1092

Erkenntniß des rheinishenRevisions- und Cassations - hofes vom 11, Mai 1852 — den Thatbestand der Arbeitsöscheu betreffend. Strafgeseßbuch §§. 117 — 120, Der Sthriftseßer M. in C., 23 Jahr alt, soll am 15, August F bettelnd betroffen und dieserhalb polizeilich bestraft worden

La)

Âe È

sein. N ; Tagen nachzuweisen, daß er sih ein Unterkommen verschafft, oder

doch aller angewandten Mühe ungeachtet niht vermocht habe, sich ein solches zu verschaffen.

Am 26, Okiober v. J. von neuem vorgeladen, um sich über die Resultate seiner Bemühungen auszuweisen, erklärte er: einen und einen halben Monat am Rhein gegen Tagelohn von 15 Sgr., seit acht Tagen gegen Tagelohn von 11 Sgr. am neuen Hafen gearbeitet zu haben. Diese Angaben sollen nach einem Bermerk des Polizei - Kommissars mit der Wahrheit nicht übereinstimmen, und er ist deshalb der Ober = Prokuratur zur Bestrafung wegen Arbeits\cheu angezeigt worden.

Der beauftragte Gerichtsvollzieher hat denselben in seiner Wohuung ordnungêämäßig vorgeladen, der Beschuldigte ift jedoch nicht erschienen und in contumaciam mit Anwendung der §§. 119 und 120 des Strafgeseßbuchs zu Gefängnißstrafe von einer Woche und in die Kosten verurtheilt worden, auch ward verordnet, daß derselbe nach ausgestandener Strafe in eine Corrections-Anstalt abv- geführt werde.

M. hat rechtszeitig die Berufung crgrifsen, und obwohl er in dem anberaumten Termine abermals ausblieb, so hat dennoch die Appellationskammer des Landgerichts zu N. reformatorisch auf Frei= sprechung erkannt. Die Erwägungsgründe lauten wie folgt:

„Jn Erwägung, daß der äppellant, obgleich durch Akt des Gerichtsvollziehers vom ó6ten d. M. gehörig vorgeladen, in der heutigen Sißung nicht erschienen ist ; “

„Ii Sriwagung,: daß aus einer Combinatiog. der §8. 117 bis 120 des Strafgeseßbuchs fich unzweifelhaft ergiebt, daß der bloße Müßiggang ohne Konkurrenz eines sonstigen, zu die= sen Paragraphen aufgezählten, hier nicht artikulirten Umstandes nicht bestraft werden kann und Appecllant eine feste Wohnung Vat 2 -

eden dieles am 12, Februar d, J. gesprowene Urtheil bat das vffentiliche Ministerium den Kassations = Rekurs ergriffen und zu dessen Rechtfertigung Folgendes angeführt:

„Das Motiv des erstea Urtheils enthält einen allgemeinen Saß: a) daß nâmlich zur Auwendbarxkeit der §§. 117 — 120 des StrafsgeseßbuchÒ mit dem Müßiggange noch cin sonstiger in diesen Paragraphen aufgezählter Umstand konkurriren müsse, und cinen besonderen; b) daß eine feste Wohnung die Anwendung des §. 119 Nr. 3 ausschließe.““

„Der erste dieser Sätze i} richtig, dient aber nicht zur Recht= fertigung des Urtheils - Dispositivs; der zweite ist unrichtig. dieser Beziehung ist nur hervorzuheben, daß schon bei der An- wendung des §. 6 Nr. 3 des Geseges über die Bestrafung der Landftreicher 2c. vom 6. Januar 18543 (Gesecß-Sanmmlung S. 19), welhem. mit Erhöhung der Strafe der §. 119 Nr. 3 a, a. O. ent- ommen i}, einzelnen abweihenden Meinungs8äußerungen gegen= über die naturgemäße Ansicht überall durchgedrungen ist, daß das „Unterkommen“ ein von dem Besiße einer festen Wohnung im ge- wöhnlichen Sinne des Wortes völlig verschiedener und unabhängi= ger Begriff sei, und Jemand ebensowohl eine Wohnung — z. B. eine werthlose Hütte oder Schlafstelle — ohne ein „Unterkommen““, wie umgekehrt ein Unterkommen ohne eine fesie Wohnuug haben fonne. Jedenfalls gehört zum Unterkommen noch Anderes als eine bloße Wohnung, und das Gewicht, welches die Correctionell-Appel- lationskammer“ auf die Angabe der Qualität des Cassationsvexklag- ten iu den polizeilichen, Protokollen: „in hiesiger Stadt wohnend ‘“ gelegt hak, ist {hon deshaib für seine Entscheidung unzureichend.“

¡Die Verbindung des ersten, in abstracto rihtigen Sayes seiner Motivirung mit dex Entscheidung hat der erste Richter durch die Annahme herzustellen versucht, daß außer dem bloßen Müßig- gange kein sonstiger in den §§. 117, 120 des Strafgeseubuches auf- gezählter Umstand artikulirt worden sci. Auf den ersten Blick köuntc es nun zwar scheinen, diese Annahme sei eine faktische, mithin im Cassationêwege unangreifbar, allein die Einsicht der Akten und der Zusammenhang dieses Saßes mit dem zu b. eben Erörterten ergiebt klar, daß dieselbe uur eine unrichtige Auslegung der §§. 117—120, uamentlich des §. 119 Nr, 3, worauf die Anschuldigung beruht, a Die Unterstellung enthält, diescs Geseß erfordere zur An= idt Ai U Strafe Umstände, wel&e es in der That

/ 1, 3+ De den Mangel einer Wohnung und ctwa noch andere, deren Bezeichnung uns die Correftionell-Ayp ati é

; S ; : -Appellationskammer

schuldig geblieben is, so daß ch ni db Va “a

) cht feststellen läßt, welche Um- stände denn ihrer Ansicht nach die Anschuldigung noch hätte artifu- liren sollen, Die wirklich artikulirten Umstände bestehen darin : f „daß der Cassations-Verklagte vor und am 18, August v, J. kein

(N H

Unterkommen gehabt hat ;“

Am 18. August wurde er polizeilich aufgefordert, binnen acht

„daß demselben an diesem Tage eine achttägige Frist zur Be- schaffung eines solchen oder des Nachweises seiner Bemii- bungen darum von der Orts - Polizeibehörde dahier be. stimmt worden is z“

„daß er dieje als fruchtlos verstreichen ließ,“

Alle diese Umstände hat au der Cassations - Verklagte, dessen | Angabe bei der Polizeibehörde, er wohne bsi seinem Vater, außer- | dem sih als unwahr herausgestellt hatte, selbst durch sein Ausblei- | ben in beiden Instanzen stillschweigend zugestanden; sonstige Um- | stände verlangt der §. 119 Nr. 3 offenbar nit zur Bestrafung ; | die Correctionell-Appellationskammer hat daher diesen Paragraphen _durch das Verlangen noch anderer Umstände sür seine Anwendbar- Frit verle“

Der Antrag gcht auf Cassation des angegriffenen Urtheils und | Verwerfung der Berufung.

T1:

In Erwägung, daß der §. 119 des Strafgeseßbuchs, in Uebereinstimmung mit dem früheren Recht (Geseß vom 6. Ja- nuar 1843, §, 6), denjenigen mit Gefängniß von einer Woche bis zu drei Monaten bestraft, welcher uach Verlust seines bishe- rigen Unterkommens binnen einer von der Orts - Polizeibehörde zu bestimmenden Frist sih kein anderweites Unterkommen verschafft hat, und auch niht nachweisen kann, daß er solches aller ange wandten Bemühungen ohngeachtet, nicht vermocht habe ; i

daß der Ausdruck „Unterkommen““ sich nicht auf den Besig

einer Wohnung beschränkt, sondern allgemein „die Mittel zu dem Unterhalt‘ begreift, wie sowohl aus dem §, 117 und den ubrigen Theil des §. 119, als auch aus dem Zweck dieser Straf bestimmung hervorgeht, indem arbeitsfähige Personen für die öfent- lie Sicherheit gefährlich erscheinen, wenn sie niht die Mittel zu

¡hrem Unterhalt besißen und sich auch nicht bemúhen, dieselben durch

Arbeit zu erwerben ;

daß in der Vorladung vom 9. Dezember v. J. die Beschuldi gung dahin artikulirt wird, daß der Kassations- Verklagte der ihn durch den Polizei-Kommissar gewordenen Aufforderung, sich inner- halb aht Tagen ein Unterkommen zu verschaffen, nicht nachgekom- men sci, und hierin die zur Anwendung des §. 119 Nr. 3 erfor derlichen Momente vollständig enthalten sind, nämlich Mangel des Unterkommens, Aufforderung der Polizei-Behörde, stch dasselbe zu vershaffen , und unterlassene Führung des vorgeschriebenen Be iveijes ;

daß aber der Appellations-Richter, statt sih der Prüfung zu unterziehen, ob diese behaupteten Umstände gegen den Kassations- Berklagten nachgewiesen sind, darauf Gewicht legte, daß derselbe einen fe st en Wohnsiß habe, und in Verbindung hiermit ihn voi Der Beschuldigung freisprach, weil nit solche Umstände artifulir| worden, welche den Müßiggang nach §§. 117 — 120 als strafba1 darstellen; daß demnach hierdurch der §. 119 des Strafgeseßbuchs verleßt worden :

Aus diesen Gründen Kassirt der Königliche Revisions - und Cafssationshof das Ut theil der Correctionell - Appellationskammer des Königlichen Land gerichts zu N. vom 12, Februar d. J.z verordnet die Beischreibung dieses Urtheils am Rande des kassirten, verfälligt den Cassations verklagten in die Kosten und verweist die Sache vor das Königlich Landgericht zu Bonn. |

N J

Angekommen: Der Staats=- und Justizz-Mini

von Halberstadt. i C 2: E E 46 A t a N L ¿Ì eà S (C, M E s [7 us N Der Ünter-Staatshsecreta r im Vtnisterium fsur Handel, Veive und öffentliche Arbeiten, von Po.mmer-Esche, aus Minden. 4 « A . %§ 4 4 + F Î (Gy: p »f 344 B 4 S * A t J 14 f (D Av gerei Wb, @yxcellenz E Dee Der Ane 0, X und Präses der General-Ordens-Kommission, von Selasin ski

nach Heidelberg.

E E A r B S G L T D 5 P P D ARE E

Personal - Chronik Der Provinzial: Behörden, Provinz Brandenburg. Ernannt sind: Der Feldmesser August Moriß Höfer zu Senften berg zum Vermessungs-Revisorz der Postsecretair Leoyold Schmidt zum

Ober-Posftsecretair.

|

Uebertragen ist: Die durch die Versezung des Försters Schmidt nach Kümmernig erlcdigte Försterstelle zu Zempow, im Forstreviere Zechlin, dem forstversorgungsberechligten Jäger, bisherigen Forstaufseher Augusl E Nagel zu Negelsdorf, in der Oberförsterci Himmelpfort, interi- mistisch.,

Vevrceidigt sind: Der Doktor der Medizin und Chirurgie Karl Friedrich Alexander Pfeffer zu Berlin, als praktischer Arzt, Operadeu!

D

1093

und Geburtshelfer, die Doktoren der Medizin und Chirurgie Simon Gold- stein und Herrmann Blaschko zu Berlin, als praktische Aerzte und Wundärzte; die Feldmesser Karl Friedrih Wilhelm Presch, Wilhelm Julius Hennicke und Paul Ernst August Wolfgang Hanstein, Versetzt ist: Der Förster Krecklow zu Neumühle, in ter Ober- fórsterei Limmriy, auf die Försterstelle zu Lindengrundz die Försterstelle zu Neumühle is dagegen in eine Forstausseherstelle umgewantelt, und is der forstocrsorgungsberechtigte Garde - Jäger Aloys Tollmann zu Kuners- dorfer Sorge als Forstaufseher zu Neumühle zuförderst auf Probe au- gestellt. n : Gestorben ist: Der Förster Sack zu Lindengrund in der förstereci Lagow.

E * Ober

Abein -: Provinz.

ESrnanut ist: Der bisherige provisorische Elementarlehrer Schiffers zu Jülich zum Elementarlehrer definitiv.

Verseßt find: Der Regierungs-Assessor Pilgrim zum Kollegium der Königlichen Regierung zu Koblenz; der definitiv angestellte Lehrer Franz Joseph Eifler zu Nieden in derselben Eigenschaft an die Schule zu IWassenach.

Erledigt find: Durch die Verschung des Lehrers Jakob Röhrig die Stelle als Schullehrer, Küster und Glöckner bei der evangelischen Ge- 1einde zu Schlierschied, Kreis Simmern z die Lehrer -, Küster- und Glöci nerstelle bei der evangelishen Gemeinde zu Auen im Kreise Kreuznach.

_ Angestellt soll werden: Jn Anhausen, Kreis Neuwied, bis zum 1, Oltober d. J. ein zweiter evangelischer Lehrer, welcher auch ais Küster und Organist den ersten Lehrer bei eintretendem Bedürfniß zu vertreten haben wird.

Hippolit

- Fey a Gala Q of o hr eli Gestorben ist: Der Regierungs -Hauptkassen-Gehuüise F rtedria (C d 4 ; s GE Gw die C 11h (T4 Gol fos ortan t Uno 11 Del Kanzle1idiatai M e Ier 4m Da italien Cu 6 Att worden C) 15, e A As P As 2044570] A2 A I TQilce C 2 Ce Ls (A

C D F a S4 Et H k C5 (Mit aufaeßhobenem Dienstag, 3. August. Jm Opernhause. (All ausge Lon i I Ag

Schauspvielhaus-Abonnement.) Zung, Besten der unter dem hohen Protektorate Sr. Königl. Hoheit des Prinzen von Preußen stehenden AUgeneinen Landes -Stiftung, 3

Unterstüßung der vaterländischen Veteranen 7 _OLLLES

als National-Dank. Erste Abtheilung: Festmar|ch von Spontm, unter Direction des Königlichen Kapcllmeisters Taubert, ausgeführt von den Mitgliedern der Königlichen Kapelle und den sämmtlichen

A ; [31 P 4'004,

Nt U Ao CGone lmt Ia Wit Mit Allerhöchster Genehmigung, zum

€f Ti ;

M alidon Griea ey 1! Y und invaliden Krieger

Königlichen Militair-Musik-Chören der hiesigen Garnijonu.

[S w k: las s ' E d O N 4“ (C V P s

versapt und gesprochen vom Regisjeui Stawinsty. Vorujssia, pÞreu 4/ l / v j & / L

Cd Cy dey C ( (2 i b Nb tv 4 G errn

ßischèr Volksgesang von Spontini, unter Mitwirkung des Herrn

x i , D L ortind 9 S Anace Frau Roger, so wie der Königlichen Sängerinnen und Sänger, Ural Herrenburg - Tuczek, Fräul. Trietsch, Fräul. GVey, der Perren Mantius, Psister, Krüger, Krau]e, Veicler, Dae

A L L D, Deinric, und Weygoldt, so wie ves u Chor-Personales.

9 1A D iv b L 446156 è . A, M H ot D rtitro 2 î )rt12( 6 1 0 Ura Ziveite Abtheilung. Ouvertüre zum „Prinzen von Homburg Fe i E N i; Ei A (Gy: (+0 R rono 6% Bem Beglei Att 7 Von Kapellmeister Denn g. (Tre Scene Aus Vet Zeri L / Lc | z ; —

a, . ‘ Y “q « L s L 4A Ti S Q - L N “ (G f (H f (d A V j; 15 LrtoDrtd n Om t! Ce U V Gi D UUIPLCELO § „M TINA Be Lal D/ btb 55 ov :

N v 4 G «( 4 N S Le L “ H f d IVEOVDeEUN, lebendes Dild na) Cine [V T VTOTCIULSO vel ; E ; Dritte Abbauung. L it gen, nach Anicet, von C. W. Kol RBRierte Abtheilung. Duverture, Tomponirt von Yrieortia) vin Großen. Vor der Schlacht bei Lowoi1, lebendes ch 2M Unfte Abtbeilung. Jubel-Vut i [l tes S %luß-Iableau Mittel-Preise: YPremoöoên 2 Mi L) D b b 14 i Y Ta A Cn *; : « Mittwoch, 4. Augu| Mm L u ul , M i Ver Barbier Von Sri \ - i Wajtrole.) etne Pre r emd i E T MES C G E E C E E I N H I T SSEREE E: T0 EVE? O COS P K Q K U G A E B R“ M L . L L ‘D 2 - ¿ 2 E) B 0 L SA f ; i B R 4 A An K URI ô ¿do 4d N f B A Q Bt F x 6 A P 3 l \mtlichei Wechsel-, VOnds- Id Eid - UO des Berliner Bera C Ven 2. As 152 E G G T cchsel- L'Ours m 31. Juli 1892 Brie! (x pr N l An La A s ¿O0 E] 1 Kurz dito 250 FI 2 Mi Hamburg 300 Mk. s I U1 1 eP do S0 Me 14 Al D Í s London. en s I Lat, j Ÿ Mi, - O E Pas: ¿e l i 300 Fr. a t, SU N i : : 4 S s K E 25 Wien im 20 Fl. Fuss,.. 190 V1, j Mt, D S Augsburg . 150 F | 2 It. aen 101 Breslau... ; ; 100 Thl | 2 Mt I . - L . 9 , I L S A 2 QYY L Leipzig in Courant im 14 l'hlr, S Lage. 042 P e068 _LOU Lir. F Nt, i | I x » ‘ « Rd i D l | L * B Frankfurt a.\M, südd, VW.... 100 Fl. ¡2 Mt, | - 4 A \ j E K ï Y _ S / 3 Petersburg. 9 T 100 SBbI.? ck Woch, | L / ck LO / 3

É äs tf ] d) S = Course E S4 12 x E C 1852 è Brief. | Geld. | Gem 7 9 F j . | vom «4. August I) A | E) | | | G S as | R 4 Í : | FrerWulice Amlehea Lire 6s D — — 1037 L Staats-Anleihe von O iei 47 105 j 1047 ia 10:37 i i dito S2... ner ecrerei 4-1 M O1 : Staats-Schuld-Scheine. E 35 957 | 947 | Prämiens« h der Seehandl, à St. 50 "Thl i — E { 124 j Kur- und Neumärk. Schuldverschreibung.| 32 937-927 Berliner Stadt-Olliéatione.. eer eren r 47 — 1 1047 t dito dito Iz —— j 937 df Kur- und Neumärk A 1007 1007 L i - Di wi i Sp A Üstpreuss1s he D — | 977 f [5M 2 \Pommersche 2 T O D Z /Posensche i e 105% ; y (8 n F — 985 D e x) C pi j k ä » I e ma Daf preu h A S 972 Kur- und N k 1 — 1017 Be \ Por INETS( { 102 S = P j ‘ Wi z 1 T osenscî Î 101 ‘a ( Preus | 101: 2 } Rheinis« VV est 1 100! po E Sid 1 j 1017 —“ \ Schlesisch i: 402.6 | 10H | 5: huld h L:1 j i Ea 4 P: 515 Dan 4 I a 11) ¿l N a F 1,2 3 9 1: Â 1) i 4 4 A4 I - Cte : ç D) 1 \ D ül — - 93 L I YI k I} I S (4 ) 1194 IN-ÀI — Gi j i ì L x B - H ; J 106 S 15 U { 114 t En i (},5 t 2. 13 V1 ICDOurTgCI I i; P; j ()blioat i T 10? Í - 02 102 ¡ D. 41 (02 101 B Ì 2 - Gi dite 4! 3 U Coln-M E j f i l U 1 D M Y K ) «7 ) ke 7 i U ¡ Q m Gi i 11),5 % î i (5 t)4 - ,. - i e Î L500 149 B D : E - 1 ) I F S. S : 5 4 1 S A 5 )»PILUdA (h 12 atIunen i S S i Daa ntt 3 ü K L h é P ¿ Y dit Priori i "gard P ì 3 ‘4 It E1 Oblig N 1 103 } 1] | - Oderberg [107 1-106 P1 ?