1852 / 270 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Kenntniß seßen. E Berlin, den 25, August 1852, Der Minister des Innern.

An de fs die oberen Provinzial-Behörden,

Der Kriegs-Minister,

Erlaß vom 17. September 1852 Lebensjahre zum freiwilligen Dienst im Matrosen-Corps.

(F Seitens des Ober-Kommandos der Marine war zur Sprache gebracht worden, daß es sowohl für die Kriegs-Marine als auch

für die Rhederei Preußens von großem Nuzen sein würde, der

Ersteren zu gestatten, auch un befahrene Leute vor dem 17ten Le- bensjahre zum freiwilligen Dienst in das Matrosen-Corps einzu- stellen, weil dergleihen Individuen durch die Vergunstigung, daß ¡hnen die in der Marine {hon in dem frühen Lebensalter zurüd= gelegte Dienstzeit bei Erfüllung ihrer Dienstpflicht in Anrechnung gebracht wird, zum freiwilligen Eintritt in die Kriegs-Marine bc- stimmt werden würden, wodurch sich nicht nur die Zahl der dem Matrosen-Corps jáhrlich einzuverleibenden befahrenen Matrosen zu Gunsten der Kauffahr-=Marine verringern, sondern die Lebtere auch in den in der Kriegs-Marine derart ausgebildeten Leuten nach er- füllter Dienstpflicht, tüchtige wohlerzogene Seeleute erhalten würde.

Mit Rücksicht hierauf haben wir uns veranlaßt ge{ehen, bei Sr. Majestät dem Könige darauf anzutragen, daß die den jungen befahrenen Leuten zugestandene Begünstigung „vor vollendetem

17ten Lebensjahre in das Matrosen-Corps eintreten zu Ur ens,

auch auf junge unbefahrene Leute ausgedehnt werde.

Die hierauf erfolgte, unseren Antrag genehmigende Allerhöchste Kabinets - Ordre vom 17. August c. theilen wir dem Königlichen General -Kommando und dem Königlichen Ober - Prásidium in der anliegenden Abschrift (a.) zur weiteren gefälligen Veraulassung er. gebenst mit.

Berlin, den 17

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September 1852,

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|ämmtlihe Königliche General-Kommando: und ¡ammtlihe Königliche Ober-Präsidien, a Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 17. Auau n L (Siaats -Anzeiger Nr. 242 S, 1441 7

Ab gereist: Se, Cxcellenz der Herzogli anhalt - dessausche r A M E G

Staatsminister von Plsó b, nach Dessau.

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Polizei=Verordnung An a Vopleuber 1852 ho, reffend vie Sicherungs- Maßregeln vel EiuriGtung

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und Venußung derx öahr=-Anstalten und sonstigen Fahr

zeuge zum Uebersegzen guf Clüssen und Seen,

Mit Bezug auf S. 11 ves Geseßzes vom 11, März 1850 tverden vot uns ur den ganzen Umfang unseres Verwaltungs - Bezirks folgende Vor- schriften gegeben : i p 4 I,

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has E sich Borstehex ossentliher Fähren ( Fährmeister und deren Stell- Pte No Ï law t M. E , Sz / p G erti, e Pächter) über den Besiy der erforderlichen Kenntnisse und ls arg auszuweifen haben, und mit welcher Strafe diejenigen zu be f Fäbre a e igen Nachweis geführt zu haben, die Leitung VLITe Ubernehmen, bestimmen die §§ 45, 61 und 477 der Gewerbe Ordnung om 17, Januar 1845, big Ms i attfriat dah a n: P R Dbssentlichen Fähren durfen nur solche Personen über Li Ha L 9 (l Jrfnete annehmen und beschäftigen, welche sich durch

orb eee S Dia IENDEN Kreis-Baubeamten und derx Lokal - Polizeibe- |

orde Uber 1hre Qualification resp, moralische Fi f le fi

E - E rep, )e Führung ausweisen: se sind bei Vermeidung polizeilichen Iwvanges gehalten, Sährknechte welche solche Heugnisse nicht besißen, oder gegen welche begründete Klage erhoben wird, sofort auf die erste Aufforderung der Orts-Polizeibehörde ‘Pder des Land- rat Samts zu entlassen und durch andere gecignetere zu erseßen E

G 2, L Tr + Cr, 04 B / ; +5 j C S | M _&Heder Vorsteher elner vffentlihen Fähre hat die Verpflichtung , die | Passage an dem llebergangspunkte ln polizeilih anexrfannter Sicherheit zu erhalten und jolde Vorrichtungen zu tresffen, wie síe den jedesmaligen Ulm- ständen und dem Zwecke der Sicherstellung des Publikums angemessen sind

7)

1612

behufs der weiteren gefälligen Veranlassung hiermit ergebenst in S. 3,

betreffend die Zu- [assung junger unvefabrener Leute vor dem: L7ten

Es dürfen nur Fahrzeuge gebraucht werden, welche durch den Kreis | Baubeamten bei der zweimal im Jahre und zwar einmal mit dem Abggy ; | des Winters und cinmal im Sommer vorzunehmenden Revision in Be

ziehung auf ihre Tüchtigkeit und Belastungsfähigkeit, so wie in Betreff de dazu gehörigen Geräthschaften und Schiffs - Utensilien, für brauchbar attet. | tannt worden, nah Bedürfniß mit den erforderlihen Bänken zum Siben | versehen, sicher, reinlich und frei von Wasser sind. : | Die Fesisebung der höchsten Belastungs fähigkeit geschieht durch dey Kreis-Baubeamten unter Zuziehung der Lokal-Polizeibehörde und eines zu verlässigen Schiffers, und is hierbei auf das richtige Verhältniß der Breite des Fahrzeuges (insbesondere auch der Uebersezungsnachen) zux Tiefe der CEinsenkung zu sehen, und der Gebrauch ganz {maler Fahrzeuge gänzli zu verbieten. O Jedes Uebersezungsgefäß muß mit einem seine böchste Belastungs. fähigteit anzeigenden, mindestens einen Zoll breiten, um das ganze Gef herumgehenden Leisten versehen sein, Der Leisten is mit weißer Oelfarbe

-

anzustreichen und solche immer zu erneuern, sobald sie unkenntlich geworden,

Ueber jene Marke hinaus darf das Fahrgefäß unter keinen Umständen be. lastet werden. Sobald tegen Sturms oder unruhigen Wetters das Ueber, seßen nur irgend bedenklich i, muß das einzunehmende Gewicht unte seinem Maximum in angemessener Weise vermindert werden,

G.

Bei jeder Fähre (Prahm) muß sich noch ein rücksihtlich sciner Be, lastungsfähiglkeit ebenfalls geprüfter und bezeichneter Handkahn von hin. länglicher Größe befinden, welcher unter allen Umständen leer mitgenommen werden muß, die Fähre mag bis zur festgesetzten Einsenkungsmarke belastet scin oder nicht,

V,

Bei Nacbtzeit müssen alle und selbst die kleinsten Sähr - Anstalten wenigstens mit einer , größere Fahrzeuge aber nach Befinden mit zivei «aternen zum Gebrauche beim Anlanden und Ein- und Aussteigen de; Ueberseßenden versehen sein.

Q O.

Das Ueberseßen muß zu jeder Tages- und Nachtzeit, wie auch [owoh| bei gutem als üblem Wetter ohne Zeitverlust geschehen, Ausgenom men von dieser Bestimmung bleiben natürli Fälle augen scheinlicher Le- bensgefahr, alsdann das Ueberseßen ganz unterbleiben muß, Bei den ini Vrenzbezirke oder in dessen Nähe belegenen Fähranstalten dürfen Ucbe; fahrten der Regel nah nur innerhalb der in deu Zollgefeßen bestimmten

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Tageszeit stattfinden, und es müssen außer dieser Zeit die Fahrzeuge an der dazu bestimmten Stelle angeschlossen sein, Eine Ausnahme ist nur i) dringenden Fällen, wo Geistliche, Aerzte, Hebammen, imgleichen wenn Zol beamte, und bei Feuersbrünsten die zu Hülfe eilenden Personen übergese werden jollen, außerdem aber nur mit besonderer Erlaubniß dez behörde zulässig. Se l6

Sobald der Uebergangspunkt mit Eis bedeckt daselbe jedo d) dem Urtheile der Lokal - Polizeibehörde nicht mit jedem ¿Fuhrtwerke mit Sicherheit zu vassiren ist, muß der Fähr- Jnhaber eine Nînne quer ul den zu überscßenden Fluß oder See durcheisen, um in derselben dic im Gange zu erhalten. Js dagegen das Eis so fest, daß es mit j éuhrwerke ohne Gefahr befahren werden laun, so hat derjenig Funhaber, welch.m auch die Berpflichtung zur Unterhaltung dez

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am Uebergangspunkte ob legt, fur fiwere Auf - und Abfahrten insow Oorge zu tragen, als die Lokal Polizeibebörde dies für nothwend

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al- Polizeibehörde hat hierauf bei eigener Verantwortlich kei! V Von welchen Strafen und Nachtheilen Fähr - Inhabex (Voisteber od Pachter), ihre Stellvertreter und Sährknechte, welche andere oder höhe SâBe als der Tarif enthält, fordern, beiroffen werden, bestimm ) wegen Bestrafung der Tarif-Ueberschreitung bei Erhebung von Communi Hons-Abga | 40. Mârz 1837, Auch wird es denselben ausdrü

INETIOAT, vont den Neberzusezenden Trinkgeld zu fordern.

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S 10. Unbeschadet der den betreffenden Behorden und deren Unterbeamtett zunächst zustehenden Aufsicht un l stalten, sind die Fähr-Juhab Jen der Polizeibehörden und d Baubeamten pünktliche Folge zu leisten, Bei den von diesen halbjährlich vorzuneymenden Revisionen muß insbesondere strenge auf die bauliche Be \chaffenheit der Ueberscßgefäße und auf die Güte des dazu erford oxrliche! Veschirrs geschen, auch bezüglich der Staats-Fähranstalten der betreffenden Behörte von den in dringenden Fällen getroffenen Anordnungen, so ie

von den jedesmaligen Revisions Ertnneruugen Mittheilung, beziehungstwei| Unzeige gemacht werden, Die Orts - Polizcibehörde hat darauf zu halten, daß der Auweisung der Baubeamten zur Abhülfe vorgefundener Ma

untweigerlih s{leunigst Folge gegcben werde, Sollte sich bei der nao: genden Nevision wider Verhoffen ergeben, daß dies nicht geschehen, so yat der Baubeamte das Erforderliche auf Kosten des Verpflichieten sofort all

- " , ' Y ° A 7 A 4 rd zuordnen, und solches der Königlichen Regierung anzuzeigen z dieselbe li dieje Kosten nöthigenfalls exekutivisch beitreiben lassen, L

d Einwirkung hinsichtlich de r und deren Leute gehalten, den Anordnun- 1 die Aussicht über die Fähren führenden

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__ Jedes zum Uebersezen untauglih gewordene Gefäß muß, bis es ves viederhergestellt und seine Tüchtigkeit bei der Revision anerkannt wo1de!

ist, außer Gebraud) gescht, und wo durch die 90rgenommeue Ma L - Mo 11HorUtta ISCIMITDEI H

oder andere Veränderungen auch die Ladungsfähigkeit cine Ve erlitten hat, diese von neuem anderweit festgeseßt werden,

1613 Amtlicher Wechsel-, Fonds - und Geld - Cours

der Berliner Börse vom 26, November 1852,

6. M, Wenn mehrere Fuhren, Reiter oder Fußgänger gleichzeitig übergeseyt 1 werden verlangen, ohne daß dies der Zustand der Fähr-Anstalt oder die Mitterung gestattet, so müssen sie in der Reihenfolge , wie sie angekommen nd und nach der Oertlichkeit die Fähr-Anstalt zunächst erreichen, befördert Es Die Fährleute sind nur verbunden, die Zunächststehenden zuerst

aufzunehmen, 6. 12,

Reiter müssen vor der Fähre absteigen und ihre Pferde am Zügel

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führet 6.U3,

Beim Ueberseßen der Fuhrwerke mit Prahmen oder Brückfähren ist Fuhrmann verpflichtet, die Pferde abzusträngen und während des

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Ueberfahrens unmittelbar vor den Pferden zu stehen und diese zu halten. Das Schiffsgefäß muß, ehe die Wagen in dasselbe eingefahren sind, vorn und von der Seite, demnächst aber vor dem Abstoßen vom Ufer auch hinten

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durch cine vorgezogene starke Kette oder eingelegte starke Bäume gesperrt ad sicher abgescblossen werden, Das Sperren des Schiffsgefäßes muß

| u beim Ueberseßen von Treibvieh oder losen Pferden geschehen, 8, 14.

Das Ucberseßen unruhiger, bösartiger, nicht gehörig verwahrter Thicre,

ugleich mit anderen Thieren over mit Personen darf nicht stattfinden, : G A

Neitcr, Fuhrleute, Thierführer 2c, müssen sich den Anordnungen der Fährleute wegen Stellung der Pferde und anderen T hiere und der Fuhr- werke unbedingt unterwerfen, und eben so müssen die Gußgänger die ibnen anzutveisenden Pläße eínnebmen, E

S 10.

Be1 der Ankunft ciner Fähre (Prahmkahn) am Ufer muß diesclbe so- glei an dem, von dem Fahr-Jnhaber nach den Anorduungen des vorge: sesten Baubeamten guf seine Kosten amulegendin und jederzeit gehörig zu unterhaltenden Anlande- oder Vorbrücke bescstigt werden, und bevor dies geschehen ist, darf sih Niemand aus dem Fahrzeuge entfernen, Neiterx und Fuhrtverke müssen so lange zurüctbleiben, bis die GUußgänger das Fahrzeug verlassen haben, : C 17 Sollte ein ungewöhnlich hoher Wasscrstand, Cisgang oder ein anderes zufälliges Ercigniß das Anlanden de1 zum UÜebersctzen besiimmtcn Fahrzeuge an dem gewohnlichen Landungsplaze ersteren oder unmoglich machen, so muß der Fähr - Jnhaber dafür sorgen, daß die Neberscßenden anderöwo volllommen sicher und trocken gelandet werden tonnen, weshalb er an jolchen Hilfs - Landungspläßen durch die Legung von Balken, Brettern U, 1, v, jede Gefahr oder Unbequemlichkeit moglichst zu entfernen hat,

G. 18; Zeder Fähr - Junhaber ift verpflichtet den bestätigten Tarif ebst desen

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Polizei - Bestimmung auf dem Uebersetzgefäße selbst oder am Ufer an einer fchiélihen Stelle auf einer Tafel zu Zedermanns Einsicht aufzustellen und immer im leserlichen Zustande zu erhalten, S, 19; Alle Uebe {teiungen der vorstehenden Vestimmungen von Seiten dez ahr - Inhaber und deren Leute, 0 vie au von Selten der Neberzu- [eßeuden werden guf Grund des §. 11 des Gesebes vom 11 März 1850

O C altung, Ten, Nit gemaß allgemeinen Gesetzes-

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uver die 4+ 0413e1 Ç Uen Vovere Sliasen eintreien, mit 4 b{s 410 Niblrn, event, mit

Fntpreender Gesangnißstrafe geahndet werden

á (O) V, 4U,

Durch vorstehende Bestimmungen werden alle früheren diejen Gegen- tand betreffenden Amtsblatt - Bekanntmachungen und Cirfular-Berfügunget1 ußer Kraft geieBt,

unen, den 23, September 1852 Königliche Negierung. Abtheilung Des KNDOatgitce Gcoautwtrete.

Mittvoh, 17, November, Zin Opernhause. (170te Vorstel- Ug Fidelio, Over in 2 Abtheilungen, Mulik- von. L: van B th E, :

Kleine Preise: Fremden = Loge 2 Rthlr. Erster Rana und Batfor dajelbst, inkl. der Prosceniums - Logen da‘elbs Und ain

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wloerter 1 Rihlr. Parquet, Tribüne, Parquet = Loge und Prosce- num Les zweite: Ranges 20 Sgr. Ziveiter Rang s G „ritter Rang und Balkon daselb 12x Sgr. i anphitheater 74 Sgr. i

Donnerstag, 18, November, Im Opernhause, (186\te Schau pielhaus = Abonnements - Borstellung.) Der Herzenssch{lüisel, Lust

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Parterre 15 Sar.

mei in 1 Akt, von H, Lorm, Hierauf: Das Ugen, Lustspiel in | Uten, von R. Benedix, Kleine Preise: Fremden oe 2 R, flarlatgreiso B rin, den 15 Novem! U d ande: W cizen ! Rthl 15 Ir, 9 Pf nuch 2 Rililr. {6 S Li Roggen, einzelne P reise, 2 Rthlr 7 Sor. 6 P4 2 Rtllr. 5 (Ct ; Rthly. txrolse Gers! l Rh Z0 S Kl Ine erste 1 Rthl «l Sor, 3 Pf Bafer 1 Rihlr: 6 Ser. O P aucl 4 Rie 8 Der. 9 P “rbsen 2 Rihlr. 6 Sgr. 3 Pf ¿uu VV asser: YN eizen, weisser, 2 Rihlr, 21 Sor. 2 P 2 RUI 19 Dor. 9 Pf. auch 2 Rthli 7 Ser. 0 Þ O nzeln Preis d Rbl, ¡ DgT. O Pr, e Rthli Roi O P 4 1 hli {UrTOLS Gerste 4 Rthli 24 Dor, 3 Klein (x é E M { S021 6 Hafer i RNhiy. 6 V O E Un 1 Ballon, O0 Sa Erbsen 2 Rthl Dot ch 4 thlr. 5 Dor. Sonnabend, 13, Novemb J Das Schock Stroh 8 Rtlhli Auch 7 Rühl 1) Gentner l ® Ÿ

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Wechsel = Course vom 16. November 1852. Amalerdam E; «gr O0 Fl

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