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ben von Behörden an Privatpersonen gehörig befolgt, so is auch Lepteren das Porto zu erstatten, und sind diese Fälle unter Ein- reihung des Belags, seitens der Postämter dem General - Postamte
anzuzeigen. eé hall igung des „nya, Ÿ j aa Vorläufige Bezahlung des Porto, welches demnächst mit Beifügung
der Origínal-Couverts und der Angabe des Jnhalis bei dem General-
Postamte liquidirt werden fann,
Bersendung unter Kreuzband oder unversiegelt, s
Bezeichnung der Adresse mit der portofreien Rubrik und der Cxpe-
ditions - Nummer, und Beglaubigung durch eigenhändige Namens- Unterschrift des Vorstehers der Behörde, Sih E
Zn allen Fällen, wo von den Behörden die Portofreihcit der Sendun- gen nah einer oder der anderen der vorgedachten Regeln dargethan wird, i denselben das Porto sofort zu erstatten, und solches hiernächst unter Beifügung des betreffenden Belags in den Charten zu löshem
Bleibt die Post - Anstalt noch darüber zweifelhaft, ob die Sache ielbst si zur Portofreiheit eignet, so ist durch das betressende Post-Amt entweder das Couvert dem General-Post-Amte einzureichen oder (in den Fällen ad 2, 4 und 5) die portofreie Rubrik, das Datum des Abgangs, der Abjen- der, der Empfänger und die Expeditions - Nummer zu notiren, und davon, ohne weitere Rückfrage bei der betreffenden Behörde und ohne in eine Dis- fussion mit solcher einzugehen, dem General - Post - Amte Anzeige zu erx- atten. Eine Korrespondenz über Portofreiheit zwischen den Post-Anstalten und den Behörden 2c. darf obne besondere Veranlassung des General-Post-Umts niemals stattfinden.
g. 24,
Wird in den obgedachien zweifelhaften Fallen eine nähere Anweisung über den portofreien Juhalt verweigert und denno elne portosreie Ber- abfolgung des Briefes 2c, verlangt, so darf der Leßteren, vorausgeseßt, daß der Gegenstand von einer öffenilihhen Behörde abgesendet oder an eine soïche gerichtet i, kein Anstand gegeben werden, l 4 j
Es muß aber in diesen Fällen eine genaue Abschrist der Adresse mit Angabe der absendenden Behörde 2c. — weiche aus dem Siegel zu ersehen oder von dem Empfänger zu erfragen 1st — jo wie der obwaltenden Zwet- fel über die Anwendbarkeit der Portosreihcii dem General-Postamte zux weiteren Veraniassung eingereicht ers
Eine Rücfsendung von dergleichen herrschaftlichen Briefen 2c. blos deshalb, weil wegen obwaltender Zweifel uber die Anwendbarkeit der Porto- freiheit vorläufig Porto in Ansag gekommen ist und die Zahlung dejseiben vertveigert wird, ist hiernach unzulässig und darf nicht statifinden,
Q, 20.
Die nah §, 23 vorgeschriebenen Regeln finden auch auf solche herr- schaftliche Gegenstände Anwendung, bei denen die portofreie Bezeichnung ganz fehlt, in ciner oder der anderen Arti aber der portofreie JZnhalt nâhei nachgewiesen wird. i |
Geschieht Letzteres durch Vorzeigung des Jnhalts, so muß der Amts Vorsteher solches unter gehöriger Beschcinigung jelbst in der Charte vet merken und das Porto löschen, Bei Nückgabe der Adresse mit Beschcin1- gung des portofreien Jnhalts ist wie ad §, 23 zu verfahren,
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Das Porto für vorläufig austaxirte herrschaftliche Gegenstände muß bei der Reclamation auch dann erstattet werden, wenn dasselbe schon ge- bucht ist und nicht mehr in der Charte gelöscht werden kann, j
Soweit die Ausweisung über den portofreien Jnhalt genügend erscheint, i dergleichen Porto unter Beifügung der Original-Adressen oder deglau- bigter Abschriften davon, so wie unter der Bescheinigung, „daß das Porto wirkli zur Königlichen Kasse berechnet worden sei,“ tertigliter zur Anwei- sung zu liquidiren, 4 : E
Bleibt dagegen nah der erfolgten Ausweisung über den portofreien Tnhalt die Anwendbarkeit der Portosreiheit noch zweifelhast, so is darüber in jedem speziellen Falle ers die Entscheidung des Gene-al-Postamts ein- zuholen, :
Eben so ist úüber jeden speziellen Fall Bericht zu erstatien, in welchem sich durch die vorläufige Austaxirung des Porto eine ungehörige Anwen- dung des portofreien Rubrums ergiebt,
g. 28.
Bei Ausführung der Konirolmaßregeln soll jedoch zur Vermeidung jedx Uunzeitigen Belästigung der Behörden mit Vorsicht und möglichster Schonung zu Werfe gegangen werden, namentlih soll der vorlaufige Porto --Ansay in dergleichen Fällen nur dann eintreten, yxun wirklich by- gründete Zweifel gegen die Anwendbarkeit der Poriofreiheit obwalten, So weit es thunlich ist, müssen die Vorsteher der Post-Anstalten und in größe- ren Aemtern die Vorsteher der Abfertigungs - und Decharitrungs-Expeditio- nen solche Fälle selbs beurtheilen, z
__ Damit die Behörden den Zweck solcher vorläufigen Porto - Ansägze überall gleich erkennen, ist letzteren jedesmal mit rother Dinte der Vermerk beizufügen : „bis zum näheren Nachweise über die Anwendbarkeit der Portofreiheit,“ Formfehler in der portofreien Rubrizirung sind, wenn sonst die Anwendbarkeit der Portofreiheit unzweifelhaft erscheint, in der Negel nicht als Grund zum Porto-Ansay anzusehen, vielmehr ist hierbei von den Post-Anstalten nur varauf zu halten, daß die betreffenden Mängel entweder gleich von der absendenden Behörde oder, wenn dieses zur Vermeidung von Zeitverlust nicht angeht, von der Empfangsbehörde nachträglich unter Rückgabe der Adresse beseitigt werden, Ï Die Post-Anstalten haben der Kontrollirung der portofreien Rubriken eine pflichtmäßige Aufmerksamkeit und Sorgfalt zu widmen, und namentlich auch darauf zu achten, daß die zur portofreien Beförderung geeigneten herr- schaftlichen Gegenstände mit öffentlihem Siegel und der entsprechenden portofreien Rubrik versehen seien müssen, und daß j Le, . en, und daß nur da Ausnahmen zulässig sind, wo solche sih auf spezielle Bestimmungen gründen, mithin Privatbriefe, welche mißbräuchlich mit portofreiem Rubro versehen sind nicht ohne Rücksicht auf die Ungültigkeit des Letzteren bei mangelnder Be-
glanbigung desselben durch Verschluß der Bricfe mit einem öffentlichen Sie- gel portofrei befördert und verabfolgt werden,“
Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten. Königliche Bibliothek.
Der Bestimmung des Königlichen hohen Ministeriums der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten zufolge ist die Königliche Bibliothek wegen der vorzunehmenden Reinigung der Sále und Bücher auf drei Wochen, und zwar vom 23, August bis 11. September c. ges{chlo}en.
Berlin, den 16, August 1852,
Ministerium des Znneri.
Dem Landrath Freiherrn Heinrich Adalbert Schroetter is das Landraths-Amt des roesseler Kreises im Rc gierungs-Bezirk Königsberg übertragen worden,
Kriegs- Ministerium, votreffe nd} die
V igung vom Lo, Uu gui T DEN Land
Kassen=- und Oekonomie-Verwaltuag Webr-Kavalierile-Negimentkrn.
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eber die Kafsen- und Oekonomie-Verwaltung bei den formir- Landroehr-Kavallerie-Regimentern wird Folgendes hiermit fest- stellt und bekannt gemacht: | ) Jedes Landwehr - Kavallerie - Regiment erhält eine besondere Kasse nebst selbstständiger Kassen - und Oekonomie - Verwal- iung. Die Kassen-Kommissiou besteht aus dem zum Führer des Re- giments bestimmten etatsmäßigen Stabs-Offizier des bezuüg- lichen Linien-Kavallerie-Regiments, dem beim Stabe des Land- wehr =- Kavallerte = Regiments befindlichen Schwadronsführe1 (von mehreren dem ältesten) und dem Rechnungsführer des xandwehr-Kavallerie-Regiments. Die Kassen-Kommission des Landwehr - Kavallerie =
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ist auch zugleich dessen Oekonomie = Kommission, die, zwar jelbstständig und verantwortlich, doch aa der Oefonomie-Kom: mission des bezüglichen Linien-Kavallerie-Regiments einen na turlihen Anhalt zu suchen und zu f Beim bez glichen Unien - Kavallerie = etatsmäßigen Stabs-Offizier der einten-Kavallerie-Regiments befindlichen Kassen-Kommissions-Mitglied ein. Den eisernen Geld-Verpflegungs-Vorschuß für das Landwei Kavallerie Regiment hat die Jntendgntur des Corps nach Bedarf anzuweisen und anzuzeigen. er Kassen-Kasten wird neu angeschafft und
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tquidirt, wenn er aus Vorräthen nicht
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Die Geldverpflegungs- 2c, Liquidationen werden, wie seitens der Landwehr-Bataillone geschieht, vierteljährlich angefertigt und eingereicht,
Die Kosten für die erste Anschaffung der nothwendigen Kafssen- und Kammer-Bücher werden zur besonderen Erstattung iquiDdirt,
Dem etatsmäßigen S wedr-Kayallerie-Regin bewilligt worden,
zier ist als Führer des Land Servis fur ein Bureau-Lokal
Gür den Stamm der beiden Garde-Landwehr-Kavallew2-Ress »
gimenter in Graudenz wird ebenfalls eine besondere Kasse und Kassen - Kommission gebildet. Die Kommission besteht aus dem Commandeur des Garde-=Landwehr-Bataillons Graudenz, dem von der Garde-Kavallerie kommandirten Eskadronsführer, und dem etatsmäßigen Rechnungsführer der Garde-Landwehr- Kavallerie, Dieselbe verwaltet die Kasse und Oekonomie jelbstständig, legt eben so Rechnung, und hält in ihren Büchern und Vorräthen die Kompetenzen beider Garde - Landwehr- Kavallerie-Regimenter stets getrennt. Bei den Landwehr=Reserve-Schwadronen ändert sich in threm bisherigen Kassen- und Oekonomie = Verbande mit den bezúg- lichen Landwehr-Bataillonen nichts, Berlin, den 15. August 1852. Krieg6-Ministerium. Militair-Dekonomie-Departement. Guecinzius. Cammerer.
Angekommen: Se, Excellenz der Staats - Minister sur Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, von der Heydt, von Neustadt-Eberswalde. 4
Se. Excellenz der Herzoglich nassauishe Minister - Präsident Vollpracht, von Wiesbaden,
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Se. Excellenz der Oberburggraf des Königreichs „o n Brünnedck, von Trebnib.
Preußen, |
L Abgereist: Se. Durchlaucht der Fürst Georg zu Sayu-
Pittgenstein-Berleburg, nah Liegniß, Se. Excellenz der Staats - und Kriegs
Lieutenant von Bonin, nah Putbus.
- Minister, General-
Personal-Veränderungen
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DesorbderuUß gen
Den 7. Au gui. P. Sah 0m 8. M Megl,, zum Si Fähnr. von dems. RNegt., unter Beförderung zum i v S 9A P, Hannr, vom 3,
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Berfügung
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n\ch, desgl, bei dex Jutend, des \ des 111. 7 der bei der Steno, des 1 [, ntend, M-C, Kommgly, desgl, bei der tend, Deo Ml Aßmann, desgl, bei der Jutend, des VIII. A, - C, , sämmtlich zu Ube zähligen Jntendantur-Secretairen ernannt. Henke, Hofssmann, Secré tariats - Assistenten von der Jutend, des 1. und resp, 11,, zu der des ind resp, 11. Armee-Corps verseßt.
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Personal - Chronik
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Provinzial: Behörden.
Provinz Preußen.
Ernannt ist : Der bisherige Appellationsgerichts-Auskultator Johann Alexander Arthur von Knobloch zum Negierungs-Referendarius, _
_ Vereidigt sind: Der Kandidat der Feldmeßkunst, Lieutenant Otto Daagen aus Königsberg; der Kaudidat der Feldmeßkunst Adolph Müh! aus Königsberg und der Apotheker erster Klasse August Albert Euno Frißen,
Verliehen ist: Dem biskerigen Kaplan Borczewski zu Tolkemi die erledigte Pfarrstelle an der fatholischen Kir%e zz Nogendorf, Kreises Marienburg,
Bestätigt sind: Der scitherige interimistische Schullehrer L cmberg zu Klein-Bendomin, Kreis Berent, definitiv; d-r seitherige Predigtamts- Kandidat Ludwig Bernhard Gottfried Pläha als Pfarrer der evangeli- schen Kirche zu Alt Lazig und den dazu gehörigen Filialen Latnghoff, Dammlang und Hansfeldez; der Ober- Post-Secretair Hartmann als Ober-Postkassen-Rendant zu Gumbinnen,
__ Nngestellt ift: Der bisherige Civil-Sapernumerarius Fe Leopold Matthies zu Kulin bei dem Königlichen Kreisgerichte zi als Büreau-Assistent definitiv,
Uebertragen ist: Die interimistishe Verwaltung des verstorbenen Pfarrer Radzki zu Unislaw bekleideten Dekanats - Amtes Kulmsee dem Pfarrer Leonhard Klossowski von Grzywna, zur Zeit noch in Kulmsce, bis auf Weiteres; die kommissarische Verwaltung des Land- raths-Amts Kreises Pillkallen dem Bürgerm:ister und Hauptmann v. Wit- tih; dem Geheimen Revisor Be die tiöhcr lommissaris versehene Buchhalterstelle bei der Ober-Post-Dir Gumbinnen, defiuitis, /
Bestellt ist: Jn Stelle des seitheiizen Vice-Dechanien Zy ska zu Neumark der Pfarrer Gluczkowsfi zu Schwarzenau zum Dechanten des Dckanats Neumark, :
Versetzt find: Appellationsgerichte z rg Marienwerder; der Secretair Technau von dim zu Martenwerder al KonigUche Kreisgericht zu Schwe; der Secre-
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fultator Wodack zum Neferendarius; der Rechtskandidat
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Ausfkultatorz der Gerichts - Assessor Wenzel zum s N «tp
Suverinumerarius Borrmann, deim KreiSgerichk
Bureau - Digtarius,
Bestätigt find: Der bisherige Lehrer Groß - Strchliz, Wilhelm Karl Heinrici) Hertel, lehrer in Johnsdorf, Kreis Briegz der seitherige ‘ lieb Hemm als evangelischer Schullehrer in Peiskersdo1 bach; der bisherige Schul - Adjuvant zu Polgsen, Lindner, als evangelischer Schullehrer in Schlaupp, Kre Verliehen ist: Dem Lehrer Kunth an dem Königlichen hause zu Bunzlau der Charakter als Oberlehrer. WVerfett find: Der Auskultator gericht zu Frankfurt ; der Auskultator T gericht zu Glogau; der Auskultator Tif ot zu Ratibor, an das Appellationsgericht zu Bresigu : Rudolph, beim Stadtgerichte zu Breslau, als an das Kreisgericht zu Reichenbach: der Büreau- Kreisgerichte zu Brieg, als Kalkulatux - Beanitt Neumarkt; der Kreisrihter Bouneß zu Reinerz Hirschberg; der interimistische Kalkulator Ko cch ais