[44668]
Winterhuder Bierbrauerei Hamburg. Die Zufammenlegung der Aktien hat Spißen im Gesamtwerte von # 6000,— ergeben, welche uns sämtlich zur Verwertung für Recbnung der Be- teiligten zur Verfügung gestellt find. Die dagegen ausgestellten 4 neuen Aktien à # 1000,— werden daher am Mittwoch, den 16. September 1903, Mittags 12 Uhr, im Bureau der Notare Herren Dres. Bartels, v. Sydow, Remé, Ratjen, Hamburg, Gr. Bäcker|str. 13, öffeutlich versteigert. Hamburg, den 11. September 1903. Der Vorstand. Alb. Buerschaper.
[44883] Bekanutmachung. : Die Herren Aktionäre der Mühlen- und Maschinen- Bau- Aktien. Gesellshaft zu Kaiserslautern werden biermit zur Teilnahme an der auf Mittwoch, den 830. September 19083, in den Rheinischen Hof zu St. Johann-Saar auberaumten, um 10 Uhr Vormittags beginnenden ordentlichen General- versammlung eingeladen. : Die Tagesordnung ist festgeseßt wie folgt : 3 Bilanz für 1902/03. 2) Bericht des Vorstands bezw. des Aufsichtsrats über das MelGastUahr 1902/03. Gas 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor- stands und des Aufsichtsrats. 4) Neuwahl des Aufsichtsrats. 5) Mitteilungen. Kaiserslautern, den 9. September 1903. Der Aufsichtsrat der
Mühlen- und Maschinen-Bau- Aktien-Gesellschaft.
Ed. v. Boch, Vorsitzender. 144876] Werkzeugmaschinenfabrik vorm. Petshke & Glöckdner A.-G.
In der außerordentlißen Generalversammlung unserer Gesellschaft vom 21. Juli 1903 ift beschlossen worden :
1. Das Gruudkapital der Gesellshaft wird zum Zwecke der Tilgung der Unterbilanz bezw. Vornahme von Abschreibungen auf 4 170 000,— herabgesetzt, und zwar :
a. um Á 340 000,— in der Weise, daß die Aktio-
nâre aufgefordert werden, binnen einer vom Auf- ichtsrat festzusezenden Aus\hlußfrist von zwei
ochen ihre Aktien bei dem Chemnitzer Bank. Verein in Cbemniy einzureihen. Jedem Ein- reicher wird von drei Aktien eine mit dem Ver- merk der Einreichung zurückgegeben bez. quittiert, während zwei Aktien zur Vernichtung zurück- behalten werden. Mit der Kraftloserklärung nicht eingereichter bezw. durch drei nicht teilbarer Aktien, welche der Gesellschaft niht zur Ver- wertung für Rechnung der Beteiligten zur Ver- fügung gestellt sind, wird nah § 290 des Handels- gejeßbuhes verfahren. Die Rückgabe derselben Nummern ift nicht erforderlich.
b. um eine Aktie à M 1000,— durch Rückkauf.
[T. Das Grundkapital der Gesellschaft wird um höchstens A 85 000,—, eingeteilt in 85 Vorzugs- aktien auf den Inhaber lautend über A 1000,—, erhöht. Der Mindestbetrag für die Begebung der Aktien wird auf (A 1000,— festgeseßt und folgendes bestimmt :
a. Die bisherigen Aktionäre \ind berechtigt, auf
é 2000, abgestempelte Aktien H 1000, Vorzugsaktien zu dem Preise von 100 9/9 zuzüg- lih Reichsstempel, 4 9/9 Stückzinsen vom 1. Juli ab bis zum Tage der Abnahme zu beziehen, und zwar find 509/09 bei der Zeichnung und die rest- lichen 509%, spätestens am 15. Dezember zu zablen. Vollzablung kann sofort geleistet werden. Die Vorzugsaktien erhalten für die Zeit vom Juli 1903 ab aus dem Jahresgewinn cine ividende von 6 9/6, che die Stammaktien eine vidende erbalten. Falls und soweit in einem Ire Dividende auf die Vorzugsaktien zur Zahlung kommt, ist der Feblbetrag zuzablen, Borzugs- oder Stammalktien Dividende erhalten. Nach Zablung von ividende auf die Borzugsaktien erbalten mnd Stammaktien bis wu 4 %
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n 231 21/ - A F s
Gesellschaft
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erhalten Nennbetrag, dann en Nennbetrag; der Ueber- verteilt, daß jede Vorzugsaktie en gleihen Betrag erbält int berechtigt, aber auch ver- buna der Vorzugsaktien zu Bezablunaga von 6 n Inhaber der Vorzugsaktien von weiteren 4 Dividende am \ämtlicbe lflionâre und nach Entrichtung der im dan w Horace e. - 7
ken 7 Hormnen CDCnen NIiCcItCn 1
ie Frist für die Einreichung
Aktien und Geltendmachung der Befugnis ad [1 a. obigen Beschlusses auf die Zeit vom 15. dis 30. Sep- tember 1903 bestimmt In Gemäßheit von § 290 Abs. 2 i mit § 209 Abi Les Handelsgeseßbuches forder der unterzeichnete Vorstand {aft dierdurh auf, idre Aktien in der Zeit vom 156, bis 320, September 190323 bei dem Chemuizer Bauk - Verein behufs Durchführung der vorslehdenden Beschlüsse einzureichen.
Von je drei cingaelieterten: Aktien wird eine mit dem Aufdrucke „Gültig als Stammaltie“ ab- gestempelte Aktie als Stammaktie zurückgegeben Dic beiden zurüdbehaltenen Aktien werden vernichtet Diejenigen Aktien, welche innerhalb der obigen prili nit eingeliefert werden, sowie diejenigen Aktien, deren Zabl zur Zusammenlegung nicht aus- reicht, ferner die bei der Zusammenlegung etwa übrig bleibenden Aktien (Spiyen) werden von ter Gesell- saft für fraftles erflärt und die an deren Stelle neuauszugedenden, zuïiammengelegten Aktien für Rech- nung der Beteiligien in Gemäßheit der oben a i drgchenen geseylihen Bestimmung verkauft werden
hemuit, ten 11. September 1903
in Verbindung C Ï die Aktionäre der Gesell-
| gelôft.
[44873]
folgenden Nummern:
Hamburg, 10.
[44920]
[45004]
3) Beschluß
Zur AEOIONA ohne Couponsbogen mit Mittwoch, den 7. Okto
” A zu hinterlegen oder eine an zuweisen. : Grünberg, den
[44388] Aktiva.
An Htouto
„ Liegenschaftskonto „ Debitorenkonto
„ Reqguisitenkonto . - Kassakonto
Sollen.
An Zinsenkonto E „ Kapitalkonto
Pforzheim, den Für d Ch. Wil
[44885]
Gesellschaft für Die Aktionäre
tag, den 15. Oktober
2) Rechnungsablage, Dechargeerteilung.
3) Beschlußfassung über di gewinns.
Zum Zwecke der Legitima
vorzuweisen. Wochen
Augsburg, den 12
[44877] j In Gemäßheit der
é 2 000 000, vom 9 bierdurch bekannt 63 148 172 242 545 559 631 663 7 1084 1125 11 1459 1471 1975 2085 9261
D} daß die I 266 981 754 1196 1488 1592 1607 2146 2180 2268 422 2494 2002 2870 2916 2934 2958 3166 3213 3240 3244 3431 3786 3794 3811 3863 387! ausgelo| worden sind Die Obligationen
O 1 OGE "6, ä
2392 91
“ «t
ab bei der Dresduer B
Berliu sowie bei unserer
und den Zinsscheinen eingeliefert werden Vom 1. Januar 1904 ab
die Nummern S 14 1906 2102 3334 3534
worden Diese Vbligationen werd
ju deren Ginreichung behufs Niesa, den 5
rf mashinea-Fabrik vorm. Vetscht- Sl löôckner (A, G.). ur
Halldauer
Actiengesellschaft für kunstgewerbliche Metallwaaren- Fabrikation __ vorm. Rheinische Broncegiefterei Ferd. Hub. Schmitz. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch
versammlung auf Mittwoch, den 7. Oktober 1903, Nachmittags # Uhr, im Sitzungésaale der Bergisch Märkischen Bank, Céln, Komödienstr., ergebenst eingeladen.
Beschlußfassung über Erhöhung des Grundkapitals. Cöln, den 14. September 1903.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur ordentlichen Generalversamm- lung auf Sonnabend, den 10. Oktober a. e., Nachmittags 4 Uhr, nah dem Hôtel de Nome, Berlin W., Charlottenstr. Nr. 44/45, eingeladen.
1) E des Geschäftsberichts, der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung pro 2) Genebmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung an den Vorstand und Aufsichtsrat. 4) Abânderung des § 2 des Gesellschaftsstatuts.
5) Wahlen zum Aufsichtsrat. des Stimmrechts in der Generalversammlung haben unsere Aktionäre ihre Aktien
bei unserer Gesellschaftskasse in Grünberg i. Scchl., „ dem Bankhause H. M. Fliesbah's Wwe., Grünberg i. Schl.,
der Englischen Wollenwaaren-Manufactur (vormals Oldroyd & Blakeley). Aktien-Gesellshaft Evang. Vereinshaus Pforzheim i. Lia.
Bilanz pr. 17. August 19083. Passiva.
in Augsburg. werden hiermit ordentlichen Generalversammlung auf Donners&-
104 Uhr, in das Börsengebäude dabier cingeladen. Tagesordnung :
1) Berichterstattung des Vorstands.
Genebmigung
Generalbersammluyg sind die Aktien in den Tagen
vom 12., 13. und 14. Oktober a. c. während der üblichen Geschäftsstunden
Die Bilanz sowie der Geschäftsbericht liege vor der Generalversammlung im s{aftskontor zur Einsicht der Aktionäre auf. September 1903 Der Vorsitzende des Aufsichtêrats: Gustav NRiedinger.
Bedingungen für nabme unserer vierprozentigen Anleihe
welhe di Nummern tragen, werden vom D. Januar 1904
Die Stücke müssen mit Erneuerungssch{ecinen 7 C it. 9
vorsiehender Obligationen nicht mehr siatt Aus früheren Ausloosungen sind ü 130 415 992 1007 1071 1078 1338 1366
tragen, noch unicht zur Einlösung eingereicht |
und fordera wir deren Inhaber hiermit wiederholt
September 1903 Actiengesellschaft Lauchhammer. Dex Vorstand.
Auslosung.
Bei der heute stattgefundenen - notariellen Auslosung unserer Obligationen wurden die
12 17 22 23 51 108 119 158 169 202 221 240 296 298 299 307 316 320 323 325 329 338 350 358 361 363 366 367 386 396
zur Nüzahlung al pari à 4 500,— y. 31. Dezember 1903 gezogen.
September 1903.
„Elbe‘“’ Dampfschifffahrts Actien-Gesellschaft. E. H. Wagner.
Orivit zur außerordentlichen General-
Tagesorduung:
Der Vorstand.
Tagesordnuug :
assung über die Verwendung des Reingewinns.
einem doppelten, nach der Reihenfolge geordneten Nummernverzeichnis bis ber a. c., Abends 6 Uhr,
Carl Solling & Co., Hannover, oder Julius Samelfon, Berlin W., Unter den Linden 33, derweitige Hinterlegung nah den Bestimmungen des § 26 des Statuts nach-
12. September 1903. Der Aufsichtsrat
Dr. jur. Caesar.
P 52 090/50 12 600 —
151/30
h. Per Kapitalkonto : a. Aktienkapital . . A 21 000,— b, Reservefonds . e 81 131,88 L « 2ORPEDTTOLENTONTO «4 4 ch Nh Obligationskonto A j „ Gewinn? und Verlustkonto
0 “
52 131/88 12 990|— 560|— 664 39 66 256/27 Haben.
66 2561/27 Gewinn- und
Verlustkonto.
M f 947138 945 79 664/39
1 857/56 31. August 1903.
en Vorstand:
h. Shumacher.
“6 14 1 318/96 539 |—
Per Gaben- und Opferkonto «„ Mietekonto
1 857/56
Für den Auffichtsrat: Im. D. Mürrle, Obmann.
[44875] Steinkoh!en-Bergbau-Gesellschaft
„Humboldt“ Frankfurt am Main.
VBefanntmachung.
In Gemäßheit der Generalversammlungébes{lüsse vom 19. Dezember 1902 haben wir die Aktionäre unserer Gesellschaft, unter gesezmäßiger Androhung der Kraftloserklärung, aufgefordert, ihre Aktien zum | Zwvelde der Zusammenlegung bei uns einzvreichen, und haben sämtliche Aktien innerhalb der bejtimmten Frist dieser Aufforderung Folge geleistet mit Aus- | nahme der Stammaktien Lit. 83. Nr. 111, 112, 113, 114 und 115.
Die vorbezeichneten, nicht eingereihten fünf Stammaktien Lit. W. werden hiermit für kraft- loës erklärt.
Fraukfurt a. M., den 10. September 1903. Steiukohlen-Bergbau-Gesellschaft, Humboldt“. Der Vorftaud.
Fündk Pühbler.
[44879] Bekanntmachung.
In Gemäßheit des § 244 des H.-G..B wir biermit bekannt, daß unfer seitheriges Aufsichts- ratômitglicd Herr Gustav Mendel, Elberfeld, durch Tod, aus dem Auffichtsrat ausgeschieden is und dieser fih noch zusammenseut aus den Herren
Garl s, Hamm i. W.,
indmüller, Hamm i. W., ion Xinrich Brüggemann, Hamm i. W., (ummer Necbtäanwalt Fuckenac A m i U
906 229 Nechtsanwalt Judkenack, Hamm i. W., 96 814 948 954 1029 | Sarl Adolf Bergmann, Hamm i. W, 1 4 q e Ferdinand Klein, Düffeldorf 1211 Paul W Q
69K Begerboff, Hamm i
2088 Hamm i. W., ten 11. September 1903.
„Finkenberg“ Act.-Ges. für Portland- Cement- & Wasserkalkfabrikation zu
Ennigerloh bei LBeckmum i. W.
Gasiudustrie
zur diesjährigen
1903, Vormittags
derselben
und
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NRein-
tion für den Besuch der
in unserem Koutor
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tober 1889 maden
2563 2991 1:44 3903 3920
vorbezeichneten
auf in Dreéden und Gesellschaftskasse cin-
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschaften.
Keine.
j 8) Niederlassung 2c. von e Rechtsanwälten.
Der Rechisanwalt Dr. Otto Vseisser in Freiberg hat infolge Verlegung seines Wohnsitzes nah Plauen i. V. die Zulassung zur NRechtsanwaltschaft beim Landgerichte Freibera auf-
gegeben und ist demgemäß in der Anwaltsliste des Landgerichts gel öst worden.
Freiberg, den 11. September 1903.
bia 20
der Reibe 11 findet e Verzinsung
15 Stück, welche
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u 4 Johannes Kurt en mot mehr verzinst,
Einlösung auf.
Gou V IWRC
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt- s machungen.
Von der Deutschen Bank hier is der Antrag ge, stellt worden, nom. 46 7 000 000 4 9% Hypo: thekarauleihe der Gewerkschaft ver. Coustautin der Große zu Hofftede bei Bochum, Nr. 1—7000 Rückzahlung vor dem 2. Januar 1910 ausge\{lof}en, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen,
Berlin, den 11. September 1903.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeßky.
[44888]
_Von der Sächsishen Bank zu Dreéden in Dresden
ist der Antrag gestellt worden,
Nom. #( U 200 000,— 832 9%/% Anleihe der Stadt Döbeln in Sachsen, Neihe T von 1903: St. 150 Abteilung A. à 5000 M, Nr. 1—150,
N O C C20 v O O L200 v 100 5 DAA 00 2 1— 100; Z00 g A 100 L=—NO mit Coupons 30. Juni und 31. Dezember, zum Handel und zur Notiz an hiesiger Börse zu- zulassen. Dresden, 12. September 1903.
Die Bulaossungsstelle der Dresdner Börse, J. V.: G. A. R. Fritsche.
?
[44667] Bekanntmachung.
Von dem Stadtschultheißenamt Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von :| 4 24 nom. #4 1400 000,— 4 °%igen u. nom,
46. 600 000,— 3¿ %/igen Schuldverschrei-
bungen der Stadt Stuttgart v. 1895 zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
Stuttgart, den 11. September 1903.
Bulassungsstelle
der Stuttgarter Effektenbörse. [45005] x
Allgemeiner Deutscher Spar-Verein zu Berlin.
Die Mitglieder unseres Vereins werden biemit zu der am Dienstag@ den 29. September 1903, Nachmittags 6 Uhr, in der Kanzlei des Justiz- rats Dr. Staub zu Berlin, Leipziger Straße 10, statt- findenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung :
1) Vorlage der Jahreêrechnung pro 1902 und des S Mechenschaftsberihts vom Direktorium und
Kuratorium. 2) Erteilung der Entlasturg für das Direktorium
und Kuratorium. 3) Neuwahl des Kuratoriums. Berlin, den 14. September 1903. Das Direktorium. In Vertretung: W. Goetze. [44890] Auf Grund des § 6 der zufolge Allerhöchster Er- mächtigung vom 4. August d. J. genehmigten Satzungen des „Schlesischen Pfandbrief-Justituts für städtische Hausgrundstücke“ zu Breslau wird biermit bekannt gemacht, daß von dem zeihneten Verwaltungsrat die Herren: Wilbelm Beißenherz, Bernbard- Nadbyl, Dr. Ioseph Schwarzer zu Direktoren dcs Pfandbriefinstituts Herren: Paul Bartelmus, Viktor Daltrop, Siegfried Böhm (Brieg) zu ihren Stellvertretern gewählt worten sint Breslau, ten 11. September 1903. Der Verwaltungsrat.
von Veyer.
untere
11 ung
[44887] Holzindustrie-Gesellschaft m. b. H.
zu Lucka S. A. N am 5. Juli 1903 enommenen (raß wahl bestebt der Ausfichtérat ter Gesellschaft aut folgenden Persone: 1) Rechtsanwalt Mar Kuchne Altenbur 2) Buchdrucereibesiger Robert Fuchs Alti 3) Sanitätêrat Dr. W. Loreny Luda 4) Maurermeister Friedrih Zehmisch Leipzig 5) Buchdruckereitesiter Reinhold Berger
Holzindustric-Gesellschaft zu mit beschräufter Haftung. Vtto Mer.
D r HNAr
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Luda
[44301] Bekanntmachung.
Die Gesellichaft „Stahlwerk Augusifehn, Gét- sellschaft mit beschränkter Haftung“ ist auf- gelö behufs Uebertragung des Unternehmens mil allen Aktiven und Passiven an die Kommandil- gesellschaft „Stahlwerk Augustfehn“. Die Gläubiger werden hdierdurch aufgefordert, sich bei der Gesellschanl ju melden
Oldeuburg, den 9. September 1903.
Der Liquidator :
Aug. Schulhye
‘
[42010] Berlin W. 230, Zieteustr. 22,
Vorbereitungsanstalt von Dir, Dr. Fischer,
hervorragendste Privatanitalt Deutschlands, 1599 staatlih konzes. f. alle Milit.- u. S@huleramina Unterricht, Dieziplin, Tb, Wohnung find von dean höchsten Kreisen vorzüglich empfohlen. Unüiber- trofsene Erfolge:
1902 beslanten 10 Abitur., 124 Fähnr., 22 Primas 26 Einjähr. nach kürzester Vorbereitung. Kleine Ad-
teilungen, individuelle Behandlung, bewährte Lehrer.
Vorbereitung« zu jedem Examen in vollständig 6 trennten Abteilungen für Gymnasial- und Realklafen
Der Prâsitent des Königlichen Lantgerichts.
216.
H
Der JInhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, enva Genofsenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-
zeichen, Patente, Gebrauhsmutter, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 14. September
1903.
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 2164)
Das Ach dure) die Kônigli für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
lbstabholer auch dur S leanteint SW.
—
ilhelmstraße 32,
ea
Patente.
(Die Ziffern links bezeidnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten ' Tage die Erteilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
hüßt. gel N. 17 535. Siebvorrihtung für Kohlen u. dgl. mit wagerechten oder wenig geneigten Sieben und Vorwärtsbewegung des Gutes über dieselben in- folge der Siebbewegung. Wilhelm Rath, Heissen h. Mülheim a. Nuhr. 8. 12. 02. | 4a. Sch. 18 935, Glühlicht- oder Heizbrenner für flüssige Brennstoffe. Johannes Meyer, Berlin,
Uinkstr. 20. 26. 6. 2.
4b. J. 7131. Vorrichtung zur Erzeugung farbiger Lichtwirkungen, Dr. Osk. Junghans, Schramberg, Württ. 27. 12. 02. N 9. B. 33 862. Stielhalter für Besen, Schrubber u. dgl. Friedrih Battermanun, Mainz, Schul- straße 35. 10. 3. 03. i 9. G. 18 412. Sicherung zum Festhalten der mittels Änker gefaßten Borstenbündel ia Bürsten- förpern aus Bein oder ähnlichen harten Stoffen. Fa. Carl Grüneberg, Pozsony, Ung.; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 16. 5. -03.
12q. B. 31 167. Verfahren zur Darstellung von Säurenitrilen; Zus. z. Anm. B. 33 390. Dr. Hans Bucherer, Dresden, Bergstr. 40. 23. 1. 02. 12q. B. 33 390. Verfahren zur Darstellung von Säurenitrilen. Dr. Hans Bucherer, Dresden, Bergstr. 40. 13. 11. 01.
15d. T. 8638. Vorrichtung zum Negulieren des Drucks der Einfärbewalzen bei Tiegeldruck- pressen. John Thomson, New York; Vertr.: Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., Görliy. 30. 12. 02. 15g. K. 25 178. Triebwerk für das Typenrad von Tastenshreibmaschinen. Heinrih Kochendörfer, Leipzig. 29. 4. 03. 17d. D. 13029. Vorrihiung zum Kühlen von Luft. Henry Dubois, Cöln a. Rh., Friesenpl. 19. 21. 11 O 17d. K. 25 079. Rieselapparat. Alfred Kunow, Berlin, Köthener Str. 8/9. 14. 4. 03.
7d. und andere Flüssigkeiten. Oscar Loß, Essen a. Nuhr, Rellinghauser Str. 18. 19. 12. 02. A 20b. S. 16 382. Treitellokomotlive mit selbst- tätig bei Ueberschreiten eines gewissen Zuges \ich lôösender Befestigung des Seiles. Siemens «& Halske UAfkt..Ges., Berlin. 2. 5. 02. 20e. N. 6588. Anhbebe- und Stüßvorrichtung für selbfttätige Kupplungen von Eisenbahnfahrzeugen. A. Nicolaus, Altenburg, S.-A. 6. 2. 03. 20f. B. 34037. Bremse für Gustav Bassenge, Niedersedliy, Sa. 28. 3. 03. 20f., H. 26 030. Bremskraftregler U druckbremsen und durch Luftdruck anstellbare Bremsen. Paul Hallot, Vincennes, Frankr.; Vertr. : Müller-Tromp, Pat.-Anw., Berlin SW. 12. 23 2lc. K. 24 362, rosette verwendbare Abzwoeigdofe. Franffurt a. M. 11. 12. 02 2lc. L. 16 505. Verfahren zur lôsbarer Verbindungen für elektrische Alfred Lamm, Berlin, Schleswiger 12. 8. 99 21d. E, 9254. Stbleifring Elektrizitäts&- Att.-Ges. vorm. W. Lahmeyer & Co., Frank- furt a. M. 10. 6. 03 L2le. U. 2271. Elektrizitäts¡ähbler nnrom mit vier Leitungen. Ges, Berlin. 15. 5. 03. 22a. C. 11236. Verfahren zur nahchromierbarer Monoazofarbstoffe Leopold Cassella & Co,., L 02 20a. F. 17704, Verfahren zur des Bitumens aus Kupferschiefer, Alaunichiefer usw. Dr. Friu Frank u. Dr. Eduard Markwald, Berlin, An der Zerusalemer Kirhe 2, u. Martin Ziegler, S(öneberg, Kaiser Friedrichstr 17, 6. 03 29b. M. 19 708, Verfahren zur Herstellung von tüllartigen Geweben. Joscph Muguier, Vertr. : Hugo Pataly u. Wilhelm Pataly, NW.6. 10. 5. 01 30h. L. 15 997, Verfahren zur Erzeugung natürlicher 139 786 12 10 O01 33d, W. 19 962. Vorrihtung zum nachgiebigen Befesligeu von Zelten u. tal. Walter Henry Wedder- burn, London; Vertr.: Dr. Anton Levy, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 6. 12. 02 Ille. T. 2611. Vorrichtung zum Auftauen von Fenstersheiben. Mar Trautmannu, Leipzig-Neustadt, Elicubabnstr. 75. 19. 12. 02 Ile, T. L618. Vorrichtung zum Auftauen von Fenstern; Zus. 1. Anm. T. 8611. Max Traut- mann, Leivaia-Neustadt. Elsendbadustr. 75. 22. 12. 02 35b., D. 13273, Stüygerüft für Dredkrane mit einer Drehung des Auslegers um 2360 Grad Duisburger Maschinenbau Aft.-Ges. vormals Bechem Ä Keetman,-Duisburg. 3. 2. 03 Ac. M. 216048. Heilessel. Frl
O. & H. Keller,
Ufer 95 b.
F Tro Ul M reb-
Darstellung für Wolle.
Frankfurt a. M.
A ¡U
Lyon ;
L U L
Berlin und Vorrichtung
Waldluft ; Zus. z. Pat Barthel Langen, Mainz, Susterstr. 19
Glara
Hedwig Martini, Leipzig, Bayerische Str. 83. 29. 5. 02. |
27e, St, T4811, Kebleindeckung für Klosterdächer. Reinhold Sturm, Freiwaldau. 7. 10. 01
L, 17 603. Kühlvorrichtung für Wasser |
Fahrzeuge. | für Luft- ! B. j
5. O1, j Als Steckkontakt und Decken- |
Herstellung | Leitungen. |!
Union Elektricität&- |
Verwertung |
die Königliche Expedition des: Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
44a. R. 16 668. Zweiteiliger Knopf mit Ober- teil aus Elfenbein, Zelluloid, Knochen o. dgl. lastishen Massen und mit metallenem Unterteil. James E Nogers, Wiesbaden, Kirchgasse 48. 2:0, O2. 45f. M. 22 626. Vorrihtung zum Anbinden von Steigschnüren u. dgl. an die wagrehten Spann- drähte in Hopfengärten. Ján Majer, Pochvalow, Böhmen; Vertr. : Otto Krueger, Pat.-Anw., Berlin NW., (12 12,02, 45h. H. 28 878. Hühnernest mit einem unter dem Nestboden befindlichen Eiersammelraum und einer Fallklappe zwischen diesem und dem Nest. Paul Albrecht, Magdeburg-Neustadt. 9. 9. 02. 46b. S. 17473, Saltsteuerung mit Nege- [ungévorrichtung für im Viertakt arbeitende Explo- sionskraftmaschinen. Heinrih Spühl, St. Gallen; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 1. 03. 46d. M. 17616. Steuerung für Preßluft- maschinen. Ludwig Nohmaun, Erfurt, Blumen- thalitt. 2. 221-12. 02. 49a. S. 17194. Fahrbare Bohrmaschine. Siemens «& Halske UAkt.-Ges., Berlin. 14. 11. 02. 49b. L. 17 706. Vorrihtung an Lochstanzen u. dgl. zum Niederlassen des Stempels auf . das Werkstük, bevor der Stempelschlitten niedergeht. Hermann Lohmanu, Duisburg a. Nh., Albert- traße 1. - 22, 1. 03. 5Lle. O. 40982. Verstellbarer Notenständer. Franz Oestringer, Cöln a. Rh., Eigelstein 48. 28. 11. 02. 52a. S. 16 648. Stofführungsvorrichtung für Nähmaschinen mit federnd in Gleitführung gelagertem Stofführer. Singer Co. Nähmaschinen Akt.- Ges, Hamburg. 30. 6. 02. 54g. L. 17901. Saugglccken an Flaschen- baltern. Johann Lund, Flensburg. 7. 3. 03. 57d. . 6762. Verfahren zur Herstellung photographisher Mehrfarbendrucke. Adolph Jefse, Friedenau b. Berlin. 2. 5. 02. 59a. P. 14 627. Vorricbtung zur Veränderung des Hubes von Pumpen und Motoren. C. Prött, Hagen i. W. 11. 3. 03. 63g. F. 17548. Einrichtung zum Antrieb von Blajebälgen an Fahrrädern. Peter Fontaine, Straßburg-Neudorf i. E. 4. 5. 03. S 63g. . 6738. Vorrichtung zum Befestigen von Gewehren o. dgl. an Fahrrädern. John Jarvis, Kersington, Engl. ; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 16. 4. 02. 65d. St. 7915. Verfahren zur Erböhurg der Leistung von Fischtorpedos. J. Stumpf, Berlin, | Rankestr. 27. 1. 12. 02. N i d 66b. N. 6559. Muldenförmiges Fleischlager | mit dur Schaltgetriebe bewirkter, selbst'ätiger ruck- ! weiser Vorwärtsbewegung des Fleisches. Altena | & Co. G. m. b. S., Cöôln. 20. 1. 03. [ | 66b. W. 20 544, Abschneidevorrihtung für Speckwürfelschneider. Gebr. Westphal, Peine. 22. 4 V3. 68a. Sch. 20302. S{loß. Karl Schlüter u. Ernst Mühlinghaus, Mettmann. 1. 5. 03. Als Türverschluß benuybarer
68b., K. 22 199, | Türversperrer mit am Gewände drehbar befestigtem Gelenkbebel. Adalbert Koepke, Teterow i. I L Vil G6Se. P. 14307. Wandung | bâlter, Stablkammern u. dgl. Maadeburg, Hasselbochstr. 2. 12. 71b. M. 22216, | Spannklaue zu befestigender Eiésporn. Franz Müller, | Marienhbeide. 9. 9. 02. | Tb. Sch. 19 790, | Shubwerk. Ludwig
gasse 81. 20. 1. 03.
für ciserne Be- Aaton Purcel, 1D. R
S{nürösenanordnung für
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Cêln, l an M | TLa. St. 7429. Selbsttätige -Feuerwaffe mit festem Lauf und unter dem Eixfluß ciner Schließ- | feder slebendem Gasfolben für das Oeffnen und Schließen des Verschlusses. Hans Stamm, St. Gallen; Vertr : C. Picper, H. Springmann u. Th. Stort, | Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 10. 3. 02.
| T2a. W. 20 193. Ladevorrichtuna für das Magazinrohr von Magoazingewehren. Winchester Nepecating Arms Co., New Haven, V. St. A.; Vertr.: C. Pataky, G. Wolf u. A. Sieber, Pat.- | Anwälte, Berlin 8. 42. 2. 2. 03.
76c. Sit. S312. Sammeltopf für Spinnercien | u. dgl. ; Zus. z. Pat. 121167. Guido Seltmanns. 6. 7. 03.
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i T9a. W. 19 993. Vorrichtung zum Zerzausen | und Lockern von Tabak. Jakob Wojciechowski, Warschau; Vertr.: Ernst Nieven u. Kurt v. | Nicßen, Pat -Anwälte, Berlin NW. 7. 10. 12. 02. | T9b. S. 19 194, Vertabren und Vorrichtung | zum Fesikleben von Zigarettenmundstücken in der Hülse. Iwan Semenoff, St. Petersburg; Vertr G. Feblert, G. Loudier, Fr Harmsen u A. Büttner, | Pat.-Anmwälte, Berlin NW. 7, 22. 6. 03. __
! Y0a. S. 28 028. Briketlpresse mit Veffnungen | im Prefkanal. Werther Anders Gustav von | Heidenstam, Stodholm; Vertr.: Pat.-Anwälte | Ottomar R. Schulz, W. 66, |¡ SW. 48, Berlin. 30. 4. 02. : i B0a. V. 143983, Plattienprene mit rotierendem
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Das Bezugspreis
entral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt N 4M 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 &. —
Fns\ertionspreis für den Raum einer Drudzeile 30 S.
"R A Curt vou Pelchrzim, Ehrang b. Trier. S0a. S. 17138. Maschine zum Formen von Briketts o. dgl. Joseph Simons u. Karl P. Hangl, New York, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 46. 4. 11. 02. 860b. O. 4066. Verfahren zur Herstellung eines körnigen Nobstoffs für die Herstellung kiesel- säurereicher feuerfester Steine. W. Olschewsky, Berlin, Kesselstr. 31. 5. 11. 02. |
Se. K. 24959, Vorrichtung zum Ein- und Auskellern von Fässern. H. J. Krümpelmann, Malen 1. 2B. 29,0, 03.
Sle. M. 20 931. Einrichtung zur feuer- und explosionéficheren Lagerung brennbarer oder explosibler Flüssigkeiten. Carl Martini u. Hermann Hüueke, Hannover, Celler Str. 98 bzw. Kurzestr. 5. 23. 1. 02. SG6d. St. 7695. Noppengewebe und Vorrich- tung zu seiner Herstellung. Gottfried Straub, Naila, Bayern. 12. 8. 02. l S6g. Sch. 19969, Webschüßzen mit Schlichte-, Stärke- oder Farbbehälter. Paul Schöpp, Sanne- sund, Norw.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 6. 02.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patent- \sucher zurückgenommen. 5b. K. 21 830. Vorrichtung zur Erzeugung der Schräm- oder Schlißbewegung einer Bohr- maschine. 2. 4. 03. :
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. / 16b. G. 16 319, mit fest- stehendem Kolben und Gehäuse. 11. 6. 03. N 22i. B. 32488. Tunkmaschine für die Her- stellung von Gelatinefolien. 2. 6. 03. 51d. F. 15 625. Tasteninstrument mit einem unter die Tasten ges{hobenen Notenblatt. 23. 4. 03. 51d. L. 17471. Dämpfungsvorrihtung für mechanische Saiteninstrumente. 8. 6. 03. 68b. P. 14 547. Vorrichtung zum Feststellen von Türdrückern. 15. 6. 03. ; 69. B. 32665. Schußvorrichtung für Haar- \hneidesheren zum Auffangen der Haare. 11. 6. 03. 74a. R. 16 935. Selbsttätiger Stromschließer für Türen, Fenster u. dgl. 30. 4. 03. 77d. St. 7318. OVrehbspiel. 11. 6. 03. 77g. R. 17019. Vorrichtung zum Aufstellen von Kulissen und Versaßstücken. 27. 4. 03. i SLc. L. 16 902. Sicherheittvershluß für Post- beutel u. dgl. 2. 6. 03.
St. 7809. Vorrihtung an Uhren zur Erzeugung eines Tonschlages beim Gange. 18. 5. 03.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung | der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des cinstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeihnete, im Reichsanzeiger
Kraftmaschine umlaufendem
an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen | des einstweiligen Scbuytes gelten als nicht eingetreten. | 43a. B. 30 820. Kontrollverrihtung für die j Flugzeit von Tauben. 30. 10. 02. | as G | 4) Erteilungen. | Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ift den | Nachgenannten ein Patent unter nachstehender | der Patentrolle erteilt. Das beigefügte | Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. | 145 802 bis 146 191. j la. 146 091. Verfahren und Vorrichtung zum | Klassieren von gewaschenen, bereits vorklasherten j Nukßkoblen u. dal. unter gleichzeitiger Entwässerung derselben; Zus. z. Pat. 144 832. Wilbelm Rath, | Heißen bd. Mülbeim a. d. R. 30. 9. 02. | 1b. 146 092. Vorrichtung zur magnetischen | Auibereitung \{wach magnetisher Erze während des fceien Falles. Karl Aug. Herm. Wolf, Nenthead b. Alfton, Enal. ; Vertr.: A. W. Brot, Pat.-Amw., Berlin SW. 46. 26. 4. 02. Î La. 146 093. Gatheizung für das Oberteil von } Backformen, insbesondere um Waffelbacken. Carl Forcke, Hannover, Kronenitr. 16. 25. 6. 02. | 2b. 146 984. Maschine zum Mischen und | Kneten von Teig. Joseph Lee, Boston; Vertr. : | 3d. 145 9953. Swnelderpuppe, gegeneinander dur Getriebe Gustav Krause, Wien; Vertr.: C. Rod. Walder, j Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 10. 6. 02 j La. 145 903, Stoßifangdborrichtung für Gas- alublihtbrenner. Hermann Teichmann, Berlin, Bertftr. C6. 8. 2. 03. da. 146 167. Verdampferpackung Da lampen. Robert Emil Walther, Werdau i 6. 12. 02 4b. 145 996, Jrioblende für Scheinwerker u tal. Siemens & Halske Akt-Ges, L O2
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4b. 145 987. Grubensicherheitslampe für Dekens ; Lg
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t bestedend aus | veritellbaren Teilen. |
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beleuhtung. Paul Wotf, Zwickau i. S., Reichen- ; er Str. 68. 29. 1. 03 j 146 0453. Beleochtungskörver zu Jllumi- | onsnvecken. Johann Rottkamp, Cêln, Hilde» j doltpl. 1. 13. 1. Uo b. L146 168, Ve
rrihtung zur tardiger Lichtwoickungen in
Wasieritradlen Stuttgart, Arminste. 11. | 1460094. Selbiltätiger Kerzcolsicher
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Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 216 4., 216 B. nad 216 C. ausgegeben.
beim Abbrande der Kerze sich wagerecht über den brennenden Docht schiebender Platte. Franz Mühl- haus, Elberfeld, Weberstr. 40. 12. 8. 02.
4f. 146 095. Verfahren zur Herstellung von GSlübkörpern. Thomas Terrell, London; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.- Anwälte. Berlin NW. 40. 13. 9. 02.
4f. 146169. Vorrichtung zum Veraschen, Formen und Härten von Glühstrümpfen. The Wels- bach Jncandescent Gas Light Company Lis mited, London; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer- mann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 14. s. 02. 5b. 145804, Drehende Gesteinbohrmaschine mit Federkupplung im Vorshubmechanismus. Charles Gisliéron, Viège, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert,
G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An-
wälte, Berlin NW. 7. 12. 8. 02.
7a. 145 988, Maschine zum Auswalzen von Nohren. Balfour Fraser Mc Tear, Nainhill, Lancaster, u. Henry Cecil William Gibson, London; Vertr : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin C20, 11; 5: 01
7b. 146 046. Geteilte, in ihrem Durchmesser veränderbare Spindel. Metallschlauchfabrik Pforz- heim (vorm. Hch. Wißeumaun) G. m. b. H Pforzheim. 31. 10. 01.
7b. 146 096. Drahtziehmaschine mit \tufen- förmig ausgebildetem Tisch. John Henry O’Donnell, Waterbury, V. St. A.; WVertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 12. 11.01. Tf. 146097. Moaschine zur Herstellung von Glektrodengittern durch Pressen und Ziehen der Arbeitsplatte miitels horizontal und vertikal ver- \chiebbarer Preßwalzenpaare. Charles Albert Gould, R Chester, V. St. A.; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin 0. 17. 3. 6. 99.
7f. 146098. Walzwerk zum Auswalzen von \cheibenartigen Körpern. Hauiel & Lueg, Düssel- dorf-Grafenberg. 12. 2. 03.
Sa. 145989, Färbebottich mit einer oder mehreren Zellen und einer die Flotte in Umlauf Pen De Ernst A. Schmidt, Mühlhausen L D. 18. L Da,
Sb. 145 990. Kettenführung für Gewebe-Spann- und Trockenmaschinen. Alexander Theodor Sarfert, Chemniy. 11. 6. 02.
Sb. 145 991, Verfahren zum Mufsflern von Plüsch durch Umlegen des Flors in entgegengeseßten Richtungen. Herm. Jos. Weinsheimer, Leipzig, Auenstr. 23. 23. 8. 02.
8b. 145 992. Trockenmaschine mit zwei parallel zu einander liegenden Haspeln für Bänder, Garne u. dgl. Walther Schellenberg, Barmen, Schillers straße 4a. 25. 2. 03. N
8b. 146 047. Vorrichtung zum Dämpfen von Geweben in freibängenden Falten. Robert Schittke, St. Peteréburg ; Nertr. : Pat.-Anwälte Dr. B. Alexander-Kat, Görlitz, u. A. Ohnimus, Charlotten- burg. 2. 8. 02.
Sb. 146 048. Swneidvorrihtung für Schuß samt mit Schutbülse für das bei Feblwirkung durch Fetderkraft zurückschnellende Messer. Gustav Schwert- . B. Alexander- 19. 12. O2.
146 099. Kettenspann- und Trockenmaschine Gewebe von großer Breite. Georg Apel, M. 29, 10. 02
Sb. 146 170. Fabrbabhn für die das aut tracenden Wagen von Trockenkammern Keith & Blackman Company Limited, London; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilbelm Pataky, Berlin NW. 6. 19. 2. V2.
Sc. 145 993. Walzendruckmaschine für Tapeten- babnen u. dgl. Ernst Wesser, Leipzig, Plagwiter Ste. 21. 13 6. 02. Sc. 146 049, drucken von Wrightsou, London : Anw., Berlin SW. 12. 8. 12. 0L
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f, 145 994, Stoffmustern u. dgl. auf bah, M. Mever u. W 18. 3. 03. 1460 08D. Verfahren JIoîué Nouing, Grotz, Srringmann Stort, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 27. 9. 01 G. 148 877. Verfahren zum Färden von SebreeeltarbitcFen aut Banmweollito#en mit icidenen G@feftiäden. Akt-Ges. für Anilin-Fabrikation, Berlin. 4. 11. Q 9. 146 0583. Bürste. intbesondere für landroirls ichaftlicde Iweecke. Heinrich Vollmann, St. Wolf- L eiterr.; Verter.: G. Arndt, Pat-Anw, 16. L. 02 Le. 140171. Alo Wandhalter diencudes Album für Scdneldercimuster, Unterlagen u dgl. Jodaa Olef Nathanaecl Lindholm, Stoclholm, u.
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