toird ab 1. Ja- vuar 1927 auf 54 vH berabgeteßt;

ipâtestens am 31. Dezember 1936 werden 70 Millionen Gulden von Deutschland abgede>t ;

im Laufe des Jahres 1937 findet die Abde>tung des Rest- betraas völlig statt; z

der Zinésaß und die Fälligkeit der Neicbé\haßs{heine gemäß Absay 4 Anlaae A des Vertrages zwichen der Deutschen und der Niederländi!<en Megierung über Kredit und Stein- Toblen vom 11. Mai 1920 ândein si< entipre{end den yor- FMehenden Vereinbarungen ;

abgeieben von den dur< die vorslehenden Vereinba! ungen bedingten Aenderungen bleiben die Bestimmungen des Ver- trages vom 11. Mai 1920 in Kraft.

Artikel 4

Dieser Vertrag unterliegt der Natifikation. sobald als mögh<h in Berlin autgetau!<t werden. Vertrag tritt eine Wehe na< Austausch der Natififations- urkunden in Kraft mit Ausnahme des Artikel 1, der rü>wirkend von 2. Dezember 1925 in Geltung gesegt wird.

Die Bestimmungen des Artikel 1 und seiner Anlage und des Artikel 2 bleiben bis zum 31. Dezember 1932 in Geltungz die Ves stimmungen des Artikel 1 und feiner Anlage fönnen jedoch deuts@er- seits bereits na< Ablaut von 25 Jahien nah Infkrafitreten des Ve1- traas jederzeit mit einer Frist vou se>8s Véonaten gekündigt werden. Bevor die Deutsche Regierung jedo< wegen der Gestaltung eiwaiger der Anlage verzeihneter Zollyositionen f wird fie re<tzeitig mit der Niederländischen Regierung in Verband- limgen eintreten, um die Zollvositionen, deren Geftaltung Anlaß zur Kündigung geben würde, dur< andere Zolltatrifvergünftigungen zu er- n Kommt es zu keiner Einigung hierüber und muß die Deut}che Regierung im'olgedessen die Kündigung aus1preen, Niederländishe Regierung die Ertüllnng der Bestimmungen : des Artikel 3 über die Verlängerung des Kredits au? die Ze!tdauer bes<ränken, in der die Tari'abreden des Artikel 1 in Kraft Die Bestimmungen der Ziffern 3 u d 4 schließen sich an die Kreditverlängerung

bayerisdn Ministecpräsidenten und Kriegsministers auf, die vers nig guslui eien einzigen 2ag, den 0, DUuooer 1915: der eei des Udmirtais <cheer zam Uusvaœusen der Woujerloiie, weil ec nc< in den œziuen funf Weinuien 1<nell Snguuand venegen wolle, die XWL.gecung der Wécaitojen, einem }ougen Xejenl 506€ zu teilen, UTO die Z Zujage Wiheums 11., daß er d.e vom Werfajzungsanderuygen f Um 9, ovemoer irat der Kaijer dann zuru> und fioh nach HoUandz die Me publik mucde eiaotieri als einzige neitunasmoglichreit sür das Um 15. Yiovember hai oie preuß.]<he Yeg.es säamtuichen Kronfide(iomm.yvermogen8 ausgesprochen und ne am 30, Novemcer erweitert, Jch veritehe n.<t WBorcedrærs, ih verjtehe es o man für einen für das Volk bis in die tiesiten n Antrag eine Veehrhbeit dei, als diejenigen a

diese Mehrhei

talien ausgeführt, als allein die italienishe Seideneinführ Heirug, s war höste Beit, daß wir einen neuen Zolltarif befamen und daß wix mit Jtalien ein anderes Abkommen trafen. Herzens können wir diesen Vertrag freili<h n:<t begrüßen. Der droht, die Einfuhr italien vt, ohne daß wir auf anderen Gebieten i den Verhandlungen mit Spanten darf uns die Re- ierung ni<ht wieder mit einem fait accompli überras<hen. Wenn ie Einfuhr italienisher Südfrüchie von 105 auf 175 Millionen rishem Gemüse und dergleihen von 62 auf 165 Mil- so licat hier eine Unvernunft des Konsums unserer autonomen Zollsäße keineswegs n, wo man will: was erreicht ist 1n aupt von Erreichen sprechen kann,

Es folgi die zweite Beratung des Entivurfs eines Gesezes über das Uevereinfommen zwischen dem DeutshenReich undder Republik Oesterreich zur Regelung einzelner Zolljragen. ohne Aussprache genommen. /

Es folgt die erste Beratung des von den Demokraten ein- ebrachien Cesegentwurss über die vermögensrecht- Auseinanderseyung mit : regierenden Fürstenhäusern. Danah werden die Länder ermächtigt, diese Auseinanderseßzung, soweit sie noch nicht stattgefunden hat, durch Landesgejeß unter Ausschluß des Ein kommunijstisher Gesegentwurf fordert die entshädgungs8lose Enteignung der Fürstenhauser. . Dietrich - Baden (Dem.) begründet den demokratischen Es handelt si<h um eine Frage, die merkwürdigerweise assung in keiner Weise geregelt worden ist. Ausmerksam geworden sind wir auf diese Dinge durh die Vorgänge anläßlich der Abfindung der thüringijhen Fürstenhäuser. Fn Gotha handelt es sich niht uur um das privatrechtlihe Vermögen, jondern um das gesamte angesammelte kulturelle Besißtum. Der Fall Weimar scheint mir der harntloseste zu sein: Dem ehemaligen Großyerzog ist eine Rente von 109909 Mark bewilligt worden. ätte ih nihts. Aber im Falle Meiningen sind 489 000 Mark Die Lage des preußischen Staates gegenüber den Hohenzollern ist damit natürlich ni<ht zu vergleichen. handelt es sich namentli<h um das privatrechtli<e privatrechtliches 1 ätten sih die Fürsten früher siherlih entschieden verbeten. Es andelt fi<h nah unserer Meinung ü re<tliche, sondern ledigli<h um staatsrechtliche Fragen. zieht zum Vergleih den vom König von Har abgeschlossenen Vertirag hause erflärt, König Georg habe t nicht gehabt, e Schuïüdig fei man de! ihm ledigli< aus Billi haben es jeßt mit ganz ähn ganz glei<gültig, ob es sich handeit. (Lebhafter * aus begründet, da niemals festzustelle: Struktux dieses Fürstenvermogen empfinden ist auss<{laggebend. 7er die Nußung dieser L

10 1<neu aw

Benennurg der Gegenstände

ço po

Der Gesetzentwurf wird

isher Weine Beratung an-

das Zündmittel onzessioncn

deutsche Weinbau war in zweiter und dritter

be1Wzioijenen

”_>

vo1handener S

Bvuche>ernöl, Erdnuß61, Mohnöl, Niger- und Sonnenblumens] vom 1. August 1926 ah . Baumwollsamenöl Anderes im Zolltarif ni nanntes fetties Oel Gehärtete tette Oele Milz, eimgedi>t (Sirupmilch), a

Zu> Bleiweiß und Zinkweiß .

den früher eich aus dem zzeifall,

lionen gestiegen î rung die Velhtagnayme des

vor, die die t rehtfertigt. Man mag hinbli>e diejem Vertrag, wenn man über ist unzulänglih. Wenn meine Freunde au< dem l t stimmen, so möchte ih do< nahdrü>li<hs betonen, daß wir damit nur die verfassungsmäßige formelle Verantwortung überneymen; die materielle Veran:wortung liegt und bleibt bei den Stellen, die die Verhandlungen geführt haben. nächsten Zeit ist die Aufstellun wendig, damit die Sachverstän

L die U nd E ezen rann, | Rechtsweges zu regeln. L S u< mit Zusaß ge d

Bejzeres zu tun iZUTemPein, man do< in braucht, namli<h die arm und Zurufe bei den Kommu-

186 das Beispiel

Die Ratifikations- Für die Handelsverträge der eines systematishen Planes not- è gen rehtzeitig eingreifen können. Wünischenêwert wäre es, daß wir endlih einmal ans der heutigen hwierigen Lage herauskommen und das Gesetz des Handelns lber wieder in die Hand bekommen.

Abg. Graf zu Reventlow (deutshvölk. A.) auf die unerhörte Art und Weise hin, wie unsere Volksgenossen in Tirol behandelt werden. Gerade jet vollzieht sih der brutale und kulturwidrige Afi in Bozen, daß das Denkmal von Walther von der Vogelweide beseitigt wird. Wir lehnen den Vertrag ab, weil wir uns von ihm keinerlei Nubßen versprechen. unbesehen annehmen, was uns das Ausland bietet immer weiter von diesem das Handeln vorgeshrieben werden. von Freytagh- Loringhoven (D, Nat.) weist gleihfalls auf die unwürdige Behandlung der - Der Reichs8außenminister verläßt fich lrerbund für die nationalen Minderheiten ge- sorgt werden wird. Es wäre uns eine Auëkunft erwünscht, in wel<er Weise das gesehen joll. Beschluß gefaßt, dex j erheitsfrage ausschaltet. Artikel darauf hingewiesen;

Bon tommuni}ttiiher lands empfohien. abjcredenDdes s Nun, der Ubgt

Der griechishe Gesandte Canellopoulos hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legationssekretär Saltaferra die Geschäfte der Getandischaft.

Kommunisten.) nmal eine Resolution t ttish überhauvt getampft, sondern der Goztaldemos

nicht gegen die herrschende Partei der itait

f mehr oder weniger geschi>te Zäntereiz! Eratischen Partei Deutschlands beschränkt.“ munisten) in der Tat g fen. (Lärmende Zurufe hei de wann haven S

Preußen.

Am 29. Novembter 1925 ist der Wirkliche Geheime Ober- regierungsrat a. D. Dr. Eduard Maubach im 87. Lebensjahre verstorben. Maubach wurde am 9. Dezember 1838 in Königs- Im Jaßre 1863 trat er als Auskultator bei dem Landgerichte zu Bonn in den Staatsdienst, 1865 wurde ex als Reaierungsreferendar in die allgemeine Verwaltung übers nommen und 1873 zum Regierungsaßfessor befördert. Jm Jahre 1874 wurde er zum Landrat des Kreises Johannisburg, 1888 zum Oberregierungsrai, 1890 zum Oberpräfsidialrat. ernannt. folcher war er bei dem Oberpräsidium in Königsberg tätig, bis er 1m Fahre 1898 ins Preußische Ministerium des Jnnern berufen und zum Vortragenden Rat ernannt wurde. hat er bis zu seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst am staatlichen als Mitglied der tommission für die höheren Verwaltiungsbeamten angehört. Während seiner langen“ Beamktenlaufbayn hat er sih stets als ein Beamter von großer praktischer Erfahrung, unermüd- ß Leistungsfähigkeit Während seiner Tätigkeit im Ministerium wurden Polizeiverwaltungen kirchen, Essen, Hindenburg und Kattowiß eingerichtet, wurde die Beitraasleistung der Gemeinden zu den staatlichen Polizeia kosten dur< das Polizeikostengesey vom 3. Juni 1908 neu ge- Die meisten staatlichen Polizeiverwaltungen danken Dienstgebäude. Tausende von Potktizeibeamten haben die väterliche Fürsorge dieses s{<li<ten, vorbildlihen preußishen Beamten genofsen. Sie werden bei der Nachricht von seinem Hinscheiden Dankbarkeit seiner gedenken und mit den Beamten des Minki- sierinms ihm au< ferner ein treues Gedenken bewahren.

willigt worden.

Eigentum. Die

Trennung in

zur Kündigung winter geboren. Wenn wir alles

den Wirklichen

n Vortragenden Rat im Aus- wärligen Amt

j i l Fürst Bismardl Franfreih und Deutschen in Tirol hin. E N S

darauf, daß im

Ca

r. Hans Gerald Mar>wald s Der Völkerbund hat ja einen t E Ea die deutsche Vertretung von der Beratung der Fen zu ti 53

Auch Graf Bernstorff hat in einem t gen der Außenminister is von seinem be- kannten liebenswürdigen Optimismus beeinflußt. Um fo muß fich der Reichstag der Minderheiten annehmen.

_ Abg. Dr. Hilferding (Soz.): Es ist unmöglich, der Re- gierung eine gebundene Marschroute für die weiteren Haudels8- vertrassverhandlungen vorzushreiben. Wir erkennen die Notlage unseres Winzerstandes durhaus an, aber es dürfen } prehungen gema

bneiden. (Zuruf !

ou L A . t, , D , . «

JZhre Majestät die Königin der Niederlande: den Ministerialdirektor, Leiter der Direktion Angelegenheiten des Auswärtigen Amts lexander Nederbragt, die nah Prüfung ihrer in guter vnd gehöriger Form befundenen Vollmachten folgendes vereinbart haben :

Artikel L

Artikel 28 des deuts<-niederländishen Handels- und Schiffabrts- vertrags vom 31. Dezember 1891 wird dahin abgeändert, daß die tür die Produkte des niederländishen Fischfangs und die Erzeuanisse jeder Art der niederländischen Kolonien vorge!ehene meiftbegünstigte Be- handlung unter den nämlichen Boraué!egungen und in dem gleichen Uinfange zur Anwendung gelangen foll aut die Erzeugnisse jeder Art des Bodens und des Gewerbefleißes der Niederlande, welche in Deutschland eingeführt werden.

ATTITET 2,

Soweit in dem deuts{<-niederländis<hen Handels- und Schiffahrts- verhiag und in dem vorliegenden Vertrag die feitiaen wirts<aftliden Beziehungen au? der Grundlage der Meist- begünstigung vorge?ehen ist. fi

1. auf die Begünstigungen, welche angrenzenden Staaten zur Er-

leichterung des örtliden Verkehrs innerbalb der beiderseitigen Grenzbezirfe, bis zur Auédehnung von höchstens 15 km nah beiden Seiten. von der Gienze ab gerehnet, gewährt werden ; ur die inf j welche von cinem der beiden vertrag- \{ließenden Zeile einem dritten Staate aut Grund einer be- itevenden oder künftig vereinbarten Zollvereinigung zugestanden

Unisteriunt

ür wirtischaftlihe Geltungédanuer

V M f 2 C)

iprehend an.

_ So geschehen in doppelter Ausfertigung in deutscher und niederländisher Sprache zu Berlin am 26. November ein- tausendneunhundertfünfundzwanzig,

(gez.) H. G. Mar>wald.

verwaltungen Prit1ungs-

Außerdem ftann

eien usw, entziehen. <têweg auszuschließen, sowo auch bezug

niht no< besteht hier die Möglichkeit, den N bezüglich der grundjäßlihen Frage als der Entschädigung. j einzusehen, daß man in einer berufen kann, Dem unnötigen Prozeffieren Neubauer Weder in Moskau no< zur

(gez.) Nederbragt. ihm nicht Ver- ‘werden, die sih niht erfüllen lassen. (ot der Winzer ist keine neue Erscheinung, d Weinbaues ist ständig zurü>gegangen, sie ist von 79000 Hektar vor dem Kriege auf 68000 Heftar während des Krieges und d zurü>aegangen. dauernden Verhängnis, und deshalb ni<ht zu helfen,

hervorragender

D I A L Co Das badiiWe Her

Anlage zun Artikel l Zölle bei der Einfuhr in das deutsche Zollgebiet,

id d ä S 5 2 staatlichen e Anbaufläche des

é; wenn ecft von paragravhyen 4 fünf

fommuniftiiche1 Deit der aroßen französischen Revolution in Frankreich hätte eine jolhe Entschädigung der ehe- Cr 3 F C ï 7FUriten gei erfahre mit jeinen

N 1 i.) begründet ist den Winzern mit der Zoll- Deit : zut nur im Rahmen tigen Wirtschastspolitik geshehen. Wir sind au<h daurhaus r Ì iuzer aus bffentlihen Mitteln zu unterstüßen. Ziffern über den Betrag des Weinbaues auf den Hektar, die ¡h in der ersten Lesung angegeben habe, halte i< au< gegen geitrigèn irrtümli<hen Berechnun: i Ke re<i. Alle Anträge, die die ( beantrage i<, zunächst dem

Abg. Dr. Lejeune- Deuïschrift der Regierung über die Dumpin landes, die überaus nac*‘eilig für die deutiche land treibt beivußt Dump'a geaen Deutschla1 der Besprehung der Be.gbaukrije weiter darüber sprehen, und ivix fordern von der Regierung einen Geseßentwurf, der die Ge- fahren des Dumping beseitigt. Wir wünschen au< Auskunft von ierung ihre Ubst<ten beim spanishen Handelsvertrag da der bislerige Vertrag unseren Wein- und Obs e- jchâdiagt hat.

Ministerialdirektor De. RNiltert handlungen läßt si< zurzeit no< nichts ivurde fich ni<ht empfehlen, di Wein und Obst schon jet daß auch andere Juteresjen

0 0B Mar

r fi r Inna me t ien LE1INe1nayme

as deutshe Volk das bisher Enteignung de

unermüdlichen ihre neuen Fürsten, wie fein anderes

Dabei habe aber gerade Biëmar> die Stuarts in England als Vorbild gest Frage der Entschädigung der Fürsten 1mmer als eine Staatsfrage betrachtet. jeßt einen sti wehrmintifter Dr. Geß]

Mark zugejpr

er in Thüringe

|

|

|

| Beneunung der Gegenstände ;

elung der beider 3 At J

g : mungen des Abgeordneten Kerp auf- funstige Handelspolitik fesi Ausschuß zu überweisen. Jung (D. Nat.):

e rein polîitische, Ruppre<t von Bayern könne en Putsch vorbereiten, und dex : erblärt, er könne (Gesamtentshädigung fährt Redner fort, wird sih auf Dagegen erhält ein Krieg8rerlebter, der im Krieg ein Bein v t, mit Frau und Kind monatlih nux 24,50 X. gemeine Not und die Erwerbslosigkeit nehmen täglich Hohenzollern“ will man 290 000 He

ees Land den uotleidend zu stellen. (Vizepräsident Gräfe Ausführungen Hauses zu verletzen. der Ansammlung des Grundbesißes das Mittel des Bauernlegens vers{<mäht. ihre Guthaben jo gut wie verloren haben, werden die Fürsten in Weimar und Meiningen mit 3314 Prozent bzw. 100 und 140 Pro- aufgewertet. j hohen Eutschädigungen. Wir verteten den au<h von Bismark gewandten Grundsaß: Alles Thx gehört dem Volke.

aus 23 | Kartoffein, frish, vox dem 1. Dezeinber des Vorjahres geerniet : in der Zeit vom 15. Februar bis 15. April Anmerkung: Um den ermäßigten Zollsaÿ zu ge=- uießzen, müssen die Einbringer für jede Sendung einer utederländishen Behörde bei- bringen, aus dem erhellt, daß die Kartoffeln in den Niederlanden vor dem 1. Dezember des Vor= jahres geerutet worden sind. dex vertrags<hließenden Teile werden h über die Bezeichnung der mit der Ausfertigung der Zeug- niffse betrauten Behörden und über das bei dex Ansfertigung zu bea<htende Verfahren verfiändigen. In Zweifelsfällen bleibt den deuts<en Behörden na<zuprüfen , geführten KartoFeln in den Niederlanden vor dem 2, Dezember des Vorjahres geerntet worden find.

aus 33 | Küchenaewächte, frisch:

No!fkoh1 und Wirsi . in der Zeit vom 1. Januar bis 31. Mai in der Zeit vom 1.

Í Z “A Aa et dieter Grundsay keine Anwendung : (egen wolien,

Zoziäldemotraten: fand fh vor dem Cclaß der Reichsverfassung 2 e A wal

x ch8gerihi plau- “gültig sei, and

en Bayern thren König an die Fürsten, Milliarden belauf

verlangen ei!

Wirtichaft ist, Eng- p C r werden bei Vergleich nid) , der Herzog erhielt die ganzen 2 berförstereien \lösser und « LYandesmuseum jen wollte eine Absinduna von z iht entschied, daß diese Papiermarksumme mib hrlih müssen dem Sachsen-Weimar

N

. auf die Begünstigungen,

Deuticzéèr Reichstag. Sißung vom 2 Dezember 1925, Nachmittags 1 Uhr. 1 des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.) Präsident 20 Minuten.

. Vor Eintrètt in die Tagesordnung kommt (Völk) in einer Erk

dem Abg. Dr.

Negierungen

Sesamtflache

tar Grundbesiß zuspre on 80 000 Morgen dere Häuser, 994 einzelne Kleinbauern ; D

üringen ersucht

e

der Regierung über

O

nigen Begünstigungen, die einer der beiden vertrag- er den Auss{luß der Doppel-

itbau s<hwer ge-

i{ließenden Teile in Verträgen ü béesteuerung- und die Gewähiung von Nechtéshutz und Nechts- hilfe in Steuert)achen oder Steuerstrafsahen einem andere: Staate zugesteht ; , auf die Begünstigungen, die von Deutschland mittelbar oder _Wellkrieg beendigenden n 1nd, es sei denn, daß die auch einem Staate eingeräumt weiden, weder mittelbar noch unmittelbar auf Grund dieter

R x E hae in An)pruch rimintk.

r

Widerspruch bei den Kommunisten.) ben die Fürsten nicht einmal Wahrend die Sparev

(Hort, hört!)

Prozent aufzuwerten sei. 3] 92 s O gezahlt werden.

Herzog 480 000 Goldmark R} 1 : rhâlt der frühere Groftherzog dur< Schiedsgericht 300 000 Papter» 100 000 Goldmark

spanischen Vexr- Bestimmtes sagen. di: Verhandlungen über die 3ölle für feitzuiegen, es fonnte sonft so fommen, tenkreije ebenjol<he Forderungen stellen, Der Vertrag und das Abkommen mit zur Vermeidung der zur Regelung ander Dixetten Lesung angenommen, ebenso in der fi dritten Lesung die einzelnen Teile Schlußabstimmung bezweiselt Abgeordneter vo n Graefe (deuts<hvölk. A-G.) die das Büro erklärt nah kurzer sich der Saal füllt, daß das Haus Antrag der Deutschnationalen ] nicht genügende Unterstüßung, Be! ageu iverden in der Schlußabstimmung gegen die Stimmen der Deutschvölkischen, dex Kom! t un Teils der Deutschnationalen an Zwei Entschließungen des Ausschusses: zu ersuchen, dem Reichstag eine Dei welcher ersihtlich ist, dur< we

Henning lärung auf seinen gestrigen Zusammenstoß mt ) Wirth hat i, so erklärt Redner, erdreistei, mix zuzurufen, an meinen Händen Tlebe no< Rathenau-Morde. bezog sich dabei auf einen Artikel, den ih in Jahre 1922, mehrere Wochen vor dem RNathena

Wirth zurü.

unmittelbar aufgewertet

Friedenéverträge

W517 A110) Begünstigungen

zugestanden wor? L L p. G : E Blut vom Sehr richtig!) Eine qroße derartige Verpflihtunaen ni< jenomnien werden,

: FTATIEN lbesteuerung und

Juni bis 31. De- j : üen auf dem Ves

(Aba. MülUer-

Ihnen eiwas (Heiterkeit!)

) Fürstengut war, Die Revolution schafft abex neues Recht. D beauftraaten haben 1918 aus Angst nicht Zorbild die Fürsten enteignet, sondern das | sozialdemoktratishen Fina

torde, geschrieben h or Besi n5 Goilertelt)) Ri Der ift geradezu shamlos! Der Präsident rügt L A A

¿bt ersibilih, aus welchen Gründen ese Bemerkungen jeßi wieder vorgebra<ht hat. 1, daß ihm jeßt gerade wieder an ei L (Großer anhaltender Lärm links.) Alle damals von Wirth und den ihm nahestehenden Kreisen bver- breiteten Behauptungen, als ob i< 1rgendwie mit. dem oder den Kreisen, die ihn veraulaßt baben, haben fi< als Unwahrheit \ den Völkischen, anhaltender großer Lärm links.) akten. mein Name überhaupt nicht genannt worden. damals von Dr. Wirth veranlaßten Hebe hat ein von der deutsch» eingeseßter Untersuchungsaus\{Guß sich Der Aus\{huß war micht etwa bvor- e:ngenommen für mich, da damals die Zeit der Spannung war, in der die drei völkishen Abeecordneten aus der Deutscnationalen Volks- (r hat damals entschied

¿Franken [Soz.]: T diese Ausdrucksweise.)

B A: 3, R) 2E Dr. Barih

ach dem russis<e1

in der Zeit vom 1. Mai bis 30. Sep-

) sofoxt anshließende1

totop Mgovrtie a leler SSerirag . d As

x Vorlagen.

urfnnden follen

a einer üblen Morde

¡u der Zeit von! 1, Oktober bis 30. A Fch stelle fest:

Blumenkohl Nofenkohl: in der Zeit von

tfann nur glaub

VEBR celeaen

S 7 A è et

/ | in Berlin auétgetau)<t werten. Er tuitt mit dem Austausch der Natifikationturfunden ia Kraft. deutsh-niederländi!cen Handels

wie möglich

«i

rachtet, auch

T ; Í Staatseigentum ais t tanzministers

leihzeitig mit 2 ; W A er jeßige Vorschlag

Schiffahrt3ve1trag vom Mbänderungëvertrag vom jit den dort vorg

So geschehen in

Beschlußfähigkeit des Hanses; MWartezeit Wahrend 5 i Toartezeit, wahrend d beshlußsähig if nameniliche Abstimmung fin Beide Vorl ;

eide Vorl

D. Gui 1923 ecrliten gekün?

doppelter A1

(Zustimmung ber Koch die Enteignung zwarx für

in der Zeit vom 1. \ ung In den Ger: <t8»

‘bis 30. No-

: o ge ertigung in deutsch

niederländisher Sprache zu Berlin am 26. November eintausend

neunhunderifünfundzwanzig. (gez.) H. G. Mar>wald.

Demokraten {elbst dieses Gejet. Reichskanzler V Gotha ist durch Die monarchistischen Nechtsbeugungen Die einzige Möglichkeit einer poslitis<hen zu machen, nux gegen Auswüchse, er plädiert em er die Abfindung de Der demokratishe Antrag verschiebt Wir meinen, daf zurü>gegeben

it vom 16, April bis 1 Dr. j l | S 4 Í Volkspartei nunisten und eines tokratishen Mi Hobenzo!lern

der Angelegenheit beschäftigt.

mit 40000 Moraen Land, die

(gez.) Nederbragt. : son vorber zuge}prohen

den Bestß zuzu My rolonaonlnt Angelegen it 1 Antrag richtet fich (Sntshadioung deSsgeleBacbung nto Bao mio de Sat Di

1. die Regierung nkshrift vorzulegen, aus L j lche Maßnahmen andere Staaten sih gegen Dumpinggefahren, besonders Valutadumping, zu i . die Regierung zu ersuchen, unverzüglich eine Vebersicht vorzulegen, die gegenüber der die Einfuhx unter der Wirkung des zahlenmäßig Ein Zusatantrag der Deutschnationalen, zu der erstgenannten Entschließung au<h einen Geseßentwurf vor legen, der die deutshe Wirtschaft gegen Dumpinggefahren ¡hübt, wird gegen die Stimmen der sämtlichen Rechtsparteien abgelehnt.

ÄKopttalat .

Deutsch-niederländischer 1e, Reben, Stauden,

Zoll- und Kreditvertrag. |

Der Deutsche Reichspräsident und Jhre Majestät die Königin der Niederlande haben in der Erwägung, daß es wünschenswert ist, Deutschland und den Niederlanden gegenseitig gewisse wirt- zuzusichern und dadurch die wirtschaftlichen eziehnngen zwischen diesen beiden Ländern zu fördern, zu ren Bevollmächtigten ernannt: i

Der Deutsche Neichspräsident:

den Wirklichen Legationsrat und Vortragenden Nai im Aus- wäriigen Amt

daß die von Wirth Dex demokrat Angesicht bekamen, wenn sie nit dem Artikel Rürde des deutschen , und da sei auch Jh würde (Großer Lärm links und

partei ausschieden, ztherten Worte ein ganz ande aus dem Zusammenhang hberausgerissen würden. s man habe die Ehre und Vaierlandes diesem Manne (Rathenau) anver hon Deutschlands Ehre und Würde vetraien gewesen.) d:esen Artikel genau so wieder s<reiben. Jch würde allerdings den Zusaß machen, daß die Ehre des deutschen Volkes in deu Händen {let aufgehoben war, wie in denen des Juden Rathenau. (Zu- {termmung bei den Völkischen. Stürme Pfuirufe kCinks und in Finiae fozaldemokratishe Abgeordnete rth hat wohl am 1! cr das Wort gesprochen hat: find daher Dufende

Sträucher, Schößlinge zum Verpflanzen und jonstige lebende Ge- wähle, obne oder mit Erdballen Tövfen oder Kübeln; Pfropfreiter: Pflanzen in Töpfen: Pelagonien ,

der Fürsten, ir tragen will. auf den formellen Rech geraubten Güter der Fürfte1 | es nur eins: beantragen aber zuglei<h die und Werte für die armen

Krieg8beshaädigten, die Verwendung der Schlösser heime, Kinderheime usw., d

Mill:onen Goldmark, Einve1

war gesaat werden, sichern suchen, Landbesiiz von

chaftlihe Vorteile Ausfuhrentwi>lung

lutadumpings der

34 000 (rwerbsunfäbi als (Sigentum e!ne ler Anzahl von

[ ( ; horkandolsy C, < uberhaupt nicht verhandeln e

Cinerarias,

Enteignung. enteigneten Güter

OLLIVenoung Der

Pslanzen ohne Erdballen genommen.

Nichtjuden Wirth ebenso ern, d für Genesungs Frage ist eine Frage der politischen die demokratische Regierung hat no<h nichts wehr der fürstliben i seinem Elend will nit, daß den Fürston ur Zl C&Taats]ItreiMa an die Massen; der Massen kann hier ein Unrecht beseitgen. flatshen bei den Kommunisten.) mit ließt die erste Beratung. eratung erhält da

Kirschlorbeer

‘Magnolien der Mitte. innerung.) Darauf wil ung eerufen.) Gir ; zu beklagen, da der nachfolgenden Zei vaterländischen, re<tsstehenden Männern in gemetnster Weise

{Zustimmung re<ts, tobender Lärm on Wirth entfesselte Hebe hat h:erbet Dr. Wirth also mit demselben Zustimmung bei x gestrige Vorstoß agogischen ese. i< mi<

Ilex. Aucuba, Nhodotendron und

Azaleeu mit Erdballen Taxus und Buxus mit Erdballen . und Chanaecyparis mit

Dr. Hans Gerald Mar>kwald A e enigsten Grund, ih

verschiedenen “u js e ließungen ér Bin inbaues bei künftigen Vertragsverhandlungen werden auf Antrag Hilferding unter Auszahlung mit 175 gegen Handelispolitishen Ausschuß überwiesen. __ Es folgt die zweite Beratung des Entwurfs eines Gesetzes Uber das vorläufige Zollabkommen zwischen ! Schweiz vom

Königin der Niederlan de: beantragten den Ministerialdirektor, Leiter der Direltion für wirtschaftliche. By ' r °

äUngelegenheiien des Auswärtigen r. Johan Alexander Nederbragt,

dic nah Prüfung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen I 1, 4 e E H, Vollmachten nachstehenden

Fhre Maieftät di R E12 V Iba Blautanne steht reis!

Wir appellieren

F

ermerdet worden. erspruh links.)

l irtt, J< könnte dem n: An Ihren Händen klebt Blut! j anhaltender arcßer Lärm links.) r. Wirths ift wieder der Anfang einer sol<en d Im übricen steht die Auffassung weiter nit damit bes<äftigen will. j Dr. Wirths nur die eine Erklärung, daß er als vollständig $ Stürmishe (Smpörungsrufe 4 die Scbimpsworte: Clender Kerl! Lump! Die sozialdemokratischen Abag. Dr. Breitscheid, Sollmann und Müller- Franken r f Zuruf re<ts: Das sind die sozial-

| Hvaciniben-, Tulpen- und Narzissen-Zwiebektn | Weintrauben, tris< (Taseitrauben) in Post- sendungen von einem Gewicht: bis 9 Kilogran.m eini<ließlid eingehend von mebr als b Kitogramm bis 15 Kilo- gramm em'<l1eßli< eingehend | Anderes Obíît, tri):

15 e

166 Stimmen

Fn dex zweiten

tertrag vereinbart haben: Seibémaun

Wirths fo tief, N Dey

7 lebertre ha 1 Ich habe für das Vorgehen Vebertreibung,

), November 1 c ; L z E E, s Bolksgenossen Abg. Kräbig (Soz.) weist darauf hin, daß für eine Reihe i von Waren, z. B. für Texiilien, Zolisäße eingeseßt worden sind, in einem Widerspruch zu den in der ersten Lesung gegebenen Ver- nur um ein Provisorium handele, werde die Sozialdemotkratishe Fraktion ihre Bedenken ¿urlid>stellen und dem Entwurf zustimmen.

Ubg. Giese (D. Nat.) erklärt, ein Teil seinex Parteifreunde verde für den Vertrag stimmen, während der andere Teil dagegen stimmen müsse.

Abg. von Graefe (völk.) betont die Oberflächlichkeit der Beratung des Entwurfs und erhebt Einspruch gegen diese Methode. Wir haben uns noch genügend persönlihe Würde gewahrt, um uns ein derartiges Verhalten der Regierung gefallen zu lassen, wie es Zie (nah links) werden no<h ihre \{<were Not haben infslge der s{<weren Folgen des Vertrages für die Wir richten die dringende Bitte Methode derx Behandlung abzu-

dèr für die Ansprüche Dobenze Di edt. Er geht zurück um ein 141] und führ

n den in der Anlage bezeichneten niederländisGen Boden ihrer Einfuhr ¿ 218 die in der Anlage beitimmten Anlage bildet einen wetentlihen

| L Hunderttaujtende Bewerbeerzeugn1ssen undertt

‘ebiel teine anderen oter böberen Singang8zölle erboben werden. eses Vertrages

L (Srwerbslosen eines Monats um fünfzia Prözent zugenommen hat. Í Kennern des Arbeitsmarktes wird die Zahl der Erwerbslosen bereits auf ene Million gesdäbt mehrere Mill!onen. Smmer mehr Personen wandern aus, mehrt sich; sie betrug nach den Geben wir uns keinen T im Steioen ift; de i | sehbarer Zeit neue Arbeit aufnehmen zu können, nimmt ais Mangel an Krediten fortoeseßt neue Entlassunoen vor. Volk foll nun füc wenige Menschen zabllose S{lösser und Häuser, großen Grundbesik. viele M'llionen enige, von denen man mit Necht sacen kann, | anw unserem

| Fische, lebende und nit lebende, fris<, au< bhemmungslos ift. n D | : Bon den belle! Bestandteil \prehungen stehen. A al

werden zur Ordnung gerufen. - R Ne demokratis{hen Initelligengen!) ' (

Die zweite Beratung des Handels8vertrages mit wird fortgeseßt. $ 1 <hnationalen, der Deutschen Volkspartei, des ex Bayerischen Volkspartei vor, die besseren Wein-, Obst- und Gartenbaues fordern.

Aba. Erkelenz (Dem.) bedauert die {were l die deutsde Werkzeuo- und Kleineisenindustrie dur< den Verirag zie Behandlung des deutschen Cigentums in Jtalien habe leider keine Losuna gefunden. :

Abg. Ra u < - München (Bayer. Vp.) stimmt dem Vertrage zu. Der Redner führt statistische deutsh-italienifchen C Quartalen 1925 habea wix an Jndustrieartikeln nur }

Seemu'cbeln, lebend oder bloß abgekocht oder eingesalzen, au< von der

cem

Die beiden vertrag)\<ließenden Teile werten binsihtli< der Ein I HAE J <le<hte1uyg des bestehenten Die Den11che Regierung wird die Einfuhr woblwollend bebandeln

Lie Deutiche Regierung wird die Aus'ubr enttetteter Knochen weder verbieten no< bes<ränfken; sie sichert der Anétuhr ni<t entfelteter Knochen nah den Niederlanden wohk- wollende Behandlung z1

Schale be!

gen1uta, um diesen (Sru

Zahl der Selbstmorde ( mi e Bredtscl g

ben 30 auf Hunderttausend. gen darüber hin, daß das Elend leider die Industrie ist- ni<t in der Lage, im Gegenteil fie

fuhr von Kohle aller Art ftandcs eintreten lafsen.

Amorti a) Mpiretit e gt MP5 t Rd T m U

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Ftäalien S Zentrums

T rkS Ferner werden Schutz des Feri

zollernhauses hervoraebi fort, sind nicht alle Historiker der sehr nahestehender Historiker ha Geschich{lsunte j aewissenlose Prasser jährige Chefredakteur der Deutschen brecer, aeschrieben. verständ'oen is der Herrscher bald ônin, ba und bald ist der Privatmann wieder ein König ? freilih ist das Spiel mit den verschiedenen Cigentumöbe

ŒÉdamer- und GBoudatäse

E E 1d “7 F DIENH S peD

Niederlanden , Faus Deutschland einem dritten Lande für irgeud eine andere besondere Sorte von Hartkäse einen niedrigeren 3ofl zugestehen soute als flir die ge nannten niedercländishen Küsesorten, diese der (leihe ¿Zolsay angewendet werden, A } l für die Feststellung der rten Form und äunßeres Ansehen der Ware ein maßgebend fein,

Oele in Fäsjern: RNapesl und Nübsl

Belastung, die

i Dieses notleidende hungegr! ie zollern Nrtikel 3 die Demoktraten tun. ses je Hobenzoler <4 de n i pes E i; Tyr Max P aunren- Nach den Urteile bald cin Privatmann, Noch arotesfer

zeibnmingen:

hingeben an einio 1 soweit man Menscen die Scbuld beimessen kann, daß sie aw Elend mit am me!sten de SGuld traoen (Zustinmung links), Noch- gewesen war, der die Ver- n:<t würden balten

hinter Jhnen ftehenden Kreise. : Regierung, sih diese agewöhnen.

Der Entwurf wird sodaun in zweiter und dritter Be- xatiung angenommen,

und der Nîieterländischen Negierung über Kredit und Steinkohlen vom 11. Mai 1920 wind im nachtolgenten Sinne geäudeit:

ie in ter Anlage A jenes Vertrags genannte Eröffnun Kredits von 140 Millionen Gulden an Dent)<htand zum An-

Der Vertiaga

(Heiterle;t links.)

otgedrungeu u ald ein Köônta,

Ee 4411 itber N dem Ruppre<t von Bavern den mutung auêsprab, daß die Hobenzollern

Fönnen, fielen unter den zahlreihen Kundgebungen besonders die des

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