1882 / 234 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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[42277] Oeffentliche Zustellung.

Der Réchtskonsulent Joseph Denter zu Eltville klagt gegen den Kellner Ulrih Höfl, früher zu Kiedricb, jest unbekannten Aufenthaltsorts, aus Bürgschaft für den Bruder des Beklagten Johann E zu Kiedrih vom 3. Februar 1882, mit dem

ntrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zah- lung von 75 Æ 95 4 nebst 59% Zinsen von 58 4A 50 3 seit dem 23. September 1881, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- us pu das Königlihe Amtsgericht zu Elt- ville au

deu 12. Dezember 1882, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser D er Klage bekannt gemacht.

Der Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[42229] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 5987. Die Chefrau des Lehrers Wilhelm Läufer von Klein-Herrisbwand, Sofie, geb. Wißler in Merzhausen bei Freiburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Hauger dahier, klagt gegen ihren ge- nannten Ehemann, zur Zeit an unbekannten Orten abwesend, wegen zerrütteter Vermögenslage, mit dem Antrage auf Absonderung ihres Vermögens von dem- jenigen ihres Ehemanns, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die TI. Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Waldshut auf

Samstag, den 30. Dezember 1882, Vormittags 85 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Waldshut, den 2. Oktober 1882.

Seifert, i Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

[42086] Oeffentliche Zustellung.

Die Wittwe Blankenburg, Henriette, geborene Rogge, zu Wriezen, Freienwalderstraße Nr. 5, klagt gegen den Bauunternehmer Gustav Blankenburg, früher zu Wriezen, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen rückständiger Zinsen für die Zeit vom 1. Ja- nuar bis 1. Juli 1882 aus der Schuld- und Pfand- verschreibung vom 18. Januar 1878 über 13 800 4. mit dem Antrage, den Beklagten zur Zahlung von 172 M. 50 4 und in die Prozeßkosten zu verurtheilen, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er- klären. Sie ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Wriezen auf den 22. Dezember 1882, Vormittags 9 Uhr.

¡Fun Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Wriézen, den 26. September 1882.

Lüdeke, Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung III.

[4225660] Verkaufs-Anzeige nebst Edictalladung.

In Sachen des Restauratcurs Joh. Alb. Nienaber in Bremen, Süderstr. Nr. 27, Gläubigers, gegen den Bürger und Maurer Heinrich Lahmeyer in Freuden- berg, Schuldrers, soll die dem Letzteren gehörige, unter Hs,-Nvr, 84 in Freudenberg belegene Bürger- stelle, bestehend aus cinem massiven Wohnhause, einem Hofraum zur Größe von 1,65 Ar und einem Garten beim Hause zur Größe von 20,28 Ar, welde Grundstücke in der Grundsteuermutterrolle des Gemeindebezirks Loge unter Kartenblatt Nr. 4, Parzellen Nr. 202 und 203 aufgeführt sind, zwangs- weise in dem dazu auf

Montag, den 18. Dezember 1882, ormittags 10 Uhr, allhier anberaumten Termine öffentlih versteigert werden.

Kaufliebhaber werden damit geladen.

Alle, welche daran Eigenthums-, Näher-, lehn- rechtlihe, fideikommissarishe, Pfand- und sonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Real- berechtigungen zu haben vermeinen, werden aufge- fordert, selbige im obigen Termine anzumelden, und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen unter dem Verwarnen, daß im Nichtanmeldungéfalle das Recht im Verkbältniß zum neuen Erwerber des Grundstüs verloren gebe.

Zugleich soll im Anmcldun-êstermine über die an-

emeldeten Ansprüche verhandelt werden, weshalb

läubiger und Schuldner hierzu damit geladen werden unter der Verwarnung, daß im Ausbleibungé- falle ihre Ansprüche oder Einwendungen und Wider- Ee in dieser Vertheilung unberücksichtigt bleiben ollen.

Bassum, den 25, September 1882.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il. v. Hartling.

42246 Aufgebot. [ Für M am 14, Juni 1823 als Sohn der Bauers- eheleute Andreas und Anna Wehringer von Mittel- stetten gebornen Tasso Wehringer von da wird am hiesigen Gerichte Vermögen verwaltet. :

Nacbdem von den nächsten geseßlichen Erben die

Eröffnung des Aufgebotsverfahrens beantragt wor- den ist und die Vorauésezungen hierzu gegeben sind, so ergeht Auftrag : : L

1) an den seit dem Jahre 1862 verschollenen Tasso Wehringer von Mittelstetten, sich spätestens im Aufgebotätermine am

Montag, 23. Juli 1883, Vormittags 84 Uhr, im Sitzungssaale des hiesigen Amtsgerichts ersönlich oder \{chriftlich anzumelden, widrigen- alls er für tcdt erklärt werde;

2) an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf- gebotsverfahren wahrzunehmen ;

3) an alle Diejenigen, welhe über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.

Schwabmünthen, 26. September 1882

Kgl. Amtsgericht. (L. 8.) Narr otep). Zur Beglaubigung : Gerichtsschreiber Ï des Kgl. Amtsgerichts Shwabmünchen : Brunner, Kgl. Sekretär.

[42245] pusgebot.

Der Schmiedegeselle Jakob Dopfer von Waal- haupten, geboren am 14. Dezember 1807, welcher im Jahre 1847 nach Nordamerika ausgewandert ist und seit dem Jahre 1861 keine Nachricht mehr von sih gegeben hat, wird in Folge Antrages des Schuh- machers Anton Graf von Mindelheim und dessen Miterben aufgefordert, sich in dem Aufgebotstermine vom 1. Oktober 1888 persönlich oder \criftlich bei dem Gerichte dahier anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt werden würde. Zugleih werden die Erbbetheiligten anfgefordert, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzuneh- men und werden alle Diejenigen aufgefordert, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen. Budthloe, den 29. September 1882.

Königliches Amtsgericht. Lettemayer, Königlicher Ober-Amtsrichter. Zur Beglaubigung : Volkmann, Königlicher Sekretär.

[42260] Auf Antrag der Knechtsfrau Cath. Marg. Gramckow zu Roggenstorf, des Arbeitsmanns Joh. Heinr. Gottl. Tretow zu Selmstorf, des Arbeits- manns Heinr. Gottl. Friedr. Tretow zu Kleinfeld, der Arbeitsmannsfrau Anna Marie Cath. Gramckow zu Mustin, der Hauswirthswittwe Doroth. Marie Marg. Jäger zu Kussow“ und des Bevollmächtigten der Vorbenannten, des Erbpächters Joh. Heinr. Friedr. Suhrbier zu Roggenstorf, werden alle Die- jenigen, welche Grbrehte an den Nachlaß des am 28, April d. I. zu Roxin ohne Testament verstor- benen Knechtes Heinr. Gottlieb Tretow zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, solche Erbrecte beim unterzeihneten Amtsgerichte spätestens in dem auf Mittwoch, den 22. November d. J., Vorm. 11 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden und zu begründen, unter dem Rechtsnachtheile, daß die Grtrahenten oder die si sons Meldenden und Legitimirenden für die rechten Erben angenommen, ihnen als solchen der Nachlaß überlassen und das Grbenzeugniß ausgestellt werden soll, daß ferner die sih nach der Präklusion meldenden, näheren oder gleich nahen Erben alle Handlungen und Dis- positionen Des- oder Derjenigen, welhe in die Erbschaft getreten, anzuerkennen und zu übernehmen \cchuldig sein sollen. Grevesmühlen, den 22. September 1882. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung : Der Gerichtsschreiber : Amtsger. Aftuar Sandberg.

[42240] Bekauntmachung.

Durch Aus\ch{luß-Urtel des hiesigen Gerichts vom 19, September 1882 sind die Inhaber nachstehend bezeichneter Posten:

1) 200 Thaler, eingetragen auf dem Grundstück Band 11]. Blatt 57 Nr. 68 des Grund- buchs von Altgurkowschbrucb in Abtheilung I1IT. Nr. 1, zu 5 Prozent jährlich verzinsbar, und nach dreimonatliher Kündigung zahlbar, für den Schulzen Arndt zu Altaurkows{hbruch aus der Obligation vom 30. März 1820, 300 Thaler Restkaufgeld, eingetragen auf dem Grundstück Band IV. Blatt 153 Nr. 133 des Grundbuchs von Friedeberg, Gärten, in Abtheilung 111, Nr. 15 zu 5 P verzins- lih auf Grund des Kaufkonkrakts vom 22. September 1854 für den Ober-Inspektor Johann Christian Friedrich Latendorf zu Korda,

3a, 51 Thaler 19 Silbergroshen 8 Pfennige, eingetragen auf dem Grundstück Band I1. Blatt 1—9 Nr. 31 des Grundbuchs von Altenfließ, in Abtbeilung 111. Nr. 1, laut Inventar vom 29. Februar 1764 als Vater- erbe für die 4 Söhne erster Ehe der Wittwe Krebs, Marie Elisabeth, gebornen Kroschel, Namens Christian, Gottfried, Martin und Daniel,

. 48 Thaler, eingetragen auf demselben Grund- \ück, Abtheilung 111. Nr. 2 für die Wittwe Krebs, Marie Elisabeth, gebornen Kroschel, aus dem Uebergabe-Kontrakt vom 19, Sep- tember 1775,

a In Ansprüchen auf diese Posten ausgeschlossen werden. Friedeberg N./M., den 25, September 1882. Königliches Amtsgericht.

[42248] Bekanntmachung. Du:ch Urtheil vom 21. September 1882 sind die Hypotheken-Urkunden:

a, vom 25. Juni 1856 über die auf den Grund- stücken Nr. 26 und 82 von Buchau Abth. 111. Nr. 3 für die 4 minderjährigen Geschwister Bernhard, Hermann, Pauline und Wilbelm Wittig zu Ober-Buchau aus dem Kaufvertrage

13, Februar 5G vf s vom “11715 Zuni 1856 eingetragenen 592 Thlr.

19 Sgr. 7 Pf. Erbegelder, sowie über ein auf dem Grunditück Nr. 26 Buchau Abth. 11. Nr. 3 für die 4 genannten Geschwister Wittig aus dem erwähnten Kaufvertrage eingetragenes Herbergêrecht,

. vom 17. Januar 1867 über die auf dem Grund- stück Nr. 14 von Eule Abth. 111 Nr, 14 für den Auszügler Josef Maiwald zu Ober-Haus- dorf aus der Urkunde vom 7, Januar 1864 eingetragenen 200 Thlr. Darlehn,

, vom 3. April 1855 über die auf dem Grund- uück Nr. 10, Band VIIL, neue Nr. 454, von Neurode, Abth. 111. Nr. 4 für den Auszügler Anton Dinter zu Scbmiedegrund aus dem Kauf- vertrage vom 23, September 1851 eingetragenen 400 Thaler Termingelder, Rest von 700 Thlr. rückständigen Kaufgeldern,

für fraftlos erklärt.

Neurode, den 28, September 1882,

Königliches Amtsgericht, 111,

[42247] Bekanntmachung,

Bus Auss{lußurtheil vom 20. September sind alle unbekannten Interessenten mit ihren Ansprüchen an folgende bei der Kaufgeldervertheilung gebildete Spezialmassen :

a, die in der Ackerbürzer Jacob Schauer'schen Subhastation des Grundstuks Neuwarp

Nr. 55 zur Hebung gelangten und in Ab- f

theilung III. Nr. 8 für die drei Geschwister Iohann, Christian, Wilhelm Gehrling cin- getragenen 106 Æ 82 S,

. die in der Auguste Werth*shen Subhastation des Grundstücks Neuwarp Nr. 161 zur He- bung gelangten, in Abtheilung TIT. Nr. 12 für den Kaufmann Heinrih eingetragenen

_26 Æ 10 S

ausgeschlofsen. Neuwarp, den 20. September 1882. Königliches Amtsgericht.

[42291] Bekanutmacthung. /

Die durch Rechtsanwalt Neele vertretene Elise, geb. Dopheide, in Barmen, Chefrau des Wirthes

[bert Sauerzopf daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elberfeld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwishen ihr und ihrem genannten Gbemanne bestehende eheliche Gütergemein- schaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 2, Dezember cr., Vormit- tags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.

Der Landgerichtë-Sekretär: Jansen.

42261} Bekanntmachung.

In der Strafsache gegen den Kanonier der 3. Batterie L, chen Feld-Artillerie-Regiments Nr. 11 Peter Jo- eph Kopp, geboren am 3. Septemker 1861 zu Reme- ringen, Kreis Forbach, wegen Fahnenflucht, wurde dur Beschluß der Strafkammer des Kaiserl. Land- gerihts Saargemünd vom 26. September 1882 der Arrestbeschlag auf das Vermögen des 2c. Kopp bis zur Höhe von 3000 M. verordnet. Gegen Hinter- legung von 3000 Æ wird die Vollziehung des Arrestes gehemmt und der Beschuldigte zum Antrag auf Aufhebung des vollzogenen Arrestes berechtigt.

Saargemünd, den 28. September 1882,

Kaiserl. Staatsanwaltschaft.

[42268] Proecelam.

Auf Antrag eines Hypothekargläubigers sollen die folgenden, den Geschwistern: a, Wilhelm, b. Eli- sabeth, e. Elise, d, Catharina Maurer, sämmtlich in Cassel wohnhaft, eigenthümlich zustehenden Grund- stücke der Gemarkung Wolfhagen :

Kartenblatt 11 Parzelle 296 16,03 a Aker auf dem Backofen, Kartenblatt 13 Parzelle 168 12,09 a Aer an der Liemecke, öffentlich meistbietend versteigert werden. ierzu sind folgende Steigerungstermine, erster auf den 14. November 1882, zweiter auf den 12, Dezember 1882, und dritter auf den 9. Januar 1883, jedesmal Vormittags bis 12 Uhr, in das Sitzungszimmer dcs unterzeichneten Amtsgerichts an- beraumt.

Weitere Hypothekargläubiger haben ihre Forde- rungen unter Vorlage der darüber sprechenden Ur- kunden bei Meidung der Nichtberücksibtigung in diesem Verfahren und des pfandfreien Ueberganges der Grundstüke auf den Erwerber im erstcn Stei- gerungstermine anzumelden.

Wolfhagen, den 26. September 1882,

Königliches Amtsgericht. Kersting. [42272]

In Sachen, die Zivangsversteigerung der den Er- ben des verstorbenen Bremsers Moritz Oppermann hierselbst gehörigen Grundstücke betreffend, werden die Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen unter Angabe des Betrages an Kapital, Zinsen, Kosten und Nebenforderungen binnen zwei Wochen bei Vermeidung des Aus\chlusses hier anzumelden.

Zur Erklärung über den Vertheilungésplan, sowie zur Vertheilung der Kaufgelder wird Termin auf

den 26. Oktober c.,

Morgens 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumt, wozu die Betheiligten und die Ersteher hiermit vor- geladen werden.

Holzminden, den 27. September 1882.

Herzogliches Amtsgericht. Schönemann.

[42250] Auss{chlußurtheil. In Sachen

betreffend das öffentliche Aufgebot des von dem Pächter Christian Ruddat ausgestellten, am 1, März 1881 fälligen, von irth Johann Bremsat in Alt-Heidleucken acceptirten und durch Giro des Christian Ruddat auf den Christian Bartschat übergegangenen und von diesem angeblich verlorenen Wechsels über 100 4

hat das Amtsgericht Kaukehmen am 25. Septem-

ber 1882 dabin erkannt: der Eingangs beschriebene Wechsel wird für kraftlos crklârt; die Kosten sind dem Besißer Christian Bartschat in Jodgallen aufgelegt.

gez. Mojean.

[42263] In Sachen des Rechtsanwalts W. Langenheim hieselbft, Klägers, gegen den Brinksitzer Christian Stiegmann in Destedt, . Beklagten, wegen Honorarforderung, ist der Antrag auf Zwangsversteigerung des Koth- hofs Nro. assec. 28 zu Deftedt zurückgenommen, und wird der zu solhem Ende auf den 14. Dezember 1882 angesetzte Termin aufgehoben. Braunschweig, den 28, September 1882. Herzogliches Amtsgeriht Niddagöhausen. Kulemann.

[42253]

Dur Auss{lußurtheil vom 18. September 1882 sind die nachbezeichneten, angeblih verlorenen Hypo- thekenurkunden für kraftlos erklärt worden:

1) Der Hypothekenbrief über die im Hypotheken-

buche von tr Nr. 61 Abtheilung 111, Nr. 2 für die städtishe Sparkasse in Loebejün aus der Schuld- und Pfandverschreibung der

leishermeister Gießlershen Eheleute hier vom 5, Mai 1874 am nämlichen Tage eingetragenen

80 Thaler Darlehn nebst °/o in halbjähr Tiben Raten zahlbarer Zinsen. Der Hypothekenbrief über die im Hypotkekey, buche von Loebejün Nr. 61 Abtheilung 111 Nr. 3 für die städtische Sparkasse in Loebejün aus der Scbuld- und Pfandverschreibung der Fleischermeister Gießlersben Eheleute hier vom 17. April 1877 am nämlichen Tage eingetrage, nen 300 K Darlehn nebst 43% in jährlichen Raten zahlbarer Zinsen Der Kaufvertrag vom 18. November 1846 nebs Cession vom 29. Mai 1848 und Rekognitions, schein über im Hypothekenbuche von Siegliß Fo!. 41 Abtheiluna III1. Nr. 1 erfolgte Ein, traagung von 75 Thaler rüständige Kaufgelder nebst Zinsen und Kosten für den Gutsbesißer Carl Louis Ferdinand Brandt in Hohenedlay auf F Moraen Acker des Häuslers Dani Fischer zu Siegligt.

Königliches Amtsgericht zu Loebejün.

[42265]

Gegen den im Jahre 1850 nah Amerika ausge wanderten und seitdem, alfo länger als 10 Jahre, vers{ollenen Friedrich Wilhelm Thomas in Peel: heim hat dessen Bruder Johannes Thomas jn Halle a./S. die gerichtlie Todeserklärung beantragt,

Es werden daher der Friedri Wilhelm Thoma und etwaige unbekannte Erben aufgefordert, si spätestens in dem auf den 22. September 1883, Vormittags 10 Uhr an hiesiger Gerichts\telle, Zimmer Nr. 10, ande raumten Termine zu melden, widrigenfalls der Ver \{ollene für todt erklärt und sein Vermögen dey sich legitimirenden Erben ausgeantwortet wird.

Warburg, den 25. September 1882.

Königliches Amtsgericht.

[42239] Jm Namen des Königs!

Auf den Antrag des Mühlenmeisters Gregor Hoff meister zu Schwolow erkennt das Königliche Amts geriht zu Stolp unterm 27. Septe mber 1882 durh den Amtsrichter Dunst für Recht :

Folgende Urkunden :

1) das Dokument über die auf dem Grundstüs Nr. 82 zu Stolp aus dem Vertrage vom 5. Dezember 1865 unter Abtheilung 11[, Nr. 2 für den Büchsenmacher Heinrich Bla: wier und dessen Ehefrau Auguste, geb. Wh feld, eingetragenen und auf den Namen de Mükhlenmeisters Gregor Hoffmeister umge \chriebenen zu 5 9/6 verzinslichen 890 Thlr, Achthundert Thaler —, der Hypothekenbrief über die auf dem Wohn hause Nr. 46 des Grundbuchs von Stoly aus der Schuldverschreibung vom 25, Februar und 16, März 1880 unter Abtheilung 111, Nr. 13 für den Gregor Hoffmeister eingetra- gene Darlehnsforderung von 3000 H nebs 59/6 Zinsen feit dem 1. April 1880 werden für fraftlos erklärt und die Kosten des Ver fahrens werden dem Antragsteller auferlegt. Von Rechts Wegen.

[42238] m Namen des Königs!

Auf den Antrag der Königlichen Regierung, Ab: theilung für direkte Steuern, als Vertreterin de Fiskus, eingetragenen Realgläubigers der aufzubie tenden Hypothekenpost Adelnau Stadt 57 und Ae 603 Abtheilung 111. Nr. 1, fowie des Wirths Jacob Szczepaúski aus Swieca, etngetragenen Eigenthü- mers von Adelnau Aecker 603,

erkennt das Königlihe Amtsgericht zu Adelnau

durch den Amtsrichter Vette für Recht :

Die Hypothekenurkunde über die im Grundbud

von Adelnau, Vorstadt Görka Nr. 57, ¡von Adel

nau Aecker 603 in der Abtheilung Ul. Nr. 1 ein getragene subingrossirte Hypothekenpoft, welt wörtlib, wie folgt, lautet:

„Von vorstehend Nr. 1 intabulirten 150 Thlr,

5 Sgr. sind bei Theilung des Simon und Agne

sia Miadowicz'sben Nachlasses laut Erbrezesst

vom 11. Dezember 1826, obervormundschaftlit bestätigt den 24. März 1827, 75 Thlr. 2 Sg

84 Pf. dem Josef Migadowicz, und 75 Thlr

2 Sgr. 84 Pf. dem Nicolaus Migdowicz überwir

sen, das Vermögen des letzteren aber laut krieg!

gerichtliben Erkenntnisses vom 7. Januar 188

und von des Königs Majestät den 9. Febru

ejusdem anni bestätigt, konfiszirt worden und da her die dem Nicolaus Migdowiez gehörig gewe! nen 75 Thlr. 2 Sgr. 84 Pf. dem Königlida

Fisfus anbeimgefallen. Subingroffirt auf den Ar

trag der Königliben Regieruug zu Posen, vigo!t

decreti vom 13. Juli 1833,“

wird für kraftlos erklärt.

[42252}) Jm Namen des Königs! j In Sachen, betreffend das Aufgebot der i Grundbuche von Sawadden Bd. I. Bl. 16 Abth. 11 unter Nr. 6 für Auguste Podembek eingetragen! 26 Thaler = 69 A Erbtheil hat das Königlis Amtsgericht in Lyck in der öffentliben Sitzung von 16. September 1882 na Lage der Akten auf A trag für Recht erkannt: J I. Alle, welhe auf vorbezeichnete Hypothekenp\ Ansprüche erheben, werden mit denselben ar* eschlossen. 11. Die Kosten trägt Antragsteller. Von Rechts Wegen. Lyck, den 16, September 1882. Königliches Amtsgericht, 1H.

[42252] E Namen des Königs! ü Auf den Antrag der den unbekannten Erben ? am 22. Januar 1878 zu Mur. Goslin verstorben® Wittwe Caroline Shwarzkopf, ged. Korn, bestell Pflegers, Rechtsanwalt Polomski von hier, ; erkennt das unterzeinete Königliche Amttger durch den Gerichtsassessor Mitschke, für Neebt: auf den Nacblaß dec am 22. Januar 1878 zu M Goslin verstorbenen Wittwe Caroline Schwark? eb, Korn, werden der Müllerfrau Marianna ictowicz, sowie der Tischlerfrau Anna Kuba Beide aus Posen, ihre Rechte vorbehalten, ® anderen Personen aber ausges{lossen. ; Die Kosten des Verfahrens sind aus der M zu entnehmen. Rogasen, den 19. September 1882. Königliches Amtsgericht.

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M 234.

M U E H do

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 5. Oktober

182.

Der Inhalt vieser Beilage, in welcher auch die im §8.6 des Gesches über den Markeushußz, vom 30. November 1874, sowie die in vem Geseg, betreffend das Urheberreßi an Mustern und Modellen

vom 11. November 1876, und die im Pateutgeset, vom 25.

Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deatschen Reichs- und Königlich

Anzeigers, SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

Patente.

Bateut-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmcldung ist einstweilen gegen unbesugte Benutzung ges{chüßt.

N Jalass©-

v. E. 3109, Neuerungen an Bohrspreißen. Carl Haber, Bergwerfdirektor in Ramsbeck in Westfalen. j f

„F. 664, Neuerungen an Gesteinbohrmaschinen. Joseph Thomas „Jomes und Jozeph Henry Wild in Leeds; Vetireter: B: ydges & Co, in Berlin SW., Königgräßerstr. 107.

VIIL. A. 717, Verfahren zum Bleichen, Färben und Trocknen von Cops, Garnen und Stük- waaren aus vegetabilishen Fasern im Vacuum- apparat unter Benußung von direktem Dampf und heißer Luft. John Auchinvole în Glasgow (Schottland) und V. Pornitz vor- mals Flor:an Liebelt & Co. in Chemniy (Sachsen), Nertreter des ersteren ist Max. Harnisch in Chemniß, Reicbsstr. 164.

XLIX. B. 3189, Befestigung von Eisenbahn- schienen auf Schwellen mittelt sich kreuzender Bolzen. Thomas James BusH in Lerington, Kentucky, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M.

S. 1647. Borrichtung zum Erleichtern des Umlegens der Weichen. W. Süo6bert in Braunschweig, Frankfurterstr. 6.

XXI. E. 812, Neuerungen an Fernsprechanlagen und den dazu gehörigen Apparaten. Horace Hamline Eldred in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

F. 671. Dynamo-elekltrishe Maschine, ge- nannt „Eflip8maschine*, anwendbar sowohl als Motor, als ouch als Generator. Panl JabloctkKkoff in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.

S. 1613. Neue Schaltung8weise dynamo- cleftrisher Maschinen. Siemens « WWalsKe in Berlin SW., Markgrafenstr. 94.

T. 875, Neuerungen in der Herstellung sub® mariner Telegraphenkabel. —“ Samuzl Trott und Frederic Adam Hamilton in Halifar, Canada ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47.

XXII. B. 3183, Verfahren und Apparat zum Reinigen von Anthrachinon, Alizarinen und an- deren Stoffen. Julius Brönner in Frank- furt a. M.

C. 949, Verfahren zur Herstellung von mi- neralischem Weiß. Thomas Henry Cobley in Dunstable (England); Vertreter: I. Brandt in Berlin W,, Königgrätzerstr. 131,

F. 1310. Secfahren zur Herstellung von Farbstoffen dur Erhitzen von acetylirten Basen mit wasserentzichenden Mitteln; Zusatz zu P. N. Nr. 1976, Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brüning in Höchst a. M.

Sch. 2020, Verfahren zur Herstellung von Druckers{wärze und Stempelfarbe. Gebrüder Schmidt in Bockenheim.

XXXTIH. F. 1434. Spazier-, Dóölh- und Bergstock. Michael Flürscheim, Eisen- werke Gaggenau in Gaggenau.

o L. 1905. Vorrichtung zum Befestigen des Schirmgestells am Stock, sowie zum Feststellen des geöffneten und geschlossenen Schirms. Chs. Lavy «& Co. in Hamburg.

« U. 182. ESiyßstock. Jalius Unger in Cannstatt, Württemberg.

XXXVEIIZ. Seh. 2027. Neuerungen an Rauten- Dacbdeckungen. Seklesischo Actien- Gesellschasti sür Bergbau und Zink- hüttenbetrieb in Lipine, Oberschlesien.

XLIL. L. 1782. Neuerungen in Apparaten zum Ausgeben und Controliren von Billets für den öffentlichen Verkehr, wie etwa bei Straßen- Eisenbahnen. John Lawson und Jean Sirech in Bordeaux; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.

e S. 1621. Neuerung an Quedsilber-Mano- metern und Thermometern, P, Suckow «& Comp. ia Breslau,

- S. 1656. Neuerungen an Wassermessern; Zusatz zu P. N. 2868. À. Spanner in Wien; Vertreter; F, Engel in Hamburg, Grasfeller 21,

XLIUV. + 3382, Verfabren zur Herstellung von Stoffknöpfen mit Pappdeckel-Untertheil und Drahtöhr. Aruold Brand in Wien; Ver- ireter Eugen Gugel in Münden.

e L. 1924, Neuerung an Doscn mit maul- artiger Ocffnung; Zusaß zu L, 1882, J. han- ves Luckhardt, Metallwaarenfabrifant in Berlin 8., Ritterstr. 22.

XLV. D. 1349, Mittel gegen die Reblaus,

E. Domergue in Bessôzes; Vertreter: F. Brandt & (G. W, y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

e G. 1878, Mittel gegen die Reblaus. Urbain Granuñé in Olonzac, Frankreich; Ver- treter G, Dittmar in Berlin 8W., Gneisenau- straße 1.

- Z. 417. Apparat zur gas- und dampfförmi- gen Düngung beim Ackern. Karl Zarnuba und Adalbert KounowsKy in Pilsen ; Ver- treter: Otto ScMlling in Kattowitz.

- Z. 419, Neuerung an Washmaschinen für Rüben, Wurzeln, Karfoffeln u. dergl. Justus Zinkeisen in Thôringäwerder bei Wriezen a. O.

f XLEX. D. 1297,

ost - Anstalten, für reußishen Staats-

H

KIasSse.

Combinirte Swleif- und Niffel-Maschine. Deutsche Werkzeung- maschinenfabrik vormals Sonder- mann «& Stier in Chemniy.

Sch. 2002. Stahelzaundraßt. A. Sehniewindt, Fabrikant in Neuenrade i, Westph.

«„ Seh. 2028. Stacelzaundraht; Zusaß zu Sch. 2002, A. Schniewindt, Sabrifant in Neuenrade i. Westph.

L. H. 2978. VSerticales Filter für Mahl- maschinen. Ralph Howarth in Rochdale, Lancashire, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124.

LE. Sch. 1959, Neu?:rungen an Accordions. Augnst Leopold Schaar und Charles Trott Sissom in Chicago, Illinois, V. St. A. ; Vertreter: Robert R. Schmidt in Ber- lin W., Potsdamerstr. 141.

LEI. B. 3429, Neuerung in der Herstellung von Säumen an gewirkten Stoffen. Stockton EBorton in Philadelphia und Charles Henry Wilicox in New-York, V. St. A.; Ver- tretec: Carl Pieper in Berlin SW., OGnet- fenaustr. 109/110.

E. 852. Strohhut-Nähmaschine. Alexan- der Elster in Berlin, Sr. Franffurterstr. 124.

Sch. 1886, Einrichtung an Sciffchen- Nähmascinen zur Herstellung einer Überwend- lichen Naht. Fritz Schneider in Mül- beim a./d. Rußr.

St. 745. Sciffhen-Nähmaschine mit einem Schlingenerweiterer zum Vernähen großer Faden- spulen für den Unterfaden. Louis Strese- mann ia Berlin N., Neue Hochstr. 20.

Z. 401. Apparat zum Aufnähen von Sou- tache für Nähmaschinen. August Zeller in Straßburg i./Elsaß, Neu-Fishmarkt 3.

LYIHUN. L. 1830. Einrichtungen zum fontinuir- lichen Betrieb von Oefen zum Trockenen, Kochen und Räuchern von Fischen. George Leaclkh in London; Vertreter: F. Engel in Hamburg.

LIX. St. 740. Wasserhebemaschine. Eduard Steenglez in Tuttlingen.

« W. 2104. Rotirende Maschine. Leandsor Joseph Wing in Lerington, Maff, V. St. A.; Vertreter: J. Brandt & G. W,. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

LX. S. 1328, CGentrifugal-Negulator. To- hannes Selwig in Braunfchweig.

LXI. R. 1989. SFahrbarer und dur die Be- wegung sciner Fahrräder entgegengesetzt bewegter Schlauchhaspel für Feuerwehr 2c. Franz S. Rost in Benedictbeuern (Oberbayern).

LXTZE. H. 3114. Neuerung an Wagenthür- Fenstern. Eduard Hartmann in Halle a. S.

LXXVIIL. S. 1592. Neuerungen in der Her- stellung von Sprengpatronen. Société anonyme Dynamite Nobel in Jsáleten, Kanton Uri (Schweiz); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LXXXIV, M. 2996. Handbagger zum Reinigen von Senkgruben. J, Wof}- schläger in Berlin, Anklamerstr. 53.

LXXXV. B. 3491, Neuerungen an \toßfrei \chließenden Scwimmkugelhähnen; Zusaß zu P. R. Nr. 19690. —- Eduard Bluhm in Berlin, Oranienstrafe 162. N

B. 3521, Neuerung an frostfreien Hydran- ten. Adolf Borum in Kopenhagen ; Ver- treter: A. Weber & Co, in Barmen.

B. 3532. Neuerung an Badebrausen, Lonis Brandau in Caffel, Frankfurter Chausfse 1. i :

D. 1323. Zapfvorridtung mit Nerservoir für Hauswasscrleitungen. Anthelme Dumas in Paris ; Vertreter: Franz Hasslacher in Frauk- furt a. M., Hocbstr. 37. 2

D. 1329, Neuerungen an Klosetdeckeln. Franz Dränert in Weimar.

G. 1835, Verdichtungslager für die Stoß- fugen von Cement- und Thonröhren. —— Ge- sellschast sür Cement-Stein-Fabri- Kation MHüser & Co. in Obercassel bei Bonn.

M. 3040. Neuerungen an Zimmer-Bade- apparaten. J. Woelcke in Berlin, Bessel- straße 5. :

Z. 416. Automatis%er Reinigungs8apparat für Closetsite. Ernst Wilhelm Zimmer- manz in Dreéden A, Schütenplatz 13 I.

LXXXVIIL B. 3504, Selbitthätige Regqu- lirungêsvorrictung für Turbinen, Berz- mann & Schlee, Maschinenfabrik in Halle

a. S.

-„ R. 1945. Abstellvorrihtung für einen durch Wind oder Wasscr betciebenen Motor. E. E. H, Rousseau in Paris; Vertreter: 6, Mil- czewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40,

Berlin, den 5. Oktober 1882.

Kaiserliches Patentamt, [42321] üve,

Versagung von Patenten. Auf die nadstebend bezeichneten, im MReichs-An-

ger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten

nmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht Engetgenn,

XXV. G. 1657. Spitiennadel mit eigener Presse für Wirk- und Strik- Maschinen. Vom 3. April

1882,

i 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deuts

Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich kanz durch alle

he Reich. (n. 231,

Das Central - Handels - Register für das Deutse Reich erscheint in der Regel täglich. Das

Abonnement beträgt

M &0 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 §4.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S.

Klasse. T G. 1667, Nettung83apparat. Vom 15. Mai M. 2009, Rettungsapparat für Personen bei Gefahr des Ertrinkens. Vom 15, Mai 1882.

LXTX. L. 1642. Neuerungen an Taschenmessern. BVoin 20. März 1882.

LXKXKXIZ. E. 761. Einrichtung zum staubfreien Paten von Cement und anderen pulverförmigen Substanzen. Vom 9, März 1882.

Berlin, den 5. Oktober 1882, Kaiserlithes Patentamt. Stüve.

Uebertragung vou Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen find auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.

XiIassSe.

XXXV. Ne. 17 246, Thomas Thomas von der Firma Thomas Thomas und Söhne in Cardiff und Merthys Tydfi! in England ; Ver- treter; F. C. Glaser, Königl, Kommisfionsrath in Berlin SW,, Lindenstr. 80. Neuerungen an Winden, Aufzügen und anderen Hebezeugen. Vom 9. September 1882 ab.

XKLV. Nr. 9435. E. Sehneider und Wil- helm Friedrich Ernst in Berlin 8W,., Alte Jakobstr. 134. Hufeisen mit Gummistollen. Vom 23. Oktober 1879 ab.

XLVIEL. Nr. 16789. Guastay Adolf Pick- hardt in Hagen-Eilpe. Neuerung an Treib- seilen aus gewundenem Draht. Vom 3. Juli 18814«ab.

XLVIEL Nr. 17403. Actienugesell- schafi „Societé fraincaise d’inoxy- dation et de Platinage‘“ zu Paris; Ver- treter: C. Pieper in Berlin. Neuerungen an Oefen für Erzeugung einer gegen Rost {hüßzen- den Decke auf Gegenständen aus Eisen und Stahl, Vom 14. September 1881 ab.

Berlin, den 5. Oktober 1882.

Kaiserliäes Pateutamt. [42323] Stüve.

Nichtigkeitsertkläruug eines Patents.

Das ‘an Burchartz & Bingen in Elberfeld auf Neuerungen an mechanischen Webstühlen zur Fabri- kation der Möbelplüsche ertheilte Patent Nr. 5618 ist durch rechtsfräftig gewordene Entscheidung des Patentamts vom 6, Juli 1882 für nichtig erklärt.

Berlin, den 5. Oktober 1882.

Kais Ee Patentamt, [42324] üve.

Erlöshung vou Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §8. 9 des Gesctes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klasse.

VIIL. Nr. 7600. Apparat zum Anfeuchten von gewebten und anderen Stoffen nah geschehenem Stärken und Steifen. s

«„ Nr. 11512, Neuerungen an Maschinen und Apparaten zum Bedrucken von Geweben.

e. Nr. 14666. Apparat zum Färbea von Ge- weben, deren Kette aus Baumwolle und deren Einschuß aus Wolle besteht.

Nr. 16 290. Neuerungen an Apparaten zum Pressen und Rahmen von Stoffen.

e Nr. 18731, Erbreiterungsvorrihtung für Liten-Appreturmaschinen,

X. Nr. 11 943. Neuerungen an Dampfkefsel- feuerungen.

XV. Nr. 3705, Verfahren zur Uebertragung ciner Nachbildung von Delgemälden auf Getäfel, Leinwand und andere Flächen.

e. Nr. 8094. Welle zum Aufrollen von Papier. XIXK. Nr. 16 509. Oberbau für Straßenbahnen

mit Beton-Langschwellen.

XXI. Nr. 11737. Verfahren zur Ansammlung von nicht metallischen festen Zer})ezungsprodukten der Elektrolyse.

XXV. Nr. 11865. Anordnung der Ketten- maschinen am Kettenwirkstuble.

XXVI. Nr. 16 458, Apparat zur Erhöhung der Leucbtkraft des Kohlengases.

KXXTIL. Nr. 16199. Neuerung an Bügel- vers{blüfsen für Geldtaschen u. \. w.

XXKXIV, Nr. 13 000, Wagen, Bett und Wiege combinirt und zusammenlegbar.

Nec. 13 394. Schrankstuhl mit Tisch.

« Nr. 16150. Brodschneidemaschine.

XXXVI. Nr. 11886, Wechsel-Regulirofen.

e Nr. 17187. Neuerungen an Regulirfüll- herden.

XXXVIIL. Nr. 17 249, Neuerungen an Faß- spunt-Schneidemascbinen. ; XXAXIXK. Nr. 16 176. Neuerungen an Säge-

werken für Elfenbeinplatten.

XL. Nr. 15 012. Verfahren zur Verarbeitung von Galmeirückständen und zinkishen Abfällen dur Behandlung mit dampffêörmiger oder flüssiger Chlorwasserstofffäure neben Chloriden der Al- kalien und alkalishen Erden; 1. Zusay zu P. R. 8116.

e Nr. 16 325, Ofen mit Petroleumheizung für Goldarbeiter 2c. zum Schmelzen edler und unedler Metalle und sonstiger Substanzen sowie zum Emailliren; Zusa zu P. R. 7670.

XLIL. Ne. 5134, Neuerungen an chemis{chen Waagen.

« Nr. 8118. Vorribtung zur Beobachtung der Temperatur und des Feuchtigkeitägrades der Luft

[42322]

ree mr

in Räumen von entfernten Standpunkten, ins- besondere vom Kellergeshoß aus.

Klasse.

XLV. Nr. 12169, Rundfsiebmaschine für Klee und dergl.

Nr. 18761. Gartenscheere mit umsetßbarer

Backe.

« Nr. 18 839. Kartoffelpflanzmaschine. MLVEE. Nr. 18 739. Dichtungsmittel. XLILIX. Nr. 7857. Verfahren und Vorrichtungen

zur Herstellung eckiger metallener Einfassungen.

Nr. 7856. Bandsägen-Schränkapparat.

L. Nr. 12 771. Neuerungen an Schrottoalzen,

Nr. 16 174, Euaelmühle.

LWV. Nr. 18 714. Auüsspannhülse für Papierrollen.

LWVEEL. Nr. 3508. Neuerungen an Luftdruck-Appa- raten zur ErleiWterung des Ent- und Verhüllens U zu photographishen Zwecken angeroendeten Linsen.

LVEEL. Nr. 12419, Neuerungen an Filtrir- apparaten.

« Nr. 17 875. Neuerungen an Maschinecie zum

Verpacken von Heu, Stroh, Baumwolle u. drgl. LXEL. Nr. 8464, Apparat zum Konzentriren von Flüssigkeiten mittelst Dampfes in kontinuir- liber Weise. LXEV. Nr. 16 647. Heberpumpe zum Abfüllen von Flüssigkeiten. «„ Nr. 18 682. Neuerungen an Zapflohbüchsen. « Nr. 19135. Dichtungsvorrihtung an Zapf- hähnen für Biedruckapparate.

LXVI. Nr. 19049, Neuerungen an Wursts stopfmaschinen. s

LXXK. Nr. 16 590, Handpresse für Haus- und Reisegebrauch.

LXXVE. Nr. 11772, Neuerung am Spindel- betrieb bei Feinspinnmaschinen.

LXXVIE. Nr. 18717. Würfel-Apparat.

LXXTXK. Nr. 8366. Verfahren zur Herstellung von Cigarettenpapier aus Tabakmehl und Papier.

LXXX. Nr. 16760. Maswhine zum Pressen von Thonkrügen.

LXKXXTEZL. Nr. 14649. Vorrichtung zur Re- gulirung des Gangcs von Pendeluhren.

LXXXIXK. Nr. 6903. Neuerungen an Maschi- nen zum Zerkleinern von Zukerstreifen; Zusatz zu P. R. 5209. Berlin, den 5. Oktober 1882,

Kaiserliches Patentamt,

[42325] Stüve.

Das Deutsche Wollen-Gewerbe. Nr. 79. Inhalt: Eisenproduktion der Erde. Arbeits- einstellungex in Gera. Sidney, Ausftellungs- brand. Fragen Nr. 141—143. Zeitung Schafzuht und Wollprodultion: Aenderung in der Zuchtrichtung bei Schafzucht. 3. Verordnung gegen Schafpoclkenseuhe. Situations- und Marktberichte. Inserate für beide Abtheilungen.

Glasers Annalen für Gewerbe und Bau- wesen. Heft 7. Inhalt: Einige Bemerkungen über die Berliner Stadtbahn. Verein deutscher Maschinen-Ingenicure. Versammlung vom 8. Sep- tember 82, Vorsißender: Ober-Maschinenmeister Hennig, Schriftführer: Kommissions-Rath Glaser. Vortrag des Maschineningenieur Hrn. M. M. Rotten über die Patentgcsc8gebung im Auslande unter Er- örterung folgender Fragen: „Wer hat ein Recht auf die Erlangung eines Patentes ?* „Was kann paten- tirt werden ?* „Das bei der Ertheilung des Patentes beobachtete Verfahren.“ „Dauer der Patente.“ „Ge- bühren.“ „Das Erlöschen und Nichtigwerden der Patente.“ „Ausübung der Patente“ und „Import- bestimmungen.“ Referat des Hrn. Eisenbahn- Maswinea-Inspektor Garbe über „das Lehrlinge- wescn“ unter Berücksichtigung der Verhältnisse în den Hauptwerkstätten der Königlihen Eisenbahn- Direktion Berlin. Aufnahme neuer Mitglieder. Neuerungen in der Konstruktion von Kokeöfen zur gleichzeitigen Gewinnung von Theer und Am- moniafk. Von Dr. Otto u. Co. in Dahlhausen a. d. Nuhr. Mit 9 Abbildungen. Uecber das Fee einer Wayerversocgung des obersclesischen öIndustriebezirks. Zweiter Theil des Hauptberichtes. Von Baurath Salbah in Dresden. Mit 16 Ab- bildungen und einem Situationtplane. Der Eisecnbahnunfall bei Hugstetten. Mit 3 Abbildungen. Correspondenz. Die Düsseldorfer Dampfkesselo versucde und der Heine’she Wasserrohrke ‘el. Ueber Drahtseilbahnen. Marktberichte. Deutscher Marlkt- beriht von O. Philipp, Ingenieur in Berlin. Roh- cisen, Walzeisen, Eisenbahnbedarf, Zink, Kohlen. Englisher Wocbenberiht des technishen Bureaus von H. Simon, Ingenieur in Manchester. Ver- \hiedenes. Jron and Steel Institute. Fortschritte des Eisenbabnbaues. Konkurrenz zwischen deutshem und auéländishem Roheisen. Hygiene-Auésstellung in Berlin. Lehrstüble für Elektrotechnik. Personal- nahrihten. Literaturblatt. Kaiserliches Patent- Amt. Annoucen.

Handels-Negister. Die fen, dem Königreis aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreidb Württemberg und dem Großberogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Lei ug, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beidea ersteren wöceutlih, die leßteren monatli, [42

Aachen. Unter Nr. 1656 des Gesell baftoreoisier ist eingetragen die Commandit- Gesellschaft unter der Firma Schlamm & Compagnie, welche ihrea