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[1009] Ediktal-Ladung. F Um die gänzliche Erledigung der Verlassen- \chafissache Seiner Hochfürstlichen Durchlaucht
des am 28, Januar 1830 verstorbenen Herrn Landgrafen Georg Karl von Hessen, auf die
Grundlage des seitherigen, in Gemäßheit der
Ediftal - Ladung vom 25. Juni 1832 stattge-
habien Verfahrens, herbeizuführen, hat das
Großherzoglich hessische Ober -Appellations- und
Cassations - Gericht zu Darmstadt beschlossen : nunmehr die geeigneten gerichtlichen Ver- handlungen zur Feststellung der Größe, Nichtigkeit und Vorzugsrechte der betreffen- den, von landgräflihen Kreditoren ange- meldeien Forderungen , durch richterliche Er- fenntnisse eintreten zu lassen.
Zu den erwähnten Forderungen gehört eine im Kapitalbetrage von Dreitausend Reichsthalern, welche auf die am 25, Juni 1832 ergangene Ediktal-Ladung durch den Großherzogl. Hofgerichts- Advokaten Zimmermann dahier Namens der als Erben des Schöffen Hermann Kaldenhofen prä- dicirten Wittwe Hermann Buchloh und Wilhelm Buchloh zur Anzeige gebracht, von der jedoch später bemerkt wurde, daß sie auf die genannten Perfouen durch Cession der Schwester und ein- zigen Erbin des Schöffen H:rmaun Kaldenhofen, Wittwe Diederich Vörster in Mülheim, übergce- gangen jet.
Dex Großherzogl, Hofgerichts-Advokat Zimmer- maun ist schon seit längerer Zeit nicht mchr als Anwalt für dic bei der gedachten Forderung der- nalen betheiligten Personen ausgetreten, und eben so wenig haben Letztere mit völliger Gewißheit ermittelt werden können, indem die deshalb ein- geleiteten Nachforschungen nur \o viel ergeben haben, daß die Geschwister Buchloh, nämlich
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der frühere Scilermcister Heinriß Buchloh, die Ehefrau Trappmaun,, die Ehefrau Karl Bilger und Wilhelmine Buchloh zu Broich, behaupten, Rechts - Nachfolger des Schöffen Hermann Kal- denhvfen zu sein,
Die unterzeichueie Kommifsion sieht {ch hier- durch veranlaßt, in Austrag des Großherzoglichen hessischen Ober - Appellations - und Cassations- Gerichts, außer den vorgenannten Geschwistern Buchloh, die in der gedachten Beziehung mit ¡hren etwaigen Forderungen an die landgräfliche Nachlaßmasse bereits ausgeschlossen erscheiuen — alle diejenigen, welche als Erben oder sonstige Rechis - Nachfolger hinsidtlich der auf die Ediktal - Ladung vom 25, Juni 1832, ange- meldeten Dreitausend Neichsthalern glauben Ansprüche machen zu fönnen, hiermit aufzu- fordern :
solche binnen vier Monaten, von heute an gerechnet, für den Zweck des cingeleiteten gerichtlihen Verfahrens bei der unterzeich- neten Kommission durch einen gehörig Be- vollmächtigten hiesigen öffentlichen Anwalt, und zwar, was Erben und sonstige Nechts- Nachfolger früherer Interessenten betrifft, mit dem erforderlihen Nachweise ihrer Legi- timation als solcher, so gewiß darzulegen 1nd diejenigen Vorzugêrechte, welche etwa dafür hinsichtlich der hiesigen Masse, oder einzelner Bestandtheile dersclben (im Gegen- saye zur Herrschaft Broich und deren Er- trägnissen) verlangt werden , auszuführen, auch mit Beifügung von Abschriften der zum Beweise zu benuyenden Urkunden, fo gewiß zu begründen, als sonst, ohne weitere Bekanntmachung; die betressende Forderung von der Befriedigung aus der landgräflichen Berlassenschaft- ausgeschlossen und bei deren Vertheilung ganz unberücksichtigt bleiben wixd.
_Gür die Unterstellung obwaltender Unkenntniß hinfichtlich der hiesigen offentlichen Anwälte, findet sich die unterzeichnete Kommission bewogen, die Großherzoglich hes, Hofgerichts-Advokaten Eigen- brodt, Hofmann 1. und Kraus zur beliebigen Aus- wahl in Vorschlag zu bringen,
Darmstadt, den 19, Juli 1852,
Die in der Verlassenschastösache Se; Hod-
fürstlichen Durchlaucht des Sim: Vie tin
Georg Karl von Hessen vom Großherzogl, he}
Ober-Appellations - und Cassations - Gerichte Ub stellte Kommission,
(L. S.) Christian von Herff,
Großherzogl, hess. Ober-Appellations- und Cassg-
tions-Gerichts-Rath.
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S E E E L
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Ediktal-Ladung:
um dic gänzliche Erledigung der Verlassen- schaftssache Seiner Hochfürstlichen Durchlaucht des am 28, Januar 1830 verstorbenen Herrn Landgrafen Georg Karl von Hessen auf die Grund- lage des seitherigen, in Gemäßhcit der Ediktal- ladung vom 25, Juni 1832 stattgehabten Ver- fahrens, herbeizuführen, hat das Großherzoglich hessishe Ober-Appellations- und Cassationsgericht zu Darmstgdt beschlossen ;
über die Größe, Nichügkeit und Vorzugsrechte
saämmilicher betreffenden Forderungen landgrâf-
licher Kreditoren gerichtliche Verhandlungen
zur Begründung jener Feststellung durch rich-
terlihe Erkenntnisse eintreten zu lassen,
Auf die am 25, Juní 1532 ergangene Ebviktal- ladung würden durch den Großherzoglichen Hof- gerichts - Advokaten, Nath Theobald dahier Na- mens der Erben, bezichungstweise anderer Nechts- nachfolger des Kömglich preußischen Landraths Wilhelm Diprand Freiherrn von Richthofen auf Malitsh in Schlesien, verschiedene Kapital- und Zinscnforderungen im Gesammtbetrage von ur- sprüngilch 41,719,086 Rihlr, 29. Sgr..:6 : Pf, angemeldet, jedoch später die Erklärung abgegeben, für das damalige, eine gütliche Auseiuander- sezung bezweckende Verfahren nur einen darunter begriffenen, aus mehreren Wechseln abgeleiteten Anspruch von 549,196 Rihlr, 10 Sgr, preuß. Cour, geliend machen zu wollen,
Der im Eingange erwähnten oberstrichterlichen Anordnung gemäß sind bezüglih der auf die Ediktalladung vom 25. Juni 1832 angemeldeten Gorderungen spezielle Ladungen erlassen und den Anwälten zugestellt worden, von welchem man vorerst annehmen durfte daß sie die betreffenden Gläubiger, wofür sie früher gehandelt hatten, noch fortwährend zu vertreten bevollmächiigt scien.
Aus den hierdurch herbeigeführt wordenen Ein- gaben des Gioßherzoglichen Hofgerichts - Advo- katen Naths Theobald haben sich in Ansehung dex vorgedachten von Richthofen'schen Forderung unter andern folgende Verhältnisse ergeben :
1) Auf den ursprüngiich in der Person der ver- storbencn Landräthin Christiane Wilhelmine von Hugo, geborne Freiin von Richthofen, reprä- senüirien Stamm der Erben des Landraths Wil- helm Diprand von Richthofen sind von den Wechselforderungen des Letzteren an den Herrn Landgrafen Georg Karl zu Hessen 125,000 Rthlr. preuß, Cour. gefallen, hiervon aber in dem uber den Nachlaß der Christiane Wilhelmine, vercehe licht gewesenen von Hugo, bei dem Königlich prea ßischen Oberlandesgeriht zu Breslau eingelcite- ten, völlig erledigteu Schulden- und Liguidations- Prozesse, 113,000 Nthlr. den Beneficial-Erben dex eßteren, 12,000 Rihlr. aber den Nachlaßgläu bigern überwiejen worde,
Mit Ausnahme der als Liguidantin aufgeire- tenen Fräulein Johanna von Haase zu Kreben n Schlesien sind die Personen jener Nachlaß- gläubiger, beziehungsweise ihrer etwaigen Erben oder sonstigen Nehtsnachfolger, dahier unbekannt und der Großherzogliche Hofgerichts - Advokat, Nath Thcobald hat erklärt, hinsichtlich ihrer nicht handeln zu können,
2) Der Aufenthaltsort des Ernst Julius Ema- nuel von. Diebitsch, welcher zu den Beneficial- Erben seiner Großmutter, der verstorbenen Land- râthin von Hugo, gehört und na Amerika aus- geivandert sein soll, hat nicht ermittelt und darum von dem Großherzoglichen Hofgerichts-Advokaten, Rath Theobald keine Vollmacht desselben zur Wahrung seiner Ansprüche beigebraht werden föonnen,
3) Der im Jahre 1813 verjtorbene Ernst Wil- helm Christian Freiherr von Richthofen hat durch testamentarische Verfügung vom 12, Dezember 1809, publizirt den 25, Oktober 1813, den Kri- minalrath Brassert und den Bedienten Ernst Wil- helm Edel, Jeden zu einem Dritkheile seines Nachlasses zu Miterben eingeseßt. Beide genannte Personen sind, nah der Anzeige des Großherzog- lichen Hosgeriehts-Advokaten , Raths Theobald, längst verstorben, deren Erben oder sonstize Nechts- nachfolger aber unbekannt, weshalb der genannte Anwalt erklärt hat, wie ex sich genöthigt sehe, in A EVOeO derselben das Patrocinium nieverzu- egen,
Redaction und
Berlin, Dru und Verlag der
4) Burghaxd Friedrih Detilef von Diebitsch Sohn der Freiin Sophie Juliane ven Niecben. verehelichten von Diebits, und Urenkel des Land- raths Wilhelm Diprand Freiherrn von Nichtho- fen, soll am 7. Januar 1843 unvereheliht ver- storben sein, und über die Angabe seines Vaters, daß er vermöge des sogenannten Schooßfallrechts alleiniger Erbe und Rechtsnachfolger desselben geworden fei, gebriht es an cinem genügenden Nachweise,
„In Berücksichtigung der vorangeführten Ver- hältnisse iverden, der desfallsigen oberstrichterlihen Verfügung vom 8. laufenden Monats gemäß, die nachbenannten Betheiligten hierdurch aufge» fordert: i
binnen vier Monate, von heute an gerechnct,
für den Zweck des eingetretenen gerichtlichen
Verfahrens bei der unterzeihneten Kommission
die Ansprüche, welche sic bezüglich der im Ein-
gange erwähnten, dem verstorbenen Landrathe
Wilhelm Dipraud Freiherrn von Nichthofen
angeblih gegen den Herrn Landgrafen Georg
Karl von Hessen erwachsenen Forderungen zu
haben vermeinen, durch cinen gehörig bevoll-
mächtigten hiesigen öffentlichen Anwalt, und zwar, was Erben und sonstige Nectsnachfol= ger früherer Juteressenten betrifft, mit dem er- forderlichen Nachweise ihrer Legitimation als solcher, so gewiß darzulegen und diejenigen Borzugsrechte, welche etwa dafür hinsichtlich der hiesigen Masse oder einzelner Bestandtheile derselben (im Gegensaze zur Herrschaft Broich und deren Erträgnissen) verlangt werden, aus- zuführen, auch mit Beisügung von Abschriften der zum Beweise zu benußenden Urkunden, so gefviß zu begründen, als sonst, ohne weitere
Bekanntmachung, die betreffenden eForderunge?t
von der Befriedigung aus der landgräfliczen
Verlassenschaft ausgeschlossen und bei deren Ver-
theilung ganz unberücksichtigt bleiben werden :
a) mit Nusnahme der Fräulein Johanne von Haase zu Kocben, diejenigen Gläu- biger, beziehung8toeise eiwaige Erben oder soustige Nech!8nachfolger derselben, welchen zusammen in dem über den Nachlaß der Christiane Wilhelmine, verebelict getve- jenen von Hugo, dei dem Königlich preußi- ichen Ober-Landesgericht zu Breslgu an-
hängig gewesenen Schulden - und Liguj-
dations - Prozesse die oben unter 4. erx wähnten 12,000 Rthlr. gerichtlich über: iviesen worden siudz
) Der vorber nter 2 aumesite Ernft
Julius Emanuel von Diebitsch, oder seine
etwaigen Erben und sonstigen Rechts-
nachfolger ;
c) die Testaments - Miterben des Ernst Wil(- helm Christian Freiherrn von Richthofen Kriminalrath Brassert und Ernst Wilhelm Edel, beziehungsweise deren Erben und sonstige Rechtsnachfolger :
l) diejenigen Personen, welche etwa als Er- ven oder sonstige Rechtsnachfolger des unter 4. erwähnten, angeblich vou seinem Vater allein bcerbten Burghard Friedrich Dettlef von Diebitsch, bezüglich der be- iressenden Forderungen glauben Ansprüche machen zu können.
Den Geladenen wird hierbei zugleich bemerklich gemacht, wie cs voraussichtlich zur Berecinfachung der Sache und Verminderung der Kosten ge- reichen würde, wenn sie dem Großherzogl. Hof- gerichts - Advokaten, Rath Theobald zur Verfol- gung ihrer vermeintlihen Rechtszuständig keiten Vollmacht ertheilten, daß man ihnen übrigens, für die Unterstellung obwaltender Unkenntniß be- züglich des Personals der hiesigen öffentlichen Anwälte, auch noch die Großherzogl. Hessischen Hofgerichts-Advokaten Köhler, Leydheker, Ludwig, Bogel und Weller zur beliebigen Auswahl in Vorschlag zu bringen sich bewogen finde.
Darmstadt, den 19, Zuli 1852,
Die in der Verlassenschafts\sahe Sr. Hochfürst- lichen Durchlaucht des Herrn Landgrafen Georg Karl von Hessen vom Großherzogl. Hessischen Ober-Appellations- und Cassationsgerichte bestellte Kommission, (D S) Christian von Herff, Großherzogl. Hessisher Ober-Apvellations- und Cassationsgerichts-Rath,
Rendantur: Schwieger.
5 dia
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Anzeiger.
D V 4 : S f V A g ( CN P (6, e | 8: D E 1980, Berlin, Dienstag den 3. August S852. Aller Q tet Erlaß vom 17. Juli 1862 — detreffend | Verfügung ovm. 30; Juli: 4852 betreffend die An- dir ErrlwteEna trner Dagbelbtimmer für Vil | wendung geeigneter Maßregeln zur Béerhüitun q:LEA Stadt Thorn. Beschädigungen !c.,. welche DampfschG1sft #07 1E ; a H Q s A Œ-r Fahrt anderen Dampf- oder Segelschiffen Auf: den Bericht vom 12. Juli d. J: genehmige Ide Er- | UANYr T ¿EA g zl] j rihtung einer Handelskammer für die Stadt Thorn. Die Handels- | usügen | kammer soll aus sechs Mitgliedern bestehen, für welche sechs Stell- M Su a E G R A bd H 40m A ovNo : G 4 C 2 S 4 T J D P Q [DRINT R , ij T E O: DL 2/11 L 114/4i o î i E L ezu (I L s | )CLTTETCY gewählt werden. Zur Theilnahme ai Der Wahl dé Damvfschiffe De L Se elsciffe n fz 5» D di p mind er erleblih befha- | Mitglieder und Stellvertreter sind sämmtliche Handel- und Gewerb=- | P] E e: L E iy | : c i i3t1 h - ck Tap y |DIATEN, FI I VETINCOT, UND 1 da En VHEUDEL INAC Gun - | treibende des Stadtbezirks berechtigt, welche in der Steuerklasse der S Haaalaen E l A Wh L L h (Me “s E L | auf leut t männ g beste nNtrichten Nen Anzeigen anzune9men, daÿ in etnzeinen Faiuien den )r er aufleute mit kaufmännischen Rechien Gewerbesteuer entrichten. Agen * ARRMEIMeU, Uy N M chi eh tg r N gade | Dampfichisffe hierbei Fahrlässigkeit und Mangel an Vorsicht zur
Tm Uebrigen finden die Vorschriften Der Verordnung vom 11. Fe- bruar 1848 über die Errichtung von Handelskammern Anwendung, Dieser Erlaß is durch die Geseß-Sammlung zur öffentihen Kenut-
niß zu bringen. S d - J SAnoouUet, den 1/7, ZUl L092. | Sviedricy AYZilheliunn, Vom Der Der. ¿Zin den Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten
Se. Majeftat der König haben Nlergnáädigft geruht: | ; | - Advokaten von Groote beim Appellationsgerichts
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(A M N 6 I
Appellationsgerihts-Rath von Gruben zu Köln, l
r} H , R Pr L (f ‘C4 F E ( » F; L oi 47 4 r Ô y Kammer-=-Prásidenten Dedekoven beim Landgericht zu Koln, | i 5 Cts H N 5 5 L oiv (2 : 4 lb 44 C nh ot Kammer-Präsidenten Weber beim Landgericht zu Koblenz, un d s LIE 5 ¿ 4 Y a) C A4 à Ober-Prokurator von Breuning zu Koblenz, e va, 6 «enl b A L L 4 4 ry F A Gandelsgerichts-Präsidenten Mumm zu Koln, Landgerichts-Rath von Uechtri zu Dusseldorf, Dher-Staatsanwalt Neuenburg zu Ehrenbreitstein und [ ‘ : Sni Ai a R | Kreisgerichts-Direktor Springmuühl zu Weblar, - 7 R N 5 E «E | den Motben UNbler- Orden Liertir Ala e; f i% O ‘8 . Y s r - T k m N L L N G R e L 9 44 C Pp ats i Dem im Büreau der General - Kommission zu Berlin beschas- ‘ M T A B E Ec U «6 v Bon T ¿toll Nechnunas-Ratl 1TCN 214 01004 l UNagCzi L OTYCT I O L N A E C D Ls 07514/4654 ¿F 24M horT ot 54 DVCTIIiLIUO Gil P P) - ; E F def o f C «e. k «4 V s “e 39. É a d (4 Viinisteriuter für andel, Gewerbe nud offentliche Ge f - H Arbeiten. Es En s Un A4 Qb K oF 4 h B-% » 4 ù Arni or A +§ A444 Boh \ Der Wegebau=-Fn}pekto1 Meyer zu Bromberg 1 zum di Onau-Fnspekttor dahelbit ernanni worden. dh a f N [Af Fa S E 5 d 4 A 4 4 4 U A7 Dem Maschinenbauer Johann De der zu Luckenwaide Di “L 4 9 S) Q ‘5 4 4 inter dem 30. Juli 1852 cin Patent p ( ) 4 4/4 1 MNolelavotli A C A TCITEN( auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nahgewicsene, d S E A ) E La de CP i 9 A ote t 11 Ht - ; in ihrer ganzen Zusammensezung sür neu und eigenthum
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lich erkannte doppelt wirkende Pumpe, zuc Förderung falten und warmen Wassers,
E a P A ien do A 4 "vol und fe den Un! aus JUn} zahre, Lon jenem Lage an gerechuet, und fur Len M - r E E ¿A A ( ( A ¿A
[aug des preußischen Staats ertheilt worden.
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Im Interesse der Sicherheit des Verkehrs auf dem Rhein und iesem Uebelstande entgegengewirkt werden, und N,
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zgebung ausreichende Mittel dar.
Die Verordnung zur Beförderung der Sicherheit der Dampf= {chi}fffahrt auf dem Rhein und auf der Mosel vom 24. Mai 1844,
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legt den Führern von Dampfschiffen in den §g. 10, 11, 25 eine Reihe besonderer, auf den cigenthümlichen Verhältnissen der Dampsf- {hifffahrt beruhenden Verpflichtungen auf. Die Gührer von preußi- | hen Rhein-Dampfschiffen sind indeß auc gleichzeitig Rhein-Schiffer, und als solche mit Rheiuschiff-r - Patenten versehen, und foil aus
Mai 1044 int
diesem Grunde nah §. 26 der Verordnung vom 24, ì : i den Fällen, in welchen nah den §§, 19 und 20 des Regulativs wegen Ausübung der Rheinschifffahrt von diesseitigen Unterthanen
1 s Rheinschiffer - Patentes cin- tritt, auch die Befugniß, ein preußisches Dampfschiff zu führen, verloren gehen. Nah §. 20 Nr. d. e. f. des Regulatios vom 5, August 1834 gehört nun zu deu Pflichten jedes Nheinschisfers unzweifelhaft die Anwendung der erforderlihen Vorsicht, shädigungen fremder Schiffe und Güter zu vermeiden, und kann einem Rheinschiffer, wenn eine anharrende Vernachlässigung dieser
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M2 +14 I P —- 1 „4 S V
! G A t: EA o O 6, “U 4 + d C) } v A S Pflicht erwiesen isl, nach !§, 20 Nr. f. und §6 l 1c: von der Königlichen Regierung zu Köln in administrativen Wege das
Rheinschiffer «Patent eutzogen werden.
Au die Bestimmungen der §§. 71 und nung vom 17. Januar 1845 verleihen den L die Befugniß, gegen patentirte Schiffer, bei d erforderlichen Vorsicht bei Führung des Schiffes klar vorliegt, im administrativen Wege einzuschreiten und die Zurücknahme des Shiffer-Patenies anzuordnen, — :
Ew. 2c. veranlasse ih hiernach, in allen Fällen, in welchen durch ein preußisches Rhein - oder Mosel - Damps\schi}} ein anderes Dampfboot, oder Segelichiffe und Nachen in den Grund gefahren oder beschädigt sind, durch die Königlichen Regierungen, in deren Bezirk sih cin solher Unfall ereignet hat, den ThatbestanD genau und möglich| \{leunig| konstatiren zu lassen. Die auf- aenommenen Verhandlungen sind in allen Fälle / des Regulativs vom 5, August 1834 dem | Jnspektor zur Einsicht und Kenntnißnahme mitzut! i h pfschifsführer eine Fahrlässigkcit oder eine
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Vernachlässigung seiner Pflichten zur Last fällt, fo
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Die Regierung zu Köln hat demnächst die Entscheidung tz n, welche, wenn dem Dampfschiffs-Führcr zum Erstenmale eine Fahrlässigkeit zur Last fällt, auf eine Verwarnun; Protof mit bestimmter Hinweisung auf die im Wiederholungs\alle eintr tende Entziehung des Patentes, zu richten ijt, jofern nichi ein ü9 vorliegt, welcher nach §. 71 der Gewerbe-Ordnung z E E ist und die sofortige Zurückunahßme der Konz 1 erge. M Wiederholungsfällen bleibt nach Lage des Falls d ibtmäßia
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