1852 / 211 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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stände etwa nöthigen Post - Beamten gegen Zahlung des gew lichen Personeugeldes mitzunehmen, und daß der genehmig e Fahr- plan und Tarif im Junern eines jeden zu dem Unternehmen benuß- n a 4 a“ 5 fz 1aens ausagehángi werden muß. S | ven E A TET I Bedingungen etwa sonst noch an die Kon- ras u knüpfen séin werden, erwarte ich, in dem mir vorschrifts-= zee zu erstattenden Berichte, jedesmal die besondere gutachtliche S en) der betreffenden Königlichen Dber-Post-Direction. L 4, September 1852. Berlin, den L e a M Dex Minister für Handel, Gewerbe und öffent'icoc Arbeiten. n von der Heydt. An

r i d Tei P C p. D Ti ‘tf P sämmtliche Königliche Ober-Post-Directionen,

Justiz- Miniftertun.

Den Rechts-Anwalten und Notaren Brachvogel zu Prenzlau und Wolff zu Bromberg is der beantragîe Stellentausch gestattet, und demzufolge ist der x. Brachvogel zum Rechts « Anwalt bei dem Appellationsgerichte und dem Kreisgerichte in Bromberg und zum Notar für das Departement des genannten Appellationsgerichts, und der 2c. Wolff zum Rechts-Anwalt für den Bezirk des Kreis- gerichts zu Prenzlau mit Anweisung scines Wohnsißes in Prenzlau

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es und zum Notar für das Departement des Kammergerichts bejteUt |

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Abgereist: Se. Erlaucht der Vöver- Kammerherr und

Ÿ des Königlichen Hauses, Graf zu Stolberg - Werniger nach Wernigerode.

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G R Me E A R D E E I E R T AI A CIS S NRBE A SAL A A O I E Me L Ret C PE S S0 T E R T A Bekanntm ao un a Bei der heute in üblicher feierlicher Weise, nah vorhergegan- genem Gottesdienste, dur den Unterzeichneten, als Königlichen Landtags - Kommissarius, erfolgten Eröffnung der provinzialjtandt- hen Versammlung der Provinz Westfalen wurde das nachstehende Eröffnungs - und Propositions - Dekret in die Hände des Herrn Landtags-Marschalls, Grafen vou Landsberg-GOemen, unteder elegt : E i | 4 Se. Majestät der König haben mittelst Allerhöchster Ordre vom 21.

Zuli d, F, den Minister des Jnnern zu ermächtigen geruht, den im vori- gen Fahre versammelt gewesenen Provinzial-Landtagen bei ihrem Wieder- zusammentritt in Alleryöchstdero Namen und Auftrage durch den Landlags- Kommissarius von den nach sorgfältiger Prüfung des Sachverhältnisses auf die provinzialständischen Beschlüsse und Anträge gefaßten Allerhöchsten Suî- schließungen und den darauf gegründeten ministeriellen Verfügungen Kennt- niß zu geben, zugleih auch den Landtagen eine Nachweisung vorzulegen, welde den wesentlichen Juhalt der ergangenen Bescheide und einc Ueber- sicht von der Lage enthält, in welcher die noch nicht zur definitiven Erledi gung gebrachten Gegenstände sich befinden. as A Demgemäß wird der Königliche Landtags-Kommissarius dem gegen- wärtig versammelten Landtage der Provinz Westfalen die entsprechenden Mittheilungen machen. 1 1 Ai Folge Mis von Sr. Majestät dem Könige mittelst Allerhöchster Ordre vom 28. Juli d. J. ertheilten Ermächtigung werden der zur dies- maligen Wahrnehmung der Provinztal-Vertretung berufenen provinzial ständischen Versammlung der Provinz Westfalen folgende Propositionen zu1 Berathung und Erledigung vorgelegt: e. 1) Jn Gemäßheit des §. 24 des Gescues vom 1. Mai v. J-, betreffend die Einführung einer Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer haben Sich die Provinzialstände den erforderlichen Wahlen zur Bildung der Bezirks - Kommissionen, nach den darüber von dem Finanz - Minister ertheilten näheren Justructionen, welche der Königliche Landtags- Kommissarius mittheilen wird, zu unterziehen, Ta J 2) Des Königs Majestät haben mittelst der durch die Geseh - Samm- lung zur öffentlichen Kenntniß gebrachten Allerhöchsten Ordre von 49, Juni d, J, befohlen, daß mit der Einführung der Gemeinde- Ordnung vom 41. März 1850, \o wie mit der Bildung der 11 der Kreis-, Bezirks- und Provínzial-Ordnung vom 11. März 1850 ange- o1dneten neuen Kreis- und Provinzial-Vertretungen nicht weiter vor- gegangen, und den Kammern bei ihrem nächsten Zusammentritt die geeigneten Vorlagen in dieser Angelegenheit gemacht werden sollen, In dem vorausgegangenen, ebenfalls veröffentlichten Staats-Mi- nisterial-Berichte vom 141, Juni d, J. ist die Absicht ausgesprochen, unter Aufhebung der Gemeinde-Ordnung vom 14. März 1850, so wie der Kreis- , Bezirks- und Provinzial - Ordnung von demselben Tage, die weitere Geseßgebang anknüpfend an den Rechtszustand vor dem 11, März 1850 mit Unterscheidung von Stadt und Land und Berücksichtigung provinzieller Verschiedenheiten und Eigenthüm- lichkeiten, unter entsprechender Mitwirkung der Provinzial -Vert1c- tungen zu regeln, Die Provinzialstände werden aufgefordert, die hiernah aus- gearbeiteten beifolgenden Entwürfe: a) einer Städte-Ordnung für die Provinz Westfalen, b) eines Gesepes wegen Ergänzung und Abänderung der Land- Gemeinde-Ordnung für die Provinz Westfalen vom 31sten Oktober 1841 und

c) eines Gesehes wegen Wiederherstellung der genannten Landge- meinde- Ordnung einer Begutachtung zu unterziehen.

Wegen Reform der Kreis- und Provinzial - Verfassung is den Kammern in der leßten Session der beiliegende Entwurf einer Pro- vinzial - Ordnung zur Kenntnißnahme, und der Entwurf einer Kreis- Ordnung zur Berathung, die jedoch nicht zum Abschluß gekommen, vorgelegt worden.

Der aus diesen Berathungen hervorgegangene Entwurf eiuer Kreis - Ordnung ist ebenfalls beigefügt.

Es werden diese Entwürfe einer Kreis- und Provinzial-Ordnung vor Benuzung derselben zu weiteren Geseß - Vorlagen für die Kammern, dem Provinzial - Landtage hiermit zur Begutachtung unterbreitet, namentlih aus dem Gesichtspunkte der ob- waltenden besouderen Verhältnisse und Juteressen dei Provinz.

Bei dem Entwurf der Kreis-Ordnung waltet die Absicht vor, die ältere Kreis - Verfassung durch das System der Kreis-Statu- ten unter näherer Berücksichtigung der Cigenthümlichkeiten jed erx Provinz und der einzelnen Kreise weiter auszubilden, Es werden daher die bezüglichen Bestimmungen im §, 8 und 9 des Entwurfs zur Kreis-Ordnung der besonderen Prüfung und sorgfälti- gen Erwägung des Provinzial-Landtages empfohlen, wobei namentlich für die Provinz Westfalen Nr. 3 des §. 9, außerdem aber auch der vorleßte Ubsay des §. 2, §. 12 Nr. 4, §. 13 Nr. 2, §§. 14, 15, 24 in Betracht kommt,

Jn dem Entwurfe der Provinzial - Ordnung erscheinen vorzüglich die Vorschläge in den §§. 5 bis 7 über die Wahl des Landtags-Ab- geordueteu als wichtige Reformen derx bisherigen Einrichtungen.

Der Provinzial-Landtag wird aufgefordert, bei der Begutachtung des Entwurfs namentlich auch Vorschläge über die Eintheilung der Wahlbezirke, unter geeigneter Berücksichtigung der bisherigen Wahl- verbände, der Landschastsgränzen und sonstigen cigenthümlichen Be zichungen, wie sie durch historische Zusammengehörigkeit , besondere Landesaxt und Gemeinschaftlichkeit der Juteressen gegeben sind, zu machen,

3) Die Verordnung wegen Einführung eines -gleichen Haspelmaßes Handgespinnst aus Flachs in der Provinz Westfalen, vom 14, Zuni 1843 (Geseß - Sammlung S. 305), hat sich in ihrer Anwendung

niht bewährt, und es is das Bedürfniß anerkaunt worden, die da-

durch enistandenen Mißstände im Wege der Geseßgebung zu beseiti- gen, Ein demgemäß ausgearbeiteter , nebst Motiven beigesügter Ge jeß - Entwurf wegen Einführung geseßlicher Haspelmaße für das zum

Berkaufe bestimmte Handgespinnst aus Flachs, Hanf oder Heede in

der Provinz Westfalen, wird den Provinzialständen zur Deguiachtung

unterbreitet, y

1) Der Königliße Landtaas-Kommissarius wird endlich den Provinzia Ständen in Betreff der laufenden ständischen Verwaltunz die noti gen Vorlagen machen,

Die Dauer des Landtages wird hiermii auf Grund Allerh0chst Ermächiizung auf Wochen festgeseßt Berlin, den 29. August 18052. ç l dli D 1) T A U] vi Der Ministe1 l {Ul } v 1 L i die zux Wahrnehmung der Provinzia Vertretung berufene provinzialständi \che Versammlung der Provinz West rap (He Münster, den 5. September 1892 Î Cl Koöniglid c LTandiags ommianus, L I von We it fal D H L L L (

Provinz Preußen.

Ernannt ift : Der berittene Steuer-Aufseher George zu Rheden zum Haupt-Steuer-Amts-Assistenten in Marienwerder. E

Versetzt ist 2 Der Ober-Sieuer-Controleur Geyer zu Ok, Sronl in gleicher Cigenschast nah Schwey, j

Verliehen ist: Dem bisherigen Pfarrer Bernhard Scheller zu Kaszczorek die erledigte Pfarrstelle an der katholischen Kirche zu Unislaw, Kreises Culmz dem bisherigen Pfarradministrator Johaun Wrobiews!| die erledigte Pfarrstelle an dexr flatholishen Kirche zu Kowalewo, Kretses Thorn. j F |

Bestätigt ist: Der bei der Ober - Post - Direction zu Danzig vf häftigte Post-Erpedient Adolph Nähe als Expedient,

Provinz Pommer. 4

Bestätigt ist: Der Landrichter a. D. Ludwig Kampfmeper 38 Rügenwalde als Beigeordneter und als Stellvertreter des Bürgermei]ter® zu Rügenwalde auf 6 Jahre,

Hohenzollernsche Lande. E A Erledigt ist: Die Pfarrei Liggersdorf durch den Tod des Par

rers Schmeh, Die Bewerber um diese Stelle haben ihre Gesuche 910

Ende September bei Sr. Hoheit dem Herrn Fürsten Karl Anton zu Hohen- zollern-Sigmaringen einzureichen,

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Königliche Schauspiele.

Mittwoch, 8. September. . Jm Opernhause. 155sste Schauspiel=

gaus - Abonnements - Vorstellung. Die Braut von Messina, oder: Die feindlichen Brüder, Trauerspiel in 4 Abtheilungen, von Schiller. Die zur Handlung gehörige Musik ist von B. A, Weber. (Frau Frelinger: Donna Jfabella.) Anfang 6 Uhr. Kleine Preise: Fremden =- Loge 2? Rthlr. Erster Rang und Balkon daselbst, inkl. der Prosceniums - Logen daselbst und am Orchester 1 Rthlr. Parquet, Tribúne, Parquet - Loge und Prosce- num des zweiten Ranges 20 Sgr. Zweiter Rang 15 Sgr. Dritter Rang und Balkon vUelvn 122 Sir. Pltterre 15 Sgr. Amphitheater /7 Dgr-

Donnerstag, 9. September. Jm Opernhause, 156ste Schau- spielhaus-Abonnementê-Borstellung._ Rosfenmüller und Finke, oder: Ybgemaht! Original=Lustspiel in 5 Akten, vom Dr. C. Töpfer. _ Kleine Preisec Fremden-Loge 2 Rthlr. 2c. .

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Berlin, den 6. September. A 3 Mr ° c y pi 4 Zu Lande: Weizen 2 Rthir. 5 Sgr. Roggen 2 Rthlr., auch 12 j c Hi E ) 2 ? [D m Q ) R. 26 Sar. 9 PE Grolse Gerste 41 Rihlr. 15 Ser. 8 Þf Hater ) Q » ) i E j Rihlr. O Sgr. o P, auch 1 Rlr, 2 Ser. 6 PFE Elben Y RBihls Zu VVasver: V een..2 Bthlr, 20 Sor, auch 2 Rillr: 42 Ser, » 3 S ) « ey - Y F v A . P Roggen 41 Kthlr. 27 Ser. 6 Pf, auch 4 Rthlr. 25 Sor... russì- L E. O S » ) f “B ( ( TI A 4‘ 1 ( Bthir. 21 Sgr. 3 Vf Hater 1 Rihir. 6 Sgr. 3 Pf. auch 1 Rthl; Sor. 9 Pf EIDSCn 1 Riblr, 26 Sar S P! auch 1 RBlr 22 081 Sonnabend, 4. September. j c Stroh 6 Rihlr. 15 wuch 6 Rthlz ( r &CrInNgerc Sorte auch 410 21 A R EARC 762 V E C E C I I S R S I, D S A Cs “T E O E R i L B A adi Rd A R V L I E Co R E L EG A ä 39 J - , - as » x "i E 7 mech dye Wee 128 L nan M C u d 8A T n 16G AnLICHer Wechsel-, Fonds - Und Geld - Cours fer Berliner BOrse vom 2. Seyutenter 1852, B CORSE-= C'RHrSE Preuss, Gourant, OIlI 7 DePTe In DCI 1552 Biel {x ld O x j A i 42 »{ L Y ¿ | 2 i ) ¡K j K Z 152 »ck U V] Ke j I Vi : S j ) j H Lon ¡ i ck M. ¡ O 49 L al } 2 Mi ( } yI R Ï f ; L M Lug l L560 1 M i) 12 } i l) j L V b D ; c Fd i N V] Cid L D) x C ERGAE (Pz C E b 1 1 î | T} Î 62 ( A S ol S L) 11 J 0 L and - 3A nd t ] J e Berliner S4 )hlj o er S Dea i F _ 1 l 110 U; E11 und k A J t7 7 ] 4 \ P mMmerschi Zil 30) - Þ )SCNS he G ¡ n 053 Z dito (E d Uy _— ¡ Schles1sch« S ada A 2 G1 da . T) « 3 dito Ltt, B. vom Staat I as i \ D ESTDT« L15SS1S( d ur und Nemak 1 A a 101 A Pommelschê. 6 : ' - ¡ E 101 e | Posensche S . - é E {1 : s T ® I d EUSSISCHNE S 6 0. . i 5 / Rheins he und VV stph lis Che j 0) j IOI N R CHSISCE L j 1 G1 Schlesische T ¡ 1G! Schuldv rschr. d. Eichsf Lil ck,( j - Ei . . el j Pren 51sche Bank-Antheil-Scheine : S 0A Priedrichsd’or T Eb Edo ot 6 v S6 . 13 131 And L A L L S. T] 173 gls ndere Goldmünzen à 9 Thlr... ñ it) D D R AR S E Ir T Es ar an VIEESE E va B L t-A MRA E I 5) are R Upa - D i a e Bn Bs a En A ets M S B R = ¡A CCHERA 2 D A A S A I QEO a Drlief. | Greld. (xem. vom /. September 1552, J i aaa f MAChen « Dilase T0 i a I e Cea ens 3s | 99 - Sva .. . } t Be1 218ch-Märkische . La e 54 D Je . D: ah p alto POntat oieiii j D ——- . . : . m « | ? \ | dito dito I. Sie, f 103% | 1027 | !

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