1882 / 231 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

e At mla Bef S ra E u nre

e T L A

ZeVi

mne

[292101

Betrefscud die Aufkündigung zweier aus-

gelooster Obligationen des Kreises Polnisch- Wartenberg.

Bei der unterm beutigen Tage in Gemäßheit der Bestimmung des Allerhöchsten Privilegii vom 10. April 1872 stattgefundenen Verloosung der zum 2. Januar 1883 planmäßig einzulösenden Warten- berger Kreisobligationen find im Beisein eines No- tars nacbstehende Nummern im Werthe von zusam- men 2400 F gezogen worden, und zwar:

ein Stück Tätt. B. Nr. 33 über 1500 , ein Stück Litt. C. Nr. 76 über 900 M

Indem wir vorstebend bezeichnete 4 9/9 Kreisobli- gationen zum 2. Jaunuar 1883 hiermit kindigen, werden die Inhaber derselben aufgefordert den No- minalwerth gegen Zurüdlieferung der Kreisobliga- lionen im coursfähigen Zustande nebst Talons und den dazu gehörigen Zinécoupons Ser. 1II. Nr. 2 bis 10, fowie gegen Quittung vom 2. Januar 1883 ab mit Aus\{luß der Sonn- und Festtage bei der Kreis-Kommunalkasse hierselb in Empfang zu neh- men. Vom 2. Januar 1883 findet eine weitere Verzinsung der hiermit gekündigten Kreisobligatio- nen nicht statt. Der Werth der etwa nicht zurück- gegebenen Coupons wird bei der Auszahlung vom Nominalwerth in Abzug gebracht.

P. Wartenberg, den 27. Juni 1882.

Der Kreisaus\{huß des Kreises Poluish-Wartenberg. von Buddenbrock.

[24014] Bekanntmachung.

Bei der am 13. d. M. vorgenommenen Ausloo- sung der vom Kreise Steinfurt emittirten An- leihescheine sind folgende Nummern gezogen:

1) von den Anleihescheinen Buchstabe A. über

1000 M. die Stüde Nr. 66 und 78, 2) von den Anleihescheinen Buchstabe B. über 2 M die Stücke Nr. 169, 194, 259 und 3) von den Anleihescheinen Buchstabe C. über 200 M die Stücke Nr. 1, 69, 103 und 128.

Dieselben werden den Besißern mit der Aufforde- rung gekündigt, die darin bezeichneten Kapitalbeträge vom 2. Januar k. J. ab bei der Kreiskasse hierselbst oder dem Bankhause Lindenkampf und Olfers zu Münster gegen Rückgabe der Anleihescheine nebst den dazu gehörigen Anweisungen und den nach dem 2. Januar k. J. fälligen Zinsscheinen in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung der vorbezeibneten Anleihe- seine hört mit dem 1. Januar k. I. auf.

Burgsteinfurt, den 16. Mai 1882,

Der Landrath ; von Basse.

[36847] Bekanntmachung.

Seiters der unterzeihneten Kommission sind fol- gende auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom pte L E 26. E j ge Mai 1868 un . Juli ausgefertigte Greifenhagen'er Me LIRCationen ausgeloost U S

Litt. A. Nr. 213-233 273 322 344 365 A 300 A.

Litt. B, Nr. 204 bis incl. 212 à 309 M

Litt. B. I. Em. Nr. 609 613 615 624 625 635 653 666 à 150 M

11. Emission.

Litt. B. Nr. 9 12 25 59 à 1500 M

Litt. C. Nr. 22 27 55 73 78 89 104 122 141 146 156 172 253 262 274 280 283 299 322 360 399 448 à 300 M

Litt, D. III. Em. Nr. 21 à 1000

Die Inhaber dieser Obligationen werden aufge- fordert, den Nennwerth gegen Rückgabe der Obliga- tionen und der Coupons nebst Talons bis zum Ja- nuar k. Is. direkt bei der biesigen Kreis-Kommunal- kasse oder durch Vermittelung der Herren Scheller u. Degner in Stettin zu erbeben.

Greifenhagen, den 10, August 1882,

Die G S ERMGN: ck0ste.

[40101]

Breslau-Warshhauer Eisenbahn.

Poln. Wartenberg, den 19. September 1882,

Zur Amortisation unserer Prioritäts-Obligatio- nen à 300 M find heut ausgeloost die Nummern:

619 637 699 724 795 905 960 999 1133 1138

be E 1610 A R 1978 2022 2274, welche hiermit zum 2, Januar 1883 zur 2ablun des Nennwerthes gekündigt werden. Cir eiber Verzinsung findet nicht statt.

Die Einlösung erfolgt vom 2. Januar 1883 ob gegen Rüdcgabe der Stüccke mit den noch nicht fälligen Zinscoupons bei den Zahlstellen :

a. hierselbst bei unserer Gesellschafts-Hauptkasse,

b. in lin 1) bei den Herren Born & Busse,

Bankgeschäft, Behrenstraße, 2) bei den Herren Gebr. Gutten- Saße Seldft, Französische L

c. in Breslau bei der Breslauer Disconto-

L _ Bank, Friedenthal & Co.

Für nit abgelieferte laufende Zinécoupons wird der Werthbetrag zurückbehalten. Bei diesen Zahl- tellen können auch die am 1. Oktober d. J. fälli- en E Ee unjerer Prioritäts-Obli gationen gegen Einlieferung des Coupon ;

À M 7,50 erhoben werden. Es m 29

Die einzulösenden Zins-Coupons sind na der Nummernfolge zu verzeichnen und ist ein Duplikat des Verzeichnisses beizulegen, welhes bis zur Aus- wechsclung der Coupons als Quittung dient.

E macen wir bekannt, daß von den augelooften Prioritäts-Oblizationen, und zwar:

a. von den im Jahre 1880 gezogenen und zum 2. Januar 1881 gekündigten Stüten die Nummern 1845 und 1850 mit den Zins- coupons Nr, 15 bis 20, und

b, von den im Jahre 1881 gezogenen und zura 2. Januar 1882 gekündigten Stücken die Nummern 17 410 580 711 722 770 861 890 971 986 1103 1617 1792 und 1943 mit en Zinécoupons Nr. 15 bis 20, und die Nuuxr- mer 280 mit den Zinécoupons Nr. 16 bis 20

heut in Gegenwart eines Notars verbrannt sind. Es sind zur Einlösung im Rest die Nummern:

99 gefündigt zum 2. Januar 1881 und 2197 ge?ündigt ium 2, SFanuar 1882. Direktion,

[29248] Aufkündigung der augen Kreis - Obli- ,__ gatiouen des Kreises Oels.

Bei der beut im Beisein der Kreiskommission und eines Notars stattgefundenen Verloosung der auf Grund der Allerhöchsten Privilegien vom 30. Oftober 1865 und 27. November 1873 aus- gefertiaten und am 2. Januar 1883 einzulösenden Kreis-Obligationen des Kreiscs Oels sind nach- stehende Nummern gezogen worden und zwar: a. Von den unterm 2. Januar 1866 aus-

gefertigten Kreis-Obligationen :

A Litt. A. à 1500 M:

T4

Litt. B. à 600 A: Nr. 28.

Litt. C. à 300 4: Nr. 8 18 24 57 90 149 187 u. 350.

Litt. D. à 150 M: Nr. 102 132 183 u. 185.

Litt. E. à 75 M: Nr. 114.

b. Von den unter dem 22. Januar 1874 aus- gefertigten Kreis-Obligationen : Litt. B. à 600 A: Nx. 21. Lîtt. C. à 300 A: Nr. 33 u. 119. Litt. E. à 75 M: R i K 30. «i ie Besißer diefer zum 2. Januar 1883 hier- durch gekündigten Obligationen werden daher Me gefordert, den Nennwerth gegen Nücgabe der Obli- gationen nebst den zu den vorstehend suh a, ge- dachten Obligationen gehörigen Zinscoupons Ser. IV. Nr. 5 bis 10 nebst Talons und den zu den sub b. bezeihneten Obligationen gehörigen Talons und Zins- coupons Ser. 11. Nr. 9 und 10 vom 2. Januar 1883 ab bei der hiesigen Kreiskommunalkasse in Empfang zu nehmen.

Cine weitere Verzinsung der ausgeloosten Obli- gationen findet von dem leßtgedahten Tage ab nicht statt und wird der Werth der etwa nicht zurück- gelieferten Coupons von den Kapitalien in Abzug

„Gleichzeitig werden die Inhaber der bis jeßt no nicht realisirten unterm 28. Juni 1879 a S Kreisobligation II. Emission Litt. C. Nr. 121 über 300 1. und der unterm 28, Juni 1881 aus- geloosten Kreisobligationen I. Emission Litt. C. Nr. 97 über 300 4 und Litt. C. Nr. 184 über E M E e jus Vermeidung veiterer Zinêverluile die Valuta baldigst zu erbeben.

Oels, den 20. Juni 1882. T A

Der Königliche Landrath: von Rosenberg.

[25654] Bekanntmachung.

Bei der am 17. November v. X. vor dem Kreis- Aus\chuß stattgefundenen Ausloosung der in Ge- mäßheit des Allerhöchsten Privilegii vom 17, Juli 1867 ausgegebenen Kreis - Obligationen des Kreises Freistadt sind für den Tilgungstermin

deu 2. Januar 1883 folgende Apoints gezogen worden : Litt, A. Nr. 11. Litt. C. Nr. 381. Litt, D. Nr. 85. Litt. E. Nr. 33 43 158 238,

Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgeforderi,* dieselben mit den dazu gehörigen Cou- pons und Talons bei der Kreis-Kommunal-Kasse hierselbst am 2. Januar 1883 einzureichen und das Kapital dagegen in Empfang zu nehmen.

Die Verzinsung hört mit dem 2. Januar 1883 auf.

Der Betrag fehlender Coupons wird vom Kapital oS bereits früh [oosi

on den bereits früher ausgeloosten Oblizationen sind noh folgende Apoints einzulösen : y

Litt. E. Nr. 52 und 88.

Freistadt i./Shl,, den 2. Juni 1882. Der Kreis-Aus\{chuß, [24965] „Bekanutmathung, betreffend Kündigung der Neuwieder-Stadt- „Obligatiouen vom Jahre 1876.

Gemäß genehmigten Beschlusses der biesigen Stadt- verordneten-Versammlung vom 15, März d. J. und unter Bezugnahme auf den $. 2 des Allerhöchsten Privilegiums vom 26. Juli 1876 werden hiermit den Inhabern die, auf Grund dieses Privilegs bis jeßt oan peuen pa noT nicht ausgeloosten Obli- gationen der Sta euwied zum 31. Dezem L anda. Ss y jem

ie Einlösung der Obligationen erfolgt vom 2, Zanuar 1883 ab zum Nominalwerthe derselben unter gleichzeitiger Zahlung der wvierteljährigen Zinsen für die Zeit vom 1. Oktober bis ult. De- zember 1882 bei der Stadtkasse hier während der gewöhnlihen Bureaustunden , gegen Rückgabe der Obligationen und der dazu gebörigen, nah dem Einlösungstermine fälligen Zinscoupons sowie der Talons.

Der Betrag etwa fehlender Coupons wird an dem En grrbest, dié da Die Verzinsung der ligationen hört mit d L E 1883 auf. ? I

euwied, den 27, Mai 1882. Die Schuldentilgungs-Commission.

(28667] Bekanntmachung.

Bei der am 14, dss, Mts, vlanmäßtg stattge- habten Ausloosung von Sehuldscheinen der An- leihe der Stadt Greiz vom 1. Juli 1872 sind für den Amortisationsbetrag von 6000 4 die Nummern:

von Ser. A. Nr. 17 zu 500 Thlr. = 1500 M4, von “a B. Nr. 126 zu 200 Thlr. = 600 M un von Ser. C, Nr. 931 1017 1149 1169 12298 1250 1265 1295 1406 1414 1420 1436 ul 1465 zu je 100 Thlr. = 300 M V ndir tus hiermit di

r Tundigen hiermit diese Schuldscheine und fordern die Inhaber derselben cuf, die Kapital- beträge am 31, Dezember 1882 gegen Rückgabe der uldscheine nebst Talons und Zinscoupons in unserer Stadthauptkasse- zu erheben.

it dem gedachten Tage hört die fernere Verzin-

sung auf. Grehz, den 20. Juni 1882. Der Se ndevorfiand, öhler.

(7734 Bekanntmahung.

Bei der am 9. d. M. planmäßig stattgehabten Ausloosung von Waßscrwerksshuldscheinen der Stadt Greiz sind die Nummern

52 180 392 403 420 gezogen worden.

Es wird dies hierdurch mit dem Bemerken be- kannt gemacht, daß am 31. Dezember dieses Zahres die Beträge gegen Rückgabe der oben- angezogenen Schuldscheine in unserer Stadthaupt- kfaffe in Empfang genommen werden können.

Greiz, den 12. Juni 1882,

Der Gemeindevorstand. Köhler.

[20422]

Bei der am 1. Mai heur. Irs. öffentlih vorge- nommenen fünften Verloosung des 43/6 igen An- lehens der Stadt Nürnberg vom Jahre 1871 wurden folgende Nummern gezogen : Obligationen Litt. A, zu 1400 Fl. oder 809 Thlr.

= 2400

Nr. 32 76 80.

Obligationen Litt, B. zu 700 Fk. oder 400 Thlr. = 1200 M

Nr {warz T 80 93

roth 153 154. 159 160, 185 186.

Nr. {warz 119

“roth 237 238. Obligationen Litt. C. zu 350 Fl. oder 200 Thlr. = 6004

Nr. \hwarz 20 34

roth T7 78 79 80. 133 134 135 136.

Nr \chwarz 59 62 245 246 247 248

Nr {warz O es

roth 337 338 339 340. 549 550 551 552, Nr {warz N 237 roth 825 826 827 828. 945 946 947 948.

Nr. bars 258

roth 1029 1030 1031 1032, Nr {warz 260 * roth 1037 1038 1039 1040. Nr schwarz _ 202 * roth 1045 1046 1047 1048,

Die baare Heimzahlung der gezogenen Obligatio- nen findet vom 1. November 1882 an bei der Käm- mereikasse des unterfertigten Magistrats, bei der Direktion der Diskontogesellshaft in Berlin, endlich bei dem Bankhause M. A. v. Nothschild u. Söhne zu Frankfurt a. M. statt.

Von eben diesem Tage an endet die normale 43 °/o ige Verzinsung der gezogenen Obligationen. Dieselben werden von da an bis zum Tag der Ein- lösung mit 2 vom Hundert, jedoch nicht über drei Jahre hinaus verzinst.

Vom 1. November 1885 an hört somit jedwede Verzinsung der bis dahin etwa noch unerhobenen Kapitalien auf.

Hierbei wird bemerkt, daß den Inhabern der vor- hin aufgeführten Obligationen die Wiederanlage bei dem neuen 4%/g igen Stadt-Nürnberger Anlehen al pari gestattct wird.

Nürnuberg, den 1. Mai 1882,

Magistrat der k. b. Stadt Nürnberg. (Unterschrift.)

[26606]

Bei der am 24, März d. J. bewirkten Ausloosung von den auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 21. Mai 1879 ausgegebenen 41%/igen Kreis- obligationen sind folgende Stücke gezogen worden :

Litt. A. zu 1000 A Nr. 91 100,

Litt. B. zu 500 Æ Nr. 60 124,

Diese Obligationen sind vom 1. Januar 1883 ab mit den zugehörigen Coupons und Talons gegen Empfangnahme des Nennwerthes bei der Kreis- Kommunal-Kasse hierselbst, der Kur- und Neumärki- sen ritterschaftliben Darlehnskasse in Berlin, der Direktion der Disconto-Gesellschaft in Berlin und bei dem Bankhause Hirschfeld und Wolff in Posen einzulösen.

Neutomischel, den 6. Juni 1882,

Königlicher Landrath, Namens der Kreisständischen Finanz-Kommission. Klapp.

N [24562] Kündigung der 4¿°/«igen Prioritäts - Obligationen T4 A. und Lx. Emission der : 2 A Rhein - Nahe - Eiscubahn- L E in Zer Gesellschaft.

Im Auftrage des Herrn Finanz-Ministers kündi- en wir hierdurch auf Grund der Ermäwbtigung im bsaß 2 des $. 5 des Gescßes vom 28. März d. J. (Ges. S. S. 21) und auf Grund der Vordbebalte in den $8. 3 der betreffenden Allerhöchsten Privi- legien vom 18. Juli 1859 (Ges, S. S. 387) und vom 28. Januar 1861 (Ges. S. S. 94) die von der Rhein-Nahe-Eisenbahn-Gesellshaft ausgegebenen viereinhalbprozentigen Prioritäts - Obligationen 1. und 11. Emission, insoweit dieselben nit bereits ausgeloost sind, zur baaren Rückzablung am 2. Ja- nuar 1883, Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Obligationen erfolgt von dem genannten Tage ab bei unserer Hauptkasse zu Côln gegen Ausliefe- rung der Obligationen selbst und der dazu gebörigen, noch nicht fällig gewordenen Zinscoupons, Der Be- trag der etwa fehlenden Coupons wird am Kapital- gerage der Saa pra Die Verbindlich-

eit zur Verzinsung der letzteren erlisht mi S inie RIE ZIOR ; s B E it den Vbligationen sind arithmetisch geordnete Verzeichnisse derselben, und zwar getrennt für jede der beiden zur Rückzablung gekündigten Emissionen, einzureichen. In diesen Verzeichnissen sind die Stüdcke außerdem nah den drei Werthgattungen zu sondern.

Cöln, den 24, Mai 1882, Königliche Eisenbahn-Direktion (links- rheinishe),

[28909]

ages Bekanntmachung,

n emäßheit des Allerhs

vom 7. Oktober 1862 (Ges. S. E 1889 S360 betreffend Ausgabe von Obligationen der Ge- nossenschaft für die Melioration der Niers

und

f genannter Genofsens{aft besblossen, 22, 23 und 24 Hundertstel der Niers-Meliorationés-Obligationen zur Auszahlung auf den E 2. Januar 1883 zu kündigen. Bei der dieserhalb vorgenommcnen Verloosung fiel das Loos auf die Obligationen : Litt. A. à 109 Thlr. = 300 Mark.

Nr. 52, 71, 91, 100, 110, 116, 118, 185, 211 251, 252, 316, 362, 456, 530, 531, 660, 661; 668" 847, 848, 850, 950 und 978. i

Litt. B. à 50 Thlr..= 150 Mark.

Nr. 1, 6, 23, 27, 39, 41, 61, 65, 70, 79, 98 112, 115, 166, 181, 200, 219, 224, 225, 245, ‘258’ 278, 280, 309, 315, 317, 318, 319, 322, 348, 379' 545, 550, 580, 585, 631, 693, 733, 824, 832, 864" 981, 1031, 1085, 1122, 1138, 1143 und 1155. 4

Die Besitzer dieser Obligationen werden hierdurch von dieser Kündigung resp. von dieser Verloosung mit dem Bemerken in Kenntniß geseßt, daß son von heute an die Beträge bei der Genossenschafts- kasse zu Viersen gegen Rückgabe der Obligationen der Zins-Coupons Nr. 5—10 und der Talons in Empfang genommen werden können und fehlende Coupons vom Kapitalbetrage in Abzug gebracht werden. Die bis zum 2. Januar 1883 laufenden Zinsen werden pro rata vergütet.

Mid pte Ab Mthaber ende im Jahre l ausgeloosten igationen, welche bis i realifirt sind, nämli: 7 N o

i Litt. B. Nr. 390 und 391

hierdurch erinnert, folhe der genannten Kasse zur Zahlung des Betrages zu prâsentiren; die Ver- zinsung derselben hat bereits mit dem 2. Januar 1882: aufgehört.

M.-Gladbach, den 24. Juni 1882.

Der Genofssenschafstsdirektor : Schmiß, Königl. Landrath.

Verschiedene Bekanntmachungen, [41243]

Halberstadt-Blankenburger Eisenbaÿn- Gesellschaft. f _ Bekanntmachung. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- dur zu ciner auf Dienstag, den 31. Oktober d, J,, : Vormittags 11 Uhr,

im Cifenbahn-Direktionsgebäude hier anberaumten

außerordentlichen General-Versammlung behuf Be-

rathung und Beschlußfassung über nachstehende

Gegenstände ergebenft ciageladen.

1) über die von der leßten ordentliGen General- Versammlung beantragten Aenderung des 8. 19 Nr. 4 des Statutes der Gesellschaft dahin daß ues zei Worten: :

„aus dem Reinertrage des folgenden )reé oder der folgenden Jahre" ie Se und dem Worte:

. enachgezahl[t“

eingeschaltet werde :

insoweit dieser Neinertrag nit erforderli ist, um den Inhabern der Stamm-Priori- täts Aktien für das Jahr, in welchem der Reingewinn erzielt ist, eine Dividende bis zu 5 Prozent des Aktien-Kapitals zu ge-

…_ währen;

2) über folgende von Aktionären der Gesellschaft unter Bezugnahme auf $8. 26 des Statutes und unter Wahrung der daselbst gegebenen Be- stimmungen beantragten Aenderungen des Sta- tutcs, mit welchen der Verwaltungsrath sich einverstanden erklärt, nämli:

a. zu 8. 20 des Statutes, daß statt der Worte: „pätestens bis zum Monate Mai“ geseßt werde: spätestens bis zum Schlusse des ersten Semesters des auf das Rechnungsjahr folgenden Jahres. b. zu $8, 28 des Statutes, Ln diesem Para- graph folgende Fassung gegeben werde: „Das Stimmrecht der Inhaber von Stamm- Aktien und Stamm-Prioritäts-Aktien ist ein gleides, Bei allen Abstimmungen gebén je fünf Aktien eine Stimme.“ so daß die sämmtiidben übrigen Vorschriften dieses Paragraphen binsichtlich des Stimm- rechtes der Aktionäre, namentlich die Be- \{ränkung desselben auf eine bestimmte An- zahl von Stimmen in maximo wegfallen ;

. zu $. 33b, des Statutes, daß in dem be- zeibneten Abschnitte dieses Paragraphen zwischen dem Worte: :

edie Wahl“ _ Und den Worten: , «wird durch Stimmzettel“ eingescaltet werde: „insofern nit die General-Versammlung einstimmig bescbließt, dieselbe durch Accla-

. mation vorzunehmen.“

Die im $. 29 des Statutes vorgesebene Deposition

der Aktien behufs Legitimation der zur Versammlung

Erscheinenden und der Feststellung des Stimmrects erfolgt

1) in Braunschweig bei 9) w oder A “) m Pannover bei dem Bankhause Evpbraim

Mever & Sohn oder i 3) in Cöln

a, e em A. Swaafhausenshen Bankvercin

c b, bei dem Bankhause J. L, Eltbacher & (Co. and zwar spätestens am dritten Kalendertage vor der Versammlung. Braunschweig, 28, September 1882, Der Verwaltungsrath der Halberstadt-Blankenburger Eiscnbahn- Gesellschaft,

der VraunschweigisHen

an ea vor Xace

mana ern C. BRANDAÜER 4 Cs

L IRCULAR Crone PENS oder Rundapltzfsedern. [41110] Kratzon und spritzen nicht, Nur echt mit der Firma der Fabrik C. BRANDAUER u. Co.)

BIRYEINGEHAN, Musterachachteln à 2 Dtz. Steck. 50 Pfennigo

ordkanal-Nieverungen hat der Vorstand

durch jede Papierhandl., Fabrikaniederlage bei Locwenbaîn, 171, Friedrichetr., Berlin. ü

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußi})

M 231.

A Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch

vom 11. November 1876, und die im Patentgeseh, vom 25.

Central-Handels-Register für das Deutsch

8- Central - Handels - Register für das Deutsche Reiß kanz durch alle 2 va Eönigliche E des Dee Reich38- und Königlich

in auch durch die A SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

VYatente.

Patent-Anumelöoungen,

Für bie angegebenen Gegenstände haben die Nach- gznannten die S Patentes nahgesucht. Oer Gegenstand der Anmeldung ist einstweile geaen unbefugte Benußung ges{chÜüßt.

KI&S8C- ;

IV. R. 1596. Neuerungen an Arretir- und Auslösevorrichtungen für Zuglampengehänge. C. F. W. Reinhardt in Berlin W., Leip- zigerstr. 41. /

VIL. B. 3445. Verfahren zum Glüßen und Härten von Draht. Max Bongardt in Rocslau, Fichtelgebirge, Dberfranken, Bayern.

X11. I. 668. Verfahren zur Herstellung eines als Klärmittel dienenden Klärpapiers. Richard Jacobsen in Berlin N., Chausseestr. 38.

„P. 1369, Verfahren zur Darstellung saurer chromsaurer Salze mittelst Kohlensäure. Jacob Pontius in Glberfeld.

X%VI. B. 3291, Verfahren und Apparat zur Darstellung von Dünger. Toseph N. B. Bond jun. in New-York; Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher Commissionsrath in Berlin 8SW., Lindenstr. 80.

X K. C. 950. Neuerungen an Schlafwagen. Melyin Batchlor Church in Grand Rapids, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin S8W,., Königgräßerstr. 107,

W. 3122. Bremse für Eisenbahnwagen. Hermann HMeyd in Hobebuch, Württemberg. XXE. Seh. 2045. Neuerungen an dynamo- elektrishen Maschinen. Daniel Alfred Schuyler in New-York, V, St. A.; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrägßer-

straße 47. j

XXXIV. F. 1379, Stnursfpanner für Fenster- rouleaux. Peter Frerecks in Altona, Brunnenstr. 45. :

M. 2236. Kartoffeldämpftopf. Christian Marlier in Rudolstadt, Ihüringen, Raths- gasse 290. /

“Seh. 2076. Neuerung an Drehstühlen Erwin Schmidt in Leipzig, Nicolaistr. 10.

U. 185, Drehbstuhl mit federnden Stüß- streben. Julius Unger in Cannstatt, Würt- temberg.

XXXVI. B. 3548, Neuerungen an Feuerungs- rosten. Wilhelm Bittner und Herwann Wolf in Leipzig. j

. M. 2222. Heiz- und Ventilations8ofen. Max Müller in Gera, Reuß.

XXXVIUL. L. 1938. Ventilationsvorhana. Heinrich Landwehr in Stuttgart, Schiller- straße 18. ]

XXXKIXK. W. 3078. Neuerungen in der Her- tellung von Schweißblättern. Ratclifke HWickKs in Middletown, Connecticut, V. St. v, A. ; Vertreter: Robert R. Schwidt in Berlin W,, Potsdamerstr. 141.

XLILI. K. 25023. Planimeter. Friedrich Kloht, Regierungs-Feldmesser in Berlin NW., Lehrterstc. 22. :

L. 1842. Neuerungen an Kettenstäben. Joseph Louis in Neuwied, Mittelstr. 19.

XLIV. F. 1454. Pfeifenreiniger. Wilh, Freymüller in Gelle i. Hannover.

XLVIL. B. 3529, Neuerungen an felbstthätigen, regulirbaren Ventilen. E, Beckmann in Hannover. :

F. 1462, Neuerungen an Zahnradgetrieben zur Uebertragung großer Geschwindigkeiten. Lemuel Scndder Fithian in Mount-Clair, New- Yersey, V. St. A. ; Vertreter: C, Kesseler in Berlin 8W., Königgräterstr. 47.

G. 1762. Tragfedern für Schieberahmen und Schiebefenster. Franço!'s Josepb Gall in Paris; Vertreter : C, Kesseler in Berlin SW,, Könizgräterstr. 47.

G. 1896. Neuerungen an einer Sc{lauch- kuppelung ; 5. Zulas zu P. R. 1880. Jacob Grether in Freibura î. Baden.

M. 2909, Siderheits- und Ausrückvor- rihtungez. M. Honold in München, Bavyerstr. 83,

M. 3097. Neuerung an einer regulirbaren und selbsttbätigen Dampfcylinder-Schmiervor- rihtung; Zusaß zu P. R. 18 125, Fritz Holtschmiüt in Düsseldorf.

L. 1937. Dicbtungêmittel für Rohrleitungen. Rafael Loldl in Aussigz Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131.

P. 1398. Hartguß-Cylinder. Wilhelm Parje in Franffurt, Main.

S. 1642, Neuerungen an Absperrhähnen ; Zusati zu P. M. 19 372, Société anonyme de produits chimiques (Etablisse- ment Malétra) in Paris; Vertreter: J, Brandt & G. W., von Nawiocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124. :

V. 488, Elastisher Robreinsaß für Dampf- leitungen. Gummi-Waaren-Fabrik Voigt «@& Winde, Aflicn-Gesellshaft în Berlin s

XLIK. F. 1394, Neuerungen an Hufnagel- s{miedemaschinen. Homan Price Fenmby in Paris; Verireter: F C, Glaser, Königl. Kom- missions-Rath in Berlin S8W., Lindenstr. 80.

M. 3045. Verfahren zum Bedeckcn von Metallen, Metallgeweben, Holz 2c. mit einem Ueberzuug von walzbarem Metall, Jules Hautrive in Lille, Frankrei; Vertreter: A. Küubnt & R, Deissler in Berlin, Neue König-

Dritte Beilagc

Berlin, Montag, den 2. Oktober

fs fi

oft - Anstalten, für reußischen Staat3-

Iklasse.

XLIX. T. 862. Spanrfutter. -— Konrad

Trobach in Berlin.

LXIIS. M. 2161. Séuttfarren mit Borrich-

tung zum gleichzeitigen Abkippen des Wagen-

fastens und Wegnahme des hinteren Wagen-

\childes. Joseph Mangin in Reims, Franfk-

reich; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0.,

Alexanderstr. 25.

LXIX. Sch. 2139. Neuerung an Champagner-

haken bei TLTaschenmessern. Franz Jos,

Schmalzer in Offenburg, Baden.

LXXIL. B. 3401, ZSielübungs-Patrone. Carl T. Burcharàät in Berlin SW., Friedrichstr. 48. s

W. 2816. Neuerungen an doppelläufigen Ge- wehren mit Cylindervershluß. - Ferdinand Hommel sen. in Rentucky, V. St. A.; Ver- treter: A. Kahnt, & R. Deissler in Berlin NO., Neue Königstr. 53. : j

LXXV. Sch. 2049, Verbesserung im Am-

moniaksodaverfahren. H. Sehüchter-

mana in Dortmund und E. KockKke in

Rothenfelde.

LXKXIX. K. 2451. Neuerungen im Osmose-s verfahren nebst zugehörigen Apparaten. Bar- tholomaeus KKodl in Nadotin, Böhmen; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßer- straße 47. /

M. 1962. Verfahren und Vorrichtungen zur Erzeugung von fertigen Zuckerwürfeln in der Gentrifuge. Adolf von Ritter in Sfrivan (Böhmen); Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin.

V. 476. Verfahren zur Darstellung von Stärfezuckerhydrat. Ludwig Virneisel in Miltenberg a. Main.

Berlin, den 2, Oktober 1882.

Kaiserliches Patentanuit,. Stüve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im MReichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. FC1aAsSE. XXXKXILV. St. 659. Neuerungen an Möbel- rollen-Hülsen; Zusay zu P. R. 14458, Vom 16. Februar 1882, A R XLVIL. G. 1462. Getriebe für eincylindrige Dampfmaschinen. Vom 27. März 1882. LXXXIXK. K. 2216. Automatisher Signal- apparat an Montejns. Vom 15. Mai 1882, Berlin, den 2. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt. [41747] Stüve,

Ertheilung von Patenten. :

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist

den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die E

rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 20 071—20 101 und 20 103—20 149.

Klasse. E

I. Nr. 20 098, Maschine zum Zuschneiden von Kleidungsstücken und onderen Gegeuständen. J. Fox in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 17, Januar 1882 ab.

xV. Nr. 20 077, Neuerungen an dem unter Nr. 5874 patentirten Rundbrenner für Petroleum- Koch- und Heizöfen mit innerem Luftzuführungs- rohre und durclochter Brandscheibe; IV. Zujatz zu P. R. 5874, E. Schuster und H, Baer, in Firma Schuster & Baer in Berlin 8,, Prinzessinnenstr, 18, Vom 7. März 1882 ab.

Nr. 20111. Neuerungen am Verschlusse von Sicherheitslampen. 6. A. Schöne & Sohn in Dreêden, Trompeterstr. 17. Vom 6. Januar 1882 ab.

VI. Nr. 20 134, Filtrirapparat. Dittmann «« Sauerläünder in Aawen. Vom 31, Ja- nuar 1882 ab,

. Nr. 20 144. Neuerung im Spiritus-Reini- gungsverfahren; Zusaß zu P. R. 17 924. R. Eisenmann in Berlin 0,, Alexander- straße 23. Vom 22. April 1882 ab.

X13. Nr. 20 129, Neuerungen an Mascinen zur Bearbeitung und Verzierung von Bücherschnitten ; IL, Zusaß zu P. R. 9829, J. Votteler in Stuttgart. Vom 10. Dezember 1881 ab.

Nr. 20 137. Kopirbuch mit berauslegbarem Inder. M. MHerschel in Boan. Vom 16, März 1882 ab. j

XIUI. Ne. 20116. Verfahren zur Darstellung der bei der Vanillin-Bereitung na P. R. 18016 als Nebenprodukte si bildenden Metaorxrybenzal- dehyde und Metamethorybenzaldehyde; Zusatz zu P, R. 18 016, Farbwerke, vorm.

eister, Lucius & Brüning in Höft a. M. Vom 26. Februar 1882 ab

Nr. 20 122. Neuerungen an Filtrirvorrich- tungen. J, P, A. Vollmar in Kempten, Rheinhessen. Vom 7. April 1882 ab.

XTIIL. Nr. 20 087. Vorwärmerc für Dampfkessel. (, Abel in Franffurt a, O. Vom 16, Mai 1882 ab.

Nr. 20 112. Neuerungen an raucbverzehren- den Dampfkesselfeuerungen. W. Kemme- rich in Basel, Schweiz ; Vertreter: (G, Schmitz in Deug a. Rhein, Hermannstr. 19, Vom 9. Februar 1882 ab.

Nr. 20 123. Stehender, abnehmbarer Wasser- röbhrenkessel, Ph Jacobs in Stolberg b.

[41746]

. 6 des es über den Markenschutz, vom 309. November 1874, sowie die in dem Gesch, betreffend das N de N T e ieben Sis ungen veröfentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter èem Titel

E Neich. (Nr. 231.)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dat Abonnement beträgt 1 4 50 &$ für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 s.

——

Klasse. j XEII. Nr. 20 148. Wafserstandsglas mit felbst- thätigem Abschluß. Rheinische Ma- Sschinen- und Dampfkessel - Arma- tur-Fabrik Alb. SempeIll in M.-Glad- bach, Vom 3. Juni 1882 ab. XTLV. Nr. 20 103. Erpansionsapparat für Dampf- maschinen; T. Zusatz zu P. R. 3301, Eseher, Wyss & Co. in Zürich ; Vertreter C. Pieper in Berlin SW., Gneisenaustraße 109/110. Vom 21, März 1882 ab. XXK. Nr. 20108, Vorrichtung zum Schuße der Eiseubahnzüge bei Zusammenstößen. Ch. Colwell in Southtown, Guffolk, England ; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 18. April 1882 ab. : XX1LU. Nr. 20 096. Neuerungen an Ring-In- duktoren für dynamo-elektrische Maschinen. Ch. Dion in Montreal, Canada; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47. Vom 24. Dezember 1881 ab. XXV. Nr. 20143. Einfeitige Stcickmaschine. W, Wauswirth in Barmen, Falfenstr. 1, und A. Johann in Barmen, Weststr. 4. Vom 22. April 1882 ab. XXVI. Nr. 20086. NRNauctlos brennender Argandbrenner für alle Arten Leuchtgas ; Qrlay zu P. N. 12240. Dr, H. WirzeI, Professor, t, F. Heinrich Hirzel in Plagwiß-Leipzig. Bom 12. Mai 1882 ab.

Nr. 20115. Gas-Reservoir für mobile Gas- beleuhtung. P. Suckow und Kuppisech, Obermaschinenmeister in Breslau. Vom 24. Fe-

bruar 1882 ab. Nr. 20124. Oelgas - Retorte. R. Vom 27. April

Drescher in Chemnigß.

1882 ab. ;

XXXITV. Nr. 20 074, Lampen - Kochapparat. M. Ewald in Berlin SW., Neuenburger- straße 24 I. Vom 3. Februar 1882 ab.

Nr. 201183. Bettmöbel. T. @WMernuel in Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, Vom 11, Februar 1882 ab.

Nr. 20 117. Neuerungen an Wringmaschinen. Wm. Hermann in Ottensen. Vom 7. März 1882 ab.

Nr. 20 118. Neuerungen in der Construction von Sitßmöbeln. Gebrüder Thonet in Wien; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneiseaaustr. 109/110, Vom 11. März 1882 ab.

Nr. 20 119, Zangenartige Vorrichtung zum Fenfsterpußen. F. B. Lange in Dresden, Amalienstr. 6/7. Vom 17. März 1882 ab.

Nr. 20 126. Neuerung an Plätteisen und Bolzen. A. Sehreyer in Gr. Lichterfelde. Vom 18. Mai 1882 ab.

Nr. 20 149, Milchkocher. J. Renson in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. x. Nawrocki in Berlin W,, Leipzigerstr. 124. Vom 17. März 1882 ab.

XXXV. Nr. 20 089, Neuerung an Eisaufzügen. J, Schäser, in Firma Johann Schäfer, in Crefeld. Vom 18. Mai 1882 ab.

XXXVI. Nr. 20 071. Rauverzehrende Feue- rungsanlage. J. Urban in Breélau, Ma- thiasplay 3 pt. Vom 3. Januar 1882 ab.

XXXVLIL Nr. 20110. Fugen - Deckblech für Dacschalung. C. Engelhart, Königl. Bauführer in Glogau. Vom 25. Mai 1882 ab.

Nr. 20114. Neue Vorrichtung, um Dach- fenster zu öffnen, zu {ließen und in beliebiger Lage festzustellen. E. EUlendt in Stolp in Pommern. Vom 21, Februar 1882 ab.

Nr. 20 121. Neuerungen an Sceerenläden. Á. Hartmann und H. Grille in Dres- den, Serrestraße. Vom 28. März 1882 ab.

Nr. 20 125. Transportabler Parquetfußboden. (C. Engelbrecht in Wish, Vom 29. April 1882 ab.

Nr. 20 135, Jalousiestäbchen aus Holzdraht- gewebe. M. Nietzschmann in Halle a./Saale. Vom 4 März 1882 ab.

XXXVILIL. Nr. 20100. Verfabren, Metall- {rift und Metallornamente in Holz einzulegen. (. Schröder in Berlin 8., Mattbieustr. 9. Vom 7. Februar 1882 ab.

Nr. 20105. Schutwvorrihtung für Hobel- maschinen und Kreissägen. Schäffer «& Budenberg in Vudau-Magdeburg. Vom 7. April 1882 ab.

Nr. 20106. Scutwvorribtung für Kreis- sägen. E. W, Kunze in Zwidau, Marien- straße 161. Vom 7. April 1882 ab.

XLIL. Nr. 20078, Vorrihtung zum Hören durch lustdict geschlossene Fenster, K, Engel- hart, Königlider Bauführer, in Glogau, Langestr, 25, Vom 1. Februar 1882 ab.

Nr. 20 081, ODrehbares Fensterthermometer- gestell mit Hygrometer, Wetterfabne und Kom- paß. 0, Toepfer in Potédam, Mittel- straße 39. Vom 16, April 1882 ab,

XLV. Nr. 20072. Neuerung an Getreide- Reinigungasmaschinen. P. Letebvre und J. Nagel in Brüssel; Vertreter : F. C, Glaser, Königl. Kommisstonsrath in Berlin 8W., Linden- straße 80, Vom 29. Januar 1882 ab,

Nr. 20 075. Befestigung der Scharstiele an mehrsharigen Pflügen. Th. Flöther in Gassen i./L, Vom 17, Februar 1882 ab.

Nr. 20 076. Neuerungen an Kartoffelernte- vflügen. R, Pohl in Pulverkrug bei Frank- furt a./Oder. Vom 21. Februar 1882 ab.

Nr. 20082. Neuerung an Handhate-

strafe 53.

Aachen. Vom 23. April 1882 ab.

maschinen zum Behacken von Feldfrüchten,

1882 ab. KIasse. XLV. Nc. 20 085.

in Breslau. Nr. 20 088.

in Gafsen. Nr. 20 097.

8, Januar 1882 ab. «„ Nr. 20104. N

C. Grossmann

4. April 1882 ab.

„Dietrich in - 22. März 1882 ab. XLVWIL.

Pforzheim. Vom 2 « Nr. 20 095. Nr. 532 patentirten

S8W., Lindenstr. 50.

Nr. 20 107. Zu B. Bühring in 23. April 1882 ab. XLVIE.

Neuerungen an den tirten Vorrichtunger nover.

J, Mücke in

LIV. Nr. 20 128. Pf E Vom 21 alz). om 21.

¿Me O LON, «V0

Laraway in Ha Wirth & Co. in Fran 1882 ab. Nr.20133. N Th, Coates in

nuar 1882 ab. Nr. 20 136. H. Faas in 9M 1882 ab. Nr. 20 142.

April 1882 ab. LV. Nr. 20 131.

Cobley Ír. in Watford, En in Berlin 8W., K Januar 1882 ab. Nr. 20139. N

lehn, Sacbsen. Vo

Nr. 20 140.

berg. Nr. 20 141. N

taten. C.

LVI. Nr. 20 078, F, Gottwald 1882 ab.

LXIII. Nr. 20 079

a, Harz. Vom 6.

straße 31 11, Vom

in Harburg. Vom

usa zu P. R. 1

in Leipzig, 1882 ‘ab. Nr. 20 090.

vers{hluß; Zusatz

Vom 4. Dezember LXVIIIL, bänges{löfsern unte 16 334 patentirten, Zuhbaltuna; 1. Zu

Kaiserstr. 29. LXXK. Nr. 20 127. föôrmigem Spalt.

1881 ab

„Nr. 20138,

Nr 20 092. l mit geschlossener Feuerung. C. Sechepp in

in Birmingham, England; t ( Glaser, Königl. Kommissions-Rath in Berlin

Nr. 20 093. Schmiervorrichtungen für

Cylinder Anzeigen, welcher auf einem Wagen angebracht und durch diesen in Drehun G. Richter in Altona, Allce 63.

Freitag Shwarzenerg.. Vom 1. Avril 1882 ab.

Grauel În Magdeburg Nr. 20 091.

ensel & Schubart in Jerlohn. 7, Dezember 1881 ab. E Nr. 20 101. Neuerungen an Thürschlössern. J. H. A, Ebers in Gaarden bei Kiel, Vom 2. März 1882 ab.

a. S., Mauergasse 14.

chen Staats-Anzeiger.

18382.

Urheberrecht an Mustern und Modellen

A. Huth in Gröbzig, Anhalt. Vom 23. April

Befestigung der Grubber am Rahmen von Dampfpflügen; Zusaß zu P. R. 18 402. F. Savage und H. G. Gülich Vom 5. Mai 1882 ab. n Verstellbares Streichbrett für ein- und mehrscharige Pflüge. Th. Flöther Vom 18. Mai 188? ab. 7 Neuerungen an Pflügen für Rodeland. P. Seler in Crofsen a. O. Vom

euerungen an Heurehen. in Namslau i. Schl. Vom

«„ Nr. 20120. Dampsfpflug-System. P Berlin,

Nordufer 3. Vom Offene Heißluftmaschine 7. November 1881 ab.

Neuerungen an dem unter

Gasmotor. J. Robsom Nertreter: F. C.

Bom 16. Dezember 1881 ab. gvorrihtung für Göpelwerke. Vierviz a./Rügen. Vom

Optishe Signale an diflüssiges Fett.

unter P. R. 19530 paten- 1, F. Tovote in Han-

Vom 11. Dezember 1881 ab. Nr. 20 109, Neuerung an dem unter P. R. Nr. 5403 patentirten felbstthätigen Absperrventil.

Breslau, Friedrichstr. 49.

Bom 28. April 1882 ab.

L. Nr. 20 094. Unterläufize Farbmühle. T. Ww, Trautmann in Breélau, Alte Taschen- straße 29. Vom 15, Dezember 1881 ab.

Abänderung der durch Patent

Nr. 16 962 geshüßten Karte für Nähzwirn, Band Gebrüder Adt in Ensheim

Oftober 1881 ab. euerungen an Pressen zur Her-

stellung von Fässern aus Papiermasse. 6. W.

rtford, Amerika; Vertreter : ffurt a. M. Vom 18, Januar

euerung an Dütenmaschinen. Carlisle, Cumberland, Eng-

land; Vertreter J. Brandt & G. W v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Vom 28. Ja-

Adreßkarten ? Vertnittler.

tannheim. Vom 9, März zur Aufnahme von

verseßt wird. Vom 19.

Halbzeugholländer mit Heiz-

vorrictung und Verschlußdeckel. Th. E. in Dunstable und (G. Tidcombe

aland ; Vertreter : C. Kesseler öniggräßerstr. 47. Vom 12.

euerung an dem unter P. R.

Nr. 5427 patentirten Stofffänger; 11. Zusaß zu P, R. 5427. E. Sehuricht in Sieben-

m 24. März 1882 ab.

Holzzerfaserungs-Mascbine. F. F, Angermair in Ravensburg, Württem- Vom 26. März 1882 ab.

euerung an Holzschleif-Appa- in Antonsthal bei

Pferdeschoner mit Luftbuffer.

in Lauban. Vom 2. April

. Mechanische Zugvorrichtung.

R. Liere, Polizei-Wactmeister in Goslar

April 1882 ab.

Nr. 20 083. Verstellbarer Kinderwagen. B, Kirmes in Plagwiß bei Leipzig, Nonnen-

25. April 1882 ab.

Nr. 20 099. Scubkarren. Th. Liedke

28, Januar 1882 ab.

LXIV. Nr. 20 080. Neuerungen an dem durch Patent 17 603 ges{hütten Bier-Control-Apparat ;

7 603, A. Polster in

ceóden, Seidniyerstr. 19, und 0. IJaummes]l Petersstr. 27.

12, April

Vom

Neuerungen an cinem Flaschen-

zu P. R. 1685. H. Berlinerstraße 29. 1877 ab.

Neuerungen an Vor- r Benutzung der unter P. R. auslôsbaren Blattfeder als sat: zu P. R. 15307, Vom

Federhalter mit treppen- =— M, Fischer in val Vom 29, i

Neuerung an den unter