Literatur.

Der Schuß der Baugläubiger vor dem Deutschen A3 en en un ograp e der an lungen am 10. und 12. September 1902. Berlin, I. Guttentag, Verlagsbuchhandlung. Preis 3 4 — Diese mit einem Vorwort von Dr. Solmssen versehene VeröffeniliGung enthält außer einem Abdruck der amtli Entwürfe eines Reich8gesetzes, betreffend die Siche- rung der Bauforderungen, Gutachten von Justizrat Dr. Harnier- Caffel und H. Freese - Berlin über die Frage, welhem der beiden Entwürfe der Vorzug gebühre. Die Ansicht von Harnier geht dahin, daß der Entwurf A eine zweck- mäßige Gestaltung des Baugläubigershußzes biete, wenn die Bestimmungen über die Höhe der Differenzkaution sowie diejenigen über die Baugelderhypothek ergänzt, die Bestimmungen über die Auskunftspflicht beseitigt und aus dem Entwurf B die Bestimmungen über den R der Lieferungen aufgenommen würden ; die Aufnahme der weiteren Bestimmungen des Entwurfs B empfehle fich dagegen niht. — Freese beantwortet die Frage, wie folgt: „1) Der Ent- wurf B ift vorzuziehen, weil er die mittelbaren Baugläubiger e sichtigt und zweckmäßige Vorschriften für die Sicherung eines Teiles der Baugelder enthält. 2) Es wird empfohlen, die Abshäßung des Ge- bäudes und dér Liegenschaften zu einem Teil des Zwangsvollstreckungs- verfahrens zu machen und eine frühere Abshäßung nur auf Antrag . der Beteiligten zuzulassen. 3) Bei der Eintragung des Bauvermerks ist für das Gebäude ein bejonderes Grundbuchblatt (vergl. § 7 der Grundbuchordnung) , anzulegen. Erfolgt eine Zwangsverwaltung oder Ba oe gera fo ijt der Ertrag oder Erlss verhältnismäßig auf die Baustelle und das Gebäude zu verteilen. Die Gläubiger des Grundstüks werden aus dem Erlös des Grundstücks, die Gläubiger dés Gebäudes aus dem Erlös «des Gebäudes nach ihrer Angrecge befriedigt. 4) Die vom Eigentümer mit “ dem Vebernehmer über die Herstellung des Bauwerkes abgeschlossenen Ver- träge sind nur dann bei -dem Grundbuchamte einzureihen, wenn dem Uebernehmer als Hauptunternehmer die Herstellung des ganzen Bau- werkes oder eines überwiegenden Teiles des Bauwerkes übertragen wird. (5) Das Gese ist auch auf Neubauten auszudehnen, die an Stelle von abgerissenen Gebäuden errichtet werden, ebenso auf Um- bauten und Reparaturen, dur die der Wert des Gebäudes um mehr als den fünften Teil erhöht wird. Soweit dabei Gebäude in Betracht kommen, die aus Versicherungssummen wieder hergestellt werden, p die Versicherungsgelder cinem Treuhänder ch(§ 22 der Entwürfe) zu übergeben. 6) Die Bauforderungen der auf Grund eines Dienstvertrages an der Herstellung des Bauwerkes oder eines Teiles des Bauwerkes Beteiligten ‘müssen, sofern die Dienstverträge von dem Eigentümer der Baustelle oder für dessen Nehnung ges {lossen sind, gleichzeitig mit den in § 10 Nr. 2 des Reichszwangs- vollstreckungsgesezes aufgeführten Beträgen zur Hebung kommen. Wird für das Gebäude eina besonderes Grundbuchblatt angelegt, \o gelten sie nur als Gläubiger des Gebäudes. 7) Das Baugelddarlehn muß, wenn niht eine gegenteilige Verabredung getroffen wird, als Bauforderung gelten. Wird ihm bei der Eintragung ein Vorrang vor den später R ragenen Baufordèrungen cingeräumt, \o find die Baugelder durch Vermittelung eines Treuhänders zu zahlen. 8) Es ist vorzuschreiben, p kein Baugläubiger aus dem Baugelde vor Ab- [auf der im § 21 Ab}. 2 genannten Frist über das im Baugeldvertrage festzuseßende Verbältnis der Beleihung hinaus befriedigt werden darf. 9) Es ift zweckmäßig, mit der Zwangsversteigerung eines Grundftückes, auf das der Bauvermerk eingetragen ist, ein Konkursverfahren zu verbinden. _ Die Kosten dieses Verfahrens sind" den Kosten des Zwangsvollstreckungsverfahrens zuzurehnen". — Berichte über die Ab- teilungsfißung und die Plenarversammlung des Deutschen Juristen- tages mit Referaten von Dr. Solmf | en und Professor Dr. Heymann. Köeigwerg, die zu der- bekannten Stellungnahme des ristentages (der Entwurf B sei der geeigneter) geführt haben, owie eine Statistik der Boden- und Bauspekulation in . Berlin D E Jahre 1867— 1900 {ließen die vorliegende Veröffent- ung ab. y

— Patentgeséh und Gesetz, betreffend den Shuy von Gebrauhsmustern, systematisch erläutert von Dr. Hermann Js\ay, Rechtsanwalt beim Kammergericht. Verlag von Franz Vahlen in Bexlin. Preis geh. 11 4 — Die vorliegende Bearbeitung des Patent- rechtés” hat die in der neueren juristishen Literatur mehr und mehr Anklang findende Form - eines s\ystematishep Kommentars, die bisher unter den patentrehtlißhen Kommenfkfaren noch nicht ver- treten war. Sie gibt also die Erläuterungen zu den einzelnen Paragraphen nicht zusammenhangélos unter einzelnen Stich- worten wieder, sondern zergliedert den Inhalt jedes einzelnen-Para- gropben zu einem zusammenhängenden System und nach einer geordneten

isposition. Die Vorzüge dieser Kommentierweise, die zuerst von Staub in seinem Kommentar zum Handelsgeseßbuh angewandt worden ift, sind beute allseitig anerkannt. Die einzelnen Ausführungen zeigen eine erschöpfende Verarbeitung der bisberigen Literatur und der Recht- sprehung des Patentamts, des cihêgerihts sowie der Instanzgerihte, namentlich des Kammergerichts. Besondere Sorgfalt ift auf den Aufbau der juristischen Grundbegriffe des materiellen Patent- und Gebrauhsmusterrechts verwandt und bier eine genaue Abgrenzung erstrebt worden. So ift, um nur ein Bei- \piel anzuführen, in der für die Praxis so überaus wichtigen Lizenz- lehre die grundsäßlihe {harfe Unterscheidung zwischen der quasiding- lichen -Lizenzbestellung und dem obligatorischen Lizenzvertrage hier wobl zum erften Male konsequent durchgeführt worden. Auch die Begriffe des formalen ®Patent- und Gebrauchömusterrechts sind einer cingeher.den Analvse unterzogen worden, viele von ihnen zum ersten Male von juristisher Seite. Als Beispiel sei hiev der Bégriff der Einbeitlichkeit der Anmeldung genannt. Bekanntlich spielt ih seit Jahren zwishen Patentamt und Anmelidern ein hartnätiger Streit darüber ab, was alles in einer einzigen Anmeldung zusammen- gefaßit werden darf. Der Kampf geaen die vom Patentamt guf- gestellten Grundsäye ift von seiten der Techniker geführt worden. Der vorliegente Kommentar erörtert diese EGruntsäge nun eingehend avch0 von juristisen Gesichtépunkten aus und dürfte daher allen deteiligien Kreisen willlommen sein. Ein Nachteil der bidberigen lUterarishen Hülfsmittel war es, daß die JIudikatur meist nur nah ciner oder bécbstens wei Quellen angeführt war, sodaß, wer nit gerade die zitierte Zeitschrift oder Entscheidungen- sammlung jur Had batte, nicht in ter Lage war, das angeführte Urteil nahzulescn. Der vorliegende Korgmentar hat diesen Mangel vermicden, indem er \êmtlihe Fundstellen cinerzEntscheidung — oft ses oder sieben zitiert und also jeden, der au nur eine davon desigt, in den Stand seyt, sie nahschlagen zu können.

Kurze Anzeigen neu ershienener Schriften, deren Besprechung vorbehalten bleibt

s 617 BG-B Juaugural-Dissertation, verfafit und der hoben rechts- und flaatswissenschaftlihen Fakultät der Kal. Bayer. JIulius-Maxririlians-Univerfität Würzburg zur Erlangung der Doktorwürde vorgelezt am 20, Joni 1903 von Siegfried Sétulhyenstein. 240 M Berlin, Carl Heymanns Verlag

Das deute Geriébtskostenwesen, enthaltend das Ge- richisfostengeiey uad die Gebühbrenordnongen für Zeugen und Sath- verständige, sowie für Ecrichtövellzieber in der Fassung vom 20. Mai 1898 —, CEclâxte:rt und för den praktischen Gebravch dearbeitet via Carl Pfafferoth. 8, Aofl, 750 A Berlin, Carl

Heymanns Verlag. Die Verfügung in Strafsachen. (Strafveriolgong und StratrcUftreFanz ; fin praftiiches Hantlwh für den staats-

anwaltliden Dien Unter Berücksichtigung der benen Literatur und Iutilatur, sowie onter Axfü pablre‘Ger Britpiele

bearbeitet von Krobiuis. 2 Anf S M lin, Frans Bahlen Die Flottes-Manêver 2 Mit 12 Aatotypietatela. 125 M4 Berlia, E. S. Mütler u. Scha.

*

* Provinzen:

Gesundheitswesen, Tierkraunkheiten und dtberzidahatrcaeti

Rathtihten über die Verbreitung

von Tierkrankheiten im Auslande.

e Oesterreich.

7. August.

i Orte: Maul- und Klauenseuhe. . 2 Notlauf der Shwene .. 42 Schweinepest (Schweineseuhe) 39 Rotlauf der Shweine . . 18 Schweinepest (Seinen e) — Schweinepest (Schweineseuhe) 1 Ee Det (Scbroeies s ; 8

weinepe weineseuche S drci fer (Shrceteef s j 2 weinepe weineseuche Notlauf der Shweine .. Schweinepest (Schweineseuche) Sarl E Sbrecan s ; weinepe weineseuche Notlauf der Schweine

| | | | N | Schweinepest Shweineseuche) | | | | |

Nieder-Oesterreih .

Ober-Oesterreich . . Salzburg . L Steiermark. . N

Marnlen ¿ : n ck« : Küstenland C Tirol

jk

pak 6 C0 D O D

Maul- und Klauenseuche . Notlauf der Shweine Schweinepest (Schweineseuche) Maul- und Klauenseue . . Rotlauf der Shweine . Schweinepest (Schweineseuche) Notlauf der Schweine .. chweinepest (S(hweineseuche) Maul- und Klauenseuche . . Notlauf der S{hweine .. Schweinepest (Schweineseuche) 83 Rotlauf der Shweine 6 Schweinepest (Schweineseuhe) 8 Notlauf der Schweine . . 1

-

Böhmen. .. “S

Mähren . .

Schlesien . e A

— Do Co | Do D omr R

Galizien . A Sd

Bulowina 4 08 Dalmatien .

14. August. 21. August. 31. Höfe: Ort Zahl E E n öfe: Ort E ei e: E ü a D é 17 9 17 “o Ge Ew Oôfe:

103 43 93 53 113 125 61 33 51 33 94 : 48 27 13 18 - 9 23 22 Se D: 2 2 2 4 L L E 1 1 1 27 23 33 33 30 p, D 18 19 15 3 3 3 6 2 j 2 3 D 13 10 3 12 35 36 4 E 17 8 2 12 47 47 27 19 15 14 18' 9 13 12 8 6 12 16 21 I 88 66 119 72 26 25 /” 24 22 Ub A g 4 131 121 114 79 34 24 18 11 239 i 289 244 - 244 4 6 5 5

3 8 9 9 102 8L 98 98 342 382 422 10 5 5 5 6 1 1 1 16 16 1 16,

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Ungarn.

5. August.

Komitate: Orte: Höfe: Maul- ugd Klauenseuche 45 475 3570 44 5 Notlauf der Schweine . . 51 366 1241 50 3

Schweineseuche 876 —— 59 862 — 60 844

Bosnien und

11. August. Komitate: Orte: Höfe:

18. August. 26. August. Zahl der verseuchten guß

Komitate: Orte: ‘ Höfe: Komitate: Orte: Höfe: 11. D742 46 598 4346 47 662 4807 10: 1196 50 807. 1118 49 301 999 — 59 838 —, Herzegotvina.

August. Zahl der verseuchten Orte

Schweinepest (Shweineseuche) B

3.—9. August. 10.—16. August.

Schweiz. 17.—23. August.

24.—30. August. 31. Aug.—6. Sept.

Maul- und Klaueuseuche.

Orte: Ställe: Orte: Kanton : Appenzell a. Rh. 3 3 1

Kantone: Orte: Ställe: 9 47 54 ¡S 42 62 11

Belgien. Maulseuche.

Niederlande.

August. Schweineseuche._ i Stückzahl des Viehbs : Nordbrabant 39

Gelderland 48 & Südholland 33 Nordhbolland 12 Seeland 44

Groningen Drenthe

tach ciner Mitteilung der Regierung von Bengalen \ind wegen Ausbruchs der Pest in Karáächi in den Häfen von Orissa und ChitUagong die üblihen Quarantänevorschriften gegen die von dort anfommenden Schiffe erlassen worden.

Handel uud Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten eNachrihten für Handel und Industrie*“.) Deutsch - Ostafrika.

Hafenordnung für den Hafen von Daretsalam. Der e 7 # 2, á A) Kaiserliche Gouverneur in Daretsaiam bat unter Aufhebung der Ver- ordnung vom 11. Januar 1897 und der zu ibr erlassenen Nachträge unter dem 28. Juli 1903 eine neue Hafenordnung für den Hasen von Daretsalam erlassen, die in Nr. 19 des „Deutschen Kolonialblatts“ om 1. Vfktoder d. J. abgedruclt ist

Außenhandel Canadas im Fiskaliabre-1902/03.

8, z 1901/02 1902/03 __ Ginsnhe: Wert in Dollar ollrflidtizge Waren 57 496 136 792 474 K O17 G4 4976 797

r gv” m 233 (B70 329

6311 406 . ZU2 (91 930 Ausf

Bergbaverzeugnisse 34 947 574 isb f 14 069 070 32 119429

o 245 433 37 162 644 18462 970 32 §599 Zusammzca . . 196019 763

Wiederautfuhe fremder Waren . . „153951 101

Edelmetalle und Múnzen . 160942 619 963 CEumme. . N11 040 256 225 949 724 (Nah Unroviaod M mthiy Statementa of Importa añd

Exporta os Canada.)

31 064 861 11 800 184 36 386 015 69 817 542 44 624 321 20 624 967

84 794

T T [M

10 828 087

schercierzcugnifie

rzeugnisse der Forilwiritschaft Tiere und lierishe Erzeugnisse Aerbauecrzeugnisse

abrifate

Cuba. Tonnengebühren. Nach einem Zirkular des Shayamis vom 17. Jali 1903, Ne. 115, hat jeves vom Aotliande kommente beladene

1 s Ls

Stäbchenrotlauf und Schweineseuche. Zahl der verseuchten

Kantone: Orte: Ställe: Kantone: Orte: Ställe:

x Zahl der verseuchten und verdächtigen Ställe: Orte: tälle : Orte:

Ställe: Orte: Ställe:

Kantone: Orte: Ställe: Kantone: Orte: Ställe: 46 57 8 35 70 5 23 26.

Schiff beim Anlaufen eines cubanischen Hafens die Tonnengebükhr, auf welche sich Abschnitt A des Art. 176 der Zollordnung bezieht, zu entrichten. _

1) Verläßt ein Schiff den Hafen in Ballast nah dem Auslande, so werden 10 Cent der beim Eingang bezahlten 20 Cent Tonnen- gebühr zurückerstattet; verläßt das Schiff den Hafen aber mit Ladung, gleihviel ob nach dem Auslande oder einem anderen cubanischen Hafen, so wird nichts von dem beim Anlaufen bezablten Betrag zurückgezahlt.

__ 2) Verläßt ein Schiff den ersten Hafen, .den es in Cuba än läuft und in welchem es die 20 Cent bezahlt hat, in Ballast nah anderen cubanishen Häfen, um dort Ladung für das. Ausland zu nehmen, so wird nihts von den 20-Cent zurückerstattet; wenn es aber in keinem dieser Häfen Ladung nimmt und dann nach dem Aublande in Ballast ausgeht, \o wird die Hälfte der im ersten An- laufungshafen bezahlten Gebühren zurüdckerstattet. Der Zollverwalter des Hafens, aus dem das Schiff in Ballast nah dem Auslande ausläuft, teilt dies dem Zollverwalter des zuerst angelaufenen Hafens unter Benennung des Bestimmungshafens mit, sodaß der Verwalter des zuerst anddénfees Hafens die entsprehende Rückzahlung an ordnen kann. ls 9

3) Jedes Schiff, welches nah Löschung in cubanischen Häfen nad dem Auslande ausläuft, wird bei der Rückkehr nah einem anderen cubanishen Hafen, auch wenn & nur die aus dem Herkunfstshafen cingeführten Waren löschen will, so betrahtet, als ob es eine neue Reise nah Cuba gemacht hätte, und ist in der oben bestimmten Weise zu behandeln. ,

4) Für Schiffe, die einen cubanishen Hafen in Ballast anlaufen und mit Ladung nah dem Auslande oder nach cinem anderea cubanishen Hafen aus"aufen, siad nur 10 Cent Tonnengebühr j entrichten, gleichviel ob sie Ladung in den anderen cubanischen An laufungsbäfen nehmen oder nicht.

5) Wenn ein Schiff den ersten Hafen “in Ballast anläuft und cbenso nah dem Auslande oder nah anderen cubanischen Häfen aub- láuft, so Jahlt es nur 10 Cent, au wenn es den leyten cubanis§ea Hafen, den es anläuft, mit Ladung verläßt. (Gaceta oflicial von 19. August 1903.)

Zollermäßigung für zur Seifenfabrikation bestimmte Dele und Fette. Gemäß Nr. 102 C des Tarifs ist für zur Seifenfabrikation eingeführten Talg eine Zollermäßigung von 75 9/9 festgesetzt, ohne einen anderen Nachweis vom Einführer zu vert langen als die Erklärung, daß der Talg zu keinem anderen Z eingeführt wird.

Um Zollhinterziehungen zu verhindern, hat das Schayamt lau! Zitkalars Nr. 130 vom 30. Juli 1903 bestimmt, daß in Zukunft bei der Einfuhr dieseF Artikels dieselben Verpflichtungen 2c. zu übernchmcn sind, wie bei dem zu demselben Zwecke cingeführten Leinsamen, 6 deu sich die Ne. 101 C des Tarifs bezieht.

Die Begünstigung wird nur gewährt, wenn die Einfuhr u mittelbar auf Antrag von Secifenfabrikanten erfolgt, die leytere ihre Anlagen der fländigen Ueberwachung . durch die Zollbehörden unterstellen und die Einführer cine dem Zollkollektor genüge! Sicherheit leisten. (Gbenta.)

Branntwein-, Bier- und Tabakbesileuerung in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Die Branntiweinsleuer, die Steuer auf gegorene Gétränkt (bauptsählih Bier) und die Tabaksteuer haben, abgesehen von di Fisfaljahren 1899—1902, in denen die Kriegkstenern (1902 nur 20 teilweise) erhoben wurden, seit dem Jahre 1584 im Du nitt dhe 98% des Ertrages der gesamten in den Vereinigten Stoatea t Amerika erhobenen Stevern eingebracht.

Dabei ift der Ertrag diefer Steuern in den lehten 30 Zahr eie end der deny e. Deriurzans tex Baénang efi

rufenen ranz R 3 ott geiliegen. n ruten 5 Jahren war vie Zunahme besonders siark. Die Brand weinsteuer und die Tabaksicuer, die im Zahre 1872 49) — 334 Millionen Dollar ergeben hatten, habea im Jahre 1 121,1 und 61,9 Millionen Dollar eingebracht, während der Ertns

auf gegorene Getränke von 8,2 Millionen Dollar ir

det E 1872 auf rund 72 Millionen Dollar im Jahre 1902 E

, i E . - stiegen Se zelnen ist über die-Erhebung der drei Steuerarten folgendes zu bemerken: I. Branntweinsteuer. der eigentlihen Hauptsteuer, einer Fabrikatsteuer, di vom gts en Produkt "Zhdben: wird, bestehen seit den 60er Jahten Lizenzabgaben für Fabrikanten und Verkäufer \pirituoser Getränke, die in den lezten Jahren für Fabrikanten (je nah der Größe des ‘Be- triebes) 100 bis 200 Doll. und für Verkäufer 25 Doll. (Kleinhändler) und 100 Doll. (Großhändler) jährli betragen haben.

Die Fabrikatsteuer für destillierte Spirituosen betrug

in den Jahren 1870—1875 durdschnittlich 0,59 § für die Gallone ._ 1876—1879 2 S

L 1880—1894 “ O L 2%

“in Sobre 0D e und

in den Jahren 1896—1902 durdschnittlih 1,10 , „, , E Die Produktion spirituofer Getränke ist von 66,2 Millionen

Gallonen im Jahre 1872 auf 88,5 Millionen Gallonen im Jahre

1901 und 89,6 Millionen Gallonen im Jahre 1902 gestiegen.

II. Steuer auf gegorene Getränke.

Bis zum Jahre 1899 betrug die Stever für je cin Faß von 31 Gallonen Inhalt 1 Dollar. Dieselbe Steuer ist seit dem 1. Jui 1902 wiederum in Kraft.

Die Steuer ergab für, die Jahre 1901 und 1902 eine Einnahme von rund 75,6 Und 71,9 Millionen Dollar und sett sich wie folgt zusammen:

1901 1902 Doll. Doll.

74956 593,87 71 166 711,65 146 320,56 167 826,36 215 041,59 241 456,87

5 346 848,40 404 993,94

Verschiedene Abgaben . 5 103,23 7913,57

Zusammen -. T5 609 07, 71 988 902,39.

ITI. Tabaksteuer. : :

Als Hauptsteuer ist auf den Tabak gleichfalls eine Faöbrikatsteuer elegt. Sie wird vom Tabak in * jeder Form der Blarbeitung er-

oben: sowohl von geschnittenem oder fsonstwie verarbeitetem Noh- tabak, wie von Zigarren, Zigaretten, Shnupf- und Kautabak. Daneben bestanden noch Lizenzabgaben, die in den Jahren 1869 bis 1891 und 1899—1901 von Tabak. und Zigarrenfabrikanten und -händlern er- hoben wurden, seit 1. Juli 1901 aber völlig beseitigt sind.

Die Steuersätze für alle Arten bearbeiteten Täbaks, insbesondere au für Zigarren Und Zigaretten, sind- seit dem Jahre 1872 ständig kleiner geworden, wie folgende Zusammenstellung zeigt :

Es wurden erhoben von

Rauch-, Kau- Zigarren Zigaretten und Schnupftabak für för für das 1000 1000 Pfund Stüdk Stüdck in den Jahren:

1872—1879 | dur- 22,6 Cents 5—6 # 1880— 1883 | {nitt-1 153 , G; 1884—1898) li | 70 3

1809— 100 2. r. 180

Steuer auf Bier und ähnli@e ge- daorene Gétränte i e Lizenzabgaben für Brauer . è „ Kleinhändler . „ Großhändler .

ü 0.00 1,003 für fleine für besonders Zigarren!) “ große Sorten?)

1§ 3,60 §

im Jahre: I 3 L

O für fleine für besonders Zigarren!) billige Sorten?) _18 Cents 54 Cents; für das Pfund für große Sorten?) 3,60 § V P 3: F: 36 Cents für kleine für das Pfund; Zigarren!) 18 Cents 18 Cents für das Pfund türdas Pfund für billige Sorten?); 3 § von 1000 Stü A N : : für große Sorten?) Vas Steuerergebnis war in den Jahren 1890—1902 folgendes: Zigarren i S{nupf Bearbeiteter und Zigaretten “¿hak E Tahak Cheroots / E jeder Art Millionen Dollar 0,7

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“F 18,7 ÿ 28,6. Der im Fiskaljaht 1902 eingetretene Rückgang des Steuerertrages bei sämtlichen Tabakfabrikaten ift - niht etwa durch Rückgang des Konsums verursabt, sondern ledigli eiae Folge der mit dem L Juli 1901 in Kraft getretenen Steuecermäßigung um 2,4 Cenis für 1 Pfund Tabak, von 60 Cents für 1000 StückC großer und 46 Cents für 1000 Stüdck 3 Pfund kleiner Zigarren sowie um 42 Cents für 1000 Stück Zigaretten. Eine weitere Steucrermäßigung für das Jahr 1901/1902 liegt darin, daß für billige Zigaretten im Werte von 2 Doll. oder weniger für 1000 Stück ein besonderer Stever- bel von 54 Cents für 1000 Stück eingeführt wurde. Die Bei- behaltung d«s Steuersaßcs von 3,60 Doll. fúr 1000 Stôck roßer aretten war für das Sieuerergebnis belanglos, da diese Sorte I'garetten im ganzen Jahre nur 31 164 Doll. Steuern einbrachte. le zur Steuer berangrzogenen und in Verbrau gekommenen Tabakmengen waren in den Jahren 1901 uad 1902 folgende: 1901 1902 . 6455.4 Mill. Stück 6864,55 Mill. Stück . M0 5 S 2015 9 a « « 21 . Vaud 298,0 Psuad ° J S bekannt ge»

E@hnupftabak . . 167 , 11,6

Für das Fiskaliahr 1902/03 ift, soweit die bisher wotdenen. Stalistiken erlennen lassen, cin weiterer erheblicher Rückgang der Tabaksieuereinnahme zu erwarten. Der Ausfall betrug allein für de erfien drei Monate des Fiskaljahres (Juli September 1902) 572426,72 Doll. Hier ist die am 1. Juli 1902 in Kraft getretene weilere Herabschung der Steuer auf Rauch-, Kaue und Schnupstabak don 96 auf 6 Cents für das Pfund die Ursache des bedeutenden Ausfalls in der Steuereinnahme. Für Zigarren und Zigaretten be- flandea im Fitkaljahr 1902/03 im wesentlichen dieselben Steuersähe

Zigarren . Figaretten

') Kleine Zigarren, d. h. solhe im Ecwi&t von 3 d eder weniger für 1000 Stuck. g B

Stüdck iem Zigarelten (Adsay sebr gering).

) Große Sorte Zigaretten, d. h. über 3 Pfund pro 1600 |

etwa 3 Pfund wiegen (3 mal

eto D E C E E E R c

ie AMDORR age anna: R I r n

D

% Billige Sorte Zigaretten, d. h. Zigarelten, die nit |

mehr als 2 Doll. für 1000 Stück koslen oder wert sind.

wie im vorhergehenden Jahre. Denn eine Besteuerung der Zigaretten mit 1,08 D und mit 54 Cents für 1000 Stück (im Jahre 1901/ E einer S leyte mit p v igs und 18 (here fue das Pluas im Jahre 1902/1 z glei, da ewöhnliche Zigaretten

L 1 3e Cen = 1,08 Doll., 3 mal 18 Cents = 54 Gents). Die Steuer für Zigaretten im Gewicht von mehr als 3 Eluno auf 1000 Stück wurde von 3,60 Doll. auf 3 Doll. für 1000 Stü herabgesezt. Diese: Steuereinnahme ist indessen nicht von Belang, da der Absaÿ derartiger Zigaretten äußerst gering ift. (Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in New Vork.)

Außenhandel von Java und Madura in den Monaten Januar bis Juni 1903.

Na amtlichen Anschreibungen gestdältete sich die für private Rechnung erfolgte Ein- und Ausfuhr von Java und Madura in den wichtigsten Handelsartikeln in dem erste Halbjahr 1903 (die ents g A süx 1902 sind zum Vergleich in Klammern bei- ge\Ügt), wie folgt: f

Einfuhr etn Verbrauch: Grobe Tontwoaren 348 966 Gulden (370 037) — Andere Tonwaren 169 501 Gulden (203 079) — Bier in Flafchen 684 039 1 (654 049) — Butter 525 t (469) — Brannt- wein und Kognak in Flaschen 171 746 1 (176 070) — Kaustische Soda 91 324 Gulden (56431) — Schaumweine 30 933 Flaschen (37 855) — Drogen und Arzneien 523 920 Gulden (506 764) — Nicht besonders genannte Eßwaren 2220 481 Gulden (2 461 734) — Gambier 1051 t (1247) — Garn zum Weben 942898 Gulden (684 817) — Glas und Glaswaren 237.170 Gulden (298 233) — Gemünztes Gold 763 940 Gulden (439 070) — Schinken 65 453 Gulden (74 483) — Eisen in Stangen 2c. 431 990 Gulden (401 422) — Eisenwaren, nicht besonders genannt 411465 Gulden (475 185) — Genever in Flaschen 617 111 1 (637 384) — Käse 84 257 Gulden (80 511)- — Kleider 439956 Gülden (472 498) — Steinkoblen 106 120 t (52 189) — Kupfer 77 384 Gulden (139 458) — Krämer- waren 793036 Gulden (785247) — Lampen 148 551 Gulden (203 713) — Leinöl 86 304 Gulden (142 889) — Likbre 29 452 1 (41 650) — Zündhölzer 939 214 Großschachteln (551 164) — Baum- wollwaren, robe ungebleihte 3187 701 Gulden (2354344) — Desgl. gebleihte 5 332 127 Gulden (5 138 695) — Desgl. gefärbte oder bedruckte 5 320 412 Gulden (4687 535) — Wollene und halb- wollene Zeuge 505 985 Gulden (383730) — Seidene und halb- seidene Zeuge 320 919 Gulden (412231) — Mebl 5072 t (5179) — Milch, konservierte 537 & (429) —z» Dünger 1720439 Gulden (1548 586) — Natürliches und künstlihes Mineralwasser* 407 933 Flaschen (566 381) — Modewaren 351 C65 Gulden (393 515) — Papier - 784 681 Gulden (685273) — Petroleum .28 433 392 1 (17 711 128) — Gesckälter Reis 53 343 t (124 652) — Zigarren 67 t (78) — Nägel, eiserne 284 380 Gulden (160 143) — Tee 569 t (582) — Farbwaren 253 785 Gulden (260 450) — -Gesalzene“und ge- trocknete Fische 11 469 t (14 825) — Fleisch, niht besonders genannt 120 142 Gulden (228 636) — Wein in Flaschen 283 090 1 (316 719) — Wein in Fässern 245 773 +(286 868) — Säcke 709 252 Gulden (384 964) — Seife 217 615 Gulden (111 340) — Gemünztes- Silber 1181601 Gulden (472 707).

Ausfuhr aus dem freien Verkehr: Arrak 1042 112 1 (824 580) — Kakao 316 t (356) — Kopra 8275 t (27518) — Dammarharz 996 t (845) — Gemlmztes Gold — Gulden {5 600 000) — Schiffsbau- und Züunmerholz- 586 225 Gulden (233 372) — Häute 1811 t (1808) — Indigo 660 t L Kapok 2157 t (1667) — Erdnußöl 680 069 1 (1 280 977) — Rohe Baumwolle 518 t (277) — Chinarinde 2897 t (2579) — Chinin 11 t (22) — Kaffee 6132 t (11 085) — Muëêkatnüfse 52 t (45) — Palunüsse 978-t (1282) — Weißer Pfeffer 41 t (26) — Schwarzer Pfeffer 475 t (945) — Ge- {älter Neis 5597 t (1689) — -Rotang 1171 t (596) — Zucker 229 935 t (199 138) — ohtabak 18 589 t (19213) — Tapioka 3691 t (3597) — Tee 4812 t (3993) — Zinn 1821 t (2159) — Silber, gemünzt 318 Gulden (3 000 359). - (Javasche Courant.)

Zwangs8versteigerungen. Beim Königlihen Amtsgeriht T Berlin stand das Grundstück Großbeerenstraße 23, Ecke Wartenburg- straße 29, dem Tischlermeister Jacob Kiß und Frau gehörig, zur Versteigerung. 5,28 a. Nutßungswert 13 510 (k Mit dem Gebot von 11500 M bar und 176250 M Hypotheken blieb Nentrer E Gumpert in Charlottenburg, Bièmarckstrafe 55, Meisto ¡elender.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. _ An der Nuhr find am 12. d. M. gestellt 18 132, niht recht- zcitig gestellt keine Wagen.

Eine Internationale Kunsto und Gewerbeausstellung für Erzeugnisse aus Metall und Stein findet vou Mitte November d. I. bis Mitte Februar 1904 in St. Petersburg (Passage, Newsky-Prospekt 48) unter dem Protektorat der Groß- fürstin Elisabeth Mawvriliewna statt; es bietet si dort Gelçgenbeit, dem russishen Publikum die Fortschritte auf dem Gebiete- des deut- schen Kunstgewerbes vorzuführen. * Die Bedingungen für die Teilnahme

Kaufmannschaft von Berlin (Neue Friedrichstraße 51 1) an den Werktagen uvischen 9 und 3 Uhr eingeschen werden.

Ueber eine 1weifelbhafte Firma in Madrid fowi angeblichen Tierarzt in Budapest, der Hunde, Hasen Brieftauben 2c. in verschiedenen deuten Facdzeitichritten anbietet, sind den Aeltesten der Kaufmannschaft Mi

M L L

zugegangen. Ueber den Jnuhalt dieser Mitteilungen wird vertra

Auskunft gegeben. AuS ter Haudeldkammer zu Berlin sind

Mitteilungen über zweifclhafte Firmen in Madrid und Budavest |!

und Budax zugegangen. Juteressenten erhalten im Verkebröburceau der Handels- kommer, Prinz Louis Ferdinand-Straße 1, mündlich nähere Auskunft.

- Voa der prozentigen Acußeren Eisendabnanleihbe der Argentinishen Nepublikl vom Jahre 1890 (Northern Central Nailway Extension Bonds), die im Juli d. J durch dic Londou and River Plate Bank Lid. în London im Betrage

voa 2770 720 Psd. Stecl. ausgegeben wurden, hat, laut Meldung des |

- “Lu rg Dóeconto-Gesellschaft von dem Lonsfortium

„W. T. B “ die

den undegedenen Neft übernommen und wird diese Obligationen dem- | nächst an hiesiger Bêörse zur Einführung drinacn; der Prospekt üder

die Anleihe wird alsbald cingereiht werden. Die Arlcide wurde urs

Betrag e — — Der „Nhelinisd- Westfälischen Zeitung® ufolge bef&tleß der ree für das erîte Viertel des ften Jahres cintreteor iu lassen

er g A - Haldzeugrerbraucder auf Ermäkigung der Preise um 5 M für d

Prei für das erse in sciner gestrigen Siyung, teine Acrnderang der |

Tovone wurde adgeledat. . T. B.° betrugen dic Eianal

men der

- Laut Meldung des „ | furemburgis@en Prince Henrl-Eiscadadn in der criten

Ofktoberdelade 1903: 133 710 fir. (11 190 Fr. mehr alo i U) London, 13. Oltoder Buarcau* erfährt, der

atlantisden Seddiffsahdrit8union mit kommen, soweit es die Fadhrpreïte 1. und

daß er vou dem Ad- detrefe, zarufttecte

glieder weiter an dem

| 165.25 Abnahme im Mai 1904 mit 2 «A Mehr- oder ! Bebauptet. an der Ausstellung können im Zentralbureau der Aeltesten der |

| märkischer,

¡ Sorte?) 12,81 M: 12,90 M — f | 12G M — Futtergerste, Mütelsorte*) 1530 Az.

A utziergerfie, arriage Sorte*) 12,10 X; 110 M — | L

- í Norddeut\&He Llovd hade den anderen Mügliedern der Nord+ | 400 M — Ÿ

weil die Hamburg-Amerika-Linie zurückgetreten sei. Der Norddeutsche

Lloyd beaktsichtige niht, die Preise zu unterbieten oter andere stimmungen der Union zu br , voraus8geschzt,. daß die übrigen Mit- bkommen festhalten.

Kursberichte von den Fondsmärkten.

Hamburg, 12. Oktobér. (W. T. B.) (Seluß.) Gold in- Barren: das Kilogramm 2788 Br., 2784 Gd., Silber in Barren: das Kilogramm 81,75 Br., 81,25 Gd.

Wien, 13. O Kreditaktien 714.00, Oesterr. Kreditaktien 650,00, Franzosen 650,00, Lombarden 78,590, Elbetalbahn —,—, terreidhisde Fee 10000, 49/9 Ungarische Goldrente 118,15, Oesterreichische Kronen- anleihe 100,00, Ungarische Kronenanleiße 97,65, Marknoten 117,32, Bankverein 475,99, Länderbank 415,590, Busctehrader Lit. B. —,—, Türkische Lose 125,00, Brürer —,—, Alpine Montan 373,50.

London, 12. Oktober. (W. T. B.) (Scluß.) 22% Eg. Deni. 28 lo, Plagdistont 35/2, Silber 27/3. — Bankeingang 59 000

fd. Sterl.

Paris, 12. Oktober. (W. T. B.) (Sch({luß.) 35/9 Franz. Rente 96,75, Suezkanalaktien —.

Madrid, 12. Oktober. (W. T. a Wechfel auf Paris 33,830.

Lissabon, 12. Oktober. (W. T. B.) Goldagio 24x.

New York, 12. Oktober. (Schluß.) (W. T. B.) Im heutigen Verkehr - veranlaßte die äußerst matte Tendenz für Stahlwerte auch in anderen Industriewerten eine Abwärtsbewegung. Der Zustand der Haltlosfigkeit auf dem Industriemarkt, - der fh daraufhin S führte zu einem bedeutenden Angebot auf allen Gebieten. Nur von Zeit zu Zeit -stockte der Verkauf, wenn der Markt außer fstande \chien, weitere Ware aufzunehmen. Spezialwerte von geringer Bedeutung erlitten empfindlihe Verluste. Man vermutet, daß der Londoner Play Aufträge für Rechnung des eurcpäischen L D Höhe von 60 900 Stück ausführte. Es hieß, daß für Firmen in Pittsburg und Cleveland Zwangsverkäufe in Stahlaktien- vorgenommen wurden. Nach einem anderen Gerücht war ein hervorragendes Mitglied der Börse genötigt, 50000 Stahl- irustaktien und 20 000 Stahltrustvorzugsaktien zu Fn, Ferner verlautet, daß Eisenbahnen bereits erteilte Aufträge für Material- lieferungen zurückgezogen, und daß die New York Central und die Southern Pacific Bahn Arkbeiterentlafungen vor- genommen hätten. Hierdurh wurde die Kauflust abge- s\chreckt. Troßdem zeigten die erstklassigen Efsenbahnwerte „im Vergleiche mit den Industriepapieren eine leidlih gute Haltung. So oft der Verkaufsandrang natließ, hatte au die Lebhaftigkeit des Gescäfts - ein Ende. Die Einschränkung der Umsäße war aber mit mäßiger Erholung verbunden. Jedoch konnte sich die Besserung nicht voll behaupten, da zuleßt noch eine Reihe bisher unbeachtet E bliebener Eisenbahnaktien Rückgänge erfubren. Immerhin zeigte die Tendenz s{ließlich mehr Stetigkeit. - Aktienumsay 760 000 Stück. Geld auf 24 Stunden Durschnittszinsrate 24, do. Zinsrate für leßtes Darlehn des Tages 2}, Wechsel auf London (60 Tage) 4,82,10, Cable Transfers 4,86,10, Silber, Commercial Bars 592. Tendenz für Geld: Leicht.

Nio de Janeiro, 12. Oktober. (W. T. B.) Feiertag.

Buenos Aires, 12. Oktober. (W. T. B.) Goldazio 127,27.

Kur!bericbte von den Warenmärkten.

Essener Börse vom 12. Oktober. (Amtlicher Kursbericht.) Kohlen, Koks und Briketts. (Preisnotierungen der Syridikate im Oberbergomtsbezirk Dortmund für die Tonne ad Werk.) I. Gas- und Flammfkohble: a. Gasförderkoble 11,00—12,50 4, b. Gas- flammförderkoble 9,75—10,75 ÆA e. Flammförderkoble 9,00 bis 9,75 M, .d. Stüdfokle 12,50—14,00 Æ, e. Halbgesiebte 12,00 bis 13,00 4, f. Nußkoble gew. Korn 1 und Il 12,50—13,25 M, do. do. IIl 11,00—11,75 Æ, do. do. TIV 9,75—10,75 Æ, g. Nuß arusfoble 0—20/20 mm 6,50—8,00 M, doc. 0—50/60 3 bis 9,00 M, h. Grugkoble 4,00—6,75 M; II.

a. Förderkoble 9,00—9,75, Æ, b. Bestmelierte Kokle 10,

c. Stüdfoble 12,50—13,50 #, d. Nußkoble gew. Korn 12,50—13,50 Æ, do. do. ITI 11,00—12,00 Æ, do. to. TV 9,75 bis 10,75 M, e. Koksfoble 9,50—10,00 ; IIT. Magere Kohle: a. Förderkoble 7,75—8,75 Æ, _b. do. melierte 9,50—10,00 „4, c. do. aufgebefserte, je nah dem Stügebalt 11,00—12,50 4, d. Stüd- foble 12,50—14,00 &«, e. Anthrazit Nuß Korn 1 17,50—19,00 „4, do. do. II 19,50—23,00 M; f. Fôrdergrus 6,50—7,50 . Grus- foble unter 10 mm 4,00—5,50 M; IV. Koks: a Soilaleudeis 15,00 Á&, b. Gießereikoks 16,00—17,00 M, c. Brekoks 1 und II 17,00—18,00 A; V. Briketts: Briketts je nah Qualität 10,50 bis 13,50 {A —- Marktlage rubig. — Die nätSfte Börsenversamm- lung findet am Montag, den 19. Dktober 1903, Nachmittags 4 Uhr, im „Berliner Hof“, Hotel Hartman, statt.

Produktenmarkt. Berlin, den 13. Oktober. Die .amilih erwitieltea Preise waren (per 1000 kg) in Mark: Weizen, märkisder 156,00—158,00 ab Babn, Nocmalzewicht 755 g 157—157,25 Ab- nahme im laufenden Monat, do. 160 Abnahme im De . do. inderwert. Roggen, märkisher 129—12950 ab Bahn,

9

Normalgewitht | 712 g 130 Abhnabwe im laufenden Monat, do. 134 Abnahme im

Dezember, do. 138,25 Abnahme im Mai 1904 mit 1,50 K Mebr-

oder Minderwert. Still.

Hafer, pommericder, märkischer, einn, preusiicher,

| posener, \hlefiscdec feiner 140— 158, pommeriHer, märklicher, mecklen»

darger, prenßifGer, posener, shlesischer mittel 131—139, pommerscher, mecklenburger, Ppreußil voseaer, \Slefider geringer

-

f | 126—130, Normalgewit 450 g [32,75 Abnahme im Mai 1904 mit n j M Mehr- oder Miaderwert. Wenig verändert.

Cs j würdigen Interessenten im Verkehröbureau der Korporation, Neue | Friedrichstraße 54 [, an den Werklagen uwishen 9 und 3 Ubr mündli |

Mais, La Plata 111@113 frei Wagen, amerikan. Mixed 119 frei Wagen. Schwächer.

Weizenmebl (p. 100 kg) Nr. 00 19,75—21,75. Underändert.

Noggeumehbl (p. 100 kg) Nr. 0 u. 1 1650—18,50. Unver»

ändert

VNübdil (p. 100 kg) mit Faß 47,70 Brief Page ta laufenden Monat, do. 47,50 Brief Abnabme iren November, 4750 dis 47,40 Abnahme iun Dezember, do. 47,40—47,30—47,40 Wuahme

| im Mai 1904. Behauptet.

BeritStigung:

184.75

Gestern: Weizen,

i Normalgereidßt 75s g 185,25 Aduahme iun Mai 1904.

Berlin, 12. Oktober. Marktpreise nas

| des | Königlicden izeivräsitiums. und niedrigste Dex sprünglid im Betrage don 2976 000 Pfund geschaffen und durch | nes

2: vorgenommene Ausloosungen und Rückzadlungen auf obengenannten |

Dovvelzte. für Weizen, aute t) 15,80 A; 1578 M — Weizen, Mittelsorte f) 15,72 M; 15,68, — g Sry 15,64 4; 15,600 A — Moggen, gute Sorte f) 1255,44; 1254 M— Noggen, Mütellorte?) 1253 “M; 1222 gs

orte”) 180 A; 1420 M — Hater, MUttelorte) 13,80 M — Hafer, geringe Socte*) 13,704; 1270 M — — h; „— A; aas A _— iun Kotden deo ai: 00 d _— Evrirdeduen, weide 00 „A; 20,00 M — von der 2 dito BandisilelS 1 1.50 M: 180 M; LIO M —

ftober, Vorm. 10 Ukr 50 Min. (W. T. B.) Ungar. A

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