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den des Steuerpflichtigen in Abzug gebracht werden solle, indem der desfallsige Abzug allemal das gesammte Cinkom- men verringert, gleihviel ob der Abzug auf die. eine vder andere Art des Einkommens in Anrecznung gebracht wird, Jn diesem Simne is daher in dem Geseße vom 1, Mai v. J. nicht allein in dem §, 28, welcher die Borschriften über die Berechnung des Einkommens aus Grundeigenthum enthält, auf den Abzug der Zinsen für hypothekarisch eingetragene und andere Schulden hingewiesen, sondern es ijt eben so in den §ÿ. 29 uud 30, wel{e die Vorschriften über die Berechnung des Einkommens aus Kapitalvermögen , aus Handels- und Gewerbebetrieb u, st, w. enthal- ten, festgestellt worden, daß hinsichtlich der von dem Eiukommen in Abzug zu bringenden Zinjen die am Schlusse des §. 28 gegebene Bestimmung Anwendung finde, Hierbei ist überall voi ausge- seßt, daß úberhaupt das gesammte Einkommen des Sieucerpflich- tigen zu ermitteln und daher auch die Schuldenlasi, Dur welche dasselbe vermindert wird, in Betracht zu ziehen sei, _In den dur(h das erste Alinea des §. 18, a. a. O, vorgesehenen Fällen ist da- gegen auf das Einkommen, welches der Ausländer uberhaupt be- zieht, keine Rükscht zu nehmenz seine Steuerpflicht ist lediglich von der Thatsache abhängig gemachi, ob er aus preußischem Grund-

eigenthum oder aus einem preußishen Handels = vder gewerblichen |

Etablissement ein Einkommen von mehr als 1000 Thlr, bezieht 9

oder nicht, Mag das sonstige Einkomncn des Ausläuoers

noch so groß oder gering sein, die dicsseits zu veranlagende Steuer | ist ledigli nach der Höhe des der Besteuerung uuterworfenen | So wenig wie das auder- |

diesseitigen Einkommens zu bemessen, S4 y weite Einkommen des Ausländers die Erhöhung der nach dem diesseitigen Einkommen zu bemessenden Steuer zur Folge haben darf,

so wenig kann der Umstand, daß das Gesammt - Ciatommen des Ausländers durch die Verzinsung von Schulden ges{chmälert wird, |

die Verringerung des Steuersaßcs na sich ziehen, Bei der Be-

rechnung des von einem Ausländer nah dem ersten Alinea in §, 18 | a. a. O, zu versteuernden Einkommens dürfen vielwehr nur solche |

Abzüge in Betracht gezogen werden, welche speziell und aus- \chließlich das diesseitige Einkommen treffen,

können von dem Ertrage des lepgieren nur solche Lasten in

_

des Ausländers müssen völlig außer Betracht bleiben. Hieran kann auch der Umstand nichts ändern, wenn etwa zur Sicher- stellung der Gläubiger die Schulden auf das diesseitige Grundeigenthum hypothekarisch eingetragen worten find, da die Hypothek nicht als eine den Ertrag des Granüibejißes shmälernde dingliche Last angesehen werden ann, foudern dem Hypothekar - Gläubiger nur das Recht gicbt, sich ivegen der ihm zustehendea persönlihen Forderung vorzugswcise vor anderen Gläubigern aus diesem Grundstücke zu befriedigen.

Das Einkommen eines Ausländers gus cinem preußishcn Hau-

dels- oder gewerblichen Etablissement wird wie all.rx Handels=

oder Gewerbsgewinn in der Art berechnct, daß die Zinsen der Forderungen und Schulden, welche ium lausmänmschen

Verkehr und überhaupt im Verkehr unter Gewerbtreibenden

bestehen, bei Ermittelung des Einkommens aus vem Handels=-

oder gewerblichen Etablissement in Betracht zu ziehen sind,

Lediglih nach dem Umfange dicscs Einkommens richtet sich

die Steuerpflichtigkeit des Ausländers, die Privatisculdcn def-

selben müssen auc hier völlig außer Betracht bleiben,

2) Das Geseß vom 1. Mai v. J. enthält keine Bi stimmung, wonach die Wahl von Mitgliedern der verschiedencn Ciujchäzungs= Kommissionen zu Mitgliedern der Bezirks Kommission fur unzulä}sig zu erachten wäre. Es ist daher, wie Ew. Hochwohlgeboren mit Recht annchmen, eine solhe Wahl nicht unstatißzaft. So wie aber nah pos. 14 der Jrstruction für die Vorsißenden der Einschätzungs= Kommissionen vom 8, Mal 9. I. und nah pos. 3 der Jnstruc- tion für die Vorsitzenden der Bezirks- Kommissionen vom 413, Juli v. J. (Staats-Anzeiger 1851 Nr, 23 S, 108) jedes Mitglied der Kommission während der Berathung über die auf dasselbe zu ver- anlagende Einkommensteuer auszuscheiden hat, eten so muß ein Mit- glied der Dezirks - Kommission in denjenigen Sachen, an welchen dasselbe bereits als Mitglied einer Einschäßungs-Konmisslon sich be- theiligt hat, der Mitwirkung sich enthalten,

9) Die Bedenken, welche sich gegen das Nechtsmittel der Ne- M Alvu erheben lassen, lud, wie Ev! c. gus dea Berhand- lunaen, welde dem Erlaß des Gesehes vom 41, Mai v, «5. vuran- gegangen sind, entnehmen wollen , nicht gewichtig genug erschienen, um den Steuerpflichtigen die Wohlthat dieses Rechtsmittel s zu versagen, Auch wird dasselbe ohne Gesährdung für das fiskalische Interesse beibe- halten werden können, wenn nur leßteres hinsichtlich dei Vorsitzenden der Einschäßungs=Kommissionen mit dem nöthigen Eifer wahrgenom- men und settens derselben in allen Fällen, in welchen die Einschäßungs-

Kommissionen auf die bei ihnen angebrachten Remonstratiouen die

Was insbesondere | a) das Einkommen aus preußischem Grundeigenthum betrifft, so |

Steuerstufe ohne zureihende Gründe herabsezen, hier

die Berufung an vi: Bezirks-Kommisslon eingelegt wird. m unter allen Umständen dann geschehen, wenn die Bezirks iso den höheren Steuersal im verflossenen Jahre bereits festgestell; hatte, indem die neu ermittelten Thatsachen, welche dessenungeahte; die Einschä:ung in eine niedrigere Steuerstufe begründen sollen je densalls der Beurtheilung der höheren Justanz zu unterbreiten nd. Veberdies läßt sich ¿rwarten, daß die Einshäßungs - Kommissionen zur nahträglihen Ermäßigung der von ihnen bewirkten Ein. schäßung sich nicht leiht bestimmen lassen werden, wenn die Vor= sibenden allemal die dagegen sprechenden Gründe vollständig unt flar darlegen und eben so sorgfältig das Interesse des Staates vey. treten, als die Steu?rpflichtigen ihrerseits sich angelegen sein lassen sich gegen jede Ucherbücdung zu shüßen. |

Berlin, den 209, Oktober 1852,

Der Finanz=-Minister.

An sämmtliche Vorsibe::ven der Bezirks-Kommissionen,

Verfügung vom 3. September 1852 — betreffend die

durch die Wiedevanlegung eines bei dem Gütertrans.

port auf Elsenbahnen verleßten zollamtlichen Vex. [chlusses entstandenen Kosten.

Der Köulglichen Regierung sende ih die Anlagen des Bez richts 2c, mit dcm Bemerken zurück, daß, wenn auf den Antrag von Eijenbahnverwaltungen aus Anlaß der auf dem Transport ex folgten Beschädigung unter zollamtlihem Verschluß befindlicher Güterwagen, Zoll- oder Steuerbeamte sich an den betreffenden Ort begeben, um den amtlichen Vershluß der Wagen abzunehmen und, nach bewirkter Umladung der zollpflihtigen Waaren, wieder anzu- legen *), die Eiscnbahnverwallungen die dadurch entstehenden Kosten an Diäten und Fußhrkosten, soweit solche den Beamten zustehen, zu iragen habeo. Die desfallsigen Beträge sud von den Beamten bi

i De 4 Ï ¡di i Od l 2 | Di 01 0 P » P R 4 Abzug gebracht werden, die (wie z. B. Steuern, Neutcy u. s, w,) | 0M zuständigen Hauptamte zu liquidiren, welches leßtere den Be- aus dem Erirage des Grundeigenthums gedeckti werden müssen | und daher lehteren vermindern, Die persönlicen Schulden |

trag fejtzuseßen, von der Cisenbahnverwaltung cinzuziehen und der Beomten zu überweisen hat. Berlin, den 3, September 1852,

Der General = Direktor der Steuern.

An

| die Königliche Regierung in Frankfurt.

*) Siehe Cirful4r-Verfügung vom 21, September 1852, Anzeiger Nr, 258, S, 1547.)

(Staats

Cirkfular-Verfüzung vom 14, September 1852 be

reffend die Errichtung eines Königlich \ächsischen

Haupt-Steueramts in Riesa. Ew, Hochwohlgeboren benachrichtige ih hierdurch, daß in oen

C

Komglich (ächsishen Markiflecken Riesa an der Elbe, wo die Cisen-

| bahuwege der Leipzig - Dresdener und der Chemnis-Ri: sa-Berline! | Dahn zujammeautresfcn, am 1, Oftober d, J, ein Haupt-Sicueramt

mit Niederlage errichtet werden wird, Berlin, dea 11, September 1852. Der General - Direktor der Steuern, ; An janmtliche Provinzial - Steuer - Dircktoren, die Königlichen Regierungen zu Potodam und Fraulfurt 2c.

Cirkular-Verfügung vom 6, Oktober 1852 betres

fend die Vertretung ves. Ftskns bet Jnterventious- Ansprüchen, welche bei exekutivis{cher Beitreibung gf- richtlih erkfannter Geldstrafen wegen Zoll- undSteuer- Bergeoen cthoben wexden,

) ; Y | {0p 0 H rin

Cw, 2c, erhalten hierneven Abschrift einer von E Justiz - Minister unterm 29sten v. M, an sämmtliche » H hörden, mit Aueschluß derer im Departement des A anne riht6hofes zu Köln, erlassenen Verfügung (a), S in Folge : / ais S - E E S eit i 73 01Gf

welche fisfalishe Stelle das Interesse des Fistus bei ch - il. von Executionen aus gerichtlihen Erkcnntnissen in E

Steuerpflichtigen in cine niedrigere als die ursprünglich festgestellte sahen wegen Zoll - und Steuervergehen vorkommenden

tionskflagen zu vertreten habe, zur Kenntnißnahme und Beachtung.

| die Königlichen Regierungen zu Pots=

Allgemeine Verfügung vom 29. September 1852

1681

Berlin, den 6. Oktober 1852, Der General - Direktor der Steuern.

An ¿mmtlihe Provinzial-Steuer-Direktorèn,

vam und Frankfurt 2c.

A O.

hetreffend die Vertretung des Fiskus bei Jnterven- tions-Ansprüchen, welche von dritten Personen bei exefutivisher Beitreibung gerichtlich erfannter Geld- Frafen wegen Zoll- und Steuervergehen erhoben : werden. (Staats - Anzeiger Nr, 244 S, 1455.)

Angekommen: Der General-Major und Kommandeur der 1Âteu Infanterie-Brigade, von Münchow, von Magdeburg.

Der General-Major und Kommandeur der 32sten Jnfanterie- Brigade, von Herrmann, von Trier. :

Der Ober-Burggraf im Königreich Preußen, von Brünnedck, von Müncheberg.

Abgereist: Der Präsident des Evangelischen Ober - Kirchen- raths, von Uechtrib, nach Glogau.

Berlin, 29. November. Se, Majestät der König haben dem Mitglied der Akademie der Künste, Professor Unzelmann, die große goldene Medaille für Kunst zu ertheilen geruht,

Königliche Scauspiele.

Dienstag, 30, November. Jm Opernhause, (178îe Vorstel- lung): Alceste, lyrishes Trauerspiel in 3 Abtheilungen. Musik vom Ritter Gluck. Ballet von Hoguet.

Mittel -= Preise: Fremden-Loge 2 Rthlr, Erster Rang und Balkon daselbst, inkl, der Prosceniums - Logen daselbst und am Orchester 1 Rihlr, 10 Sgr. Parquet, Tribüne, Parquet-Loge und Proscenium des zweiten Ranges 1 Rthlr. Zweiter Rang 227 Sgr. Dritter Rang und Balkon daselbst 174 Sgr. Parterre 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr.

Jn Potsdam: Einer muß heirathen, Original - Lustspiel in 1 Aft, von A. Wilhelmi.

Schwank in 3 Abtheilungen, von J. von Plop. Anfaitag 6 Ubr,

Billets zu dieser Borstellung sind in ver Kastellans-Wohnung im Schauspielhause zu Potsdam zu folgenden Preisen zu haben : Erster Balkon und erste Rang -Loge 25. Sgr. Parquet und Par- quet-Loge 20 Sgr. Zweite Nang-Loge 10 Sgr. Parterre 10 Dar. Amphitheater 5 Sgr.

Mittwoch, 1. Dezen:ber, Jm Opernhause, (179ste Vorstellung.) Hierauf : Die lustigen Musguz:tiere, |

Der Barbier von Sevilla, Ballet in 1 Aft, von P, Taglioni.

A Ri I R E A2 T S C L R F a C2 T E A E C R T E E: E: PZE Af P G E a A A È A L Ea P P I P i V I Ls E

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Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Geld - Cou:

der Berliner RCrse vou 28, November S2

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(Pr r pr F 1 vom 27. Norember 1852. i Bef. | {(aeld

Saa. 4, . 200 Fl. Kurz, dito eten e Ca BOO E 2 Nt 300 JAIk, Kurz, Nt. Mit, Mit, Mt, Mt. Nt 'l'age, At, Nt,

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E Ode = Cor soe vom 29, November 1852

Freiwillige Anleihe .

vlaats-Anleihe von 1856...

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Kur- und Neumärk Schuldverschreibung.! 31

Zerliner Stadt-Obligationen, i i 41 dito dito

Hierauf: Der verwunschene Prinz, |

Kur- und Neumärk... i Ostpreussìsche . Pommersche .. / Posensche dito Schlesische .….. a dito Lit, B. vom Staat garant.] \ W estprens 18Che Bons e U | Kaus nd Ke | \ Pommersche | — \ Pocenbtiid j Z ( Preussische N As = IRhetntsche und VVestphälische Sächsische ., i 4 | Schlesische . Schuldverschr. d. Kichsf. Tilz.-C Preussìsche Bank-Antheil-Schein«

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