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[43403 Oefsentlithe ustell u EvarQ des P t Zuste! Seaabes. verireten

den Sparkassendirektor Anton Christmann zu Großburgk, und leßterer wiederum vertreten durch den Rechtsanwalt Jents% zu Potschappel, Flagt gegen den Scuhmachermeister Oswald Hermann rgenstern, seither zu Deuben wohnhaft, jeßt un- bekannten Aufenthaltes, wegen einer hypothefkarischen Darlehnsforderung von 8500 M . mittelst Dfanbelage im Urkundenprozesse mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflihtig zur Zahlung von 8500 Æ — nebst Zinsen zu 5% vom 1. April 1882 bis 1. August 1882, von da ab aber zu 54 9% bei Vermeidung der Sequestration oder Zwangsverstei- erung des Grundstücks Fol. 383 des Grund- und ypothekenbuhs für Deuben zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Kö- niglichen Landgerichts zu Dresden auf den 21. Dezember 1882, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Dresden, am 9. September 1882.

__ Kohlmann,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [43404] Oeffentliche Ladung.

Nachdem die Wittwe des Taglöhners Johannes Gießler, Barbara Elisabeth, geb. Stephan, von Eschenstruth, die Eintragung des auf den Namen von

1) der Chefrau des Conrad Stephan, Catharine Clisabeth, geb. Gerlach, zu #,

2) des Weißbinders Heinrich Gießler zu 1,

3) der Ebefrau des Heinrich Krauß, Anna Christine, geb. Deste, zu 3,

kataftrirten, in der Gemarkung von Eschenstruth be- legenen Grundeigenthums, als:

Kartenblatt 17 Nr. 139 Aker in der Roßbach

ter glaubhaft a ; unker glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesißes in das Grund- buch von Eschenstruth beantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens im Termin am 13. Dezember 1882, Vormittags 10 Uhr, bei der unterzeichneten Behörde anzumelden, widrigen- falls nah Ablauf dieser Frist der bisherige Besitzer als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen wer- den wird, und der die ihm obliegende An- meldung unterlassende Berechtigte nicht ‘nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuhs das oben erwähnte Grundvermögen erwirbt, niht mehr geltend maen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht

egenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der

nnerhalb der oben geseßten Frist erfolgten Änmel- dung eingetragen sind, verliert.

Oberkaufungen, am 29. September 1882.

Königliches Amtsgericht. Krat. [43422] Aufgebot.

Johann Georg Rosenbauer, Oekonom, geboren am 17. Dezember 1833 zu Scobdach untetfertigten K, bayerischen Amtsgerichtes is im JIähre 1853 näch Nordamerika ausgewandert, und ist seit 18. Novem- E Ln keine Nachricht über ihn in seine Heimath gelangt.

Auf Antrag seiner geseßlihen Erben, nämli seiner fünf Geschwister, denfelbea für todt zu erflä ren, ergeht hiermit die Aufforderung

a. an den Verscollenen, spätestens im Aufgebots- termine persönlich oder \{riftlich bei dem unter- fertigten Gerichte sih anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt würde,

b. an die Erbbetheiligten, püyfktlich im Termine sich einzufinden nnd ihre Interessen wahrzu- prag E ive Ub

c. an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.

Veber dieses Aufgebot wird am

Freitag, den 28. Juli 1883, 3 Vormittags 9 Uhr, im Sibßungssaale des unterfertigten Amtsgerichtes verhandelt werden.

Wassertrüdingen, den 10. Oktober 1882,

Königliches Amtsgericht. L. 8. Schöner.

_ Zur Beglaubigung: Wassertrüdingeu, den 10, Oktober 1882, Gerichts\{reibereei des Königlichen Amtsgerichts,

Meyer, Sekretär.

[43364] Bekanntmachung.

Durch Aus\{lußurtheil des biesigen Gerichts vom e Maus S, e die E Berechtigten mit thren Ansprücben an nacstehend bezeichnet Kaufgelderspezialmassen Nee

1) über die im Grundbu des dem Wirth Sczo- drowski früher gehörigen Grundstücks Baranowen Nr. 23 Abtheilung 111. Nr. 1 für die Marie Sczepannek aus dem Erbrezeß vom 24. August 1811 eingetragenen 34 Thaler 79 Groschen Muttererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundftüdcks im Kaufgelderbelegungstermin am 20. Februar 1879 in Höhe von 104 M 70 4 zur

ebung gelangt und zur Hinterlegungsstelle zu einer

arie zepannek'schen pezialmasse gezablt sind,

2) über die im Grundbuch desselben Grundstücks Abtheilung 111. Nr. 2 für den Wirth Christoph

nnek aus dem gerichtlichen Veralei 19. Februar 1827 s E

4) über die im Grundbu des früher dem Wirt Wilhelm Kraska gebörigen Grundstücks Froeblichs: walde Nr. 7 Abtheilung 111, Nr. 2 für die Ester Eschen eingetragenen 7 Thaler 54 Groschen Mutter- erbtheil, welcke bei der nothwendigen Sub station dieses damals dem Christian Galla gêhörigen Grundftücks im Kaufgelderbelegungstermin am 9. Januar 1880 in Höhe von 22 4 62 4 zur He- bung gelangt und zu einer Ester Eschen’shen Spe- zialmasse zur Hinterlegungsftelle gezahlt find,

5) über die im Grundbuch des früher den Wirth Johann und Caroline, geborene Kapteina-Linka’scen Gheleuten gehörigen Grundstücks Wessolowen Litt. F. Abtheilung I]. Nr. 7 für Carl Pentek aus

8. Norember dem Rezeß vom "A Déentdes 1847 eingetragenen

92 Thaler 23 Sgr. 4 Pf. Vatererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grund- stücks im Kaufgelderbelegungstermin am 16. Januar 1880 in Höhe von 162 #4 46 F zur Hebung ge- langt und zu einer Carl Pentek“schen Spezialmasse zur Hinterlegungsstelle gezahlt find,

6) über die im Grundbuch des früher den Michael und Eva Jaschinski?[chen Eheleuten gehörigen Grund- stücks Wessolowen Litt. M. Abtheilung II1. Nr. 1 für die Eva Przygodda aus dem Erbrezeß vom 22. November 1788 eingetragenen 17 Thaler 9 Gro- schen 14F Pfennige Vatererbtheil, welche bei der noth- wendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kauf- gelderbelegung8termin am 6. November 1879 in Höhe n D, 4 L À 8 U gelangt und zu einer Cva Przygodda’schen Spezialmasse zur Hinter- legungsflelle gezahlt sind, O

7) über die im Grundbu desselben Grundstücks Abtheilung 111. Nr. 3 für Gottlieb Zielinski aus dem Erbrezeß vom 23. März 1835 eingetragenen 4 Thaler 15 Sar. Großmuttererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelderbelegungstermin am 6. November 1879 in Höhe von 12 M_ 50 H zur Hebung gelangt und zu einer Gottlieb Zielinskischen Spezialmasse zur Hinterlegungsstelle gezahlt find,

h über die im Grundbuch desselben Grundstücks Abtheilung 111. Nr. 3, für die Geschwister Doro- thea, Jakob und Catharine Przygodda aus dem Erb- rezeß vom 23. März 1835 eingetragenen je 4 Thaler 5 Sgr. Muttererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelder- belegungstermin am 6. November 1879 in Höhe von 37 4A 50 H§ zur Hebung gelangt und zu einer Dorothea, Jakob und Catharine Przygodda’ schen Spezialmasse zur Hinterlegungéstelle g-zahlt sind,

9) über die im Grundbu desselben Grundstücks Abtheilung TIT, Nr. 5 für den Kaufmann Carl Drwenski in Willenberg auf Grund des rechtskräf- tigen Mandats vom 27. November 1849 eingetra- genen 4 Thlr. 18 Sgr., welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelder- belegungstermin am 6. November 1879 in Höhe von 14 Æ 34 S zur Hebung gelangt und zu einer Carl Drwenski’schen Spezialmasse zur Hinterlegungs- stelle gezahlt sind,

10) über die im Grundbuch des früher der Wittwe Gottliebe Sczodrowski, geborene Profsek, gehörigen Grundftücks Baranowen Nr. 23 Abtheilung 1. Nr. 6 und 8, ursprünglich für Wilhelm Beba aus dem Erbrezeß vom 12. November 1866 und 28, Februar 1868 ‘eingetragenen’ 150 Thaler und 50 Thaler Vatererbtheil beziehungsweise Kaufgelder- rest, soweit sie für die Wirthsfrau Caroline Tantius, geborene Piwek, pr. vot. Poelka in Wyseggen um- geschrieben sind und zwar im Betrage von 240 M, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelderbelegungstermin am 20. Februar 1879 und bei der späteren Nacbver- theilung am 6. Oktober 1879 in Höhe von 190 K 14 4 zur Hebung gelangt und zu einer Caroline Poelfka, geborene Piwek, verehelibten Tantius'schen Spezialmasse zur Hinterlegungéstelle gezahlt sind,

11) über die im Grundbuch desselben Grundstüds Abtheilung 11]. Nr. 6 für Wilhelm Beba aus dem Erbrezeß vom— November 166

zeß vom—gg Februar 1868 eingetragene Aus- stattung, bestehend in einem zweijährigen Kalbe im Werthe von 6 Thalern, welce bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundfstücks im Kaufgelder- belegungstermin am 20. Februar 1879 in Hökhbs von 18 6 zur Hebung gelangt und zu einer Wilhelm Beba'schen Spezialmasse zur Hinterlegungsstelle ges zahlt sind,

12) über die im Grundbu des früher den Michael und Marie, geborene Galla-Radomski’schen CGheleuten gehörigen Grundstücks Roklaß Nr. 5 Abtheilung 111. Nr, 4b, für Marie Radomski aus dem Erbrezeß vom 11, Februar 1841 eingetragenen 14 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. Muttererbtheil, welche bei der nothwendigen Subhastation dieses Grundstücks im Kaufgelderbelegunastermin am 6, Dezember 1880 in Höhe von 42 M 75 zur Hebung gelangt und zu einer Marie Radomski’s{hen Spezialmasse zur Hinterlegungéstelle gezahlt sind,

13) über die im Grundbuch des früher dem Wirth Joseph und Eva, geborene Kopka-Bialobrzetzki'schen Ghbeleuten gehörigen Grundstücks Gr. Przesdzink Nr. 81 Abtheilung 111. Nr. 1a. für Amalie Po- wierski in ggroebliGdwalde aus der Schuldurkunde vom 5. arz 1857 - ursprünglich eingetragenen 227 Thaler, soweit sie für die Kürschnerwittwe Julie Satrieb pr. vot. Guttzeit, geb. Kraffert, in riedrih8hof und die Marie Guttzeit, verebelichte Schneider Poelka, in Friedrihshof umgeschrieben sind und zwar im Betrage von 160 4 40 4 und 320 M 80 S, welhe bei der nothwendinen Sub- hastation dieses Grundstücks im Kautgelderbelegungs- termin am 27. Februar 1880 in Höhe von 113 M

Wendler, zu Berlin, 2) Wilhelmine,

echte vorbehalten.

Dr. von

kasse Nr. 126,331, aus Schlosser Hedwig Piet

[43407] Der Kaufmann und

Braut, Fräulein Louise

die Gütergemeinschaft soll, wie solche in den rheinischen bürgerlichen

[43412] Neu-Ruppin Bd. T. Nr. 7 c. für die

abgetretene Post von

deutschen Civil-Prozeß- wird.

Neu-Ruppin, den 6.

[43402] Am 2. September d.

gestorben. In dem von dems geordnet.

balt-Bernburg hat sich

14 Tagen ihre Ansprü weise derselben geltend z

Wiesbaden, den 25. [43411] a urkunde über die Band buchs der Feldmark Dui Rentner (C dem Gärtner Ernst Grundstücke Flur IV. und 5, Oktober 1865 Richard Renard, früher lern für kraftlos erflärt. Königliches [43414]

für die Gebrüder Lavrev

Königliches [43381] vertreten durch mit dem Antrage: die Auflösnung der G ihnen bestehen soll,

setzun vor Notar Dick in

des Rechtsstreits vor die

mit der Aufforderung, Gericte zugelassenen Ant

gegen 1) der Wittwe Ludwig, Louise Henriette, geb.

ilbel „geb. Wendler, eben daselbst, Friedri Weiß zu Heegermühle die angemeldeten

Oranienburg, den 2. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht.

N , Bekanntmachung. Es wird hiermit zur öffentlihen Kenntniß ge- bracht, daß das Sparkassenbuch der Berliner S ar-

Reichenbergerstr. 93, validirend über 298 4 50 dur Urtheil des hiesigen Königlichen Amtsgerichts I. vom 4. Oktober 1882 für kraftlos erklärt worden ift.

Berlin, den 4. Oktober 1882.

Beyer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts L., Abtheilung 55.

Bekanntmachung. u Oesterau bei Plettenberg hat in dem mit seiner 22. September 1882 vor dem Königlichen Notar

Kirch in Gummersbach vertrage bestimmt, daß in der zukünftigen Ehe nur

Plettenberg, 30. September 1882. Königliches Amtsgericht.

__ Bekanntmathuug. Das Zweigdokument über die im Grundbuche von

Frau Zahlmeister Steinhausen, Anna, geb. Kemnißt, eingetragene, dem fabrikanten Karl Korschefsky zu Wusterhausen a. D. zwecks Neubildung für den Karl Korschefsky durch

Auss{lußurtheil vom 30. September 1889 für fraft- los erklärt worden, was gemäß

Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. a. D. Theodor Eisfeld

Willen hat er eine Reihe Die Frau Bertha Müller, geb. Brandes, in An-

Verstorbenen angemeldet. / Die etwaigen hier unbekannten weiteren Intestat- erben desselben werden hiermit aufgefordert, binnen

die antretenden Intestaterben in den Besitz der Erb- schaft eingewiesen werden. u

Königliches Amts

O Bekanutmachung.

Durch beute verkündetes Urtheil it die Hypotheken-

hristian Wünnenberg zu Duisburg, Schmiz

Duisburg aus den Urkunden vom 16, September Richard Renard zu Duisburg und dessen Sohn Gärtner feld, eingetragene Kaufgelderforderung von 450 Tha-

Duisburg, 20. September 1882,

l ,_ Aus\{lußurtheil,

Die etwaigen Berechtigten an der im Grundbucbe von Emmerich Bd. 1V. Bl. 208 in Abth. 111. Nr. 1 aus der notariellen Schuldurkunde vom 19./5, 1821

von 1800 Thalern Clevisch Courant werden mit

ihren Ansprüchen auf die Post ausges{lo\sen. Emmerich, den 22. September 1882.

é : Klage-Auszug. Die Franziska Honnet, t Rechtsanwalt Welter , ihren Ehemann Hugo Dißmann,

. „Königliches Landgericht wolle zwischen Parteien und verordnen, daß fortan Gütertrennung zwisch{en und Feststellung ihrer gegenseitigen Rechte

Verklagten die Kosten zur Last legen“, und ladet den Beklagten zur mündlicben Verhandlung

lichen Landgerichts zu Aachen auf den 15, Dezember 1882, Vormittags 9 Uhr,

Aachen, den 7. Oktober 1882.

der Wittwe Marx, Karoline 3) dem

Winterfeld.

gestellt für die verehelichte \{chmann, geb. Winkelmann,

Fabrikant Paul Brohaus Pikardt, in dem unter dem

abges{lossenen Heiraths- der Errungenschaft bestehen

Artikeln 1498 und 1499 des Gesebes vorgesehen ist.

Blatt 274 Nr. 168 unter Cigarren-

500 Thlr. = 1500 M ift

S. 848 Abs. 2 der Ordnung bekannt gemacht Oktober 1882,

Js. 1 der Hofkapellmeister ter, ledigen Standes,

elben hinterlassenen leßten

von Vermächtnissen an-

bereits als Intestaterbe des

che am Nachlasse unter Nacy- u machen, widrigenfalls nur

September 1882, gecivs, Abtheilung VI. o.

16 Blatt 97 des Grund- sburg auf dem früher dem jetzt daselbst gehörigen Nr. 873 Steuergemeinde für den Gärtner Rochus

zu Oberhausen, jeßt zu Cre-

Amtsgericht.

otte eingetragenen Hypothek

Amtsgericht.

ohne Gewerbe, in Jülich,

klagt gegen Wirth zu Jülich, ütergemeinschaft aus prechen,

dieselben zur Auseinander-

Jülich verweisen und dem 1]. Civilkammer des König-

einen bei dem gedachten valt zu bestellen.

bat der Colon Carl Ludwig Jaeger Nr. 17 ; bausen in Gemeinschaft mit feiner Ehefrau iere: Tochter Anne Marie Louise Charlotte Jaeger und deren damaligen Bräutigam, jeßigen Ehemann Her- mann Heinri Schlake sein gesammtes Vermögen übertragen. Diese Eheleute sind also Eigenthümer der verpfändeten Stette und somit Gläubiger und Schuldner der eingetragenen Posten zugleih ge- Dee i ige Grundeigenth i er Jebtge Grundeigenthümer hat den Antra Kraftloserklärung der Urkunde gestellt und wird tau halb der „Inhaber der Hypothekenurkunde aufge- fordert, spätestens im Aufgebotstermine, den 19. Fe- bruvr 1883, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte seine Rechte anzumelden un die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erflärung derselben erfolgen wird. Lübbecke, den 3. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht.

[434C9] Bekanntmachung.

Bon L e Aa die En gerit- lichen uld- un andverschrei

4./16. Dezember 1872 E Vom — 18. April 1877 über 1500 Thlr. und vom 2. Juli 1873 ;

18. April 1877 über 300 Thaler, beide zur Last der

Kinder des weiland Anbauers Hinrich Sprinkho in. Arbergen, sowie beide zu Gunsten des Gläubien excess. Anbauer Johann Henken in Mahndorf mittels Urtheils vom 4. d. M. für ungültig und wirkungslos erklärt sind. Achim, 5. Oktober 1882. Königliches Amtsgericht. I, Dieckmann.

[43378]

In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung de dem Kaufmann Lübeß zu Parcbim GB dias mie einem Wohnhause bebauten Aterstücks Nr, 188 b, im Neustädterfelde hat das Großherzoglihe Amts: geridt zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, zur Erklärung über den Theilungsplan, sowie zur Vornabme der Vertheilung Termin auf

Donuerstag, den 26. Oktober 1882,

; Vormittags 107 Uhr, bestimmt. Der Theilungsplan und die Rechnung des Sequesters werden vom 18. d. Mts. an zur EinsiÞht der Betheiligten auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt sein.

Parchim, den 7. Oktober 1882.

Weber ,, Gerichts-Aktuar, Gerichts\chreiber des Großherzogl. Medcklenburg-Schwerinschen Amtsgericht.

ee Die Chefrau des Gastwirths Ernst Friedri{s Wilhelmine, geb. Rakebrandt, aus Gebe hat n lih erhärtet, daß eine dem Ackermann Christ. Hampe in Cfebeck, wegen einer ihm zu leistenden Rente, am 26. Mai 1879 errichtete notarielle Urkunde mit der beigefügten Hypothek - Ingrofsations - Bes cheinigung vom 28. Mai 1879 verloren gegangen, und hat da- her die Mortifikation dieser Urkunde durch Aufgebot beantragt. 2

Nachdem gerichtss\eitig diesem Antrage Statt ge- geben ist, so werden Alle, welche in Betreff diefer Urkunde Rechte beanspruchen, aufgefordert, diese Rechte bis zum

Dienstag, 12. Dedomber 1882, : Morgens 10 Uhr,

so gewiß anzumelden, als widrigenfalls die vermißte Urkunde hbinsichtlich des sih nit meldenden ÎIn- habers derselben für ungültig und wirkungslos erklärt werden soll.

Göttingen, den 4. Oktober 1882,

Königliches Amtsgericht. I, Wagemann. [43406] Die Ehefrau des Scidenwebers Josef Kellers, Luise, geb. Hermes, ohne Geschäft zu Crefeld, hat gegen thren genannten, daselbst wohnenden Ebe- mann bei der 1I, Civilkammer des Königl. Land- gerihts zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung er- hoben; hierzu ist Verhandlungstermin am 25. No- vember 1882, Morgens 9 Uhr. Düsseldorf, den Roe 1882, olz,

Gerichtsschreiber des Königl, Landgerichts,

[43383] Jm Namen des Königs!

In Sacen, betreffend die Zwangsversteigerung des dem Aerbürger und Fuhrmann Mielke gehöôris gen Hausgrundstücks Nr. 151 und des Acker- und Wiesenplans Nr. 81 zu Stolp, hat das Königliche Amtsgericht zu Stolp durch den Amtsricter Jung- hans unterm 21. September 1882

i, pr cecot graues a

ay ale unvelannten Interessenten, welche au

der Schuldverschreibung vom 18, Brtener s 1827, sowie aus der Eintragung Abtheilung I1I. Nr. 2 des Grundbuchs Stolp, Altstadt, Band 3 Theil 2 Nr. 151 Rechte herzuleiten, sowie auf die in dem Mielke" sen Subhastationsverfahren K. 1. 81, in dem Kaufgelderbelegungstermine gebildete Blubhm'sche Spezialmasse von im Ganzen 154 19 „\ An- [prücbe zu erheben beabsichtigen, mit diesen ihren Rechten und Ansprüchen auszuschließen.

gez. Junghans.

[43410] Jm Namen des Königs!

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Dritte Beilage

Berlin, Donmerstag, den 12. Oktober

M 240.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §. 6 des Gesezes über den Marken vom 11. November 1876, und die im Patentgescy, vom 25.

Central-Handels-Register für das Deutsch

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Berlin au durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich

Anzeigers, SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

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Patente.

Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.

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XV. G 1790. Neuerungen an Buhdrupressen. — E. Eduard Gutt in Hamburg, St. Georg, An der Koppel Nr. 89. i

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» P.1321. Mechanisches Musikwerk mit freis- förmigen Notenblättern — Friedrich Ernst Paul

St. 732, Maschine zur Herstellung vier- Stanley in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräyerstraße 107. Papierschneidemaschine SsÍer in Brüffel, Belgien; Vertreter: Richard F. 1340. Sl alieas an Maschinen zur Erzeugung von Bunt- und Glanzpapiet. i zu P. M. 15668, — Ferdinand Fiinsck in

F. 1428, Sortirapparat für Holzscleiferei. — Franz Fröbel in Gonstantinhütte bei Frei-

Elaftischer Langbaum für Wagen. — Gustay Bessel in Bartenstein

Bier-Aus\{ankapparat mit EBolät & Yogel in

„ C. 984. Neuerunzen an Kapseln für Flaschen

treter: G. Dittmar in Berlin SW., Gneisenau- O. 404. Darmreinigungs-Maschine. — 8, Oppenheimer «& Comp. in Hamburg. Verixverschluß für Tabat- Thäter in W. 2029. Neuerungen an Cassetten. — LXX. B. 3411. Sreibfederhalter mit Dinten- zu D, O

Burckas I., Rechtsanwalt in Leipzig. LXXI. K. 2430. Umbiege-, Bügel- und Kleb- Küster in Neuenhaus, Reg.-Bez. Düsseldorf. Verfahren zur Darstellung von Aehnatron und UAeßtzkali durch Glühen von oryd. — Professor Dr. Löwäig ia Breslau. Samuel C00Kke und Arthur WHar@wicK in Liversedge (Eng- land); Vertreter : Richard Lüders in Görliß.

M. 2218. Verfahren und Einrichtung zur Vließtbeilung an Vorspinnkrempeln. — Célestin

U. 196. Neuerungen an Spielkarten-

von hydraulishem Cement aus Hocbofen|chlade, land-Lement-Fabrifk Prüssing, Planck &

brennecn. — Jalins Bechtle in Heilbronn a./N.

für Torf, Rübenschnitel u. s.w. — (&. Roth-

E : vom 30. November 1874, fowie die in dem Gese

12.

betreffend das Urheberrecht an Muñteru uud Modelleu

chus, b, b t jun E veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Staats-

n Nürxn-

Westf. .;

Nathaniel

) zum änge und Brous-

Zusaß

derselben. on; BVer-

naies und

Hugo

— Otto

mit Eisen-

ascbine mit

Vertreter :

SW. Herstellung

obler Port-

an Kaffee-

enapparaten

Gegenstand eingereihten und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußi- Clsasjer- ia Staats - Anzeiger bekannt gemachten Patent- Inmeldungen sind zurückgezogen.

Klasse. : XLIL. R. 1732. Zirkelkopf mit Kugelscharnier.

L. M. 2115.

zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.

Mlasse. - X. C. 775. Neuerungen an Coaksöfen.

LE, LXXXTIXK.

Ba im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten

sonen übertragen worden. IKclasse. WIAIL.

XTEL.

urücziehung von Patent-Anmeldungen. ie nachfolgend genannten, auf den angegebenen

Vom 27, Mai 1882.

der Mühlsteine. Vom 5. Juni 1882.

Kaiserliches Patentamt. [43454] Stüve.

Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An-

Vom 5, Dezember 1881. :

F. 631. Neuerungen an Blasinstrumenten. : Vom 5, Juni 1882, / : Sch. 1809. Verfahren zur Schei- dung der Rübensäfte und anderer zuckerhaltigen sigteiten mit Zuckerbaryt. Vom 23. Februar

Berlin, den 12. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt, Stüve.

Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

[43455]

atent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per-

Nr. 18 911. H. Friedländer in Berlin 8W., Schütenstr. 46/47. — Verfahren zur Herstellung biegsamer Perlmuttermuster auf beliebigem Stoff. Vom 7. Januar 1882 ab. Nr. 19932. J. G. v. Piattner in Wien; Vertreter: E. Gugel in München. — Apparat zur Reinigung des Dampfkessel-Speise- ; Wassers. Vom 3. Januar 1882 ab. y XXAXILIV.: Nr. 15 263. Gottfried Gebert in Berlin. — Neuerungen an Bettsophas. Vom 17, Dezember 1880 ab. | i Nr. 17 426. 6ottfriel Gebert in Berlin. -— Neuerungen an Bettsophas; Zusaß zu P. R. 15263. Vom 7. Juli 1881 ab. Berlin, den 12. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Wohnorts-Acnderung. Gebrüder Duchscher & Spoo, JIn- haber des Patents Nr. 19 050, haben ihren Wohn- siy von Meß nach der Eisenhütte Wecker, Groß- herzogthum Luxemburg, verlegt. Vertreter is der Bürgermeister Christian Hosp in Echternacherbrüd, Regierungsbezirk Trier. i Berliu, den 12, Oktober 1882.

Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

Theilweise Nichtigkeitserklärung eines Patents. e Dem Anspru des an den Ingenieur William Lawrence zu London auf einen Apparat zum Kühlen oder Erwärmen von Flüssigkeiten ertheilten Patents Nr. 5982 ist im Nichtigkteitsverfahren durch rechts- kcäftig gewordene Entscheidung des Patentamts vom 25, Mai 1882 die nawstehende beschränkte Fassung gegeben worden: „Die Anordnung gewellter oder gebogener Platten oder Röhren derart, daß diejelben äußere Abtheilungen und Räume bilden, welche zwei Körper in möglichst vollkommene und aus- gedehnte Berührung mit den JInnen- bezw. Außenflähen der Platten bringen und derart geneigt sind, daß die mit der äußeren Fläche in Berührung kommende Flüssigkeit durch die Schwerkraft an den Wänden der gewellten Platten oder Röhren niederfließt, in ihrem Laufe jedo durch_ die von der Achse aus auf- wärts gerichtetcn Stufen oder dur horizontale Stellung der Wellflächen, wie Fig. 3 bis Fig. 9 andeuten, Verzögerungen in der Bewegung er- fährt, welhe eine Verlängerung der Berüh- rungsdauer der sib gegen einander bewegenden Flüssigkeiten herbeiführt.“ Berlin, den 12. Oktober 1882. Kaiserliches Patentamt, Stuve.

[43456]

[43457]

[43458]

VE. „ Nr. 370L Vorrichtung zum Ausbalanciren | „ Nr.

lin, den 12. Oftober 1882, . F Mürlitt, XIV.

„ Nr. 9633. „ Nr. 11 590.

X VIZE,.

X XTLON. XXLKEV. Sir. 581.

XXVEI. X XVIL. XXX.

XAXVLILRL, XLIV.

XLWV.

XLVI. Nr.

e Reich. (5. 210,

D tral - dels - Register für das Deuts%e Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnem cut a p “50 e fir hes Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 29 4. — Fnsertionsyreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.

find auf Grund des §8. 9 des Geseßes vom 25. Mai 1877 erloschen.

KIlasse.

L.

Nr. 16 897, Neuerung an Hosenhaltern ohne 896. Zerlegbarer Röhrenkühlapparat E De M Sams 13 020.

Verbesserungen an Maisch- apparaten.

Nr. 17894. Neuerungen am Henzedämpfer. Nr. 8404. Neuerungen an rotirenden

Maschinen.

rungs-Maschine.

Neuerungen an der Pfaff’schen rotirenden Maschine; Zusaß zu P. R. 8404. Umsteuerung für Lokomotiven und Dampfmaschinen mit variabler Erpanfion dur ein Excenter ohne Coulisse.

Nr. 12 250. Neuerung an dem unter

P. R. 5869 patentirten Verfahren zur Her-

stellung basischer Ziegel, bestehend in der An-

wendung von s{chwefelsaurem Kalk, welcher fris dargestellt ist, als Bindemittel.

Nr. 15 058, Apparat und Verfahren

zur Reinigung und Bleihung von Ozokerit 2c.

Doppelt ventilirter Schaufel-

Lokoniotiven- und Dampfkessel-

Feuerungen.

Nr. 13265. Wulstbrenner zu Koch-

Hcizzwecken. :

Nr. 12505. Elektromagnetischer Ventilator als Zimmertemperatur-Regulator. Nr. 11699. Neuerungen an künstlichen Gebifssen.

„ Nr. 11 761.

gekühlter Luft. :

„ Nr, 153 003. Instrument zum Frottiren der

Haut, genannt „Thermophor.“ L

Nr. 11887. Fuchs\{wanzsäge.

Nr. 12 080, Gehäuse-Karabinerhaken.

„ Nr. 16 292. Neuerungen an Metallösen für Kleider, Schuhzeug 2c. :

« Nr. 19242. Neuerungen an einer Vor- rihtung zum Festhalten von Münzen und Medaillen ; Zusay zu P. R. 18 247.

Nr. 7900. Neuerungen an Mil{schleuder-

maschinen. A :

„ Nr. 13 054. Strohschneidemaschine zur Be-- reitung der Streu für Viehställe.

„ Nr. 13 129. Atckerpflug.

12807. Neverungen an mehr- cylindrigen Rotationsapparaten (Kraftmaschinen, Pumpen, Flüssigkeitêmesser)

« Nr. 16 018. Gaskraftmaschine mit langsamem

Kolbenrückgang. :

L. Nr. 658. Einrichtung zur Staubverhinderung

bei Mineralmühlen. L

« Nr. 13 727. Einrichtung zur Staubabfühs- rung an Kugelmühlen ; Zusaß zu P. R. 658.

LI. Nr. 12 161. Neuerungen an Spannwirbeln

für Saiteninstrumente. ,

LIL. Nr. 19 088. Lehre zum Einsetzen der Na-

deln an Nähmaschinen |

LV. Nr. 12 663. Schärfmaschine für Holz\{leif-

steine. LIX. Nr. 16 394. Neuerungen an Rohrbrunnen. Nr. 12 229, Magnetishe Schieberkolben bei rotirenden Maschinen. LXI. Nr. 270. Spra(b- Taucherapparate. LXIEV. Nr. 19 095, mit Luftzuführung. LXV. Nc. 11993. Commando-Compaß „_ Nr. 16 979, Neuerungen an Sciffstreibern. LXVIIZ. Nr. 8735. Combinations - Schlüfsel

sür Stec{s{löfser. : e «„ Ne. 12333, Koffer-Riegelshloß. . Nr. 16 392. Vorrichtungen zur indirecten

Bewegung der Falle durch die Drückernuß. LXXIV. Nr. 7917. Neuerungen an pneuma- tisdea Klingeln und Anzeigeapparaten. _

Nr. i6 136. Neuerung an pneumatishen und elektrishen Klingeln, genannt Fernklingler. LXXIXK. Nr. 7821. Maschine zur Herstellung

von Cigarretten. R: LKXXK. Nr. 12581. Nadpresse für gelochte Verblendziegel.

Nr. 13 283. Neuerungen an einer Nachpresse

für gelote Verblendziegel; Zusay zu P. R.

12 581. Verfahren, Thonwaaren dur

¿ __Me. T0 703, dicektes Einwirken von Gas blaugrauy zu

dämpfen. LXXXV. Nr. 12 507. Neucrungen an Wassers

pfosten (Hydranten) mit selbstthätiger Entwässe-

roft für

und

Apparat zur JInhalation eis

und Hörrohr für

Neuerung an einem Hahne

P, 1385, Verfahren zur Herstellung einer gepreßten Emailsbicht auf Glas. — Wilhelm Preussler in Liegnitz, Burgstr. 49, XXXUIV. B. 3560, Neuerungen an einer Wäscheroll-Maschine; Zusay zu B. 3214. — Wilhelm Brennecke in Hannover.

E. 868. Neuerungen an Gardinenstangen. — Max Ellow in Berlin 0.,, Markusstr. 51.

N. 689, Neuerungen an verstellbaren Zeichen- Mf p Kiudersbrelbpulten. — E. A. L vom 8, Mai 1846 über 160 ‘ Ñ aecether in Zeiß. E h dieselbe Kreissparkasse S v Thaler Darlebu für e T. 863, Klavierstubl mit veränderliher

eingetra i f Siyhöhe, — Edouard Calix Toussaint in B P Blatt g Seundbuch von Liebshüg E Bertreleos C. Diltinao in

26. Januar 1828 eingetragenen 22 Thlr. 13 Groschen

10 Pfennige, welche bei ver nothwendigen Sub- haftation dieses Grundstücks im Kaufgelderbelegungs- termin am 20. Februar 1879 in Höhe von 68 M4

08 A zur ebung gelangt und zu einer Christoph

nnek schen Spezialmasse an die Hinterl ‘ ele 9 gezablt E e Hinterlegungs

ber die im Grundbuch des früher dem Wirth Adam Lojewski gebörigen Grundstüdcks ottas Nr. 28 r.

Auf den Antrag des Freiherrn von Feilits{- o Wölker in Heinersgrün i BERNE erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ziegen- rück durch den Amtsrichter Mever für Recht : 1) Die Hypothekenurkunden vom 12. Mai 1837 über 141 Thaler Darlehn für die Rathssparkasse zu ®

Rudolstadt — 20 Thaler Darlehn -

06 „A zur Hebung gelangt und zu einer Julie Satrieb und Marie Poelka, geborene Guttzert'scen Spezialmasse gezablt \ind, ausges{lofsen. Willenberg, den 14. September 1882. Königliches Amtsgericht. 11.

barth in Gifhorn und Selwig & Lange in Braunschweig. E LXXXVI. L. 1910, Verfahrea zur glei- zeitigen Herstellung zweier Plüsch- oder Sammt- gewebe, — Lingeunbrink «& mann in Viersen, - W. 1635. Webstuhl zur Herstellung von Smyrna-Teppichen, — Franz Wächtler in lôha, Sacbsen. : XVIIL D. 1327. Horizontales Wind- rad mit verstellbarer Kappe. — Rudolf Dües- berg in Tiefensee.

runs: : e Nr. 13264. Wasserclosel.

Nr. 16 617. Transportabler eiserner Form- kern zur Herstellung von Kanalisationsrohren aus

Cement. LXXXVI. Nr. 12100. Neuerung an Schuß-

i ; Bewer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,

O

uf der Stette Nr. 17 Engershausen sind Band I. Blatt 121 des Grundbuches von Engershausen in Abth. 111. Nr. 2 für den am 7, Juni 1839 ge- borenen Johann Friedrich Jaeger auf Grund der Sichtungsurkunde vom 14, April 1840 ein Braut- say von 103 Thlr. 6 Sar, 7 Po. und ein Abdicat von 8: r. 4 Sgr. . zufolge Verfü vom 19, Mai 1840 aingirägen. ie rit Das über diese Posten gebildete Hypotheken- instrument ift angebli verloren gegangen.

Laut Erbbescheinigung vom M April 1880 ist der Colon Carl Ludwig Jaeger Nr. 17 Engers- hausen der geseplide Erbe seines am 9. Oktober 1841 gestorbenen Sohnes Johann Friedri Jaeger geworden und laut Urkunde vom 15, Dezember 1850

Nithtigkceitserklärung von Patenten.

Die an Heinrich, Utto und Max Traun, Har- | - burger Gummi-Kamm-Compagnie in Harburg a./E. Vennme- | quf „cin Verfahren zur Herstellung von NRauch-

utensilien aus Hart- und Weichgummi in einem s Stü“, bezw. auf „cin Verfahren zur Herstellung iputmatinen Veóéárng dn ili

cirurgisher Artikel aus zusammenvulkanisirtem "Berlin, den 12. Oltober 1882 Weich- und Hartgummi“ ertheilten Patente Nr. erun, den 12. ? 15 320 und 1E 631 fik durch rechtskräftig gewordene Na erien VEBA [43460]

Entscheidung des Patentamts vom 22. Juni 1882 Chemifker-Zeitung. Nr. 57, — Inhalt:

für nichtig erklärt. In LXXXKAIXK, B. 3534, Neuerungen an Schnihtzel- erlin, den 12. Oktober 1882. j s werden für kraftlos erklä Berlin 8W. Guäisenaustr, 1 messern; Zusaß zu B. 3316. — J, Vrandt| rin e iserlihes Patentamt. zitaliens Zudustrie. — L. Dergmaung Lees erklärt, R VE, in CCOIRaRiE, Ee & C. W. von Nawrock1 in Berlin W., Stüve. Naturforscher und Aerzte in Eiscnad vom 18, 2) Die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last, V ° r e » “g E 9 L E Leipzigerstraße 12A. 92, September 1882, — Sektion 1X, : Landwirth- Gleocurid, Bon g Nets Wegen. O Mae e DacRis 2 e E Berlin, den 12. Oktober 1882. Erlöshung von D is E E an. pr N A 5, L . . n e An, 9 Que nag folgend genannten, ciaocicadinin L Prof. Dr. Häckel in Jena, — Ueber die Bestimmung

; 9 i t, aömialides Amizgerii. Ri e N Aer stf Petintam mne M Pete elagtragener Part

[43413] N Ema hnRng,

Durch Aus\{lußurtheil des biesigen Amtsgerichts vom 2, Oktober 1882 sind die unbekannten Inter- essenten an nachstehend bezeineter Spe ialmaÿe: Resthypothek von (incl. Zinsen) 458,81 4 aus der Gorreal-Schuldverschreibung vom 14, Januar 1831 und der Verhandlung vom 23, Ma 1835, welche dem verstorbenen Altsiter Johann Wei zu Sawhsenhausen zustand und im Grundbu von Sachsenhausen Band 11. Blatt Nr. 47 Abtbeilung 11]. Nr. 6 eingetragen war

mit ihren Rechten auf dieselbe ausges{lossen, da-

vom 13, Februar 1843 über

Abtheilung 111, , 2 und 3 für die Geschwister für die Kreissparkasse zu Ziegenrück —

Christoph, Michael und Marie

Lojewski aus rbrez vom L

1815 einge-

nothwendigen Subhastation

dieses Grundstücks im Kaufgelderbele ungêtermin am 20 November 1879 in Höbe von a7 M 84 A aid Marie Llnbt ind u einer Email e Bis e Xo 1 wen Spezialmafs ter- Jegungéftelle gezahlt find, E

[43459]

[43453]