s die Auslegung der Allerhöchsten Ordre vom

1268

den wieder gewonnenen alten Landestheilen überhaupt alle über die rat: M vas A und bäuerlichen Verhältnisse und in den neuen Pro- vinzen nur die über die Auslegung und Anwendung der fremdherr= lichen Gesche entstandenen Prozesse suspendirt werden sollen, da auch in jencn alten Provinzen die âlteren Vorschriften Uber die ge- dachten Verhältnisse durch die erwähnten Geseße supprimirt worden wären. Vielmehr habe die Suspension überall nur diejenigen Pro- zesse betroffen, bri deren Entscheidung es auf die Auslegung und Anwendung der fremdherrlihen Gesege ankam. Doch habe die Frage, ob ein Fall dieser Art vorliege, immer einer speziellen Prüi- fung bedurft, und es \ci daher Die Anstellung 900 Klagen durch die qu. Ordre, welche leineêwegs ein Justitium in Betreff aller guts- herrlihen und bäuerlichen Rechtsstreitigkeiten bezweckt habe, niht verhindert worden, Vielmehr waren dieselben im pro- zessualishen Rechtswege vollkommen zulässig gewesen, und da nun Kläger die Versäumniß, welche ihm eine Besihz-

élage entzog (wodurch die Verjährung unterbrochen werden konnte), |

fortgeseßt habe, so sei mit allem Recht seinem erst im vorliegenden Prozesse geltend gemalten Anspruch

1810 als poena morae entgegengeseßt worden.

gestellt :

Hat die in der Allerhöchsten Ordre vom 5. Mai 1815 verord- |

nete Suspension der gutöherrlich - bäuerlichen Prozesse in den

wieder gewonnenen und neuen Provinzen alle Prozesse dieser Art

ohne Unterschied betroffen, vder E hat dieselbe nur für solche derartige Prozesse ein Justitium ein-

treten lassen, bei denen nah Maßgabe der Klage oder der von |

den Verklagten erhobenen Einreden die Entscheidung von Aus- E 5 legung und Anwendung der fremdherrlichen Geseße abgehangen | genieur-Znspection, From, nach

haben würde? Beide zur Vorbereitung der enthaltene Frage eigentlich fein Konflikt vorliege, und führen even-

allerdings in der Beziehung ein Konflikt eingetreten:

ob und inwieweit die Allerhöchste Ordre für die wirklich von ihr

betroffenen Ansprüche eine Versagung des rechtlihen Gehörs

A

nach dem Allgemeinen Landrecht Thl. I. Tit, 9 §8, 325, 029 |

bewirkt habe?

Der erste Referent stellt die welcher den Besipstand für sich versperrt gewesen, wohl aber demjenigen, der nicht im Besiß gewe-= sen oder denselben verloren gehabt und nur befugt gewesen sei, ihn in petitorio wieder zu gewinnen. Ein solcher hâtte gewärti-

Ansicht auf, daß demjenigen,

werde, und könne ihm also deshalb keine BVersäumniß zur Last ge-

legt werden, weil er nit geklagt habe. Jhm sei allerdings der

Rechtsweg versperrt gewesen, ihm würde späterhin gegen den Ab-

lauf der Verjährung eine Berufung auf vorangeführte §§. 528,

929 für die Zeit des Justitii zustehen. Es könne sih also : derjenige auf einen die Verjährung gegen ihn hemmenden Redhtê= stillstand berufen, dessen Rechts-Ansprüchen in der fraglihen Epoche der afktuelle Besibstand entgegenstand.

Der zweite Reserent führt dagegen aus, daß die wirkliche An= stellung der Klage zur Unterbrechung der Verjährung erforderlich gewesen, weil daraus erst habe hervorgehen können, ob und inwiefern es in der bestimmten Absiht der klagenden Partei lag, sich zur Be- gründung ihres Anspruchs auf die fremdherrlihen Geseße zu beru= fen oder ob ein nach der früheren Geseßgebung bestehender Anspruch durch Einreden, welche aus der fremdherrlihen Geseßgebung ent- nommen würden, abgelehnt werden solle. Nach abgelaufener Ver- jährung sei eine solche Prüfung unstatthaft. Dies ergebe sich sowohl nah dem Wortlaut der Allerhöchsten Ordre vom 5, Mai 1815 als aus den Bestimmungen der dieselbe deklarirenden Allerhöchsten Ordre vom 4 Februar 1817, Auch führten die Vorschriften der §§. 89 resp, 92 der beiden Geseße vom 21, April 1825 zu keinem anderen Resultate.

„Bei der in heutiger Plenarsigung stattgehabten Diskussion fand hinsichtlich der Verneinung der in E e Alternative a Srage feine Verschiedenheit der Meinungen Ausdruck, Dagegen wurde die Ansicht des zweiten Referenten eben so wohl angefochten als vertheidigt. Gegen dieselbe wurde namentlih geltend gemacht, i / / 9, Mai 1815 gebe noch jebt zu vielen Zweifeln Anlaß und könne deshalb n, die es unterlassen, Klage anzustellen, daraus keín Vorwurf gemacht werden, Auch würde selb| dur Anstellung der Klage noch nit festgestellt worden scin, ob es guf Auslegung und Anwendung der fremdherrlihen Geseße ankommen werde, da dies erst durch das definitive Urtel sich habe ergeben können, Andererseits wurde dar- auf Gewicht gelegt, daß die gedachte Allerhöchste Ordre niemals als

E E eta eattt biet aer - 1e

die Verjährung seit dem Jahre Y ) Hi juristishen Fakultät der Königlichen Universität zu Königsberg er- Wegen dieser sich entgegenstehenden Ausführungen hat der | 9 s O zweite Senat des Ober - Tribunals die Aburtelung einer ihm jeßt | vorliegenden Nichtigkeitébeschwerdesahe dem Plenum überlassen und | die zur Lösung des Konsflifkts zu beantwortende Frage dahin auf= |

| übertragen worden.

Plenarberathung ernannte Refe- |

renten sind der Meinung, daß über die in der ersten Alternative [enl | Anlegung der

tuell aus, daß dieselbe unbedenklich zu verneinen sei, Dagegen sei | liehenen Orden zu ertheilen, und zwar:

gehabt, der Weg Rechtens nicht

Lehranstalt in Berlin,

| Bezirks , so wie diejenigen Frauen,

vielmehr ledigli eine Instruction für die

Geseß publizirt worden, wie die wirflih anhängig gemachten Pro

Gerichtsbehörden enthalte, zesse zu behandeln seien. Cine Berufung auf dieselbe nach aufgehobener SuÏêpension und eine Prüfung des Einflusses, den sie möglicherweise hátte haben können, wenn ein Prozeß angestellt worden wäre, liege außerhalh ihres Bereichs. Es wurde hierauf die Frage zur Abstimmung gebracht ; war zur Uaterbrehung der Verjährung die Anstellung dey Klage erforderlich ? und diese Frage von der Majorität bejaht. Hierauf ist der Ein. gangs erwähnte Rechtsgrundsaß zum Beschluß erhoben worden, — L 3315, Guitsh, Verh. 29, Vol 40.

M inifteriunr der geistlichen, Unterrichts - und BVèedizinal - Angelegenheiten. Der bisherige Privatdocent Dc. Carl Baron Kaltenborn von Stachau in Halle ist zum außerordentlichen Professor in der

ch #2

nannt; und

Dem praktischen Arzte und Wundarzte Dr. Hausleutner hierselbst die Stelle als Assistenzarzt bei der Irren - Abtheilung des hiesigen Charité-Krankenhauses verliehen worden.

Ministerium des Jnunern.

: Dem Landrath von Mitschke-Collande ist das Landraths- Amt des Kreises Löbau, im Regierungs - Bezirk Marienwerder,

ajor und Inspecteur der Il, In=-

Breélau.

Verlíin, 10. September. Se. Majestät der König haben Aller- gnäadigit geruht, nachstehend genannten Personen die Erlaubniß zur von des Kaisers von Rußland Majestät ihnen ver-

Ub gereist: Der General-M

dem General-Lieutenant Freiherrn Noth von Schreckenstein, des Weißen Adler-Ordens ; Major von Fransecky vom Großen Generalstabe, des St, Stanislaus=Ordens zweiter Klasse ; Hauptmann von Wrangel vom Großen Generalstabe, des St, Wladimir-Ordens vierter Klasse, und Stabsarzt erster Klasse des medizinish-cirurgishen Friedrich- Wilhelms-Jnstituts, Dr. Wegener, des St. Stanislaus- Ordens dritter Klasse,

Æ - , / ti ' en müssen, daß seine Klage sofort per deeretum zurüd ewiesen | ; j | E 9 as | dr O / s | Bekanntmachung, vom 341. August 1852 —

ma : gus - Vor E U die Hebammen - Lehr - Anstalt in Berlin.

Nach dem Ableben des bisherigen Direktors der Hebamumen- Geheimen Medizinal - Rath Dr. Schmidt, ist von dem Königlichen Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten dem Privat - Docenten Dr, Credé interimistisch die Function als Direktor und Lehrer der Hebammen- Lehranstalt übertragen worden, In die Function als Hebammen- lehrer wird derselbe mit dem 1. Oktober d. «5. eintreten; hat aber die Function als Direktor der Hebammen-Lehranstalt, insbesondere die auf die Zulassung der Lehrtöchter zum Unterricht bezüglichen

| Geschäfte bereits übernommen.

Die Kreis- und Orts - Behörden des diesseitigen Regierungs- welche die Aufnahme in die Hebammen-Lehr-Anstalt nachsuchen wollen, haben sich deshalb mit ihren Anträgen und Aufnahme = Gesuchen , welchen die nach dem Ministerial-Reskripte vom 6. Januar 1841 erforderlichen Zeugnisse beizufügen sind, an den Herrn Privat - Docenten Dr. Credé in Berlin zu wenden, und dessen Bescheid zu gewärtigen.

Die von den Landraths-Aemtern und Ortsbehörden bei uns und bei der Königlichen Direction der Debammen= Lehranstalt in- zwischen eingegangenen, die Annahme von Hebammen-Schülerinnen betreffenden Berichte, so wie die Zulassungsgesuche einzelner Frauen zum Unterrichte, sind dem Herrn 2c, Dr. Cred zur weiteren Ver- anlassung zugestellt worden.

Potsdam, den 31. August 1852,

Königliche Regierung. Abtheilung des Innern,

Personal - Chronik der Provinzial - Behörden. Provinz Preußen. E Versesßt ist: Der Ober-Grenz-Kontroleux Huffnagel în Zlotterie als Obex-Steuer-Kontroleur nah Schlochau,

1269

Auge

bei dem Landrath8amte in Heinrichswalte als Krcissefretair Provinz Brandenburg.

Fruanut ist: Der bisherige kommissarische Vorstcher des Post- amtes in Züllichau Post-Secretair &ö0llenius, zum Postmeister, und ist “arelde als Postamts-Vorstcher in Züllichau bestätigt worden, ; G ber Berufen ist 7 Der Lehrer Julius Eduard Ferdinand Zeese, bisher il Grimnig, in der 2ten Sternberg’ schen Diözese, Privat - Patronats, als S qullehrer in Kloppib, und is hierdurch die Stelle in Grimuig erledigt. di Bestellt ist: Der Predigtamts-Kandidat Herrmann Theodor Heinze um evangelischen Prediger der Parochie Matschdorfz der bisherige Kon- “cftor zu Spandau, Johann Karl Eduard Herrmann, zum evangelischen T ¡akonus und Rektor zu Cremmen, F,

— Rereidigt sind: Die Doktoren der Medizin und Chirurgie Karl Friedrich Nobert Fi) cher und Friedrich Heinrich Herrmann K ulp zu Berlin, Sr erstere als praktischer A1zt, Operateur und Geburtshelfer, der andere als raftischer Arzt und Wundarztz der bisherige Kandidat der Feldmeßkunst August Friedrih Schröder als Feldmesser,

“ Niedergelassen hat sich: Der Wundarzt 1ster Klasse und Ge- burtshelfer August Andreas Förstner in Zellin a, d. O.

Pensionirt ift: Der Ober - Regierungs - Rath und Dirigent der

definitiv,

Abtheilung des ZJnnern der Königl, Regierung zu Potsdam, von Brudcken, |

genannt von Fock, auf sein Gesuch,

: i Provinz Pofen,. Erledigt sind: Die zweite

fatholische Schullehrerstelle zu Irzcinica, Schullehrerstelle zu Jezewo, Kreises Schrimm z; lehrerstelle zu Nabÿszvyce, Kreises Adeluau,

stellt ist: Der bisherige interimistische Kreisfefretair Eggert

Lehrerstelle an der evangelishen Schule | zu Zirkez die fatholishe Schullehrerstelle zu Jedlec , Kreises Pleschenz die |

Kreises Schildberg ; die katholische | die fatholische Landschul- |

Angestellt simd; Der Lehrer Goitlob Bethke aus Jeziorke als |

Lehrer an der evangelischen Schule zu Moschüß, Kreiscs Wirsigz der Lehrer

Karl Rintsch von der Schule in

Kopasz9n, Kreises Wongrowiec, Provinz Sachsen. : Ernanat find: Der Rechtêanwalt Witte zu Eisleben zum Kreis-

richter bei dem Kreis | eines Berichts-Kommissarius iu Schildauz der bisher als Hülfsarbeiter im

der danziger Vorstadt zu Bromberg | als Lehrer an der Bocianowocer Vorstadt - Schule ebendaselbst; der Lehrer | Karl Eckert aus Zuzoly als Lehrer an der evangelischen Swchzule zu |

| |

j | |

| meisterstelle | Wohnort in Saerbeck haben.

ericht zu Torgau unter Uebertragung der Funktion |

Negierungs-Sefkretariate beschäftigt gewesene Ober-Feuerwerker Kalbfleisch |

zum etatsmäßigen Sekretariats-A)|sistenten bei der Königlichen Regierung zu Crfurtz für den nah Stralsund versegten Ober-Regierungsrath von RNôöo- | der der Regierungsrath de la Croix zu Magdeburg zum Vorsißenden der |

Prüfung8-Kommissionen für Buchdrucker und Buchhäudler,

Verliehen ist: Dem tisherigen Civil - Supernumerar Mascher

die durch die Pensionirung des Kreis-Secretairs Meyer erledigie Kreis- Secretairstelle im naumburger Kreise definitiv ; der reformirten Kirche zu Stendal iu der Diözese Stendal],

Domékandidgten und Hülfsprediger an der Domkirche zu Berlín, Friedrich | Philipp Theodor Weberz die erledigte evangelische Psarr-Adjunftur zu |

P, i f

Dreileben in der Diözese Barleben, Wolmirsleben, Karl Christoph Weber,

dem bisherigen Pfarr-Adjunkten zu |

Bestätigt sind: Der Schulamts-Kandidagt Johann Christian Hein- | ih Hepver aus Aschersleben als Küster und Schullehrer in Klein-Man- | gelsdorf, Diözese Sandau; der Schulamts-Kandidat Friedrich Wilhelm |

Schulze aus Baidelegen als Küster und Schullehrer in Döbbelin, Diù-

"6 Uhr.

zese Tangermünde, provisorisch ; der Schullehrer Joachim Christian Lü de cke in Polckern, als Küster und Schullchrer in Rathsleben, Diözese

a, Al,, provisorisch.

Seehausen | | Und

Errichtet wird: Jn Schönfeld, Diözese Stendal, eine Schulstelle, |

welye zu Michaelis d, J, bescht werden wird, Qualifizirte Bewerber ha ben sch mit ihren Gesuchen an den Patron der Rundstedt auf Badingen, zu wenden, eite dritte Schulstelle, welhe mit dem : Qualifizirte Bewerber haben sich mit ihren Gesuchen an Regierung zu wenden,

Erledigt ift: Durch Versezung des Kreis -Thierarzts Sauer U |

Mühlberg die Kreis-Thierarztstelle des tiebenwerdager Kreises. Versetzt find: Der Kreisrichter Steinert zu

Wittenberg an das

Kreisgericht zu Sangerhausen und der Kreisrichter Wo ppisch in Sqgnger- |

Vilbelm von Pieschel zu Berlin, zu Boun,

gerichts zu Naumburg; der Referendarius Julius Wilhelm Krakow zu

Erfurt zum Kammergericht in Berlin; der Auskultator Karl Emil Ehr en-

berg zu Querfurt an das Appellationsgeriht zu Magdeburg z

der Kreis- |

gerichts-Secrctair Eduard Griedrih Karl Döring zu Wiltenberg an das | Kreisgericht zu Liebenwerda und der Kreisgerichts - Secretair Herrmann |

Dornmüller in Liebenwerda an das Kreisgeri zu Wittenberg,

Uebertragen ist: Dem Kreisgerichts-Salarien- und Depositalkassen- |

Rendanten Johann August Blume zu Liebenwerda die Salarienkassen- |

Rendantenstelle bei dem Kreisgericht in Erfurt. J

Penfionirt wird: Der Oberpfarrer Ehricht an St. Ulrich zu Halle mit dem 1, Januar k. J, Patron der dadurch vakant werdenden Yfarrstelle ist der Magistrat zu Halle,

L Provinz Westfalen. :

Ernannt sind; Der bisherige Pfarramts-Kandidat Wilhelm Hütvr lè Hülfspr:diger des Superintendenten, Pfarrers Dr. Hedinger zu Lorgholzhausen, Diözese Hallez der bisherige Lehrer zu Sprockhövel, Hein- 0 SJenbeck, zum Lehrer bei der evangelischen Schulgemeinde zu Sten- %, Kreises Hammz der bisherige Lehrer zu Dahringhauscn, Friedrich

|

|

| |

| |

die erledigte Pfarrstelle an dem bisherigen |

Stelle, Rittmeister von | 1nd Proscenium des Zn Perver, Diözese Salzwedel | A 1, Oftober besegt werden soll, | 20 Sgr. die Königliche |

hausen an des Steinert Stelle nah Wittenberg ; der Referendarius Griedrih | 9-4 S. | die Ausfultatoren Friedrih Simons | 1 Griedrih Wilhelm Heinrih von Freiberg und Albrecht Ema- | nl Wolfgang Klenze aus Berlin in das Departement des Appellatiouns- | | auch 1 Rihlr. 15 Sgr.

Wilhelm Tillmann, zum dritten Lehrer an der evangelischen Elementar- shule zu Halver, Kreises Altena; der Schulamts-Kandidat Wilhelm Patt zum Lehrer bei der evangelishen Schulgemeinde zu Breitenbach, Kreises Siegen, provisorisch, s

Verliehen ift: Dem Schulam!s-Kandidatcn Wilhelm Siebel die Lehrerstelle bei der evangelischen Gemeinde zu Beienbah, Kreises Siegen, provisorisch; die neu freixte Lehrerinneustelle bei der katholischen Schulge- meiude zu Suttrop, Kreises Lippstadt, der Schalamts-Kandidatin Gertrude Wichelmann ans Clieve, provisori,

Bestätigt ist: Der bisherige Pfarramts-Kandidat Heinrih Nolda aus Münster als Pfarrer an der evangelischen Gemeinde zu Lünen,

Uebertragen ift: Nach Uebergang des Wasserbaumeïsters Kuno zur Eisenbahn - Verwaltung die einstweilige Verwaltung der Wasserbau- an der Ems dem Bauführer Haege, Derselbe wird scinen

Nheiti : BPravitnz.

¿2 Der Pfarrverweser Heinrih Eduard Achatius 2 y aus Plön in Holstein zum evangelischen Pfarrverweser zu Waldbreitbach; der Schulamts-Kandidat Peter K reb zu Burg zum Schul- lehrer bei der fatholischen Gemeinde daselbst provisorisch,

Bestätigt tit: An Stelle des abgetretenen Bürgermeisters Halley der Kön igliche Regierungs - Refercndar Graf Fr, 9on Schmising- Kerssenbrock als Bürgermeister der Gemeinde Geldern für die Dauer von zwei Jahren.

Uebertragen ist: Die durch die Cmeritirung des evangelischen Lehrers, Küsters, Organisten, Borsängers und Glöckners zu Windesheim erlau Stelle dem zweiten dortigen Lehrer Burkhard Harr äus, :

Erledigt ist; Die zweite evangelische Lehrerstelle 31 Windesheim z durch den freiwilligen Rücktritt des Lehrers Klein zu Biersdorf bei Daaden die evangelische Lehrerstelle dafelbst,

Erhalten hat: Der Apotheker 1. Klasse Louis Koenig die Kon- zession zur Fortführung der von ihm käuflich erstandenen Hasencleverschen Apotheke zu Aachen.

Niedergelassen hat \ich: Der praktische Arzt und Wundarzt Dr, Franz Jakob Eduard Hoß in Köln,

Errichtet soll werden: Eine Apotheke zu Brüggen, Kreis Kem- pen, Apotheker, welche sich um diese Konzession zu bewerben beabsichtigen, haben ihre Gesuche bei der Königlichen Negierung zu Düsseldorf einzureichen,

Gestorben ift: Der Königl, Notar Queen b erg zu Niederbrxeisig.

Ernannt fiud: Broderscn

TOnigliche Sczaufpíiele.

Sonnabend, 11, September. Jm Opernhause. spielhaus-Abonnements-Vorstellung: Egmont , Trauersviel in theilungen, von Göthe. Musik von L. van Beethoven.

Kleine Preise: Fremden - Loge ? Rthir. Erster ang und Balkon daselbt inkl. der Prosceniums - Logen dafelbst und am Orchefter 1 Rthlr. Parquet, Tribüne, Parquet - Loge und Prosce= nium deé zweiten Ranges 20 Sgr. Zweiter Rang 15 Sgr. Dritter Rang und Lalkon daselbst 122 Sgr. Parterre 15 Sgr. Amphitheater 77 Sgr.

Sonntag, 12. September, Jm Opernhause. (133ste Vorstel= lung): Martha, oder: Der Markt zu Richmond, romantish-komische Oper in 4 Abtheilungen, von W. öFriedrich. Musik von F. von Glotow. Hierauf: Paul und Virginie, pantomimisches Ballet in 1 Aft, nah Gardel, von Hoguet. Musik von GBährich.

157|stte Schau= 5 Ah-

Anfang Gremden -Loge 2 Rthlr. Erster Rang der Prosceniums - Logen daselbst und am Orchester 4 Rihlr. 10 Sgr. Parquet, Tribüne, Parquet Loge zweiten Nanges 1 Rthlr. Zweiter Rang Dritter Rang und Balkon daselbst 174 Sgr. Parterre Amphitheater 10 Sgr.

Mitlel - Preise: Balkon daselbst, inkl, (A 05

C E a 4 ““; Ggr. L

F æratpreise. Berlin, den 9, September. Zu Lande: Weizen 2Rthir, 6 Sgr. 3 Pf. Roggen 2 Rthlr. 2 Sgr 6 Pf, auch 41 Riblr. 25 Sgr. Grofse { Rihlr. 16 Sgr. S T Hafer 1 Rihlr. 6 Sgr. 3 Pf, auch 1 Rihlr, 2 Sgr. 6 Pf. Linsen 2 Rihlr.

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Zu Wasser: Rthlr. 18 Ser. 1

VVenen 2 9 P. auck l 4

thlr 46 Sgr, S Vf. Roggen 41 Rihlr. 26 Ser. 11 P a1 R S 9 Pf, russischer 1 Rthlr. 20 Sgr. Grosse Gerste 1 Rihlr. 16 Ao. O T. Hafer 1 Rihlr. 6 Sgr. 3 PL, auch £ Rilile 38 O Pr

r

Erbéen 1 Rthlr. 27 Ser. 6 Pf, anch 1 Kthlr. 29 Sgr. Mittwoch, S. September. Das Schock Stroh 6 Rthlr. 15 Sgr, auch 6 Rthlr. Der Cent Heu 20 Sgr., geringere Sorte auch 16 Ser. Kartoffeln, der Scheffel 22 Sgr. 6 Pf, auch weis 4 Sgr. 6-0, auch 1 Sar. 3 Ps

9 PÍ

17 Sgr. 6 PÉ.,

rei 1ns Haus geliefert,

Die Preise von Kartoffel-Spiritus , mgs Rthir.

September .

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{0,800 pro Cent nach Tralles.

Berlin, 9. September 1852. “4 Die-Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin