1882 / 261 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 6. November. Se. Majestät der Kaiser und König wohnten gestern dem Gottesdienste im Dowe bei und empfingen nach demselben den Botschafter Fürsten Hohenlohe sowie den Generalstabsarzt Grimm.

Nachmittags 11/2 Uhr reisten Se. Majestät der Kaiser mittels Extrazuges vom Potsdamer Bahnhof nah Wernigerode

ZUr d.

le „W. T. B.“ meldet, sind Se. Majestät kurz nah 5 Uhr in bestem Wohlsein in Wernigerode eingetroffen und auf dem Bahnhofe von dem Grafen zu Stolberg-Wernigerode und den städtischen Behörden -empfangen worden. Die Stadt war glänzend ges{chmüdckt und beleuchtet. e

e. Majestät der Kaiser, von der Bevölkerung mit jubeln- den Hochrufen begrüßt, wurden von dem Grafen zu Stolberg- Wernigerode in das Schloß geleitet, woselbst die Gräfin Stol- berg und deren Verwandte den Kaiser empfinaen.

Um 6 Uhr fand das Diner, um 7 Uhr Beleuchtung der

umliegenden Höhenzüge und ein großer Fackelzug statt.

Ueberall verkündeten Böllershüsse die Freude der Be-

See Der Kriegerverein hatte die Ehrenwache im osse. _

Heute Morgen um 91/2 Uhr erfolgte der Aufbruch zur agd, welche in einem eingestellten Jagen auf Rothwild und aven im Forstrevier Hasserode und in einem Treiben auf

Rothwild und Sauen im Forstrevier Oehrenfeld bestand.

Das Frühstück wurde um 12 Uhr an der sogenannten

Himmelspforte eingenommen.

Den Kammerherrendienst bei Jhrer Majestät der |

Kaiserin und Königin hat der Königliche Kammerherr Graf Matuschka übernommen.

Se. Majesiät der Kaiser und König nahmen am Sonnabend bei Jhren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kron- prinzessin im Neuen Palais das Diner ein. ;

Se. Kaiserlihe Hoheit der Kronprinz begab Sich mit dem 6 Uhr-Zuge nah Berlin, wohnte der Vorstellung der „Woalküre“ bis zum Schlusse bei und kehrte um 11 Uhr nah dem Neuen Palais zurü.

Gestern wohnten Jhre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin dem Gottes- dienst in Eiche bei Potsdam bei.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl beging am Sonnabend das sechszigjährige Jubiläum der Verleihung des russischen Jnfanterie-Regiments (Libau Nr. 6) und empfing aus diesem Anlasse ein Telegramm Sr. Majestät des Kaisers Alexander I1I. aus Gatschino, dessen französischer Text in der Uebersezung lautet :

„Das sechste Regiment feiert heute den \sechszigsten Jahrestag Shrer Ernennung zum Chef des Regiments. Um diesem Tage eine besondere Bedeutung zu verleihen, habe ih befohlen, Ihren Enkel, den Prinzen Friedrih Leopold à la suite des Regiments zu stellen, welches sonach dieChre hat, in seinen Reihen dreiGenerationen von Prinzen Jhres Hauses zu zählen. Mit meinen Glückwünschen vereinige ih die aufrichtigsten Wünsche, Ihren Namen noch lange Jahre an der Spitze des braven Regimentes von Libau glänzen zu ieben. L

exander“,

Der Hofstaat brachte Sr. Königlichen Hoheit seine Gra- tulation dar. Das Trompeter-Corps des 2. Garde-Feld-Artil- lerie-Regiments erfreute den Jubilar mit einer Morgenmusik, welche Höchstderselbe in einem am Garten gelegenen A an- hörte. Viele Personen von Distinktion schrieben sich im Laufe des Vormittags ein.

Um 11 Uhr erschien die Deputation des russishen Regi- ments, bestehend aus dem Regiments - Commandeur Oberst Schestakoff, dem Chef der 1. Compagnie Hauptmann Lebedeff und dem Regiments-Adjutanten Lieutenant Belitsch. Geleitet von dem russishen Militärbevollmächtigten Obersten von Dahler, wurde fie von dem gesammten Hofstaate bei dem Erlauchten Chef ia arti Höchstwelcher sie in der russishen Regimentsuniform empfing.

Von dem Prinzen Carl begab sie sich zum Empfange zu Sr. Majestät dem Kaiser und König.

Zur Feier des Tages fand Nachmittags 4 Uhr bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl ein Diner von einigen 50 Gededen statt. Die Stelle Seines Erlauchten Vaters bei zue Es nahm Se. Königliche Hoheit der Prinz Friedrich

rl ein.

Die Feststellung der Dienstzeit der Baubeamten (eins{ließlih der im Maschinenbaufa ausgebildeten Techniker), welhe bei Berehnung der denselben zu gewährenden

ensionen zu Grunde zu legen ist, hat in vielen Fällen zu weifeln und Weitervngen Anlaß gegeben. Zur Herbei- ührung eines gleihmäßigen Verfahrens und zur Sicherung der den geseßlihen Vorschristen entsprehenden Grundsäße ben deshalb der Minister der öffentlihen Arbeiten und der inanz-Minister unterm 26. September d, J. das Nach- ehende bestimmt : Be

Jedem Antrage auf Pensionirung eines Beamten ist eine von der berihtenden Behörde f vollziehende Darstellung der Dienstlaufbahn desselben beizusügen.

Wo die Beschaffung urkundliher Beläge über die zur Berechnung gelangende Dienstzeit niht möglich ist, bleibt es der berihtenden Behörde überlassen, eine eidesstattliche Ver- iherung des Beamten alsdann zu erfordern, wenn dadur hre Ueberzeugung von der Richtigkeit der thatsählihen An-

aben desselben den Umsiänden nah begründet werden kann. Da übrigens die Schwierigkeiten in der Regel dadurch ent- stehen, daß die Beshaffuug von urkundlihen Belägen über die frshere Dienstzeit inelliend erst zur “- der eintretenden Pensionirung, also in der Regel eine Reihe von Jahren nah der definitiven Anstellung erfolgt, so hat die Behörde in Zukunst zur Sicherung demnächstiger Feststellung dieser Dienstzeit bereits bei der ersten etatsmäßigen Anstellung von dem Beamten eine Darstellung seiner bis-

gen diensilihen Laufbahn, der die entsprehenden urkund- ichen Beläze beizufügen sind, alsbald nach erfolgter Einfüh- rung desselben einzuziehen und nach beschaffter Aufklärung etwaiger Zweifelspunkte nebst den Belägen (oder beglaubigter Abschriften derselben) zu den Personalakten des Betreffenden zu nehmen. Dabei ist der Beamte darauf aufmerksam zu machen, daß es seine Sache ist, die Thatsache seiner Beschäf- tigung während derjenigen Zeit, deren Anrehnung er in An- spruch nimmt, naczuweisen und daß cs daher in seinem Muteress liege, alle erfsorderlihen Beläge zu beschaffen. Die

sizeit wird in der Regel vom Tage der Beeidigung als

ldmesser bezw. Regierungs-Bauführer gerehnet; dabei wird

Bete vorauegeseßt, daß demnächst auch thatsähliÞh

soweit nicht die Bestimmungen unter Nr. 3 unten

Plah greifen eine Beschästigung im Dienste des Staates

erfolgt. Jm Einzelnen ist dabei Folgendes zu beahten : 1) Die Studienjahre kommen auch bei den vor Erlaß der Prüfungsvorschriften vom 27. Juni 1876 geprüften Beamten nit zur Anrehnung, soweit niht ausnahms- weise während derselben eine Beschäftigung im Staats- dienste stattgefunden hat. R :

2) Die Zeit, welche nach erfolgter Beeidigung nahweisbar durch Prüfungen in Anspruch genommen is}, gelangt ur Berechnung, insoweit sie bei den vor Erlaß der Prüfungsvors riften von 1876 Geprüften den Zeitraum von 11/2 Fahren, bei den \päter Geprüften den Zeit- raum von einem Jahre nicht überschreitet.

3) Jn Gemäßheit des $8. 14 Nr. 4 des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872 gelangen :

a. nah $. 1 der Vorschriften für die Prüfung der Feldmesser 2c. vom 8. September 1831 1 Jahr, und nah $. 11 derselben Vorschriften 2 Fahre, . nah $. 2b. der Vorschristen für die Aus- bildung und Prüfungen derjenigen, welche sich dem Baufache widmen vom 1. August I L Ee und nah 8, 41. derselben Vorschriften 2 event. 3 Jahre, . nach $8. 5b. der Prüfungsvorschristen vom 18 A S a cu), Far, und nach $. 14a. derselben Vorschriften 2 Jahre, . nah 8. 4b. der Prüfungsvorschristen vom 3. September 188 1 GJayr, und nach $, 13 a. derselben Vorschriften 2 Jahre, e. nach 8. 7 der Prüfungvorschristen vom 2 U 2 abre, als Zeiträume einer in den gedahten Prüfungsvor- \risten für die auf Grund derselben geprüften Bau- beamten angeordneten vorgängigen praktischen Be- schäftigung auch dann zur Anrechnung, wenn solche vorbereitende Beschäftigung ‘nicht im Staatsdienste stattgefunden hat, insoweit niht eine für die Zulassung der Baubeamten zu der Prüfung genügende Zeit der Beschäftigung derselben im Staatsdienste oder bei Privateisenbahnbauten ohnehin zur Anrehnung zu bringen ist.

4) Unterbrechungen im Staatsdienste bis zur Dauer von hôhstens 3 Monaten, welcze bei dem Uebergange der Regierungsbauführer (Maschinenbausührer) bezw. Bau- meister von einem Staatsbau 2c. zum anderen ent:

. stehen, werden der Diensizeit niht abgerehnet; bei längeren Unterbrehungen findet die Anrehnung der wischenzeit nicht statt. ie Allerhöchste Ordre vom 7, März 1845 wegen Be- rechnung eines dreijährigen Zeitraums der Beschäf- tigung beim Privateisenbahnbau hat nach 8. 36 des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872 auf diejenigen Baubeamten Anwendung zu finden, welche beim Jn- frafttreten des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872 bereits vereidigt waren; bei den später vereidigten Beamten gelangt eine solche Beschäftigung nicht zur Anrehnung, j; (e

Es ist der Fall vorgekommen, daß éin wegen Geistes- krankheit außer Verfolgung geseßter Untersuhungsgefan- gener, ungeachtet seiner Gemeingefährlichkeit, aus dem Gefängniß entlassen worden ist, chne zugleih der Polizeibehörde über- wiesen zu werden. Zur Verhütung ähnliher Vorkommnisse hat dev Justiz-Minister unterm 25. v. M. bestimmt, daß, wenn ein Gefangener wegen Geisteskrankheit aus dem Gefängniß zu entlassen ist, dieser Entlassungsgrund in der betreffenden Ver- fügung des Gerichts beziehungsweise der Strafvollstreckungs- behörde ausdrüdcklich anzugeben ist, und daß alsdann der Ge- fängnißvorsteher den Gefangenen der Polizeibehörde des Ent- lassungsortes zu überweisen hat. Hiervon wird nur dann abgesehen werden dürfen, wenn der Geisteskranke bei der Ent- lassung seinen Angehörigen oder seinem Vormunde übergeben wird und hierdurh nah dem pflihtmäßigen Ermessen des Gefängnißvorstehers eine Gefahr für den Entlassenen selbst wie für dritte Personen ausgeschlossen erscheint.

Der General-Lieutenant von Ziemießki, Gouver- neur von Cöln, ist von hier wieder abgereist.

Der General-Lieutenant Graf von Wartensleben, Commandeur der 17, Division, hat Berlin wieder verlassen.

_— Als Aerzte haben \ich niedergelassen die Herren: Assistenzarzt Dr. Goerliß in Brieg, Fernholz in Rattinghausen, Dr, Stiff in Solingen.

Posen, 5. November. Die zum 22. Provinzial- Landtage des Großherzogthums Posen einberufenen Abgeordneten wohnten heute früh um 10 Uhr dem Gottes: dienste in der katholishen Pfarrkirhe ad S8t. Mariam-Magda- lenam bezw. in der evangelischen Kirche St. Pauli bei und versammelten sih sodann um 121/2 Uhr Nachmittags in dem Sizungssaale des Ständehauses.

Nachdem der Königlihe Kommissarius, Ober-Präsident von Guenther, dur eine Deputation benachrihtigt worden war, daß der Provinzial-Landtag versammelt sei, begab sich derselbe in die Mitte der Versammlung und eröffnete den Provinzial-Landtag mit folgender Ansprache:

Hocbgeehrte Herren!

Seit dem Swblusse des 21, Provinzial-Landtages sind 24 Jahr verflossen. Die Berichte der proviazialständishen Verwoaitungs- behörden, welde Ihnen zugehen werden, erstrecken sich demnach auf cinen mehrjährigen Zeitraum. Sie werden Jhnen, wie ih nit weifle, die Ueberzeugung gewähren, daß Ihre Draane während dess selben die ihnen anvertrauten Interessen mit Umsicht und Geschick wahrgenommen haben.

zie provinzialständisGcn Institute befinden sich in cinem er- freulichen Zustande, das Chaufsecnet ist wesentlich erweitert, die zur Förderung des Wegebaucs bestimmten Geldmittel sind dazu benutit worden, cine rationelle Besserung der Vizinalwege berbeizuführen, zahlreiche Landesmeliorationen sind durch Unterstüzungen aus Pro- vinzialfonds ermöglicht.

Gleich anerfennenêwerth sind die Leistungen auf den übrigen Gebieten der provinzialständishen Kommunalverwaltung.

Die von Ihnen gewählte Spezialkommission zur Feststellung des Umfanges einer in Gemäßheit des Gesctes vom 13. Mai 1879 für die Provinz zu errichtenden Landeskultur-Rentenbank und Entwerfung eines Statuts für eine sole hat ihre Aufgabe erledigt. Das von der Kommission entworfene Statut wird Ihrer Beschlußnahme unter- breitet werden. Sollte der Entwurf Jhre Zustimmung finden, so würde die Genehmigung desselben Seitens der Königlichen Staats-

e

Regierung, wie ih versihecn zu können glaube, niht beanstandet

werden.

Die fernere Spezialkommission, welhe die Gründe des Rück- ganges der Leistungsfähigkeit des Bauernstandes in einigen Theilen der Provinz prüfen und die Frage erörtern sollte, wie und wie weit diesem Nothstande auf dem Wege der Gesetzgebung würde abgeholfen werden können, hat Ihnen über ihre Verhandlungen Bericht erstattet. Sie werden den \ck{chwierigen Gegenstand nunmehr Jhrerseits zu er- wägen und die Vorschläge der Kommission zu prüfen haben.

Weitere Vorlagen betreffen die Abänderung einiger Be- stimmungen des Provinzial-Feuersozietäts-Reglements vom 9. Sep- tember 1863, Aenderuygen des Reglements zur Ausführung des $8. des Viehseucbengeseßes vom 25. Juni 1875, die Aufnahme der Bau- denkmäler der Provinz, die Jnanspruchnahme des Vermögens der in Zwangserziehung untergebrachten Kinder, die Vermehrung der Zahl der E im Samariter-Ordens-Stift zu Craschniß, die bereits in Betrieb befindlihe Sekundärbahn von Gräß nach Opalenica und zwei projektirte derartige Eisenbahnen, die anderweite Festseßung des Normal-Etats für das Straßenwesen, den Provinzial-Verwaltungs- Etat, die Fürsorge für die Hinterbliebenen der provinzialständischen Beamten, u. dergl. m.

Die Königliche Staatsregierung hat keine Veranlassung gehabt, Ihre Thätigkeit während der bevorstehenden Landtagssfißung besonders in Anspruch zu nehmen. In dem Allerhöcbsten Propositionsdekrete find jedoch verschiedene Wahlen bezeichnet, welche von Ihnen zu be- wirken sein werden.

Ich überreiche Ihnen, Herr Landtagsmarschall, den Allerhöchsten Landtagsabschied vom 30. Oktober d. Is. und das Allerhöchste Pro- positionsdekret von demselben Tage, und erkläre Kraft des mir er- theilten Allerhöchsten Auftrags den 22. Provinzial-Landtag des Groß- berzogthums Posen für eröffnet.

Der Landtagsmarschall, Schloßhauptmann von Posen, Freiherr von Unruhe-Bomst, entgeanete hierauf:

Hocbgeehrter Herr Landtags-Kommissarius. O

Obwohl Euer Excellenz, abgesehen von den Vorlagen bezüglich der zu errihtenden Rentenbank, der Aufnahme eines Inventariums der Baudenkmäler und der Erörterung der Frage, ob in unserer Heimath ein Rückgang der Leistungsfähigkeit des Bauernstandes zu Tage getreten und wie bejahendenfalls diesem Nothstande auf dem Wege der Gesetzgebung abzuhelfen sei als Arbeitspensum des heute eröffneten zwei und zwanzigsten Provinzial-Landtages, im Wesentlichen nur die Entgegennahme der Rechenschastéberichte über die Verwaltung der von uns gegründeten Anstalten und Institute, sowie der in Ausführung der neuern Gesetzgebung getroffenen Ein- rihtungen, den Ausbau der Ersteren und die Fürsorge für ähnlide Zwecke als die von uns bisher vorgesehe- nen bezeichnen, so hat doch {on di: einfache Aufführung dieser Ar-

beiten eine geraume Zeit in Anspruch genommen und es möchte die *

Besorgniß am Plate sein, ob es uns möglich sein wird, dieses unge- heure Material in der kurzen Spanne Zeit, welche unseren Berathun- gen zugemessen ist, so wie es die Wichtigkeit der Gegenstände und des Zwecks erheischt, zu übersehen und zu bewältigen.

Wir werden, dessen können Euer Excellenz gewiß sein, uns allen Ernstes bemühen, allen aus dem weiten Gebiete, welches jeßt die Provinzialverwaltung zu beherrschen hot, uns entgegentreten- den Anforderungen nah Kräften gerecht zu werden. Die unter Euer Excellenz sacverständiger Kontrole gefertigten Vorar- beiten werden uns dabei als Anleitung und Weaweiser dienen. Immerhin wird aber die Zersplitterung der im Ganzen Einem Zweck dienenden Verwaltung in mehrere ganz selbständige Zweige als Erschwerung sich fühlbar machen.

Um so schmerzlicher beklage ih es, daß unter den uns gestellten Aufgaben diejenigen, welche ih als Marschall des cinundzwanzigsten Landtages vor etwa zwei und einem halben Jahre die Ehre hatte als eine nach meinem Dafürhalten -dringliche zu bezeibnea, nämlich die einer einheitlichen Provinzial-Vermögensverwaltung sch nicht be- findet. Sollte der zweiundzwanzigste Provinzial-Landtag im Laufe seiner Geschäfte zu derselbèn Ueberzeugung kommen, welcher si der einundzwanzigste nicht verschließen konnte, und welcher ih im Ein- verständnisse mit meinen damaligen Mitständen in meinen Scbluß- worten Auëdruck zu geben die Ehre hatte: daß eine einheitliche provinzialständishe Vermögensverwaltung im Interesse des Groß- herzogthums und seiner Bewohner nicht gut mehr zu entbehren \ei, so wird derselbe, falls er über das Vorhandensein des Bedürfnisses an sich einig sein sollte, auch über die Form, wel{e dieser Verwal- tung zu geben sei, zur Einigung kommen können.

Der Geist der Eintracht und der Selbstverleugnung, welcher die Vorgänger des jetzigen Landtages beherrs{t hat, wird aub uns den richtigen Weg zum Heile unserer theuren Heimat finden lassen.

Wir wollen daher mit der Ueberzeugung an die Arbeit beran- gehen, daß wir berufen sind, unsere geistigen und körperlichen Kräfte dem Dienste des Großherzogthums zu widmen und daß der mit ernstem Willen begonnenen und durchgeführten Arbeit der Segen nicht fehlen wird

Lassen Sie uns, meine geehrten Mitftände, hierbei den zum Vor- bild nehmen, der allein in der Arbeit für uns Alle seines Lebens Aufgabe sieht und \tählen wir uns zur Nawbfolge, indem wir mit dem Gefühle der Treue und Veehrung rufen :

Es lebe Se. Majestät der Kaiser und König!

Die Versammlung stimmte in das von dem Marschall ausgebrahte Hoh auf Se. Majestät den Kaiser und König begeistert ein.

Der Königliche Kommissarius wurde hierauf durch die Landtags-Deputation wieder zurück begleitet.

Nachdem die Eröffnungsfeierlichkeiten erledigt worden waren, ernannte der Landtags:Marschall zu Schriflführern den Abg. Grafen Franz Kwileckti und den Abg. Alberti und zum Quästor den Abg. Reimann.

Die nächste Plenarsißung ist auf Montag, den 6. d. M., 11 Ubr Vormittags anberaumt und auf die Tagesordnung die Bildung der vier Ausschüsse zur Vorberathung der vorlie- genden Gegenstände geseßt worden.

Hannover, 3. November. (Neue Hannoversche He) Jn der heutigen Sißung des hannoverschen Provinzial- Landtages trat das Haus sogleich in die in der gestrigen Sigßung unterbrochene Berathung des Antrages der Könialichen Landwirthschafts-Gesellschaft zu Celle, betreffend eine Beihülfe für den Ankauf eines Hauses, ein. Dieser Gegenstand veranlaßte eine längere Debatte, an welcher sih die Abgg. Brüning, Ober- Appellations-Nath von Lenthe, Laaenstein, von der Wense-Hol- denstedt, von Hammerstein, von Linsingen, Struckmann, von Rössing und Landesdirektor von Bennigsen betheiligten. Der Abg. von Lenthe hatte hicrzu den Antrag gestellt, 20 000 à fonds perdu zu bewilligen ; ferner hatte der Abg. von Hammerstein beantragt, den Antrag der Landwirthschasts- gesellschaft dahin zu modifiziren, daß derselben ein Darlehen à sonds perdu von 10 000 M event. ein solches von 30 000 Æ zu 3 Proz, mit 2 Proz. Amortisation, gegeben werde. Vei der Abstimmung wurde der Antrag von Lenthe abgelehnt, der Prinzipal-Antrag des Abg. von Hammerstein

dagegen anaenommen. ierauf vertagte sich das Haus au Sonnabend 9 Uhr. : S Ln. E 9 !

i Sesbo, Darmstadt, 2. November. (Köln. Ztg.)

Die Gerichtsvollzieher des Landes hatten si vor einiger

it an das Ministerium des Jnnern und der Justiz mit der

itte gewandt, ihnen die Anfertigung von Klagen sowie von

Anträgen auf Eclaß von Zahlungs- und Vollstreckungsbefehlen

ausdrüdlih zu gestatten. Jn Rheinhessen tten die dortigen elmä

Gerichtsvollzieher dies bisher {hon reg gethan, in den

anderen Provinzen war es wenigstens hier und da ges{ehen, ‘Das neueste Amtsblatt des genannten Ministeriums, Sektion Für Justizverwaltung, spricht sich nun aber bestimmt gegen eine Folhe Thätigkeit aus. Die regelmäßige oder sich öfter wiederholende Anfertigung von Schriften obiger Art er- cheine als der Betrieb eines Gewerbes und sei deshalb \{hon nach der Gerichtêvollzieherordnung, welhe jeden Betrieb von

ndel und Gewerbe untersage, verboten. Aber selbs der

ezug von Vergütungen für das Verfassen solher Ein- gaben in vereinzelten Fällen sei geeignet, den Gerichts- vollzieher in eine seiner öffentlihen Stellung nicht ent- sprechende schiefe Lage zu bringen. Es werde deshalb den Gerichtsvollziehern der Bezug auf Vergütigungen für der- artige Schriften ein für allemal untersagt. Den Aufsichts- behörden ist empfohlen, der Befolgung des Verbots besondere Ausmerksamkeit zuzuwenden.

Desterreich-Ungarn. Wien, 4. November. Der Kaiser ist gestern, Morgens, von Gödölsd in Wien ange- Tommen.

Pest, 4. November. (W. T. B.) Jn dem Budget- ausschusse der österreichischen Delegation entwickelte der Kriegs-Minister das Wesen der neuen Heeresorganisation und die Motive für dieselbe im Wesentlichen in decselben Weise wie im Ausschusse der ungarischen Delegation.

6. November. (W. T. B.) Der Budgetaus\{huß der österreichischen Delegation hat sämmtliche Titel des Ordina- riutmns des Heeresbudgets unverändert nach der Regierungs- vorlage genehmigt. Bei der Berathung, welche diesem Be- schlusse des Budgetausschusses voraufging, beantwortete der Kriegs-Minister eine Neihe von an ihn gerichteten Anfragen unter dein Vorbehalte der Vertraulichkeit der von ihm mitgetheilten Details. Auf die Frage Grocholski's, welche Eisenbahnlinien in der nächsten Zeit ausgebaut werden müßten, erwiderte der Kriegs- Minister, daß wegen der unabweisbar nothwendigen Kompletirung des Eisenbahnnezes Verhandlungen mit den beiderseitige: Regierungen im Zuge seien; sobald dieselben abgeschlossen seien, würden die entsprehenden Vorlagen er- folgen. Der Kriegs-Minister wies sodann noch darauf hin, daß, die Kadres ausgenommen, in Friedenszeiten keine Ersaß- bataillone bestehen würden, daß größere Garnisonen, mit Aus- nahme von Wien, durch die im Territorium des betreffenden Corps dislozirten Regimenter gebildet werden könnten und daß die Frage der Einberufung der Reserve behufs Erhöhung des Friedensstandes durch die bestehenden Gesetze ausgeschlossen sei. Die ins Auge gefaßte partielle Heranziehung der Ersayreserve könne nur durch die Vertre- tungskörper normirt werden, eine weitere Aenderung des Wehrgeseßes als die theilweise Heranziehung der Ersatreserve werde von der Kriegsverwaltung nicht in Aussiht genommen. Auf die Frage des Deputirten Sturm, warum die Armee- Organisation niht hon im Jahre 1879 oder 1881 in Angriff oder in Aussicht genommen worden sei, erwiderte der Kriegs8- ‘Minisier, daß die Armee-Organisation mit dem Wehrgeseße nichts zu thun habe und daß deshalb ein Zusammenfassen derselben mit dem Wehrgeseße ausgeschlossen gewesen sei. Uebrigens wären auch damals die Vorbereitungen und Vorstudien für die Armee-Reorganisation noch nicht so weit gediehen gewesen, daß man mit positiven Vorschlägen hätte hervortreten können. Auf die weitere Frage Sturms, ob aus der nationalen Verschiedenheit einiger Armee:-Corpsbezirke keine diensilihen Schwierigkeiten zu besorgen seien und ob das ein- heitlihe deutshe Kommando und die Dienstsprahe auch für die Zukunft als sichergestelt anzusehen seien, sowie auf die Frage des Deputirten Bareuther, warum niht als Sih des zweiten Armee- Corpskommandos in Vöhmen neben Prag, anstatt Josesstadt oder Königgräß, lieber eine mehr deutsche Stadt gewählt worden sei, antwortete der Kriegs- Minister, daß bei der Organisation der Armee weder der Parteistandpunkt, noch nationale Gesichtspunkte berücksichtigt werden könnten. Der Schlagfertigkeit der Armee müßten \i die Bedenken nationaler Art unterordnen, das einheitliche Kommando und die Dienstsprache betrachte er als das uner: läßlihste Bindemittel der Armee, welches niht aufgegeben werden könne, ohne die Einheit der gemeinsamen Armee ernst- lih in Frage zu stellen. Was die territoriale Eintheilung in Böhmen betreffe, so habe hauptsäthlihst die möglihst rasche Mobilisirung und die möglichste Ausnußung des Eisenbahn- neyzes in erster Linie in Frage gezogen werden müssen. Ueber die vom Deputirten Plener in Anregung gebrachte Bil- dung cines besonderen anzuwerbenden Corps sür Bosnien in einer Stärke von etwa 10000 Mann äußerte der Minister, daß der Bedarf für Bosnien \sich im Minimum auf 25 000 Mann stelle. Betreffs der Ausgaben für ein derartiges Hülss- corps weise er auf England hin, welhes für solche E Riesensummen verausgabe. Vom Berichtersiatter Grocholski wurde bei Berathung der Ausgaben flir Sanitätszwecke her- vorgehoben, daß der Krankenstand in Bosnien von 7 auf 6 Proz. heruntergeaangen sei.

Agram, 3, November. (Wien. Ztg.) Jm Landtage wurde heute die Generaldebatte über das Budget abge- \{lossen. Bei der Abstimmung gelangte die Vorlage mit Überwiegender Majorität als Grundlage der Spezieldebatte

ur Annahme. Auch die weiteren Budgetposten gelangten ast ohne Widerspruch zur Annahme, so daß die Spezial- batte über das gesammte Budget erledigt werden kounte und morgen bereits die dritte Lesung ersolgt.

Schweiz. Vern, 4, November. (N. Zür. Ztg.) Der Gesandte der Eidgenossenschast in Rom, Pioda, ist gestern nach langer Krankheit gestorben. Die diesjährige Rekru-

tirung ergab etwa 700 tauglihe Rekruten mehr als 1881 und 1700 mehr als 1880.

Großbritannien und Jriand. London, 3. November. Allg. Corr.) Das Ministerium ist, und mit vollem Rechte, hr befriedigt von der Abstimmung über das Gibson sche mendement zu seiner sogenannten Cloturebill. Das

Gibsonshe Amendement hob das Prinzip, auf welches Mr. Gladstone seine Vorschläge begründete, auf; statt der einfachen Majorität verlangte €s die Zweidriltelmajorität als ersorder- lih zur Gültigkeit eines Antrages auf Schluß der Debatte. Die Majorität, welche dieses Amendement verworfen hat, ist über Erwartung groß gewesen: die Toryblätter wiederholen allerdings die Znsinuation, daß die Majorität durch einen Pakt mit den Parnelliten erkaust sei, Die Radikalen triums- ren, daß mit der Annahme dieser Geschäftsordnung der

g zu demokratishen Reformen qepatut sei. In ganz England und Wales haben gestern die

Gemeinderathswahlen siattgefunden, welhe in der Regel als Barometer für die politishe Meinung im Lande gelten. Die Wahlen haben dieses Mal, soweit Berichte vorliegen, einen entschiedenen Gewinn füc die fonservative Partei zum Ergebnisse gehabt, die den Liberalen vicle Siße abgenommen hat.

Eine Mittheilung der „Daily News“ bestätigt, daß der Mahdi, der erwartete Prophet und Retter des bedrängten «Jslams, in der That im Sudan große Fortschritte mache,

daß es aber immer noch zu bezweifeln ist, daß ec si bereits der Stadt Chartum bemächtigt hat.

Frankreich. Paris, 3. November. (Fr. Corr.) Das „Journal officiel“ veröffentliht heute ein Rund- schreiben des Unterrihts-Ministers Duvaux, welches die Frage der religiösen Embleme in den Gemeindeschulen regeln foll. Das Rundschreiben ist in einem sehr versöhn- lihen Tone abgefaßt. Jn den neu zu gründenden Schulen werden keine KrUzifixe oder sonstige religiöse Embleme ange- braht werden. Bezüglich der bestehenden Schulen jedoch überläßt das Cirkular des Unterrichts-Ministers dem Präfekten jede Freiheit in der Entscheidung über die Entfernung und Beibehaltung jener Embleme in den Schulen und giebt es ihrem Takt anheim, den lokalen Umständen in dieser Be- ziehung Rechnung zu tragen. :

_ Heute fand nach den abgelaufenen GBerichtsferien die Er- öffnung sämmtlicher Gerichtshöfe Frankreichs mit dem üblichen Ceremoniell statt. Jn Paris celebrirte der Kardi- nal-Erzbischof Guibert selbst die vorangehende Messe in dex Sainte- Chapelle des Justizpalastes, die sogenannte „messe rouge“, \o benannt nah den rothen Amtsroben der Richter des Kassa- tionshofes. Am Appellhofe wurde der neu ernannte General- prokurator Périvier, der in seiner Antrittsrede ein sehr repu- blifanisches Glaubensbekenntniß ablegte, sowie eine Reihe von neuen Appellräthen installirt.

3. November. (Köln. Ztg.) Die Gesandten von Madagaskar finden die ihnen von französischer Seite ge- stellten Bedingungen so hart, daß sie erklärt haben, sie würden darüber an ihre Regierung berichten. Der „National“ meldet: die chinesische Regierung habe in jo lebhafter Weise Protest gegen die französishe Expedition nah Ton- king erhoben, daß das französische Kabinet es nicht für geeignet halte, darauf zu antworten. Der Pariser Gemeinde- rath beschloß in der heutigen Sitzung, Brazza eine goldene Denkmünze zu überreichen. /

4. November. (Köln. Ztg) Der Ministerrath nahm heute im Grundsaß den Entwurf des Justiz-Ministers über die Reform des Richterstandes an, der jedoh nur vom Personal handelt. Devès beantragte die Aufhebung von 390 Nichterstellen und für Alle die unbeschränkte Freiheit bei der Verseßung des Personals. Hr. Duclerc theilte den eng- lishen Entwurf in betref” Egyptens miï, welher an Stelle der jeßigen Controleure einen auf fünf Jahre ernannten englishen Controleur set. Der Ministerrath soll üdver die Annahme dieses Entwurfs sehr getheilter Meinung sein. Die gambettistishe „Réforme“ hofft, daß die fran- zösishen Kammern die Wichtigkeit für Frankreich, in Egypten zu bleiben, erkennen, und Hrn. Duclerc die umfassendsten Voll- machten ertheilen würden. Auch der „National“ tritt für „Frank- reis Rechte in Egypten“ auf und verlangt „Kompensation“, wenn die Stellung der Westmächte in Egypten verändert würde. Die Erklärung der Minister bei Eröffnung der Kam- mern wird in der nächsten Woche entworfen werden; das Kabinet will die Verhandlung über dieselbe und cin Ver- trauensvotum verlangen. Í

4. November. (W. T. B.) Der neue päpstliche Nupvtius Rende überreihte heute dem Präsidenten Grévy seine Beglaubigungsschreiben und gab bei dieser Gelegenheit den Gefühlen besonderer Zuneigung des Papstes für Frankreih und den Präsidenten Grévy Ausdruck. Leh- terer versicherte dem Nuntius, daß der Schuß der Religion und die Befestigung der ausgezeihneten Beziehungen Frank- reis zum heiligen Stuhle Gegenstand der beständigen Sorg- falt der Regierung seien.

5. November. (W. T. B.) Jm Departement M or- bihan sind die Konservativen Dufretay und Leguen zu Se- natoren gewählt worden. Der „National“ glaubt zu wissen, daß die Regierung mit einem sehr einfahen Pro- gramm vor die Kammer treten wird; dasselbe werde lediglih diejenigen Fragen umfassen, über welhe alle Republikaner einig seien. Jede Gefahr einer ministeriellen Krisis beim Zusammentritt der Kammer scheine definitiv ausgeschlossen.

er „Siècle“ erfährt, daß die reihlichen Mittel im Staats: \chaztze gestatten werden, allen gegenwärtigen und nahe bevor- stehenden Bedürfnissen zu genügen, und daß demgemäß das Budget pro 1883 keine Kreditoperation nöthig mache.

Tunis, 4. November. (W. T. B.) Der Premier- Minister Khasnadar hat seine Entlassung gegeben und ist durch Silazsis erseßt worden, welher den Franzosen stets zugethan war. Die Ministerien des Krieges und der Marine sind aufgehoben worden.

Serbien. Belgrad, 5. November. (W. T. B.) Jn einem gestern unter dem Vorsiße des Königs stattgehabten Ministerrath chinigte man sih über das Verbleiben der Mit- glieder des Kabinets Pirotschanah auf ihren Posten.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 5. November. (W. T. B.) Der „Regierungs-Anzeiger“ beslätigt, daß alle Gerüchte von einem Pferdeausfuhrverbot aus Rußland durchaus grundlos seien. Das im Jahre 1877 erlassene Pferdeausfuhrverbot liber die westliche Landesgrenze und das Schwarze und Asowshe Meer sei bereits im Jahre 1878 wieder aufgehoben worden. Dem genannten Blatte zufolge fanden am 2. d. Versuche siatt, eine Telephonver-

indung zwischen der Telegraphenstation in dem Palais zu Gatschina und St. Petersburg herzustellen.

Wie die „Nowosti“ erfahren, hat der Finanz-Minister den Michalowetßer, Moskauer und St. Petersburger Zoll- ämtern gestattet, die Zollgebühren auch in Billeten der deutschen Reichsbank entgegenzunehmen.

Amerika. (Allg. Corr.) Der „Buenos Ayres Standard“ vom W. September {reibt in seiner „Reoue für Europa“ : „Das Ereigniß der lehten 14 Tage ist die Be- endigung des langwierigen und blutigen Krieges an der West- E Zwischen der chilenishen Regierung und dem gefangen gehaltenen Präsidenten von Peru, Garcia Calderon, ist ein Friedensvertrag vereinbart worden, dessen Bedin:

ungen folgende sind: Die Zahlung von 40 Millionen jd. Sterl. Seitens Perus als Kriegsentschädigung und die Abtretung der Provinzen Tarapaca und Tacna. Die

Sieger schießen den Besiegten etwa 6 Millionen Hartdollars für [laufende Ausgaben vor, und Lima erhält für die Dauer eines ahres eine chilenishe Garnison. Behuss Verhinderung irgend einer Einmishung Seitens des vormaligen Diktators Pierola, dessen Rückehr aus Europa in Lima täglich erwartet wird, Jes die chilenishen Militärbehörden den Befehl, ihn sofort nah seiner Landung zu verhaften. Für ein ershöpftes Land find die s{chlimm- sten Friedensbedinaungen besser als ein Krieg, und hoffentlih wird dem Guerilla-Element in Peru nicht gestattet werden, die jeßt vereinbarte Uebereinkunft zu beeinträhtigen.“ Dagegen meldet die „Anglo Brazilian Times“ vom 8. Oktober: ein Telegranim vom Laplatafluse berihte das Scheitern der Unterhandlungen für eine Beendigung des Krieges im Westen, da die chilenishe Regierung sich weigere, ihre Bedingungen bezüglih der . Gebietzabtretung und Zahlung der Kriegs- entshädigung zu mildern.

__ Afrika. Egypten. Kairo, 5. November. (W. T. B.) Die Untersuchungskommission empfing neue Beweise für die Theilnahme Arabi's an den Brandstistungen in Alexandrien. Der Ministerrath beschloß, bei Führung des Prozesses gegen Arabi sich gleichfalls englischer Advokaten zu bedienen und berief den Advokate1 Grosjean in Alexandrien

na) Kairo. Nach amtlihen Nachrichten ist in Mekka die Cholera ausgebrochen.

Zeitungsf\timmen.

_Die „Kölnische Zeitung“ spriht sich in einem Leit- artikel über die parlamentarische Situation und die Stellung der Nationalliveralen in derselben aus. Wir entnehmen diesem Artikel folgende Sätze:

_._. « « Wiederholt haben wir erklärt, daß der „gemäßigte Libe- raliêmus“ nicht deshalb so heißt, weil er die Folgerungen aus seinen Grundsäten auf dem halben Wege abbricht, sondern im Gegentheil wegen seines prinzipiellen Gegensaßes zu dem einseitigen Grundsatze der Einzel- freiheit, des mancbesterlichen absoluten Individualismus und wegen seines Bekenntnisses zu der grundsäßlichen und thatsächlichen Untrennbarkeit der energischen Freiheit und wirthschaftlihßen Selbstverantwortlichkeit der Ginzelnen einerseits und der fozialen Gemeinschaft und Solidarität in wesentlihen Genossenschaften und zuhöhst im nationalen Staate andererseits. Auf dem ethishen Boden dieser lebendigen und Æ sunden Auffassung steht auch Fürst Bismarck; es handelt si aller Streit zwischen ihm und uns nur um das rechte Maß der Veretni- gung beider Prinzipien und um die rechte organische Zusammen- fügung beider. . . . Die gemäßigt Liberalen halten gleih dem Fürsten Bismarck treu und fest zu der aus dem frühern Ständestaate ge- borenen E Monarchie, die in unserm Preußen „durch eine Ge- {ite ohne Gleichen “fest gegründet ist gleich cinem „rocher de bronce.“.…. Wir erkennen zugleih an, daß auf dem sozialen Gebiete zwischen dem Staat und den einzelnen Individuen engere relativ-solidare Ver- bindungen als korporative Gemeinschaften organish vermittelnd ein- gegliedert werden, Aber wir bestehen dabei zugleich auf zwei Be- dingungen: erstlich, daß die unentbcyrüche Energie der Cinzelfreiheit dabei genügend gewahrt, z B. die Gewerbefreiheit nicht einem er- neuerten faulen Zunftwesen blindlings geopfert werde, und zweitens, daß in Bezug auf alle engern Verbände, wie Gemeinden, Innungen und auch Kirchen oder Religionsgesellshaften dem Staate sein Ge-

seßgebungs- und ODberaufsichtsrecht zum allseitigen Schuße ganz und voll gewahrt werde.

Jn einer Berliner Correspondenz des „S{chwäbi- schen Merkur“ heißt es:

Schon jeßt maden \ih gewisse Folgen des Wahlergebnisses be- merkbar; man möchte sagen, daß sich die politische Phvsiognvinie, welche die Oppositionsblätter widerspiegeln, mit einem Schlage ge- ändert hat. Nicht nur, daß von der parlamentarischen Herrschaft niht mehr die Rede is; vielmehr überschütten sich die ver- schiedenen Gruppen mit Vorwürfen, die Niederlage verschuldet zu haben. Da gerade die Tus Nationalliberalen den Hauptverlust zu tragen haben, so gilt dies der Fort- \{hrittspartei als Beweis dafür, daß jene auch die Hauptschuldigen sind, und daß sie nur für ihre frühere Nachgiebigkeit dem Fürsten Bismarck gegenüber bestraft worden sind. Dagegen sind die anderen liberalen Gruppen, und hierin geben ihnen au konservative Blätter Ret, darin einig, daß nur das maßlose Verhalten der Fortschritts- partei an der Niederlage des gesammten Liberalismus {huld ist. Die Fortschrittspartei drückte der gesammten liberalen Wahlagitation den Stempel auf und gab den Ton an; sie war es, die zuerst eine „furchtbare Reaktion“ erblicken wollte und die Massen in Angst und Schrecken zu verseßen suhte. Die Anschuldigungen, welche die Fortschritts- partei gegen die Regierung erhob, waren zu frivol, als daß sie hâtten Ein- druck machen können: das Volk sah s{ließlich ein, daß das lauter Ueber- treibungen waren, und es machte für diese Politik den ganzen Libera- li8mus verantwortlich. Die gemäßigt Liberalen sind denn auch weit davon entfernt, zu behaupten, daß das indirekte Dreiklassenwahlsystem und amtliche Wahlbeeinflufssungen das ihnen ungünstige Resultat herbeigeführt haben, nur die Fortschrittépartei tröstet sich mit diesem \{lechten Trost, ohne zu bedenken, daß sie damit den preußi- {en Wählern, die sie vor den Wahlen bis in den Himmel erhob, das schlechteste Zeugniß ausftellt. Die gemäßigt Liberalen sind viel- mehr der Ueberzeugung, daß sie von der Fortscrittspartei zu Grunde gerichtet werden, und daß es Pflicht der Selbsterhaltung ist, in Zu- kunft jede Verbindung mit derselben zu lösen. Fast alle nicht fort- \criitlihen Blätter plaidiren für die Bildung einer liberalen Partei unter Ausschluß des Fortschritts. Aber nicht nur hierin zeigt sih die Wirkung des Wahlresultats, sondern au darin, daß das wüste Realktionégeschrei verstummt ift, und daß liberale Blätter es für durchaus liberal und vernünftig halten, ein Zusammengehen der Liberalen mit den Konservativen und der Regierung, was vor den

Wablen als „reaktionäres Zeichen® betrachtet worden wäre, zu empfehlen.

Der „Elsaß-Lothrin gischen Zeitung“ wird aus Berlin geschrieben :

Die Diskussion über die Ergebnisse der jüngsten Wahlen dauert fort, sie geräth aber augensceinlich allmählich in etwas ruhigere Bahnen; selbst auf Seiten der Opposition wird hie und da zu- gegeben, daß die Wahlresultate, die ein so bedeutendes Anwachsen der konservativen Partei aufweisen, do keineswegs I as

ouvernementale Wablbeeinflufsung zurückzuführen sei, sondern als ein pontanes Verdikt der Bevölkerung angéschen werden müssen. Wenn dabei der Hinweis mit unterläuft, daß die Bevölkerung irre leitet sei, so ist das vom Standpunkt der betreffenden Kreise zu greifen. Auf die Versuche, die Wabhlergebnisse in besonders feiner psycbologischer Weise zu erklären, ist nicht viel zu geben; in der

Masse werden \sih nur die Wenigsten darüber klar, weshalb sie so und nicht anders wählen; es handelt sih in den meisten Fällen um die cinfache Vertrauensfrage, bei der cine cingehente Reflexion keine Rolle spielt ; das Vertrauen auf die Regierung ift eben allgemein im

zumal man von der oppositionellen Seite nicht viel gesehen was ß enüber den | arie und Absichten der Megierung ina wicht fallen könnte. ießilich wirkt auf die Medrheit der der seit einigen Jahren bestehende Steuererlaß und die in genommene Beseitigung der vier untersten Stufen der Klassensteuer doch kräfti als die phrasenreihste Rede fort

y edner. Die thatsädlih bekundete Absicht der Regierung, e S der Bevölkeruug zu entlasten, hat {on viel und wird, wenn diese Session das was sie mehr dazu beitragen, die Bevölkerung in den Auzen der Opposition „irre zu L