1136

poste restante adressirt sind, wird, went solhe von Bewohnern solcher Orte, woselbst sih eine Post-Anstalt befindet, nicht spätestens am folgenden Tage, von Bewohnern solcher Orte aber, ‘tvoselbst keine Post-Anstalt besteht, nicht spätestens drei Tage nah Bestellung der Adresse von der Post abge- bolt werden, ein Packkammergeld nah folgenden Säßen und zwar stets vom Empfänger der Sendung entrichtet: für die ersten 4 Tage: 2) für jedes einzelne Fat H 06: 30 Phund schwer... £ Sgx, aber 30 4H - E D o uber 60 - S - þ) für Geld - und Wertbstücke in Kisten, Paketen, Beuteln oder “ Fässern: Us 100 N. Uber 100 "500 e 900 « 1000 Q Und (Ux ¡ede LO0O0 Nihlr. 1 Sqr. mehr. Bleiben die Pakete länger liegen, so wird vom fünften Tage ab, außer den Säzßen für die ersten 4 Tage der doppelte Betrag vorstehender Säße resy. it 2, 4 und 6 Sgr. u. \. w, für jede Woche erhoben, Nbqcmhunurtt V.

Gebühr für baare Einzahlungen, Vorschüsse und Laufzettel. 6. 38; Bart Einna gen,

(Reglement zum Postgeseß.) Für Gelder, welhe nah Maßgabe des §, 27 des Reglements Post zur Wiederauszahlung an einen bestimmten Empfänger ei werden, is vom Absender oder Lom Empfänger, je nachdem die Sendung frankirt oder unfrankirt aufgegeben wird, zu entrichten:

boi O1

Ÿ 130A Ngea0i 1

Ii

a) das tarismäßige Porto für den Brief, b) die Einzahl!ungs-Gebühr. Diese beträgt: als Minimum 1 Sgr., sonst aber von der eingezahlten Sumn für jeden Thaler oder Theil eines Thalers 7 Sg: d. BA Dit - Bors hu!]e,

VeA Und

Ÿ

(Porto-Tax-Negulativ vom 18, Dezember 4 Postgeseß.) Jür Post-Vorschüsse (§. 28 des Reglements) ist zu entrichten : a) das tarismáßige Porto sür den Buef, 2c, b) an Prokura, der Brief oder die Sendung mag angenommen oder nicht: , unter 5 Sgr. nichts, von 0 Dis 19 Sal... über 15 Sgr. von halben 2) S O U.

1 F 1 5

(Dienst-Jnstruction für die K, Obe Wenn wegen richtiger Beförderung zur gegebener Gegenstände Zweifel entstehen, so is dem Absender verstaitet, offfene Requisitionen (Lauf zettel) mit genauer Bezeichnung des Namens, Standes und Wohn Adressaten zu erlassen, worin von den Postanstalten über das Verbleiben jener Gegenstände Auskunft gegeben werden muß, Q SO.

Nori Des

CIbid, )

Gr die Absendung ines solchen Laufzettels zahlt derjenige, auf dessen Verlangen dieselbe erfolgt, das einfache tarifnäßige Briefporto, welches demselben in dem Falle, daß irgend eine Unregelmäßigkeit bei den inlän- dischen Postbehörden stattgefunden hat, zurückzezahlt wird,

G S7:

Für Laufzettel, durch welche Extrapostpferde bestellt werden, is vom

Absender bei der Aufgabe ebenfalls das tarismäßige preußische Porto eines

einfachen Briefes zu zahlen. Abschnitt L,

Zahlung und Berechnung des Postgeldes.

§, 38. (Porto - Tax - Regulativ vom 18, Dezember 1824.)

j Alle Postgefälle und Gebühren mit Ausschluß des Briefbestellgeldes iverden auf den Adressen und Scheinen in Silbergroschen notirt und in der gesehlichen Landeswährung entrichtet,

G. 39. : (1bid.) Wenn bei Berechnung eines ganzen Portobetrages für einen Brief oder anderen Gegenstand Pfennige sih ergeben, so werden M 4 oder 2 Pfennige 1 » Â » Ö ») T » 7 ») 8 | O » 14 erhoben und berednet, 8. 40 (Ibid.)

f! | | | | | \ j |

Die Post-Austalten dürfen Briefe, Scheine, Sachen zc, nicht aushän-

digen, bevor die Zahlung erfolgt is, Geschieht solches dennoch, so darf es nicht anders, als unter monatliher Abrechnung stattfinden. §. 41. (Dienst-Justruction für die Königl, Ober-Post-Directionen.)

In Fällen, wo das Porto kreditirt wird, is dafür eine Kontogebühr innerhalb des Satzes von 5 Prozent des kreditirten Porto, als Minimum jedoch monatlich 5 Sgr. zu erheben,

s 8. 42.

Nachforderungen für zu wenig bezahltes Porto is der Korrespondent nur dann zu berichtigen shuldig, wenn solche innerhalb eines Jahres nach der Aufgabe der Sendung angemeldet werden, Das zu viel erhobene Porto wird den Korrespondenten zurückerstattet.

De de S1 S 1802

General - Post - Amt, Sc{hmüdckert,

N A C L 00 A i C E (E N 4 5 tto 4 Das 94jte Stück der Geseb-Sammlung, welches heute ausgege-

ven wird, enthält unter

Nr. 3010, den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Juni 1852 betreffend die Verleihung des Expropriationsrechts 2c. und des Rechts zur Erhebung von Chausseegeld in Bezug auf den Bau und die Unterhaltung einer Kreis - Chaussee von der Staatsstraße in Weißensee bis zur Söm- merda - Stotternheimer Gemeinde - Chaussee in Sóm- merda; unter den Allerhöchsten Erlaß vom 17.

einer Handelskammer

Juli 1852, betreffend dic Errichtung sür die Stadt horn; unter die Ministerial - Erklärung, betreffend die Ausdehnung der zwischen Preußen und Oesterreih abgeschlossenen lebereinfunft vom 24/30, Juli 1835 wegen Aufhe g des Abschosses und Abfahrtsgeldes auf Ungarn, Siebenbürgen, die Woiwodschaft und das

Danatr. Bom 29. 11: 18023 und unte

Allerhöchsten Erlaß vom 2, August 18. ird welchWen die halben und Viertel - Kronenthaler, \o weit

f 4 1 F {4 Aen Nno0

P. Dtr d s) U Y

Dieselben in den hohenzollern\chen lien Cours haben, vom 1, Seyt außer Cours geseßzt werden,

ben 10. Nuguit 1892.

Eo Q Der

1B s V PDOTI DCICL

Justiz- M inisteriunr Amalie GVeriWtSho/ Kometen Non litt dieUnwend Samml, S. 19 O E Ur Wel VDLOD enter verfü Al V Dezember 1808 H 282).

Berordnung vom 26, 0 S. Auf den von der Königlichen Regierung zu Stralsunl nen Kompetenz-Konflikt in der bei dem Königlichen Kreisg N. anhängigen Prozeßsacbe der Tagelöhner B.schen Eheleute zu L,, Kläger, wide Ä den Bürgermeister T. tagte, betreffend cine Entschädigungs-Forderung, erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz Konflikte für Recht : daß der Rechtsweg in dieser Sache für unzulässig und der erho- bene Kompetenz-Konflikt daher für begründet zu erachten. Von Rechts wegen.

Grunde.

und den Kamerurius* S; “daselbs

Das Haus der Eheleute Tagelöhner B. zu L. ist im Jahre 1841 wegen Baufälligkeit und Feuersgefahr auf Anordnung des dortigen Magistrats niedergerissen worden. Jun der ersten Zeit nach Ergreifung dieser Maßregel ist den Eheleuten B, durch Vermitle lung des Magistrats eine Wohnung verschafft worden; späterhin sind sie angewiesen, selb| für ihr Unterkommen zu sorgen. Sie dé- haupten jeßt, das Verfahren des Magistrats sei geseplih nit ge-

rechtfertigt gewesen, und haben gegen zwei der damaligen Magi- ( J Unte}

stratsglieder , den Bürgermeister T. und den Kamerarius S,, ) Vorbehalt des Anspruchs gegen die übrigen, auf Entschädigung geklagt.

1137

Die Regierung zu Stralsund hat sofort Kompetenz - Konflikt |

erhoben und solchen darauf gestüßt, daß keiner der &áâlle vorhanden sei, in denen nach dem Geseße vom 11. Mai 1842 gegen polizei liche Verfügungen der Rechtsweg zulässig sei, Das Kreisgericht zu N. würde denselben für begründet erachten, wenn es sih von einem, nach Publication jenes Gesetzes eingetretenen Faile handelte, glaubt aber das Geseß auf frühere Fälle niht beziehen zu dürfen und ist deswegen für die Gestattung des Rechtsweges, Das Av- pellationsgericht zu G. hat, abgesehen davon, daß das Gese vom 11. Mai 1842 nur die Ressortverhältnisse ordne und also auch auf ältere Fôlle bezogen werden müsse, aus mehreren Visitationsbeschei= den und Reskripten nachzuweisen gesucht, daß vor dem Gesel vom (1, Mai 1842 kein anderes Recht gegolten habe , als naher, und hált den Rompetenz=Konflikt für begründet. C Dieser leßteren Ansicht muß beigetreten und der Komvetenz Konflikt für begründet anerkannt werten. i Der Magistrat zu L. ist , wie die Berwaltungs - Akten ergeben, weil er selbst über das zu beobachtende Verfahren zweifelhaft war, erst auf spezielle Anweisung der Regierung zu Stralsund einge schritten. Dann hat er die Sache untersuchen lassen, und die sett miiklagende Chefrau B. hât laut Verhandlung vom 2, April 1841 „fle sahen es ein, daß ihr, dem Einsturz drobendes Haus wegen euergefährlidkeit nicht länger stehen bleiben fönne, báten aber wegen ihrer Mittellosigkeit, daß der Magistrat den Abbrudc veranlassen möge.“ Der hierauf gefaßte Beschluß des Magistrats, vonah dem Antrage gemäß das Haus auf öffentliche Kosten ab jevrochen werden jollte, is beiden Eheleuten B. bekannt gemacht und demnächst der Abbruch nicht nur obne Widerspru vor si gegangen, jondern die jeßigen Kläger haben sich auch Fahre ang, da ihnen surs Nächste ein Unterkommen gewährt war, dabei

PYTIAUT !

Lang

Li, Beurtheilung des Kompetenz - Konflikts ijt des dagegen benen Zweifels ungeachtet das vom 11, Mai 1842 nbedenftlich maßgebend, nicht materielle Rechte regelt, ondern nur Ressort -= Bestimmungen enthält, und also ohne allen intershied auf frühere wie spätere Fälle angewandt werdcn muß, ubrigens. das gedachte Gesey von 1842 nicht maßgebend,

\uUrde es auf die mit der Regierungs - Jnstruction vom 23sten [817 publizirten Bestimmungen ( Geseß- Sammlung

a

T dor N 1+. (C ( is Í / ‘ der Verordnung vom 26. Dezember 1808 nrommen,

(Heseß

e Ps

en g. 40 einen viel runde nur jenen Paragravhen Vot L Vollig unzweifelhaft ist ferner, daß die polizeiliche Anordnung, vodurch der Abbruch eines Hauses wegen drohender gemeiner Ge= [99r verfugt wird, unter feinen Umständen einer richterlichen Prü sung in Beziehung auf ihre GVesebmäßigkeit, Nothwendigkeit oder wectmaßigkeit unterworfen werden kann. Auch ift ein Fall, ivofür ° Dejeb vom 11, Mai 1842 die Entschädigungsforkerung l, nmchGt vorhanden. y tann im Interesse des Allg

V I anteren

1 _ s TYAH j ly 7 | f A ° - GLOPELE Pun Bi, M10 as

+

aßer erlauternde Geseg

( L Jena Werd

oder

s » G P Ie (Q. as 4

beide

(0 A PARanagEto Eg L'EGARGENC

l erien 4144 +5 E s 44 N d 4 L ved / UNTEr Pie 8B ie mt Jjubjumirt 4 P 4 E Eh a ! 4 S y ar Teincm Versehen eines Ned i, i L i

tot s R O Gy 4 No/a Ga 4 4 A Ms U E ViE VEH ACDOTUCOO Deo DaAu cs anordnende

—

32 104 Nis Ocramien dli

ht gerechtfertigt gewcsey, die Gesemäßigkett, Zweckmäßigkeit einer solchen Maßregel n Cognuition unterliegen kann. : us diesen Gründen hat, wie geschehen, ze\chlossen erachtet werden müssen. : Berlin, den 5. Juni 1852, tontgliher Gerichtshof zur Entsch (Unterschrift,

M *y A Hnd DeI

Ministerium des Jnnuern. Augu#t 1852 Dee

G 4 a Ç d 72 6 Ad d 4 G y 3 der Provinzial =-= Landtage

É Í Id S ruUiaqr=Berfuguna Lom 6

i P DAR - A

) S y +44 An Nett etet n: 9 # 4 ck 5 4 : O S1 l î v ck) i L plc in V 1 : O0 2 Diehletigen 4 4 :

_ Jadem ih Ew..2c. in dex Anlage =- Abschrift eine! j Venkschrift in Betreff der auch in diesem Jahre nöthigen V éinberufung der provinziallandständischen Versammlungen als i mijtijhe Provinzial-Vertretungen resp. kommunallandständische gane zur gefälligen Kenntnißnahme mittheile, bemerke icd gleidzet- 11g, daß des Königs Majestät mittelst Allerhöchster Ordre vom «5, Juli c. mich auch in diesem Jahre wiederum zu ermächtigen geruht haben, im Allerhöchsten Auftrage die entsprechenden Anord- nungen und Bestimmungen hinsichtlich der provinziallandständischen Ötrsammlungen zu treffen.

Cw, 2c. ersuche ih hiernach, die zu diesem Zwecke erforderlichen

| |

Einleitungen dergestalt zu beschleuni en, daß die Provinzial - L tage 1 Ayfange September dieses Babe E A Vugeit, näber begieSi Q SONAYDS wird durch besondere Verfügung noch Berlin , den 6. August 1852. Der Minister des Janern. Im Auftrage: s von Manteuffel,

sämmtliche Königliche

Ober = Präsidenten.

T R T STTREDTTLTT

Ministerium für die landwirthschaftlichen Ange- legenheiten. j

z a EMern M der höheren landwirthschaftlichen Lehr-Anstalt ) E TOPUM/, A8T. WELNDCI Nuß De, Kro dcker, und den Lehrern an der jlaais- und landwirthscaftlihen Akademie zu Eldena, Dr. Trom- mer und Dr. Segniß, is der Titel „Professor“ beigelegt worden,

eFF2nanz- Vi inisterium.

C f

l

w

Verfügung vom

G Lac, Cr A. S N i ) Vetressend s, PELRNCUerT von D î

f welche nur auf eine: ite bedruckt werden.

t em des

Zndem das GVeseß vom 2. Juni c. ( Geseß-Sammlung S. 301 und Königlich Preußischer Staats - Anzeiger Nr. 4 23 Sbite 773) die Stempelsteuer von politischen und Anzeigeblättern in eridiebie= neu Abstufungen, je nach dem Umfang des Blattes ‘in einem Kalendervierteljahr anordnet und einen Normalbogen von 400 ckuadratzollen der Steuerberechnung zum Grunde legt, seßt es voraus, daß das verwendete Papier auf beiden Seiten bedruckt werde. Da bei Blättern, welce ledigli zum Ausclagen an Siraßenecken u. \. w. bestimmt sind, diese Vorauss\etung nit zUu- trifft, vielmehr bei solhen Blättern nur die eine Seite des Boaeus vedrudt wird, so sind se zwei Blätter dieser Art einem Bogen gleich zu achten und danach die Steuerbeträge für das Falenderviertel{ahr

J Y ( { 1 6047 zu bercchnen.

A C w, C, wollen demgemä h verfahren lassen und den Kaufmann —\, dor! auf seine unter Beding der Rücksendung mit den veigesUgte Vorstellung vom 5ten d. M, G iiven!

Derlin, ven 14, Juli 1852

tnanz-Minister

G,

russische General der Kg 19S, Kriegsminister unD -Generals: Adju Urt Ts\chernische ff, nacl ; l Gesandte und bevollmächtigte gli schwedischen Hofe, Kammerherr v, Brasfier de

nam Franturt a, M. =- - 5

Mar ott: 144i

A ® S _

Berlin, 9, August. Se, Majestät der Könia baben gnadigji geruht, nachstehend genannten Personen die Erlc zur Anlegung der von des Kaisers von Rußland Majestät verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar: d d 0. Division, General-Lieutenant von Thümen, des

rdens erster Klasse in Brillanten, dem Chef de3 G ten Armee=-Cor

Dos A 4 4% dem Lommandeur

ens zweiter Klasse, dem Premier- Lieuten

s Ip!

* 4+ O

S

Í

f

î

À

PpS,

»

f f i e h i

P 4 (C 4 4 Di 4 s At E Major Schwarb, des St. at

N ay

f b

er Hasen-Gendarmerie zu Swinemünde ven Ordens, und dem Hauptmann von

J

+ N Ar Ì s % r ; armerte-Brigade des Wladimir =-§

f 7 Sa 0 A 6 4 h Li b

Personal - Chronik Provinzial: Behörden. Provinz Preußen,

0 uu a Y 4 d Io Î Lt O av h De 4 »_ J t: Vie dur die Versezung des nad Qt oItArt (1) M a 9 2 N iek S S ‘ 4 d es N Ci: Li 141 Neagi munag - De! Potêdayu

Verliehen

¡1nsfkvy