en i Ä

vächstfolaenden Periode zu j Diejenigen Gebäude jedoch, welche niedergerissen werden, können 11desen noch in Abgang gebracht werden, des ersten Monats im folgenden angemeldet wird.

Scmester

80,

Anträge: auf }oforigen gebracht werde,

iráge sofort zu befördern hat, und

vorhandenen, aber bis dahin angenommen,

s. 81.

naten nah Anmeldung des Antrages erfolgen, §. 82.

trifft, unfehlbar sein müsse1.

( QI Y. O

Die Feuer-Sozietäts-Direction hat dann zuvörderst diejenigen einzel- nen Geschäfte, bei denen sich Erinnerungen und Bedenken fiuden, od) vor dem nächsten Ein- und Austritts-Termine zu erledigen sind, schleunigst

1402

Die cttva erforderliche Vervollständigung der Revision der eingereichten Beschreibung oder die nöthigen Abschägungs - Verhandlungen müssen übri- gens bis längstens sechs Wochen vor Eintiitt des Abnahme -Termins be- wirkt, und dis dahin überhaupt alle Aufnahmegeschäfte voliständig, | Genehmigung der Direction vorbercitet , abgeschlossen werden, in deren Händen spätesteus vier Wochen vor dem Ein- und Austritts -Termine c Berichte mit den Anträgen und Verhandlungen, welche die Magisträte e zureichen haben, sowohl was die Eintragungen als was kie Löschungen be-

Ï 5 1 it

»

herau3zuheben und deshalb das Nöthige zu veranlassen.

s. 84,

Bei entstehenden Brandunsfaällen muß der Magistrat der 9 Breslau mit nächster Post eine kurze Anzeige erstatten , in längstens acht Tagen

Schaden - Aufnahme (§. 47) e Brandschaden vollständig bewirken und solche einscnden.

S, 89,

Werden diese Fristen verabsäumt, so ist der Säumige

daraus entstehenden nachtheiligen Folgen verhafte (5

é

4 4 - 1

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i 1ach erfolgtem doppelter Ausfertigung

9 Tur

die etwa und unterliegt überdies

nah Umständcn einer zur Sozietätskasse fließenden Ordnungsstrase von

Ein bis zwanzig Thalern.

S D.

Zur Erhebung der Feuer-Sozieiäts-Beiiräge wird von dem

Orts-Re-

zeptor, dessen Wahl von dem Magistrate abhängt, und der nah Umständen Caution zu leisten hat, ein Heberegister auf Grund des Lagerbuchs gefer- tigt und solches, als mit dem letzteren übereinstimmend, ven dem Magi-

strat beglaubigt. S. 8/7.

Die Magisträte haben die Ablieferung der Beträge in den vorge-

schriebenen Lieferungsscheine ,

Fristen zur Haupt - Jnstitutenkasse zu Breslau mittelst doppelter wovon einer quittirt zurückgegeben wird, zu bewirken,

und im Falle bestehender Rückstände gleichzeitig und ohnfehlbar ein voll-

ständiges

namentliches Verzeichniß derjenigen Debenten, welche mit ihrer

Beitragszahlung im Rest geblieben sind, an die Sozietäts - Direction ein-

zureichen. §. 88. Für den Fall entstehender

Reste, welche niht durch gewöhnliche exeku-

tivische Mittel beizutreiben sind, steht der Regierung als Provinzial-Feuer-

Sozietäts - Direction die Enischeidung zu ob - l i sei, Eine Niedershlagung ae L Q Gen

diese Behörde erfolgen,

F. 89,

Ihr liegt ob, dahin zu sehen, daß alle folgen. Behufs der besseren Uebersicht hat die Sozietäts-Kasse für jede Stadt ein \pezielles Co

§. 90,

Ulle Zahlungen müssen bei der Regierung zu justifizirt werden, und es erfolgen dieselben durch Orts-Rendanten auf legalisirte Quittungen,

S E

zu bewirken

außerordentlichen Fällen kann auch nur durch

Geldablieferungen prompt er- Provinzial - Städte - Feuer - nio zu führen.

Breslau nachgesucht und

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ie Magisträte resp, ibre

ut

le 1s

n, die noch

Ae Ä i(glierun g zu demnachst die

gehöriger Zeit augebraht worden wären. twe dur Sturm oder sonstige Ereignisse für das nächstfolgende Semester wenn solcher spätestens bis zum zehnten ei der Sozietäts - Direction

Eintriit in die Sozietät oder Erhöhung der Rersicherungss.mme, welche mit der §. 15 be zeichneten Verpflichtung an- , fönnen zu jeder Zeit an den Magistrat gebracht werden, welcher uuter gehöriger Beachtung der gegebenen Vorschriften diese An- N ist die Annahme - Genehmigung durch besondere Verfügung der Sozietäts - Direction auszusprechen. Lediglich während der Zeit eines Krieges, d, h, von der Zeit: der er- gangenen Kriegs8erkllärung oder ven der Zeit an, wo die Heere ins Feld ge- rut sind, bis zur crfolgien Befanntmachung des Friedensschlusses, oder während eines ausgesprochenen Belagerungszustandes werden weder Erhöhun- gen versicherter Gebäude, noch Versicherungen der schon vor dem Kriege \ bei der Sozietät nicht versicherten Gebäude,

Wer aber sonst der Sozietat als neuer Jnteressent mit dem nächst bevorstehenden Cintrittstermin beitreten oder von da ab seine Versicherungs- Summe verändern will, muß seine Anträge bei dem Magistrate wenigstens drei Monate vor diesem Termin anbringen, indem er sons, wenn die Vor- arbeiten nicht fönnen beendigt werden, sich gefallen lassen muß, daß die Würkung des Antrags bis zum Datum des Genehmigungs - Resfripts der | Feuer-Sozietäts-Direction ausgeseßt bleibt, Jn beiden Fällen (§§. 80 und 81) muß jedoch die schiüießlihe Genehmigung binuen längstens drei Mo-

Ds 94.

Die Magisträte haben über die betreffenden Einnahmen und Aus cigenttich keine Rechnung zu legen, doch liegt es ihnen ob, und Ausgabeposten ein übersichtliches Conto zu führen, solches lih abzuschlicßen und so auf Verlangen der Feuer - Sozietäts - vorzulegen.

())

«7 -;

Y.

eine förmliche und vollständige Rechnung ab. 6. 93,

__ Diese tvird zunächst von der Regierung zu Bres täts - Direction revidirt und muß nebst beantwortete

au ais ¿Feuer-S V

i m Notaten - Pro

an den Ober - Präsidenten eingereicht werden, tvelhem (§. 69) mit Z hnng des Ausschusses die Superrevision zusteht.

& 91

Das Ergebuiß der Rechnung wird in einer für die Jnteressenten schaulichen Form durch die Amtsblätter der Provinz veröffentlicht und Ausfertigung dieser Bekanntmachung an das Ministerium des Innern | gejandk._ Us t «L i E | Außerdem hat die Feuer-Sozietäts-Direction jedesmal bei Zusam!

| die dabei vorgekommenen bemerkenswerthen Thatsachen einen Bericht gy den Ober-Prasidenten zu erstatten, welcher solheu mit Gutachten und Vo;-

4 \chlägen dem Ausschusse mittheilt, damit dieser bei der Provinzial-Ve tung selbst darüber Vortrag mache und die etwa nöthigen B

au lAo veranigaile,

eichlüse

eiben Q: Os

D ELS bedin Bopp * r (4 q M A Pr T E At T ros Lil zustification der Provinzial Oladie-Feuer- O o0zlelal8-RKa))enrec)!

T A ‘ S En E A S aelchieht aus - foigende Zes

A O A = al p G (2 li 5) G10 Cd 2_.N 5; 0 Ci 4 i) Vas Soll der ordeutitczen ¿Feuer-Sozietats-Beitrage wird durch C P ie 4? dtr 5 4 oY \ p; Ó E A 4 E E ‘ Deverotien Und Ura eil von del Provinzial-TL irection ausgeferti r

Attest über die mit dem zweiten Ein fundenen Ab- und Zugänge belegt. Vou denjenigen Theilnehmern, welche Sirafbeiträge zu entrichten

Städte-Feuer-Sozietäts-Directon eine besondere Nachweisung, ode aber ein Attest, daß Zugang diéser Art nicht stattgefunden habe, zun Vasselbde findet auch bei Geldb uß

Nechnung8-Belage auszufertigen, in Contraventionsfällen und bei Ordunngsstrafen statt. Ctwanige außerordentliche Einnahmen werden durch die Cinnahmée-Ordres der Direction belegt,

Wenn wider Erwarten Beiträge im Nückstande bleiben, so sind so

C)

d)

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Reste durch besondere Nestoerzeichnisse, und wenn sie gar unbeibring

Uh werden sollten, durch Niederschlagungs-Dekrete nachzuweisen

G. 96,

0 s 5 } 4E A deo R E O Y as l l dah N 61° » p 164A Bei der ANusgade 1st die Haup:post an bezahlten Brandver, ut1gi Veidern durch formlich ausgeserligte ÖGetilegungL - L Tee D Tei (, “p » A » T o170 p +4 tvo y 5 . T ho Strel A ri Lung Ordres der reuer-Sozicial9- Larection, ingleichen durch) geho! Den {agi it beschei! igte UuUlungen der Cmpsanger zu tusttsizirei! G O Ç V ETR a En d 4 L Ta S A 4 }J T E A S C A A S G T A T Aner »enecraltoiten, Deralein) ett d e VEI D R ee LUCLDEH 9 Auma

bei den von Amts wegen stattfindenden Revisionen und ähnlichen Ge! heiten vorfallen, oder auf Pramien und d probirt, so weit sich solche auf das gegenn

ermandi Werden

y E «E 4 d, A6 aritge Heglienent aqrunde!

Provinzial-Städtc-Feuer-Sozietäts-Direction, und gilt hierb:i als Reg

\

daß Staats- und Kommunal -Beamtie, so weit si fungiren und zu reisen verpflichict sind, an Dia denselben Säßen remunetiirt werden, die ihuen l offentliche Nechnung aus Staatskassen zukommen würden, lichen Ausgaben, welche ihren Grund in tiefem Reglement stets die besondere Zustimmung des Ausschusses erforderlich in dringlichen Fällen einstweilen durch die einzuholende Genebmigung Ober-Präsidenten ergän;t werden kann,

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) A S U AUPtrorbs

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7A UID- I

ie Revisionen der Provinzial-Städte-Feuer-Sozie mit denen der Haupt-Instituten-Kasse zu Breslau

L N der stadtischen Feuerkasseu - Rezevturen sind

G zugletch

Jür die Sicherhei Magisträte verantwortlich,

ATV. Bexfsabren 4m-Rokurs und in Streitfällen, L TOO,

Beschwerden über das Verfahren der Magisträte siud bei der

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d UuSgaben über Einnahme.

halbjähr.

Die Provinzial-Städte-Feuer-Sozietäts-Kasse - hingegen legt alljähl;

binnen längstens sechs Monaten nah tem Schlusse des betreffenden Jahrez Lite

und die Ertheilung der Decharge

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| berufung der Provinzial-Vertretung über die Verwaltung des Justituts und

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1 und Zusiritio-Uermine atk

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Beitrags-Erhöhungen uachzuzahlea verpflichtet sind, hat die Provinzial

aus8gefertigte

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welche jedo

rung zu Breslau, weiterhin bei dem Ober - Präsidium, in höchster Jnskanz

aber bei dem Ministerium des Jnnern anzubringen, Dies is zugleich maß“

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gebend für den Fall, wenn Beschwerden über das Verfahren gedachter Ne

gierung, als Feuer-Sozietäts-Direction, geführt werden sollten, C TOL

Für Streitigkeiten, welche über gegenfeihge Rechte und Verbindlichke!

ten zwischen der Sozietät und Assozürten entstehen, verbleibt es bei : ordentlichen Wege des Rechtens, wenn der Streit sich auf die E : zieht, ob der (angeblih) Assoziirte rücksichtlich eines ihn betreffenden Bran

\schadens überhaupt als zur Sozietät gehörig zu betrachten, oder abe? ihm

“a 51H!

dem

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1403

iherhaupt dic Brandschaden-Vergütigung zu versagen sei oder nicht, Doch versteht cs sich von selbst, dap au in diesen Fällen ein Kompromiß ¡uf schiedsrichterlihe Entscheidung nach weiterer Vorschrift der Geseze zu- S; 402 Für alle übrigen Streitfälle, außer den vorstehend bezeihneten, na- nentlih bei Streitigkeiten über die Ausnahme der Taxen oder des Brand- chadens über den Betrag der Feuer-Vergütigungsgelder , über Zahlungs- Modalitäten, über Kostenzahlungen, findet hingegen der ordentliche Rechts- weg uicht statt, sondern es sicht dem betheiligten Znkeressenten, welcher sich hei der Festsebung ver Direction nicht beruhigen will, nur die Wahl zwi- cen dem Wege des Rekurses und der Berufung auf eine schiedsrichterliche Entscheidung zu. Js aber diese Wahl einmal getroffen, und auf dem ge- wählten Wege bereits eine Cnischeidung erfolgt, so kann hiervon nicht wie- der abgegangen werden. 6.103,

Der Rekurs geht nach §. 100 zunächst an den Ober-Präsidenten und vann an Unseren Minister des Junern , dessen Entschcidung auf diesem Wege die endliche und rechtskräftige ist, Wer aber die s\chiedsrichterliche Entscheidung 111 Anspruch nehmen till, muß die Berufung darauf binnen

;jner Präflusivfrist von sechs Wochen nach dem Empfange der Festsezung g Direktoriums bei leyterem anbringen.

4 6, 104.

Die Kosten des schiedsrichterlicben Verfahrens fallen zunachst dem Éx- ¡rahenten desselben zur Last, nah erfolgtem Spruch aber dem unterli-genden Theile, Wenn beide Theile Unrecht haben, so werden die Kosten von jedem Theile zur Hälfte getragen. Was jede Partci zur Wahrnehmung ihrer In- teressen beim Schiedsgericht aufwendet, gehört nicht zu diesen Kosten.

Die schiedsrichterlihe Behörde soll aus trei Sciedösörichtern bestehen, wovon einer als Obmann fungirk, Den ersten Schiedsrichter crnennt der it der Sozietät im Streit befangene Juteressent , lediglich aus den Affso- ziaten der Stadi, wo der Brandschaden erfolgt ist, und den zweiten der Magistrat nah freier Wahl entweder aus dcn Assoziaten der Stadt, deren Verwaltung er leitet, oder einer anderen Stadt. Den dritten Schiedsrich- { und zwar denjenigen, welcher als Obmann fungirt, bat dic ckozietäts-Direction zu ernennen

Feuer-

C 105.

1e Verhandlung muß zur Vermeidung der Nichtigkeit ergeben, daß

Theile* mit ihren Gründen gehört worden, und daß die Urkunden und riften, welche zur Sache gehören, vorgelegen haben. Auch muß der iedsrichterlihe Spruch die Gründe der Entscheidung enthalten. Wer zur

tretung der ÎInteressen der Sozietät an dem Sciedsgericht Theil zu edmen hat, destimmt die Provinzial-Direktior,

§. TUO,

Den Spruch fällen die beiden ersten Schiedsrichter, der dritte tritt uu alsdann, wenn jenc sich uicht über eine und dieselbe Meinung vereinigen ‘ónnen, als Obmann hinzu, um durch seine Stimme für die cine oder an- re Meinung den Ausschlag zu geben.

G. 107, Gegen einen solchen schtebsrichterlihen Spruch findet uur dice Nicßtic icitslage, wo solche durch §, 105, dieses Reglements oder durch die g {ge neinen Geseßze zu begründen is, und zwar alsdann vor dem ordentlichen

Richter statt, tvelcher sein Urtheil jedoh blos guf die Frage : ob der anae sochtenc schiedsrichterlihe Spruch für nichtig zu achten oder nicht, zu be \hränken hat, dergestalt, daß, falls Ersteres rechisfräftig festgestellt worden, [odann das schiedsrichterliche Verfabren mittelst Bildung ciner neuen \chieds- ¡terlichen Behörde erneuert werden muß. Die Nichtigkeitöklage muß aber binnen eine1 Prallusivfrist von zchn gen nach Eröffnung des schiedsrichterlichen Spruchs anhängig aema@t Uupcr dem Falle der Nichtigkeit findet gegen det

maGung der Sacde, insofern sic

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vandelnden Streitsache zum

1 schiedêrichterlichen n Rechtsmittel stait, ; f

E 1 L C E, e A d Mahon 4 Netiurs noch Appellation, noch sont e Yy 4 Î

Deer N Jen Sagen in

144 Î 4 J 5 9 Aus \prucy weder ndern cs geht

ONDÉt b + L Ar } Uber.

1derrufliche N

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Ge- 4058,

Oie |chiedsrichterlihen Berhandlungen müssen nah rechtsfräftiger Ab mcht nach §. 107 an den ordentlichen

Mid to ck o Diîirvo 4 c j p r ller gelangen, an die Direction emige]andtî und dort aufbewahrt werden,

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machen

Delllawd, auf dite Spbzietiat

Da t,

OY E E ed Anspru 2ut

&, 109,

ede offentliche Behörde soll verpflichtet sein derselben erbetene und zu ihrem Geschäftsfkreis

10 weit nicht

der Feuer-Sozietät jede 1 e gehörige Auskunft zu gejeßliche Bedenken entgegenstehen, S. 110, Zeder in der Provinz Schlesien mit Richtercigenschaft angestellte Justiz ‘amte it, wenn cr în einer vor der scchiedsrichterlihen Behörde zu ver- Obmann berufen wird, diesem Rufe insoweit,

a í u

A C , , S , Ÿ . ‘ P 4 28 1hn bei erheblichen Behinderungsgründen seine vorgesegte Behörde nichi °avon eutbindct, Folge zu leisten {uldig.

G, 111, Zeder angestille Baubeamte i schuldig, innerbalb scines Geschäfts eises den Requisitionen der Provinzialstädte-Feuer-Sozictäts-Direction zu 4- oder Brandschaden-Aufnahmen zu genugen,

6. :414,

Jeder jabverständige Bauhandwerker soll verpflichtet sein, innerhalb des Kreises, in welchem er ansässig ist, auf die Aufforderung des betref senden Magistrats in ten Tax- nud Aufnahme-Terminen sich einzufinden und als Sachverständiger zu fungiren. i S Gebühren und Reisekosten der Handwerksmeister werden von der So- zietats-Direction nach angemessenen Sätzen besonders geregelt und sestge- jcht werden, a A V]

Prämien und Enz

vIiglllgetn, weile die Sotziectäl zewaährt | J 14 »e | 9 16er Den B» T, h o c L - F gs L E P per den eigentlichen BVrandeutschädigungsgelderu sollen bei Bränden ï ! HINADtect j ol h p E s F H d v E E L inl Len Diadten, in welchen Gebäude bei de; Provinzialstädte-Feuersozietät

versicheri sind, auch noch Prämien angewiesen werden ; 1) für die von auswärts, d, h, von andern zum Spritzen- und Be- meinde-Bezirksverbande nicht gehörigen Gemeinden oder Ortschaften

zur Hulfe herbeigeeilten, mit Erfolg in ausdauernder voller Thâtig-

leit gewesenen Feucrspriyen, für die erste fünf Thaler, für die ¿weite

drei Thaler, Desgleichen für den ersten, resp. ziveiten in Thätigkeit gekommenen Wasserzufuhrwagen die Hälfte der vorbenannten Säge.

j)ip S Q n merhso auv Cat , E H Prämien iverden zur Hälfte an die Eigenthümer des Ge- |Panns und zur andern Hälfte an die Bedienungsmannschaft der Lösch-

gerathe gezahlt und darf der Antrag auf deren Bewilligung bei Ver- lust der Prämie nicht über vier Wochen nah tem Brande hinaus- geschoben werden; n Vrande hinaus [Ur besonders ausgezeihuete und verdiensliche Fudividuen beim Feuerlöschen und Netten, unt

t e

Gaul 0 . HDaudiungen

einzelner

L e s 4 e iur jonit 1m t 5nlereie

der Sozietät bethätigte Wirksamkeit, nach dem Ermessen der Feuer- Doztetats - Virection fünf bis fünfundzwanzig Thaler, und sollen

solche Handlungen bei ganz besonderer offentlich bckannt gemacht werden ; ck) fUr den oder dic Entdecker tes Brandfstifiers nacb Maßgabe der Ver- dienstlichkeit bis zu hundert Thalern, sobald der Verbrechir durch die “ngaden der That wirklih überführt und durch strafrecktliches Er- tenntniß für schuldig erfannt worden.

T eth Ep « ÖOcrdienstlichleit auch noch

Vit

6 ú f D, Li, Diese Pramien (§, 113) werden an die betreffende Ortsobrigkcit be- 0h melm eo po «nrCmhvi ita Sema A g s 4 2A C zahlt, welche für deren vorschriftémäßige Verwendung verantwortlich ist. S L, O, A A A 4 ah E et 0 Fch 47 J UAUPper denseiven werden uur nos verloren Geaanuci oder beichatigte 0 p » 4 - 4 Ati +4r T5 uta f » p 1 (5 P C a Gelereimer aus der Sozietätskasse vergütigt, welche bei Verlust des Rechts ‘ ora ” A 454 / 2 Gag } - - ç innerhalb drei Monaten nah dem Brande zu Zahlung zu liquidiren find, l Aa 6 ck pt T ) L A1 5 E j E Dien Der 1c - Q “uo V6 11 Friedrich Wilheln: S A Q. e ajestat Ler Konig haven AAUECLGguadigit gerubt: Uen bisherigen Vebeimen V Finanzrat) Freiherrn S 7 4 n A) 94 0p M T V oon Pilsach zum Vdber-Prastdenten der Provinz rn nennen I 644 f 4 É i RZN Berlin, 6. Oktober 1852 Fre Kontaln@e Hoheit die Frqu Prinzoslig vou Bp on og D U V h O è / e S] d Ä b O 34 4 t d Ll A G b 14 y V ¿ V § U P Es tre 4 h No r “C5 o S C ¿d 0 4 E Ee ( its f g j y a und Hochstderen Tochter, dic F LUINFEIITN COUl e HNontalme HDobdeit 40 L D d: Ats L E A A 4 D. a j ind von Weimar hier eingetrof

Vtinisteriunmt für Handel, Gewerbe und offentliche

L Í ; Urbetiten. 514 E, (E S 11 v n L El g A lls i Lid 5 p 1 De D! WLRATP Wie M Wierltit: d MILEEL.: E L ï tnho ú C) Q ÿ d [0er 180 fin Patent

auf die durch

D P 29 ‘1 74 E Ti y b + À 4 einung Und Beschreibuna na Ma er FICnen C11 Ls Aa 4. Ms 4 Q ¿ C Mis 6 DUulfsmittel zur Einlage der Nadeln für die Bilduna de A. È * E E L Le 9 M a R, Maschen an Teppichwebestühlen, so wie zur Herausnabme dama S C% ck49 d E» + M A A x q derjelben, ohne Femanden in der Berwenduna. beka Lbelle zu beschränken, i - Cs . » N 5a 4 E ck A *y 4 ck du } us jechs Jabre, von jenem Lage an gereckcnet ind L sang des preußischen Siaats ertheilt worden V Le N L E O O p ; - - Dlrsugung om 20 Geytember 1852 etreff d d 0/1 ufheb t n f D A r r E E cTH S4 f 11 G G, 0A ( M L 44 4 l ¿ 4 L F E STGErGLRWTAAR 44 d L k « t i L vi Sub]eriptions - Listen auf das von dem Bürgermeifs “ D ï N D V: B h mt @ D « H Gn D 4. 4 2 ‘ L ) (N M K ¿(C it F. D) ETGULUS (i QCLOCNe M C D io0t1 Der Weie Sammlun a. Lie dem Bürgermeister a. D. Pr. G. M. Klettke elbt